und besseren-Äusrüstung von Staatseisenbahnen. Boni 7-Mi
betreffend ciner “Zusaß zu dem, 1868 wegen Aufnähme einer Anleihe zur Deckung“ von Vorschüssen fü eshaffflfung von Betriebsmitteln füy zur Erweiterung des Eise 1870; unter i
etreffend «die Einführung8bestimnmy, esepbbuch für das Ja erechtlicher Borschrif
betreffend Abänderungen des Gesey 1868 (Gesez-Samml. S. 71) Über die A 0 Millionen Thaler zu Bedürfnis Vom 10. März 1870; unter
betreffend die Bewilligung der ahres 1868 erforderlichen Mitt
Erlaß vom 19. Februar 1870 der fiskalischen Vorrechte an den Krei ezirk Königsberg, für den V weig-Chaussee von Rehfeld nad n die vom ‘Kreise unt ee von Heiligenbeil nach Lichtenfeld fi an
den 30. März 1870. -Sammlung8-Debits-Comtoir.
end die Bewilligun ahres 1868 exforderlichen
Vom 19. März Wir- Wilhelm „- von Gottes verordnen, mit Zustimmung beider Häus
Der Finanz - Minister Ausgaben des Jahres 1868, insofer Jahres nicht haben bestritten wer 5,730,000 Thalern fo des Jahres 1869 einschließlich nung8abscchluß Einnahmen / isten für die
_Gesseß,- betreff der gur Dadung «der ¿Ausgaben
1870 ¿- unter Nr. 7628 das Geseh, vom 17. Februar 40 Millionen Thaler Eisenbahnanlagen, zur B bereits bestehende Eisenbahnen und bahnneßes. Vom 7. März Nr. 7629 das Gesetz, b um Allgemeinen Deutschen Handel® biet und die Einführung verschiedener je Vom 9. März 1870; unter
den König von Preußen 2c./ er des Landtages der-Monarchie, ias E wird ermächtigt, zur Deckung der n sie aus den Einnahmen dieses den fönnen, bis auf u verwenden: 1) die Einnahmen eckung sämmtlicher Ausgaben, Restausgaben , werden j '
Höhe von
lgende Mittel welche. nach verbleibenden
disponibel einmaligen
Abkürzung der Kredit- 8abgaben zu erwarten sind, Deckung von Zinsenaus- sen-Arnheimer Eisenbahn, Rheinbrücke bei Côln be- m 8. Februar 1869 die baaren
in dass N
vom 17. Februar nahme einer Anleihe von 4 der Eisenbahnverwaltung. Nr. 7631 das Gesch, Deckung der Ausgaben des J Vom 19. März 1870; und unte 2-den Allerhöchsten
. 7630 das Gese Eingangs - und Ausgang r. 7 ( seß,
) die baaren und Effeftenbestände des zur agefapitalien der Oberhau
fällen für die Anl er festen
der Côln-Gießener Eisenbahn und d stimmt gewesenen, Samm!. S. 350) Bestände und ausstehenden Forde als dieselben. nach Be 1 zur Erfüllung der Summe von 9,730,
durch das Geseß vo enen Garantiefonds, und 4)- j rungen des Staats-Aftivkapitalien- Verwendung der zu 1--bis- 3.-be- 000 Thalern
freigegeb
Nr. -763 : betreffend die Verleihung eiligenbeil, im- Regierung8b d die Unterhaltung einer Deutsch-Thierau, nommene Chauss schließt.
Berlin,
fonds insoweit, zeichneten Mittel
l: erforderl ßes wird dem Landtage
chaft abgelegt. Ausführung dieses Ge-
ter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei- niglihen Jnsiegel. den 19. Mär
Ueber die Ausführung dieses Gese in sciner nätsten ordentlichen Ses Ç. 3 Oer Finanz-Minister w
sion Rechens
ird mit der welche bei Rehfeld a
seÿes beauftragt. Urkundlich un gedrucktem Kö @egeben Berlin, (L. S.) Wilhelm.
v. Roon. Gr. v. Jhßenpliß. Camphausen.
Finanz- Ministerium.
Henßen zu Trier und Dübi Controleux Emmerich zu Ai Inspektoren ernannt worden.
Gr. v. BRismarck-Schönhausen.
v. Selchow. Leonhardt.
v. Mühler. Die Steuer-Controleure zu Düren, sowie der
weiler sind zu Steuer-
vom 19. Februar 1870 — betreffend die Kataster?
falishen Vorrcchte an den Kreis Hei erg , für den Bau und bfeld nah Deutsch-Thi Chaussce
Allerhöchster E Verleibung der fis : Regierungdbezirk Königsb ciner Zweigchaussee von Re an die vom Kreise unternommene SL nach Lichtenfeld sih anschließt. teinen Erlaß vom heutigen Tage den vom sbezirk Königsberg, beschlossenen Bau nach Deutsch-Thierau, welche bei Chaussee von Heiligenbeil nehmigt habe, verleihe Jh hierdurch propriationêrecht für die zu dieser dstücke , imgleichen das Recht zur Ent- Unterhaltung8materialien bestehenden Ich dem
ligenbeil Unterha erau, welche bel von Heiligenbeil
Personal -Veränderungen.
L. Jun der Armee. Portepee -Fähuriche 2c. Beförderungen und Verseßu Ob. Lt. und Brigad. der 4. Gend. 11, Gend. Brig. verseßt. Brig., zur 10. Gend. Brig. vers 3. Gend. Brig., v. Prosch, Ma ihrer Charge verliehen. Brig., Haack, Hauptm. von ders. | v. Friesen, Pr. Lt. mit dem -Char. als r. Lt. mit dem Char. al
Nachdem Jch durch M; Kreise Heiligenbeil, im Regierung ciner Zweigchaussee von Rcehfeld Rebfelòd an die vom Kreise na Lichtenfeld sich anschließt; dem Kreise Heiligenbeil das Chaussee erforderlichen Grun Chausseebau- die Staats8chausseen Zugleich Uebernahme Unterhaltung der Straße das na den Bestimmungen des f Chausscegeld - Tarifs, Bestimmungen über die ck hebung betreffenden zusäßlihen auf den Staatêëchaujseen von verleiben. Auch sollen die dem 1840 angebängten auf die gedachte Straße
Der gegenwärtige Kenntniß zu bringen. den 19. Februar 1870.
Wilhelm. Graf von Jhenpliß. An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz-Minister.
A. Ernennungen en. Den 24. März. Kurth rig., ‘in gleicher Eigenschaft j benau, Pr. Lt. von der 7. Gen| v. Wichert, Major von
jor von der 9. Gend. Brig., Pata alsfi, Hauptm. von der 1. Gen Brig., zu Majors befördert. Fi Rittm. von der 2. Cet 8 Rittm. von der 6. Gel Neuhof, Pr. Lt. von der 8. Cen verliehen. v. Ostrowski, Od.d egt. Nr. 11, zum Brigad. der 2. Gend. 7. Westfäl. Jnf. Regt. Nr. 56, j . Helldorff, Pr. Le ) Nr. 7, unter Verleihung d Behufs Au
Offiziere ,
e unternommene
v. Dry Vorschriften, genann- chaussceemäßigen
Recht zur Erhebung des Chausseegeldes ür die Staatschausseen jedesmal geltenden in demselben
Maßgabe E in Bezug auf diese Brig., Döring, P
Brig., zu Hauptl. befördert. Brig., der Char. als H vom 2. Schles. Gren. R v. Hymmen, Ob. Lt, vom Brigadier der 4. aggr. dem Königs Char. als Rittmei h bildung für den Gend. Dienst kommandirt. Commdr. des Mecklenb. Jäger-Bats. Nr. 14, v. d. Osten, Ob. Lt. vom 4. Garde - Ort Commdr. des Mecklenb. Jäger-Bats. Nr. 14 ( u Salm-Salm, Major aggr. dem 4. Gat [s Bats. -Commdr. in das Regt. einrany? e der 21. Division, in enyel I., Pr. Lieut. b nn und Con olt. Jnf. Re Inf. Bri: Sec. Lieut, vom Holl r. Lt. und Verseßung in ® Adjut. zur 18. Jnf. Brig. Æ Sec. Lt. vom 8. Brandenb. Inf. Regt. Nr als ältester Sec. Lt. in das Holst. F auptm. und Comp. Chef im® eförderung zum Major mil Æ v. Oidtman, Haup bfi in das 6. / ]
und Comp. Cb r - Bataillon N. randenb. Jnfan® bei der 2. Div Comp. Chef 18°
fünftigen
cuptmann
cinscließlich der in : i Befreiungen, sowie der sonstigen die Er- Vorschriften, wie diese Bestimmungen Ihnen angewandt werden, hierdurch Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar wegen der Chaussee-Polizeivergehen ur Anwendung fommen.
laß ist durch die Geseß -Sammlung zur
enthaltenen
Gend. Brig. ernannt. -Hus. Regt. (1. Rhein. : ster, zum Chef der Land-Gendarmerie, Bestimmungen p L L [es 61 Regt. Nr. 11 verseßt. Regt. Königin, zum nannt. Prinz Felix z Gren. Regt. Königin, a v. Ziehlber g, Major vom Generalstab 7, Westf. Inf. Regt. Nr. 56 verseßt. Inf. Regt. Nr. 48, zum Hauptma v. Maunßt§, Prem. Lieut. vom dem Kommando als Adjut. dex 18. Sandes v. Hoffmann, Regt. Nr. 85, unter Beförderung zum 5. Brandenb. Jnf. R Pri R A Pr.) rinz Friedr. Karl v. Pr.) egt. Nr. 85 verseyt. Ricert, Rhein. Jnf. Regt. Nr. 68- unter bisher. Kompetenzen , dem Regt. aggr. und Comp. Chef im Wesif. Jäger-Bat. Nr. 7, Regt. Nr. 68, Graf v. Carmer, Hauptm. Garde - Jäger - Bataillon, in das Westf. Jäge Freiherr von Lüßow, Hauptmann vom 5. B Regiment Nr. 48 und kommandirt als Adjutant unter Entbindung von diesem Kommando, als nf. Regt. Nr. 84 verseßt. 7. Westf. Jnf. Negt. Nr. 56, in seinem Kommando a der 35, Jnf. Brig. zur 2, Div. übergetreten. v. Horn/ 2 Garde-Regt. z. F., unter Entbindung von seinem K Dienstl. als Jnsp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule als Adjut. zur 35. Juf. Brig, kommandirt. und Comp. Chef im 3 Hannov, Jnf. Regt. Nr. 79, Bat. Nr, 8 Cornelius, Hauptm. und Com ger - Bataillon Nr. 8, in das 3. Hannov. Jnf. fmann, Seconde-Lieutenant vom Lauenburg. Nr. 9, in das 2. Westf. Jnfanterie-Regiment Nr. 15
öffentlicen
Camphausen.
5. Brandenb. Chef befördert. Nr. 85, von entbunden.
Das 17. und 18. Stück der Geseh - Sammlung , welche beute auLgegeben werden,
Nr. 7623 die Konzessionë- die Breslau-Warschauer Cisenbabngesellschaft. theilung : Oels-Polnisch-Wartenberg-Kempen-Podzamcze). Vom 12. Mârz 1870; unter
Nr. 7624 den Allerböchsten Erlaß vom 21. erleibung der fiskalischen Vorrechte für den Bau altung ciner Chaussee von Groß-Ammensleben im Anschluß an die Magdeburg-Neuhbaldenslebener Kunsistraße über Gutenswegen bis zur Wolmirstedt-Neuhaldenëélebener Kreis- er Richtung auf Ackendorf; unter 25 den Allerhöchsten Erlaß vom 14. Márz 1870, betreffend die Genchmigung des von dem Generallandtage der rommericken Landschaft gefaßten Beschlusses wegen Gewährung uicußdarlehen ; unter Nr. 7626 die Bekanntmachung , betreffend die Allerhöchste ung der unter der Firma »Flensburger Dampf- esellicaîft von 1869« mit dem Siße zu Fiensburg er- Bom 17, März 1870; unter betreffend die Deckung der im Jahre 1270 erforberlicen Auégaben zur weiteren Vervollständigung
enthalten unter und BestätigungEurkunde für (Preußische Ab-
et. Nr. 48, als mandirt.
| Februar 1870, betreffend die V und die Untcrh
grenze in d
Nr. 76 Schlesw. i i (O chlesw Piepersber g, Pri ut v
Pr. (8
feld, HaÆŒ in p ne üs __ Chef 1m 4 L Meg Nr äger-Bais y (Prinz ÿ#
t S Genehmig v. Berg
s{ciffahrti ft riczteten Aktiengesellschaft. Nr. 7627 das Geseß,
1247
der Niederl, verseßt. v. Saldern, Hauptm. vom großen General- stabe, zum Generalstabe der 3. Div., v. Wittich, f indien vom großen Generalstabe, zum Generalstabe des IV. Armee-Corps, E dler v. d. Planiß, Hauptm. vom großen Generalstabe, zum General- stabe der 16. Div, Lenke, Hauptm. vom Generalstabe des 11. Armee- Corps y E großen General®abe, v. Unruhe, auptmann vom großen Generalstabe, zum Generalstabe des 11, Armee- Corps verseßt. Heineccius, Hauptmann und Compagnie - Chef hei dem Kadeltenhause zu Berlin, unter Ueberweisung zum großen Generalstabe, in den Generalstab" verseßt. B. Abschiedsbewill i- gungen 2c. Den 24. März. v. Naßmer, Oberst und Brigadier der 2. Gend. Brig., mit Pension zur Disposition gestellt. Aster, Major ‘von der 10. Gend. Brig., als Ob. Lt. mit Pens. zur Dispof. pee: v. Steinbach, Hauptm. und Comp. Chef im 5. Branden- urgischen Inf. Regt. Nr. 48, mit Pens. zur Disp. gestellt und- gleich- ito in der 7. Gend. Brig. angestellt. v. Kahlden, Hauptm. und omp. Chef im 6. Rhein. Jnf. Regt. Nr. 68, unter Stellung zur Disp. mit dem Char. als Major und Pens, zum Bezirks-Comman- deur des 2. Bats. (Frißlar) 1. Hess. Landw. Regts. Nr. 81 ernannt. Bei der Landwehr. Den 24. März. Kauffmann, Major zur Disp. und Bezirks-Commdr. des 2. Bats. (Frißlar) 1. Hess. Landw. Regts. Nr. 81, von dieser Stellung entbunden. Wolff, Sec. Lt. von der Juf. des 1. Bats. (Soest) 3. Westph. Landw. Regts. Nr. 16, als Pr. Lt. mit Pens. nebst Aussicht auf Anstellung im Civil- dienst der Abschied bewilligt. Broscye, Pr. Lt. vom Train des Res. Landw. Bats. Breslau Nr. 38, als Rittm. mit Pens. und der Landw. Armee-Unif. der Abschied bewilligt. Militärärzte. Den 24. Márz. Dr. Braune, Unterarzt vom Kaiser Franz Garde-Gren. Regt. Nr. 2, unter Verseßung zur Marine, zum Assistenzarzt beför- dert. Dr. Roth, Ober-Stabsarzt vom Jnvalidenhause zu Berlin, Behufs Uebertritts in Königlich \ächsis{he Militärdienste, der Abschied bewilligt. Beamte der Militär - Verwaltung. Durch Ver- gun des Kriegs - Ministeriums. Den 5. März. Ru- olph, Proviantmeister in Minden, mit Pension in ten Ruhestand verseßt. Den 7. März. Aldenkortt, Rechnungs-Ratb, Proviantmstr. in Münster, nach Minden. Marschall, Proviant- meister in Brandenburg, nah Münster, M ifkeleitis, Proviantmfr. in Bromberg, nah Brandenburg, Neumann, Proviantmstr , Re- serve-Magazin-Rendant in Marienburg, nach Bromberg verseßt. Den 8. März. Rappsilber, Proviantamts - Assistent in Cöln, nah O verseßt. “Den 11. März. Buzell-o, Proviantamts- ge y H nos ca Verte di, Müller, Feldw. im ren. Regt. Kronprinz (1. pr.) Nr. 1, als Proviantamts-Assistent in Königsberg angestellt. s d Ms Z __IL. Fu der Marine. : Marine-Aerzte. Den 24. März. Dr. Reger, Dr. Klefe- ker, Marine-Assistenzärzte, zu Stabs- und Marine-Aerzten 2. Kl., vorläufig ohne Patent, befördert.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 30. März. Se. Majestät der
König empfingen heute Vormittag den Lieutenant im Ost- preußischen Kürassier-Regiment Nr. 3 Grafen Eulenburg, der | zu! Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albrecht Sohn kom- mandirt ist und heute Abend nah Rom abgeht, dann die Hof- | marschälle, und nahmen von 11 Uhr ab den Vortrag des Ge- | Nalt ilmc Um 1 Uhr | machten Se. Majestät der König eine Spazierfahrt im offenen
heimen Kabinets-Raths von Wilmowski entgegen.
Vagen. Abends besuchten Se. Majestät eine Soiree bei der Ober-Hofmeisterin Gräfin Schulenburg.
— Ihre Majestät die Königin-Wittwe besuchte heute, in : Majestät der Königin, das Augusta- | pital. — Bei den Königlichen Majestäten findet heute ein
M riung Ihrer
0 samiliendiner statt. — An der Besichtigung des Aquariums' | betheiligten \sich kürzli, außer Jhrer Majestät der Königin, die
Hohen Gäste des Königlichen Hofes.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing |
gesiern den Premier-Lieutenant Grafen Eulenburg, Adjutanten der 2. Garde-Kavallerie-Brigade, welcher zur Begleitun Prinzen Albrecht (Sohn) nach Neapel befohlen ist. Zum Früh-
ng. Zum Diner war Se. Königliche Hoheit der Kronprinz bei Ihren Majestäten und wohnte Abends ‘der Sißung des Fischerei-Vereins für Norddeutschland bei.
deutschen Bundes für das Jahr 1871, fort.
noch die Abgg. von Diest, von Wedemeyer, Dr. Löwe.
born ergriffen wiederholt das Wort. Das Kap. 3 wurde hiernächst unverändert genehmigt.
Antrag.
R | Kammer nahm heute die Militär - Strafgeri _ — Der Reichstag des Norddeutschen Bundes seßte |
f in seiner gestrigen Sißung die Berathung über den Geseßent- wurf, betreffend die Feststellung des Haushalt®Letats des Nord- | linie Appenweyer-Oppenau vor. Ueber Kap. 3, Post- und Zeitung®Lverwaltung, sprachen |
Kap. 4. Etat der Telegraphen-Verwaltung {ließt in Ein- nahme mit 2,996,300 Thlrn. und in Aus it 2,936 Thalern ab. / h gabe mit 2,936,478
Der Bundes - Kommissar, Geh. Regierungs-Rath Elsa gab einleitende Erläuterungen. An E Debatte Mrd An Abgg. Forkel, Grumbrecht, Freiherr von Hoverbeck,
( .
Der Bundeskanzler Graf von Bis8mark-Schönhausen un der Präsident des Bundeskanzleramts, Staats Ministe, B brüdck, griffen zu wiederholten Malen in die Diskussion cit. Der Antrag des Abg. Frhrn. v. Hoverbeck, 3000 Thlr. für einen Stellvertreter des General-Telegraphen-Direktors arzu- lehnen, wurde bei namentlicher Abstimmung mit 89 gegen 67 Stimmen verworfen.
Ein Antrag auf Vertagung wurde hierauf angenommen. Der Präsident theilte noch mit, daß der Vorsißende der Kommission für das Autorenreht den Wunsch ausgesprochen habe, daß die- jenigen Mitglieder, welche Abänderungsvorschläge zur Berathung dieses Gesehes zu machen beabsichtigen , diese der Kommission mittheilen und in der Kommisfion ihre Anträge auch dann befürworten mögen. Schluß der Sißung 3 Uhr 50 Minuten.
— Die heutige (31.) Plenar - Sißung des Reichstages des Norddeutshen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 1274 Uhr eröffnet.
Von den Bevollmächtigten zum Bunde®Srathe waren an- ‘wesend: der Bundeskanzler Graf von Biëmarck - Schönhausen, der Staats- und Kriegs - Minister, General der Jnfanterie von Roon , der Staats - Minister und Präsident des Bundeê- fanzler-Amts Delbrü, der Bize-Admiral Jachmann, der außer- ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staat®- Minister von Bülow, der Staats-Minister, Wirklicve Geheime Rath Dr. von Waßdorff, der Staats-Minister von Gerstenberg Zech, der Ministerrefident Dr. Krüger, der Bürgermeister Dr. Kirchenpauer, und die Bundes-Kommissare Geheimer Regierungê- Rath von Puttkamer und Präsident Dr. Friedberg.
Den ersten Gegenstand der Tageëordnung bildete der An- trag der Abgg. Lasker, von Bernuth, Frbr. von Hoverbeck und Genossen wegen baldmöglihster Vorlage über eine Revifion der Militärstrafgeseze und der Militärgerihtsbarkeit. |
Hierzu lag der Abänderungs8antrag der Abgg. v. Hage- meister und Genossen vor: i N
Der Reichstag wolle an Stelle des Antrages der Adgg. Laëfer und Genossen beschließen: »den Herrn Bundeéfkanzler zu ersuchen; Vorlagen des Bundesrathes zur Revision der Militärstrafgeseze, sowie zur Reform der Militär-Strafprozeß-Ordnung herbeizuführen. «
Der Abg. von Bernuth begründete den Antrag.
Der Bundesbevollmächtigte, Staats- und KriegSs-Min fter von Roon gab bierauf eine Erklärung ab.
Abg. von Luc beantragte, über den Antrag des Abg. e und Genossen zur motivirten Tagesordnung überiu- gehen.
“An der Debatte hierüber betheiligten si die Abgeordneten Reichensperger, von Hagemeister, Bebel, von Luck, Dr. Mever (Thorn).
Der Schluß der Debatte wurde bierauf angenommen.
Der Antragsteller , Abg. Lasker , befürwortete nochch feinen Der Antrag auf motivirte Tagesordnung wurde abgelehnt. Ueber den Antrag der Abgg. von Hagemeister und Gen. fand namentlihe Abstimmung statt. (Schluß des Blattes.
— Nah eingegangenen Nacbrichten ist S.M.S. »Arcona « am 4. März von Madeira in St. Thomas angekommen
Danzig, 29. März.
(Weftpr. Y.)
en | Königliche Oberwerft-Direktion Seitens des es
Werner
dant einberufenen Kapitän z. S.
1 | Kapitän Kinderling üdergeben und verabschiedet sük erschien Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin | h E von Baden im Kronprinzlichen Palais und befuchte mit Jhrem | erlauchten Bruder mehrere Kunstläden, während Jhre Könige | yon Weimar nebst Prinzessin Tochter sind auf dem R lihe Hoheit die Kronprinzessin Frau von Ja8mund em- | yon Berlin zum Besuche am biesigen Hofe eingetro A | Prinz Wilhelm von Shaumburg-Libpde und
| befinden fich schon seit einigen Tagen dier.
von den Werftbeamten.
Anhait. Dessau, 28
Dr is M S L, A2 28. März. Die Grokßderzc
Baden. Karl®ruhe, 29. März. Die Ad Einstimmigkeit an. Dieselde führt u. A. Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens ein. — Der Handel®-Minisier lege
dem Hause den Konzessions-Entwurf zum Vau der Eisendadn-
— Ferner genehmigte die Kammer da® Finc
: | Und1871 mit allen gegen 3 Stimmen; 12 h Der Bundeskanzler Graf von Bismark-Schönhausen und | tr Bundes-Bevollmächtigte General-Post-Direktor von Philip®- |
der Abstimmung. Vayern. München, 28
» P t pp Eee xer R] März. Unter dem
| des Prinzen Luitpold fand deute eine Situng des Staatêratds
statt, welche von Vormittags 11 Udx dis gegen Adend dauerte.
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