l Benennung der Gegenstände.

b) Gemeine, d. i.

1) Glatte (nicht gemusterte)y, robe, (ays rohem Garn verfertigte); dichte Webewaaren, au geköpert, croisirt, gerauht oder appretirt, gebleiht,

dann

2) Gemusterte, rohe, dichte Webe- waaren Alle diese unter Z. 1 und 2 ge- nannten Waaren mit Ausnahme der sammtartigen (mit aufge- \hnittenem oder nicht aufgeschnitte- nem Flor) und der unter f. be- griffenen

c) Mittelfeine, d. i.

1) Glatte, dichte Webewaaren, gefärbt

2) Gemusterte, dichte Webezvaaren, gebleiht oder gefärbt

d. 1) Undihte Webewoaaren, roh

2) Alle mehrfarbigen und alle roth

efärbten dichten Webewagren

3) Alle Sammte und sammtartigen Webewaaren (mit aufgeschniitenem oder nicht anfgeschnittenem Flor)

4) Band-, Knopsmacher-, Posamentier- und Strumpfwaaren, auch Möbel- an und bobbinetagrtige Vorhänge-

offe

5) Alle bedruckten, dichten Webewaaren

Alle diese unter 2, 3, 4 und 5 ge.

nannten, insoweit sie niht unter e.

und f. begriffen sind

e) Feine, d. î. alle undihten Webewaa- ren, ausgenommen die unter d. und

f. genannten ] einste, d. i. Tüûlle englischer Sagan

(bobbinets, petinets), mit Aus-

nahme der unter d) 4 genannten

Vorhängestoffe, Spißen und gestickte

Webewaaren, und alle Waaren în

Verbindung mit Metallfäden oder

nad dem ertrage

vom

9. März 1.

1868

gesponnenem Glase 29, [Wollenwaaren, d. i. Alle Webe- und Wirfwaaren aus Wolle oder andcren Thierhaaren, auch in Ver- bindung mit Metallfäden oder gespon- nenem Glase oder mit anderen nicht seidenen Webe- und Wirk-Marerialien.

a) Gemeinste, d. i.: Koßen, Halinatuch/ Matrosentuch (Sigona) Loden/ Oel- tücher, Preßbtücher (Filtrirtücher), Sieb- bôden und Geflechte (Seile, Taue) aus Pferdehaaren, ohne Verbindung mit anderen Materialien, Hutabschnitte, Tuchenden, Fußteppiche aus Hund-, Kalb- oder Rindhaar, getheerte Filze/ unbedruckt,Gitter- und geknüpfte Neße, beide ungefärbt, Haarsohlen (für Stie- fel und Schuhe aus Filz, auch auf einer Seite lackirt), dann Gurten.. File (auc lackirt), unbedruckt, Walzen-

berzüge (endlose Filze) :

þ) Gemeine, d. i. gewalkte, nicht be- druckte und nicht sammtartige Webe- waaren , nicht bedruckte Filzwaaren, auch Fußteppiche, mit Ausnahme der unter a. genannten

Und vom 1. Januar 1871 an

e) Mittelfeine, d. i. :

1) Alle sammtartigen, alle unge- walkten, dichten und alle bedru- ten Wollwaaren, ausgenommen die unter d. und 0. genannten...

2) Posamentier-, Knopfmacher- und Strumpfwaaren -

4) Feine, d. i. Tülle und andere undichte

Webewaaren, ausgenommen, die un-

ter e. genannten, auch Shawls und

Shawltücher (ohne Beimischung von

Seide) i

e) Feinste, d. i. Spißen (auch Spißen- tücher), gestikte Webewaaren und alle

40

Waaren in Verbindung mit Metall- fäden oder gesponnenem Glase

1134

vom 1. Mär 1870 resp. gnuar 1871 ab

pro Centner

| Fl. | Kr. —

|

| Kr. |

betheiligten der Bank

Veklanntmachung,

betreffen die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firmg

»Flensburger Dampfschiffahrt-Gese schaft von 1869e, mit dem Sigze zu Flensburg, errichteten Aktiengesellschaft.

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlaffe

vom 2. März d. J. die Errichtung einer Aktien esellshaft unter

der Firma: »iFlensburger Dampfschiffahrt-Gesellschaft von 1869,

mit dem Siße zu Flensburg, sowie deren Statut vom 14. Ja,

nuar 1870 zu genehmigen- geruht. Dex Allerhöchste Erlaß nebs

dem Statute wird durch- das Amtsblatt der Königlichen Re-

gierung zu Schleswig be anni gemaczt werden.

Berlin, den 17. März 1870. : ;

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Im Auftrage: Moser.

inisterium der geistlichen , Unterrichts - und VUmE Medizinal - Augelegenheiten.

Der Privat-Dozent Dr. Hans Hübner in Göttingen ist um außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät ber dortigen Universität ernannt worden.

Preußische Bank.

Bekanntmachung.

Die diesjährige ordentliche General-Versammlung der Meist ist von mir auf den 25. März dieses Jahres, Nachmittags 55 Uhr, : einberufen, um für das Jahr 1869 den Verwaltungs8bericht und den Jahresabschluß nebst der Nachricht Über die Dividende zu empfangen, die für den Central-Ausshuß nöthigen Wahlen vorzunehmen und über die vorgeschlagene Aenderung des g. 16 der Bankordnung vom 5. Oktober 1846 (Gesez-Sammlun Seite 435 ff.) und des V5 des Geseßes vom 7. Mai 1 (Geseßz-Sammlung Seite 342), sowie darüber Beschluß zu fassen ob dem Central-Ausshuß der Bank die Vollmacht ertheil werden soll, die dem Landtage dex Monarchie über diesen Gegenstand zu machende Geseße8vorlage mit der Bank-Verwal- tung selbsiändig zu vereinbaren. rf

Die Versammlung findet im- hiesigen Bankgebäude statt, Die Meistbetheiligten werden zu derselben durch besondere, der Post zu übergebende Anschreiben eingeladen werden.

Berlin, den 19. Februar 1870. j Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Chef der Preußischen Bank, Graf von Jthenpliß.

Freitag,

Berlin, 23. März. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem Hof:Marschall , dem Grafen von Perponcher, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliehenen Ordens der Eisernen Krone erster Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches. Berlin, 23. März. Se. Majestät der

Preußen.

König nahmen gestern Vormittag die Gratulationen zum

Allerhöchsten Geburtsfeste entgegen. Um #5 Uhr dinirten Se. Majestät im Palais Sr. Königlichen Hoheit des Kron prinzen en famille mit den zur Gratulation anwesenden Fürst- lihen Gästen, während im Schlosse Marschallstafel stattfand. Abends war große Soirée im Königlichen Palais. :

Heute Vormittag empfingen Seine Majestät die Abschiedd- besuche Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs von Olden burg und des Prinzen Georg von Sachsen, verabschiedeten Allerböchstsicy, um 12 Uhr auf dem Anhaltischen Bahnhofe von den sächsischen Herrschaften, besuchten auf dem Rückwege den unter Protektion Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Herzog Wilhelm von Meklenburg - Shwerin im Graf Redernschen Hause eröffneten Bazar für Kaiser8woerth und machten daselbst zahlreiche Einkäufe.

Hierauf empfingen Se. Majestät den Feldmarschall vol Wrangel und nahmen den Vortrag des Geheimen Kabinect§- Raths von Wilmowski entgegen. | j

Um 3 Uhr machten Ällerhöchsiderselbe eine Spazierfahr im offenen Wagen. g

— Jhre Majestät die Königin empfing gestern Morgen Ihre Majestät die Königin Elisabeth mit der ganzen Königlichen Familie und sämmtliche hier eingetroffenen hohen Gäste. Nach dem Empfang der Königlichen Hofstaaten und der hiesigen Fürstlichkeilen fand das Familiendiner bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Kro prinzen und der Kronprinzessin statt. Abends war große musikalish -. dramatische, Soirée im Königlichen Palais. —

Heute begleiteten beide Königliche Majestäten Jhre Königlich

I im Kronprinzlichen Palais statt.

1135

oheiten den sen au heehrie den m Nöniglichen Palais findet ein größeres D art. | ein größeres Diner für die anwesenden hohen Gäste statt. G — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz und Jhre

aöniglihe Hoheit die Kronprinzessin begaben Sich mit Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzesfinnen - Charlotte, Biftoria und dem Prinzen Waldemar gestern um 95 Uhr zur Gratulation zu Sr. Majestät dem Könige. Nachmittags 3 Uhr machte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Oldenburg, sowie Jhren Hoheiten dem Herzog vön Sachsen-Meiningen, dem Herzog von Sachsen- Altenburg und Sr. Durchlaucht dem Fürsten Reuß ä. L. einen Besuh. Um 45 Uhr fand das Familiendiner von 40 Couverts Abends 8k Uhr erschien Se. Königliche Hoheit der Kronprinz auf der Soiree bei Jhren

Majestäten.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bunde8rathes des Norddeutshen Bundes für Handel und Verkehr sowie für Justizwesen traten heute zu einer Sißung zusammen.

— Die heutige (26.) Plenar -Sihßung des Reich8tag es des Norddeutshen Bundes wurde von dem ersten Vize- Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe, Herzog von Ujest , um 11% Uhr mit der Mittheilung eröffnet , daß der Präsident Dr, Simson wegen eines in seiner Familie eingetretenen Todes- aues in der heutigen und nächsten Sißung nicht anwesend sein fönne. °

Von den Bevollmächtigten zurn Bunde8§rathe waren aän- wesend : der Bundeskänzler Graf von Bi8marck - Schönhausen, der Staat8- und Justiz-Minister Dr. Leonhardt, der Staats- und Finanz - Minister Camphausen, der Staats - Minister und Präsident des Bundeskanzler-Amts Delbrück, der General-Post- direktor von Philipsborn , der Präfident des Bundes - Ober- Handel8gerihts Dr. Pape, der Staats - Minister der Finanzen und der auswärtigen Angelegenheiten Freiherr von Friesen, der Königliche Geheime Regierungs - Rath Schmalz , der Geheime Justiz-Rath Klemm, der außerordentliche Gesandte und bevoll- mächtigte Minister , Geheime Legations - Rath Hofmann , der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staats- Minister von Bülow, der Staats - Rath Bucholy, der Staats- inister , Wirkliche Geheime Rath Dr. von Waßdorff , der Ninisterresident Geheimrath von Liebe, der Ministerresident Dr, Krüger, und die Bundes-Kommissare Präsident Dr. Fried- berg, Geheimer I A von Puttkamer, Geheimer Ober - Regierungs - Rath E und Geheimer Regierungs - Rath Dr. Michaelis.

Den ersten Gegenstand der Tage8ordnung bildete folgende n dex Abgg. Freiherr Nordeck zur Rabenau und

enossen:

v nt Unterzeichneten erlauben s{ch an den Herrn Bundeskanzler t Unsrage:

Beabsichtigt derselbe in dem System der in Preußen und dem größten Theil des Nordbundes bestehenden Bierbesteuerung zur Zeit eine Aenderung herbeizuführen, — und bejahenden Falls welche ê

Nach einer kurzen Begründung dieser Anfrage dur den Interpellanten beantwortete der Staats- und Finanz-Minister Camphausen die Jnterpellation. E

Es folgte der zweite Bericht der Petitionskommission.

Eine Petition wegen Aufhebung des Landbrief-Bestellgeldes wurde nach dem Antrage der Kommission dem Bundeskanzler zur Erwägung Überwiesen.

Die Petition der Handelskammer zu Hamburg und mehrerer Schiffskapitäne von der Weser und der Ems: den Bundesrath aufzufordern, die Bekanntmachung vom 25. Sep- tember 1869, betreffend die Prüfung der Seeschiffer und Seesteuer- leute auf deutschen: Kauffahrteischiffen, zurückzunehmen und Vorschriften im Sinne der in den Petitionen ausgeführten Ansichten zu erlassen.

Die Petitions-Kommission hatte den (mees gestellt:

Der Reichstag wolle beschließen: die Petitionen der Handelskam- mer zu Hamburg, der 62 Seekapitäne von der Weser, der 44 See- lapitäne von der Ems, dem Bundesrath zur Berücksichtigung zu Über-

weisen, und an denselben die Aufforderung zu richten, dic Bekannt- inahung vom 25. September 1869, die Prüfung der Seeschiffer und Seesleuerleute betreffend, einer nochmaligen eingehenden Prüfung zu unterziehen und insbesondere zu erwägen, ob nicht unter Aufhebung der Bestimmung des §. 16þ. und c. die gleichzeitige Ablegung der Steuermanns- und Schifferprüfung für die große Außereuropäische ahrt auch ohne die dort geforderte 24monatliche Fahrzeit zu gestatten tj zu erwägen ferner, ob nicht die Vorschrift der Anlage 11. C. 17b. der Bekanntmachung, nach welcher für die Steuermannsprüfung die Khigkeit, die Längen nach Monddistanzen zu bestinimen, gefördert dn f wegfallen könne und nur für die Schifferprüfung anzuwen-

ei,

Auf Antrag des Abg, Wiggers (Rostock) wurde diese Petition dem Bundeskanzler zur Prüfung Überwiesen.

Prien und die Prinzessin Georg von die Eisenbahn. — Jhre Majestät die Königin azar für Kaiserswerth mit Allerhöchstihrer Gegen-

m

Dér ReichStag trat nunniehr wieder in die zweite Berathung “iu uen Entrourf eines Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen

und ein.

Die Diskussion über §F. 129 wurde fortgeseßt. An derselbén betheiligten sich die Abgg. Frhr. von Moltke, Lasker, Gebert.

F Es lagen hierzu Anträge vor vom Abg. Planck und Ge- nossen:

Der Reichstag wolle beshliéßen : im §F. 129, Zeile 1, nach dem Worte »Thatsachen« zu seßen: »wissend, daß fe erdichtet oder ent- stellt sind. «

Vom Abg. Dr. Aecgidi:

Der Reichstag wolle beschließen: im §. 129, Zeile 3, die Worte: »oder Anordnungen der Obrigkeit« zu stréichen.

Ferner vom Abg. Krüger :

___ Der Reichstag wolle beschließen: 1) im d 130. Zeile 3 nach den Worten »kraft eines öffentlichen Amtes« zu seyen: so wie im Namen einer definitiv anerkannten Souveränität; 2) dem §. 144. als neuen Absaßþ r eb »Alle diejenigen Bestimmungen der Abschnitte I. bis VIII. Theil 1, welhe cinen definitiven Rechtszustand und eine definitive Landesherrlichkeit voraussepen, können auf Nord-Schled®- s wo ein solches Definitivum noch nit besteht, keine Anwendung

n. « 0

Bei der Abstinimung wurden zunächst die Amendements außer dém des F UAES abgelehnt ; über den ganzen §. fand beim Schlusse des Blattes namentliche Abstimmung statt.

— Am 22. März beging die hiesige Königliche Uni- versität in der Aula die Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Königs.

Derselben wohnten bei: der Kultus-Minister Dr. v. Müh- ler, der Ober - Ceremonienmeister Graf v. Stillfried - Rattonig, der Staats - Minister Dr. v. Bethmann - Hollweg, der Unter- Staatssekretär Dr. Lehnert, der Ersie Präsident des Königlichen Kammergerichts Wirkl. Geh. Ober-Justizrath Dr. v. Stramp}fff und noch mehrere andere höhere Beamten der verschiedenen Ministerien und Behörden.

Nachdem die Feier mit Gesang éröffnet war , hielt der Professor ordin. Dr. Curtius die Festrede in deutscher Sprache.

Der Redner sprach über die Gastfreiheit als eine seit ältesten Zeiten gepflegte und geehrte Tugend, welche zugleich cin Er- ziehungsmittel der Menschen und Bölker, eine Quelle der Macht und geistiger Blüthe für die Staaten gewesen sei. Auf Gast- freiheit sei die Größe Athen's begründet gewesen und in neuerer Zeit habe kein Staat in gleicher Weise ihren Seegen erfahren wie Preußen. Auch die Universität sei eine Stätte der Gast- freiheit Und sie feiere das Geburtsfest eines Fürsten, welcher dem edelsten Werke Königlicher Gastfreiheit Sein Leben widme, indem Er dahin strebe, einem obdachlosen Volke ein Haus zu bauen und ein Vaterland wieder zu geben. Mit Gesang wurde die Feier geschlossen.

— Eingegangenen Nachrichten zufolge ist S. M.S. » Hertha « am 12. Februar in Singapore und S. M. S. »Elisabeth« am 22. d. Mts in L angekommen.

— Die am 1. d. M. wiederum eröffneten Kriegsschulen zu Cassel und Hannover sind, wie das »Milit. W. Bl.« mittheilt , niht im Stande gewesen , den nöthigen Raum zu bieten, um alle berechtigten Offizier-Asdpiranten in die Anstalten aufzunehmen. Die Zahl der auf diese Weise Ausgeschlossenen und in ihrem Fortkommen Behinderten belief sich auf mehr als 100, d. h. etwa so viele, als in einer Kriegsschule gleich- A Aufnahme finden können. Diesen jungen Leuten oll nun, wie Allerhöchsten Orts angeordnet worden, der Eintritt in die Kriegsschule zu Potsdam am 1. August o. gestattet werden, dort ihre wissenschaftliche Vor- bereitung zur Offizierprüfung in einem auf 7 Monate abge- fürzten Kursus stattfinden, an diesen Kursus sich am 1. April 1871 ein achtmonatlicer schließen und damit die genannte Kriegs- schule in die Reihe derjenigen treten, deren regelmäßige Lehrkurse vom 1. März bis ultimo November laufen. Durch diese Maß- vegel dürfte in Zukunft auch die rechtzeitige Unterbringung der- enigen jungen Leute auf Kriegs8schulen gesichert sein, die in der eit vom 1. Mai bis 1. Oktober den Dienst auf Beförderung eginnen.

e A 19. März. Auf der heutigen Tagesordnung stand die zweite Lesung mehrerer Geseßentwürfe, sowie die der ISTO T Ae der drei Landestheile für die Finanzperiode

Mecklenburg. Schwerin , 22. März. (M. A.) Nachdem der og und die Großherzogin sowie die Herzogin Marie am 11. d. M. von Wien in Triest eingetrossen waren, erfolgte nah sehr günstiger Seefahrt am 13. früh die Ankunst in Venedig. Von dort sind die Allerhöchsten Herrschaften über

Bologna und Ancona am 16, in Rom eingetroffen. Am 18, haben Allerhöchstdieselben Rom verlassen und sind am Nach-

mittage dieses Tages im besten Wohlsein in Neapel ein-

1 getroffen.

1425°