Den Rothen Adler-Orden vierter Klasse: Dem Regierungs - Rath Rindfleisch, dem Staatsanwalt Kettler und dem Rechtsanwalt Dr. Behr Il,
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den außerordentlichen Professor Dr. Franz Peter Bre- mer in Göttingen zum ordentlichen Professor in der juristi- schen Fakultät der Universität zu Marburg ; und : Den Privatdocenten Dr. Bernhard ten Brink in Münster zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Marburg zu ernennen.
Norddeutscher Bund.
Allerhöchster Erlaß vom 6. Februar 1870, betreffend die Ausgabe verzinslicher Schaßanweisungen im Betrage von 7,200,000 Thalern.
Auf Jhren Bericht vom 5. d. M. genehmige Jch , daß in Gemäßheit des Geseßes vom 9. November 1867, betreffend den außerordentlihen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum
wecke der Erweiterung der Bundes - Kriegsmarine und der Dertieilua der Küstenvertheidigung Bundes®geseßblatt vom Jahre 1867 S. 157 ff}.), und des Geseßes vom 20. Mai vorigen Jahres wegen Abänderung des vorbezeichneten Ge- seÿes (Bundesgeseßblatt vom Jahre 1869 S. 137) verzins- lihe Schaßanweisungen im Gesammtbetrage von sieben Millio- nen zweimalhunderttausend Thalern , und zwar in Abschnitten von je Einhundert Thalern und Eintausend Thalern , aus8gege- ben werden. Zugleih ermächtige Jh Sie, den Zins8saßg dieser Schaßanweisungen und die Dauer ihrer Umlausszeit, welche den Zeitraum eines Jahres nicht überschreiten darf, den Ver- hältnissen entsprehend nah Jhrem Ermessen zu besimmen und zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Jh überlasse Ihnen, die preußische Hauptverwaltung der Staatsshulden mit näherer Anweisung zu versehen und diesen Meinen Erlaß durch das Bundesgeseublatt bekannt zu machen.
Berlin, den 6. Februar 1870. A il
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An den Kanzler des Norddeutschen Bundes.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevoll- mächtigten zum Bundesrathe des deutschen Zollvereins. Vom 18. Februar 1870.
__ In Verfolg der Bekanntmachung vom 8. Mai v. Di (Bundes8gesehbl. S. 133) wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß auf Grund des Artikels 8 F§. 1 und 2 des Ver- trages zwischen dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Württem-
berg, Baden und Hessen vom 8. Juli 1867 von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Mecklenburg-Schwerin: an Stelle des Staats-Rathes von Müller der Ober-Zoll- Direktor Oldenburg j zum Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Joll- “ vereins ernannt worden ist. Berlin, den 18. Februar 1870. Der Vorsißende des Bundesrathes des deutschen Jollvereins. Gr. v. Bis8marck-Schönhausen.
Bekanntmachung , betreffend den Debit von Bundes\tempel- marken und gestempelten Blankets zur Entrichtung der Wechselstempelsteuer zum Betrage von 22'/, Groschen. Bom 21. Februar 1870.
Vom 1. März d. J. ab werden Bundesstempelmarken und gestempelte Blankets zur Entrichtung der Wecbselstempelsteuer Uber Stempelbeträge von 22!/, Groschen bei den Postanstalten im Gebiete des Norddeutschen Bundes, mit Ausschluß der Hohenzollernschen Lande, verkauft werden.
Diese Marken und Blankets sind mit dem Werthbetrage von 22'//, Groschen bezeichnet und im Uebrigen mit den auf andere Beträge lautenden Stempelmarken resp. gestempelten BVlankets übereinstimmend.
Die in der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1869. (Bundesgeseßbl. S. 695.) über den Debit der Bundesf\tempel- marken und gestempelten Blankets, sowie über das Ver- fahren bei Erstattung verdorbener Stempelmarken und Blan- kets getroffenen Anordnungen finden auch auf die Bundés- \stempelmarken und gestempelten Blankets zu 22"/, Groschen Anwendung.
Berlin, den 21. Febrauar 1870.
Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. Gr. v. Bis8marck-Schönhausen.
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Das 4. Stück des Bundes- Geseßblattes des Norddeutschen Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter
Nr. 418 den Allerhöchsten Erlaß vom 6, Februar 1870, betreffend die AuS8gabe verzinslicher Schaßanweisungen im Be- trage von 7,200,000 Thalern; unter | -
Nr. 419 die Bekanntmachung , betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen ZJoll- vereins. Vom 18. Februar 1870; unter /
Nr. 420 die Bekanntmachung , betreffend den Debit von Bundesstempelmarken und gestempelten Blankets zus Entrich- tung der Wechselstempelsteuer zum Betrage von 225 Groschen. Vom 21. Februar 1870; unter :
Nr. 421 die Beglaubigung des außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers am Königlich bayerischen Hofe, Freiherrn von Werthern, in dieser Eigenschaft auch für den Norddeutschen Bund bei des Königs von Bayern Majestät ; unter
Nr. 422 die Ernennung des bisherigen Königlich preußi- hen General - Konsuls Freiherrn Alphons von Rothschild zu Paris zum General-Konsul des Norddeutschen Bundes, und des bisherigen Königlich preußishen Konsuls Dr. Felix Bam-
unter N Nr. 423 die Ernennung des bisherigen Königlich Þpreußi-
en General - Konsuls Freiherrn von Rechenberg zu War- en zum General-Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter : Nr. 424 die Ernennung des bisherigen Bundeskonsuls Dr, Rosen zu Belgrad zum General-Konsul des Norddeutschen Bun- des; unter
"Nr. 425 die Ernennung des bisherigen Advokaten Dr. Jo- hannes Luehrsen aus Vamburg zum Konsul des Norddeutschen Bundes in Smyrna; unter
Nr. 426 die Ernennung des Kaufmanns Matthes Trotter
Johnston in Viktoria (British Columbia) zum Konsul, des Norddeutschen Bundes daselbst ; unter
hen Konsuls. Chr. A. Creighton zu Halifax zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 428 die Ernennun Coquimbo (Chile) zum
G F (2 vet.
Nr. 429 die Ernennung des bisherigen Vize-Konsuls des Norddeutschen Bundes Dr. Hoyer zu Moskau zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst ; unter
Nr. 430 die Ernennung des Kaufmanns Georg Vollmar zu Barcelona zum Konsul des Norddeuschen Bundes daselbst; unter
Nr. 431 die Ernennung des Kaufmanns Geor Kopp zu E i zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst ; und unter
Nr. 432 die Ernennung des bisherigen Königlich preußi- schen Vize-Konsuls J. Uhler zu Mahon zum Konful des Nord- deutschen Bundes daselbst.
Berlin, den 1. März 1870.
Zeitungs-Comtoir.
Ministerium für Sandel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Baumeister Wilhelm Hugo Müller zu Hannover
ist zum Königlichen Eisenbahn-Baumeister ernannt ‘und als
solcher bei der Hannoverschen Staats-Eisenbahnverwaltung an-
. gestellt worden,
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - ugeleaent
Der ordentliche Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Marburg, Dr. Pauli, ist in gleicher Eigen- schaft an die Universität zu Göttingen verseßt worden.
Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie und kommandirende General des 11. Armee - Corps, von Plonski, von Cafsel.
Verlin, 1. März. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den nachgenannten Personen die Erlaub- niß zur Anlegung der von des Großherzogs von Baden König- lichen Hoheit ihnen verliehenen Insignien des Ordens vom Zähringer Löwen zu ertheilen, und zwar: des Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse: dem Obersten Frey, à la suite des Westfälischen Testungs-Artillerie- Regiments Nr. 7 und Direktor der Artillerie-Werkstatt zu Deuß, dem Oberst-Lieutenant Wescner, à la suite
des Pommerschen &estungs-Artillerie-Regiments Nr. 2, Direktor der Artillerie-Werkstatt zu Spandau, sowie dem Militär-Juten-
berg zu Paris zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst;
Nr. 427 die Ernennung des bisherigen Königlich preuß
des Kaufman J. Ziekursch zu Konsul des Norddeutschen Bundes *
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danten beim 7. Armee - Corps, Wirklicken Geheimen Kriegs- Rath Meyer; des Ritterkreuzes erster Klasse mit Eichenlaub: dem Geheimen Kriegs -Rath von Schwedler beim Kriegs-Ministerium ; sowie des Ritterkreuzes zweiter Klasse: dem Geheimen Registrator, Kanzlei RathScchir mer und dem Geheimen Registrator Schilling im Kriegs-Ministerium.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 1. März. Se. Majestät der König nahmen gestern Morgen die Meldungen des General-Lieute- nants von Bose und des General-Majors von Decker entgegen und ließen Sich hierauf im Beisein des Kriegs-Ministers und des Generals von Treskow durch den Direktor der Königlichen Schießschule in Spandau, Oberst-Lieutenant v. Kalinowsky, ein verbessertes Zündnadelgewehr vorstellen. Um 212 Uhr arbeiteten Allerhöchstderselbe kurze Zeit mit dem Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Rath Wehrmann und machten dann eine kleine Spazierfahrt im Thiergarten. Abends beehrten Se. Majestät der König den Ball in der englischen Botschaft mit Allerhöchst- seiner Gegenwart.
Heute um 11 Uhr nahmen Se. Majestät der König die Monats-Rapporte des Regiments der Gardes du Corps, ersten Garde-Regiments und der Garde - Artillerie - Brigade entgegen, ließen Sich hierauf militärishe Meldungen im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten abstattenzund arbeiteten dann mit dem Militär-Kabinet. Gegen 2 Uhr machten Aller- höchstderselbe einen Geburtstagsbesuch bei Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzeß Louise und fuhren sodann kurze Zeit spazieren. Um 5 Uhr war Familientafel bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzeß Karl, welcher Se. Majestät der König beiwohnte und Abends fand ein Ballfest im Königlichen Schloß bei Jhren Majestäten statt.
__— Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät der Kön i- gin übernehmen bis zum 15. März die Königlichen Kammer- herren Graf Pückler - Weistriß und Freiherr von Brenken. — Ihre Majestät die Königi n besichtigte gestern die Borsig’schen Treibhäuser. — Jhre Königlichen Hoheiten der Erbprinz und die Erbprinzessin von Hohenzollern (Infantin von Portugal) dinirten gestern bei den Königlichen Majestäten, Allerhöchstwelche Abends auf dem Balle des Königlich groß- britannischen Botschafters erschienen.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag den General-Major von Tresckow, General- Adjutanten Sr. Majestät des Königs, und den Marine-Maler Leitner aus Hamburg, und wohnte dann längere Reit, der Neichstagsfizung bei. Um 45 Uhr fand im Kronprinzlichen N ein Diner von 16 Gedecken ftatt. Abends erschien
e. Königliche Hoheit auf dem Balle des englischen Botschafters.
— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes für Zoll- und Steuerwesen trat heute zu einer Sizung zusammen.
— Der Reichstag des Norddeutschen Bundes seßte im Verlaufe der gestrigen Sizung die Spezialdiskussion über die »Einleitenden Bestimmungen« des Entwurfes des Straf- geseßbbuchs für den Norddeutschen Bund fort. &Ur die Ab- schaffung der Todesstrafe erklärten sih ferner noch die Abgg. von Kirchmann, Prinz Handjeri, Lasker, für die Beibehaltung derselben die Abgg. von Brauchitsh (Genthin), Dr. Aegidi.
Die Sißung wurde hierauf vertagt. Schluß 4x Uhr.
— Die heutige (12.) Plenar - Sißung des Reichstages des Norddeutshen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 117 Uhr eröffnet.
Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- wesend: der Bundeskanzler Graf von Bismarck - Schönhausen, der Staats- und Justiz - Minister Dr. Leonhardt, der Staats- Minister und Lau des Bundeskanzler - Amts Delbrück, der Geheime Justiz - Rath Klemm, der Staats - Rath Bucholt, der Staats-Minister, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von See- bach und der Bundes-Kommissar Präsident Dr. &riedberg.
Den einzigen Gegenstand der Tagesordnung bildete die Fortseßung der zweiten Berathung über den Entwurf eines Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen Bund. Einleitende Be- stimmungen. (§. 1 bis §. 10).
An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. v. Thadden, Dr. Künzer, Wagener (Neu-Stettin), Genast, Graf von der Schulenburg (Beeßendorf), Becker (Oldenburg), Fries, v. Luck, Graf Bethusy-Huc. Der Bundeskanzler Graf v. Bismarck- TGGUA uen griff gleichfalls in die Debatte ein. (Schluß des Blattes.)
Mecklenburg. Schwerin, 28. Februar. Der Geburts- tag des Großherzogs wird heute festlih begangen. i
Der Pera og und die Herzogin Wilhelm sind am Sonnabend, den 26. d. M., Abends, von Schloß Bellevue hier- selbst bereits eingetr offen.
— Die Nr. 8 des Großherzoglich Mecklenburg-Streli Offiziellen Anzeigers enthält ein ublikandum, betr. das Ber gleitshein-Regulativ ; ferner ein Publikandum, betr. das Regu- a R S E der E Ing des Güter- und Effekten-
C en Eisen le ci Niederlage Negulativ. ahnen, sowie ein anderes, betr. das
“acien. Dresden, 28. Februar. Der regierende Fü preuß tüngerer Linie, Heinrich AIV., ift vier Es fien A8 hier eingetroffen und im »Victoria-Hotel« abge-
— Das heutige »Dresd. Journ.« publizirt das G e treffend einige Zusäße zu den Gewerbe- Und Personal Steue: geseßen, vom 18. Februar d. J, nebst der unterm 16. April M D zwischen Sachsen und Preußen wegen Beseitigung der
oppelten Besteuerung der beiderseitigen Staats8angehörigen ab-
geschlossenen Uebereinkunft , so wie ei führung des genannten Gesehes. c M Ur MUG,
zen Konstantin und Géorg von Oldenbur r. Die P St. Petersburg abgereist. denburg sind vorgestern
Großbritannien und Irland. London, 28 In der gestrigen Oberhaussizung wurde die Ba Bill über Aenderungen der Naturalisationsgeseve durch den Lordkanzler eingebraht und deren Erörterung, resp. zweite Le- sung, ay A R anberaumt. 7 „om Unterhause fragte Somerset Beaumont de Schaßkanzler, ob es wahr sei, daß er si einer Deputation der Handelskammern gegenüber grundsäßlih gegen alle Handels- verträge ausgesprochen habe. — Als der Schaßkanzler dies bejahte, kündigte Beaumont für die nächste Woche seinerseits eine zweite Interpellation an, die aber an den Premier-Minister gerichtet sein solle, Um von ihm zu erfahren, ob er diese Ansicht des Scaßkanzlers theile. — Fawcett beantragte als Resolu- tion : daß die Regierung aufgefordert werde, so rasch als nur immer thunlih ein System öffentlicher Bewerbung, vermittelst Prüfung, für Anstellungen im Civil- und diplomatischen Dienst einzuführen. Gladstone bemerkte, es seien dazu von der Regierung bereits einleitende Schritte geschehen, so daß er hoffe, ein derartiges System auf genügend breiter Unterlage demnächst einführen zu fönnen. Da es sich hierbei lediglich um Verwaltungsmaßregeln handle / werde es hierfür höchstens eines Geheimraths8befehles, aber nicht einer Parlamentsakte bedürfen. — Auf diese Mit- behufs RNeoL Fakt weett seinen, Antrag zurück, — Die Bil Verschmelzung der General-Kommandantur mit demselben und nstellung zweier neuer Unter-Staatssekretäre) ward ohne Ein- sprache in der Komitesizung des ganzen Hauses erledigt. — Sodann erfolgte die erste Lesung einer von Mr. Hibbert ein- gebrachten Bill , kraft welcher Priestern und Diakonen der Éb rats ea er iein e sein soll, E ihres geistlichen ratters zu enlledigen, um dann munizipale und parlamen- tarische Stellen bekleiden zu können. d P __— Eine allgemeine Versammlung der irischen Unterhaus- mitglieder , ohne Unterschied der Parteifarben , ist für den 9. März ausgeschrieben, um die irische Landvorlage der Re- glerung vorurtheilsfrei zu erwägen, und \sich über etwa vorzu- \chlagende Abänderungen zu einigen. Die Aufforderung zu dieser Zusammenkunft ist von 35 irischen Vertretern gezeichnet.
Frankreich. Paris, 28. Februar. Der Kaiser empfing “En den neuernannten Königlich portugiesischen Gesandten azal Ribeiro, welcher die Abberufung des Marschalls Herzogs von Saldanha anzeigte und seine Beglaubigungs- \chreiben A l officiel
— Das » Journal officiel« veröffentliht ein Kaiserliches Dekret vom 23. d. M., nach welchem die für nicht periodische Zeitschriften sowie für Muster bei dem direkten Verkehr zwischen &rankreich und den Vereinigten Staaten von Nordamerika geltenden Bestimmungen auch für derartige Sendungen über England Gültigkeit haben sollen.
— Dasselbe Vlatt publizirt des Verzeichniß der Mitglieder der unker dem Vorsig „von Guizot gebildeten Kommission, welche die Freiheit des höheren Unterrichts erörtern soll.
— Das »Journal officiel« meldet, daß Tag für Tag aus allen Theilen Frankreihs in großer Anzahl Zustimmungs- Adressen zu dem Programme und den Maßregeln des Mi- nisteriums eintreffen.
_ Nußland und Polen. St. Petersburg, 27. Februar. Die Geseßz-Sammlung veröffentliht den mit dem Großherzog- thum Hessen am 15. November v. J. zu Darmstadt abge- schlossenen Auslieferungsvertrag.
— Gestern Mittag fand an der Leiche des chinesischen Ge- sandten Burlinghame in der englischen Kapelle ein feier-
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