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steuerbaren Reinertrages niht nur beim Grundbesiße die jeßt üblichen Steuercinheiten beibehält , sondern auch c) bei allen andern Objeften der direkten Steuer glei falls Steuereinheiten (wie beim Grundbesibe auf je 10 Ngr. des Reinertrags eine Steuer- einheit) einführt, d) die Bestimmung trifft, daß in Zukunft der ge- sammte ordentliche und außerordentliche Bedarf an direkten Steuern nur in Pfennigen pro Steuereinheit ausgedrückt, jede andere soge- nannte Zuschlagssteuer aber vermieden wird, e) die entsprechenden Maßregeln vorschlägt, um die zur Zeit auf dem Grundbesigße liegenden Steuereinheiten unter sih zu egalisiren und gehöria zu rectificiren und f) in geeigneter Weise das Renteneinfkommen mehr zur Mitleidenheit zieht, als bisher. « j : E

Dem Antrage der Zweiten Kammer, Probeeinshäzungen vornehmen zu lassen, wurde beigetreten und dem weiteren Antrage der jenseitigen Kammer: j y

»An die Staatsregierung das Gesuch zu richten, den Über die Reform der direkten Steuern der nächsten Ständeversaramlung vorzulegenden Geseßentwurf vorher rechtzeitig zu veröffentlichen und ihn den Han- dels- und Gewerbekammern, den landwirthschaftlihen Kreisvereinen, sowie den Gerichtsämtern und den Organen der Stadt- und Land-

emeinden zur Begutachtung vorzulegen, auch denselben im Wege des Buchhandels zu einem mäßigen Preise zu verbreitenj«

noch der Zusaß hinzuzufügén beschlossen : ; »auch womöglich eincr Zwischendeputation zur Vorberathung zu über-

eben.«

\ Sodann wurde in der Abendsißung noch der Deputa- tionsberiht Über den Nachtrag zum Geseße vom 26. Mai 1868, die Emeritirung ständiger Lehrer an den Volksschulen betreffend, erledigt, und ist bei dieser Vorlage die Kammer in der Hauptsache den Beschlüssen der Zweiten Kammer beige- treten, was schließlich auch noch bezüglich des Gesehentwurfs wegen Uebernahme des Unterstüßungsfonds für die Hinter- lassenen der im Plauenschen Grunde verunglückten Bergleute auf die Alters-Rentenbank geschah. :

— Die heutigen leßten Sißungen der beiden Kams- mern waren hauptsächlich der Erledigung noch bestehender Diffe- renzen in den beiderseitigen Beschlüssen gewidmet.

— In beiden Kammern sind nunmehr angenommen: Die Geseße, betreffend die direkten Gemeindewahlen, die Lehrer- pensionen, das Verfahren beim Wechselprozeß, ferner das Budget für die Finanzperiode 1870—71 (ordentliche Ausgaben über 12/2, Mill, außerordentliche 8 Mill.). Ueber 2 Mill, sind mehr bewilligt, als regierungs8seitig gefordert worden.

Schwarzburg. Rudolstadt, 21. Februar. Die heu-

tige erste Sißung des Landtages wurde durch den UAlters- präsidenten, Abg. Geethoff, mit einer kurzen Ansprache er-

öffnet. Nach der geschäftsordnungsmäßigen Bildung der Ab- theilungen für die Prüfung der Wahlen wurde die Sißung geschlossen. — Seitens der Fürsilichen Regierung werden dem Landtage folgende Vorlagen gemacht werden: 1) Der Staats- haushalts-Etat für die Finanzperiode 1870 — 72, 2) ein Geseß- entwurf, die zeitweilige Erhöhung der Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer, so wie der Grundsteuer um 25 Prozent betr., 3) ein - Gesehentwurf, einen weiteren Nachtrag zum Sportel- geseße betr., 4) cine Denkschrift, die Kameralrente betreffend, 5) ein Ministerialdekret, die von den holsteinshen Gütern Seedorf und Hornstorf zu entrichtende Uebergangssteuer betr., und 6) ein Ministerialdekret über verschiedene, das &Türstenthum betreffende

Eisenbahnunternehmungen.

Vaden. Karlsruhe, 21. Februar. Das heute cr- schienene » Geseges- und Verordnungsblatt « Nr. 12 enthält Geseße: 1) die Konfession der an Gelehrtenschulen anzustellen- den Lehrer betreffend ; 2) das Eigenthum der Verlandungen des Rheins längs der bayerischen Grenze betreffend, ferner eine Verordnung des Handels - Ministeriums: die Eichung der

Schankgefäße betreffend.

ZVürttemberg. Stuttgart, 22. Februar. (St.-A. f. W.) Der im Justiz-Ministerium außsgearbeitete Entwurf eines Ge- seßes, betreffend die Anwalts8ordnung, wurde kraft Höchster Ermächtigung Sr. Königlichen Majestät vom 18. d. Mts. den höheren Gerichten, sowie den Vorständen der NRecht8anwalte der Kreisgerichtssprengel (welchen Vorständen anheimgegeben ward, mit ihren Kollegen sihch ins Benehmen zu seßen) zur Begut- achtung bis zum 20. April d. J., mitgetheilt.

Vayern. München, 20. Februar. An den Grafen Bray in Wien wurde, wie der »N. K.« meldet, die offizielle Anfrage gerichtet, ob er bereit wäre, das Portefeuille des Acußern zu übernehmen. Bis seine Antwort eingetroffen und an AUerhöchster Stelle darüber entschieden ist, tritt die Minister- krisis natürlich in kein neues Stadium. :

— Dem »Südd. tel. Korrespondenz-Bureau« zufolge erhielt Staats-Rath von Daxenberger die nachgesuchte Enthebung von seinen Funktionen im Ministerium des Aeußern unter Allerhöchster Anerkennung seiner Thätigkeit. Die Meldung hiesiger Blätter, daß die Entlassung des Fürsten Hohenlohe nicht angenommen werde und der OUrst sein Portefeuille be- halte, ist nach derselben Quelle unbegründet,

— Der Entwurf des Finanzge seßes für die X. Finanz periode 1870 und 1871 is heute veröffentliht worden. Die sämmtlichen Ausgaben für den laufenden Dienst sind auf die

jährlide Durchschnittssumme von 33,046,245 Öl. für die Ver- |

waltung und 60,029,714 Fl. für den Staatsaufwand, in Summe auf 93,075,959 Fl. festgeseßt. An direkten Steuern

sollen für jedes Jahr erhoben werden: an Grundsteuer 3°/,, Simpla, j

an Haus|teuer 9 Simpla der Areal- und 3 Simpla der Mieth-

steuer, die Gewerbesteuer mit einem Zuschlag von ‘0, die i ‘/1o Und die Ein- Þ Das Steuer-Soll |

Kapitalrentensteuer mit einem Zuschlag von tommensteuer mit einem Zuschlag Von 3 Ste : beträgt 13,863,434 Fl., die Erhöhung gegen die bisherigen

Steuern 3,419,674 Fl. und zwar bei der Grundsteuer 2,215,068Fl,, |

bei der Haussteuer: a) Arealsteuer 106,400 Fl, b) Miethsteuer 212,092 Fl., bei der Gewerbesteuer 521,332 Ol, bei der Kapi- talrentensteuer 243,632 Fl. und bei der Einkommensteuer 120,680 Fl. Die Erhebung der indirekten Abgaben soll nach _ S Normen und den einschlägigen Bestimmungen eschehen.

: — Das »Militärverordnungsblatt« Nr. 5 veröffentlicht die Königliche Verordnung über die militärishen Ehren- gerichte.

Defterreicß-Ungarn. Wien, 22. Februar. Erzherzog Albreht war vorgestern zur Hoftafel in den Tuilerieen ge- laden.

Pesth, 21. Februar. Heute früh fand eine Arbeiterver-

sammlung im Beleznay - Garten statt, in welcher bezüglich NRaspe's eine Sturmpetition beschlossen wurde. Mehrere Ab- geordnete der äußersten Linken nahmen an der Versammlung Theil. Jn der Nähe des Reichstages wurde eine Kavallerie- abtheilung untergebracht. l

— Im Unterhause interpellirte Nemeth den Präsidenten wegen der heute stattgehabten Arbeiterversammlung. Der Prä- sident erklärte, nur für das im Hause Geschehene verantwort- lich zu sein. Bethlen reichte einen Antrag ein , die Sißungen des Hauses von 10 bis 4 Uhr zu halten ; Madarasz beantragt, dieselben von 8 bis 2 Uhr zu halten. Ueber diese Anträge ist eine mehrmalige Abstimmung nothwendig, da si hierbei stets eine Stimmengleichheit ergab; schließlich entschied der Präsident für die Beibehaltung des bisherigen Usus.

Der Antrag der TJmmunitätskommission wurde ganz an- genommen und hierauf die Debatte über das Budget des Kultus-Ministeriums fortgeseßt.

Belgien. Geseßentwlirf, betreffend die geistlichen Pfründen, mit 38 gegen 1 Stimme angenommen. Sechs Senatoren enthielten sich der Abstimmung.

In der Repräsentantenkammer wurde auf den An- trag des Justiz - Ministers Bara die Interpellation , betreffend die Verurtheilung von Zeitungen, welche sich weigerten, die Quelle ihrer Informationen anzugeben, auf nächsten Donner- stag festgeseßt.

Großbritannien und Jrlaud. Lond on, 22. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses stellte Matthews an die Regierung die Frage, ob dieselbe die Ver- bindung des norddeutschen Kabels mit den Drähten der anglo- amerikanischen Gesellschaft in London gestatten werde. Der General - Postmeister Marquis v on Hartington bezweifelte, die Erlaubniß dazu geben zu können, ohne die Rechte anderer Interessenten zu verlegen. Die Angelegenheit soll von der Re- gierung in weitere Erwägung gezogen werden.

Frankreich, Paris, 22. Februar. Jm geseßgeben- den Körper erfolgte heute der Schluß der Debatte über die Interpellation Jules Favre's. Erster Redner war Graf Daru. Derselbe protestirte gegen die Beschul- digung, daß das Minisierium die Nuhestörungen provo- zirt habe. Frankreich stehe nicht mehr unter dem diktato- rischen Regime, sondern sei ein freies Land; es wolle die Ordnung mit der Freiheit und weise alle Ausschreitungen von sih. Der Minister erklärte, daß das Kabinet durchaus einmüthig sei; der Souverain stimme aus freiem Antriebe den Wünschen der Bevölkerung zu und sei tägli mehr und medr entsclossen, die Freiheit zu begründen. Ebenso stehe das Kabinet mit der Kammer im Einklange. »Wir wollen im Junern wie nach Außen den &rieden, den sozialen Frieden und die wahre Freiheit; wir wollen die Opposition entwaffnen, indem wir den begründeten Beschwerden derselben gerecht werden. Zwischen den einzelnen Ministern besteht keine Meinungsver- \{Wiedenheit. Qusammen sind wir eingetreten , zusammen wer- den wir die Geschäfte führen. Nicht eincn inzigen Stein wird man von dem Gebäude des 2. Januar loslósen, ohne daß nicht das Ganze nachstürze. Wenn die Kammer dem

gültig erklärt hatte, in

| Kronprinz Humbert sind hier angekommen.

eine Generalkongregation, Diskussion gestellten Schemas fortgeseßt wurde.

| thing kam gestern das sogenannte allgemeine Gagirungsgeseß, | amten festgestellt worden find, zur dritten Behandlun

| wurde mit 46 gegen 4 Stimmen auch hier, also nun definitiv

Brüssel, 22, Februar. Der Senat hat den | | vom Reichstag genchmigt.

| Staatsbudgets fort.

| enthält General-Verfügungen vou 16. Februar: Verfahren beim Be- " zuge der in Berlin erscheinenden Muster- und Modezeitungen »Bazar« / und »Victoria«, und vom 17. Februar: Betreffend die unbefugte

t

"Vorstellung.

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Kabinete folgt, so werden wir miteinander an der Entwicklung | der Freiheiten arbeiten. Warum also dem Lande cine Agitation auferlegen, welche nicht ohne Gefahr ist? Wären Ministerium und Kammer verschiedener Meinung, so würden wir an den Souverain das Ersuchen stellen, sich in seiner Prärogative frei zu entscheiden. Aber die Eventualität eines Mißklanges ist un- wahrscheinlich. — Graf Daru kam sodann zu dem Vorwurf der Unthätigkeit, welcher dem Kabinet gemacht worden is, Er zählte die au8gearbeiteten und eingereichten Geseßentwürfe Auf | und fügte hinzu: Das Ministerium fordert, daß man ihm Zeit zum Handeln lasse. Freie Völker wollen zu Rathe gezogen 1) werden und nehmen nichts ohne Prüfung an. Die Kammer

wird entscheiden. «

Die Sißung ward hierauf kurze Zeit suspendirt ; inzwishen | 2) wurde von Mitgliedern des rechten Und linken Centrums fol- gende gemeinschaftliche Tagesordnung vereinbart und vorge- schlagen: »Angesichts der so bestimmten und loyalen Erklärun- gen des Ministeriums, welche Frankreich die Ordnung und die öreiheit sichern, geht die Kammer voll Vertrauen zur Tage§- ordnung über.« Bei Wiedereröffnung der Kammer erhielt | Jules Favre das Wort. Derselbe wünschte sich zu den Worten |

|

Die sämmtlichen Quschauer-Billets sind nur unter der Be- Mans A E A E im Gesellschafts- nzuge erscheinen. er Eingang für die Zuschauer ist dur die Thür Nr. 8 von der Wasserseite. A E „, Die Anfahrt ist in folgender Weise geordnet:

1) Fr die von der Schloßbrücke kommenden Wagen und

2) Für die von den Linden fommenden Wagen am Haupt- elngang Nr. 1 (dem Universitätsgebäude gegenüber, und Thür Nr. 3 (am Opernplage).

Die Abfahrt findet siatt: Von der Thür 1 nah der Schloßbrücke und nach den Linden zu (die Wagen stellen si vor dem Opernhause, Front nach demselben, auf). Von der Thür 3 ebenfalls nach den Linden zu (die Wagen stellen sich auf dem gepflasterten Theil des Opernhaus- plaßtes bis an die Behrenstraße hin auf).

Produkten - tund Wiaaren- Börse. Berlin, 23. Febr. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.) Von Bis [Mittel is |Mitt.

thr sg. pf. [thr |sg. pf. tlir |eg.|pf. l .'pf.lsg. pf. Weiz. Schtff 128 9 218 99 8 9 Bohnen Mtz.1 7— S 5 More, 127 6/ 123, 4/Kartoffeln |1 3/19/16

i » UGCrste D — ) U Pfi 6016 | 236 Stimmen gegen 18 angenommen. H I 2 W. L S 39 s E — Bon den bei den leßten Unruhen verhafteten Personen | =* u Li — 1/2 6| fleisch 5 10 sind heute 119 aus der Untersuchungshaft entlassen worden, | Hen Centn. — 27 3|Hammelfl. 6/48 T N telegraphischer Meldung von heute ist Rouxin, E 9 9 E O 48 enen Tay! zum Deputirten der geseßgebende Körper für un- | Erbsen Mtz.|— 2 rue I 10/8 d Þ geteyg per # Linsen i E S 2lEier Mandel h

Saint-Malo mit 14,381 Stimmen a Sein Gegenkandidat Lepoinelec erhielt Nori, 23. Februar. (Nichtamticher Getreide- Rouxin gehört der Majorität an. bericht.) Weizen loco 50—63 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qua-

lität, pr. April - Mai 55{;—Z2 Thlr. bez., Mai-Juni 56%—57 Thlr. Neapel, 20. Februar. Der König und der | bez., Juni-Juli 58: —58 Thlr. bez.

: Roggen loco 41—431 Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., poln. 41%—42/ Thlr. bez., pr. Februar 425 Thlr. bez. April-Mai 415 — 7 Thlr. bez., Mai - Juni 415—42 Thlr. bez., Juni-Juli 43—+ Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine à 31—44 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer loco 21—26 Thlr. pr. 1200 FIÙ. Dol, 211 28 Thlr., pomm. 24;—25 Thlr., märkischer 24—{ Thlr. ab Bahn bez., pr. April-Mai 244 Thlr. bez., Mai-Juni 24% ‘Thlr. bez., Juni-Juli 25% Thlr. bez.

Erbsen, Kochwaare 50—56 Thlr., Futterwaare 40—45 Thlx.

Rüböl loco 135 Thlr. bez., pr. Februar 13&—%4 Thlr. bez., Februar-März 13 Thlr. bez., April-Mai 13—£& Thlr. bez., Mai- Juni 12%—13 Thlr. bez., Juni-Juli 122¿—§ Thlr. bez.

F Petroleum loco 8! Thlr., pr. Februar 82 Thlr., Februar- März 72Æ—*% Thlr. bez., März-April 7% Thlr... April-Mai a Lr. bezahlt.

Leinöl loco 112 Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 14% Thlr. bez., pr. Februar und Februar-März 1454 Thlr. bez., April-Mai 4-4 Thlr, bez, Mai - Juni 145—;—*- Thr. bez., Juni - Juli 155 Thlr. bez., Juli- August 158—*% Thlr. bez.

Weizen loco leblos, Termine verkehrten in recht sester Halbung bei gutem Verkehr. Roggen-Terminc matt erösffnend, befsfestigten sich schr bald, da Abgeber wiederum grosse Zu- rückhaltung beobachteten, und sind die Notirungen den gestri- gen ziemlich gleich. Esfektive Waare mässig umgesectzt. Gek. 1000 Ctr. pr. 425 Thlr. Hafer loco flau, Termine unverändert Still. Für Rüböl bestand gute Frage, welche die Preise für alle Sichten um ca. £ Thlr. pr. Centner hob. Von Spiritus war Locowaare vielfach offerirt und billiger käuflich, wogegen Termine sich gut im Werth behaupteten. E

Berlin, 22. Februar. (Amtliche Preis-Feststel]l ung von Getreide, Mehl, Vel, Petroleum und SPiritus

des Ministers Glück. Ihm sei das Schauspiel neu , einen Minister zu sehen, welcher mit den Traditionen der Vergangen- heit breche und die Freibeit zurückfordere. Redner hielt indeß aufrecht, daß das persönliche Regiment noch keine8wegs beseitigt sei, Die oben erwähnte Tagesordnung ward schließlich mit

Dw Er

ck |

wiedergewählt worden. 11,3/0 Stimmen.

Italien.

Rom, 19. Februar. Gestern hielt das ötumenische Konzil

in welcher die Berathung des zur

Dánemar€k. Kopenhagen, 17. Februar. Im Lan ds8-

worin die durchgehenden Grundsäße für die Besoldung der Be- und

Das Folkething seßte heute die zweite Behandlung des

— Das »Amts-Blatt der Norddeutschen Post-Verwaltung« Nr. 13

Benußung der Freimarken zu 10 und 30 Groschen.

Königliche Schauspiele. Donnerstag , den 24. Februar. Im Opernhause. Keine

Im Schauspielhause. e So) Der Narr des Glücks. Lustspiel in 5 Akten von Ernst Wichert. Anf. 7 Uhr. M.-Pr. Preitag, 25.Februar. Jm Opernhause. Zweiter Subskriptions- ball, Erössnung des Hauses halb 8 Uhr, Anfang des Balles. | auf Gron des §. 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der 9 Uhr. : 5 j | vereideten Waaren- und Produktenmakler.) s Ÿ Im Schauspielhause. (59. Ab.-Vorst.) “Der Kaufmann von | Weizen pr. 2100 Pfd. loco 49—63 Thlr. nach Qualität. pr. TPenedig. Schauspiel in 5 Akten von Shakespeare, überscßt von | 2000 Pfd. pr. April - Mai 554 à 994 bez., Mai - Juni 56% à 565 à l, W. Schlegel. Anfang halb 7 Uhr. M.-Pr. 965 bez., Juni-Juli 58 bez., Juli-August 594 Br., 59 G. } . Donnerstag, 24. Februar. Jm Saal- Theater des Qa T l loco M naon QUaNt bez, pr. hen Schauspielhauses. Zweiunddreißigste Vorstellung der I E h Ee Jtanzösischen Schauspieler - Gesellschaft: Ce que femme veut. Gerste pr 760 Pfd., grosse und kleine à 30—44 Thlr. nac : h A | JOTSUE DP. 1A ‘’ STOSSC Und Kleine à 30—44 Thlr. nach a grève des forgerons. Le choix d un gendre. " Qualität. i Sonnabend, a0. Februar. Dreiunddreißigste Borstellung. | Hafer pr. 1200 Pfd. loco 21—264 Thlr. nach Qualität. 22% 40s demoiselles de Saint-Cyr. E 2 pr. April - Mai 244 bez., Mai-Juni 247 bez., Juni- h i | Juli 255 bez. : A | j S l Erbsen pr. 2250 Pfd., Kochwaare 50—55 Thlr. dreitag , _49. Gebruar , findet im Königlichen Opernhause | lität, Ae 40—45 Thlr. nach Qu, (r welke diesjährige Subskriptions-Ball statt. Die bestellten | Roggenmehl No. 0 u. 1 pro Ctr. unversteuert inkl. Sack Dillets werden, so weit es der Raum gestattet, den Betreffenden | Pr. diesen Monat 3 Thlr. 3 Sgr. (F. Februar-März 3 Thly. 1% Sgr. | gesendet. | bez., April-Mai 3 Thlr bez., Mai-Juni 3 Thlr. ¿Er Dr Gel. | 1-Der Verkauf der Zuschauer - Billets zum Amphitheater 1500 Ctr. Kündigungspr. 3 Thlr. 3 Sgr. r ( ) ( i air | e S ; A L A G A 5 Hacotona D! N N "gr, findet Donnerstag , den 24. Februar, Nachmittags | Kühöl pr. Cir. ohne o T8 le, QüSsigos 184 Thip, uber us i ; 9 | Dr. diesen Monat 13 bez., Februar - März 2 U Mrz: e 6 Uhr im Opernhause ftatt, wogegen die Zuschguer- Apr Ln Thlr, ApriLlMai 124: bez. Mai-Jon! Las r. Jüni- N N A ritten Nang à 1 Thlr. den Betreffenden zugesen- | J : 1 ] f erden,

nach Qua-

da M bez., Juli-August 125 Br., »eptember-Oktober I2x à 124 | bezahlt.