1870 / 58 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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chung derjenigen Studirenden, welché auf Grün votscfriftbmäßiger

Dürftigkeits-Atteste die Wohlthat der Stundung des Honorars für

Vorlesungen in Anspruch zu nehmen beabsichtigen oder um ff afa- f

demisches Stipendium sich bewerben wollen, / bemerken wir, d&ß nach neueren gescblichen Vorschriften derartige Gesuche bei Berne e dckr Nichtberücksichtigung, und zwar die Stundungsgesuche innér! ilb der ersten Woche und die Gesuche um Verleihung éînes Skipendiums innerhalb der ersten vierzehn Tage nach dém geseßlichen Anfänge des Semesters von den Petenten in Person eingerciht werden nuüssen; und daß von dienten Studiréhdeh, wtl(hen die Wohlthat der Stun- dung bereits zuerkannt worden ist, Unte? dêm Präjudiz des Verlustes ihrer Berechtigung von dem erhaltenen Stundungsscheine innérhalb der ersten Woche nach dem geseßlichen Anfange des Semesters bei der Quästur Gebrauch gemacht werden muß. Bonn, den 7. März 1870. E ; : ú Rektor und Senat der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität.

L ;

Dié JTmmatrikulation für das bevorstehende Studien-Sen:ester findet vom 19. April c. an bis zum 30. April.c. inkl. ftatt. Später können nach den bestehenden Vorschriften nur diejenigen Studircen- den noch immatrikulirt werden, welche die Verzögerung ihrer Anmeldung durch Nachweisung gültiger Verhinderungsgrüinde zu entschuldigen ver- mögen. Bebufs der Immatrikulaätion haben v diejenigen Studirenden, welche die Universitäts-Studien beginnen; insofern Jnländer sind, cin vorschriftsmäßiges Ans und, falls sie Ausländer sind, einen Paß oder sonstige ausreichende Legitimations-Paplere, 2) diejenigen, welche von anderen Universitäten kommen, außer den vorstehend be- zeichneten Papieren noch ein vollständiges Abgang?-Qugnis von jeder früher besuchten Universität vorzulegen. Diejenigen Jnländer „weiche feine Maturitäts-Prüfung bestanden, beim Besuche der Universität auch nur die Absicht haben, sich eine allgemeine Bildung für die höheren Lebénskfreise oder eine besondere Bildung für ein gewisses Berufsfach zu geben, ohne daß sie sich für den cigentlichen gelehrten Staats- oder Kirchendienst bestimmen, könen auf Grund des §. 36 des Reglements vom 4. Juni 1834 nur nach vorgängiger, ihnen hierzu Seitens des Königlichen Universitäts-Kuratoriums ertheilter Erlaubniß immatriku- “lirt werden. g

Bonn, den 7. März 1870. ,

Die Tmmatrikulations-Konimission.

Personal-Veränderungen in der Ärmee.

Offiziere, Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen, Den 1. März. Kurth, Ob. Lt, vom Niederrhein. Füs. Regiint. Nr. 39, zum Brigadier der 4. Gend Brig. ernannt. Herrmann, Hauptmann und Comp. Chef vom Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, zum Major, v. Borke, Prem Lt. von dems. Regimt,, unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. der 30. Infant. Brig , zum Hauptmann und Comp. Cbef be- fördert. v. Carlowiß I. Pr. Lt. vom 2 Magdeb. Jnf. Regiment Nr. 27, als Adjut. zur 30. Jnf. Brig. fommandirt. v. Schlegel l, Sec. Lt. a. D.,, zuleßt im 2. Garde-Regt. z: F. im stehenden Heere, und zwar als Sec. Lt, im 3. Rhein. Juf. Regt. Nr. 29 wiederange- ellt. Den 3. März. v. Seel, Oberst und Comm. des Hess. Feld- Art. Regimts. Nr. 11, in gleicher Eigenschaft zum Rhein. Festulig®- Artillerie - Regiment Nr. 8 verseßt. v. Oppeln - Bronikowsfki, Ob. Lieutenant von der 11. Artillerie-Brigade und Art. Offizier vom Plaß in Mainz, zum Comm. des Hess. Feld - Art. Regimts. Nr. 11, Meißner, Ober-Lt. , beauftragt mit der Führung des Ostpreuß. Festungs-Art Regts Ne. 1, zum Comindr. diescs Regts, Arnold, Ob. Lt. und Abth Commandr. in der 6. Art. Brig., zum Commdr. des Srhles. Feld-Art. Regts. Nr. 6, v. Helden-Sarnowsfki, Ob. Lt. und versönl, Adjut. des Prinzen Karl von Preußen K. H , zum Commdr. des Westf. Feld-Art. Regts. Nr. 7 ernannt. B. Abschieds- bewilligungen 2c. Den 1. März. v. Dallwiß, Pr. Lt vom 1. Nieders{hl. Jnf. Regt. Nr. 46, als halbinvalide wit Pens. ausge- \{ieden und zu den beurl. Off. der Inf. des 1. Bats. (2, Breslau) 3 Niederschl. Landw. Regts. Nr. 50 übergetreten. Den 5. März. Schulß, Feldjäger mit dem Char. als Sec. Lt vom reitenden Feld- iäger-Corps, in Folge seiner Anstellung als Oberförster, ausgeschieden und als Sec. Lt. zu den beurl. Off. der Jnf. des 1. Bats. (Lößen) 6. Ostpr. Landw. Regts. Nr. 43 übergetreten.

Nichtamtliches.

Preúßein. Berlin, 9. März. Se, Majestät der

König nahmen gestern Morgen die Vorträge der Hofmarschälle, des Polizei-Präsidenten und hierauf die des Militär-Kabinets entgegen. Um 15 Uhr enipfingen Allérhöhstdieselben Se. König- liche Hoheit den Fürsten von Höhenzollern, maten demnächst eine furze Spazierfahrt und dinirten allein mit Jhrer Majestät der Königin. E j : _ Heute Morgen empfingen Se. Majestät der König den Vortrag dec: Hofmarschälle und arbeiteten dann mit dem Civil-Kabinet. Um ] Uhr hatte der General dér Infanterie von Plonstki die Ehre einer Audienz. Das Diner fand im Königlichen Palais ftatt und nahmen daran die Kronprinz- lichen Herrschaften, der Fürst, der Erbprinz und die Erbprinzessin von Hohenzollern Theil.

Ihre Majestät die Königin besichtigte heute das

Magdalenenstift, Bei den Königlichen Majestäten dinirten

i îm Palais Ihré Königlißén Hoheiten der Kronprinz, die Kron: prinzessin und dié Fürstlich hohenzollernfch{che Familie.

__— Se. Königl. Hoheit der Kronprinz begab fi gester früß 59 Uhr na dem Anhalter Bahnhofe, um sich dasetz voli def rusfishen Herrschaften zu verabschieden. Um 11: Uh étheilté Höchstderselbe dem Regierungs-Rath von Tzschopy inn 12 drx dem Polizei-Präftdenten von Wurkib Audim Uni 5 Ubk dinirten die hobtñzollérnsche# Hettkschaften iy Kroñprinzlihen Patais. Um 6 Uhr einßPsing Sé. Königl. Hoßei dén Schriftsteller Pietsch und bégab fi um 210 Uhr zu Jhiy Majestäten zum Thee.

Der Bundesrath des Norddeutschen Bunde trat heute zu einer Blenarsißung zusammen.

Die Ausschüsse des Bundes®Srathes des N ord deutschen Bundes für Handel und Verkehr sowie für Just, wesen hielten heute eine Sißung ab.

Der Reichstag des Norddeutschen Bundes seßt in seiner gestrigen Sibßung die Berathung des Entwurfs eine Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen Bund fort. §. 70 wurde in folgender Fassung ange:;.ommen: »Jede auf VolUlstreckun der Strafe gerichtete Handlung derjenigen Behörde, welcher die Vollstreckung obliegt, sowie die zum Ywecké der Vöollstreckunj erfolgende Festnahme des Verurtheilten unterbriht die Verjäh rung. Nach der Unterbrechung der Vollstreckung der Strafe beginnt eine neue Verjährung«. Sodann wurden di §Ç§. 71—77 unverändert genehmigt, womit die Tage8Sordñün erledigt war. Schluß der Sißung 25 Uhr.

Die heutige (17.) Plenar - Sizung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde voni Präsidenten Dr. Simson um 117 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren at wesend: der Bundeskanzler Graf von Bismarck - Schönhause, der Staatë- und Justiz - Minister Dr. Leonhardt, der Staats Minister und Präsident des Bunde®kanzler - Amts Delbrü, der Königliche Geheime Regierungs - Rath Schmalz , der 0 heime Justiz - Rath Klemm , der Staats - Minister , Wirlklite Geheime Nath Dr. von Wahßdorff , der Ministerresident Ge heimrath von Liebe, als Bundes - Kommissar der Präsiden Dr. Friedberg. :

Den allcinigen Gegenstand der Tage®Lordnung bildete dit Fortseßung der zweiten Berathung Über den Entrwoucf éind Strafgeseßbuchs für den Rorddeutshen Bund. KQrwoeiter Theil Von den einzelneri Verbrechen , Vergeden und Uebertretungen und. deren Bestrafung. Erster Abschnitt. Hochverrath und Landesverrath (§. 78 §. 91).

An der Generaldebatte betheiligten sich die Abgg. Lasfet Dr. Schleiden, von Kirchmann und der Staats8- und Justip Minister Dr. Leonhardt.

Auf Antrag des Grafen Schwerin wurde hierauf di heutige Sißung vertagt, ura die nothwendig gewordenen Ab: ändérung8Kanträge vorbereiten zu können.

_Séthluß 12 Uhr 20 Minuten.

__— Nath eingegangener telegraphischer Meldung ist S. M. Yächt »Grille« von Cadix in Lissabon ‘am §8. hjs. a gekommen.

Stettin, 8. März. Heute Vormittag ist der 41. Kow- munallandtag für Pommern unter dem Vorsiße de C Ee von Köller-Cantreck hierselbst eröffne worden.

Breslau, 8. März. Der Großherzog und die Groß herzogin vonMecklenburg-SchwerinsindgesternNachmitta] mit dem Eilzuge aus Berlin Mia angekommen und in dem Holl »Jur goldenen Gans8« abgestiegen. Gegen 5 Uhr begab d das Großherzogliche Paar zum Diner beim Ober - Präsidente! Grafen zu Stolberg - Wernigerode. Heute früh 7 Uhr habet die Höchsten Herrschaften die Weiterreise nah Wien angetretel. Morgen N-chmittag trifft mit dem Eilzuge aus Berlin dl Prinzessin Marie bier ein und wird ebenfalls im Hotel »Zu! goldenen Gans8« übernachten, um am Donnerstag früh ml dem Schnellzuge ihren Eltern nach Wien zu folgen.

Sachsen. Dresden, 8. März. Vom »Geseß- und Ver ordnungs8blatt für dás Königreich Sachsen« ist das 3. Stück vol! Jahre 1870 in der Ausgábe begriffen. Dasselbe enthält u. A. Géseß vom 18. Februar 1870, einige Zusäße zu den Gewerb“ utid Personal-Skéüergeseßen betreffend; Landtag8abschied für di Ständeversammlung vom Jahre 1869 bis 1870, vom 24. Februd! 1870; Geseg vom 12. Februar 1870, die Pensionsverhältniss der Hinñterlässcnen von Bundè8beamten betreffend; Geseß von 26. Februar 1870, die Aufhebung des Verbots der Veräußt rung von Forderungen auf dem Wege öffentlicher Verstelgf rungen betreffend; Gese vom 26. Februar 1870, ‘eine authel

tische Erklärung der Schlußsäße von §F§. 2026 und 2097 d bürgerlichen Geseßbuch8 betreffend; Verordnung vom 28. d“

herzigen8werthes ,

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bruar 1870 zu Aufhebung der Verordnung vom 27. Juni 1857, | von einem Jagdausflug in die Provinz hierher zurü, fast

die Benachrichtigung der Bergämter von den wider Bergarbei- |

ter cinzuleitenden Untersuchungen betreffend.

Gotha, 7. März. Auch der gemeinschaftliche Land- tag der Herzogthümer Coëurg und Gotha wird ncch in diesem Monat hier zusammentreten. Die einzige Vorlage, die dem- selben gemacht werden wird, betrifft die Union beider Lande®2-

eile. t Baden. Karlsruhe, 8. März. Jn der heutigen Sißung der Abgeordneten-Ka mmer kam die Angelegenheit der Do- tation für das Erzbisthum Freiburg zur Sprache. Staats- Minister Jolly erklärte, die Dotation sei ein staatsrechtlich be- gründeter jährliher Beitrag, und die Regierung hätte in Anerkennung dieser staatsrechtlihen Natur die Dota- tion auh während der zweijährigen Vakanz des Erzbis8thums fortgezahlt. Bei längerer Fortdauer dieses Zustandes werde die Regierung jedoch in Erwägung ziehen, ob diese Zahlung nah Wegfali des Rechtégrundes noch weiterhin zu leisten sei, besonders dann, wenn das Erzbis8thum nur deshalb nicht beseßt würde, weil das völkerrechtlich garantirte Recht der badischen Regierung, personas miaus gratas vom Erzbis8thume aus8zu- schließen, nicht geachtet würde. Die Regierung werde unbeirrt fortfahren, alle von ihr für minus gratae gehaltene Personen auszuschließen. Hierauf wurde der Antrag der Kommission angenoinmen, die Dotation zwar zu bewilligen, jedoch die Re- gierung zur Erwägung aufzufordern, ob dieselbe bei längerer Vakanz des Erzbisthumes noch fernerhin zu zahlen sei.

TGürttemberg. Stuttgart, 8. März. Der Landtag wurde heute eröffnet. Jn der Kammer der Abgeordneten legte die Regierung den Etatsentwourf für 1870 bis 1873 und das Eisenbahngeseß vor. Der Abg. Schott kündigte eine Jnterpellation an den Minister-Präsidenten v. Varnbüler an bezüglich dessen

im Jahre 1267 angeblih gethaner Aeußerungen über den

casus foederis der Allianzverträge mit Preußen.

Wayern. München, 7. März. In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten sind die Geseßentwürfe über die Einrichtung der Vürgerwehr und die Vermögen®2- verwaltung der älteren Landwehr vorgelegt worden. Der Kultus-Minister beantwortete Sörgels Jnterpellation, die Män-

gel an den bayerischen Studienanstalten betreffend, dahin : mit

Berücksichtigung der Kommissions8vorschläge, welche viel Be- aber auch mances Bedenkliche enthielten, werde eine neue im nächsten Schuljahr einzuführende Studien- ordnung ausgearbeitet. Die münchener Abgeordnetenwahlen

wurden sodann ohne Debatte als gültig anerkannt.

Hesterreich-Ungarn. Wien, 8. März. Der Kaiser ist gestern von Ofen hier eingetroffen.

In der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses fam der Antrag des Abg. Baron Petrino und Genossen zur ersten Lesung, dahingehend: »Die vom galizischen Landtage ge- stellten Forderungen auf Aenderungen der Verfassung im Sinne der Erweiterung der Autonomie mögen auf alle Länder ausgedehnt, und der zur Berathung der galizishen Resolution eingeseßte Ausshuß möge angewiesen werden, bei seinen Be- rathungen in diesem Sinne vorzugehen.« Dieser Antrag wurde mit großer Majorität verworfen; gegen denselben stimmten auch die Polen, für ihn nur die- Abgeordncten aus Galizien, die Slovenen und. einige Mitglieder des Centrums.

Pesth, 7. März. Das Unterhaus hielt heute eine drei- stündige Sißung, die durch den Bericht der Petitionskommission Au wurde. Déeák erschien nach längerer Krankheit wieder im Hause.

Das Oberhaus hielt heute ebenfalls eine Sißung, in welcher

der Antrag Apponyi's, daß in Zukunft dem Antragsteller stets |

das Schlußwort gestattet werde, angenommen wurde.

In der gesirigen Konferenz der Deák-Partei wurde be- schlossen, den Antrag Jvanka'’s, die Pensionirung der 1848er Honveds betreffend, abzulehnen. '

Triest, 7. März. Der Lloyddampfer »Sphynx« ist heute Vormittags mit 150 Tonnen Ladung nah Bombay ab-

gegangen.

“Im Bezirke Volosca wiederholen sich die Erdstöße, beson- ders Nachts, jedoch in milderer Form.

Der Statthalter FML. Möhring übertrug aus Gesund- heits8rücksihten provisorisch die Leitung der Statthaltereigeschäfte an den Hofrath Fiedler.

Belgien. Brüssel, 8. März. Der Repräsentanten - kammer sind gestern zahlreiche Amendements des Justiz-

_ ¡Minisiers zum Militärc-Strafgescßbuch, dessen Berathung. heute

beginnt, zugegangen. Der Gesehentwurf enthält 55 Artikel, zu welchen bercits 55 Amendements Seitens der Kommission ge- stellt worden sind.

Großbritannien und Jrland, London, 7, März. Der Prinz von Wales kehrte am verwichenen Sonnabend

gleichzeitig mit seiner Gemahlin, die von einem Besuche bei Ihrer Majestät der Königin in Windsor mit ihren Kindern wieder in Marlborough-House eintraf.

—-8. März. Jm Unterhause wurde heute die Behand- lung der irischen Landbill fortgeseßt. Fast alle Redner kritisirten nur Einzelheiten, nicht aber ‘das Prinzip der Bill. Die Abstimmung erfolgt frühestens übermorgen.

Frankrei. Paris, 8. März. Jm geseßgebenden Körper kündigte der Präsident gestern an, 6 0 Minister Geseßeniwürfe eingereicht hätten, von welchen der erste das Ge- seß Über die General-Räthe modifizire; der zweite einen Kredit von 1,112,000 Fr. für im Interesse des Elementarunterrichts gemachte Ausgaben verlange; der dritte bestimme, daß die S A E h V Le Geseße in Zukunft zu

ge , Und der vierte die definitiv | s s von 1 ss enba: finitive Regulirung des Bud

»La Liberté« meldet, daß mehrere Mitglieder des varise Advokatenbarrcaus ein Recbesratanten abgefaßt haben, in L chem auf Grund der bestehenden Geseßgebung ausgeführt wird, daß es den Sicherheitsbeamten nicht gestattet ist, zur Nachtzeit die Wohnung des Bürgers zu betreten. Dieses Gutachten .be- deckt sich mit zahlreichen Unterschriften.

__— Vei dem gestrigen Deputirtendiner, welches von dem Führer des linken Centrums, Marquis d’Andelarre, im Grand Hotel veranstaltet worden war, hielt der Justiz-Minister Ollivier eine Rede, über welche sich die heutigen Äbendblätter, foweit fie der liberalen Richtung angehören, sowohl die regierungsfreund- lichen als die oppositionellen, einstimmig beifällig und aner- kfennend äußern.

Italien. Florenz, 8. März. (W. T. B.) Wie die »JItalia militare« meldet, soll zum 31. d. M. die Altersklasse von 1845 auf unbegrenzten Urlaub entlassen werden. Diese Klasse umfaßt ungefähr 30,000 Mann.

Bologna, 8. März. Aus Rom trifft von unterricbteter Stelle folgende Meldung ein: Angesichts der von der römischen Kurie veröffentlichten, das politische Gebiet berührenden Sche- mata hat die französische Regierung die Politik der Nichtinter- vention aufgegeben und fordert die Zulassung eines Manda- tars der Kaiserlichen Regierung zum Konzil. Kardinal Anto- nelli hat von dieser Forderung vorerst Aft genommen. Die &rage steht bei der Kurie zur Prüfung, die Antwort ist noch nicht erlassen.

Aus Rom, 7. März, wird dem pariser Journal »Mondee telegraphirt: Der Papst hat heute Befehl gegeben, an die Mitglieder des Konzils das Schema zu vertheilen, weiches die Vorschläge, betreffend die Dogmatisirung der päpstlichen Unfehlbarkeit, enthält. Einwendungen gegen dasselbe können bis zum 17. März erhoben werden.

Dánemark. Kopenhagen, 5. März. In der gestrigen Landsthingssißung wurde bei namentlicher Abn lrigen mit 57 gegen 2 Stimmen der J. A. Hansen’she Geseßentwurf in der Fâästefrage zur zweiten Behandlung und darauf auf den Vorschlag des Abg. Ploug einstimmig an einen Auss{huß von 11 Mitgliedern verwiesen.

_Das Folkething diskutirte gestern das Budget des Kriegs- Ministeriums. Namentlich die Frage der Anschaffung panzer- zerstörender Geschüße, insbesondere für die Kopenhagener See- befestigungSanlagen, veranlaßte eine längere Debatte, in welcher der Kriegs-Minister sich scharf gegen den Antrag der Ausschuß- majorität auf Herabseßung der geforderten Summe von 379,770 um 250,000 Rdlr. äußerte. Nichtsdestoweniger siegte die Nus- shußmajorität bei der Abstimmung, indem ihr Antrag mit 63 Stimmen gegen 31 zum Beschlusse erhoben wurde. Sämmt- liche sonstige Ausschußanträge auf Kürzung des kricgsminisie- riellen Budgets wurden ebenfalls angenommen, und es sind jeßt die vom Kriegs-Ministerium in Anschlag gebrachten außer- ordentlichen Ausgaben um nicht weniger als ca. 413,000 Rdir. gekürzt worden.

_ Amerika, Washington, 8. März. Der Senat über- wies dem Finanzkomite éine Resolution zur Berichterstattung, dahin gehend, es möge die Bezahlung der Einfuhrzölle zur Hälfte in Papiergeld angenommen werden.

__ Toronto, 5, März. Der kürzlih gemeldete Versuch einer Anzahl Aufständischer , Rielle's Regierung in Fort Garry zu stürzen, ist ungünstig abgelaufen. Die Anficd- ler zeigten sih durchgängig abgeneigt, an dem Unternehmen

| Theil zu nehmen, und die Aufständischen wurden zerstreut und

zum Theil gefangen. An der Spitze des Aufstandes standen der Dr. Schulz und der Major Boiuillton; ersterer entkam, let te- rer wurde gefangen.

„Asiea. Aus Bombay, 3. März, wird über den Qu- sammenstoß zwischen der amerikanischen Kriegskorvette »Oncidg«

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