Finanzgeseßes für die X. F j st heute veröffentliht worden. Die i ir den laufenden Dienst sind auf die E on 33,046,245 Fl. für die Ver- für den Staatsaufwand, in An direkten Steuern o Simpla, F mpla der Mieth- F von ‘/10, die |
— Der Entwurf des periode 1870 und 1871 i sämmtlichen Ausgaben fü jährliche Durchs waltung und 60,029,714 Fl. Summe auf 93,075,959 Fl. fes sollen für jedes Jahr erhob an Hausfsteuer 9 Simpla der Areal- und 3 Si esteuecer mit einem QJuschl mit einem Zuschlag von “ uschlag von
Grundbesiße
falls Steuereinheiten Reinertrags eine Steuer-
daß in Zukunft der ge- e Bedarf an direkten Steuern gedrückt, jede andere soge- vird, e) die entsprechenden zur Zeit auf dem Grundbesiße liegenden ch zu egalisiren und gehöria zu rectificiren und das Renteneinkommen mehr zur Mitleidenheit
Reinertrages _m jeßt üblichen Steuercinheiten beibehält y ) allen andern Objeften der direkten Steuer gleich (wie beim Grundbesibe auf je 10 Ngr. des einheit) einführt, d) die Bestimmung trifft, {ammte ordentliche und außerordentlich nur in Pfennigen pro Steuereinheit aus nannte Zuschlagssteuer aber vermieden 1 Maßregeln vorschlägt, um die Steuereinheiten unter si Ÿ) in geeigneter Weise zieht, als bisher. « : y
Dem Antrage der Qweiten Kammer, Probeeins | wurde beigetreten und dem weiteren
steuerbaren
chnittsfumme v
enwerden: an Grundsteuer 3
die Gewerb Kapitalrentensteuer tommensteuer mit einem J beträgt 13,863,434 Fl., Steuern 3,419,674 Fl. und zwar bei bei der Haussteuer : 212,652 Fl, bei der Gewerbesteuer talrentensteuer 243,632 Fl. Die Erhebung der indirekten Ab
Das Steucer-Soll öhung gegen dié bisherigen der Grundsteuer 2,2
chäßungen die Erh 15,068 Fl, Öl., b) Miethsteuer 521,332 Fl., bei der Kapi- der Einkommensteuer gaben soll nah
n eins{chlägigen Bestimmungen
Nr. 5 veröffentlicht die Ehren-
vornehmen zu lassen , Antrage der jenseitigen Kammer:
»An die Staatsregierung das Gesuch zu richten, der direkten Steuern der nä Geseßentwurf vorher retzeit dels- und Gewerbekammern, sowie den Gerichtsämtern un meinden zur Begutachtung uchhandels zu einem mäßigen * noch der Zusaß hinzuzufügén beschlossen : : »auch womöglich eincr Zwischendeputation zur Vorberathung zu über-
Sodann wurde in der Abendsißung noch der Deputa- tionsberiht über den Nachtrag zum Geseße vom 26. Mai 1868, die Emeritirung ständiger Lehrer an den Volks betreffend, erledigt, und ist bei dies in der Hauptsache den Beschlüssen der Jy treten, was schließlich auch noch bezüglich wegen Uebernahme des Unterstüßungsfond lassenen der im Plauens auf die Alters-Rentenbank geschah.
— Die heutigen leßten Sißungen der beiden Kam- mern waren hauptsächlich der Erledi renzen in den beiderseitigen Bes
— In beiden Kammern sind nunmc Die Gesetze, betreffend die direkten Geme pensionen, das Verfahren beim Webs für die Finanzperiode 1870— 71 (ordentli 12/, Mill, außerordentliche 8 Mill.). bewilligt, als regierungsseitig gefordert worden.
Schwarzburg. tige erste Sizung des Landtages präsidenten, Abg. Geeth Nach der ges theilungen für die P geschlossen. — Seitens der Landtage folgende Vorlagen gem haushalts-Etat für die Finanzperiode 1870 — 72, entwurf, die zeitweilige Erhöhung der Klafssen- steuer, so wie der Grundsteuer um 25 Proz n Nachtrag zum Sportel- die Kameralrente betreffend, 5) ein on den holsteinshen Gütern Seedorf und gangssteuer betr., und 6) ein e, das Fürstenthum betreffende
dib die Rifolii a) Arealsteuer 106,400 chsten Ständeversammlung vorzulegenden ig zu veröffentlihen und ihn den Han- den landwirthschaftlichen Kreisvereinen, d den Organen der Stadt- und Land- vorzulegen, auch denselben im Wege des en Preise zu verbreiten,«
und bei 120,680 Fl. den bisherigen Normen und de geschehen.
— Das »Militärverordnungsblatt« Königliche Verordnung über die gerichte.
militärischen
Wien, 22. Februar. gestern zur Hoftafel in den Tui
Erzherzog
Defterreich-Ungarn. : lerieen gee
Albrecht war vor
Pesth, 21. Februar. Heute früh fand eine Arbeiterver- Garten statt, in welcher bezüglich on beschlossen wurde. Mehrere Ab- ammlung Kavallerie-
er Vorlage die Kammer Zweiten Kamme des Gesetßentrourfs s für die Hinter- Bergleute
r beige- | sammlung im Belcznay - Raspe's cine Sturmpetiti geordnete der äußersien In der Nähe des Reichstages wurde eine abtheilung untergebracht.
— Im Unterhause interpellirte Neme wegen der heute stattgehabten Arbeitervers sident erklärte, nur für das im Haus Bethlen reichte ei des Hauses von 10 bis 4 Uhr dieselben von 8 bis 2 Uhr eine mehrmalige Abstimmun eine Stimmengleichheit ergab für die Beibehaltung des bisherigen Usus.
Der Antrag der Jmmunitätskommi genommen und hierauf die Kultus-Ministeriums fortgesetzt
Brussel, 22 GeseßentwUrf, betreffend die gei Stimme angenommen. Abstimmung.
In der Rec trag des Justiz die Verurtheilung vo Quelle ihrer Jnform stag festgeseßt.
Großbritannien und (W. T. B.) Jn der heutigen Matthews an die Regieru bindung des norddeuts améerifkanischen Ges General - Postmeist die Erlaubniß daz1 Interessenten zu verl gierung in weitere Erwägu
Paris, 22. Februar. Jm der Schluß Favre’s,
elde protestirte gegen die Be die Nuhestörungen provo- mehr unter dem diktato- Land; es wolle die se alle Ausschreitungen daß das Kabinet durchaus me aus freiem Antriebe den g zu und sei täglich mehr und iheit zu begründen. imer im Einklange, Zußpen den Frieden, den \ it; wir wollen die Opposi deten Veschwerden der änistern besteht keine Meinu wir eingetreten , zus Nicht einca Januar
Linken nahmen an der Vers chen Grunde verunglücten
th den Präsidenten ammlung. Der Prä- e Geschehene verantwort- , die Sitzungen beantragt,
gung noch bestehender Diffe- chlüssen gewidmet.
hr angenommen: indewahlen, die Lehrer- ferner das Budget che Ausgaben über sind mehr
nen Antrag ein zu halten ; Madarasz Ueber diese Anträge ist g nothwendig, da sich hierbei stets chied der Präsident
\sion wurde ganz an- Debatte über das Budget des
lich zu sein.
elprozeß, zu halten.
Ueber 2 Mill, schließlich ents
Rudolstadt, 21. Februar. wurde durch den Ulters- off, mit einer kurzen Ansprache er- chäftsordnungsmäßigen Bildung der Ab- g der Wahlen wurde die Sigung lien Regierung werden dem 1) Der Staats- 2) ein Gesehz- ssifizirten ent betr.,
&ebruar. Der Senat hat den - stlicen Pfründen, Sechs Senatoren enth
Belgien.
mit 38 gegen acht werden: ielten sich der präsentantenkammer wurde auf den An- sters Bara die Interpellation , n Zeitungen, welch
und fla betreffend
e sih weigerten, die auf nächsten Donner-
Cinkommen 3) ein - Geseßentwurf, einen weitere geseße betr., 4) cine Denkschrift, Ministerialdekret, die v Hornstorf zu entrich Ministerialdekret über verschieden Eisenbahnunternehmungen. Baden. Karlsruhe, 21. Februar. schienene » Geseßes- und Verordnungsblatt « Nr. 1 Gesehe: 1) die Konfession der an Ge den Lehrer betreffend ; 2) Rheins längs der baye Verordnung des Handel Schankgefäße betreffend. ZVürttember Der im Justiz-Mi seßes, betreffe Ermächtigung Sr. Königli höheren Gerichten, \ Kreisgerichts
ationen anzugeben,
tende Ueber 22. Februar.
Irland. London, Sißung des Unterh 1g die Frage, ob dieselbe die Ver- Drähten der anglo- atten werde. ngton bezweifelte, i ohne die Rechte anderer Die Angelegenheit soll von der Re-
ng gezogen werden.
chen Kabels mit den ellschaft in London ges er Marquis von Harti geben zu können,
2 enthält lehrtenshulen anzustellen- das Eigenthum der Verlandungen des ischen Grenze betreffend, ferner eine s - Ministeriums :
Eichung der
g. Stuttgart, 22. Februar. (St.-A. f. W.) nisterium ausgearbeitete Entwurf eincs Ge- tsordnung, wurde kraft Höchster hen Majestät vom 18. d. Mts. den owie den Vorständen der Rechtsanwalte der n anheimgegeben ward, seßen) zur Begut-
geseßgeben- der Debatte Redner
«Franfkreic, den Körper über die Interpellation Jules war Graf Daru. daß das &rankreih stehe nicht ine, sondern s mit der Freiheit und wei ster erklärte, ouverain stim
rfolgt nd die Anwal Mee
digung,
zirt habe. rischen Regi Ordnung von sih. Der Mini einmüthig sei; der S Wünschen der Be medr entschlossen, die Fre das Kabinet mit der Kan im Jnnern wie nach Nu und die wahre Freihe indem wir den begrün Zwischen den einzelnen \chiedenheit. Zusammen st wir die Geschäfte führe Gebäude
ohne daß nicht das Ganze nachstürze.
prengel (welchen Vorstände mit ihren Kollegen sich ins Benehme1 achtung bis zum 20. April d. J., mitgetheilt. Vayern. München, 20. Februar. Bray in Wien wurde, wie der »N. K.« m Anfrage gerichtet , ob er bereit wäre , Acußern zu übernehmen. an AUerhöchster Stelle darüb krisis natürlich in kein neues Stad — Dem »Südd. tel. Korrespondenz-Burcau« Staats-Rath von Daxenberger die nachges von seinen Funktionen im Ministerium de Allerhöchster Anerkennung seiner Thätigkeit. hiesiger Blätter, daß die Entlassung de nicht angenommen w halte, ist nach ders
ci ein freies
An den Grafen 1eldet, die offizielle das Portefeuille des eine Antwort eingetroffen und schieden ist, tritt die Minister-
völkerun
Ebenso stehe
»Wir wollen ozialen Frieden tion entwaffnen, selben gerecht werden. ngSver- ammen wer- inzigen Stein loslösen, Wenn die Kammer dem
zufolge erhielt uchte Enthebung s Acecukfern unter
Die Meldung s Fürsten Hohenlohe erde und der Fürst sein Portcfeuille be- elben Quelle unbegründet,
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Kabinete folgt, so werden wir miteinander an der Entwicklung Die sämmtlichen Quchauer-Billets ind nur
le | ] i icélu ; c unter d s der Freiheiten arbeiten. Warum also dem Lande cine Agitation dingung ausgegeben, Saß E dérselben im Gesell\chafts. auferlegen, welche nicht ohne Gefahr ist? Wären Ministerium | Anzuge erscheinen. Der Eingang für die Zuschauer ist dur
und Kammer verschiedener Meinung, so würden wir an den | die Thür Nr. 8 von der Wasserseite Souverain das Ersuchen stellen, sih in seiner Prärogative frei | Die Anfahrt ist in A Weise geordnet: zu entscheiden. Aber die Eventualität eines Mißklanges ist un- 1) Für die von der Schloßbrücke kommenden Wagen und wahrscheinlih. — Graf Daru fam sodann zu dem Vorwurf | 2) Für die von den Linden fommenden Wagen am Haupt- der Unthätigkeit, welcher dem Kabinet gemacht worden i, Er | eingang Nr. 1 (dem Universitätsgebäude gegenüber, und zählte die ausgearbeiteten Und eingereichten Geseßentwürfe auf Thür Nr. 3 (am Opernplagze). und fügte hinzu: Das Ministerium fordert, daß man ihm Die Abfahrt findet siatt: Zeit zum Handeln lasse. Freie Völker wollen zu Rathe gezogen 1) Von der Thür 1 nah der Schloßbrücke und nach den O nihts ohne Prüfung an. Die Kammer | Linden zu (die Wagen stellen si vor dem Opernhause, ntsck: K j : | | Front na demselben, auf).
Die Sigung ward hierauf kurze Zeit suspendirt ; inzwischen | 2) Von der Thür 3 ebenfalls nach den Lind ie wurde von Mitgliedern des rechten und linken Centrums fol- stellen d auf d E Tbeil des N gende gemeinschaftliche Tagesordnung vereinbart und vorge- plagtes bis an die Behrenstraße hin auf) schlagen: »Angesichts der so bestimmten und loyalen Erklärun- i gen des Ministeriums, welche Frankreich die Ordnung und die örciheit sichern, geht die Kammer voll Vertrauen zur Tages- ordnung über.« Bei Wiedereröffnung der Kammer erhielt Jules Favre das Wort. Derselbe wünschte sich zu den Worten
Produliten=- tund WVaaren-Eörse. Berlin, 23. Febr. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.)
l l Berlin. 93. Februar. (Nichtamticher Getreid - 11,370 Stimmen. Rouxin gehört der Majorität an. Es e S 90—63 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach ias i i ab, Pr. Apr - Mal 505%—; Thlr. bez., Mai-Juni À* 6{—97 Thlr. Fie, reapel, 20. Februar, Der König und der | bez. Juni-Jüli 581-68 Tie Ler DeZ., Mai-Juni 564—57 Thlr Kronprinz Humbert sind hier angekommen. __ Roggen loco 41—432 Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., poln. 41% —42% Nom, 19. Februar. Gestern hielt das ökumenische Konzil | Tr. bez, pr. Februar 424 Thlr. bez., April-Mai 4157 Thlr | tine Generalkongregation, in welcher die Berathung des zur | O E S Diskussion gestellte: 0 | TeTSUE, STOSSe UNd kleine à 31—44 Thlr. per 1750 Pfd. Is O stellten Schemas fortgeseßt wurde, Hafer loco 21—26 Thlr. pr. 1200 Pfd., pol 21s — 23 Éhlr., | | Dánemark. Ko pen hagen, 17. Februar. Im Lan ds- pomm. 24, —25 i l'hlr.. märkischer 24— Th r. ab Bahn bez., DV. thing kam gestern das sogenannte allgemeine Gagirungsgeseß, E E 902» U Bs
wiedergewählt worden. Sein Gegenkandidat Lepomelcc erhielt
| | des Ministers Glück. Jhm sei das Schauspiel neu, einen | : i N zu E E E den Traditionen der Vergangen- n E s E Von | Bis Mitt. o ee Und die Freiheit zurückfordere. Redner hielt indeß | = T e Pr r Pre pf: aufrecht, daß das persönliche Regiment noch feine8wegs beseitigt T R EEE 127 ol 193 Ronen Miz.| 7 0—[ S 5 i y i L L h v Roggen 118 9| 127 6| 123 4|Kartoffeln | 1/3 V ONG sei. Die oben erwähnte Tagesordnung ward shließlich mit | x7 Gerste | 1| 7| 6| 125 116 11| Rind. PE A 236 Stimmen gegen 18 angenommen. | E 2, W245 1/4 51-99 5 Selinrei s © i: 9 N — Bon den bei den leßten Unruhen verhafteten Personen | Hafer u T U 2 R : ö 6/6 6 510 sind heute 119 aus der Untersuchung8haft entlassen worden. | Heu Centn. —23—{1 | 1| 6|—27/ 3 Hammelfl, | 4—| 5| 6 1 8 — Laut telegraphischer Meldung von heute ifi R o U, | Stroh Scheck. 9 — — 10 ——} 915 — Kalbfleisch 3 G) 6— 4 8 dessen Wahl zum Deputirten der geseßgebende Körper für un, Erbsen Mz. E s gültig erklärt hatte, in Saint -Malo mit 14,381 Stimmen | Linsen Me E 6 | |
| worin die dur §r ibe für di ; - N | amten fest U L O A e Besoldung der Be Erbsen, Kochwaare 50—56 Thlr., Futterwaare 40—45 Thlr. : slgest | , zur dritten Behandlun Und Rüböl loco 134 Thlr. bez., pr. Februar 134—! Thlr. bez | wurde mit 46 gegen 4 Stimmen auch hier , also nun definitiv Februar-März 18 Thir. bez., April-Mai 13—L Thie bez. Mg? vom Reichstag genchmigt. ; | Juni 12%—13 Thlr. bez., Juni-Juli 127¿;—S§ Thlr. bez. j Das &Folkething seßte heute die zweite Behandlung des | & Petroleum loco S7 Ir, pr. Februar 8! Thlr. Februar-
bezahlt.
Leinöl loco 1125 Thlr.
Spiritus loco ohne Fass 14% Thlr. bez., pr. Februar und Februar-März 1454 Thlr. bez., April-Mai 14 — L —LZ Thlr. bez. n A e E, E August 1515 Thir, bez. i | Weizen loco leblos, Termine verkehrten in recht sester | Haltung bei gutem Verkehr. Roggen-Terminc matt eröslnend, | befestigten sich schr bald, da Abgeber wiederum grosse Zu- | rückhaltung beobachteten, und sind die Notirungen den gestri- | | ! | |
Staatsbudgets fort. | März 7!Z—ck% Thlr. bez., März-April 75 Tr, April-Mai 75 Thlr. |
As »Amis-Blatt der Norddeutschen Post-Verwaltung« Nr. 13 enthält General-Verfügungen vou 16. Februar: Verfahren beim Be- zuge der in Berlin erscheinenden Muster- und Modezeitungen »Bazar« Und »Victoria«, und vom 17. Februar: Betreffend die unbefugte BVenugung der Freimarken zu 10 und 30 Groschen.
gen ziemlich gleich. Effektive Waare mässig umgesctzt. Gek. » » .“ J . L . 2 .. E 1000 Ctr. pr. 425 I'hlr. Hafer loco flau, Termine unverändert Still, Für Rüböl bestand gute Frage, welche die Preise für ‘ V L d V dec r D d y 1E A L ï 1 : Vorstellung. alle Sichten um ca. 5 Thlr. pr. Centner hob. Von Spiritus war Locowaare vielfach offerirt und billiger käuflich, Wogegen
Im Schauspielhause. Es Ab.-Vorst.) Der Narr des Glücks. |!- E L E :
‘Lustspiel in 5 Akten von Ernst Wichert. Anf. 7 Uhr. M-Pr. O A E a E ay Steitag,25.Februar. Jm Opernhause. Zweiter Subskriptions: 0 1 É Ï9 Ubr Eröffnung des Hauses halb 8 Uhr. Anfang dcs Balles | E A S. D e S ute Zuziehung der L ; : 5 : vereidete aaren- und Produktenmakler.
j Im Schauspielhause. (55. Ab.-Vorst.) Der Kaufmann von E Weizen pr. 2100 Pfd. loco 49—63 Thlr.‘ nach Qualität, pr. "Venedig. Schauspiel in 5 Akten von Shakespeare, Überscßt von 42000 Pfd. pr, April - Mai 554 à 99% bez., Mai - Juni 56% à Or A A, W. Schlegel. Anfang halb 7 Uhr. M.-Pr. | OOF bez, uni-. uli 90 bez., Juli-August 591 D, 90 G.
iei nNerstag, 24. Februar. Jm Saal- Theater des König- e 1A à M14 geo 0 ff nach Qualität bez, pr. Men Schauspielhauses. Zwveiunddreißigste Vorstellung der O E A S E L
Königliche Schauspiele. Donnerstag , den 24. Februar. Jm Opernhause. Keine
sranzösischen Schauspieler - Gesellschaft: Ce que femme veut. Gerste pr. 175 i
/ A L | JEDSUO DE VoO O, drosse und Hens à 30—44 Thlr. nac 4 grève des forgerons. Le choix d’un gendre. Qualität. C Sonnabend, 96. Februar. Dreiunddreißigste Borstellung. _ BAater pr. 1200 PM: loco 2l—264 Thlr. nach Qualität. 22% i de demolselles de Saint-Cyr. bis 24% bez., pr. April - Mai 244 bez., Mai-Juni 243 bez., Juni-
| JUHI 20% bez.
E : 5 i S l Erbsen pr. 2250 Pfd. Kochwaare 50—55 Thlr. nach (Qua- A Dreitag , 25. Februar, findet im Königlichen Opernhause | lität, Futterwaare 40-45 Thlr. nach Qualität.
fer weite diesjährige Subskriptions- Ball statt. Die bestellten | Roggenmehl No. 0 u. 1 pro Ctr. unversteuert inkl. Sack Vlllets werden, so weit es der Naum gestattet, den Betreffenden | PP. diesen Monat 9 Thlr. 3 Sgr. G., Februar-Miirz o Lr. 1% Sar, gesendet, | Dez, April-Mai 3 Thir bez., Mai-Juni 3 r, 1; Sor. Br. Gol
Der Verkauf der Zuschauer - Billets zum Amphitheater | 150 Ctr. Kündigungspr, 3 Thlr. 3 Igr.
lò Sgr. findet s M S IUDOL Dr, Cbr, oline Dass loco 18 Thir. Mactocu 121 Thlr - slndet Donnerjt 4. Feb H S | ] 0 LSS T MUSSISOS 107 Mlily, e D itag, den 24 Sebruar tachmittags pr. diesen Monat 13 bez., Februar - März 122; Thlr., März:
) Ñ I A 4 I | . | o — 6 Uhr im Opernhause statt, wogegen die Zuschaucr- April 12% Thlr., April-Mai 123; bez., Mai-Juni Les L. Juoni-
4
Dill ct 4 J A C » Ff 4 n). . 1 . « 4 s zum dritten and à 1 Thile. den Betreffenden zugesen- | Juli 122 bez., Juli-August 125 Br., Dmeptembecr-Oktober 2x A 195
2
i: Werden, | bezahlt.