1890 / 92 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Apr 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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Division, zwei Offiziere des Kriegs-Ministeriums, einen Offizier des Generalstabes, einen Offizier der Feld-Artillerie, dessen Kommandirung auf Vorschlag des Krieas-Ministeriums zu erfolgen hat. Der dienft- älteste General ist Vorsitzender der Kommission.

: Die zeitweilige Verstärkung der Kommission durch den Remonte- Inspecteur, einen Offizier des Militär-Reitinftituts, dur Truppenoffiziere, den Inspecteur des Militär-Veterinärwefens, dur Vertreter der Landesgeftüts-Verwaltung 2c. erfolgt gegebenen Ms nach Benehmen mit den zuständigen Stellen dur den Kriegs-

inister. : 4) Die Geschäftsordnung der Kommission erläßt das Kriegs- Ministerium. Berlin, den 10. April 1890. Wilhelm. von Verdy,

Die vereinigten Aus\{hü}e des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung. S

Die eisenbahnfahwissenshaftlihen Vorlesungen herben im Sommer-Halbjahr 1890 in folgender Weise statt- finden : Jn Berlin werden in den Räumen der Universität Vorlesungen über die Verwaltung der Preußischen Staats- eijsenbahnen sowie über die Nationalökonomie der Eisenbahnen, insbesondere das Tarifwesen, gehalten werden. Das Nähere, namentlih au bezüglih der Anmeldung zu den Vorlesungen ist aus dem Anschlage in der Universität ersichtlich. |

In Köln finden Vorlesungen über Eisenbahn-Betriebs- lehre im Verwaltungsgebäude der Königlichen Eisenbahn- Direktion (linksrheinische) daselbst statt.

Dur Allerhöhste Kabinets - Ordre ist der Genera!- Lieutenant Sallba h, bisher Direktor des Waffen-Departements im Kriegs-Ministerium, zum General-Fnspecteur der Fuß- Artillerie, und der General-Lieutenant Müller, bisher Präses der Artilleci:-Prüfungs-Kommission, zum Direktor des erwähnten Departements ernannt worden.

Der General-Lieutenant Graf Finck von Fincken- stein, Commandeur der 17. Division, hat sich zum Antritt seiner neuen Stellung nah Schwerin begeben.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Graf von Lerchenfeld-Köfering is vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

S. M. Kreuzer - Korvette „Jrene“, Kommandant Kapitän zur See Prinz Heinrich von Preußen, König- liche Hoheit, ist am 12. April d. F. in Lissabon eingetroffen und beabsichtigt, am 14. d. M. die Heimreise mit dem Uebungs-Geschwader zusammen fortzusetzen.

S. M. Kreuzer-Korvette „Alexandrine“, Kommandant Korvetten-Kapitän von Prittwiß und Gaffron, beab- sichtigt am 16. d. M. von Auckland nah Apia in See zu gehen.

S. M. Kbt. „Fltis“, Kommandant Korvetten-Kapitän Ascher, is am 12. April d. J. in Macao eingetroffen und beabsichtigt, am 15, d. M. nah Hongkong in See zu gehen.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihs” und Staats-Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen even" tueller Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Anleihescheine des Kreises Pleß bis zum Betrage von 464000 s ver- öffentlicht.

Bayern.

München, 12. April. Wie die „Allg. Ztg.“ hört, haben sich nunmehr die sämmtlichen Bischöfe mit Ausnahme des Bischofs von Sennestrey in Regensburg bezüglih der Alt- katholiken dem Schritte der Münchener Erzdiöcese an- geschlossen. :

Der Reichsrath Graf zu Ortenburg als Referent über den Etat der Einnahmen und Ausgaben der Post- und Telegraphen-Verwaltung empfiehlt, den État in der Weise, wie er in Uebereinstimmung mit der Königlichen Staatsregierung und der Kammer der Abgeord- neten festgeseßt wurde, zu genehmigen. Der Abschluß wäre folgender: Brutto-Einnahme 19 289 076 M, Verwaltungs- und Betriebsausgaben 17 201 359 M, Aktivrest 2087 717 4( Mit der ursprünglichen Vorlage verglichen, ist die Einnahme um 300 000 6, die Ausgabe um 291 000 4 erhöht. Damit bessert sich der jährliche Akftivrest um 9000 A, er würde den vorigen Budgetbetrag nunmehr um 548 735 H übersteigen.

Baden.

Karlsruhe, 12. April. (Karlsr. Zta) Fhre König- lihen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben nach Kenntnißnahme von dem Jahresbericht des Landes- vereins für Arbeiterkolonien in Baden vom Jahre 1889 abermals einen Beitrag von 500 # für die Zwecke des Ver- eins bewilligt. â

Jhre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin haben Freiburg verlassen, um si an die oberitalienishen Seen zu begeben. Die Ab- wesenheit wird voraussihtlich vier Wochen in Anspruch nehmen.

/ Unter dem Vorsiß des Finanz-Ministers fand gestern die XIX, Sitzung des badischen Eisenbahnraths statt. Gegenstände der Verhandlungen bildeten :

1) Mittheilung über die Frage der Fesiseßung einheitlicher Grundsäße für die FraHtbereßnung bei Verwendung von Wagen übernormaler Größe. 2) Mittheilung über den Stand der Verhand- lungen bezüglich der Einführung einheitliher reglementarischer Be- stimmungen zum Personentarif und der Reform des letzteren. 3) Ein- führung cines Ausnahmetarifes für Langholz. 4) Sommerfahrplan für 1390,

Die Erste Kammer trat heute in die Einzelberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung des Ortsstraßengeseßes, ein. Der Entwurf wurde mit einem Antrage des Geh. Referendärs Haas, wonach die Großherzog- liche Regierung ermächtigt werden soll, den Text des Gesebes vom 20. Februar 1868 in der durch das Geseß vom 3. März 1880 und das vorliegende Geseß bewirkten Fassung zusammen- zustellen und durch das Geseßes- und Verordnungsblatt zu veröffentlichen, in namentliher Abstimmung einstimmig an- genommen.

Hefen, Darmstadt, 12. April. (Darmst. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat zur Säkularfeier des Groß- herzoglich Hesfishen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 25

(Großherzogliheu Artilkerie - Corps) nachstehenden Tage38- befehl erlassen :

Schon unter Meinen Vorfahren im 16., 17. und 18, Jahrhun- dert bestand eine kleine Abtheilung „Hessisher Artillerie“, welche in den mantterlei Kriegen vielfa mit Auszeichnung focht, jedoch zuerst bei dem Regierungsantritt Meines Herra Urgroßvaters, des Groß- berzogs Ludewig I., Königliche Hoheit, rubmreichen Angedenkens, vor nun 100 Jahren, eine bestimmte Organisation erhielt. ;

Fn den Kriegsjahren 1793—1797 am Rhein und in den Nieder- landen, 1806 und 1807 in Preußen und Polen, 1809 in Oesterrei, 1812 in Rußland, 1813, 1814 und 1815, jowie in Spanien von 1608 bis 1814 waren Theile des Regiments auf d3s Ehrenvollste betheiligt. Was insbesondere bessische Artillerie in Spanien und Rußland in musterhafter Standhaftigkeit und Manneszucht erduldete und voll- führte, ift ein Ruhmesblatt in der Geschihte Eures Regiments für alle Zeiten. , :

Die lange Friedensperiode von 1815—1848 benußte das Regi- ment fleißig, sich in jeder Richtung zu vervollkommnen, fodaß es bei allen kriegerishen Vorkommnissen und Gelegenheiten der Jahre 1848 und 1849 fi durch musterhafte Haltung, große Tapferkeit und felsenfeste Treue auszeihnete. Stets wurde ihm das besondere Lob Meiner Hohen Abhnberren des Großherzogs Ludwig T1. und Großherzogs Ludwig II1. zu Theil. Durch die großen Fortschritte der Waffentehnik, welhem cin wissenscaftlih gebildetes Offizier- Corps gerecht zu werden verstand, die Mobilmahungen von 1855 und 1859, die Kriea8erfahrungen von 1866 und bie folgenden Jahre an- gestrengtester Thätigkeit war das Regiment beim Beginn des Krieges von 1870/71 avf einer hohen Stufe der Bewaffnung, Ausrüstung upd Ausbildung angelangt. i : E

In der That übertrafen die Leistungen des Regiments in diesem ruhmreibcen Feldzuge der deutshen Heere gegen den gemeinsamen Feind die gehegten Erwartungen. Auf den S{lachifeldern von Met, bei Mars la Tour am 16, Gravelctie-St. Privat am 18. und Moiseville am 31. August und 1. September erntete das Regi- ment wohlverdiente Lorbeeren. Nicht minder im weiteren Ver- lauf des Feldzugs an- der Loire in den Gefechten und S{lathten um Orleans. Ein Ehrentag wird in befonderem Maße stets der 18. August 1870 für das Regiment bleiben. Was die Batterien Meines Artillerie-Regiments in den Nahmittagsstunden des 18. August am Bois de la Cusse in ftundenlangem, heißem, verlustreihem Kampfe an der Seite der Batterien des Garde- und 1X. Corps ge- leistet haben, wird bis in die fernsten Zeiten unvergessen bleiben.

Ih war Zeuge dieser Heldenthaten, Ih und Mein Haus, Euer Hessenland und das große Deutsche Vaterland werden dicses Ruhmestages für immer gedenken!

Artilleristen! /

Feiert den heutigen Tag im Rückblick auf die 100-jährige NRuhmes3geshihte Eures Regimentes und gelobe sch Jeder, wenn Unser Allerhöchster Kriegsherr Se. Majestät der Kaiser und König rufen sollte, es den Vätern glei zu thun unter dem alten hessischen

Wahlspruch; i Mit Gott für Ehre und Vaterland !“ Gegeben Darmstadt, den 12. April 1890, Ludwig.

Außerdem hat Se. Königliche Hoheit dem Regiment \chwarze Haarbüsche, insoweit dasselbe nicht bereits mit folhen versehen ist, sowie eine Trompeten - Standarte verliehen.

Mecklenburg-Schwerin.

Schwerin, 12. April, Den „Meckl. Nachr.“ wird aus Meran gemeldet, daß die Besserung im Befinden Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin-Muttez seit den Ostertagen stetige Fortschritte gemacht hat. Fhre Königliche Hoheit ist vom Mittag bis zum Abend außer Bett und empfängt täglich Besuche.

Sachsen-Coburg-(Sotha.

Coburg, 14. April. W. D B) Se. KöntguGje Hoheit der Herzog von Edinburg hat sich mit dem Prinzen Georg von Großbritannien nah Stuttgart begeben.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 12. April. (Wien: 8g). Se: Majejiat) Der Kaiser und König ist heute Morgen von München hierhe: zurücgekehrt. :

Brünn, 12, April. (Wien. Ziga) Dee maYtisd e Landtag ist nah Annahme der Vorlage, betreffend die Auf- nahme eines Landesanlehens in Höhe von 9 Millionen Gulden, gestern wieder ge\chlossen worden.

Frankreich.

Paris, 12: April. (W. T. B.) Von amtlicher Seite wird die stetige Zunahme der Viehzufuhr in La Vilkette angekündigt. Der aus Algier avisirte Transport von Schafen ist in Folge heftiger Seestürme noch nicht ein- getroffen.

Das Scchwurgericht der Seine fällte heute ein frei- \sprechendes Urtheil für sämmtliche Angeklagte wegen angebliher Entwendung von Aktenstücken aus dem Staatsgericht in dem Prozeß gegen Boulanger.

Cannes, 12, April. (W. T. B.) Stanley traf heute 111/, Uhr Vormittags hier ein und wurde auf dem Bahnhofe von Matinnon und dem englishen Konsul empfangen ; die Anwesenden begrüßten ihn mit Beifall. Stanley begab ih alsbald zum Prinzen von Wales, welcher Nachmittags nah Paris abreiste.

Rußland und Polen.

St. PetersbUrg, 12. U (D B) Bep Kaiser verlieh dem russischen Botschafter in Konstantinopel, Wirklichen Geheimen Rath Nelidow den Alexander Newski- Orden und dem russishen Botschaster in Paris Baron von Mohrenheim denselben Orden in Brillanten. Ferner erhielten der Direktor des asiatishen Departements Zino- wiew den Alexander Newski:Orden; der General-Konjul in Danzig Frhr. von Wrangell den St. Annen-Orden 1. Klasse; der Botschafts-Rath Graf Mourawiew in Berlin den Stanislaus-Orden 1. Klasse; der Fregatten-Kapitän, Marine- Attaché bei der russishen Botschaft in Berlin von Krieger den St. Annen-Orden 2. Klasse; der Botschafts-Sekretär in Berlin, Hofrath von Bacheracht, der Vize-Konsul in Ham- burg Wywodzen und der Vize - Konsul in Thorn Arzimovith den Stanislaus Orden 2, Klasse.

Ftalien.

Rom, 12. April. (W. T. B.) Der Korrespondent des Pariser „Figaro“, Chenard, is ebenfalls ausgewiesen worden und bereits abgereist.

Spanien.

Madrid, 12. April. (W. T. B.) Der Senat hat den

Bericht der Kommission, nah welchem derselbe ermächtigt

wird, den General Daban mit Arrest zu bestrafen, angenommen.

Die internationale Konferenz zum Shuß des industriellen Eigenthums hat heute ihre Berathungen geshlossen. Jn der nähstzn Woche findet noch eine Sigung statt zur endgültigen Fesistelung des Protokolls. Von den Beschlüssen der Konferenz verlautet bis jeßt noch nihts. Die Delegirten der Konferenz werden morgen von der Königin- Regentin empfangen werden.

Portugal.

Lissabon, 13. April. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen ist heute hier an Land gekommen und begab sich sofort zu Wagen in das Königliche Palais, woselbst der Prinz von Sr. Majestät dem König erwartet wurde. Der König und der Prinz fuhren nach einiger Zeit in offenem Wagen nach dem Hippodrom und wohnten daselbst einem Wettrennen bei. Abends findet ein Diner im Familienkreise des Königs im Palais statt. Se. Königliche Hoheit wohnt im Königlichen Palais das Necessidades.

Nah Meldungen des „Reuter'shen Bureaus“ aus M 0- zambique haben die Makololos den portugiesischen Marine-Lieutenant Valadin, den Civilbeamten Al- meida sowie 150 eingeborene Soldaten ihres Gefolges massakrirt und die Portugiesen infolgedessen eine große be- waffnete Expedition unter Mitnahme von Artillerie den Shire- Fluß hinauf unternommen; ein Angriff auf Mponda soll beabsihtigt sein.

: Türkei.

Konstantinopel, 13. April. (W. T. B.) Wie die „Agence de Constantinople“ meldet, hat der Sultan gestern ein JFrade erlassen, durch welches die oberherrliche Genehmigung zu dem zwishen dem Finanz-Minister und einem internationalen Konsortium abgeschlossenen Uebereinkommen betreffs Konvertirung der Prioritäten undEmission eines Anlehens unter der Bedingung ertheilt wird, daß von der 5 Millionen-Anleige, welhe neben derjenigen von 71/9 Millionen Pfund Sterling zur Konversion der Prioritäten vereinbart wurde, 11/4 Millionen mit 76 statt, wie alles Uebrige, mit 75 Prozent zur Emission gelangen sollen. Von den verbleibenden 31/4 Millionen sollen 21/2 Millionen zur Kon- version der inneren Schuld verwendet werden, und 1 Million zur Verfügung des Schatzes bleiben. Sir Edgar Vincent soll Namens der betheiligten Bankhäuser die Bedingung an- genommen haben.

Numärnien.

Bukarest, 12. April. (W. T. B.) Die Kammern werden zu einer außerordentlihen Session auf den 16. April (a. St.) zur Erledigung der Kreditforderungen für die Festungs8- und Straßenanlagen, des Pensionsgeseßes für Civilbeamte, der Reorganisation der Gerichtsbarkeit und des Bankgesezes einberufen.

Serbien. __ Belgrad, 13. April. (W. T. B.) König Milan hat seinen für Ostern (a. St.) beabsichtigten Besuch in Belgrad verschoben.

Dem „Odjek“ zufolge ist die Ernennung des bisherigen Gesandten in St. Petersburg Simic zum Gesandten in Wien und die Verseßung des dortigen Gesandten Petronjevic nah St. Petersburg vollzogen worden.

Dänemark.

(F.) Kopenhagen, 12. April. Das Befinden des Prinzen Johann war heute Abend fehr befriedigend und die Aerzte konstatiren eine fortshreitende Besserung. .

Der Zollaus\chuß des Landsthings hat jeßt seinen Bericht über den von der Regierung vorgelegten Gefeß- entwurf, betreffend die Zoll- und Schhiffsabgaben, ver- öffentlicht. Die Mehrheit des Ausschusses {ließt sich der Regierungsvorlage im Wesentlichen an, während eine Minder- heit durch die Zollrevision eine Herabsezung der indirekten Steuern um 2 700 000 Kronen herbeigeführt zu sehen verlangt.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Washington, 12. April. (W. T. B.) Der Präsident der Kommission für die aus- wärtigen Angelegenheiten im Repräsentantenhause Hitt brachte einen Resolutionsantrag ein, in welchem gesagt wird: Nach der Meinung des Repräsentantenhauses würden intimere Handelsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und den anderen Staaten Amerikas von gegenseitigem Nußen sein. Die Kammer würde den Abshluß von auf Gegenseitigkeit beruhenden Verträgcn begrüßen, durch welche die Zölle auf die besonderen Erzeugnisse jedes einzelnen Landes mittels Konzessionen auf beiden Seiten modifizirt und durch welche die Märkte für die Produkte aller Länder erweitert würden. Solche Verträge würden zugleih die freundschaftlichen Be- ziehungen der Vereinigten Staaten zu ihren Nachbarstaaten befestigen. E j

| Argentinien. Buenos Aires, 13. April. (W. T. B.) Sämmtliche Minister haben ihre Demission eingereicht ; eine Entscheidung über deren Annahme ist jedoch bisher noch nicht erfolgt.

Usien.

China. Eine Depesche der „Times“ aus Peking vom 12. d. M. meldet den Tod des Marquis Tseng, ehemaligen chinesischen Gesandten in London, Paris und St. Petersburg.

Afrika.

Mavokko Tanger, 12, April. (W., L. B) Die außerordentlihe Gesandtschaft Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm unter Führung des Minister-Residenten Grafen Tattenbach reist heute zum Sultan nah Fez ab,

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause ver Abgeordneten is der Entwurf eines Gesetzes über die Termine bei Verträgen über Wohnungsmiethen in den Provinzen Schles- wig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau, sowie eine Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 13, Mai 1888, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch die Hoch- wasser im Frühjahre 1888 herbeigeführten Ver- heerungen zugegangen.

Auf der Tagesordnung für die am Dienstag,

den 15. April 1890, Mittags 12 Uhr, stattfindende 40. Plenar- sizung des Hauses der Abgeordneten steht die

dritte BeERs des Geseßentwurfs, betreffend die Fest- stellung des Staatshaushalts: Etats für das Jahr vom 1. April 1890/91. (Die einzelnen Etatstheile werden in folgender Reihenfolge zur Berathung gelangen: Kriegs- Ministerium Domänen Forsten Rente des Kron- fideilommißfonds Centralverwaltung der Domänen und Forsten Erlös aus Ablösungen von Domänengefällen und aus dem Verkauf von Domänen und Forstgrundstücken Direkte Steuern FJndirekte Steuern Lotterieverwaltung Seehandlungs- Fnstitut Münzverwaltung Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung Eisenbahnverwaltung Zuschuß zur Rente des Kronfideikommißfonds Sinatsfhuiden verwaltung Herrenhaus Haus der Abgeordneten Allge- meine Finanzverwaltung Bureau des Staats-Ministeriums Staats - Archive General - Ordenskommission Ge- heimes Civilkabinet Ober-Rechnungskammer Prü- sungskommisfion für höhere Verwaltungsbeamte Dis- ziplinarhof Gerichtshof zur Entscheidung der Kom- petenzkonflikie Geseßsammlungsamt in Berlin Deutscher Reichs- und Preußischer Staats - Anzeiger Für Zwecke der Landesvermessung Ansiedelungskommission für Westpreußen und Posen Minifterium der auswärtigen Angelegenheiten Finanz-Ministerium Bauverwaltung Ministerium für Handel und Gewerbe Justizverwaltung Ministerium des Innern Landwirthschaftlicze Verwaltung Gestüt- verwaltung Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten Allgemeine Bemerkungen Seite 20 des Haupt-Etats Allgemeine Bemerkungen Seite 24/27 des Haupt-Etats Etats-Geset.)

___ Centralblatt für das Deutshe Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Nr. 15, Inhalt: Handels- und Gewerbewescn: Auslegung des §. 4 Ziffer 2 der Vors(briften über die Prüfung der Zabnärzte. Kolonialwesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civilstandsakten im deutswen Schußgebiet der Neu-Guinea- Compagnie. Finanzwesen: Na#weisung der bis Ende März 1890 staitgebabten Aueführung des Gesetzes, betreffend die Ausgabe von Reichs-Kafsensbeinen. Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Gnde März 1890, Zoll- und Steuerwesen: Einrichtung tes thüringisGen Zoll- und Steuervereins. Polizet- wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Amtsblatt des Reichs-Postamts. Nr. 15. Inhalt: Verfügungen: vom 3. April 1890. Erweitcrurg der Ausdebhnungs- grenzen für Waarenproben. Vom 4. April 1890, Einrichtung ciner Postagentur in Stephansort (Neu-Guinea).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

_In Bezug auf Art. 128 des Handelegeseßbuchs (,Wenn die Auflösung der Gesellschaft aus Gründen gefordert werden darf, welche in der Person eines Gesellschafters liegen (Art. 125), fo kann anstatt derselben auf Ausschließung dieses Gesellscafters erkannt wrden, sofern die fämmtlichen übrigen Gesellschafter bi:rauf antragen“) hat das Reic8gericht, T, Civilsenat, dur Urtheil vom 18. Sev- tember 1889 folgende Rechts\äze ausgespro@en : Allerdings beschränkti Art, 128 die Aus\ch{ließung nicht auf den Fall des Verschul dens des Auszuschließenden, wohl aber hat der Richter bei Prüfung der Wichtigkeit der geltend gemahten Ausschließungëgründe einen strengeren Maßstab anzuwenden, als bei einem Antrag auf Auf- lôsung der Gefellschaft. Ist der Antrag auf Auéschließung eines Gesellschafters auf ein Verschulden desselben gegründet, so kann dieser Antrag nur da:n Erfolg haben, wenn es sh um \chweres Ver- \chulden und nicht um ileine Unregelmäßigkeiten handelt. Auch können geseßz- und vertrag8widrige Handlungen der auf Auës{ließung flagenden Gefellshafter vom Beklagten zum Zweck der sog. Kompen- fation des Verschuldens geltend gemacht werden. Ueberhaupt kann das Verhalten der anderen Gefellschafter für die Beurtheilung des Ver- haltens des Auszushließenden vom Richter in Betra§t gezogen werden. „Wenn es sich um Anwentung des Art, 128 handelt, liegt dem Richter noch eine weitere Denkoperation ob, als bei Anwendung des Art. 125. Wird Auflösung beantragt, so ift nur die Frage, ob irgend ein wichtiger Grund für die Auflösung vorbanden ist, zu beantworten, und es ift, wenn diese bejaht ist, von weiterer Untersuhung abzusehen. Die Auflösung der Gesellschaft ist an si eine alle Gesellschafter gleihmäßig berührende, rechtligze Thatsache. Anders bei A 120 Me Ausf chlteguna l gegen einen en zelnes Gesellschafter gerichtet Dicser wird in besonderer Weise von ihr getroffen. Der Richter hat darum zu untersuchen, ob zur Herbeiführung dieses besonderen Erfolges ein besonderer Grund vorliegt, Allerdings beschränkt Art. 128 die Ausschließung nicht auf den Fall des Vershuldens des Auszuschließenden, nur „in der Person desselben muß der Srund liegen“, und das kann au ganz ohne Verschulden desselben vorkommen, z. V. im Fall des Art. 129 Nr. 5 (Unfäbiawerden des Gesellschafters zu den ihm obliegenden Geschäften der Gcsellshaft dur anhaltende Krankheit oder aus anderen Ursachen). Allein gerade der Umstand, daß die Spiße der geseßliben Be- stimmung gegen einen einzelnen Gesellschafter gerichtet ist, welher zu Gunîten der übrigen Gesellsaster in eine unvortheilhaste, jedenfalls von ihm nit gewollte Lage verseßt werden soll, weist darauf hin, daß der Nihter im Sinne des Gesetzgebers handelt, wenn er die Frage, ob der Aufhebungegrund verschuldet ist oder nicht, in den Kreis seiner Betrachtungen zieht, und wenn er bei Prüfung der Wichtigkeit des geltend gemachten Ausschließuno8grundes einen strengen Maßstab anwendet. Es kann darum nit als verfeblt cradtet wer- den, wenn im 1. Urtheil es als Aufgabe des Richters bezeichnet wird, „den fast pônalen Charakter, die schwerwiegende Wirkung und die durchaus exceptionelle Natur der iw Frage stehenden Maßregel im Auge zu behalten.“ Das Gleiche gilt von der weiteren Ausführung des ersten Richters: „Vor Allem i} festzuhalten, daß nur \{chwere Ver- fündigungen gegen die Gesellshaft und nicht kleine Unregelmäßigkeiten, wie sie in jeder Gesellschaft ohne erteblihen Nachtheil vorkommen, die Grundlage des Urtheils bilden können.“ Ferner ift zu bemerken, e das Zusammentreffen mehre rer, wenn auch ganz verschiedener Auflösungêëgründe regelmäßig zu Gunsten der Auflösung zu verwertben sein wird, betreffs der Auss{ließung jedoch die Wirkung oft eine ganz andere sein kann. Das Verhalten der anderen Gesellshafter kann für die Beurtheilung des Verhaltens des Auszuschließenden darum von großer Bedeutung werden, weil es das Letztere möglicher Weise in einem ganz anderen Lichte erscheinen läßt, wie es sih für sich allein betrachtet zeigt. Gerade im vorlie- genden Falle tritt dies besonders deutli entgegen. Beide Vorder- rihter führen mit Grund aus, daß Handlungen des Beklagten, welche an und für si betrahtet möglicher Weise als die Ausschließung rechtfertigend aufgefaßt werden könnten, diesen ihren Charakter verlieren, wenn sie mit Handlungen anderer Gesellschafter zusammen- gestellt werden, und wenn man die unter den Gesellschaftern herr- schende Uebung berücksichtigt. Mit Recht is von dén Border- rihtern au hervorgehoben worden, daß gescß- und vertragswidrige Handlungen der auf Aus\ch(ließung klagenden Gesellschafter vom Be- kÉlagten zum Zwecke der sogenannten Kompensation des Vershuldens geltend gemacht werten können.“

Kauft Jemand einen Gegenstand auf Abzahlung, um diesen Gegenstand alsbald zu verpfänden und si so aus einer Geld- verlegenheit zu befreien, unter Vershweigung dieser Verpfändungs8- absiht, so liegt nah einem Urtheil des Reich8gerihts, III. Straf- senats, vom 28. November 1889, darin keine Betrugshandlung. Hat der Verkäufer sich an dem Verkaufsgegenstande bis zur vollständigen Abzahlung des Kaufpreises das Eigenthum vorbehalten, fo kann der

Käufer dur die Ausführung seiner Verpfändungsabsicht einer Unter- schlagung si s{chuldig maten.

Na § 277 des Strafgeseßbuchs wird Derjenige, welcher unter der ihm nit zustehenden Bezeichnung als Arzt oder als eine andere approbirte Medizinalperson oder unberechtigt unter dem Namen solcher E ein Zeugniß über seinen oder eines Anderen Gesund-

eitszustand ausfstellt oder ein derartiges echtes Zeugniß verfäls&t und davon zur Täuschung von Behörden oder Versiche- rung8gesellschaften Gebrauh macht, mit Gefängniß bis zu einem Jahre bestraft. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, III. Strafsenat, durch Urtheil vom 28. November 1889 auëgefprochen, daß unter diese Strafbestimmung auch die unber-chtigte Ausftellung eines inhaltlich rihtigen Gesundheitsatteftes unter dem Namen eines Arztes Seitens eines Anderen fällt.

Hat der Verkäufer einer mit verborgenen, für den Käufer nit ertennbaren Fehlern behafteten Sache vorher, ehe er den Verkauf der Sale beabsichtigte, durch Manipulationen die Verdeckung der Fehler bewirkt und sodann beim Verkauf die gedachten Fehler dem Käufer gegenüber wifsentlih verheimlibßt, so bat er fic, nach einem Urtheil des Reicbsgerihts, III. Strafsenats, vom 18. Noverwnber 1889, dadur des Betruges schuldig gemacht.

Ein aufrübrerijher Ruf (cri séditieux) Seitens eines Deutschen auf franzöfishem Gebiet nabe der elsaß-lothringischen Grenze, welher üter die Grenze hinweg ers{allt und in Elsaß- Lothringen gehört wird, ift, nah einem Urtheil des Reics- gerits, I, Strafsenats, vom 23. Dezember 1889, ebenso strafbar wie der im elsaß-lothringishen Gebict selbft ausgestoßene Ruf. Es findet darauf das in Elsaß-Lothringen geltende Strafgeseß vom 25, März 1822, Art. 8, Anwendung.

Kunft und Wissenschaft.

L Der bekannte Schriftsteller Friedri Friedrih ift am 13. April inDresden gestorben. Der Verstorbene war namentlich als populârer Erzähler und Verfasser von Novellen und Romanen beliebt. Er war geboren am 2. Mai 1828 zu Großvahlberg im Herzogthum Braunschweig und errei{te somit ein Alter ron nahe!:u 62 Iabren.

Handel und Gewerbe.

_ London, 14. April. (W. T. B,) Die Getreidezufuhren betrugen in der Woche vom 5. bis zum 11. April : englischer Weizen 4596, fremder 48172, englishe Gerste 1242, fremde 12 603, englische Malzgerste 19 766, fremde —, englisher Hafer 417, fremder

96 Sue Orts. Englisches Mebl 1320s, fremdes 56 531 Sa& und Faß.

Submisfionen im Auslande.

. : : O--sterreich. _ 830. April, Mittags. Wien. General - Direktion der österr. Staatsbaknen: Lieferung von mineralisher Kohle, etwa 709 000 t. Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs - Anstalten.

_Münwen, 12. April. Wie die „Allgemeine Zeitung" meldet, erhielt die Regensburger Handelskammer von der Oberpfälzishen Kreis- regierung, sowie von der Oesterreichischen Dampfschiffahrts- Gesellschaft die bestimmte Versicherung, die Damvfsciffahrt würde bis Regensburg weiter betrieben werden. Bezüglihe Zeitungs- meldungen von der Bedrohung der bayerischen Donau- Dampfschiffahrt seien vollständig unbegründet.

QAMmbUra, 13. All. B. T V. Der Postd ( „Gellert* der Hamburg - Amerikanishen Padcketfahrt Aktiengesell\@äft ist, von Hamburg kommend, gestern Nach mittags inNew-York eingetroffen. Der Postdampfer „Dania derselben Gesellschaft kat, von New-York kommend, gestern Abends Scilly passirt.

14 Url. (W. Y. B) Der Postdampfer „Ftälta“ der Hamburg- Amerikanischen PVaketfahrt-Aktiengesell- \chaft ist, von New-York kommend, gestern Abend auf der Elbe angekommen.

Dele 13 U S 2 B). Der Llovddambvfer e Aurora“ ift, von Konstantinopel kommend, gestern, der Lloyd- dampfer „Urano“ beute Nachmittag hier eingetroffen.

Londo n14, April (W: T: B) Der Unton- Dampfer „Arab“ ist geftern auf der Heimreise von den Canarischen Ins eln abgegangen.

Theater und Mufik.

Königlihes Schauspielhaus.

Am Sonnabend gelangten in Verbindung mit Goetbe's „Geschwistern“ drei einafktige Lustspiele zur ersten Aufführung, welche ausnabmslos einer freundlichen Aufnahme begegneten, aber ihrem literarischen Werthe nah do® wesentlich ron einander ab- weihen. Den Beginn maten „Die Geschwister“, von welchen nur gesagt zu werden brauht, daß sie von den Herren Ludwig und Keßler und Frl. Kramm wvortrefflich dargeftellt und zu \chönster Wükung gebracht wurden. Dann folgte A. Bult- haupt mit einem Lustspiel le Kopien. Bon den dra Novitäten des Abends ift cs die cinzige, welche einen bemerkentwerthen literarischen Werth besitzt. Als Ort der Handlung bat der Dicbter eine Gemäldegalerie in einer großen Stadt vorgeschrieben ; ein menschen- freundlicher gutmütbiger Profeffor mit ctwas ungefügigen Manieren und eine \chwärmerisce junge Malerin kopiren in demselben Saal Gemälde ; er ein Bild von Angelika Kauffmann. sie cin Gemälde von dem von ibr begeistert verehrten Professor, der ihr aber von Person unbekannt ift. Der Professor haßt alle Stümper in sciner edlen Kunst, vor Allem aber die Frauen darin, welche sch an Bilder wagen, die männliche Kraft der Gestaltung8gabe erfordern; darum erregt auch die kleine Malerin, welche sein Bild „Chriemhild ershlägt den Hagen“ kopirt, sein Mißvergnügen; aber seine Feindschaft verwandelt sich bald in Neugierde und dann in Theilnahme. Sie ihrerseits haßt den Maler mit den übermütbigen, kritisirenden Blicken, Wie si aus solcher Feindschaft die Liebe entwickelt, hat Bulthaupt mit wirkli dihterishem Geist durchgeführt; es quillt unter aller äußeren Luftigkeit tiefes Gefühl und reine Empfindung, welche nie an Emkryfindelei streift, Wie herzinnig und verehrungsvoll spricht der im Allgemeinen kraftvolle Ausdrücke liebende Professor von seiner Mutter! Daß Beide \{ließlich die Pläze tauschen, der Professor mit markigen Strichen sein Bild kopirt und die junge Künstlerin mit zarter Hand den weihen Ausdruck der weiblichen Malerin gelungener wieder- giebt als der Professer selbst, ift eine reizend erdahte Wendung. Dies bewegliche, lustige Liebespaar, dessen Liebesblüthe aus sprühendem Haß glänzend und farbenpräctig entspringt, wurde von Hrn.Viatkowsky und Frl. Conrad mit sprudelndem und feurigem Temperament dar- gestellt. Aus einec kleinen Rolle, der des Galeriedieners Bergemann, \{chuf Hr. Vollmer ein kleines Kabinetsftück von Humor und Lebenswaß;rheit.

Den „Kopisten* folgte alsdann ein kleines Lustspiel „Grapho- logie“ von A. E. Strahl und. Gmil- Lessing, - Das Stück bildet eine harmlose, aber unterhaltende Plauderei: Zwei Redacteure, welche beiläufig bemerkt, wie die Schattenbilder vonFrey- tag's Konrad Bolz und dem lyrischen Bellmaus aussahen, empfangen im Redaktionszimmer zwei Damen, mit denen sie nach s\cherzhaften Neckereien den Bund fürs Leben \{chließen. Abgesehen davon, daß Redak- tionsräume in der Regel nicht so stille, weltentlegene Orte sind, an denen man gemählih: Verse maten, \cherzen, si verlieben und verloven fann, wirkte der leine. Scherz ungezwungen und {loß lustig ab. Das Lustspiel steht an poetishem Gehalt, an geistigem Werth weit hinter den „Kopisten®“ zurück; das Publikum er-

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freute sich an einem fomischen Lied, welhes der Redaktions- poet in Heringsdorf einer \ch{laferden Dame zu Füßen legt, und dur welches später die Seelen der beiden Liebespaare an einander geknüpft werden. Die Dorftellung erfreute dur Frische und Anmuth, besonders war dies bei Hrn. Keßler und Frl. Meyer der Fall; das fentimentale Liebeêpaar wurde von Frl. Burska und Hrn, Link mit komisher Schücternbeit gegeben Am werigsten konnte der leßte Einakter „Anonyme Briefe“ von Lothar Clement gefallen. Eine Reibe von Studentenscherzen, welche burschikos vor- getragen werden und von den beiden Urhebern und einem sehr jungenhaft gerathenen Backfisch derb belacht werden, bilden den Hauptinhalt der dramatishen Kleinigkeit. Die Scherze könnten wobl hingenommen werden, ohne daß man Ein- \sprahe erhebt; aber man wird unangerehm berührt, wenn sie muthwilliger und ganz unnöthiger Weise ins Pfarrhaus verlegt und mit Vorbedacht und weisliher Ueberlegung darauf berechnet werden, den alten, ebrwürdigen Pfarrer, den Vater des burshikosen Jünglings, damit zu hânseln. Das zeugt ni&t von sprudelndem Fugend- ütermuth und überguellender Lebenélust, sondern von Herzensrobheit und Pietätlosigkeit. Die muntere Darstellung konnte das kleine Stick nur {wer über Wasser balten. Frl. Conrad griff fris ein und spielte den Übermüthigen BakfisG derb und realistis{ch, bis zur Kühnheit. Die Hrrn. Purschian urrd Müller sekundirten brav, do vermo@tten sie ni®t die Studenterwitze dadurch verdauli®ber zu machen für ein Publikum. welches ni&t nyr auf alle Fälle lachen, sondern auch Nahrung für Geist und Gemüth aus der Vorstellung wit nach Haus nehmen will. Lessing-Theater.

„Laï3*, das lTieben8würdige Lustspiel von Fmil Augier, das bei er gestrigen Matinée durch feine Anmuth und Originalität eine so erfrishende Wirkung ausgeübt hat, wird am Mittwoch zum ersten Male in das ständige Repertoire des Lessinz-Theaters aufgenommen werden. Außerdem bringt der Abend eine Wiederaufnahme der über- müthigen „Cyprienne“, die seit so langer Frist aus dem Repertoire auêgescieden war.

Kroll's Theater.

Die gestrige „Traviata“-Aufführung batte, da Sgra, Prevosti die von ihr fo unnahahmlich interpretirie Partie der Violetta zum letzten Mal während des diesmaligen italienis{enDpern-Gaftspiels wiederholte, den Königsfaal bis auf den leßten Platz gefüllt, und die Auszeibnungen, eren 1h die gefeterte Künstlerin erfreuen durfte, waren stürmisster Art. Morgen tritt Sgra. Franceschina Prevosti zum ersten Male als „Lucia“ in Berlin auf; Sgr. Terzi singt den' „Asthon“, Sgr. Lanzoni den „Bidebent*“, Sgr. Lucignano den „Edgardo*. Der leßtgenannte Tenorist hat ih von seiner Indisposition, unter der er vor aht Tagen zu leiden batte, völlig erbolt. i

. Sing-Akademie.

Hr. Alexander Alery, Bassist an der Metropolitan Oper zu New-York, desscn künstlerishe Leistungen hierselbst bereits wohl- bekannt sind, gab am Sonnabend cin Corcert, für welches aus\{ließ- li Kompositionen von dem zur Zeit in Jtalien weilenden Tondichter August Bungert ausgewählt waren. Hr. B., der zuerst seine Studten in Köln und Paris machte, und dieselben in Berlin untec Leituna des Prof. Ki el vollendete, hat bereits mehrere Instrumental- und Vokal-Kompofitionen zur VeröffentliGung gelangen laffen. In allen uns bekannten Werken zeigt sh meistens ein an- \sprechendes Talent für melodische - Erfindung und eine sehr geshickte Formbehand!ung. Letztere trat besonders îin dem Prei8-Quartett für Klavier und Streichinstrumente, fowie in den Variationen für Klavier allein über ein eigenes Thema (op. 13) hervor, în denen die sihere BeherrsGung der Form des Canons und der Fuge das Vorbild Kiel’s erkennen läft In seinen Liedkompyo- sitionen: „Die Sphinx", „Mir war's im Traume*, „Dämona“ und eCalafat* zeigt sih oft eine gesuchte Originalität, zu der die dings sehr Vizarren Texte den Komvonisten verlcitet haben mögen Diese sowte cinige als Komp: Dichtung liebliher erse nende Rheinlieder trug der Concertgeber mit kcaftvoller und wobh!- klingender Stimme, jedo nit immer unfeblbarer Reinbeit de Irtonation vor. Sämmtliche Vokal- und Jnstrumental-Kompo nen, an deren Ausführung si© noch der Pianift Hr. Jent s nd Kammervirtuosen Herold, Wendel und Dornbrack betheiligten wurden mit lebhaftezn Beifall der zablreiwen Besucer des Concerts.

- Römischer Hof.

Am Sonnabend gab das hier noch ni®t bckannte Künstlerpaar Hr. Louis Rée und Fr. Susanne Rée-Pilz aus Wien einen Klavier-Abend, an welhem abwe@selnd nur zwei- und vierhändige Klavierstücke zu Gehör kamen. Beide Vortragende besitzen eine sehr weit auszgebildete technisbe Fertigkeit, tadellose Sauberkeit des Spiels und eingehende Ausdrucksweise. Gefiel auch die kleine, für zwet Flügel arranzirte Sonate (C-dur) von Mozart, die, mit allerlei unpassenden Zusätzen aufgebausht, ibren kindlihen Charakter ein- büßen mußte, nit besonders, so erwarben sch do die folgenden Nummern: Reinecke's Impromptu für zwei Klaviere, einige zwei- und vierbändige Klavierstücke des Concertgebers sowie die bekannten slavisden Tänze für zwei Klaviere von Dvorák? die allgemeine An- erken1 des leider nit sebr zablreich erschienenen Publikunzs.

Rennen zu Charlottenburg. Sonnabend, den 12. April, Nachmittags 2 Uhr.

I. Biesdorfer Flachrennen. Vreis 1500 6 Altersgewicht.

er Sieger ist für 2000 F käuflich. Dist. ca. 1000 m. Hrn. H. Suermondt's br. H. „Janos8* 3 jähr. (2000 4) 57 kg 1., Lt. Fehr. v. Kap-herr br. St. „Locket* 4jähr. (2000 4) 66€ ko 2, Mr. John's br. W. „Dartmouth* a. (1000 4) 625 kg 3. „Janos* wurde für 2800 F zurückzekauft. 5

II. Preis von Bernau. 1000 Æ dem erften, 500 ( dem zweiten, 300 M dem dritten Pferde. Altersgewiht. Dist. ca. 1400 m. Hrn. v. Tepper-Laski's dbr. W. „Pippin“ d5jähr. 71 kg Lt. v. Grä- venitz 1., Hrn. H. Suermondt's F.-H. „Rainbow* a. 76 ke Bes, 2., Hrn. J. Saloschin's br. St. „Actreß" 4jähr. 674 ko Bar. O. Dewitz 3., Major v. Tresckow's br. W. „Argonaut“ 5 jähr. 66 kg Bes. 4. Siegte gegen den niederbrechenden „Rainbow* leiht mit zwei Längen; „Actreß* eine halbe Länge hinter „Rainbow*" und cine Länge vor „Argonaut“ Dritte. Werth: 1500 A dem Sieger, 460 M. dem Zweiten, 260 F der Dritten. |

ITI. Preis vun Rummelsburg. 1500 A dem ersten, 500 M dem zweiten, 300 # dem dritten Pferde. Jagdrennen. Altersgewiht. Der Sieger ist für 4000 46 käuflih. Dift. ca. 3500 m, Lt. Gf. Hallwyl's a. F.-H. „Androcles“ a. (3000 M) 662 kg 1,, Hrn Albert's F-St. „Jlene* 6 jähr. (2000 A) 653 kg 2., Hrn. H. Suermondt's F.-W, „Aramis* a. (3000 6) 692 kg 3. Ver- halten mit vier Längen gelandet; fünfzehn Längen trennten „Aramis“ von „Ilene“ und ebensoweit dahinter „Viktoria“. Werth: 1980 4 dem Sieger, 450 46 der Zweiten, 259 M dem Dritien. „Androcles* wurde für 3100 6 zurückgekauft und „Jlene* von Hrn. Suermondt für Kapt. Icë gefordert.

__IV. Silberner Humpen. Ehrenpreis und 1500 46 dem ersten, 620 #4 dem zweiten, 300 G dem dritten Pferde. Jagd- rennen III. Kl. Altersgewiht. Distanz ca. 4000 m. Dem vierten Pferde 200 # aus den Einf und Reug. Lt. Suffert's 11. F.-H. „Fidibus*" 764 kg Bes. 1., Lt. v. Garczynski's br. St. „La Rose“ 6jähr. 77 kg Bes. 2.,, Rittm. Frhrn. v. Campe's br. St. „Pro- vence“ a, 80 kg Rittm. v. Boddien 3.,, Major v. Zansen-Osten's br, W. „Pilot“ 4jähr. 57€ kg Lt. v. Grävenitz 4., Rittm. von Sydow's br. H. „Vingt Mars“ a. 80 kg Bes. 5 Kam verhalten mit weitem Vorsprung ein; „Provence* zehn Längen hinter „La «Rose? und einen Hals vor „Pilot“ Dritter, dann „Vingt Mars“. Werth: Ehrenpreis und 1820 A dem Sieger, 560 A dem Zweiten, 260 #4 der Dritten, 160 # dem Vierten.

V, Giesendorfer Hürdenrennen. Preis 1500 6 dem ersten, 500 4 dem zweiten, 300 / dem dritten Pferde, Alters- gewicht. Der Sieger ist für 4000 4 käuflich. Dist. ca. 2000 m. Hrn. Oscau's F.-St. „Rothhaut“ 5 jähr. (3000 4) 64 ke 1., Hrn. F. Lauterbah's F.-W. „Mephistopheles“ 6 jähr. (2000 4) 64 kg 2,