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birgt oder ihnen Beistand leistet, oder 6) einen Aufstand unter | im Frieden und im Kriege vermöge der Bunde8verfassung Und ye, H erau Lagen, Ioigende Anträge vor: lungen, welcher bisher in Folge der geseßlih nothwendigen Ver-
möôge der Militär-Konvention, die zwischen Preußen und Hessen om Abg. Vr, Meyer (Thorn): L : ol í den norddeutschen oder verbündeten Truppen erregt.e Auch ¿cftldfsen i, Wie ganze Srag e des casus foederis fommt also db a) nah den Worten »unter zwei Jahrene einzuschalten: oder mit Aub ie diecBierungöseitig vorgelegten Geseßentwürfe an dieser Paragraph wurde nah dem Antrage des Abg. Dr. Meyer gar niht in Betraht. Wenn der Herr Abg. Blum gleihwoh; estungshaft von gleicher Dauer; Þ) als zweiten Absaß hinzuzufügen : R n Dle en. o efand, in die Plenarversammlungen dahin abgeändert , daß außer der Zuchthaussirafe auch auf von der Möglichkent einer Kollision der Pflichten gesprechy Ld mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungéhaft nicht unter Neid gte n u Muster hat sih die Geschäftsordnung des Festungs8haft erkannt und in einigen Fällen auch mildernde | hgt, so liegt eben darin ein Zweifel an der Bundes- und Vertrag, } ses Monaten ein. Reich ages dargeboten. In der gestrigenSißung wurde vom Reg.- Umstände angenommen werden dürfen. Auf Antrag des Abg. | treue der hessischen Regierung, es liegt darin eine Verdächtigung de Vom Abg. Krüger (Hadersleben): ommissar Selkmann cin Amendement dahin eingebracht, daß auch von Salzwedell wurden in Nr. 2 auch »Brücken und Eisen- | hessischen Regierung, die ich mit aller Entschiedenheit als durquz Der Reichstag wolle beschließen : nah F. 90 eínen besonderen | der Staatsregierung die Befugniß zustehen soll, die Verweisung bahnen« eingeschlossen. — Die Sißung wurde hierauf vertagk. | unbegründet zurückweisen muß. Das einzige thatsächliche Moment, aragraphen einzuschieben, in welem angeordnet werde; daß die auf | der Geseßentwürfe an einen Ausschuß zu verlangen. Dem Séluß 4 Ubr. das der Herr Abgeordnete Blum vorgebracht hat, um diesen seinen overrath und Laudesverrath dezüglichen Bestimmungen des Ab- Amendement trat der Abgeordnete Hullmann entgegen mit dem
— Die heutige (23.) Plenar - Sißung des Reich8tages | Zweifel einigermaßen zu-illusiriren, ist die Bezugnahme auf Attiks shnittes für Nordshleêwig suspendirt bleiben sollen, bis die Bevsölke- Hinweise, daß in den Kammern aller liberalen Staaten diee
é die in einem Blatt erschienen sein sollen, das er als ein offizielez V rung dieses Gebietes sich ia freier Abstimmung darüber entschieden | allein ohne Mitwirk at N n Di des: Norddeutshen Bundes wurde vom Präsidenten | Blatt, ols cin »Amtsblätt« der ‘hessischen Régierung bezeichnet ben werde, ob sie unter den Scepter Seiner Maiests Sni na der Vos der Regierung über die geschäftliche Dr. Simson um 12 Uhr eröffnet. Ron S. tén cines der hessischen Herren Abgeortneten is bereit 708 Dänemark zurüdfehren woll I ajestât des Königs Behandlung der Vorlagen entscheiden. Das Amendenent der
Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- | zzerkt worden, daß darunter nur die »Darmstädter Zeitung« gemeint Derselbe Abgeordnete beantragte au, daß in Nr. 2 binter: U PEATSE in Landtage mit Majorität abgelehnt und ted Sáal: uny Jus Miner Dr, Leonandt, der Siaats: | 1" Bie Barnt Le 2e n erd Ls ter Cie Y ¿Bonelemitels Pingugefügt werde, namentli dre et 3 des La Qu rf arg} gemi den Uubshußanirägen angenommen a - . . E , Ï i .& : , q - Minister und Präsident des Bundeskanzler - Amts Delbrück, | Regierung zu halbamtlihen Mittheilungen benußt, namentli wen R Av Debatte, an wel i ein Geseh festgestellt wird, so bedarf s der Zustimmung bér nigli i Len 8-Rath Schmalz, der Geheime | es Leh darum handelt, irrige Angaben in Zeitungen U. dgl. zu wider: Y A T L velwer sich außer dem Staats- Staatsregierung zu den angenon1n! A S: i der Königliche Geheime Regierung8-Na d ; B und Justiz-Minister Dr. Leonhardt, die Abgeordneten Dr. Meyer g venen Renderungen,
: i - in i ings von der Redaktion der y L ; _ E A 28 Justiz-Rath Klemm, der außerordentliche Gesandte und bevoll A U ha S Et G s A wir (Thorn, Krüger (Hadersleben) und von Braunschweig, 17, März. Die Landesversammlung
E tai V Sänger betheiligten, enchmigte ge s Gan L 1
mächtigte Minister, Staats - Minister von Bülow , der außer- ftlosigkeit gewesen sein, weun sie in dem Sinne ¡ wie der He wurden die Anträge des Abgeordneten Dr. Meyer (Thorn an- g U elen eie. Ergänzungen des Geseges vom 4. Ja- ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister 7 Geheime Abg, E eartellt, ber die Verhandlungen des bayerischen ¿an genommen, die Anträge des Abgeordneten Krüger SREGBI che U BUUEOO „es Haltens von Feldtauben und ging dänn Legations-Rath Hofmann, der Staats-Rath Bucbolß, der Minisler- | {gs referixt hätte. Das ist aber ganz entschieden nit der Fal, F dagegen mit großer Majorität abgelehnt. 9 Meefl b U: i ; resident Geheimrath von Liebe, Und der Bundes - Kommissar | Fine Herren! T habe mir dic Mühe gegeben , die Referate de Ueber §. 91 sprachen die Abgg. Ackermann, Lasker, »„Meklenb V Stutt Streliß, 17. März. Nr. 11 des Präsident Dr. Friedberg. i i Darmstädter Zeitung “über die Verhandlungen im bayerischen Land F yon Mallinckrodt, von Puttkamer (Fraustadt), Graf zu Eulen- Berni c T reltyschen Offiziellen Anzeigers« enthält landes-
Den alleinigen Gegenstand der heutigen Tagesordnung bildete | tage nachzulesen, und es hat sich mir zu meinem dann. Ci — den F hurg, Grumbrecht, Dr. Böhr (Cassel). Dieser §. wurde unver- Ge (ToONUNngen vom 28 v. M, betreffend die Unstatt- die Fortseßung der zweiten Berathung über den Entwurf eines | ih habe Os e E Ae an De cat ändert angenommen. 9 get M: Meng zur Todesfirafe mittelst eines zum E Ae “Oie Darmstädter Zeitung hat über die Adreß - Verhand: §. 92 bis §. 95 handeln von der Beleidigung des Landesherrn. nisses T Petr end ble EntGea Een Aeu Eta:
§. 89 wurde ohne Debatte angenommen le, Geb. Legge | ugen Iun baherisdr SDABBAA e, Be L AUE Sie D Der F. 92 lautet: Wer einer Thätlicbkeit gegen seinen Lan. na Lidünalsaden e Entscheidung über Kompctenzkonsflikte Der Großherzoglich / hessishe Bevollmächtigte, Ge B doch wohl die Aeußerung des Herrn Abgeordneten Vlum an desherrn oder während seines Aufenthalts in cinem Bundes- Sachsen Dresden 17. Mä / tions-Rath Hofmann, gab hierauf folgende ae ! furze Referate gebracht, die, wie mir. scheint, cigentlich nur der Abdru siaate einer Thätlichkeit gegen den Landeêherrn dieses Staates Verordnungsbl tt für d s R A Lee RBD
Meine Herren! Jh habe mir das Wort erbeten, um in ezug auf | von Telegrammen sind. Jh werde die Herren nicht lange damit aue F h schuldig macht, wird mit dem Tode, in minder {weren | 7, Stü GEY A l sür das Königreih Sachsen ist das
einige Aeußerungen, die in der gestrigen Debatte E sind, des halten, ih möchte mir nur erlauben, des Beispiels halber eine din F Fällen mit Quchthaus nicht unter fünf Jahren bestraft. Sind | rie vom Jahre 1870 in der Ausgabe begriffen. Dasselbe wie mir es scheint, nothwendige Berichtigung eintreten zu lassen. T Mittheilungen vorzulescn." Es heißt in einer mix vorliegenden Nuw F mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungsh aft nicht enthält: Dekret vom 2. März 1870, die Ausdehnung dec Ketten- Herr Abgeordnete. Blum hat zu einer Zeit, wo ich in diesem Hohen | jer der »Darmßädter Zeitung« unter München, den 29. Januar: ler fünf Jabren ein / g Schleppschiffahrt auf der Strecke von Schandau bis zur sächsis{- Hause niht mehr anwesend war und also nicht sofort erwidern konnte, »Die in der beutigen Abgeordnetenkammer vorgenommen D “031 t i / | böhmischen Grenze betreffend; Geseg vom 5. M ärz 1870, den die Verhältnisse der hessishen Division zur Sprache gebracht, Adreßdebatte war sehr lebhaft. Nahdem Fürst Hohenlohe sein Der §. autet: Wer seinen Landesherrn oder während Wegfall der Bürgerrechts-Gebühren und die Einführung direk- und zwar zu dem Zwecke, um darzustellen, wie ein hessischer Politif vertheidigt und die Begründung des beabsichtigten Miß, seines Aufenthalts in einem Bundesslaate dessen Landesherrn | tex Wahlen der Stadtverordneten, in leihen der Mitgl G Soldat in die Lage kommen könnte, Landeêverrath gegen den | sraguensvotums gefordert hatte, sprachen Sepp, Schleich , Kurz und F beleidigt, wird mit Gefängniß nicht unter zwei Monaten oder größeren Bürger - Auss{usses bét f p ; Rex d glieder des D s us O E sebr, viel da, in Mend Uta] Pen M0 Eta T Ma e G ge gate bis zu fünf Jahren bestraft. Neben der | 7, März 1870, einige anderweite Abänderungen des Gesches andeSHerTrn. (Cine Perren, i E i rtheidigt die Eintheilung der Wahlkreise und das Aus efängnißfir t j : | . V, and de | Hohen Hause keine irrige Meinung über dieses Verhältniß, wie (is P reiben der Vahlen. « eraus S E) A6 ne ae ann auf Verlust der bürgerlichen Ebrenrechte | und der Ausführungs-Verordnung vom 23, August 1862 über Hessen besteht, aufkommen zu lassen; und da ih nach E e Meine Herren! Jn diesem Styl sind die Berichte über die Adreß Hierzu lagen die Anträge vor: das Jmmobiliar - Brandversicherung8wesen betresfend; Finanz- stenographischen Berichts fürchten muß, daß die Worte des Herrn | » hatte der bayerischen Kammer gehalten -— mit einer Ausnahme: Von den Abgg. von Levekow und G i geseß auf die Jahre 1870 und 1871, vom 7. März 1870; Ver- Abgeordneten Blum, tropdem daß sie eine Erwiderung von Seifen | die Reden des Fürsten Hohenlohe sind ausführlid, in einem di 09. vevow und Genossen: ordnung vom 7. März 1870, die Ausfühvang des Finanz-
des Herrn Abgeordneten Buff bereits gefunden haben, denno einigen | Je zum großen Theil wörtlih wiedergebenden Auszug in ta Der Reichstag wolle beschließen 1) im §. 92 in der ersten Zeile geseches auf die Jabre 1870 und 1871 bir
E ; n Ihre Aufmerksam- 1 : N hinter den Worten : »Wer eine Thätlichkeit« einzuschalten: Ô x Ben teils wenn ic Ihnen naweise, daß die ‘ganze Dduklion des Herrn | (pam en Martin Banern s nici ga Y Mnbe&Oberhaupter 2) im §93 in der ersten Zehen dene Won | Maden, Karlsruhe, 16. Mäc. Der Großfürst Michael Abgeordneten Blum von Anfang bis zu Ende auf irrigen Voraus- E E ate aer V A ae Dem E Di Atl aue E s c Ra A a dekeh SUMIgRY ist gestern Abend von Stuttgart hierher zurück- : | | F H R, : x Berichten der l g. Frhrn. y. Hoverbe : P E: Herr Abg. Blum hat iedene f A Lire bten Darimstäbter Litäng, soweit ih seit gestern habe nacforfchen töten M e ias It e Reis V ck ¿4 Rall »mil dem, Todee L as. N i 17. März. Heute gelangte ; (dot iei VéiBiedénc Trabkcidel le j Darn L BOIUNS 3 b i tfertigte ; ängliche Festung3haäft. n der zweiten Kammer ein An ind 8 cinen. Fahneneid der Treue gegen den Landebherrn und einen Fahnen: | die die Un (emung Fes Der e Ea be fie Y Vom Aba, Krüger O | Qriegödienfigesehes (45 Unterzeichner) zur Verhandlung, ® Des, cid des Gehorsams gegen den Bundesfeldherrn. Das n nas O deutschen Staaten in der Lage sein würden , die Frogt des asus Y E N 92 — 95 bleiben so lange für Nordschleêwig suspendirt, | selbe verlangt Herabseßung der Präsenzzeit für die Jufanterie meine Herren , der hessishe Soldat leistet ° E Fab! P: fen be- | foederis in jedem einzelnen Falle zu prüfen und sich eventuell von e evêlferung dieses Territoriums dur vertragömäßige Be- | und Artillerie auf cin Jahr, für die Reiterei auf zwei Jahre. Formel D der P Egon O n I ee A den | den Allianzverträgen loszusagen. Uebrigens, meine Herren, n für T 4 Landesherrn bezeichnet haben, unter dessen Scepter sie | Dex Antrag wurde der Finanzkommission zur Berichterstat- Vandesberen N dem Gehorsam gegen den Bundesfeldherrn. Ganz nôll T d L Pad G exit U Mina Rand ara Na nag Ferner vom Abg. Dr. Meyer (Thorn): lung Überwiesen, dasselbe Verhältniß findet aber statt bei allen übrigen Kontingenten des di T he Regierun (f dabei, weil sie keine Verantwortlichkeit füt Qu F. 92: a) Absag 1 Zeile 4 statt »mit dem Tode« zu seven: Vayern. München, 17. März. (N. K) Gestern Abend Norddeuts{en Bundedheeres. Jm Königreich Sachsen — unddas hätte der | ie Redaktion ver Darmstädter Zeitung trägt nicht weiter betheiligt mit Tebenslänglichem Zuchthaus oder lebenslänglicher Festungöhaft; e M andauernde Sihung des Finanzaus schusses Zerr Abgeordnete TRU wissen u Cat ode S ini Jch habe das Bisherige nur angeführt, um den Herren den Beweis n as 1 Zeile 9 hinter »Jahren« zu seßen: oder mit Vestungshaft E L Man 8 Neubewaffnung wurden alle Fahneneid, in dem die Treue gegen d dtrtoniL die: tbüxi isen Sol- liefern, wie ganz hinfällig und nichtig die thatsächlichen Boraussepungs j gleicher Dauer; c) als zweiten Absas C eoMalten: »Neben der g gierung bis auf zwei von geringer Bedeu- mit dem Gehorsam gegen den E D ie | h N an sind, auf die der Herr Abgeordnete Blum einen so schweren Berdaß! p gngöhast fann u. st. w.« wie im §. 79 Absaß 3. Zu §. 93: Ab- tung abgelehnt, dagegen Kolbs Abminderungs-Vorschläge meist cid lie diejenig Aan edE eo Ie S nit in ihrem | Legen die hessische Regierung eartte vat Ab e gens L Es R Warte gui Deus S s. he la seven: Ou) B in dem | einstimmig angenommen, e U Kontingente dienen, und auch da ist die Treue gegen den 8a" Srosiberioaibunr “essen e ét Mind darstellen wollte, F sowohl f dee Quiler Wie L a i Nes ae Oesterrei - Ungarn. Wien, 17. März. (W. Z. Landesherrn verbunden mit dem Gehorsam gegen den Bundes-Feld- | o der Soldat dur die Treue gegen den Landesherrn in dit F der mit Festungshaft von gleicher Dauer. Zu § 95: den zweiten | Der Kaiser hat den von dem Kaiser von Rußland zum herrn. Jn der That, meine Herren, sind dies Begriffe, die getreue Lige fommen fönne , Landesverrath gegen den Bund zu üben F Absaß zu streichen. j i “vid außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister cr- Blu die Möglicteit unterstellt hat, daß der hessiiße Soldat in einen | 199er ette de t De abt wen le jur Y Chor poentrge der Ubgg, von Leveßow und Dr, Meyer | nannten General-Adjutanten, General-Lieutenant Fürsten ito. Konflikt ‘zwischen di in beiden Pflichten gerathen könnte, so war diese | richten zu prüfen, die thm, ih weiß nicht aus welcher f durchaus F ern) wurden angenommen, dagegen die Anträge der Abgg. | laus Orloff am 12. März bexelonderer Audienz empfangen 7 B A fas pas dal burchi elner Diveisel: a wu der Bundes- | flossen sind; er durfte nicht ohne eine solche Hrlifuta gu nitt rhr. von Hoverbeck und Krüger (Hadersleben) abgelehnt. und dessen Beglaubigungsschreiben entgegengenommen. g haltlose Voraussepungen hin eine so {were Verdächtigung g Die folgenden Paragraphen bis 95 wurden mit den Amen- — Das neueste Verordnungsblatt für die K. K. Armee
treue und, an der Vertragstreue der hessischen Regierung. ; / Abgeordnete l j ] | ; Der Herr Abgeordnete Blum ba übrigens bei diesem ganzen Soeraaal o Ge Sinne gebándelt. Jh überfasse dem hohen dements des Abg. Dr. Meyer (Thorn) angenommen. veröffentlicht eine Verordnung, welcherzufolge der Kaiser genehmigt
erha Wit bid dg das, Sipube und Zum, tes | Buse 2e Vnaitelan fs Mecehrc 1 O (Shlub des Blattes) bat, ab die einzige not bosleßenze Dibaiplinar-Tompagn! Bedeutung einer Territorialgarantie für das Großherzogthum Abg. De. Blum (Sachsen) vertheidigte seine gestrigen Aub (ngeptettin, 17. März. (Osts. Z) Der gegenwärtig hier Pesth, 16, März. Der »Pesther Lloyd« berichtet: Zwischen Hessen hat: er hat dieses Schuß+ und Trußbündniß in Verbin- | führungen. e l V Me 41. Kommunallandtag hat sih längere Zeit mit | den Ministern Lonyay und Brestel haben nur Privatkonferen- DINg YeVLUUe, Me Ler Pt Des, Geborsaris gegen den BUnbebfeld- F. 90 lautet: Wer vorsäßlich 1) Staatsgeheimnisse Í éütionen um die völlige Einverleibung des bei Anclam be- | zen in Angelegenheit der Kosten des dalmatinischen Aufstandes
herrn, indem er, wenn ih seine Rede richtig auffasse, so deduzirte: spläne , oder solche Urkunden , Aktenstücke oder Nad F legenen enan z : it U De „De | luf i Da bèr Fall des Bündnisses möglicherweise streitig gemacht werden R t er E daß ihre Geheimhaltung einer al del P ms mit etwa 600 Einwohnern in Anclam | stattgefunden. Bis eine endgültige Entscheidung hierüber gc
i i äftigt troffen wird , wo i sterreichi S i
s ämli ishe Regierun rx Ansicht käme s N K n ° ; q : , wurden die Gelder dem österreichishen Staats- dic po anderer Seite in bas Mddeutsten Stain (po! heipiat wird, | dern Regierung gegenüber für das Wohl des Nor e ie Ani QleSwig, 16. März. Nach einer Bekanntmachung der | schaße entlehnt. Die nationalen Abgeordneten und die äußerste daß jeder süddeutsche Staat den casus foederis zu prüfen habe —, | Bundes oder eines Bundesstaates erforderlich ist, (e Gefähr- Y 1 Pen Regierung wird die neue Bau-Kreiseintheilung am Linke bildeten ein Komite zur Ausarbeitung eines Nationali- so” fönne unter Umständen Seine Königliche Hoheit der Groß- | rung mittheilt oder öffentlich bekannt macht; 2) U Bunde “al d, J. ins Leben treten. tätengeseßentwurfes. herzog von Hessen in der Lage sin, den Truppen zu be- | dung der Rechte des Norddeutschen Bundes oder eines ‘solche Org, anff urt a. M., 17, März. Der Minister des Jnnern, Belgien. Brüssel, 17. März. Die Repräsentant fehlen, daß sie dem Bundesfeldherrn nicht Gehorsam leislen; — | staats im Verhältniß zu einer andern Regierung die über on af zu- Eulen burg, is gestern hier eingetroffen. e gien. Br he ; 2A s L ae AANNA anten- er hat also mit anderen Worten den Gehorsam aegen den Bundes- | Rechte sprechenden Urkunden oder Beweismittel verniGtet rd- V ord, Qideuburg, 17. März. Den Hauptgegenstand der Tages- E08 ne naym gestern R O DEE I S M riums feldherrn mit der Auëlegung des Schuß- und Trußbündnisses in Ver- fälsht oder unterdrückt, oder 3) ein ihm von Seiten des No ordnung in der gesirigen Sizung des ¿andtags bildete der mit 90 gegen 21 Stimmen an,
i . Meine Herren, das zeugt von einer vollständigen i / ; E etragene? F Veri , j L / U 18 : : Bettentlulia bir Verbilgtie, Dit vesfilben Truppen steben im Frieden | Lutschen ‘Bundes oder von einem Bundesstaate e theile sion t des Geschäft8ordnungs-Ausschusses, betreffend die Revi- Großbritannien und Jrland. London, 16. März,
jestät des Köni Staats8geschäft mit eine dern Regierung zum ac der Geschäftsordnung des Landtags. Der von dem Aus- | Jn der gestrigen Ob 8\1 theilte E i ;
im K berbefehle Sx. Majestät des Königs von | Skaatsgeschäft mit einer andern 9 ) : + Qudt B : g ndtags. v0 l In der gestrigen Oberhaussißung theilte Carl Granville als
Preußen As Bundesfelbherrn Er Rust auf ein Schuk- und | dessen führt, der ihm den Auftrag ertheilt hat, wird mit Zu® 8 € au®Lgearbeitete Entwurf geht in Uebereinstimmung von Veranlassung der aus Jrland gemeldeten Truppenbewegungen
Trußhündniß; sie stehen unter dem Oberbcfchle des Bundesfeldherrn | haus nicht unter zwei Jahren bestraft. tnzipe aus, daß der Schwerpunkt der Landtagsverhand- | auf eine Anfrage des Marquis of Clanricarde olgendes mit : 1344,