1870 / 53 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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graphen, wie er Jhnen vorgeschlagen ist, anzunehmen, und ich möchte es am wenigsten gerathen halten, in den Weg einzutreten, daß, sowie uns in dem allgemeinen Theil irgend eine Bestimmung entgegentritt, die Bedenken hervorruft — und Sie werden in dem allgemeinen Theil wenige Paragraphen finden, die niht Rechtsbedenfen hervorrufen können, — diese dann an die gewählte Kommission zu verweisen. Das hohe Haus wolle es mir nicht übel deuten, wenn ich die Besorg- niß ausspreche, dann könnte der neuliche Beschluß: »die Verbindung der Berathung im Plenum mit-éiner Kommission«, möglicherweise die Mißstände ‘beider herbeiführen, ohne die Vortheile einer eingehenden Behandlung der Sache zu bieten.

— In Betreff des Art. 8 äußerte der Bundeskommissar :

Nur einige Worte über den Vorschlag , den §. 8 des Straf- geseßentwurfes: »Ausland im Sinne dieses Strafgeseßbuches is} jedes niht zum Norddeutschen Bunde gehörige Gebiet«, zu streichen, und an Stelle der Einleitungsworte des §. 4 die Worte zu seßen, wie sie der Abg. Frics vorschlägt, »yWegen der außerhalb des Bundes- gebictes (Ausland) « Jener Vorschlag, meine Herren, enthält doch cigentlih nur eine verschämte Definition des Wortes Ausland, wäh- rend der Gesehentwurf eine Definition mit direkten Worten offen giebt, und ih sollte meinen, wie fkfünstlich auch immer die politische Gestaltung des Bundesgebictes sein mag, es mit klaren Worten auszusprechen: was niht Bundesg-biet sci, und darum als Ausland gelte, davor haben wir keine Scheu zu tragen. Haben doch auch andere Gc- feßgebungen, die viel weniger Ursache hatten, den Begriff des Auslandes zu definiren, dies gethan! Mir liegt augenblicklih das bayerische Straf- gesebbuch vor, ein Geseßbuch, das nur einen Einheitsstaat vorausseßt, und doch lautet darin der §. 8: :

Mit dem Ausdruce »Tnlande bezeichnet das Geschbuch das Königreich Bayern , unter der Bezeichnung yAusland« sind alle übrigen Staaten verstanden. i

Nun, ih meine, wir brauchen uns ebenso wenig zu fürchten, das Wort Ausland hier zu nennen, wie sich das bayerische Strafgeseßbuch davor gefürchtet hat. Aehnlich verfahren Einführungsgeseße zum thüringischen Strafgeseßbuch, indem fie sagen:

Ueberall, wo in dem Strafgesepbbuch Jnland und Ausland unterschieden sind , soll ‘der Ausdruck »Jnland« die Gesammtheit derjenigen Staaten , in welhem das Thüringische Strafgeseßbuch geseßliche Gültigkeit hat, bezogen, und jeder Angehörige eines dieser Staaten, auch rücsichtlich der Übrigen dieser Staaten unter dem Ausdruck »Juländer« mitbegriffen sein.

Also- auch diese schon vor einer Reihe von Jahren gemachten Ge- \eße empfanden das Bedürfniß, den Begriff des Auslandes und Jn- landes ganz unzweideutig festzustellen. Wie viel mehr Veranlassung hat das Strafgeseßbbuch für den Norddeutschen Bund, diese Begriffe Über allen ZJiveifel hinwegzuheben! Tch möchte daher bitten , scheuen Sie sich nicht, das Kind beim rechten Namen zu nennen und unbc- fümmert zu sagen: Ausland is} jedes Gebiet, das nicht zum Nord- deutschen Bunde gehört.

— Der Justiz-Minister Dr. Leonhardt erklärte noch:

Meine Herren! Den §. 8 würde ih außerordentlich en entbehren und glauben, daß es in redafkftioneller Beziehung ein Vortheil wäre, wenn man den Jnhalt, den Gedanken des §. 8 in eine Klammer brächte zu G 4. Jch glaube aber , der Gedanke , welcher die Herren Antragsteller beherrscht, wird durch den Artikel 8 viel besser ausgedrückt, denn ich möchte darauf aufmerfsam machen, daß es in diesem Artikel heißt: »im Sinne dieses Geseßes« sei das Gebiet außerhalb des Norddeutschen Bundes Ausland; also der Ausdru ist rein termino- logish und deshalb habe ich mi so außeroidentlih gewundert , als in der ersten Berathung des Reichstages über den Geseßentwurf der Herr Abg. Ewald in dem §. 8 ein großes Bedenken fand.

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Verkehrs - Anstalten.

Danzig, 2. März. Bei der Eis\sprengung auf der Weichsel sind gegemwvärtig 340 Mann beschäftigt. Die Arbeit ist von der Weichsel. mündung aufwärts bis gegen Kroncnhof, oberhalb Heringsfkrug, ge- langt, erstreckt si also über eine Kanallänge von 17 Meile.

Hamburg, 2. März. Heute sind die ersten Dampfer an die Stau LIONN und is mithin die Dampfer-Schiffahrt als eröffnet zu betrachten.

Kopenhagen, 2. März. Jm inneren Hafen ist der Eisstand unverändert; außerhalb des Hafens ist jedoch das Wasser offen. Gegen Süden im Belt befindet sih Treibeis. Die Ueberfahrt der Post erfolgt heute vermittelst Dampfer.

Telegraphische Witterangsberichte v. 2. März.

Allgemeine Himme!sansieht

|bedeckt.

| Bar. |Abw|Temp.|Abw| «x; P. L |v.M.| R. |v.M.| Wind. 4,8| — N., z. stark.

3. März.

|+3,7/S8., mässig. trübe. +3,1/SO0,, R, wolkig.

S., schwach. eiter.

S., stark. heiter. !)

Kieler Haf./335,4 SW., mässig. [leicht bew. Wilhelmsh. 334,0 S., schwach,. |[zieml. heiter. Breinen .. . 333,2 SSO,, leicht. trübe. Paris: . (333,7 |S., schwach. [fast See, Brüssel [332,5 /| 5SO0., mässig... [wenig Dbewölkt, Haparanda 329,8 S., schwach. - heiter. Helsingfrs. 333,9 W, schwach. neblig. Petersburg (335,1 SW., schwach. s. bew., Regen. Riga .….. . 338,1 SO., z. stark. |bewölkt. Moskau. . (382,0 W., schwach. heiter. Stockholm./3%3,8 SSW., schw. bedeckt. ?)

St. Mg Ort.

8 [Constantin.|344,0| — |

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2 bi D D s D O O bund puri bmi bd R NOÉTeEoLraA

Skudesnäs ./336,4

NNW., mässig. halb heiter.

bewölkt.

| 4) Gestern Nachm. 3 Uhr W. mässig.

Deffentlicher Anzeiger.

Gröningen. 333,9 S., still. Helder... 333,3

Hörnesand 332,4

SO., s. schwach. — NNW., schw. bedeckt. NNW.., mässig. halb heiter. SSW., schwach. wolkig.

SSO., schw. [wenig bewölkt. 5S,, lebhaft. wenig bewölkt. S., schwach. [wenig bewölkt, SSO., schw. 3) NW., schwach.| H

?) Regen. Gestern Abend Regen. Strom S,

Havre .….. 329, Cherbourg |332,9 St. Mathieu 330,5 Helsingör .| -

S | | Frederiksbav..| — | |

E B. V B B. V G V T 0.0 T 0 L Os E e uv o O

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1) Gest. Nachm. stürmisch. 3) Strom S. Gestern Nachmittag 3 Uhr S. schwach.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

__ Steckbrief. Der unten näher bezeihnete Dr. phil. Eckstein ist in der Untersuchung wider ihn — E. 3. 1868 VI. wegen vorsäß- licher erheblicher Körperverleßung rechtskräftig zu neun Monaten Ge- fängniß verurtheilt worden , welche Strafe durch Allerhöchste Gnade in Ein\chließung von gleicher Dauer umgewandelt und auf der Festung Coblenz zu verbüßen ist. Die O der Strafe hat bisher nicht erfolgen können, weil der 2c. E kstein sich derselben zu entziehen gewußt hat. Es wird daher ersucht, den Dr. Eckstein im Betretungs- falle festzunehmen und an das Königl. Festungs - Gouvernement zu Coblenz abzuliefern. Berlin , den 15. Februar 1870. Königliches Stadtgericht , Abtheilung für Untersuchungssachen. Deputation VI. für Vergehen. Signalement. Der Dr. phil. Friedrich Adolph Ludwig Ernst Eckstein ist 25 Jahre alt, am 6. Februar 1845 zu (Hießen geboren, evangelischer Religion, 5 Fuß 3 Zoll 2 Strich groß, hat braune Haare, graubraune Augen, braune Augenbrauen, braunen Bart, gerade, etwas stumpfe Nase, gewöhnlichen Mund, ovale Ge- sichtsbildung, gesunde Gesichtsfarbe, cesunde Zähne (Backzähne defekt) ist fräftiger Statur und spricht díe deutsche Sprache.

Steckbrief. Gegen den Müllergesellen Heinrich Cornelius aus Colenfeld ist die gerichtlihe Haft wegen Diebstahls beschlossen worden. Seine Festnahme hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Cornelius im Betretungsfalle festzunehmen und der unterzeichneten Kronanwaltschaft abzuliefern. Beschrei- bung: Alter: 40 Jahre, Geburtsort: Colenfeld, Größe: 5! 111,

Haare: dunkelblond, Augen: blau, Augenbrauen: blond, Nase: ge-

wöhnlich, Kinn: rund, Mund: gewöhnli, Gesichtsbildung: rund, Gesichtsfarbe: gesund, Zähne: defekt, Gestalt: geseßt, Sprache: deuts. Celle, den 28. Februar 1870. Königliche Kronanivaltschaft.

Handels-Negister.

j In Haren Firmenregister ist folgende Einiragung bewirkt : Nr. ; 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: der Kaufmann Otto August Zehe zu Guben, 3) Ort der Niederlassung: Guben, 4) Bezeichnung der Firma: __ Olto Zehe, 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Februar 1870 an dem: sclben Tage. - Guben, den 22. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 ein- getragenen Genossenschaft »Vorschußverein zu Schwedt eingetragene Genossenschaft : «

Der Kaufmann Julius Heinrich ist auf die Dauer von sechs Jahren vom 1. April 1870 ab, zum Vorstandsmitgliede und zwar als D #&ektor des Vorstandes E

SPhwedt, den 23. Februar 1870.

Königliche Kries8gerichts-Deputation.

Y und Louise Mendel vermerkt stehen, ist zufolge Verfügung vom 24. Fe-

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Die unter Nummer 144 unseres Firmenregisters eingetragene

girma G. M. Paulick zu Canndorf

; en. : is N eas zufolge Verfügung vom 11. Februar cr. am 12ten Februar 1870.

erlo Eing mberg, den 12. Februar 1870. R Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

unser Firmenregister ist unter Nr. 146 der Fabrikbesißer Carl dim Gee Alfred Scharrath zu, Canndorf als Jnhaber der Firma C, A. W. Scharrath daselbst am 12. Februar 1870 eingetragen. * Spremberg, den 12. Februar 1870. | Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: 1) Nr. 14.

“vas Gebrüder Münter. 3) Siß der Gesellschaft : Anklam.

4) Rechtsverhätnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter sind: : N i 1) ger Eisengießerei - Besißer Hellmuth Friedrich Ludwig ünter. 2) der Eisengießerei - Besißer Ludwig Johannes Christian

Münter, 000 zu Aan U Die Gesellschaft hat am 1. September egonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht beiden Gesell- ftern zu. j N Lingetragen zufolge Verfügung vom 283. Februar 1870 am 4, Februar 1870.

Anklam, den 23. Februar 1870. j | Rbnialides Kreisgericht. I. Abtheilung.

Königliches Kreisgericht Stralsund, den 26. Februar 1870. | Der Kaufmann Carl Paris hat für seine unter der Firma Carl Yaris hier bestehende Handelsniederlassung seiner Ehefrau Bertha,

geb, Tiedemann, Prokura ertheilt.

Nachdem der Kaufmann Herrmann Schelenz aus dem Vorstande des Vorschußvereins zu Kewpen (Eingetragene Genossenschaft) ausge- shieden is, sind die zeitigen Vorstandsmitglieder desselben der Parti- fulier Friedrih Kynast und der Kreis - Steuereinnehmer Carl Kosch- mieder, beide von hier. Eingetragen in das Genossenschaftsregister Nr. 1 Kolonne 4 zufolge Verfügung vom heutigen Tage.

Kempen, den 24. Februar 1870. A Königliches Kreisgericht I.

Unter Nr. 1 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Handlung A. Mendel et Sohn, mit einer Qweigniederlassung in Lososnik, und als deren Jnhaber die Kaufleute Abraham Mendel

hruar cer. Folgendes ecingetrag-n: Sie Haufaiann Abraham Mendel is} aus der Handelsgesellschaft

ausgeschieden und" seßt der Kaufmann Louis Mendel das Handel®- ie unter oie Firma fort. Die Firma ist nach Nr. 64 des Firmenregisters übertragen. ; j Unter Nr. 64 des Firmenregisters ist zufolge Verfügung vom A. Februar cr. am 25. ej. die Firma: A. Mendel et Sohn,

ar: Kaufmann Louis Mendel in Trzemeszno/,

Ort der Niederlassung: Trzemeszn0, eingetragen.

Trzemeszno, den 25. Februar 1870. i ; , Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.

Der Handelsrichter.

Der Kaufmann Gustav Adolf Franz Baron hier is als Jnhaber der Firma G! Baron “de unter Nr. 1229 des Firmenregisters ein- n Hege Mrgs O agdeburg, den 1. rz , : / Sönigliches Stadt- und Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage En Eraguas erfolgt :

r. : Bezeichnung des Firma-Jnhabers: | va a de iat Jodokus Baumgarten zu Oschersleben , Ort der Niederlassung : Oschersleben. Bezeichnung der Firma: J. Baumgarten.

alberstadt, den 26. Februar 1870. Halber nigliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

ellsaftsregister ist heute zufolge Verfügung vom

24, Mis bei L, D Nr. 72 eingetragenen Firma der Gesellschaft :

Carl Dietrih & Comp., i

mit dem Siße zu Caan, der nachfolgende Vermerk eingetragen D le i | durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst Di 1a ist durch ge 1 (

Als Kiquidator fungirt der Lehrer Brachthäuser zu Caan.

I. Jn unser Firmenregister ist beute zufolge Verfügung vom 24. d.

Mts. sub Nr. 200 die Firma: »Hermann Schreibel«

mit dem Sigße zu Struthütten, und als deren Jnhaber der Her- aen Schreiber aus Struthütten, jeßt zu Wiesbaden, eingetragen worden.

11. Für diese Firma is dem Heinrich Schreiber in Struthütten

rofura ertheilt ; eingetragen Nr. 54 des Prokurenregisters. Siegen, den 26. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungeu u. dergl.

[662] Bekanntmachung. i In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Louis

Roquette hier, F. W. F. Loeper, ist noch cine zweite Frist zur An-

meldun

G bis zum 26. März er. einschließli ch festgeseßt, und zur Prüfung aller innerhalb derselben nah Ablauf der ersten Frist angemeldeten Forderungen Termin i auf den 29. März 1870, Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Terminszimmer Nr. 2, vor dem E Herrn Kreisrichter Schulße, anberaumt. Zum Erscheinen in diesem Termine werden die Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen bis zu jenem Termine angemeldet haben. i j Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der- selben und ihrer Anlagen beizufügen. i ;

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Vlieneldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhasten oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Be- vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden der Rechtsanwalt Justiz - Rath Hinze und Rechtsanwalt Dietrich hier zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Pasewalk, den 25. Februar 1870. | Königliche Kreisgerichts-Deputation.

[691] “B el Þ | Der Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Vincent Steyrowicz zu Exin ist durch Vertheilung der Masse beendigt. Schubin, den 26. Februar 1870. ,

Königliches Kreisgericht.

[692] Beschluß. ; : Der Konkurs über das Vermögen des Butspächters Vincent non Rutkowskfi ist durch Vertheilung der Masse beendigt.

Schubin, den 26. Februar 1870. Y is L enialiches Kreisgericht.

489 Konfkfurs-Eröffnung. ; Löntgliches Stadt- und Kreisgericht zu Magdeburg. Erste Abtheilung. : Den 11. Februar 1870, Mittags 12 Uhr. A Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ferdinand Schlutius zu Magdeburg is der kaufmännische Konkurs cröffnet und der Tag der Qahlungseinstellung auf den 16. Dezember 1869 festgeseßt worden. Zum einstweiligen Verwalter der Masse is der Kaufmann Ernst Manns hier bestellt. Ua Gläubiger des Gemeinschuldners erden aufgefordert, in dem au j ata S Februar 1870, Vormittags 11 Uhr, | in unserem Gerichtêlokal , Domplaß Nr. 9, vor dem Kommissar, Stadt- und Kreisgerichts - Rath von Windheim , anberaumten Ter- mine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung diescs Verwalters oder die Bestellung eines andern einstweiligen Verwalters abzugeben. : : Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder Allen, m Sten in Besiß oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände bis zum 1. März er. einschließli ch dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte, ebendahin zur Konkurs- masse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben glei)- berechtigte Gläubiger des Geineinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstüfen nur Anzeige zu machen. 7 Qugleih werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An- prüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht; mit dem afür verlangten Vorrecht ; j erf bis zum 10. März er. einschließlich bei uns \{riftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angc- meldeten Forderungen, so wie nah Befinden zur Bestellung des defi- nitiven Verwaltungspersonals auf i den 18. März er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Domplap Nr. 9, vor dem genannten Kon1-

i u einen. ¿ mier s Anmeldung s{riftlich einreicht, hat eine Abschrift de1-

ihrer Anlagen beizufügen. i ad M Ster biger y dba N cht in unserem Amtsbezirke seinen Wobnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte roohnhaften oder ge Praxis bei uns R A r wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Aften anze n: 4 enigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts-

nwälte Levy, Dr. Lochte, Moriß; Schulß, Justiz - Räthe Steinbach

Siegen, den 26. Februar 1870. : I Porticliges Kreisgericht. 1 Abtheilung.

und Weber zu Sachwaltern vorgeschlagen.

1870 / 53 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff