1870 / 59 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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\{ußberichte erstattet. Eine an den Bundesrath gerichtete Ein- gabe wurde dem betreffenden Ausschuß überwiesen.

Der Ausschuß des Bundesrathes desNorddeutschen Bundes für Rechnungswesen hielt gestern cine Sißung ab.

Die heutige (18.) Plenar - Sizung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 12% Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- wesend: der Bundeskanzler Graf von Bismar - Schönhausen, der Staats- und Justiz - Minister Dr. Leonhardt, der Staats- Minisier und Präsident des Bundeskanzler - Amts Delbrück, der Präsident des Bundes8-Ober-Handelsgerichts Dr. Pape, der Staats-Minister der Finanzen und Ler aus8wärkigen Angelegen- heiten Freiherr von Friesen, der Königliche Geheime Regierung§- Rath Schmalz, der Geheime Justiz - Rath Klemm, der außer- ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minifter , Geheime Legations-Rath Hofmann , der Staats - Minister , Wirkliche Geheime Rath Dr. von Waßdorff, der Staats - Rath Bucholß, der Ministecresident Geheimrath von Liebe, der Ministerresident Dr. Krüger, und die Bundes-Kommissare Präsident Dr. Fricd- berg und Geheimer Regierungs-Rath von Puttkamer.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der An- trag des Abg. Grafen Lehndorff u. Genossen:

Ocr Reichstag wolle beschließen: Jn der Berathung über den Entwurf des Strafgeseßbuchs, mit Unterbrehung der zweiten Lesung, über die cinleitenden Bestimmungen und den ersten Theil des Straf- geseßbuch-Entwuxfs die dritte Lesung eintreten zu lassen.

Nachdem der Abg. Graf v. Lehndorf} seinen Antrag furz begründet, die Abgg. Graf Schwerin und Pr. Friedenthal dem- selben widersprochen hatten, gab der Bundeskanzler Graf von Bismarck-Schönhausen Erklärungen ab, in Folge deren der Abg. von Hennig seine Mitunterzeihnung des Antrags zurückzog. Der Äntrag wurde hierauf vom ReichLtage abgelehnt.

Es folgte dritte Berathung über den Gesehentwurf, betr. die Kontrole des Bundeshaushalts für das Jahr 1870, auf Grund der Zusammenstellung. Der Geseßentwurf wurde ohne Debatte genehmigt. drit)

Der Reichstag trat hierauf in die zweite Berathung über den Geteyentwurf , betr. die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit. An der Debatte hierüber betheiligten sich die Abgeordneten von Bocckum-Dolffs, Frhr. ey Hagke, Grumbrecht, Dr. Braun (Wiesbaden), Dr. Prosch,

iquéel.

Der Präsident des Bundeskanzler -Amts, Staats-Minister Delbrück, der Großherzoglich hessische Geheime Legations - Rath Hofinann und der Bundeskommissar Geheime Regierungs-Rath von Puttkamer nahmen in der Debatte wiederholt das Wort.

(Schluß des Blattes.)

Kiel, 9. März. (Kiel. Korr.) Der Korvetten - Kapitän Kinderling ist heute behufs Uebernahme der Geschäfte des Ober- Werft-Direktors nach Danzig abgereist.

Oldenburg, 8. März. In der heutigen Sißung des Landtags ward zunächst die Abstimmung über den Antrag des Abg. Schildt , betreffend das Beitragsverhältniß zu den Centrallasten des Großherzogthums, wiederholt und derselbe jeßt mit 15 gegen 12 Stimmen angenommen. Darnach be- steht für die nächste Quotenperiode bis 1875 cinscließlich fol- gendes Beitragsverhältniß der drei Landestheile : Herzogthum Oldenburg 77 þÞCt.; Lübeck 15 þCt.; Birkenfeld 8 pCt.

Genehmigt wurde ferner auf den Bericht des Finanz- Ausschusses der Voranschlag des Fürstenthums Lübeck und der ehemals holsteinischen Gebietstheile für 1870/72; angenommen ferner ein Geseßentwurf, nach welhem Vormünder, Kuratoren, Juraten und alle sonstige Verwalter frémder Güter , welche die ihnen anvertrauten Gelder in Schuldverschreibungen des Norddeutschen Bundes anlegen, für die Sicherheit der so belegten Gelder nicht haften. Die Bünde®obligationen sind sonach den inländischen Staatspapieren gleichgestellt. Ebenfalls wurden genehmigt mehrere von der Staatsregierung nachträglich be- antragte Abänderungen zu dem Gesehentwourfe, betresfend die Kompetenzkonfslikte zwischen den Gerichts - und Verwaltung8- behörden, wie zu dem Entwurfe, betreffend einige Abänderun- gen und Ergänzungen -des -Ablösung8geseßes vom 11. Februar 1851. Nath der lehteren Abänderung soll bei Geldrenten die Ablösungsbefughiß des Staates auf die Fälle ausgedehnt wer- den, wo ‘das Ablösungskapital die Summe von 100 Thlrn. nicht übersteigt, jedoch von -dieser Befugniß nur soweit Gebrauch zu machen sein, ‘als nôthig ist, um die in dem Voranschlage jeder Finanzperiode vorgesehenen Einnahmen an solchen Ab- lösungLgeldern zu erreichen. Man hofft in ‘diesen die Mittel zu finden, das Defizit der nächsten Finanzperiode zu decken.

In zweiter Lesung -ward sodann das Gesetz, betr. die Jn- korporirung der vormals ‘holsteinishen Gebietstbheile und des

Sachsen. Weimar, 8. März. Der Großfürst un) die Großfürstin Micyael von Rußland nebst Kinder waren heute Mittag, von Beriin kommend, zu einem kurzen Besuche am Großherzoglichen Hofe hier abgestiegen Und seßten in der Nacbt ihre Reise nach Karlsruhe fort.

Hessen. Darmstadt, 9. März. Das heute erschienen Regierungsblatt enthält u. A.: Bekanntmachung Der Groß herzoglichen Ministerien des Jnnern und des Kriegs , die Jn struktion zur Ausführung des Gesehes über die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Frieden8zustandes vom 7. August 1869 betreffend; Bekanntmachung Großherzoglichen Ministeriums der Finanzen, die Außerkurssezung Großherzogli sächsischer Kassen-Anweisungen betreffend. aden. Karlsruhe, 9. März. Der Großfürß Michael von Rußland ist heute Vormittags 10 Uhr mit Gemahlin und Kindern hier eingetroffen.

lihen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin sind gestern Nachmittags hier ein: getroffen, die Herzogin Marie wird erst morgen nachkommen, Sr. Königlichen Hoheit sind der General von Thom und de Flügel - Adjutant Major von Kricghammer, Jhrer Königlichen Hoheit der als Kämmerer zugetheilt. lichen Hoheiten mit dem AUerhöchsten Hofe heut und morgen das Opernhaus.

Der Ackerbau - Minister Dr. Banhans hat, de »Wien. Qtg.« zufolge , die Einleitung getroffen, daß die Frag der Errichtung einer land- und forstwirthschaftlichen Hoch schule einer eingehenden kommissionellen Berathun unterzogen werde. Ju diesem Behufe tritt ein aus Vertretern des Ackerbau- und Unterrichts-Ministeriums gebildetes enger

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Nach dem Resultate dieser Vorberathung wird an die Zusammen seßung ciner durch Männer der Wissenschaft und Autoritäten aus fachlihen Kreisen verstärkten Kommission geschritten werden,

Die Abberufung des hiesigen italienischen Gesandten Marquis Pepoli von seinem Posten wird von gut unker richteter Seite bestätigt. Die Gründe für seine“ Abberufun find ‘nicht bekannt. : ;

Pesth, 8. März. Jm Unterhause interpellirte Miileties den Minister-Präsidenten und Finanz-Minister, ob es wahr ish daß die Kosten des dalmatinishen Aufstandes zu den gemein samen gerechnet werden, wie dies Wiener Blätter melden. De Minister-Präsident antworífcte, noch nicht einmal Verhandlungen gepflogen wurden.

Belgien. Brüssel, 9. März. Der »Moniteur« ver Öffentlicht ‘das Gesey vom 4. d. M,, betreffend das Einkbomnun der geistlichen idem |

Die Repräsentanten-Kammer nahm gestern iht Sizungen mit der Berathung des Militär-Strafgeseßbuchs wi6 der auf. Bei der General-Diskussion sprach si) das Haus übe den Entwurf, welcher die Todesstrafe für einzelne Fälle bel behält, zustimmend aus. Dem hierbei geäußerten Wunsch auch die Militär-Prozeßordnung einer Revision zu unterwerfet versprach der Justiz-Minister, nach ‘Revision der Strafprozeþ ordnung näher zu treten. Bei der Spezialdiskussion wur den die ersten 17 Artikel ‘des Entwurfs angenommen, bei Ar tikel 18 entspann si eine längere Debatte über ein Amende ment des Deputirten Thonissen, die Todesstrafe, welche de Offizier angedroht ‘wird, der Angesichts des Feindes seine! Posten ‘verläßt, auch auf den Fall auszudehnen, daß ei

aufgiebt. Die Abstimmung wurde vertagt.

Großbritannien und Jrland, London, 8. Ihre Majestät die Königin wird mit der Königlichen Famili! und dem Hof heute in der Hauptstadt erwartet. Voraussi!

dehnen. Im Buckingham Palace nungen getroffen.

In der gestrigen Oberhaussißung forderte Lot! Carnarvon die Regierung cindringlih auf, ihren Beschluß le züglich der Truppenabberufung von Neu-Seeland noch einm reiflicher Erwägung zu unterziehen. Lord Granville erklärt daß die Regierung von ihrem Beschlusse, die Truppen -aus New Seeland heimzuberufen, nicht abweichen werde, und zwar Ul so weniger, als sie dort, wie die neuesten Berichte beweisen, vol Ueberfluß wären. Qudem habe die Regierung den in d Kolonie befindlichen Offizieren und Gemeinen Erlaubniß ertheill in den Dienst der Kolonialregierung zu treten, dieser somit di! Mittel zur Vildung eines Kernes für ein Heer zu Gebote gestell

Im Unterhause gab Gladstone als Antwort auf eil

Fürstenthums Lübeck angenommen.

Interpellation von Lord John Manners die Zusage , of

Hesterreic : Ungarn. Wien, 9. März. Jhre König: |

Großherzogin Graf Leopold Podstaßky - Liechtenstein | Muthmakflich besuchen Jhre König F

Komite am 10. d. Mts. im Ackerbau - Ministerium zusammen, F

daß in dieser Angelegenheit |

Offizier Angesichts bewaffneter Aufständischer seinen Posten

lih wird der Besuch sih bis zum kommenden Sonnabend aut} sind die betreffenden Anord

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ach Abschluß der Debatte über die zweite Lesung der irischen Landbill dem” Hause mitzutheilen, welhe Maßregeln e Ministerium behufs Unterdrückung der Frevelthaten in Jrland beschlossen habe und beantragte hierauf die zweite Lesung der Landbill, ohne weitere Befürwortung; daß die Debatte vertagt wurde, is telegraphisch bereits gemeldet.

Henry Unwin Addington, früher als Gesandter an verschiedenen Stellen und darauf als Unter-Staatssekretär

thätig, is gestorben.

Frankreich. Paris, 8. März. Bei dem Kaiser wird, wie das »Journal officiel« mittheilt, am 10., 17., 24. und 31. Márz großer Empfang stattfinden.

Die Minister waren heut wieder zu einem Minister- conseil in den Tuilerien.

Da die Kommission des Senats, welche beauftragt ift, den Scnatuskonsult bezüglich der Ernennungen der Maires zu prüfen, großen Widerstand zeigt, täglih Veränderungen in der Verfassung zu machen, so hat der Justizminister die Diskussion über Algerien benußt, um heute im geseßgebenden Körper zu erklären, daß das Kabinet, indem es den Bedenken des Senats Rechnung trage, im Einvernehmen mit dem Kaiser die Ge- sammtheit der konstitutionellen Einrichtungen, welche mehr dem legislativen als dem Fonstitutionellen Gebiete angehören, prüfen werde, um dem Senate einen Geseßentwurf, welcher die für nöthig erachteten Veränderungen umfaßt, vorzulegen. Jules Favre erklärte, daß die Erläuterungen des Ministers fajt zu- friedenstellend seien.

Der Finanz-Minister hat, unter Bezugnahme auf das Geseh von 1836, welches die Lotterien verbietet, angeordnet, daß alle etwa öffentlich ausliegenden Cirkulare über die bevorstehende Emission der türkischen Loose mit Beschlag belegt werden sollen.

Im Geseßgebenden Körper fand der Schluß der Debatte über die Verwaltung Algeriens statt. Die Kammer beschloß, Über die Jnterpellation einstimmig zur Tagesordnung überzugehen, »in Erwägung, daß die Civilverwaltung, unter welche die Regierung Algerien siellen zu wollen erklärt, den Interessen der Eingeborenen und Europäer gleihmäßig ge- recht zu werden geeignet erscheine. «

Italien. Die »Köln. Jtg.« veröffentlicht den die Unfehl- barkeit8crflärung betreffenden ZJusayartikel zu dem Schema über den Papst. Der Artikel lautet in der Uebersezung:

. Zusaßkapitel zu dem Dekret über den Primat des römischen Papstes besagend , daß der römische Papst in der Definition von Sachen des Glaubens und der Moral nicht irren könne.

Die heilige römische Kirche besißt den höchsten und vollen Primat und Prinzipat über die gesammte katholische Kirche, welhen sie Herrn selbst durch den heiligen Bars ¡den Apostelfürsten, dessen Nachfolger der römische

apst ist, mit der Fülle der Macht empfangen zu haben wahr- haftig und demüthig erfennt. Und wie sie vor den Uebrigen gehalten is die Glaubens8wahrheit zu vertheidigen, so müssen auch etwaige Fragen, welche in Bezug auf den Glauben entstehen möchten, durch ihr Urtheil definirt werden, und weil der Ausspruch unseres Herrn Jesu Christi nicht zu übergehen is, wo er sagt: »Du bist Petrus u. st w.« Was hier gesagt ist, wird durch die Folgen bewiesen, in- dem beim apostolischen Stuhl die katholische Religion immer unde- fleckt bewahrt und die Lehre stets hochgehalten worden ist.

Daher lehren wir mit Zustimmung des heiligen Konzils und definiren es als ein Dogma des Glaubens, daß kraft des göttlichen Beistandes der römische Papst, von dem in der Person des heiligen Petrus gleichfalls von unserm Herrn Jesu Christo gesagt ist: »Tch habe für di gebetet u. #. w.«, nicht irren könne, wenn er als höchster Lehrer aller Christen auftretend mit sciner Autorität definirt, was in Sachen des Glaubens und der Moral von der ganzen Kirche zu halten el, Und daß diese Prärogative der Jrrthumslosigkeil oder Unfehlbarkeit es rômischen Papstes sich auf denselben Bereich erstrecke, welchen die Unfeblbarkeit der Kirche umfaßt.

Wenn aber Jemand, was Gott abwenden möge, dieser unserer Definition zu widersprechen sih anmaßen sollte, so wisse er, daß er von der Wahrheit des Glaubens abfällt.

Numánien. Bukarest, 9. März. (W.T. B.) Anläßlich der von der Regierung ausgeschriebenen öffentlichen Termine für die Verpachtung bessarabischer Ländereien an Meistbietende wurde in der Deputirtenkammer ein Antrag eingebracht, des Jn- halts, die Israeliten von den Lizitationen auszuschließen, Der Minister-Präsident Golesco erklärte, das in diesem Falle zur Anwendung fommende Gesez schließe die Jsraeliten nicht aus. Wäre die Auslegung des Geseßes zweifelhaft, so könne der rich- tige Sinn nicht durch die Kammer allein, sondern nur durch Kammer und Senat auf die Intiative der Regierung hin fest-

estellt werden. Nach dieser Erklärung beschloß die Kammer agesordnung. Die in der Minorität bleibenden 15 Deputir- ten verließen hierauf den Saal.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 5. März. Der Staatsausschuß hat dem Reichstag proponirt, zu bean- tragen, daß wenn im Jahre 1871 die Waffenübung der zweiten

von dem

Reserveklasse nöthig sein sollte, alsdann die nöthigen Geldmitte, dem allgemeinen Wehrfond entlehnt werden möchten. :

__Dánemark. Kopenhagen, 8. März. Jn der gestrigen Sißung des Folkething wurde der Geseßentwurf, Bde den Bau kleinerer Panzerschiffe, angenommen. Der Marine- Minister erklärte, daß er das Thing zu einer privaten Ju- sammenkunft einladen würde, in welcher er demselben die An- schauungen der Regierung über das Vertheidigungswesen im Allgemeinen und das Torpedosystem mittheilen wollte.

Amerika. Washington, 8. März. Der Senat hat an das Finanzkomite eine Resolution Soda durch e

der Staatssekretär ermächtigt wi : 7 4 VOvatE Aut E gt wird, die Ueberschüsse des Gold

Das »Amtsblatt der norddeutschen Postverwaltung« Nr. 15, enthält Generalverfügungen: vom 4. März: Die Bortofreibeit für Sendungen der Militär-Knaben-Erziehungs-ITnstitute zu Annaburg; Reg. - Bez. Merseburg, und zu Klein-Struppen bei Pirna betreffend; vom 5. März: Statistik über den Depeschen-Anweisungsverkehr. ___— Die Nr. 10 der »Annalen der Landwirthschaft in den König- lich preußischen Staaten« hat folgenden Jnhalt: Ueber Palmkuchen, Ein Beitrag zur Kenntniß technisher Analysen. Von Dr. J. König. Verhandlungen der XYV. Sißung8periode des Königlichen Landes- Oekonomie-Kollegiums. (Fortschung.) Die Verhandlungen des dritten Kongresses norddeutsher Landwirthe. (Fortseßung.) Ewige Rente oder Amortisation? Von Rodbertus-Jageßow. Nachweisung des im IV. Quartal 1869 in Berlin ein- und ausgeführten Schlacht- viehes. Berichie und Korrespondenzen: Aus den Regierungsbezirken Gumbinnen, Königsberg, Danzig, Bromberg, Posen, Oppeln und der Provinz Hannover. Literatur: Die kleinen Feinde der Landwirth- schaft. Von Dr. H. Nördlinger. Das bäue:lihe Grundreht vom Standpunkte des Geseßgebers mit besonderer Rücksicht' auf das Herzog- thum Oldenburg von E. Baron v. Beaulieu-Marconnay. Die Dampfbodenkultur. Von Dr. Emil Perels. Zur Journalliteratur. Notizen : Oeffentliche unentgeltliche Vorträge im landwirthschaftlichen Museum. Wiesenmeliorationen im Reg. Bez. Arnsberg. Tabafks- bau im Norddeutschen Bunde im Jahre 1868. Mittheilungen des Afklimatisations8vereins. Mittel gegen die neue Krankheit des Wein- stoes. Neue Benußung der Hopfenstengel. Lehrplan der König- lichen landwirthschaftlichen Akademie Poppelsdorf für das Sommer- semester 1870, desgleichen der landwirthschaftlichen Akademie Göttingen- Weende und der staats- und landwirthschaftlichen Akademie Eldena, scwie des landwirthschaftlichen Jnslituts an der Universität zu Berlin. _— Rinderpest in Ungarn und Siebenbürgen. Personalien. Marktberichte. Butterpreise. Viehpreise. Stärkepreise.

__ Statistische Nachrichten. Die Zolleinnahmen des Zollvereins im Jahre 1869.

__ Von dem Central-Bureau des deutschen Zollvereins ist kürzlich die provisorise Abrechnung über die gemeinschaftli@en Einnahmen an Ein- und Ausgangs-Abgaben für das Jahr 1869 aufgestellt und den Vereins-Regierungen vorgelegt worden. Nach derselben hat die Einnahme, unter Zurechnung der Register-Defekte und der füc Re- vung cinzeliter Vereinsstaaten freigeschriebenen Gefälle, sowie nach Abzug Vergütungen 2c. betragen: an Eingangs-Abgaben 26,547,905 Thlr, an Ausgangszoll 21,958 Thlr, und an sonstigen Erträgen 5993 Tblr., überhaupt also 26,575,416 Thlr. Jm Jahre 1868 stellte sih die Gesammt-Einnahme auf 27,319,525 Thlr., so daß si also für 1869 eine Minder-Einnahme von 744,199 Thlr. oder 2,7 pCt. er- giebt, obwohl das Konsumtion®gebiet cin etwas größeres, als im Vor- jahre gewesen ist.

Es würde nicht zutreffend sein, wenn man aus dieser Abnahme der Einnahmen auch eine Abnahme des Verkehrs herleiten wollte. Leßterer hat si unziveifelhaft gehoben. Mit der guten Ernte der beiden leßten Jahre und den in Folge davon zurückge- gangenen Preisen der nothwendigsten Lebensbedürfnisse, hat auch die Konsumtionsfähigkcit der Bevölkerung im Allgemeinen bedeutend zugenommen und zeigt sih dies namentlich in der stärkeren Einfuhr von Folonialwaaren. Die Eisen- und Kohlenindustrie, die Eisengießereien, Maschinen-, Kessel-.und andere Metallwaaren-Fabriken, der Mühlenbetrieb, die Seiden- und Bijouteriervaaren-Jndustrie, die Tuch- und Wollenmanufaktur und eine große Zahl anderer Gewerks- zweige, welche ansehnliche Arbeitermengen beschäftigten, sind vollauf und vielfah auch für das Ausland beschäftigt gewesen. Jn den Kohlendistrikten ist die Nachfrage uach Kohlen in den leßten Monaten des vorigen Jahres so stark gewesen, daß die Aufträge nicht haben realisirt werden können und auch die Hochöfen sind bei ununter- brochener angestrengter Thätigkeit kaum im Stande gewesen, den an sie gestellten Anforderungen zu genügen. Jn drückender Lage befand sich nur die Baummwollenindustrie, die namentlich unter der Kalami- tät s{lechter Preise, unzulänglichen Absaßcs und mchr oder minder großer Theuerung des Rohstoffes zu leiden hatte.

Wenn gleihwohl für das Jahr 1869 der oben nachgewiesene Zoll« ausfali von 744,109 Thlr. zu konstatiren gewesen, so ist zunächst zu berücksichtigen, daß hauptsächlich zwei Artikel, Rohtabak und Robzucker, durch ihre verminderte Einfuhr denselben veranlaßt haben und sind die Ursachen für leßtere bereits bei Darstellung der Einnahmeresultate für das 1. Quartal 1869 (c. Nr. 162 d. Bl. für 1869) näher erörtert worden. Unter Bezugnahme hierauf mag nur angeführt werden, daß nach vorläufigen Feststelungen die Zollausfälle für Rohtabak auf ca. 650,000 Thlr., für Rohzucker auf ca. 700,000 Thlr. angenommen

werden dürfen. Rechnet man hierzu noch die in allerdings geringerem

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