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M: Ei A Je f Eh j D M 4 4 E: B Nad Ÿ i D j Î j i 14 N 4

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lauer Viertel 1nd in Moabit zahlrei zur Anzeige gebracht, Er- krarfungen an Sharlach wurden weniger und aus keinem Stadttheile in größerer Zahl gemeldet. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben in beschränkter Zahl, Erkrankungen an Wochenbettfieber gelangten nur 4 zur Anzeige; desgleichen kamen Erkrankungen an rosenartigen Ent- zündungen des Zellgewebes der Haut in feltneren Fällen zur ärztlichen Beoba@tung. Weitere Erkrankungen an Genikstarre sind nicht bekannt geworden. Erkrankunçcen an Keuchhusten waren zahlreich, die Zahl der Sterbefälle fast die gleihe wie in der Vorwoce. Rheuma- tisGe Beschwerden aller Art zeigten gegen die vorhergegangene Woche keine wesentliche Veränderung in ihrem Vorkommen.

Die KönigliheDberfeuerwerkerschule in der Invaliden- straße feierte gestern den Tag ihres funfzigjährigen Bestehens. Aus diefem Anlaß hatte das Gebäude reihen Festschmuck angelegt. Dem auf Mittag abgehaltenen feierlihen Aft folgte Nachmittags ein Fest- mahl für die Offiziere im Kaiserhof, während für die Shüler am Abend cin Ball veranstaltet wurde.

Die nächste Sitzung des „Vereins ehemaliger Einjährig- Freiwilligen der Kavallerie“ findet am Freitag, den 2. Mai, Abends 9 Uhr, im Dessauer Garten, SW. Defssauerstraß: 3, statt.

um Lessing-Denkmal an der Lennést raße im Thiergarten ift, N die | Nat gtg s mittheilt, bereits der Grundstein gelegt. Der Sockel wird aus grünem Syenit gefertigt. An der Marmor- Ausführung des Standbildes in doppelter Lebensgröße sowie der Sockelfiguren nah Otto Lessing's Modellen wird eifrig gearbeitet.

Auf der aroßen internationalen Ausstellung von Hunden aller Rassen, welche am 15. Mai in der Charlotten- burger „Flora“ eröffnet werden foll, wird, der „Voss. Ztg.“ zufolge, au der Berliner Thiershußzverein vertreten fein; er will den Besuchern ein treues Bild von dem Leben und den Einrichtungen des

Berliner Thier-Asyls geben. 2 Va

Magdeburg. Am 4. Mai d. I. werden 50 Jahre verflossen sein, seit die Briefmarke in England zuerst eingeführt wurde. Der gedahte Tag, welher in den Kreisen der Briefmarkensammler festlich begangen werden wird, hat in England, Desterreih und Deutschland zu Ausstellungen Veranlassung gegeben. In Deutschland veranstaltet der „Verein für Briefmarkenkunde zu Magdeburg am 4, bis 11. Mai d. J. in den Prach!sälen des Gesellschaftshauses „Zur Freundschaft“ hierselbst eine „Jnternationale Ausftel- Tung offizieller Postwerthzeihen“, welhe nach den vor- liegenden Anmeldungen großartig und hochinteressant zu werden ver- spricht. Diese Ausstellung dürfte niht nur für die betheiligten Kreife, fondern auch für Nichtsammler von großem Interesse sein.

Kassel, 24. April. (Frkf. Ztg.) Der Vorstand des Deut- schen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke, der dieser Tage hier versammelt war, hat beschlossen, die dicsjährige Jahresversammlung am 22. September in Frankfurt am Main abzuhalten, diht vor dem deutsben Armenpfleger-Tage und der Versammlung des Vereins für Sozialpolitik, Auf der Tages- ordnung stehen : Die Mäßigfkeitsbestrebungen und die Sozialreform, Der Branntwein auf dem Lande, und Der internationale Kongreß in

Christiania, E ans

Stuttgart, 28. Ai Zu der Aae tue Tinten betreffend die sogenannten Franzosengräber auf dem früheren S ebf daselbst (\. d. gestr. Nr.), erhält der eSt.-A. f, Wb. aus sicherer Quelle folgende weitere, theilweise becihtigende Mit- theilung: Auf dem an den Kirchhof der Stadt Asperg angrenzenden früheren Garnisonsfirchof find 36 in den Jahren 1870/71 auf Hohen- asperg gestorbene französishe Krieger beerdigt. Nunmehr follen die Ueberreste nach erfclgtem Ablauf der Grhumatio nsfrist aus den Einzelgräbern, welhe bis daher aus einer kleinen in der Ver- waltung der fkatholishen Stadtpfarrei Bietigheim stehenden erhalten wurden, in: ein gemeinsames Grab verbracht

von französishen Landsleuten gestifteten Denkmal angelegt werden und einen würdigen Pflanzensmuck erhalten. Sämmtliche Kosten der Ausführung dieses Plans, über welchen eine Rücksprache mit dem französis& en Konsulat in Stuttgart stattgefunden hat, übernimmt die Justizverwaltung, in deren Besiy am 1. April d. J. mit der ge- sammten Markung der Theilgemeinde Hohenasperg zuglei der Ede Garnifonskirchof übergegangen ist. Im Hinblick auf die im Art. 16 des Frankfurter Priepelivertrages enthaltenen Vereinbarungen Deutsch- lands und Frankreichs hat die Justizverwaltung für das nunmehr zu erstellende Grab ein dauerndes Ruherecht zugesichert und - wird auch weiterhin für die Erhaltung der Grabstätte wie des Denkmals auf ihre Kosten Sorge tragen,

Bremen, 27. April. Die Weser-Ztg. s{hreibt: Der vorgestern Abend zwischen 7 und 8 Uhr wüthende Sturm, wel@er aus südwest- licher Richtung unsere Stadt und ibre Umgebung faßte, hat an vielen Stellen unliebsame Spuren seiner Kraft zurügelassen, Wie zu er- warten war, sind auch die Ausftellungsbauten im Bürgerpark, - welche dem Sturm fo viele günstige Angrifiéflähen boten, nicht verschont geblieben. Besonders arg sieht es in der Altbremerstraße aus, deren aus Holz errichtete Häuser auf der Westseite über den Haufen geweht wurden und im Slurz die gegenüberstehenden Häuserfaçaden ziemlich erbeblich_ mitnahmen. Verschont blieben die beiden Eckhäufer vorn an der Straße. Wie wir erfahren, dürften diese Schäden indeß ver- hâltnifmäßig rasch wieder ausgebessert werden, sodaß die Straße wobl zur rechten Zeit fertig werden wird. Das im Bau befindliche Parkhaus ist troß sciner Höhe und troß seiner ziemlich freien Lage nur wenig in Mitleidenshaft gezogen; allerdings scheint die Thurmspißze auf dem Mittelbau etwas aus dem Loth gewihen zu jein, doch is auch hier, da der gedachte Theil noch garnicht ganz fertig war, eine Reparatur leiht bewerkstelligt. In den Lâumanlagen des Bürgerparks ist, soweit wir übersehen konnten, keine nennenswerthe Verwüstung angerihtet worden, wie aub auf dem Wall nur vereinzelt kleinere Aeste und Zweige fort- gerissen worden sind. — Ein großes Unglüd ist durch die Gunst der Umstände in der Kaiserstraße verhütei worden. Dort fam hoch oben auf dem Gerüst des im Bau befindlichen Zoll- direktionsgebäudes durch einen heftigen Windstoß ein eiserner Lauffrahn ins Rollen. Derselbe durchbrach das Gerüft und türzte in den Hof binurter, wo glückliherweise gerade Niemand weilte. Die Feuerwehr war alsbald an Ort und Stelle. — Sodarn ist im Sicherbeitshafen ein alter Schiffsanleger der Bremer Schleppschiffahrtegeselschaft voll Wasser gelaufen und gesunken. — In der Sögestraße wurde ein Schornstein umgeweht. — In der Nähe von Hastedt riß der Sturm von cinem Hause das ganze Da fort. — In Oslebshausen stürzte eine neu erbaute Mauer ein. — Noch an vielen anderen Stellen hat der Sturm scine Gewalt gezeigt, doch sind glückliherweise Menschen, soweit uns bekannt, nirgends ver- leßt worden. atS 1nd t

Lissabon, 28. April. (W. T. B.) Heute morgen warde hier ein Erdstoß verspürt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Nauen, 29. April. (W. T. B.) Jn den hiesigen Cigarrenfabriken ist ein Strike der Cigarrenarbeiter ausgebrochen. Dieselben verlangen Verkürzung der Arbeits- zeit und Lohnerhöhung. i

Chemniß, 29. April. (W. T. B.) Das Finanz- Ministerium hat auf den Stationen der Staatsbahn durch Anschlag bekannt geben lassen, daß in Betreff der- jenigen Arbeiter, welhe ohne Grund am 1. Mai feiern sollten, von ven Bestimmungen der Arbeiterordnung für die ständigen Arbeiter der Staatsbahnen und der Arbeiter- ordnung für die Werkstätten der Staatsbahnverwaltung

vorherige Kündigung entlassen werden sollen, welche die Ab unbefugt verlassen. Außerdem wird Seitens des Ministeriums auf die Folgen der Zuwiderhandlung gegen den d 110 des Reichs-Strafgeseßes (Aufreizung zum Un- gehorjam gegen die Obrigkeit) aufmerksam gemacht. Zwicckau, 29. April. (W. T. B.) Wie das „Wochen- blatt“ meldet, haben drei Arbeiterführer, darunter der Reichstags-Abgeordnete Seilert, einen Aufruf erlassen, in welchem alle für den achtstündigen Arbeitstag sympathisirenden Arbeiter von Zwickau und Umgegend aufgefordert werden, am 1. Mai ruhig und friedlich wie an jedem anderen Werktage an die Arbeit zu gehen. j E Darmstadt, 29. April. (W. T. B.) Die Königin Victoria empfing gestern den Herzog und die Herzogin von Rutland, welhe zur Abendtafel geladen wurden. An dieser nahm die gesammte Großherzogliche Familie Theil. An die Tafel {loß si ein Hofconcert, welches etwa eine Stunde dauerte. Die Königin ließ sih bei demselben eine Anzahl von Herren und Damen der Hofgesellshast vorstellen und sprah den ausübenden Künstlern ihre Anerkennung aus. Die Abreise der Königin erfolgt heute Abend 10 Uhr. : Pest, 29. April. (W. T. B) 30000 Arbeiter der ŒMsen- und Kohlenwerke in Südost-Ungarn haben beschlossen am 1. Mai eine große Demonstration zu ver- anstalten. Zur Verhütung von Ausschreitungen ist Militär- hülfe requirirt worden. y Pest, 29. April. (W. T. B.) Betreffs des Arbeiter- Meetings am 1. Mai wurde eine von sämmtlichen Ordnern der Arbeiterversammlungen unterzeichnete Eingabe überreicht, in welcher diese Ordner persönliche Haftung für die Aufrecht- haltung der Ruhe und Ordnung übernehmen. ] Paris, 29. April. (W. T. B.) Jn dem heutigen Ministerrath bildeten die in dem Budget zu bewirkenden Ersparnisse den Gegenstand der Berathung. Diese Er- sparnisse belaufen sich auf mehr als 20 Millionen Francs. Lyon, 29. April. (W. T. B.) Die hiefigen Anarchisten werden sorgfältig überwaht. Jn der vergangenen Nachk fanden zwei weitere Verhaftungen und Haussuhungen statt. Gerüchtweise verlautet, daß kompromittirende Schriftstücke und Sprengstoffe bei den Haussuhungen beshlagnahmt seien. L Nom, 29. April. (W. T. B.) Neunzehn hiesige Arbeitervereine beschlossen, sich der Bewegung für den ahtstündigen Arbeitstag anzuschließen. j T Mailand, 29. April. (W. T. B.) Die hiesigen Arbeitervereine haben eine Resolution Gan, in welcher die Arbeiter aufgefordert werden, in Folge des Ver- bots von öffentlihen Kundgebungen am 1. Mai beliebig, einzeln oder in Massen zu feiern, aber Abends den Be- rathungen in den verschiedenen Stadtvierteln über den aht- stündigen Arbeitstag beizuwohnen. A Como, 29. April. (W. T. B.) Mehrere Fndividuen, die aufrührerishe Schriften an Bauern vertheilten, wurden verhafte1. Es sind hier einige anarchisti#sche Arbeiter über die Grenze gekommen, welche wühleri)che Versuche machen. Die Behörden haben energishe Maßregeln ergriffen.

H Canea, 29. April. (Telegramm des Reuter’shen Bureaus.) Der Belagerungszustand ist aufgehoben, die Kriegs- gerichte sind ab BelDaiiE Es herrsht befriedigende Stim- mung hierüber in der christlihen Bevölkerung.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

R Letteres wird unmittelbar vor dem bereits vorhandenen, | Gebrauch gemacht werden wird, und daß alle Arbeiter ohne I: L287 P T L: 1E M ema: "L E S B Gf E E I D E Dio O A «t F 7°: 12 Si E E Wetterberiht vom 29. April, Donnerstag: Opernhaus. 102. Vorstellung. Die | Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. | Urania, Invalidenstraße 57/62, Geöffnet von Gt e Meistersinger von Nüruberg, Große Oper in Mittwoh: Ges@lofsen. 12—11 Uhr. Mittwoch, um 5+ Uhr: Hr. Dr,

L

Morgens 8 Uhr.

3 Akten von Richard Wagner.

Anfang 6X Uhr.

Donnerstag: Zum 104 Male: Der arme Fo-

Potonié: Was find Blumen? und um 8 Uhr;

S5 | [225 |* Sgauspielhaus. 106. Vorstellung, Ein Schritt N irie e Ine) Mos e: SDOA A, SIN 22S | S L Mpege! S in 4 Aufzügen von Ernft E T eLE E s B02 C eshich Stati [25 ind. | Wetter. |2S Wigtert, Anfang 7 Uhr. S 1; T N Stationen. S2 Wind. | etter È5 4 Freitag : Opernhaus, a2 U: Sen D Sai ads Ade dent | 22s 5 ch2 | Oper in 4 Akten von George izet. Text von / L ¿ EE A Henry Meilhac und Ludovic Halóv, nad einer T——BEHÉS Familien-Nachrichten. S [ STE ç 5 R c Novelle des Prosper Mérimée. anz von Pau _A Direktion: St e i E “ara 759 F 2 [wolkig 7 | Taglioni. Anfang 7 Uhr. 6 S g as 4 E Dim Lten Verlobt: Frl, Klara Marx mit Hrn. Hermann Christiansund | 764 |O0SO 1wolkenlos | 10 Schauspielhaus. 107, Vorslellung, Der Sturm. | oUrg- Lll V Ves as i tel: E IGGE Smidt (Schartau—Magdeburg). — Frl. Mar- Kopenhagen . | 763 |N 1 beveckt 7 | Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare. | Donnerstag: Dun ebdri S. d U & | garetze Preuß mit Hrn. Dr O. Shellong Stockholm . | 768 |O 4 'bedeckt 6 | Naw A. W. v. Shlegel's eeerlealng, Musik von | Lustsptel in t tf o A e ou. Deutsch | (önigsbera). — Frl. Klara Ellinger mit Hrn, aparanda . | 760 |SO 2 Nebel 2 | W. Taubert. Tanz von E. Gracb, Anfang 7 Uhr. | von Robert Buchholz. Anfang B Dr, med. Ernst Kahn (Frankfurt a. M.). S er OUA lp B til wolfer.los 11 S E d! Verehelit: Hr. Otio Lindyer mit Frl. Mar- S T S | S Deutsches Theater. Mittwoch bleibt das Theater Kroll's Theater. Italienische Opern-Saison,. Que a O O town 794 |SSO 4 Regen 10 | und die Kasse geschlossen. Mittwoch und Donnerstag: “ Geschlossen Hr. Georg Pebsch mit Frl. Emma Hoffmann GCbecbour, P 401 «i / SU Gab 19 Donnerstag: Faust, L. Thèeil. Freitag: WVorleßte Vorstellung. Zum [eßten (Dresden). — Hr. Dr. Kurt Burchardt mit Frl Helder. .…. | 762 SSO 1\wolkenlos | 7 | Freitag; Mein Leopold. Male: Al Barbiere dl Siviglia. (Rosina | Anna! Gras (Berlin). — Hr. Königl. Berg» Su 16 | till heiter 7 Sonnabend: Faust's Tod. Jane di Vigne.) Assessor Richard Zörner mit Frl. Helene Lahmeyer Hamburg . . | 762 [NNW 2 wolkig") 8 Sonntag: Der Sohn der Wildnif. TTAi (Sanubelitente L: F U Alfred Haadtte Neufabrwaffer 757 ONO 3 beta 11 C E Haid ATEN Belle-Alliance-Theater. Mittwoch: Ge- E I a T ie Mat Memel ... |__761 |OSO 4hheiter 16 Berliner Theater. Mittwoh: Ges{lossen. | schlossen. s d ; Bohrau). — Hr. Bruno Liedel mit Frl. Meta Ernst Par 3 Us e Donnerstag: Pa ren langt h 2 S Sonna D. O (Liegniß). ite | S olfe | ; | tempo. — Der Weg durch’s Fenster. — Ge- | Im prachtvollen glänzend renovir e en J ui j R dea ¿A 763 s E 2 witterschauer. (Debruia Niemann.) (vornehmstes und großartigstes Sommer-Etablissement AGMS : ‘Ein Münter Hoi E muealt Wiesbaden . | 763 | still wolkenl.)| 7 Freitag: Julius Caesar. : | der Reidens)e Grouts oppe Goncers ausgeführt A D ger Cry Wag E Münwen .,| 762 |W 5wolkig | 6 — Von! De ATUNTOLPS ¿DER s E E - R, Gogarten (Schwelm). — Hrn. Emil “ | R R D ; ¿ ; L, d (in Uniform) unter persönl. Leitung des Königlichen | Hrn. R. Gogarten elm). ; Mens iel 485 5 O 9 Lessing - Theater. Mittwoch bleibt Bühne Musik-Direktors Hrn. Ruth und der gesammten Serler (Berlin). — Hrn. io: Dr. R. Wien .….. | 754 |[WNW 4 bedeckt 6 | wie Kasse geshlofssen. Kapelle des Belle-Alliance-Theaters unter Leitung | Bach (Magdeburg). — Eine Tochter: Hrn. N E lier N [E o - 6 ck j ollmei f Alb. Wi Erstes Auf- Dr. jur, Victor Schnißler (Köln). — Hrn. Marx Breslau. .. | 765 |NW 4 Regen | 8 Donnerstag : Der Fall Clémenceau. Schauspiel | des Kapellmeisters Hrn. Alb. Wicher. rstes Auf Rei b Ls Reinhold Eichler R T0 E My in 5 Akten von A. Dumas und A. d'’Artois. | treten der Original-Salon-Gesangs-Humoristea Frisch Ce (Ham uA Lib SOweid 6) e Ri M 760 SO 1\wolfenlos | 11 Freitag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Aktea | und Flott, Erstes Auftreten der Wiener Original- | (Leipzig). — Hrn. E. Lichey (S mp). Tia H 758 |OSO 1|bedeckt | 13 | von_ Hermann Sudermann. Duettisten Paula u. Ludwig Tellheim. Erstes Auf- Gestorben: Hr. Fedor v. Strbensky (Breslau). ss C 2 j Sonnabend: Zum 1. Male: Der Besuch. | treten der Contra-Altistin Frl. Elise Münichsdorfer. — Hr. Hermann v. Rath (Lauersfort). — Hr.

Schauspiel in

1) Thau, 2) Thau. 3) Na@ts Gewitter. Hierauf: Zum

Uebersicht der Witterung.

Cine Zone höchsten Luftdruckes erstreckt \sih von Frankrei nordostwärts nach Finnland, barometrische Minima unter 755 mm liegen über Irland und Galizien. Unter dem Einflusse des letzteren Mi- nimums herrscht in Oftdeutshland Regenwetter bei frishen nordwestlihen bis östlichen Winden, wo- gegen in Westdeutschland die ruhige, vielfa heitere Witterung fortdauert. Die Temperatur liegt in Deutschland, außer im Nordosten, unter der nor- malen. Chemniß und Bamberg hatten Nachts

Gewitter, Deutsche Seewarte. E E O r T E T C Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoch bleiben die Königlichen Theater gesch{lossen.

Donnerstag :

Zum 12. Male 1 Akt nah ein

Zeitgemälde in

Freitag; Di

spiel in 2 Akten von Eduard Bauernfeld. Anfang vom 1. Mai ab 73 Uhr. d

Walluer-Theater. Mittwoch: Geschlossen. in 3 Akten nah dem Französishen der Grenet- Dancourt u. Burone von Hans Ritter.

und Franz Guthery. Freitag: Rigobert. — Das Armband.

Victoria-Theater. Mittwoch: Geschlossen. Donnerstag: Zum 254, M. : Stanley in Afrika.

und Richard Nathanson. Ballet von (C. Severinî,

2 Akten von Eduard Brandes.

1, Male: Mädchenrache. Lust-

Zum 61. Male:

Zum 12, Male: Rigobert. Posse

Vorher: : Das Armband. Schwank in er vorhandenen Idee von Friß Mai Anfang 7# Uhr.

Donnerstag: Zum 81, Male:

10 Bildern von Aler., Moszkowski Musik von C. A. Raida. Anfang 7} ühr.

eselbe Vorstellung.

Freitag :

Brillante Illumination des ganzen Etablissements durch 40000 Gasflammen, bengalisches Licht 2. L:

Im Theater: Mit gänzli neuer Ausstattung : Der Nautilus. stattungs\tück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Mufik von E. Christiani und A. Wihcher. des Concerts 6 Uhr, Anfang des Theaters 7F Uhr.

Bestellungen auf Abonnements-Billets (à 6 4) werden an der Kasse entgegengenommen.

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Mittwoch: Keine Vorstellung.

Der Goldfuchs. Gesfang8posse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets theilweise von Guftav Görß. Musik von Franz Roth. Anfang 73 Uhr.

Benefiz für Elly Bender.

Der Sommergarten ist geöffnet.

Kgl. Regierungs-Rath Oswald Rother (Meran). Hr. Rentier N Bandel (Köthen). — Hr. Großes Aus- Dr. Gustav Westphal (Lenitz).

Anfang Redacteur: J. V.: Siemenroth.

Berlin: Hs Verlag der Expedition (S{holz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags8- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einshließli@ Börsen-Beilage),

lichen Anzei vom 21. bis 26. April 1890.

und die Juhaltsaugabe zu Nr. 5 des öffent- ges (Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 29. April

.M¿ 105.

1890.

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (50.) Sißung des Hauses der Abgeordneten. Fortseßung der Berathung des Nach- trags-Etats zu dem Etat für 1890/91.

Finanz-Minister Dr. von Scholz:

Meine Herren! Jch glaube, es ist niht unzweckmäßig, wenn ih \{on in diesem Stadium der Berathung unmittelbar nah dem Herrn Vorredner ein paar B:merkungen mir erlaube. Der Hr. Abg. Rickert hat gemeint, eine so „horrible* Vorlage hätte er — und das war sehr liebenswürdig von ihm — gerade von mir nicht erwartet. Nun, meine Herren, ih gebe dem Hrn. Abg. Rickert zu, daß es bei der Position, die er als den Hauptgegenstand betrahtet hat, den 18 Millionen für Besoldungsverbesserungen, sich allerdings um eine etatsrehtilich völlig einwandsfreie forrekte Form gewiß nicht handelt. Und ich kann dem Herrn Abgeordneten auch verrathen, daß ich meine Herren Mitarbeiter einigermaßen gequält habe, da ih voraus\ah, daß diese Rede kommen würde, ob wir es doch niht möglich machen könnten, ohne eine längere Frist zu brauchen, ohne die Sache auf die lange Bank zu schieben, in einer etats- rechtlihen forrekteren Form die Sache zu bringen; ih habe-mich aber überzeugen laffen müssen, daß bei allem guten Willen dem niht wohl zu entsprechen war und bin um fo eher darauf eingegangen, in dieser Der dem Hause die Vorlage zu machen, als — der Hr. Abg. Riert

at dies vielleiht vergessen —, vor einiger Zeit, als an dieser Stelle noch der Minister Camphausen die Verwaltung führte, ganz ebenso projektirt worden ift.

Im Etat für 1872 finden Sie unter Kap. 57 Titel 6 „zu Besoldungsverbesserungen“ 4 839 373 Thlr., und diese Summe, die im Etat in ganz gleiher Weise der Königlichen Staatsregierung zur Verfügung gestellt wurde, war von ihr zu verausgaben auf Grund einer Denkschrift und der dieser Denkschrift beigefügten Nachweisung dessen, was mit der Summe geschehen follte. Ganz ebenso ist es nun im gegenwärtigen Fall ges{hehen. Ih bin weit entfernt davon — das möchte ih den zu erwartenden Angriffen gegenüber glei kon- statiren — mit Anführung dieses Vorgangs irgend eine entscheidende Rechtfertigung für unser jeßiges Vorgehen zu bringen; ih wiederhole, daß ih anerkenne, ein etatsrechtlich fkorrektes Verfahren ist es niht, darin hat Hr. Rickert unbedingt Ret. Aber ih würde ihm das Cigenschaftswort „horribel“, und „eine der horribelsten Vorlagen“ deshalb niht zuschreiben, einmal, weil es {on vorgekommen ist und anderer- seits, wie ich noch zeigen will, dasselbe durch die Umstände fast un- vermeidlih, fast absolut geboten erschien.

_ Der Herr Abgeordnete hat eine Andeutung gema@{t, als ob in- zwischen mit Aus\{luß seiner als eines Nichteingeweihten zwischen der Regierung und einzelnen Theilen dieses hohen Hauses vielleicht eine Verständigung stattgehabt hätte über Art und Umfang der Auf- befserungen, und als ob die Vorlage gewissermaßen nur das Ergebniß bereits hinter den Kulissen geführter Verhandlungen wäre. Jch glaube, niht blos regierungsseitig, fondern auch von allen übrigen Seiten des Hauses wird dem Herrn Nbgeordneten bestätigt werden, daß derartige Verhandlungen nicht \tattgefunden haben, daß es vielmehr eine völlig aus der mühseligen Arbeit der Regierung hervorgegangene einseitige Vorlage ift, und daß er also niht etwa von der Berathung der Vorlage ausge\{lossen gewesen ift.

_ Die Frage liegt heute in gewisser Beziehung noch ziemli ebenso, wie am 16. Januar d. J. I freue mich, daß der Herr Abgeordnete meine Worte von dem Tage schon heute in Erinnerung gebcacht bat; ich kann sie nur vollstens bestätigen und habe nihts davon zurückzu- nehmen. Ich habe damals die Schwierigkeiten vorgeführt, welche es hatte, vor einer Verständigung mit diesem hohen Hause über das Ob und _das Wie der Gehaltsverbesserungen in allen Theilen des Etats die speziede Anwendung zu machen, durchzurechnen und in der damit zu gewinnenden korrekten Form vorzuführen. Nun hat, wie die Regierung dankbar anerkennt, bereits in der Generaldisfussion zum Gtat eine Verständigung in dem hohen Hause über das Ob und das Wie stattgefunden, aber do keine erschöpfende. Es hat die Ver- ständigung darüber stattgefunden, daß mit der Beamtenbesoldungs- verbesserung noch in diesem Jahre durch einen Nahtrags-Etat vor-

egangen werden folle; es hat dann die Verständigung darüber tattgefunden, daß aus dem Reservoir in dem Etat der Staats\chuldenverwaltung von 18 Millionen Mark die Mittel zu diefer Verbesserung ins Auge gefaßt und entnommen werden sollten. Es hat sich aber niht die Möglichkeit geboten, die Verständigung auch darüber weiterzuführen, welche Beamtenklassen und in welhem Umfange die einzelnen Beamtenklassen an der Verbesserung diesmal betheiligt werden sollen. Das war auch nach der ganzen Form der Verhandlung zwischen der Regierung und dem bohen Haufe niht wohl mögli vorher festzustellen, ehe wic diese Etatévorlage machten. Wenn wir die Säge, welche jeßt nah der Denkschrift und nah der Anlage der Denks\crift angenommen werden

sollen nah unserer Meinung, — wenn wir die eingearbeitet hätten, und mit ihnen nun fast den ganzen Etat von Neuem zum Abdruck gebraht hätten, — wie das dann erforderlih ge-

worden wäre, so würde auch etwas wesentlich Anderes, als was wir vorlegen, nicht vorgelegt sein; es würde aber eine außer- ordentlihe Undurhsichtigkeit und Schwierigkeit der Durchdringung Doe Materials gegenüber der Vorlage, wie sie jeßt gemacht ist, estehen.

Wenn wir uns auch der Hoffnung hingeben, daß Sie ih über- zeugen werden, daß diese mühsam ausgearbeiteten Vorschläge wohl durhdacht und zu rechtfertigen sind, fo können wir do auch beute die Möglichkeit nicht ausges{chlossen ansehen, daß sie in dem einen oder anderen Punkt Ihrem Beifall niht begegnen, daß sie in dem einen oder anderen Punkt eine mehr oder weniger erhebliche Aenderung erfahren würden, und daß dann diese ganze Rehnung, das ganze Detail unnüß gewesen wäre und von Neuem begonnen werden müßte.

Das ift der Grund gewesen, weshalb wir uns in diesem Falle bei der etatsmäßig nicht korrekten Form beruhigt haben und geglaubt haben, zur Vermeidung weiteren Aufenthalts Ihnen die Sache in dieser Form vorlegen zu sollen.

Die Gefahr ist nun auch, wie ich glaube, nicht sehr groß, die der Landtag dabei laufen würde, wenn er in dieser Weise die Sate er- ledigte. Abgesehen davon, daß er in früherer Zeit eine solhe Gefahr auch {on einmal gelaufen ist und si dabei überzeugt hat, daß die Redlichkeit der Regierung ja doch weitere Grenzen hat, als der Hr. Abg. Rickert sie vorauszuseten s{cheint, so würden Sie ja im nähsten État pro 1891/92 natürlih die in dem jeßt zu vereinbarenden Umfange festzu- stellenden Besoldungszulagen alle im Detail erläutert sehen und ih überzeugen können, ob und inwieweit die Regierung etwa in irgend einer Cinzelheit von der Vereinbarung abgewichen sei, die sie mit Ihnen getroffen. Ich glaube, daß eine Besorgniß in dieser Richtung nicht berechtigt sein würde. Jh lasse diese formelle Frage nun fallen und wende mich mit ein paar Worten gleich noch zu den materiellen Bemängelungen, die der Herr Vorredner gemaht hat. Wenn ih ihn recht verstanden habe, hat er gemeint, daß es niht geboten gewesen sei, daß es auh nit rihtig sei, si materiell an die Grenzen zu halten, die der Betrag von18Millionen äußerlich unserem jeßigen Vorgehen zog. Er hat daran erinnert, daß der gesammten Beamtenschaft, niht bloß den unteren Beamten und gewissen mittleren Beamten, Versprechungen gemacht worden seien; Versprehungen müsse man halten, müsse man vollständig halten; das sei diese Vorlage niht im Stande. Er hat

hervorgehoben, daß die „künstliG“ verursaŸte Vertheuerung der Lebensmittel, der Bedürfnisse in viel weiterem Umfange und viel all- gemeiner hervorgetreten ift, als jeßt die Vorlaçe im Stande ist zu

befriedigen; Alles sei theurer geworden, künstlich theurer geworden;

dem werde die Vorlage niht gere{t. Er hat hervorgehoben, daß die Unzufriedenheit in der Beamtenschaft \{ch{on jeßt nah der ersten Kenntnißnahme von der Vorlage der Regierung eine große, täglich wachsende sei, die ihm persönlich eine Anzahl Zuschriften eintrage, die er niht mehr zu bewältigen, nit mehr zu lesen vermöge. Meine Herren, das ist ja eine sehr traurige Swilderung gegenüber dem, was die Regierung und der Landtag eben fi anshicken zu thun. Aber i glaube, sie ist doch nit gerecht, sie trifft die Sade nicht in ihrer wirklihen Bedeutung, sondern mehr in einer vorausgeseßten, in einer vielleicht auch für andere Zwecke dienlihen. Daß die Regierung den Beamten Versprehungen gemacht habe, ift in diesem so häufig mißbrauchten Sinne nicht richtig. Meine Herren, die Regierung als solhe hat nit einen Groschen, noh weniger eine Million, noch weniger viele Milltonen zu ihrer Ver- fügung. Die Regierung kann nur fazen, worauf sie ihr Bemühen rihten will, was fie zu verwirklichen trahtet, wona sie strebt. Aber, um diefe ihre Pläne, Gedanken zu verwirklichen, dazu braucht sie Ihre Mitwirkung und die Mitwirkung Anderer und bedarf fie der Erlangung und Bereitstellung der materiellen Mittel. So lange diese in geseßliher verfassungsmäßiger Weise der Regierung nit zur Verfügung gestellt find, kann niemand mit irgend einem Grund Rechtens der Regierung Vorwürfe machen, daß sie Versprechungen dieser Art nicht erfüllt habe. Sobald wic die Mittel gehabt haben, sobald wir in den Besitz irgend welcher verfügbarer ¿Fonds gelangt sind, hat die preußische Regierung damit angefangen, Ihnen Jahr für Jahr Vorlagen zu machen, um das, was in diesem Sinne versprochen worden is, auch zu verwirklihen, und ih habe früher \@on wiederholt Gelegenheit gehabt, in einer Liste dessen, was auf diese Weise zum Besten des Landes geschehen ist, Ihnen vor- zuführen und Ihnen zu zeigen, d2ß wir nahezu bis auf den leßten Pfennig, das, was wir dur die Steuerreform im Reiche insbesondere bekommen hatten und durch das Anwatsen unserer eigenen Mittel, aufgewendet haben, nah Deckung des eigenen Defizits, zu Verbese- rungen und zu Erleichterungen der Steuerzahler in Preußen. Ein Mehreres kann die Regierung niht thun, und der, der sie darnach beschuldigt, Versprehungen nicht zu halten, beschuldigt sie in ungerechter Weise,

Der zweite materielle Grund, daß alles theurer geworden sei, wurde, als der Herr Abgeordnete spra, hon von dem Abg. Grafen von Kaniß in meinem Zwischenruf bezweifelt und der Herr Abge- ordnete schien sich über die Meinung des Hrn. Grafen Kanitz zu be- lustigen, daß es doch viele Dinge çâbe, die billiger geworden seien. Ich glaube, der Hr. Graf Kaniß steht in dieser Beziehung nicht

allein. Es sind eine große Anzahl Personen, welhe ih in diesem Augenblik mal mit dem Namen Bimetallisten hier in Erinnerung bringen will, die von der Ansiht ausgehen, daß die traurige Verbilligung aller Produkte Schuld

sei an dem Elend der heutigen Zeit ; — ih glaube auch das nicht in diesem Umfange; die Wahrheit wird wohl wieder in der Mitte liegen — aber die Thatsache wird fi nicht bestreiten lassen, daß Viele es als einen großen Uebelstand immer vorgeführt haben, wenn die Preise fortwährend sinken, wie unlohnend die Arbeit dabei geworden fei und wie der Nationalwohlstand dabei zurückgehe. Es wird also jedenfalls der cinseitigen Auffassung, die der Hr. Abg. Rickert vorträgt, von der überall eingetretenen Vertheuerung die Waage gehalten von einer schr weit verbreiteten Ansicht einer überall c«ingetretenen Verbilligung. Ich kann nur sfagen: weder das Eine noch das Andere ist von Entscheidung gewesen für die Auffassung der Staatsregierung, daß die Beamtenbesoldung der Verbesserung bedürfe. Wir haben in früherer Zeit, als die Beamtenbesoldungen noch gar niht den Stand hatten, den sie jeßt haben, theuerere Zeiten gehabt als jetzt ; und wir haben auch wieder billigere Zeiten gehabt als jeßt, und wenn Jemand die Forderung stellt, daß die Besoldung der Beamtenschaft eines großen Staates nah den Schwankungen der Theuerung und der Ver- billigung der Lebensmittel insbesondere fortwährendem Korrigiren ausgeseßt werden sollte, so ftelt er eine unmögliche Forderung. Befoldungen, meine Herren, sind keine Löhne! Das ist der große Unterschied, und wir sind im Alge- meinen in der Entwickelung immer dahin gegangen, die Be- foldung nur steigend zu behandeln, niemals sie sinken zu lassen, wenn theuere Preise von billigeren abgelöst wurden,

Also aus dem Grunde der vorübergehenden Theuerung einzelner Dinge, insbesondere gewisser Lebensmittel, würde die Regierung keinen Anlaß gehabt haben, mit einer allgemeinen Befoldungsverbesserung vorzugehen; der Grund aber, weshalb sie es — nit blos seit dieser Theuerung, sondern \chon _viel länger — ins Auge gefaßt hat, ist der, den Hr. Graf Limburg-Stirum heute hon angedeutet hat: Die Lebenshaltung in unserer ganzen Be- bôlferung ist in einer aufsteigenden Bewegung. Wir haben uns nicht verschließen können, daß inébesondere au die unteren Beamtenklassen in ihrer bisherigen Position niht bleiben würden gegenüber anderen Bevölkerungsklassen, wenn wir sie nicht in die Lage setzen, auc ihre Lebenshaltung entsprehend zu erhöben. Das ist der gecehte, der dauernde Grund, nicht aber die Theuerung des Shweinefleis hes oder eines anderen Lebensmittels.

Wenn endli der Herr Abgeordnete an dritter Stelle die Unzu- friedenheit betont hat, die jeßt {on hervorgetreten ist, so kann i, allerdings nur mit Wehmuth zugeben — meine Herren, ih habe zwar keine Zuschriften bekommen, aber do es in der öffentlichen Presse gesehen — daß Unzufriedenheit hier und da {hon hervorgetreten ist. Aber noch viel mehr, meine Herren, habe ih gesehen, und mit Wehmuth ge- sehen, daß diese Unzufriedenheit künstlih hervorgeholt, künstlih ge- züchtet wird, und das ist das traurigste Kapitel, das natürlich jeder wahre Patriot nur immer von Neuem beklagen muß, daß es Leute giebt, die ein Gewerbe daraus machen, Niemand zur Zufriedenheit kommen zu laffen, Niemand zur Freude an seinem Dasein kommen zu lassen, sondern Jedermann dazu anzutreiben und darin zu unterstüßen, in jedem Augenblick sich zu vergeoenwärtigen, wie vermeintliG guten Grund er zur Unzufriedenheit habe. Dem würden wir niht abhelfen, wenn wir statt der 18 Millionen jeßt 100 Millionen zur Verfügung hätten; im Gegentheil, da würde es vielleiht noch s{chlimmer werden. Aber ih hoffe von dem gesunden Sinn der Bevölkerung, daß doch endlich einmal der Ueberdruß an folher Bearbeitung den Sieg davontragen wird.

Der Herr Abgeordnete hat dann materiell gefragt, was denn für ein Hinderniß bestanden habe, das et vernünftige System der Besoldung bei dieser Gelegenheit einzuführen, das System der stei- genden Befoldung na dem Dienstalter. Ja, ih glaube, der Herr Abgeord- nete, der ja früher einer großen Provinzialverwaltung angehörte, dürfte nur einmal rückwärts schauen in die Bedürfnisse einer solhen Ver- waltung, um sih die Frage selbst zu beantworten. Der Uebergang von einem Besoldungssystem zu einem anderen is etwas sehr Bedeut- fames, in seinen Details der sorgsamsten Vorarbeiten Bedürfendes. Das kann man nit von heute zu morgen, das kann man am aller- wenigsten bei einer so dringlihen und einer so \{leunige Erledigung verlangenden Sache nebenher gelegentlich abmahen. Das ift unmög- lih. Ich theile aber au materiell seine Ansithten garniht und kann auch nur thatsähliG mittheilen daß innerhalb der Staatsregierung etwa eine völlig zweifellose ihm zu-

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stimmende allgemeine Meinung dahingehend gar nit besteht, daß die Einführung folher Dienstalters\kalen fich für alle Zweige des König- lihen Dienstes empfehlen würde. Meine Herren, wir gehen auf den Punkt, wie Sie gesehen haben, ohne Furt und obne besondere Aengstlichkeit vor, wo nach den stattgehabten Ermittelungen und Prüfungen fi die Sache wirklich als unbedenklih und durchführbar darstellt. Aber wir bleiben natürlich davon, wo wir dieselbe Erfah- rung oder Ueberzeugung nicht haben. Und nun bitte ih Sie, sh einmal blos das eine zu vergegenwärtigen: wenn wir über die im Etat bewilligten Gehaltssummen, die aus der Multiplikation der Beamtenzahl und des Durchschnittêägehalts sich ergeben, nicht will- kürlih und leichtsinnig hinausgehen wollen, wenn wir nicht auch dieses Haus verpflihten wollen, bei demnächstiger wesentliher Aende- rung der Dienstaltersverhältnisse das zu bezablen, was dur eine der- gleihen Sfala zugesagt worden ist, dann kommt es auf die vor- gängige, forgfältigste. und zuverlässigste Feststellung an der dur- s{nittlichGen Erfahrung über das Avancement, über die Möglichkeit, solche Zulage zu gewähren, ohne über den Durchschnitt der Gehälter

im Ganzen hinauszukommen. Bei den Beamtenklassen, wo wir schon vorgegangen sind, insbesondere in dec Eisen-

bahnverwaltung, aus überwiegend praktishen Gründen, denen sih diese Verwaltung nit länger entschlagen konnte, sind wir dahin ge- Tommen, ganz verschiedene Jahresskalen aufstellen zu müssen. Die eine Kategorie bekommt die Zulage vielleiht nach 4, 6, 8 Jahren, die andere Kategorie wird sie nah 5, 7, 9 Jahren bekommen oder anders, kurz, es ist nach den Erfahrungen über Abgang und Sterblichkeit der einzelnen Kategorien nothwendig gewesen, erst zu ermitteln: wie fann ich denen, ohne über die etatsmäßigen Durchschnitts\äße wesenilich hinauszugehen, die Alterszulagen geben? Für den ganzen Bereih der Staats- verwaltung würde dies eine kolossale Menge von verschiedenen Alters- stufen geben und es würde die Gefahr niht ausgesch{lossen sein, daß wir dabei den Staat mit sehr erheblich mehr belasteten, als roie jeßt dafür zur Verfügung steht. Das ist eine Rücksiht — ih wollte dies nur beispielsweise anführen — es bestehen aber noch viele andere bei einzelnen Kategorien, welhe es wahrscheinli, wie ih annehme, au in den nächsten Jahren nit jeder Verwaltung räthli erscheinen lassen werden, diesem System zuzustimmen.

__ Der Herr Abgeordnete hat dann noch die Alterszulagen zu den Lehr- besoldungen insbefondere als den empfindlihsten Punkt der Borlage bezeihnet und gefragt, warum die Regierung, die do das Gute nehmen wolle, woher es komme, sich so beharrlich dem widerseß?, die Lehrer- besoldungsfrage überhaupt geseßlich zu regeln. Jh habe nicht ent- nommen, daß der Herr Abgeordnete hierbei das Gute etwa präsentirt hat und daß wir nun in der Lage gewesen wären, es von ihm zu nehmen. Soweit i die Hülfeleistung anscheinend doch noch nit gegangen. Ich glaube aber doch, obwohl ih in dieser Beziehung das Wort meinem verehrten Kollegen, dem Herrn Kultus - Minister vor- wegnehmen will, das für mih aussprechen zu sollen, daß wir einer solchen geseßlichen Regelung gar niht widerstreben, daß diese Voraus- seßung des Hrn. Abg. Rickert eine unzutreffende ist, und ih kann am so mehr daran die Bitte knüpfen, daß er den Plan auf- geben wolle, in den Etat irgend etwas mit der Wirkung hinein- zutragen, daß den Lehrern daraus ein Anspruch erwahse, Meine Herren, es heißt die rehtlihe Bedeutung des Etats verkeunen und verwirren, wenn man glaubt, daß irgend ein Dritter dur irgend eine Bestimmung des Etats einen Anspru gewinnen kann. Jh will mi von staatsre{tlichen Erörterungen fern halten; in jedem staats- rechtlichen Handbuch von einiger Bedeutung werden Sie diesen Satz nicht blos aufgestellt, sondern auch vertheidigt und dur{geführt finden.

Der Hr. Abgeordnete hat zu meiner Freude etwas ofen ausgesprochen, woran ich nit gezweifelt habe, daß er und, wie ih zutreffend do annehmen darf, aub seine politishen Freunde Mißtrauen und Un- dankbarkeit für die höhsten politishen Tugenden in einem konstitu- tionellen Staatswesen halten. Meine Herren, ih habe ganz auf- rihtig gesagt, daß ih diesen AusspruG mit Freuden gebört habe, denn er macht doch auch für viele das Feld völlig klar. Ich würde sagen: wenn diese Auffassung von den konstitutionellen Tugenden und konstitutionellen Pflichten die allgemeine aller Parteien dieses hohen Hauses wäre, dann würde die Regierung allerdings in einer sehr üblen Lage sich befinden, denn die Regierung kann nicht Reziprozität üben, die Regierung wird stets mit Vertrauen und mit Dankbarkeit dem hohen Hause bei allem gegen- übertreten, wo sie irgend einen Grund dazu finden zu können meint. Die Regierung würde also, wenn das hohe Haus allgemein den Standpunkt des Herrn Abg. Rickert theilte, von vornherein und immer im s{wersten Nachtheile sih befinden. Ich wage aber zu glauben, daß die Mehrzahl der Parteien, daß große Parteien dieses hohen Hauses vielmehr auf dem Standpunkt der Regierung sich befinden werden, daß Vertrauen und Dankbarkeit wie überall, so auch im konstitutionellen Leben Tugenden und das Gegentheil Untugenden sind, und in dèteser Hoffnung, meine Herren, dente ih, werden wir auch über diese Borlage zu einem guten Einverständniß kommen.

… Abg. Hobrecht: Gegenüber dem Bestreben, die dem Etatsreht nicht entsprehende Form der Vorlage zu beseitigen, ist darauf hinzuweisen, daß die beschlossenen Aufbesserungen

im nächsten Jahre im Etat an der rihtigen Stelle zum Ausdruck kommen werden. Es handelt si hier also nur um einen Uebergangszustand. Anderer-

seits ist es bedenklih, mit der Einarbeitung dieser Be- willigungen in den Etat auch noch die Mitverantwortung da- für zu übernehmen. Es wird Sache der Budgetkommission sein, zu prüfen, wie weit sih die einzelnen Positionen etats- mäßig fixiren lassen. Jh glaube, die Berathung wird er- eben, daß das niht in ausgedehntem Maße möglich ist. ihtiger als dieser formelle Einwand erscheint mir der, daß

wir mit den Aufbesserungen eine jährlihe dauernde cehrausgabe bewilligen, während die gegenüberstehende Mehreinnahme zunähst doch nur als der veran- s{lagte Uebershuß eines “einzelnen Jahres erscheint.

Wir können uns auch nicht verhehlen, daß mit diesen Bewilligungen die Sache nicht abgeschlossen ist; wir engagiren uns für weitere Bewilligungen ganz unzweifelhaft. Wir übernehmen auch die Verantwortung dafür, daß die Deckungsmittel für die Mehrausgaben vorhanden sein werden. Das ist nur möglich bei sparsamer Gestaltung des Staats- haushalts. Es ist deshalb die Mahnung am Plage, allen Forderungen, seien sie auf Ermäßigung bestehender Ein- nahmen — i erinnere an die Tarifermäßigungen —, seien sie auf neue Ausgaben gerichtet, mit großer Vorsicht gegen- überzutreten. A erscheint vom rein finanzwirthschaft- lichen Gesichtspunkt unsere Bewilli ung als eine Gefäadtund findet eine Rechtfertigung nur in unserer Ueberzeugung von der absoluten Nothwendigkeit und Unaufschiebbarkeit der Ausfbesse- rungen. Von Vertretern aller Parteien ist das Bedürfniß anerkannt worden, ebenso aber geren worden, selbst mit Vorschlägen zu kommen ; der Regierung sollte die Jnitiative über- lassen bleiben. Dur den Mangel eines eingehenden Ueber-

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