Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. : Bekanntmachung, betxeffend. die Konsolidation Preußischer | Staatsanleihen. , Mit Bezug ‘auf--die Bekanntmachung des Herrn Finanz Ministers vom 3. d. Mts. macven wir noch besonders darauf aufmerksam, daß den in der Zeit vom 14. März bis Ende September d. J. zum Umtausch gegen Verschreibungen der kon- solidirten Anleihe eingehenden Schuldverschreibungen der betref- fenden älteren Anleihen die am 1. Oktober- d, J. und später E Coupons, den nach dem Ablaufe des September J. eingehenden: Schuldverschreibungen dagegen diejenigen O welche an dem auf die Einreihung zunächst folgeh- en find. Für dieselben Zinszahlung8termine werden den auszu- reichenden Schuldverschreibungen der konsolidirten. Anleihe die Coupons beigefügt werden. Berlin, den 10. März 1870. Haupt- Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. E.
Bekanntmachung.
_ Die am 1. Ypril d, J. fälligen. Zinsen von: preußischen Staatsschuldverschreibungen können bei der Staatsschulden- Tilgungskasse hierselbst, Oranienstraße 94 unten links, {on vom 17. d. M. ab täglih, mit Ausnahme der Sonn- und Fest» tage und der Kassen-Revistonstage, von. 9 Uhr Bor-- bis 1 Uhr Nachmittags, gegen Ablieferung der Coupons in Empfang ger nommen werden.
Von. den. Regierungs-Hauptkassen, den Bezirks-Hguptkassen in Hannover, Osnabrück und Lüneburg und der Kreiskasse in Frankfurt a. M. werden diese Coupons vom 20. d. M. ab, mit Ausnahme der oben bezeichneten Tage, eingelöst werden,
Die Coupons müssen nach den einzelnen Schuldengattungen und Appoints geordnet, und es muß ihnen ein die Stückzahl und den Betrag der verschiedenen. Appoints enthaltendes, aufgerehnetes, unterschriebenes und mit Wohnungsangabe ver- sehenes. Verzeichniß beigefügt sein.
Berlin, den 10. März 1870.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Ek.
Bekanntmachun g, die Verloosung von Niederschlesish-Mär- fischen Eisenbghn-Prioritätsaktien Ser. I. und 1]. betreffend,
Die am 1. Juli d. Js. zu tilgenden Prioritätsaktien Sev. 1. und Il. der Niederschlesish-Märkischen Eisenbahn und
zwar:
306 Stück Sev. I. à 100 Thlr.,
und 242 » » II à 625 Tblr. werden am 9. April d. J., Mittags 12 Uhr, in unserem Sißung8zimmer, Oranienstraße Nr, 92, im Beisein eines Notars öffentlih durch das Loos gezogen und demnächst bekannt ge- macht werden. Berlin, den 10. März 1870: Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. E.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 12: März. Se. Majestät der König nahmen heute die Vortväge deS Militär- und des Civil- Kabinets, sowie militärishe Meldungen entgegen.
— Jhre Majestät: die Königin war- vorgestern in dem geschichtlichen Vortrage des- Dom - Predigers Kögel zum Besten des Kirchenbau- Vereins anwesend. Abends. wiederholte Professor Dr. Curtius seine im Wissenschaftlichen Verein
chaltene Vorlesung im Königlichen. Palais. — Gestern be- sucht Jhre Majestät die Königin die verwittwete Königin n Charlottenburg, und war in dem Konzert des: Radeke’schen Gesangvereins für: das: Augusta-Hospital anwesend.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm ag rage agt militärische Meldungen entgegen, dinirte um
Uhr bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen von Württem- berg. und: begab sich. Abends 47 Uhr in die Große Landesloge.
— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes: für Handel und Verkehr: hielt gestern eine Sizung ab. — Der Ausschuß des Bundesrathes: des Norddeut- schen Bundes für Zoll- und Steuerwesem trat heute zu einer Sigzung zusammen.
— Die heutige (19.) Plenax -Sißunug. des Reichstages des NordbdeutsGen Bundes Eu vour Präsidenten Dr. Simson um 12% Uhr eröffnet.
Zinszahlungsterminen und später fällig werden, beizufügen. |
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Von. hen, Bepollmnäihtigten zum Bundesrathe waren (y, wesend: der Staats». und Finanz - Minister Eanwphauser W Staats - Minister und Präsident des Bundeskanzler - Amt Delbrück, der General-Postdirektor von Philipsborn, der Stagtz, Minister der Finanzen und ber auswärtigen Angelegenheiten
Freiherr von Friesen , der General-Major und Militärbevol,
mächtigte in Berlin von Brandenstein „der außerordentli, Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staats - Minister von Bülow , der Staats - Minister , Wirkliche Geheime Rath Dr von Wagdorff, der Ministerresident Dr. Krüger, und de Bundes-Kommissar Geheimer Regierungs-Rath: Dr. Michaelis, Vor Eintritt des Reichstags in die Tagesordnung theil der Präsident: Dr. Simson mit, daß vom Abg. Kryger (Hader, leben). ein auf die nordschle8wigsche Frage sich beziehender Antraz eingebracht sei und daß derselbe gleichzeitig beantragt hahe diesen Antrag zur Unterstüßung zu bringen. Nach dey Bestimmungen der Geschäftsordnung konnte diesem Antraz
nit entsprohen werden, Die auf die Ausführung einig«
Bestimmungen der Gewerbe - Ordnung sich beziehende Jutey pellation des Abg. Dry. Hirsch soll am nächsten Mittwow be E A R Qurückstell s A nter vorläufiger Zurüctstellung: des ersten Gegensta heutiger Tagesordnung; »Mündlicher Bericht dex Beda Ordnungs8-Kommission über die ihr zur Begutachtung vop gelegte Gage: Muß, wenu in einer zweiten Berathung üht einen Gesegentwurf. odex Antrag der Uebergang zur: ordnung übev denselben beschlossen worden , ohne daß. des einzelne Bestimmungen bergthen und zur Abstimmung gelang nd, gleichwohl über denselben im Sinne des §, 17 der C cháft8ordnung noch eine dritte Berathung stattfinden ?« wur) oglei eingetreten in die exste Bexathung: Über den Gesegentwurß betrefsend die Feststellung des Haushaltdetats des Norddeutschet Bundes für das. Jahr 1871 und Etat dazu. Der Präsident des Bundeskanzleramts, Staats - Ministe Delbrück, gab einleitende Erläuterungen. An der Debatte betheiligten sich die Abgg, von: Bend Miquél, Freiherr von Hoverbeck, von Kardorf, von Hennig, : (Schluß des Blattes.)
— Se. Majestät der König haben, dem »Milit Wochenbl.« zufolge, nunmehx in; Betreff: der- diesjährige Truppenübungen Bestimmung zu treffen geruht, nad welcher bei dem 9. und 10. Armee-Corps König8manöver, he den übrigen Armee-Corps Uebungen in den Divisionen in derselben Art stattfinden sollen, wie sie im lehten Jahre abg halten wurden. Für den Monat August d. J. ist die Abhal tung einer größeren Mineur-Uebung bei Graudenz unter V theiligung der Mineur-Compagnien des Garde-, Pommerschen
randenburgischen, Niederschlesishen und Schlesischen Pionis Bataillons. angeordnet- worden,
Bei der Jnfanterie des 3., 4.,, 5., 6. Armee-Corps werds im Anfange des Sommers 14tägige Reserve - Uebungen. stal finden, bei den Jäger-. und Ven - DEMouen derartig Uebungen in der, Dauer von vier Wochen abgehalten und k den Artillerie - Truppentheilen, sowie den Pioniex- und Train Bataillonen der vorgenannten 4 Armee-Corps, Reserven fü eine 14tägige Uebung eingezogen werden.
Landwehr-Uebungen sind für die Bezirke des 1. und 2, Arme
| Corps und die Bataillone des 1. und 2. Garde - Landwehr
Regiments in Aussicht genommen , während Krankenträgtt Uebungen beim k., 2., 5, und 6. Armee-Corps stattfinden sollt
— Das Kriegs-Ministerium hat in neuester Zeit. Bergn lassung gehabt, wiederum eine Frage in Erwägung zu ziehen welche wegen ihres allgemeineren Jnteresses in der Armee {0 vielfach Gegenstand der Erörterungen gewesen ist. Sie betri die Disziplinarbestrafung der zu Kommando-Behörden 1. (f Schreiber, Ordonnanzen 2c. kommandirten Mannschaften.
Die getroffene ntscheidung bestimmt, nach dem »Mill! Wothenbl.«, daß- diese Mannschaften in Bezug auf die Ahndull solcher Vergehen, welche mit den speziellen, aus dem Komman) Verhältniß hervorgehenden Dienstverrichtungen im Zusamm hange stehen, der Disziplingxstrafgewalt, derjenigen Kommand! Behörde 2c. unterstehen, zu welchér sie kommandirt sind, d gegen in Bezug auf. alle anderen Vergehen der Disziplin9 strafgewalt desjénigen Truppentheils unterworfen sind, wel die qu. Mannschaften angehören , resp. — fal18 sie in F04 des Kommandovevrhältnisses die Garnison verkafsen haben - welchem fie attachirt -find. :
— Auf Anordnung des Justiz - Ministers ist der » En wurf eines Gesetzes über das Barm andfchaftsweld nebst Erläuterungen « außgegrheitet worden und im ck lage der Königlichen Geheimen Öber- Hofbuchdruerei (R. Déker), soeben erschienen. Dexselbe ist bis. jezt noch: nit i Ministerium berathen, es wird vielmehr beabsichtigt, die ®
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rathung und Schlußredaktion ert dann vürgac i; 0 Folge der Veröfferitlihung Beurtheilunzen erlangt worden Es wird daher n alle Gerichts- und Verrvalkungsbehördet, sowie an alle Einzelnen, welche fich für die Reform diefer Rechtsmaterie interessiren, die röèrung und das Ersuchen gerichtet, den Enkwurf zum Gegenstand eUgevrnber 7 maden und die Gutähten dem Justiz - Mi ai zugehen zu lassen, damit sie in den weiteren Stadien der Berathung benußt werden können.
Hldenburg, 10. März. Jn der heutigen Sihung des Landtages erfolgte zunächst die zweite Lesung des Gesegent- wurfs, betreffend das Beitragsverhältniß der drei Provinzen zu den Centrallafien des Großherzogthums. Bei der Abstim- mung über die Regierungsvorlage ergab sich wiederum Stimmengleichheit, 14 gegen 14 Stimmen. Die Abstimmung wird morgen wiederholt werden. Nach der Geschäftsordnun iff, wenn auch die zweite Abstimmung zu einem Beschlusse dur absolute Stimmenmehrheit nicht geführt hat, der zur Abstim- mung gebrachte Antrag als abgelehnt zu betrachten. Genehmigt ward ein Vertrag der Staatsregierung mit dem Präsidium des Norddeutschen Bundes, betressend die Anstellung von Post- und Telegraphenbeamten im Fürstenthum Lübeck. Schließlich wurden mehrere Petitionen erledigt.
Schwarzburg. Rudolstadt, 9. März. Der Lan d- tag hat einen Antrag, die Regierung um eine Vorlage, die Aufhebung der O bei JZoll- und Steuer- defraudationen betreffend, sowie - bezüglich der Beseitigung der Denunziantenantheile überhaupt Zu ersuchen, genehmigt. Bei Fortberathung des Aus8gabe-Etats wurden die Titel »Bundes- zwecke«, »Lande8vertetung«e genehmigt, dagegen die Position »Ministerium« ausgeseßt. Die Position »Justizpslege« wurde obne Aenderung genehmigt, dabei jedoch der Wunsch aus- pre e die Vorschüsse von Verlägen auf das irgend mög- iche Maß zu beschränken und hinsictlih der Depofitalgebühren eine Aenderung herbeizuführen. Position »Landrathämter«, »Gendarmerie«, ?polizeilihe Nebenaus8gaben e, »Beförderung der Landeskultur« wurden votirt.
Hessen. Darmstadt, 11. März. Der Erzherzog Albrecht wird zum Besuch äm hiesigen Hofe erwartet. selbe soll, soviel bis jeyt bestimmt ist, Sonntag Nachmittag hier eintreffen.
_— Die Abgeordnetenkammer nahm den Antrag des Abg. Dumont mit allen gegen 5 Stimmen an, die Regierung um den Exlaß einer Städte-Ordnung zu er[aan.
Württemberg. Stuttgart, 11. ärz. Jn der
Kammer dér Abgeordneten ist der Beritht der Komnmiission über den Entwurf eines Geseyes, betreffend die Aufnahme einer Staatsanleihe von 8 Millionen Gulden für Eisenbahnbautken, ausgegeben worden. Die Kommission befürwortet einstimmig die Annahme dieses Geseßentwurfs. _ Bayern. München , 10. März. Das heutige Bulletin übér das Befinden des Prinzen Otto lautet- »Der Tag und dié Nacht verliefen E Fieber. Sonst aber ist Se. Kouiglichs Hoheit der Prinz in Folge des heftigen Fieberanfalles noch sehr angegriffen. «
Ansbach, 10. März. Minister des Jnnern Staatsrath: a. D.
Desterreicß -: Ungaru.
rüfung
Heute verstarb hier der frübere Georg von Vogel.
Wien, 10. März. Der Groß- herzog und die Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin,
aiser zur Tafel waren, reisen morgen ' he heute Abends hier ein- ort nach Jtalien. Auf en solU , ist Now die
géstern bei dem | scuh mit der Herzogin Marie, wel frift, zunächst nach Triest ab und von der Reise in Jtalien „ die sich bis Palermo ausdehn Neapel ein längerer Aufenthalt zugedacht und sür
Osternzeit vorbehalten. jk j veröffentlicht folgendes Gese vom
_ — Die »Wien. Jtg.« 9. März 1870: Uag
Die fhatsächlihe Stellung der im Art. 1 des Geseßes vom 22sten Mai 1869 mit 56,041 Mann für das stehende Heer und die Kriegs- marine, dann mit 5604 Mann für diè Exsaßreserve fesigestellten Täbveskontingente aus den vorhandetten Wehtfähigen der geseykich be- tufenen: Altérsflassen wird für das S 1870 bewilligt. Spezialberethung des Civilehegesetes ein
alberathi es Civiléhegese + D
Debatte erklärte der. Justiz-Minister, daß er die Frage der Ehé» indernisse wegen déx Verschiedenheit der Religionen uns dor
eren Weihen nit als cine prinzipielle anerkenne, wohl. aber die’ Frage. der. Ehettennbarkeit, gegen welche ex si{ persönli, aber nit im Namen: der- Regierung, weil er zu keiner Eë- klärung ermächtigt sei, ausspricht. Die Frage dec Führung des CivikstandSregisters sei eine Opportunität ag wofür die as Administrative maßgebend ser. — Der Adxeßaus- uf segte: die Besprechnng der galizisden Resolution fort.
— Baron Erlanger, Chef des Frankfurter Baikhhäuses, ‘dex in Geschäftsangelegenheiten: hier anwesend ist, wurde heúte! vom Kaiser in einer längeren Privataudienz empfangen.
4 T6 ind.
nister bis Ende M, 4 : | | ordnetenhauses kam der Antrag der Linken, die Honveds
Ten cis s C O H : VTi Ti seine Kreditive überreichen. : A Pesth, 10. März. Das Unterhaus beendete nach langer Gébätte die Na Hertha über das Budget des Landes- vertheidigungs-Ministeriums bis Titel 5. i
« 11, Mâ In der heutigen Sißung des Abge-
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aus den Jahren 1848 und 1849 Und ihre Angehörigen aus Staafsmitteln zu terte, zur Berathung. Ministér- Präfident Graf Utideassy ét ärte, die Unterstüßung der Hon- veds fei eine Pflicht der Nation, niht aber des Staates. Nachdem hiexatif der Satrag der Linken vom Hause abgelehnt worden war, leitete Graf Andrassy sofort eine Sammlung für die Honveds ein tind zeichnete selbft 10,000 Fl.
Niederlande. Haag, 10. März. DieQweite Kammer hat das Gefeÿ, welches das Grundeigenthum der Eingebörnen in den ostindischen Kolonien regelt, nah der ministeriellen Bor- lage, unter Berwwerfung aller Amendeinents angenommen.
Belgien. Brüssel, 11. März. Die Repräsentan- tenkammer beendète gestern die etfte Lesung des Militär- Strasagcsehpuchs bis auf den in die Konimission zurückverwiese- n ti. 91.
_ Großbritannien und Jrland. London, 10. März. Der Prinz und die Prinzessin von Wales werden, wie die »Engl. Corr.e bestimmt meldet, nicht um die Osterzeit nach Irland reisen, Der Besu findet vielleicht später, im Laufe des Somriers oder Herbstes, statt. |
_— Das Unterhaus debattirte in seiner gestrigen Sipung fast ausschließlich die s{chottishe Kirchensteuer - Bill. M'Laren, welcher deren zweite Lesung beantragte, erklärte als ihren Hauptzweck die Asfimilirung des schottischen mit dein be- züglichen evangelischen Geseße, d. h., daß es in Zukunft von der Mehrheit einer jeden Gemeinde abhängen folle, ob fie Kirchen- steuern entrichten wolle oder nicht, Nah Schluß der Diskussion, in welcher die méisten Nedner sih gegen die zweite Lesung er- arine ward die leÿtere deún auch mit 252 gegen 108 Stimmen verworfen.
— 11. März. Îm Unterhause wurde heute die Berathung der irischen Landbill fortgesezt. Nachdem [reen noch Disraeli und Gladstone gesprochen, wurde die Landbill in zweiter Lesung mit 442 gegen 11 Stimmen genehmigt.
Frankvreï{ch. Paris, 11. März. Die Minister waren gester wieder zu cinem Conseil in den Tuilerien versammelt.
— Der Erzherzog Albrecht hät heute Morgen seinè Rückreise e Wien aängetréten. |
— Ii Senñate kritisicrte Baron Brénier die von Ollivier im Corps legislatif gehaltene Rede über die atgéblich iti Senate herrshende Stimmung, den Senatuskonsult bezüglih der Er-- nennungen der Maires betreffend. Dieser Qwischenfall blieb Mae tv T Faun ouher gab Aufs{lüsse über die Arbeiten
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e rlárte, daß an die Regierung drei Fraget gammission den seien , deren Beantwortun erwartet würde.
— Der gesezgebende Körper erklärte in seiner heuti- gen Sigzung die Wahl Marions für gültig. :
In Folge einer Aufforderung Olliviers, welche er mit den vielen dem Ministerium vorliegenden Arbeiten motivirte, vertagte der gesezgebende Körper seine Sihungen auf 8 Tage.
SFtaälien. Florenz, 11. Mätz. Der Finanz-Minister Sellà entwickette in der heutigen Sißung der Deputirtenkammer die weiteren Details seines Finanzplanes. Dié gesterii bereits ur Mitdeckung des Defizits für 1870 (110 Millionen) ange- kündigten Steuerexhöhungen find nach dem »W. T. B.« fol- gende: Zuschlag von 10 pCt. zur Stempelsteuer, zu den En- registrementsgedühren, zu der Könfumsteuer und zu änberèn
bühren: von miñderer Bedeutung; fernier eine Steuer von 12 yCt. auf das bewegliche Vermögen. Zur Deckung des auf 500 Millioiten vetans@lagten Staäatskassenbedarfs bis Aptil 1871 beantragt der Minister den Abschluß einex Konvention mit der Bank, welche 122 Millionen, und eine Rentenemission, welche 80 Millionen ergeben würde. Für ihre Forderuh würde die: Bank dur Kirchengüter- Obligationen fden emel und dur deren Verkauf ai die Bänk die Staatsschuld sowti vetiiridext werdén; daß die eut D wäitgsröurses für die Bankbillets* eruröglicht würde. Der Minister beankrägte erner die Könvérsidn der Pfärrgütet und legke ließli elne nzahl von Geseßentwütfen vor, in welchen dié oben genanin- ten Forderungen formulirt sind. Zwei dieser Entivürfe betref- fen die Organisirung der Sparkassen und die Bankenfreiheit: = Die »A All, jmneine Zeitutige veröffentlicht Ta ebat Telegeama: Rom; {0. Mätz.- Die Oppontien der: Bishöféhät egn bie revidirte Ges@äftsördnung'des Kötzils Prötesk einigelegk.
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