1870 / 75 p. 10 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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1238

— Dem Reichstag liegt ferner cin am 18. d. M. in Berlin unter- |

ichneter Vertrag zwischen dem Norddeutshen Bunde und E Großberzo gion Hessen wegen wechselseit iger G e- währung der Rechtshülfe zur Genehmigung vor. Dieser Ver- trag ist in Folge des vom Reichstag bei Annahme des Geseßes vom 21. Juni 1869, betreffend die Gewährung der Rechtshülfe, gefaßten Beschlusses, »den Bundesfanzler zu ersuchen, die geeigneten Schritte zur Herbeiführung des Abschlusses von Jurisdiktionsverträgen mit den süddeutschen Staaten zu thun,« mit dem Großherzogthum Hessen rück- sichtlih der südlich vom Main belegenen Gebietstheile abgeschlossen worden: Der aus 48Artikeln bestehende Vertrag beruht im Wesentlichen auf dem vorerwähnten Geseß vom 21. Juni 1869, von welchem namentlich der Abschnitt 1. (Art. 1—19) »Von der Rechtsbülfe in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten« sachlich gar nicht abweicht. Dagegen sind die Be- stimmungen im Abschnitt 11. (Art. 20 — 36) »Von der Rechtshülfe in Strafsachen« mit Rücksicht darauf y daß die baldige Herstellung einer gleihmäßigen Strafge eßgebung zwischen dem Norddeutschen Bunde und Hessen südlich des Mains nicht mit Sicherheit in Aussicht zu nehmen is, in manchen Punkten anders normirt worden, als in dem genannten Geseß geschehen ist. So ist im Art. 23 die Pflicht zur Auslieferung der eigenen Angehörigen ausgeschlossen und im Art. 33 die Verpflichtung zur Strafvollstreckung auf Vermögensstrafen beschränkt worden. Als eine Konsequenz des Artikel 23 ift auch im Artikel 25 die Ziffer 3 §. 25 des qu. Gesehes nicht aufgenommen. Jm Nh- \{niît I. »Allgemeine Bestimmungen« (Art. 37—48) weichen nur Art. 45 und 47 von dem Geseße ab. Der erste erhält in den Be- ziehungen der hessishen Gerichte nördlich und südlich des Mains unter einander das bestehende weitere Recht in Kraft. Art, 47 sept, nach Analogie des mit Baden abgeschlossenen Jurisdiktionsvertrazes, dic zwischen Hessen südlich des Mains und einzelnen Bundesstaaten Über die Leistung der Rechtshülfe 2c. bestehenden Verträge y soweit sic auf Gegenstände des vorliegenden Vertrags sich beziehen, außer Wirksam- keit. Nach demselben Artikel soll der Vertrag am 1. Januar 1871 in Kraft treten.

Landwirthschaft.

Breslau, 26. März. (Schles. Ztg.) Von den Verkehrsbe- \hränfkungen, welche die Königliche Regierung in Oppeln mit Rü- sicht auf die Rinderpest, die in den benachbarten Krzeisen Polens aufgetreten war, nach der Amtsblatt-Bccanntmachung vom 4.- v, M. noch in Kraft gelassen hat, ist nunmehr wieder eine weggefallen: die gedachte Behörde hat beschlossen, das seither noch für den Umfang der Kreise Lubliniß, Beuthen und Pleß aufrecht erhaltene Verbot der Viehmärkte aufzuheben und diese von jeßt ab wieder zu gestatten.

Gewerbe und Handel.

— In Californien sind in der Nähe von Clear Lake act Quecksilder- und Schwefelgruben eröffnet, von denen 3 durch 300 Männer bearbeitet werden und gegen 2,000,000 Pfd. jährlihe Aus®- beute liefern, genug um den Verbrauch an der Pacific - Küste voll- fommen zu decken. Man hat bisher zwar nur Rohbschwefel erzeugt, allein in neuester Zeit wurde auch mit der Darstellung von SchWwefcl- blumen begonnen, nachdem nöthigen Schwefelhütt

en errichtet sin

d.

G

Telegraphisehe witterungsberiechte v. 29. März.

Allgemeine Himme!lsansicht trübe. bedeckt.

Ort.

D.

l, i| —

0,6 0,5 1,1 0,9 0,3 1,0 0,8 | 2,3 |—11,0| |— 1,4 — 3,7

[N., schwach. |NNO., mässig. NO., mässig. NO., lebh. ¡NO., mässig. |NO., Tebh. N., stark. NO., schwach. |8., schwach. Windstille. Windstille. O., schwach. Windstille. N., schwach, Windstille. N., still. NNO., mässìg. Windstille. heiter, 3) O8O., schwach. wenig bewölkt, NNW., mässig. heiter.

NO., still. bedeckt.

O., schwach. [trübe.

NNO,, stark, |bedeckt.

NO., schwach. — 14) NO,, schwach. | 10)

Î) Neblig, feiner Regen. ?) Schwacher Nebel. *?) Gest. Abend Regen. #4) Gestern Abend etwas Schnee und Regen., 5) Gestern Abend und Nachts Schnee. ©) Gest. und Nachts Schnee. 7) Schnee. Gestern Schnee. §) Gestern und Nachts feiner Schnee und mehr- mals Schneekieseln. ®) Einige Schneeflocken. °) Gestern Abend rosses Nordiicht. !") Nebel. Gestern Abend Nordlicht. 1?) Gest.

bend Nordlicht. 19) Gestern Abend Nordlicht. 14) Strom 5. Gestern Nachmittag 3 Uhr N., schwach. Strom S. 5) Gestern Nachm. 3 Uhr NO., schwach.

E L Or Ca E A Es

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r An ze î ger.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. Steckbriefserneuerung. Der hinter die Ehefrau des S Fehling, Barbara Elisabeth Wilhelmine, geborene Bergmann, wegen Kuppelei unter dem 6. Januar 1864 erlassene Steckbrief wird hierdurch erneuert. Berlin, den 19. März 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Deputation VI. für Vergehen.

Handels-Negister.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Die dem Gustav Adolph Heider zu Berlin für die hiesige Hand-

lung, Firma: i F. F. Kullrich,

ertheilte Prokura is zurücgenommen und unter Nr. 1164 im Pro- furenregister gelöscht.

Berlin, den 25. März 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Die unter Nr. 5104 des Nee eingetragene Firma: . Hense Jnhaber: Kaufmann Wilhelm Heinrich Hensel, ilt erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht.

In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts is unter

Nr. 5888 der Maschinenfabrikant Johann Friedrih Albert Roller zu Ber- Berlin, jeßiges Geschäftslokal:

un seef Le 26 Rinne ausseestraße 86, Firma: / / A. Roller, zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 1708 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft , Firma : Feuerversicherungs - Aktiengesellshaft für Deutschland »Adler« zu Berlin vermerkt steht, ist zufolge heutiger

Verfügung eingetragen: Die Aktien sind nicht auf den Jnhaber, son- dern auf Namen gestellt.

| Der Kaufmann Franz Friedrih Kullrih zu Berlin hat für seire hierselbst unter der Firma:

F. T. Kullrich , bestehende, unter Nr. 3054 des Firmenregisters eingetragene Handlung Prokura ertheilt.

dem Gustav Adolph Heider zu Berlin Dies is} zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1525 des Pro- kuren-Registers eingetragen worden.

Berlin, den 26. März 1870. ; A6 Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

—— n t T E E A aa

1, Der Kaufmann Anton Emil Eduard Wendt zu Stettin hat für seine Ehe mit Auguste Albertine Marie , gebornen Grapow; durch Vertrag vom 14. März 1870 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. : :

II. Der Kaufmnann Moriß August Adolph Freudiger zu Stettin hat für seine Ehe mit Catharina Elisabeth, gebornen Siecber®, durch Vertrag voin 3. März 1870 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. : :

Dies is in dem von uns geführten Handelsregister zur Ein- tragung der Ausschließung oder Aufhebung der chelichen Gütergeméeil- {aft ad I. unter Nr. 204 und ad 11. unter Nr. 205 zufolge Bersll- gung vom 24. März 1870 am 2s. desselben Monats eingetragen.

Stettin, den 25. März 1870. :

Königliches See- und Handelsgericht.

Der frühere Kaufmann und Fabrikbesißer, jeßiger Rentier Johann Martin Friedrich Müller zu Stralsund hat seine Zweig-Niederlassung zu Bonerberg bei Sagard an den Herrn Rudolf Jenßen verkauft, diese ist somit die Firma : »J. F. Müller« erloschen. Es _ ist DeBhars Gin

irma sub Nr. 120 des Firmenregisters zufolge Verfügung vom ( tärz 1870 an demselben Tage gelöscht.

Bergen, den 10. März 1870. :

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. :

In unser Firmenregistcr ist bei Nr. 1555 das Erlöschen der Firnia S. Karminski hier heute eingetragen worden.

Breslau, den 23. März 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung L

In unser Firmenregister ist bei Nr. 2441 das Erlöschen der Firma: |

»C, Seidenberg«

hier heute eingeiragen worden. Breslau, den 24. März 1870.

Königliches

In das unter Nr. 189 un del8geschäft »Moriß Munde j

: unior« zu Glogau i} der Kaufmann | Hugo Birnbaum zu Glogau als Gesellschafter n, Dies ist

t und sub Nr. 70 des Gesellschaftsregisters irma »Moriß Muncke Na bfolaer O Bi offene Handelsgesellschaft,

im Firmenregister vermerkt un die nunmehr unter der F

gau seit dem 20. März 1870 h deren Gesellschafter Î enne

tadtgeriht. Abtheilung I.

1) die Wittwe Munck, Dorothea ( s E der Kaufmann du L a h ¡geh Goldfenger, 1 sind heut eingetragen worden. Glogau, den 25. März 1870. gs

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Genossenschaftsregister ist unt vom 19. März cer. heut die unter E ans

»Vorschuß-

gegründete Genossenschaft, E ats E E nhalt des Gesellschaftsvertrages vom 27. 70 ist G - stand des Unternehmens der Betrieb eines Bankreshäft E Ten seitiger Beschaffung der im Gewerbe und mittel auf gemeinschaftlihen Kredit.

und Sparverein zu Warmbrunn (eingetr Genossenschaft)« C TIEN

welche ihren Siß in Warmbrunn hat, s derselben eingetragen worden.

Die zeiligen Vorstandsmitglieder sind:

1) der Bäckermeister Carl Fellmann 2) der Drechslermeister Cal Reißigq 3) der Buchdruereibesißer Ern Gruhn d

Die Zeichnung für die Genossenschaft

und i} nur dann

wei Vorstandsmitgliedern bewirkt i Namensunterstbrift hinzufügen. is 1

Die Bekanntmachungen der Geno sein müssen, werden bura) den enossenschaft,

dem Riesengebirge

Das Verzeichniß der Genossenschafter kann in un AmisFugten eingeschen werden. serem Bureau l a.

während der

daselbst, als Kassirer, aselbst, als Controleur.

veröffentlicht.

Hirschberg, den 21. März 1870.

Königliches Kreisgericht.

Heute i} in zwischen der Hand

mann y geborenen Mende zu Namslau ,

dem Firmenregister unter Nr. 53 einget mann« und deren Ehemanne,

und dem Sißze in

1869 begonnen und

vertreten.

worden. Namslau, den König

I. Abtheilung.

unserem

elsfrau Emilie Franke, verwittwet

Namöslau ;

23. März 1870. liches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

1) Die Firma Franz Koesewiß, Firmenregister Nr. 1062, is gels 2) Der Kaufmann Philipp Salomé bier in als Profarif e e

furenregisters

3) Der Kaufmann Georg Wilhelm Scharrnbeck hier hat fü von ihm hier bisher unter der Firina A. E. Thiele N Handelsgeschäft die Firma Wilhelm uno 4 als n e unter Nr. ingetragen, dagegen die Firma A. E. Thie e s Fi s ; reg sters gelost Ö Thiele Nr. 757 des Firmen er Maler Karl Franz Matthias is} aus der Magdeburg unter der Firma Bosse, L E A offenen Handelsgesellschaft ausgeschieden. Bosse und Bensh seben die Gesellschaft unter Firma fort, welche leßtere von ihnen gemeinschaftlich gezeichnet

und vertreten registers.

Zu 1—4 zufolge Verfügung von heute. Magdeburg, den 25. März 1870. icd

Königliches Jn unser Firme

als als

eingetragen worden.

Querfurt, den 24. März 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Königliches Kreisgericht Halle a. S.

Prokurenregister ist unter Nr. 74 laut Verfügung v 22. März 1870 am selbi ? s ci E 3 gen Tage Folgendes eingetragen: der Schneidermeister Leopold Rihies R

8Ub Nr. 553 des hiesigen Firmenregisters eingetragene Firma

In unser

, dem Kaufmann Ge

nhaber derselben: der Apotheker Ferdin rt der Niederlassung : Sgraplau,: inand Moriß Walter und

eingetragen.

Scharrnbeck angenommen 1233 des Firmenregisters

Bensch & Co. bestehenden Die Mitgesellschafter der bisherigen

wird. Vermerkt bei Nr. 548 des Gesellschafts-

Stadt- und Kreisgericht. 1. Abtheilung.

nregister ist heute unter Nr. 89 die Firma: Ferdinand Moriß Walter, ,

zu Halle a. S. hat für seine L. Richter (in Halle a. S.

seres Firmenregisters einzetragene Han- |

Nr. 2 zufolge Verfügung

auf

nfgeshäfts Behufs gegen- Wirthschaft nöthigen Geld.

zu Warmbrunn, als Direktor,

| geschieht unter deren Firma von rechtlicher Wirkung, wenn fs von Aen

velche zu der Firma ihre

! die ebenso gezeichnet zu Hirschberg erscheinenden uug

Gesellschaftsregister eingetragen worden die erwit gewesenen Wech-

bisherigen -Jnhaberin der in dem Fama Du C 4 L lau, bestehende Handelsgesellshaft mit der Firma »N A ands : die Gesellschaft hat am 6. September

wird nur durch den Kaufmann Franz Franke

Gleichzeitig ist in dem Firmenregist

/ er bei Nr. der Firma R. Wehmann auf die vorg r. 93 der Uebergang

edachte Gesellschaft vermerkt |

| | Kurzweg in

) pp & rist für die | Firma Johann David Salomé hier unter Nr. 277 Ln

org Louis Richter in Halle a. S. Prokura ertheilt.

1554 ®

1239

Königliches Kreisgericht Halle a. S Jn unser Genossenschaftsregister is bei L ns eingeèragenen Genossenschaft. register ist bei der daselbst unter Nr. 8

»Vorschußverein zu Wettin,

eingetragene Genossen Pr Sie Und n: enoseniWastei n Stelle des verstorbenen Kondit _W. Schade i E gliede des Vorstandes itor G. W. Schade ist zum Mit

der Bürgermeister Friedrich Mü : gewählt. 9 ster Friedrich Müller zu Wettin

Eingetragen zufolge Verfügung v 19, Mä ; selben Monats und E A u D S

j Königliches Kreisgericht Halle a. S. Bei der in unserm Gesellschaftsregister Nr. 75 unter der Firma von Krosigk, Roth & Comp. : (Zuerfabrik Mucrena tei Dorf Mucrena), eingetragenen Handelsgesellschaft ist Kolonne 4 Folgendes vermerkt : De roe E T uad Kammerherr Anton : igk ir a_1\f verstorben. Als Erben dessel Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, M As a) der Kreisdirefktor Wilhelm Ernst v. Krosigk in Ballenstedt, b) der Premier-Lieutenant Albert Heinrich August v. Krosigk in ) N O c) die verehelichte Erbtruchseß von Kro i ° / sat in Popli, seß rosigk, Louise, geb. v. Kro d) die minorennen Kinder des Oberst Rudolph v. Krosigk in S L d Mtady und N Geschwroister v. dae, 2 erehelichte Dorothee ilippine Christi : 2 ut Keubaldensleben, jee Philippine Christiane v. Krosigk in die Gesellschaft eingetreten, demnächst aber sämnmtitli . i c. d. e.) aus der Gesellschaft C A l A

Eingetragen zufolge Verfügung vom 22, Mä Ä detit!T ade: zufolge Verfügung vom 22. März 1870 am selbi

Königliches Kreisgericht Halle a./S. In unser Firmenregister sind folgende Eintragungen bewirkt :

Ol der Nieder- lassung.

Bezeichnung der Firma.

Zeit der Eintragung.

Bezeichnung des

Firmen- Inhabers,

Laufende Nr.

.| Kaufmann Gustav Adolph

Müller zu

: Wettin.

. [Schneidermeister

Leopold Richter

in Halle a. S

Wettin. |G. A. Müller.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. März 1870 am selbigen Tage. Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. März 1870 am selbigen Tage. Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. März 1870 am selbigen Tage.

Halle a. S.| L, Richter.

. | Eisengießerei-

besißer und Ma- \chinenfabrikant Franz Friedrich Gottlob Meye in Halle a. S. . |Der Kaufmann Michel David

Halle a. S. | Eisengießerei und Maschi- nenfabrif von

Franz Meye.

Halle a. S.|D. Kurzweg. |Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Márz 1870 am

selbigen Tage.

Zufolge Verfügung vom 24. dieses Monats i Gesellschaftsregister unter Nr. 304 die Firma De i uasis | »Frankfurter Glas-Versicherungs-Gesellschaft« in Frankfurt a. M. mit Zweigniederlassung in Altona eingetragen

worden. Rec echt8verhältnisse der Gesellschaft.

Die Statuten der Gesellschaft sind durch Beschluß des Senals der vormals fceien Stadt Frankfurt vom 24. März 1865 bestätigt. Zweck der Gesellschaft ist die Versicherung von Glas, namentli von Spiegeln und Spiegelscheiben. Zeitdauer 50 Jahre. Das Grund- kapital besteht in 250,000 Fl., getheilt in 500 auf Namen lautende S C M Ee R eingezahlt sind. Zur Ver-

icht er Gesellschaft genügt die Unterschrift des Di i a wärtig Joseph Schlegel in Srantfur, ae ce tba

Altona, den 25. März 1870.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom 24. d. M. i| beute i : i Register unter Nr. 961 eingetragen : st heute in unser Firmen

der Kaufmann Friedrich Georg Christoph Nobili Ort der Niederlassung: Altona. e Firma: Friedr. Nobiling.

Altona, den 25. März 1870.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

y hiesige Gesellschaftsregister ist am heutigen eng taen, sub Nr. 123 die Firma Conräder f U ee

Die Gesellschafter sind: Kaufmann Julius Johann Friedrich Conräder in Kiel, Kaufmann Gustav Martin Friedrih Geerdts in Kiel.

Die Gesellschaft hat am 1. März 1870 begonnen.

Kiel, den 25. März 1870.

Königliches Kreisgericht.

Halle a. S.

In das

Abtheilung I.

1870 / 75 p. 10 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff