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Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer
Unterschrift ertheilt. Seclow, den
ga g ide E000. E
Abgereist: Der General-Major, Kommandant von Al- tona sowie der in Hamburg garnisonirenden Truppen , von Gerstein- Hohenstein, nach Altona.
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Ein Arag des Abg. Dr. Schleiden „ den Gesehentwurf in |
eine Kommion zur Vorberathung zu verweisen, wurde ab- gelehnt, es ird deshalb demnächst die zweite Berathung er-
Bayern. Landtag wird nächster Tage, monatliche Frist abläuft, auf weitere
München, 24. Februar. (N. K.) Der da die verfassungsmäßige zwei-
zwei Monate verlängert
Die ständische Ae. emomm isen N die Chausseebauten im folgen. werden
ebuser Kreise. G E : Der Restag trat hierauf in die erste Berathung Üb ; ProvinzBrandenburg. Regierungsbezirk Frankfurt a. O. Berlin, 29. Fekruar. Se. Majestät der König den Geseßenturf, den N 12 C O Oesterreich : Ungarn. Wien, 24. Februar. Jn Zinscoupon zu der Kreis-Obligation haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Ober - Tri- Der Prédent des Bundeskanzler-Amtes, Staats-Minister der heutigen Sißung des Konfession8ausshusses erklärte
des Lebuser Kreises. Il. Emission.
bunals-Rath a.
D. Dr. Carl Schnaase zu Wiesbaden von
des Königs von Bayern Majestät verliehenen Maximilians-
Delbrück, leite die Debatte durch Erläuterungen des Geseß- entwurfs ein. An der Debatte betheiligten sih die Abgg.
der Kultus - Minister, er sei der Ansicht, daß der bisher so erfolgreich beobachtete Weg der Spezialgeseßgebung am praf-
i PuA E y F E, ep L R fünf Prov D Ordens für Wissenschaft und Kunst; des dem Ober-Post- Dr. Friedenth, Grumbrecht. (Schluß des Blattes). tischsten und sichersten zur Regelung der konfessionellen Verhält- Der Inhaber dieses Zinscoupons empfängt gegen dessen Rück | Direktor Zschüshner zu Kiel von des Großherzogs von e Mad — E nisse und zur Durchführung der Staatsgrundgeseße sei. Der gabe in der Zeit vom .. ten ..------------ DiS eaen A resp. | Oldenburg Königlichen Hoheit verliehenen Ehren-Ritterkreuzes Bilk 5 R agegangener telegraphischer Nachricht ist S. M. |Auss{uß beschloß eine artitelweise Vergleichung des vorliegen- Vom ck. ten 2e. Mt, s E und späterhin die Ziñsen | erster Klasse des Haus- und Verdienst-Ordens dcs Herzogs 9g 0ove« am 22. d. Mts. von Cadix in See gegangen. | den Religionsediktes mit den einzelnen Punkten des Konkordats
der vorbenannten Kreis-Obligation für das Halbjahr vom E mit (in Buchstaben) 1. Dhalern
e Silbergroschen bei der Kreis - Kommunalkasse des Lebuser Kreises zu Frankfurt a. O. Seelow, den …. ten - O, Die ständische Kreis .- Kommission für die Chausseebauten im Lebuser Kreise. Dieser Zinscoupon ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren vom Schluß des Kalenderjahres der Fälligkeit an gerechnet, er-
hoben wird. Provinz Brandenburg. E Talon
zur KreiS-Obligation des Lebhuser Kreises. Il. Emission.
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Peter Friedrich Ludwig; sowie des dem Rentier Wilhelm Hamel zu Berlin von des Kaisers von Rußland Majestät verlichenen St. Stanislaus - Ordens dritter Klasse, — AlUer- höchstihre Genehmigung zu ertheilen.
N icht amtliches.
Breußen. Berlin, 25. Februar. Se. Majestät der König nahmen heute die Orden des verstorbenen Generals von Strotha aus den Händen dessen Sohnes entgegen und empfingen hierauf den Minister des Königlichen Hauses, Frei- herrn von Schleiniß, zum Bortrage. l
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag militärisce Meldungen entgegen und empfing
Braunsclzeig, 24. Februar. Einer Bekanntmachung des HerzoglichenStaats - Ministeriums zufolge is im Hinblick auf die stattgefudene Zusammenberufung des Reichstages und um den 0s Vorrüfung der Vorlagen ernannten Kommissio- nen der Lande8trsammlung die zu dem Ende erforderliche Zeil zu gewähren, beschlossen, eine weitere Vertagung der Landesversamazlung bis zum 15. März eintreten zu lassen. E Hambur4æz, 4. Februar. Jn der gestrigen Sigung der
Zürgerscha ft wrde der dringliche Senats-Antrag, betreffend die Berufung eins hamburgischen Recht8sgelehrten in das Le N S 8 und das Budget
nahme - ‘vtikein bis 20 nach den Anträgen det Budget-Ausschusses celedigt. 4 I M Sachsen. Dr sden, 24. Februar. Das »Dresd. Jour. «
vorzunehmen und dann Beschluß zu fassen.
— — Die vereinigte Fortschritts- und Mittelpartei hat mit einer durchschnittlichen Majorität von 60 Stimmen die bisheri- gen 6 Deputirten der Fortschrittspartei , so wie den Staats- anwalt Wülfert zum Landtage gewählt.
_ Niederlande. Haag, 22, Februar. Jn der gesirigen Sizung der Zweiten Kammer wurde bei Berathung des Budgets der Eisenbahnen der Art. 11, betreffend die Linie Har- lingen-Hannover, wiederum verworfen. Es is das zweite Mal, daß dic Kammer diesen Artikel verwirft, obgleich er ihr jeßt in veränderter Fassung vorgelegt war. Der Grund der Berwer- fung ist der, daß die Verbesserung des Hafens von Harlingen, wofür 100,000 Fl. angeseßt sind, als Anhang zu dem Anschlage
"
für jene Eisenbahnlinie behandelt ist; die Kammer will über
Der Tnhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu 1 / d | ¿i | j der Obligation des Lebufer Kreises, 11. Emission, Littr. „-_- E antes um 25 Uhr den Flügel-Adjutanten des Herzogs von Sachsen- veröffentlicht den Ladtagsabschied. Unter den sanktionirten | den Hafenbau ein besonderes Geseh haben. Der Minister des über -....- Thaler à fünf Prozent Zinsen die . „te Serte Zinscoupons | Coburg-Gotha, Major von Hahnke. — Jhre Königliche Geseßven befinden \ich das Preßgescß, das Dissidentengeseß, die | Innern versprach ein solches Geseg vorzulegen, worauf das ge-
für die 5 Jahre 18.. bis 18.- bei der Kreis - Kommunalkasse des Lebuser Kreises zu Frankfurt a. O. nach Maßgabe der diesfälligen in der Obligation enthaltenen A
Seelow, den ten --.- | B ; Die ständische Kreis - Kommission für die Chausscebauten im Lebuser Kreise.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Bei dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent- liche Arbeiten, Abtheilung für das Berg-, Hütten- und Salinen- Ar. if. dex, Ober - Bergamts - Bureau - Assistent Christian latorx ernannt. Se tam as Mahaimon @alfus-
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinai - aae Der Thierarzt Brandau in Gelnhausen is zum Kreis- Thierarzt des Kreises Gelnhausen ernannt E : i
In der nächsten Woche vom 28. Februar bis 5. März e. finde nach Y. 24 des gedruckten Aus8zuges aus der Ae bung die allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Biblio- thek entliehenen Bücher statt. Es werden daher alle diejenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch aufgefordert , solche während dieser Zeit, in den Vor- mittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber aus- gestellten Empfangscheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme er Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar von A. — H. am Montag und Dienstag, von’ JT.—R. am Mittwoch und Donnerstag, und von S. — 2, am Freitag und Sonnabend. Berlin , den 21. Februar 1870. Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar.
Hoheit die Kronprinzessin ertheilte um 3 Uhr dem Pro- fessor Werner aus Weimar Audienz. Um 5 Uhr dinirten bei Ihren Königlichen Hoheiten Se. Durchlaucht der Erbprinz und Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern. Um 310 Uhr begaben Sich die Höchsten Herrschaften auf das Ballfest bei Jhren Majestäten.
Im Verlaufe der gestrigen Sizung des Re ih8§- tages des Norddeutschen Bundes wurde die dritte Be- rathung über den Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzogthum Baden währung der Rechtehülfe beendet.
——
An der Diskussion be-
theiligten sich noch außer dem Bundeskanzler Grafen von | Malen | x - . : Dr. Löwe, F Kantak, Frhr. zur Rabenau und von Kardorf, o bie der | Großherzoglich hessische Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Ge- | Nach einer Reihe von per- |
wiederholten Digquol,
welcher zu
Wige Sch6Snhausen , Zer NIeLeN
das D C 7 Ie
heimer Legations-Rath Hofmann. sönlichen Bemerkungen zog der Abg. Lasker seinen gestern mit- getheilten Antrag zurü. Der Vertrag selbsi wurde hierauf, wie er aus der zweiten Berathung hervorgegangen, obne weitere E unverändert genehmigt und die Sizung vertagt. Schluß — Die heutige (10.) Plenar - Sißung des Reis des Norddeutschen Bundes e vom Denen Dr. Simson um 127 Uhr eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- wesend: der Bundeskanzler Graf von Bismarck - Schönhausen, der Staats - Minister und Präsident des Bundeskanzler - Anits Delbrück, der Geheime Justiz - Rath Klemm , der Königliche
Geheime Regierungs - Rath Schmalz, der E ; i
LESR bhmalz, der außerordentliche Ge- f sandte und bevollmächtigte Minister , Geheime Legations-Rath Hofmann , der außerordentliche Gesandte und bevollmäbtigte
wegen wechselseitiger Ge- |
Novelle zum Volkss{uwgesct, betresfend Aufbesserung der Lehrer- gehalte. Unter den berütsichtigten ständischen Anträgen ist der von beiden Kammern aagenommene Antrag auf Abrüstung i mitaufgeführt, dagezen sagt der Landtagsabschied zum L daß die Regierung sih bezüglich der unerwähnten An-
ge vorbehalte, solche in weitere Erwägung zu nehmen und nach Bcfinden das Erforderliche darauf zu verfügen.
| Schwarzburg. Rudolstadt, 23. Februar. Nachdem gestern die Prüfung der Wahlen stattgefunden hat, erfolgte heute — Eröffnung des Landtka gs durch den Geheimen Rath von Ns e E A durch Krankheit verhinderten Mi- wurde hervorgehoben day ed R FANE A dis Berlin vorigen Jahre cinberufenen Landtage eine Vereinbarung Über ein Etatégescß für die rait dem 1. Januar e. begonnene dreijäh- rige Finanzperiode herbeizuführen. Der dem Landtage vorgelegte Etat sei in allen einzelnen Positionen der Einnahme und AUs- gabe berathen worden ; als Resultat habe sich ein Defizit von etwa 200,000 Fl. auf 3 Jahre ergeben und es sei darüber Einver- ständniß vorhanden gewesen , daß ein Geldbetrag von dieser Höbe über die im Etat veranschlagten Einnahmen hinaus der Regierung zur Verfügung gestellt werden müsse, um dieselbe in den Stand zu sehen , die Verwaltung des Landes ordnung®- mäßig fortzuführen Und die Bundes- und vertragsmäßigen Verpflichtungen desselben zu erfüllen, Da cs sich um Bestrei- tung nit einmaliger außerordentlicher, sondern fortdauernder ordentlicher Mehrausgaben handelt, so habe die Regierung, gé- stüßt auf die unzweideutigen Vorschriften der Verfassung, eine entsprechende Erhöhung der ordentlichen und laufenden Staats- einnahmen beantragt. Die Majorität der Landesvertretung habe diese Forderung abgelehnt und die Regierung auf das außcrordeuntliche Hülfsmittel einer Anleihe hingewiesen. Die Staatsregierung habe sich nicht entschließen können, von
sammte Eisenbahnbudget einstimmig angenommen wurde.
Belgien. Brüssel, 24. Februar. Die Repräsen- tantenkammer nahm gestern einen Geseßentwurf an, nach welchem die Förmlichkeiten bei Deponirung von Drucksachen erleichtert werden , hierauf ein Gese , welches die Grenzen der antwerpener Festungswerke nach Norden festseßt und die Rayon- bestimmungen modifizirt.
Großbritannien und Jrland. London, 23. Februar. Ihre Majestät die Königin führte heute den Vorsiß bei ciner Versammlung des Geheimen Staatsrathes auf Scbloß Wind- Vort esse Gesinlo! A wunde DIanie de State Be) neus Earl de Grey and Ripon vorgestellt, und Überreichte seine Be- glaubigungsschreiben. Auch der persische Gesandte langte auf dem Schlosse an, und Überreichte Ihrer Majestät cinen Brief des Schahs von Persien.
Im Oberhause erfolgte gestern die zweite Lesung der Bill über die Sonntagsfeier.
2 An Se erklärte der Krieg8minister auf eine Anfrage Rodens, cs würden feine Hinterlader an die Frei- willigencorps ausgegeben werden, bis die Regierung über das wirklich zu adoptirende Mustergewehr dieser Art für die Armee entschieden habe. — Ueber die sodann durch Matthews an den General - Posimeister gerichtete Interpellation bezüglich der projektirten telegraphischen Verbindung zwischen Deutschland und Amerika is bereits telegraphisch berichtet.
Paris, 23. Februar. Der bereits tele- Bericht des Justiz-Ministers an den Kaiser
Richter hat nach dem » Journal officiel«
Frankreich. graphisch gemeldete über die Wahl der
| folgenden Wortlaut:
Sire! Bis zum Jahre 1859 vollzogen die Kaiserlichen Appelhöfe
und die Tribunale erster Justanz, vermittels einex aus ihren hervor-
Dr. Perß8. Minister , Staats- Minister \ ita E i =. av oie Oa C
S N ‘der Köni Lich ichfische G u e Staats - Rath ' dem Staatskredite zu solchen Zwecken Gebrauch, zu machen. ragendsten Mitgliedern gebildeten Kommission, die Wabl der Richter
Preußische Bank. A Minister sid q D ai b : cjan te &relherr von Könneriß, F Sie hege die Hossnung, daß es 1hr 1m Verein mit dem neuen | selbs, aus denen für die Dauer des Gerichtsjayres die ver-
Wocwen-Uebersicht pauer e M V E Bürgermeister Dr. Kirchen- F Landtage gelingen moge, den entstandenen Konflikt zu beseitigen | schicdenen Kammern zusammengeseßt sein sollten. Ein Dekret ( nd die Bundes - Kommissare Major von Blücher und È| und die verfassungsmäßige Fortführung der Landesverwaltung | vom 22. August 1859 verlieh den ersten Präsidenten und
der Preußischen Bank vom 23. Februar 1870. N11
Geheimer Regierungs-Rath von Puttkaminer.
ficher zu stellen, Es wurde sodann darauf hingewiesen, daß das
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den General-Profuratoren bei den Nppclhöfen und den Präsidenten
L E R De ten Gegenstand der Tage®or i is mite M L i Ua Ee N af D ‘ator i den Tri n ers e 1) Gevräqgtes Geld 4 va N i en ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die dritte Defizit in Folge inzwischen eingetretener Ereignisse sih wcsent- un? Profuratoren bei den Tribunalen erster Justanz das Recht, S nag, Did A E Thlr. 81,095,000 | Berathung über den Gesez-Entwurf, betreffend die Bewilligung H G ute e und A Schlusse 4 Regierungs- | eine Namensliste für Zusammenseßung der Kammern aufzustellen, die und Darlehnskassenscheine E [von lebenslänglichen Pensionen und Unterstüßungen an Mili- | antritts des jeßigen Fürsten gedacht. — Der Landtag nahm | den vereinigten Kammern zur Entgegennahme von deren Bemerkungen 3) Wechselbestände. eine. 2417000 | tärpersonen der Unterklassen der vormaligen chleswig-holstein- hierauf die Wahlen des Vorstandes vor, beschloß hierauf den vorgelegt wurde, Dieses: schwer ausführbare und von den Oen EUN I E +0606 feeiaie dv e die ode ales! dio s » 78,631,000 | schen Armee, sowie an deren Wittwe O p ß E A A s: : | selbst getadelte System, die berufen waren, cs zur Anwendung zu 4). Lombardbestände 7, ccreareaabederre 4 16.032000 | der in Ne is he L L ittwen und Waisen auf Grund F Erlaß einer Adresse an den Fürsten und beauftragte mit Ab- | hringen, bietet vom Gesichtspunkte der Würde und Unabhängigkeit 5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen / A. E H N a R Zusammenstellung F fassung derselben fünf Mitglieder. L i | des Richterstandes große Nachtheile dar. JTch habe daher die Ehre, Un A tes adaetgtev age gee » 13,695,000. | über diese Ges E, 1, erathung im Plenum des Reichstags F __ VadDen, Karlsruhe, 23, Februar. Der Geseßentwurf, Ew. Majestät vorzuschlagen, auf die Bestimmungen der Ordonnanz Passiva. O Disk De) ctr ntwurf gefaßten Beschlüssen. Nach einer F die Wahlbezirke für die Wahlen zur Juweiten Kammer betref- | vom 11. Oktober 1820, modifizirt durch das Dekret vom 28. Oftober 6) Banknoten im Umlauf... R Thlr. 135,244,000 L G p uslton, in welcher nur die Abgeordneten Dr. Ewald | fend, lautet: 1854, zurückzukommen. “Cas eds E 99 115/000 un N das Wort nahmen, wurde der Geseh Entwurf | F. 1. Behufs der Wahl der Abgeordneten zur Qweiten Kammer — Der Kaiser hat dem Erzherzog Albrecht das 8 Guthaben der Staatskassen, Justitute l ada O angenommen, Es folgte die erste Bercithung Über L wird das Großherzogthum nah Makßgabe der Anlage zu diesem Geseß | Großkreuz der Ehrenlegion verlichen. S i i und Privatpersonen mit EinsHluß des den Geseß-Entwurf, betreffend die Erwerbung und den Verlust È in 56 Wahlbezirke eingetheilt. Die Wahlbezirke 35 (Stadt Karlsruhe) — Auf eine Bemerkung Cassagnacs über die gestrigen Giroverkehrs D ap ; 5,134,000 der Bundes- und Staatsangehörigkeit. | | h und 45 (Stadt Mannheim) haben Je dret die Wablbezirke 18 (Stadt | Erklärungen der Minister des Jnnern und der Justiz betreffs Berlin, den 23. Februar 1870. aa O / 4 Großherzoglich he!jische Bevollmächtigte zum Bundes- Greiburg), Rb ¡MIOrage La je wei | der offiziellen Kandidaturen erwiderte Ollivier in der heutigen Königlich Preußisches Haupt - Bank - Direktoriun! ra he, Geh. Legationsrath Hofmann, gab einleitende Erláute- È Ç di Dieses Geseh Litt i 1. Juli 1871 in Kraft. "So iw Sißung des geseßge benden Körpers, diese Erklärungen on D ACL La A R otth rungen zum Geseßeniwurse: E / doch Dor dieser Zeit der Landtag aufgelöst werden, so beginnt die hätten die Bedeutung, daß die M nG treu ihren früheren Gallenkamp. Herrman n. von Koe 1e i : Un Der Debatte nabmen Theil die Abag, Dp, Scleiden! L Wirksamkeit des Geseßes am Tage nach der Bekanntmachung der | Versicherungen, bei den Wahlen völlige Neutralität beobachten | ' enen, Dr. Prosch, Freiherr zur Rabenau, von Kardorf, von Luck. F Auflösung. werde. Die Rede des Ministers {loß mit folgendem Passus:
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