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Wegen des Umtausches der Schuldverschreibungen der An- leihen von 1856, von 1867C und von 1868A, sowie wegen der Bedingungen des Umtausches dieser Verschreibungen wird später eine besondere Bekanntmachung ergehen.

Berlin , den 3. März 1870. Der Finanz-Minister. Camphausen.

Haupt - Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung wegen Ausreihung der neuen Zins- Coupons Serie Ul. zur preußischen Staatsanleihe von 1862.

Die neuen Coupons Serie 111. Nr. 1 bis 8 über die Zin- sen der Staatsanleihe von 1862 für die vier Jahre vom 1. April 1870 bis dabin 1874, nebst Talons, werden vom 14. d. Mts. ab von der Kontrolle der Staatspapiere hierselbst , Oranien- straße 92 unten rechts, Vormittags von 9 bis 1 Uhr, mit Aus- naue der Sonn- und Festtage und der Kassenrevisionstage,

ausgereicht werden. Die Coupons können bei der Kontrolle selbst in Empfang genommen oder durch die Regierungs-Hauptkassen, die Bezirks- auptkassen in Hannover, Osnabrück und Lüneburg , oder die M. bezogen werden. Wer das

Kreiskasse in Frankfurt a. | Erstere wünscht, hat die Talons vom 90. Oktober 1865 mit

einem Verzeichnisse, zu welchem Formulare bei der gedachten Kontrolle und in Hamburg bei dem Ober-Postamite unentgelt- lich zu haben sind, bei der Kontrolle persönlich oder durch einen Beauftragten abzugeben.

Genügt dem Einreicher eine numerirte Marke als Empfangsbescheinigung, so ist das Verzeichniß nur cinfah, dagegen von denen, welche eine Bescheinigung über die Ab- gabe der Talons zu erhalten wünschen, doppelt vorzulegen. Jn leßterem Falle ei die Einreicher das eine Exemplar mit einer Empfangs8bescheinigung versehen sofort zurü. Die Marke oder Empfangsbescheinigung ist bei der Ausreichung der neuen Coupons zurückzugeben. i

In Schristwechsel kann dieKontrolle derStaat®- V sich mit den Jnhabern der Talons nicht ein-

assen.

is «*. Tauvons durch eine der oben genannten rovinzial- Kassen beziehen will, yur ch--carkon die len N il doppelten Verzeichnisse einzureichen. Däs cue Deezriwyuiß wv,

mit einer Empfangs®bescheinigung versehen , soglei zurükgege- ben und is} bei Aushändigung der neuen Coupons ider b zuliefern. Formulare zu diesen Verzeichnissen find bei den ge- dachten Provinzialkassen und den von den Königlichen Regie- rungen in den Amtsblättern zu bezeichnenden sonstigen Kassen unentgeltlich zu haben.

Des Einreichens der Schuldverschreibungen selbs bedarf es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die er- wähnten Talons abhanden gekommen find; in diesem Falle sind die betreffenden Dokumente an die Kontrolle der Staats- papiere oder an eine der genannten Provinzialkassen mittelst besonderer Eingabe einzureichen.

Berlin, den 2. März 1870.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck.

Angekommen: Der General-Major von Groß, gen. vonSchwarzhoff, Commandeur der 13. Infanterie-Brigade, von Magdeburg.

Personal - Veränderungen,

x. Fn der Armee. Offiziere, Portepee - Fähnriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 26. Februar. v. Wülckniß, Hauptm. und Comp. Chef vom Z, Niederschle\. Juf. Regt. Nr. 50, zum Major befördert. Schmidt v. Shmiedeseck, Sec. Lt. vom Westf. Kür. Regt. Nr. 4, in das Ostpr. Kür. Regt. Nr. 3 Gr. Wrangel verseßt. Den 1. März. Paschen, Hauptm. und Battr. Chef im Schlesw. Holst. Feld-Art Regt. Nr. 9, Behufs seiner dienstlichen Verwendung bei dem Bureau der Landes- Triangulation, unter Stellung à la suite des gedachten Regiments, in den Nebenetat des großen Generalstabes versett. Rustige, vom Königlich Württemb. 1. Reiter - Regiment ausgeschiedener Port.- Fähnrich, in der preußischen Armee, und zwar als Port. Fähnr. im Hohenzoll. Füs. Regt. Nr. 40, angestellt. Bar. v. Eberstein, Major, aggr. dem 1. Hannov. Inf. Regt. Nr. 74, unter Verleihung eines Patents seiner Charge, in das Regt einrangirt. Beamt? der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 28. Februar. Barthelmes I. , Hilfs - Revisor bei der Ge- wehr-Revisions-Kommission zu Sömmerda, zum Ober-Büchsenmacher

ernannt. ; LL. Fn der Marine. Mavrinec-Beamte. Durch Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Kriegs- und Marine-Ministers.

rium ernannt.

| den von ihr näher

ieg i / Den 1. März. Henschel, bisher | Hülfsarbeiter, zum Geheimen Kanzlei-Diätarius im Marine-Ministe- |

Nichtamtliches.

Berlin, 5. März. Seine Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Militär- und de Civilkabinets und der Hofmarschälle, sowie militärische Mel. dungen entgegen, und begaben Allerhöchstsich um 3 Uhr zur Beglückwünschung Seiner Hoheit des Herzogs Wilhelm von Mecklenburg zu Höchstdessen Geburtstage und zum Déjeunt nah Schloß Bellevue. i a

— Ihre Majestät die Königin empfing gestern den Besuch Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen - Cobun, für welchen im Königlichen Palais ein größeres Diner statt fand, dem Se. Königliche Hoheit der Kronprinz und Jhr Königlichen Hoheiten der Erbprinz und die Erbprinzessin von Hohenzollern beiwohnten. Der portugiesische Gesandte, die Prásidenten des Reichstags und andere Personen waren dazu geladen. — Jhre Majestät die Königin beehrte die Waisen Anstalt in Goßners Haus mit Allerhöchstibrem Besuch.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militärische Meldungen entgegen, empfing den Ober-Gerichts-Rath von Stockhausen aus Lüneburg und machte mit Jhrer König lihen Hoheit der Kronprinzessin und Sr. Hoheit dem Herzog von Coburg einen Besuch bei Jhrer Majestät der Königin-Wittwe in Charlottenburg. Um 5 Uhr dinirte Se, Königliche Hoheit mit Seinem hohen Gaste bei Jyren Majestäten und erschien später im Opernhaus.

— Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes trat heute zu einer Plenarsitzung zusammen. i

—- In Ausführung des Art. 4 Nr. 13 der Verfassung de Norddeutschen Bundes sind bereits in Gemäßheit der Beschlüsse des Bundesrathes vom 2. Oktober 1867 und vom 5. Juni 188 die Entwürfe zum Strafgeseßbuch, zur Civilprozes Ordnung und zur Strafprozeß-Ordnung für den Norddeutschen Bund in Angriff genommen worden. Der erste dieser Entwürfe ist inzwischen vollendet, der zweite seiner Vollendung nahe. Als konnex mit diesen geseßgeberischen Arbeiten ist die Einführung einer gemeinsamen Gerichts-Organisation und einer gemeinsamen Konkurs-Ordnung für das Bundesgebiet in Anreauna aebracht worden. Was die Gerichtsorganisation anlangt , s0 "l vir zuer Ausarbeitung des Entwurfs einer Civil-Prozeßordnung berufene Kommission nacy Inhalt des Protokolles über ihre 223. und 229. Sißung bei ihren Arbeiten von der Voraussezung ausgegangen , daß bei Einführung des von ihr aufgestellten Entwurfs die Gericht8verfassung innerhalb bestimmter Grenzen nad

r bezeichneten Grundsäßen einheitlid geregelt werde, Die Einführung einer gemeinschaftlichen Konkurs-Ordnung wurde in der ersten Session des Reichstage von dem damaligen Abgeordneten für den 8. Wahlkreis de Königreichs Sachsen , Rechtsanwalt Schreck zu Pirna , zun Gegenstande einer Interpellation gemacht. Bei Beantwortunj dieser Interpellation ist das Bedürfniß einer gemeinschaftlichen Konkurs8-Ordnung für den Bund anerkannt, und demgemä in Ausficht gestellt worden, daß nah Vollendung der Civi prozeß - Ordnung der Erlaß einer Konkurs - Ordnung werd in Anregung gebracht werden. Der leßtgedachte Zeitpunk ist nahe. Die in Aussicht stehende Einheitlichkeit des Proztþ rechts, die dadurch bedingte Einheitlichkeit der künftigen Geri verfassung, wenigstens in ihren allgemeinen Grundzügen, ind besondere aber die bereits erreichte Einheit des Handelsrech also desjenigen Gebietes, welches bei einer Konkursordnun} vorzug8weise in Betracht kommt, läßt in der einheitliche Regelung des Konkursrechts als dringend wünschen werth, wenn nicht nothwendig erscheinen.

Auf den desfallsigen Antrag des Bundeskanzlers und nahA" hörung des Ausschusses für Justizwesen hat daher der Bundesrall

Preußen.

zu ersuchen: 1) den Entwurf ciner einheitlichen Konkur Ordnung für den Norddeutschen Bund ausarbeiten zu [assen; 2) den Entwurf eines Bundes8geseßes , betreffend die Gericht® verfassung und die gerichtlichen Jnstitutionen, ausarbeiten laffen, und 3) die beiden (ad L und 2 erwähnten) Entwürk sodann dem Bundesrathe zur Beschlußfassung über das fut Prüfung und Feststellung der Entwürfe einzuhaltende weite! Verfahren vorzulegen.

— Der Reichstag des Norddeutschen Bundes s{ in seiner gestrigen Sißung die zweite Berathung über del Entwurf eines Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen Bun! fort. Nachdem noch die Abg. Lasker, Wiggers (Berlin), Gra! Schwerin gesprochen, wurde der §. 19 mit dem Antrage de? | Nbg. Miquél und der Resolution des Abg. Fries angenommt! | F. 20 wurde nach kurzer Debatte, an welcher si die Abg | von Kirchmann, Dr. Schwarze, Frhr. von Hoverbecck, Miquél un?

That auch di}

in der Sißung vom 21. v. M. beschlossen: den Bundeskanzl}

der Justiz-Minister Dr. Leonhardt betheiligten, in nachstehender, von dem Abg. von Kirhmann vorgeschlagenen Fassung an- enommen: »Die zu einer längeren Zuchthaus- oder Gefängniß- rafe Verurtheilten können, wenn sie drei Viertheile, mindestens aber ein Jahr der ihnen aufcrlegten Strafe verbüßt, auch während dieser Zeit gut geführt haben, mit ihrer Zustimmung vorläufig entlassen werden. — §. 21 wurde unverändert angenommen, ebenso H. 22 mit einer unerheblichen Aenderung nach dem Antrage des Abg. v. Puttkamer. Dic §F§. 23 und 24 wurden nach kurzer Debatte unverändert genchmigt, die Abstimmung über §. 25 dagegen ausgeseßt. Bei §. 26, welcher von der Umwandlung der Geld- und Gefängnißstrafen handelt, beantragte Abg. v. Kirhmann eine eintägige Gefängnißstrafe einer Geldstrafe von 1—10 Thlr. gleich zu achten. Während der Debatte Über diesen Antrag wurde die Vertagung beschlossen.

Schluß der Sißung 3% Uhr.

— Die heutige (15.) Plenar - Sißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 11 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- wesend : der Bundeskanzlcr Graf von Bismarck - Schönhausen, der Staats- und Justiz - Minister Dr. Leonhardt, der Staats8- Minister und Präsident des Bundeskanzler - Amts Delbrü, der Präsident des D E G Le Dr. Pape, der Königliche Geheime Regicrungs - Rath Schmalz , der Geheime Justiz-Rath Klemm, der außerordentliche Gesandte und bevoll- mächtigte Minister , Geheime Legations-Rath Hofmann , der Staats - Minister , Wirkliche Geheime Rath Freiherr von See- bah, der Ministerresident Geheimrath von Liebe, der Minister- resident Dx. Krüger und der Bundes - Kommissar, Präsident Dr. Friedberg.

Vor Eintritt des Neichs8tages in die Tagesordnung wurde folgende Interpellation der Abg. Graf Renard und Genossen

»Beabsichtigt das Bundes- räsidium, in weiterer Ausführung der in der vorjährigen Reichöragssißung, von dem Herrn Prási« denten des Bundeskanzleramtes , abgegebenen Erklärungen, dem Reichstage noch im Laufe der gegenwärtigen Session einen Geseßhz- eatwurf »übec die Bildung von Aktien-Gesellschaften« A aTE

von dem Jnterpellanten näher begründet.

Der Präsident des Bundeskanzleramts, Staats - Minister

Delbrück, erklärte hierauf:

_ Meine Herren! J Habe in der vorjährigen Session gelegentli Ie Ion zu ran die Ehre gehabt, daß die Königlich preußische Att cie unaen eingebracht hatte, welcher davon ausgeht, die Kon- zessionspflicht der Aktiengesellshaften und zugleich das administrative Aufsichtsreht des Staates zu beseitigen. Dieser Entwurf war der Natur der Sache nach lediglih unter Berücksichtigung der preußischen Geseßgebung aufgestellt ; es wurde deshalb und mußte bei seiner Vor- lage in dem Bundesrathe ausdrücklich bevorwortet werden, daf, wenn das Prinzip des Geseßtes überhaupt bei dem Bundesrath Anklang fände, es darauf anfommen würde, zu untersuchen, inwieweit der Entwurf mit Rücksicht auf die Partikfular-Geseßgebungen in den ein- zelnen Bundesstaaten einer Ergänzung oder Abänderung bedürfen würde. Es hat aus diesen Gründen und auf den Bericht des Aus\hu}es für das Justizwesen der Bundesrath darauf be- {lo\sen, die Bundesregierungen zu ersuchen, si über den Entwurf im Allgemeinen und namentlich auch mit Rücksicht darauf zu äußern, ob und welche Abänderungen und Ergänzungen derselbe aus Rücksicht auf die bestehenden Landesgeseßgebungen und faktischen Verhältnisse bedürfen würde. Die Neußerungen der Bundesregierungen sind gegen Ende des vorigen Jahres vollständig eingegangen und sind wiederum dem Aus\huß für Justizwesen überwiesen worden. Sie waren im Allgemeinen dem Prinzip des Geseßentwurfes entschieden günstig) in- deß konnte es nicht fehlen, daß mit Rücksicht auf bestehende eseh- Tae und mit Rücfsiht auf bestehende Verhältnisse mancherlei enderungen des von Preußen vorgelegten Entwurfs für nothwendig oder für wünschenswerth erachtet wurden, Das ziemlich umfangreiche Material, welches auf diese Weise zusammenkam, ist einer näheren Prüfung unterworfen worden, und zufälligerweise hat gerade gestern Abend wiederum eine Sißbung des Ausschusses für Justizwesen statt- gefunden, in welcher, wie ich höre, die allgemeinen Grundlagen für die weitere Behandlung des Entwurfs festgestellt sind. Jch habe hier- nach die bestimmte Hoffnung, daß der Entwurf noch im Laufe der ärti S i legt werden fönnen. Den ersten Gegenstan Tagesordnung bildete die erste und zweite Berathung Über den Gesegentwourf wegen Ergän- ung der Maß- und Gewichtsordnung für den Norddeutschen Bund vom 17. August 1868. Der Präsident des Bunde®- tanzleramts, Staats-Minister Delbrück, gab einleitende Erläus- terungen. Abg. Sombart beantragte, daß gleichzeitig auch die Identität der Gewichte und Maße . in Form und, Material hergestellt werde , zog den Antrag indessen nach einigen Erklä- rungen des Staats-Ministers Delbrück und des Abg. Dr. Becker

(Dortmund) wieder zurück. Der Gesezentwurf wurde hicrauf in erster und zweiter Berathung genehmigt. Die driîte Bera- thung soll seiner Zeit erfolgen. 2 ü

Es folgte die zweite Berathung über den Entwurf cines

Strafgesezbuchs für den Norddeutschen Bund.

chiedenen Malen das Wort.

| der | ger zur Berathung , die Kammer solle gegen die Aeußerung des

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Erster Theil. Erster Abschnitt (§8. 26—40)/ zweiter s shnitt (F. 41—44); dritter Abschnitt (F§. 4A m

An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Dr. Meyer (Thorn), von Kirhmann, Dr. Hennebera (Gotha), von Hennig, von Puttkamer (Fraustadt), Graf Kleist, Freiherr von Hover- beck, von Unruhe (Bombst), Bürgers, Gebert, von Luk, Grumbre{t, Wachenhusen, Fries, Wagener (Altenburg), Frei- herr von Moltke, Lasker, Ackermann, Becker (Oldenburg ), Graf zu Eulenburg, von Steinmeß, von Mallinckrodt, Miquél. Or Abg. v. Kirhmann hatte den Antrag gestellt, die §g. 28—37, welcve von der Entziehung der Ehrenrechte in ¡Folge von Verurtheilungen handeln, zu streichen.

Der Staats- und Justiz-Minister Dr. Leonhardt und der Bundeskommissar Präsident Dr. Friedberg ergriffen zu ver-

(Schluß des Blattes.)

— Nach élngégangetióm Teléttatiin ist S. M. Yacht »Grille« am 1. d. Mts. von Gi in Cadix an- A n Gibraltar in Cadix an

Meckleuburg Schwerin, 4. Mä

) ge ' , 4. März. Der Erbgroß- herzog wird sich in Begleitung seines Gourérnetts K. Ende d. M. von Dresden nach Jtalien begeben, um sich, wahrschein- lih/noch in Neapel, den Großherzoglichen Herrschaften anzuschließen.

Sternberg, 4. März. (W. T. B.) Nach formellem Ab- {lusse * der streliz’shen Steueränderung wurde der Landtag heute Abend 7 Uhr mit der Verkündigung der beiden Landtags- abschiede geschlossen. Der schweriner Landtag8abschluß gewährt die ordentliche Kontribution, crläßt den Landstädten 50 Prozent der Schlacht- und Mahlfteuer , versagt dagegen der Stadt Rostock diesen Nachlaß auf so lange, bis die Verhandlungen über den Beitritt Rostocks zur Skeuerreform zum Abschlusse S aue N S E ferner die Beschlüsse

C , betreffend die euerreform, und i Ständen scine volle Anerkennung s : Sa Y L A A Fal ei D. A Der Staats - Minister

nstein verweilte gestern in iversitäts- Angelegenheiten in hiesiger Stadt. gest S

Gotha, 4. März. Dem gestern hier zusammengetretenen Spezial-Landtage des Herzogthums ist mittelst Dekrets der Antrag gestellt worden, für den Weiterbau des Museums eine Anleihe der Domäne im Betrage von 160,000 Thlrn. zu be- Maso. ih Anleihe soll bei der_Lgnde&PKzocdtor5 1üyrucy 209 Ufa Per gedachten Anstalt gegeben würdon Dic IOUUO Ie VoH ber gedaten angen bre =Zustimmung er- theilt und soll dasselbe mit 45 Prozent verzinst werden.

Schwarzburg. Rudolstadt, 4. März. Den wichtig- sten Theil der gestrigen Verhandlungen des hiesigen Land- tags bildete die Debatte Über die das Fürstenthum berühren- den Eisenbahnprojekte. Das Fürstliche Ministerium hatte in den Dekreten vom 18. September v. J. und 18. Februar Q 0, um die Ermächtigung zur materiellen Betheiligung der Staats- regierung an folgenden Bahnprojekten , sei es im Wege der Aktienzeichnung , jei es durch Uebernahme von Zins8garantien nachgesucht, und zwar 1) in erster Linie für die Saalbahn; von Saalfeld ausgehend über Rudolstadt , Jena , bei Sulza oder Kösen in die Thüringer Bahn einmündend , hiernächst 2) für das vom Baurath Büchner in Meiningen fertig gestellte Projekt Arnstadt, Stadtilm, Remda-Rudolstadt-Saalfeld, end- lih 3) für das Projekt des Baumeisters Pleßner in Berlin zur Herstellung ciner nahe von Erfurt über Rudolstadt , Saalfeld zur Einmündung in die sächsisch-bayerishe Bahn bei Hof.

Der Landtag beschloß einstimmig, die Regierung zu er- mächtigen, sih an dem Bau der Saalbahn, als des am woci- testen geförderten Projektes, in derselben Weise wie die Übrigen betreffenden Staatsregierungen zu betheiligen, mit der Modifi- fation, daß es nicht wünschenswerth sei, daß diese Unterstüßung des Unternehmens in Form ciner Jinsgarantie erfolge.

Bezüglich der übrigen Bahnprojefte, zu welchen noch ein weiteres kam, das durch eine Petition von Königsee von Neuem angeregt wurde, nämlich die Linie Saalfeld-Schwarza, Königsec- Ilmenau-Arnstadt sprach der Landtag seine Bereitwilligkeit zur materiellen Förderung auch dieser Unternehmen aus, glaubte aber, da diese Projekte ihrer Realisirung noch nicht so nahe gerückt sind, wie die Saalbahn, die Beschlußfassung Über die Modalitäten der Subvention und deren Höhe einem künftigen Landtage vorbehalten zu müssen. 1

Neuß. Gera, 4. März. Der FÜ r st kehrte gestern Abend von Dresden hierher zurück. i | 7

— Jn vergangener Nacht starb hier in seinem 74. Lebens- jahre der Wirkliche Geheime Rath und frühere Minister Dr. von Bretschneider. N :

Hessen. Darmstadt, 4. März. Jn der heutigen Sißung Zweiten Kammer fam der Antrag von Dumont-Edin-

1IO*