1910 / 66 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

gut

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

febciats

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höchster

E höchster | nie Á Á

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drigstcr | höchster

M

Außerdem wurden am Markttage (Spalte ea überschläglicher ßung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

dee R Landsberg a. W. . . Kot... Wongrowityz. . eau Sau Hirshberg L SO O Göttingen . , Geldern . . M Doe Maat Neubrandenburg Château-Salins

O Wongrowiß. . , OTCSIOU

ù “N e Biaugersile U A dels Ì Hirschberg: i. Sl. . Nati O O Göttingen D Landen

Mtegbrbi A Neubrandenburg .

Château-Salins ,

R N Landsberg a. W. . O, Wongrowiß. . I N S, Hirschberg i. Schl. Ma, Göttingen .

Geldern

L N

Kaufbeuren .

Döbelii , : Ae Nastatt S D Lg Neubrandenburg , . «riedland i. Medklb.. Château-Salins . .. ,

Bemerkungen. Ein liegender Strich (—)

Berlin, den 18. März 1910.

Deutscher Reichstag. 60. Sißung vom 17. März 1910, Vormittags 10 Uhr. (Bericht von Wolfs Telegraphishem Bureau.)

Nach Bewilligung der Entwürfe einer Erg ä nzung des llgesetßes in die dritte Beratung der die Feststellung des Reichs8haus die Schutz

Besoldungsgeseßes und in dritter Lesung tritt das Gesezentwürfe, betreffend

haltsetats und des Haushaltsetats für gebiete auf das

Rechnungsjahr 1910.

Ueber die Generaldisfkussion d. Bl. berichtet worden.

Das Haus geht über zur Spezialdebatte.

Die Spezialetats für den Reichstag und den Reichs kanzler werden ohne Lesung genehmigt.

Zum Etat des Auswä rtigen Amts beantragt der

Abg. Freiherr von Gam V, Mark um 200 000 Æ zu erhöhen , Dispositiv, daß der Fonds

des Auswärtigen Amts

_eines Reichskontro Haus

und zwar mit

tehe und übertragbar sein solle. re<nungen über diesen Fonds sollen der alleinigen Staatssekretärs des Auswärtigen Amts läuterungen entsprechen dem, worden fei.

Die Jahres Prüfung

unterliegen. Diese Er

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen:

Meine Herren! Ich möchte die Gelegenheit nicht versäumen, um meinerseits zu sagen, daß bezüglich der Verwendung dieser Mittel, um die es sich handelt, schon jeßt in der Weise und verfahren wird, wie es in dem Dispositiv welches Sie annehmen oder ablehnen werden. Selbst wenn der An- trag niht angenommen wird, fann ih sagen, daß au fernerhin in diesem Sinne verfahren werden wird. Ich stehe auch dafür ein, daß diese Mittel nur für Zwecke der auswärtigen Politik Berwendung finden. Eine weitere Debatte entsteht nicht.

Auf Antrag des Abg. Gröber stimmung statt.

Der Antrag Gamp wird mit 149 abgelehnt; 3 Mitglieder enthalten sih der

Zum Etat des Reichsamts des

Abg. Be>er- Arnsberg (Zentr.) der Stahlwerksverband das Halbzeug unverhältnismäßig teuren Preisen Grklärung des Staatssekretärs wegs nahe den Gestehungsfkosten 10 müßte der Stablwerksverband

in dem Sinn zum Ausdru> kommt,

findet namentlihe Ab-

gegen 93 Stimmen Abstimmung.

JFnnern kommt der

auf die Behauptung zurü, daß an die gemishten Werke zu abgebe, und bleibt entgegen der dabei, daß die Preise ih keines- halten. Würde das der Fall fein, es na<h dem Auslande doch nodh weit unter den Gestehungskosten abgeben. Die Siegerländer ge- mischten Werke dürften nicht in Parallele gestellt werden mit den großen gemis<ten Werken des Nuhrgebiets: an diesem Kardinalfehler franke au<h die ganze Deduktion des Staatssekretärs. Mindestens sollten die vertraulichen Auskünfte, die der Stahlwerksverband gegeben, veröffentliht oder doc wenigstens einer - Neichstags fommission zugänglih gemaht werden. (Es sei au<h nicht richtig, daß die Preise so gehalten seien, daß die Industrie noch mit dem Auslande fkonkurrieren könne; der Verband habe in diesem Jahrè den Inlandpreis für die Tonne um 5 M erhöht und zuglei für das Aus- land um 5 herabgesetzt, also die deutsche Industrie um 10 M un günstiger gestellt. Die Folgen dieser egoistischen Politik würden sich

14,00 | 15,10 | 14,00 12,60 13,80 13,50

Dfe verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner in den Spalten für Preise hat die Bdeutun

ist in der gestrigen Nummer

Debatte nah den Beschlüssen zweiter

den geheimen Fonds von 1 Million i a der Bemerkung im allein zur Verfügung des Staatssekretärs

Des

was in der Budgetkommission gefordert

14,00

15,10 14,20 13,50 14,00 13,50

e |

Î j

\ / |

16,00

H

{ließli< den Interessenten des

merkbar

Abg. V ogel (nl): Die reinen W daß auch sie auf dem W das Nohmaterial zu Siegerländer

L Abg. Lesung die Li

als den

| lassen,

15,30 14,40 13,60 14,20 14,50

15,50 15,50 14,60 14,40 16,29

15,80

13,20 12,60 13,40 14,00 13,20 14,00 15)

15,

15,50

15,00

14,00

16,00 14,00 14,00 14,80 14,00

15,30 | 15,00 14,50 15,42 15,20 | 15,00 | 1667| rie |

15,00

und der Verkauf3wert g, daß der betreffende

14,20 | 14,20

13,50 12,60 13,70 14,40 13,50 14,00

15,00

15,20 15,75

15,20

14,20

16,30 14,20 14,50 15,10 14,00

15,30 15,50 14,50 15,42 15,40 15,20 16,67

15,20

auf volle Mark ah Preis nit

Roggen. 14,50 14,80 15,50 14,60 14,60 14,60 15,10 14,80 15,90 15,80

15,60 14,80 16,50 15,00

r

7?

.

bauk DO e D

_

Lo ff C0 jr G0 DO SSSSSSSES

_

Drmk Jerk pmk Pms jr per pem pmk:

p NRD f en D

Ge 16,00 | | 15,00 | Hafer. 14,40 | 15,50 | 16,60 | 1440 | 14,60 | 15,20 | 14,40 | 13,80 | 1910 | 15,50 15,50 16,00 15,60 159/40 | 17,00 16,00 19,00 _|

\

14,50 14,80 15,50 14,70 15,10 14,80

15,10 15,00 15,90 16,10 15,60 15,00 16,50 15,00

14,00 13,00 14,00 15,00 14,00 14,50 14,00 16,80 17,00 15,40

16,00

15,00

14,40 15,50 16,60 14,60 19,10 15,50 14,40 14,00 15,70 16,00 15,50 16,00 15,80 15,40 17,00 16,00 15,00

Kaltserliches Statistishes Amt.

machen.

Tas T.

EL

Punkte, erklärt aber,

gehalten. dauern. ge!chaffen

| Abg. Graef -Weimar (Wirts. | des folgenden

liberalen

(s müßte

rihten, no<h von der

Wenn

werden.

van

Jjeln ift sie nur außerstenfalls

Professor Kohler berufen.

meine

von ihm in Gemeinschaft vo und freisinnigen Abgeordneten E L l

Verrn Reichskanzler zu ersuchen, in

zur Unterstüßung des Deutschen

Abhaltung

Weimaris<

| Der

Antrag

von Gamp an die Abg. Dr. Südekum (Soz.

schriften gegen

betriebe

öonnte

Mitgliedern tatsächlichen meine Auffassung Konkurrenz, no< von den Beteil das der Fall ist, so kann i dann eben im Wege

der Borght.

Verbandes

event. d1

geholfen

bezeichnet des

würde

D 259g.)

Zchiller-Bundes

jährlicher Nationalfestspiele für die en Vostheater einzustellen.“ wird auf

Antrag des

alzwerke sind eltmarkte konkurrieren fönnen, annehmbaren Preis Eisenindustrie k Meanganeisenerze und Manganerze zollpolitishen Maßre würde sie vorziehen. Maye r-Kaufbeuren (Zentr.) : Ich habe eferungsbedingungen des amerif j guten Sitten zuwiderlaufend (Gutachten von f der Petroleumtrust sämtlichen bestreitet

sehr una

irh eine

und m Hau! es

weder Vv(

Abg.

Budgetkommission verwiesen.

Noßhaarspinnereien usw.

Stellvertrete Delbrü:

Ich kann dem Herrn Borredner nur gesundheitsamt ste>ung mit Milzbrandsporen befaßt ist, Lage sein, im nä<hsten Jahre über d

Mitteilung betrifft, so gelangt, erft

Stellvertreter des Ne

Delbrü:

Meine Herren ! augenbli>li< der Bundesrat ge

Abg. von Da!

etatsmäßigen jefretäre im

der Anwärte1

Bei heeres

würden nit

sozialdemokratische

zu machen. - wird ja,

r des Reichskanzlers,

) wünscht eine

cin Verbot

hat C l Behauptungen in

jen Gkat Mitt zur Gründung und deutsche Jugend am

1erundet mitgeteilt. Der vorgekommen is, ein Punkt (

ngenehm

der Meinung, i wenn sie nur en geliefert bekommen.

n Zoll

in der zweiten anischen Petroleumtrusts ein In einem offenen Brief, den \ zugehen

feinem den Ge igten für richtig die Tatsache nur be der Gesetzgebung Abhilfe

ih auf

IN

befürwortet die Annahme n konservativen, national gestellten Antrags: „Den den nächstjähric

n

Freiherrn

Verschärfung der Vor die Milzbrandgefahr, die Nnngemäß auch auf die auszudehnen seien, und

tein

der Heimarbeit für die Staatssekretär des Jnnern

mitteilen, daß das Neichs- erneut mit der Bekämpfung der Gefahr der An ih werde boffentli< in der as Ergebnis dieser Untersuchungen

Was das Verbot bezüglich der Heimarbeit

damit die geseßlihe Grundlage gegeben werden, Verhältnisse zwe>entsprechend zu regeln.

Auf Anregung des Abg. W ölzl (nl.) erklärt der

Stellen f

angestellt,

Der Entwurf zum Kurpfus Beratung der preußischen Nesso langen fann, bin i< ni<t in der Lage,

nm (wirt\{. 290.) wüns<t eine J

Kaiferlihen Patentamt

ür das

den Ausgaben für die tommt der

Abg. Bödhle (Soz.) a Militärwerkstätten in

ureauperfonal

rts:

, sowie eine bessere

vorher

und die

uf die Maßregelungen von Arbeitern Straßburg zurü>.

sondern nur solche n Abgeordneten Material lieferten.

wenn das Heimarbeitsgeseßz zur Verabschiedung

um diese

ichskanzlers, Staatssekretär des Jnnern

chereigesetz unterliegt wann er an den

zu sagen.

Vermehrung der

Kanzlei

Besoldung

Verwaltung des R eich s-

der

Sachliche Untersuchungen darüber, welche Arbeiter

41

75 50 26

34 94 2 500 l 000

Der auf werden, aber für diese ; Tarifvergünstigungen

{ e

19 460

198 205 10 500

710

326 1410

566 10 703

1 180 750 403

517 900 40 000 15 000

be- mit völkerung

noch nicht

übungsplatz | werden, wo

Stkandpuntkt | sein. Gege! | ich |

es, wenn | Ér follte

ein Kolleg

jüdis<her Ei

(N

\cheinung,

-Fuden. Er

Aspirantenliste gestrichen. mal für erforderli, Berschiedene mitgliedern gewählt: sißenden gemacht.

geben.

über

In Bayern serveoffizieren, nicht geringer mit dieser

wird.

ein (Ende s[riedigen.

,

Heeringen:

Bayerischer herr von Gebsatte

werden Neserveoffiziere

vor drei

gehabt hätte.

29 DIE Reden des Kriegsministers Veeringen können Berichts erst morgen im Wortlaut mitgeteilt werden.

Durch\Hnitt3yrets wird . ) in den [egten \- hs Spalten, daß entsprechenoer

Abg. D Belzer (Zentr.) bittet, d einer Garnison zu bedenfen und

Truppenübungsplates zu treff Abg. Haußmann (fortfchr.

bei Aibinge | erheblich fälter ist. | hâltnisse pr | Abg. von Gamp (Np.): genug bekommen haben. worden sind

Abg. Go thein (fortscr. Bolksp.): J zweiten Le]ung gesagt,

entschieden Berwahrung

ih nah Beendigung

Kommandeur, l übrigen Mitgliedern der Kaste werden. Se

wahlt worden.

Dr. Dannenbaum in Crefeld zwar eine Woche später als | eine Zurükseßzung, er bekam dann dice Qualifikation mit einem ein strammer Soldat, und

die unerhörte Benachteiligung gehabt, und n hat

r Umfkehrung der Verfassung Gs muß von oben darauf teiligung endlich ein Ende hat. nihts zu erreichen. l machen.

die Juden RNeserveoffiziere. Wte summungen erfüllen, die qualifiziert sind, werden hielt es für notwendig,

Jahren großes

reihen Bankdirektors in wäre es noch lange nit

15,23 15,75 15,00

15,69 16,40 15,00

14,20

16,30 14,10

14,20

16,33 14,10

13,80 13,90 15,73

15,00 15,81

14,33 13,50

15,13 15 00 16,18

15,60 16,87 16,00 | 16,00 |

15.21 16,67 16,00

15,00 is

*

aus

Zahlen bere<ret, Berichi fehlt

den unabgerundeten

ie Hohenzollernshen Stammlande enten und Im Znteresse der bäuerlichen Be Entscheidung über die Wabl des dortigen treffen.

baldigst eine

Volksp.) : Die Wabl des Platzes ift Zch möchte für die Wahl des Platzes nicht ins Badische, wo die Oertlichkeit Die Verwaltung sollte unparteiis< diese Ver endlich eine Auswahl treffen. Im allgemeinen werden die Bauern wobl durch die Verträge, die mit ihnen abgeschlossen . Was die Erhöhung der Ausgaben für den Truppen anbetrifft, könnte sie bis zum nächsten Jahre vertagt sich die Budgetkommission damit beschäftigen wird. s tir. V Der Kriegsminister hat in de: agt, wir Freisinnigen sollten mit dem demokratischen des Offizierkorps bei der Wahl der Offiziere zufrieden 1 diese Auffassung demokratishen Prinzips muß einlegen. Demokratis< wäre den Mannschaften gewählt würden. des Etats von dem Abg. Ledebour das demokratische Prinzip halten lassen. Ein heute cinen Juden annäâhme, würde von den | d wahrscheinli<h sehr bald eliminiert it 1880 ijt fein jüdischer Einjähriger zum Offizier ge Bei dem zweiten Garderegiment zu Fuß befommt ein njäâhriger ni<t einmal die Knöpfe. D Assessor

definitiv getroffen. n eintreten, aber

üfen und

o

des

die Offiziere von über Der

Ver wurde zum Unteroffizier befördert, und die hristlihen Anwärter : das war son le D zum Offizier it eine ahtunggebietende Ex- niemand hielt ibn für cinen zum Train abgeshoben und {ließlih aus der jen. Das Bezirkskommando hielt es nit ein- in einem Schreiben an ibn ibm seinen Titel zu Krlegervereine haben Juden zu Vorstands n Duisburg wurde sogar ein Jude zum Vor Einigen Erfolg haben unsere früheren Bes{werden ) l der jüdischen Cinjährigen {on „daß es später no<h mehr der Fall sein wird. man die Juden avancieren lassen, macht sie zu Ne obgleich dort die Anforderungen an die Neserveoffizierc sind als in Preußen. Ich bitte dringend, daß endlich von der Verwaltung gebrochen gedrungen werden, daß diese Benach Mit allgemeinen Nedewendungen ift Wir wollen Taten sehen, die diesem Skandal Papierne Versprehungen fönnen uns nicht be

ehr guten Zeugnis. Er

wWvurde

ir hoffen,

Preußischer Kriegsminister, General der Jnfanterie von

* )

r Bevollmächtigter zum Bundesrat, Generalmajor Frei-

l: Der Abg. Gothein hat gesagt, in Bapern Sie werden dort ebensowenig Nur die Juden, die die Be- i : Neserveoffiziere. Jch dies auszusprechen, weil es hier in Berlin Aufsehen erregt hat, daß der Sohn eines Bayern Neserveoffizier geworden ist. Er geworden, wenn er nicht die Qualifikation

die Christen.

i , Generals der Infanterie von wegen verspäteten Eingangs des stenographischen

Abg. Werner (d. Rfp.): Ich glaube, der Kriegsminister Îot 9 feres zur tun, -als si<h von dem Abg. Ledebour D git zus demofratishe S en E ben Antgufen der UÜbungspläe nern darin betstimmen, bet den : 0 lange mit der Realifierung der Verträge zu warten, um N 5 ädigen. j Bauernstand zu \{hädig 1 : 4 nit Abe F n O (dkonf.) : cl A M p Zaun u Zeit ; rische Kriegsminister, Zeitungen ersehen, daß der bayer! | j E N I pre wit den D ringen ps E, / achti ¡ih in der bayerischen Kammer mit meinen Ausführun ol na aen L ilità im Reichstage beschäftigt hat i Be des Militäretats im N g | ] A E Aeuß tan haben foll. Es ift mir / ‘Teßende Aeußerungen geta \ R Mis Lewese s amtliche Stenogramm aus München i nih<ht möglich gewesen, das an Stenog us 2 E und ih frage daher den bayerishen Bevollmächtigten, ob N in der Lage ist, mir darüber Auskunft zu geben. O f Bayerischer Bevollmächtigter L L S a del: abe natürli<h niht daran gedacht, } Gee e R O g heute ‘no<' das Wort er- j Fnitiative im Falle Oldenburg he: ) dat en U 4 Frage an mi<h stellt, so ‘el de. Wenn er aber eine Frag ) 1E Bad froh, daß ih in die Lage geseßt werde, in ih eigentlih ganz froh, daß id) die Lage ge M L enden aus der Welt zu schaffen. Die ere n Ml AgE a Lueril )e Kriegsminister N getan d eibe E Mcieeaaa \ ónli iten. Ich hc 9 | Oldenburg persönlih verleßen könnten. & T N M au in den Zei elesen, und ih habe mir sofort gejagt, id au in den Zeitungen g e Rie As ad / i j n, daß mein Kriegsmir 0e an r L O Mühe gelungen, mir einen F8 ist mir nicht ganz ohne Mühe gelungen, nir eine] I Rede d ? Kriegsministers S 2) ‘de des bayerischen Kriegs: Abdru>k des Stenogramms der Rede de bay R E i; 25) n, Dana Dar €r d Z Sitzung vom 11. März zu verschaffen. h hc ge ai G És iht im Leben und in der E E M ihe und i>liche Zeiten, ruhmvolle und ruhmloje Taten. l liche und unglü>liche Zeiten, P E Sa in 1 ein Vertreter des Reichstags auf die unglüdliczen T det Geschichte des einen oder anderen Stammes hingewiesen E ist das eine Geshma>sverirrung und Ga E sich darüber aufzuregen.“ Jch glaube, daß R N gee rung etwas Verleßzendes nicht gefunden werden M E sind das Worte, die vollkommen parlamentarisch a E e fann unmöglih darin etne persönliche Beleidigung j es ae von Oldenburg sehen. Ich bin übrigens ermächtigt, R des bayerischen S G L N d n ihm i T ‘rischen Abgeordnete _gec den von ihm in der bayerischen R t ér

1 ? s Abg. von Oldenburg gerichteten Wo1

Ausführungen des Abg A Aibura - E ev: ine persönliche Beleidigung des Abg. von Oldenburg s eine persönliche Beleidigung L nd i Í e may jede Abt,

n kann, ebenso wie ihm na urgemäß 1 i 4 E Don Abg. von Ord gge e 6 a e leidige f Fr fennt den von Olde ( ; leidigen, gefehlt hat. Er kennt den Abg. lden O e, t warum er ihn persönlich angreifen sollte. «Md lid ist der Abg. von Oldenburg mit dieser Grklärung Ee ¡weite Legende geht mich selbst M Der S eN A ernt | sq önnte eine s ne 6 -

esagt, es könnte scheinen, als_ o jene Frtlar E da E mit den M, E D E 3 ibe Blätterwald hat es ganz c l ,_ abe! m liberalen Blatter ( M E Es ift ps i l ? à und ‘geblieben. Es 1j 8 mir nicht geschadet, ih bin ge] lieben. E worten, ich befände mih im direkten U A Alien Kriegsminister. Es ist das Gerücht ausgetau t, i j se bereits abberufen, ih hâtte telegraphisch E e ‘geben. Ih weiß nicht, wie man ih das vorste t, ich d ge nit in Widerspruch mit meinem ae gr trt is A N / vaverischen Kriegsminister. Wenn ih in einem Falle, ertr n bayerishen Kriegsminister. 2 in einem Falle, Ds us Instruktion bin, eine Fa abgebe, die As nsi spridk M De g- xersönlihen Ansicht entspricht und m<t der des : E 4 der sten Sitzung erklärt: ih habe inisters, so hâtte ih in der nächsten Sthung | ) hal U meine persönliche Ansicht geäußert, Ne stimmt Le A mit der meines Kriegsministers, ene t O ALE 2 I ih aber nicht zu sagen, weil meine Ansicht überein}! E bet Reiead nisters. Ich habe heute früh den CGrlaß des A Kriegsministers erhalten, der diese Auffassung bestätigt. E De P it der bayerischen Heeresverwaltung 1m Ginklang, un ‘ich glc ube e daß dem Abg. v. Oldenburg die Absicht der Beleidigung des averishen Heeres gefehlt hat. E A fa y Abg. von Oldenburg (dkon}.): S0) airs Crrlire che mächtigten für seine Erklärung; durch die ( Bevollmächtigten für feine Grklärung- E bayerischen Kriegsminijters [ehe ich den R ebe a): Es ‘ift

Ab Müller -Meiningen (fortschr. Bollsp.): Gs Uk

Eco wie heute der Abg. von Oldenburg bundesstaatliche (Dardaili l / ' Minister interpelliert.

ob

des

W\y T.

Der bayerische Kriegêminister gibt dem E ine Ohrfei | Jet dl soll um Gottes willen von Oldenburg eine ODhrfeige, 1agk aber, das joll um C Zin fei e © hrfeige sein. Wir freuen uns, wenn der Kriegsmini er heu L oi ein Gegensatz zu seiner ersten Aeußerung klipp und Uar zur An- DOLENT Yas 3 die Verfassung betreffs der Vssfiztere erkennung gebracht hat, was die Bersa}sun( tz a ior! 188 besagt; er hat aber früher etwas anderes gesagt, cer He Mats raf man auch mit Volksvorurteilen rechnen RO O P ire U ( L R M L eit, Neserve jüdif Finj L E ? ie Qualifikation bef | der jüdische (Lnjährige, wenn er d (Cl FePB : E Slnale vonGebsattel: Nein!) Wir G PrTE A Ma “bis die volle \taatsbürgerlihe Gleichstellung auch bezüglich de ruen, V C aats ( 2 N, der Adligen erreicht 1k. : | Bürgerlichen und der Adlige1 i A S Bayerischer Bevollmächtigter zum Bundesrat, E A G biattel: Der Aba. Dr. Müller-Meiningen hat Age . h : 2a C A Ap G ç n STNo i otD \rfeiac ae Kriegsminister habe dem Abg. von L ldenburg O e ben, aber gesagt, es solle um Gottes willen ketne D rseige e h Sh fins das zurü>weisen. Ich habe auch nicht erflärt, daß, wen ) V À L h l ies A O 1 T Gude MeS lififation bekommt, er in Bayern auch Ye]erveossizler L D A wenn er die Qualifikation erhält, wird er ir Har nicht: sondern we1 euatusniai E U S i und wenn er gewählt wird, wird er Yejerveosfizter. zur Wahl gestellt, forts{r. Volksp.): Der Abg. von Gamp hat Abg. Haußmann (fortshr. Bc A ntg dn N SIR Ie dem Abg. Belzer und mir unterstellt, wir atten Ey Ein Ne Budgetkommission hinausgehen wollen. Das ist nic Ga g; ALAON direft davon Abstand genommen. Den eben gehörten Dis M g As ist es [lerdi as ein merkwürdiges Novum, daß hier 1m Reichstage 1e Sli tes: V icher Minister in ihren Kammern zum Aeußerungen E L E O R L Segenstande von Interpellationen gemacht wc Und gerade E ES die sich sonst so gegen folhe Cinmischungen ver GaR O der Zwischenfall hat einen ganz erwünschten wahrt. Jch glaube aber, der Zwischenfall ha L l Ie u> zurü> i j ird ]eß L u 0 Gt ird . ; en. “Cs wird jeßt nut 10 er h) s LROBaN. s der Al von Oldenburg die Gabe hat, in Worten unc edri f E M ie “bie nachher solche Zurückweisungen nötig Ausdrücken sich zu bewegen, d Ae Me QUE Ewe ngen nts N wie der bayerische Kriegsminister sie für nöfig ge nen e Giue Beleidigung war in jenen Worten nicht enthalten, a C e vritik der Haltung des Abg. von Oldenburg, die auf seine meisl U No itritt. j L A L Noske (Soz.): Zu dem sehr vergnüglichen E a Ter 4 will i< mi< ni<ht weiter äußern; wenn er glaul / R cüfrièd sein zu können, so ist das seine Sache; gMele im dam zufrieden |€ d l, M ¿4 E S Hause werden au< sehr damit zufrieden sein, wie A 2A N Oldenburg abgeführt worden 1/f. Vie von e N verl fene Erklärung der Straßburger Arbeiter hat einen L G2 Ne Wert: wir wissen, wie solhe Erklärungen zustande F y ird einem Arbeiter eine solhe Erklärung vorgele}en und vorgelegt, F - : 5 c; v . S 40 R fo darf er kaum risfkieren, sih dagegen auszusprechen. E Ges :rner (d. Rfp.) nimmt eine Beschuldigung zurü, d Abg. Werner (d. ykfp.) n Lesung gegen einen Bürgermeister aus Zei S ‘ichten in zweiter Lequng gege en L } Zeitungsnachric I ng gege QUTGEI t Labin omen hat, daß er Land zu Spekulationszwecken auf ( gekauft habe. e Abg. Duffner (Zentr.): e badische Kälte reht gut vertragen, der N g: beruhigen, wenn der Truppenübungsplaß Gebiet' verlegt wird. Damit \hließt die Debatte. Persönlich bemerkt der L Abg. von Oldenbur g(dkonf.): Nach der Grflärung des aper Geo Bevollmächtigten T DIE Be ei N ot en Kri iniste U aler Weise . , We riegêminister und mir in loyaler_ 0 Eo bie ‘OUbag, Müller - Meiningen, Haußmann E eun Sache ‘einer Kritik unterziehen, so kann mic das

5 T A 5 C!

Die badischen Truppen können vie Haußmann mag sich also wirkli<h auf badisches

Ehrenstandpunkt R Ot n haben. (Sturm des Unwillens auf inken ; stürmische Nufe : ut ! i val ‘Die Due und Zur-Ordnung-Ruse dauern an.)

Zur Ordnung! Nusfe rechts : : decm der Abg. Abg. Haußmann (fortschr. Volksp.): Nach von E Am Gn diese Wendung E 0 drei Abgeordnete, darunter gegen mich, gerichte hat, veig nut die Natur feiner Invektiven, die er E E A g ; 4 H Reichstag gerihtet hat und die er jeßt, 4 ) E M O ate - n d A a biote Ui Siien, 4 Der für gut findet, gegen einzelne A L Ae ‘ampf, den er in dieser persönlih gehässigen Form b A hat, wird erst aufhören, wenn er einmal, E ijt als Abgeordneter dieses Hauses und aufhört, e ame / ar I zu kompromittieren, wie er es forrgeleee Tut, (Le ha! L N links; minutenlange Unruhe O pra e O A N Rufe: Zur Ordnung! links und im Zen m E a: i 1zen Hause dauert fort, der Abg. B ö hle (Sos.), r da Wort erhalt 8 sich augen de ae gegen s e i ersönlihen Bemerkung wendet, l and Ee T Hause sind fortwährend Rufe zu hören wie: Es gibt keine Geschäftsordnung! Unerhört! Erst muß er zur Ordnung 40 4 n P Í 0 : e D Mi aban (fortshr. Volksp., zur Geschäftsordnung) : Der Abg. von Oldenburg hat geen Bf ee L schwersten Beleidigungen gerichtet. Ich frage, ob, w h ; D Präsident ihm einen Ordnungsruf erteilt hat oder N , A Or N Ih E die ide rvlederkolé bebe: die Mitglieder hätten keinen Chrenstandpunkt, h wiederholt habe, E diesem Hause o Pra E Z E O lebhafte Zurufe Int il iht! Zur YWVrdnung! / H j M e C (S. Die Erklärung des Vizepräsidenten ist bei der Tveren Beleidigung von drei Mitgliedern, zu A mein Parteifreund Noske gehört, ungenügend. Br protestieren agegen, daß der Abg. von Oldenburg vom Vizepräsidenten ohne Se ruf gelassen worden ist. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemo- traten ; fortdauernde Unruhe.)

Preußischer Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen: *)

Abg. Dr. Paasche (nl.): Meine T Ad R i gen O ELa en, Ven R wal "Die Geschäftsordnung bietet E Handhabe, den Redner zur Ordnung zu rufen. Ich glaube, As Bleprofieent De v ahn: Jh dabe Wi sich ge U dagegen,

5 ruf zu ertei , auch kein Bedenken, d es ): E Au h abe allerdings Ie ; O O ERideunerun, Satte biermit ‘nachträglich dem Ab. von Oldenburg wegen seiner Me Wok le (Sn, Á ver E Er E E Mae gegen den Kriegsminister wendet, spri t, un Pu adt machen, mit sehr lauter Skimme. Aus dem ause E se Ta E e ie E A eder er bride Jebod seine Ausführungen bald darauf ab.

5 i ilitä ) ird ohne Beim Etat für das Reichsmilitärgerich! R M Debatte ein Antrag von G tvar, N O ie für Sräsi d die im Range der Brigade- die für den Präsidenten und d! lange der Brig f indes stehenden etatsmäßigen Mitglieder l bige o Nationen gegen den Beschluß der zweiten Lesung E N L | Et 1 ich é cin a S Beim Etat für das Reichsmarineamt, Geh Staatssekretärs, wendet sich dev O N Abg. Severing (Soz.) gegen die in det Pre gee gti hauptung, daß wegen der Abstriche der Budgetkommission in : O Entlassung von 500 bis 600 Arbeitern i ddie fr G die ä le Pil ehabt, hierau Die Verwaltung hätte die P flicht geha A zuweisen. Der Geheimrat Harms habe dic Berechtig g h ihm vorgebrahten Beschwerden bestritten und gesagt, er, Redner, habe auf 10 Jahre altes Material zurükgreifen müßen. h : N ct : A a o a) vor P 9 In Wirklichkeit habe er dem Geheimrat Harms E oer nige Beschwerdefälle und am ae F “. 1 . y Ì a) 4 etc n \ e 4 ah ge veder in der Budgetkommission noch Plenum zur Sprache ge- braëit habe, Mitteilung gemacht. Er A O N dampfesweise des Geheimrats Harms dem Hause. Dafür, daß et Kampfesweile des Geh arms | - e i Stellen innerh der Marineverwaltung zu saubern gebe, Ten Stellen innerhalb der Va erwaltun; ern geb N ‘Beispiel an. Bei der Außerdiens\t\telung des großen rouiers Bussard“ in der vorigen „Woche seien 8 M e le 100 Schnüre ie solche z Befestigen der Vester und Gabel a Schnüren, wie solche zum Besestigen / und, Gabel aus e Ee Mente (der Redner weist einige davon Vor), E L p versenkt, Es handle sih_ dabei um ein Objekt a a4 M E seien ihm noch weitere Materialien zugegangen, Pei hel Hein ben Erörterung, rufe dem Geheimrat Harms aber zu: Bei Philippi wir uns wieder. A E A Le E der Bei n späteren E E A val Abg. Erzberger (Zentr.): S8 Uk raschend, daf B arleguligen keine Antwort erfolgt. i E e “6 ‘der dur die Behauptungen in der L resse Men au ‘ommission erhobe vorden ist, wird durch dieses ze Budgetkommission erhoben worden „wird ur dieses ScSweiaen: fanbtlomiet, Die Behauptung, daß die Le O S L ; T 4 0 7 I H V0 L Budaetkommisson die Arbeiterentlassungen notwendig gemac L EOO ist nah jeder Richtung hin ey unzutreffend. n an sfonds ist fein Pfennig gestrichen. Bei den einmalige Aus yaltungsfonds ist kein Pfennig g ee ven maligen S 0m Ta wir den Schiffbaufonds voñ 159 Millionen des Bor i 4 î t ' \ D 0 p 414 jabres auf 154 Millionen in diesem Jahre erhöht. Staatssekretär des Reichsmarineamts von Tirpiß: | Meine Herren! Wir haben auf die Aeußerung des Herrn Abg. S vering daß wir den Reichstag durch Arbeiterentlassungen brüskieren eve ( B L Ne. l e T L wollten nit geantwortet, weil ih glaubte, auf solhe L e / i F : A L > q e ) wäre eine Antwort nicht erforderlih. (Hört! hört! End Ae s e | : , C . 4 « I a3 a) n) bei den Sozialdemokraten.) Nachdem der Herr Abg. E ie auf hingewiesen hat, es wäre \ fgeworfen h d darauf hingewiesen hat, es w( selbe Frage aufgeworfen hat und d ai î S Es 4 in der Presse behauptet worden, wir wollten m A 1 M Minde A Dru> auf den Reichstag ausüben, und diese Preß entlassungen etnen L en : ic: Vaud E Na l äußerungen seien von der Marineverwaltung inspiriert, so habe 2 i : 7 ( +4 2 E “A a T7 % (v rflären, daß die Marineverwaltung mit diefen Preßerklärungen nich A et: te bn hat. Im Gegenteil, die Verhältnisse legen ]o, das ger > U Tun Hale 5 , El das gering]\te z1 | dip Me ; “i fie der zweiten Lesung des Etats O M ino 3 d ir Arbeiter- habe i< auseinandergesetßt, weshalb wir [1 entlassungen vornehanen müßten. Arbeiterentlasjungen zu einem gewissen Grade vorgenommen werden, i meinen bemüht find, die : im allgemeinen bemüht sind, A eei weng chig can weiter bemüht sind, bei der jeßigen \s{wierigen Lage der Pri i industrie soviel Aufträge der Privatindustrie zuzuweisen, als wir m

auf . An diese l griff ,

wie in

die D "n ce </a musjen

weil

fil ig bef Mearineetat zu machen hobe Haus für notwendig befunden hat, am Part

" r of »{4 5 c; d, 950 Arbeiter, die überhaupt nur auf Zeit angestellt find

i ? orde ie könnten nur auf kurze Zei von vornherein gesagt worden, sie könnt

wenn wir keine Arbeit haben. der Gesamtarbeiterzahl in Kiel.

bis wir Staatsbetriebe einzuschränken, und

j »>ri oh Cx c irgend können. Wir sind dadur in eine Notlage versetzt. Ich A ( E 4% | A S C R O Va aber dem Herrn Abg. Erzberger bestätigen, daß die Abstriche, die dc

3 geringste zu tun haben. Es

mit diesen Arbeiterentlassungen nicht das gering|te zu l S ; bei ie in Kiel zur Entlassung kommen müssen,

/ r den Arbeitern, die in Kiel zur C assun( n sind unter den Arbeitern, S

î C Vrkoito io der angestellt werden, und bei weiteren ehwa 200 Arbeitern, die gi U / B (7 S d g ) e

Kieler Werft entlassen werden, liegt die Sache allerdings so, daß

Es sind im ganzen no<h nicht 3 9%

Ich glaube, daß diese Erklärungen von mir das hohe Haus

in seiner Mehrheit befriedigen werden. (Bravo! rets.)

Abg. Severin g (Soz.): Der Staatssekretär befindet sih im Wider- spruch L seiner Erklärung in der Budgetkommission. Dort hat er

behauptet, wenn ein Abstrih gema<t werde, so könnten Reparaturen niht vorgenommen l l Sdicact hat er nicht angeführt, der Geheimrat Harms hat auch ge- \hwiegen. Die Herren \c{hweigen, weil sie mit unrichtigen Berichten informiert werden und der Reichstag in der Lage ist, dies kontrollieren 0 | zu fönnen.

werden. Einen Grund für sein vorberiges

Staatssekretär des Reichsmarineamts von Tirpiß: ) Meine Herren! Der Herr Abg. Severing hat doch die Vorgänge in der Budgetkommission nicht so dargestellt, wie sie wirkli<h gewesen sind. Es handelt si< zunä<hst um einen Abstrich der Gesamtmehr- forderung, dann von einer halben Million von dem Kapitel 60 Tit. 9; ih glaube mi< dessen genau zu entsinnen. Das wären wir nicht imstande gewesen zu tragen dur< bloßes Zusammenrüen. Als der Abstri<h von einer halben Million auf 300 000 M ermäßigt wurde, haben wir das afzeptiert, denn da konnten wir entsprehend zusammen- rü>en. Die Voraussetzung der Behauptung des Herrn Abg. Severing fällt also nah. dieser Darstellung der Sache in si<h zusammen. (Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Severing (Soz.): Der Staatssekretär schäßt A B gabe des Reichstags sehr gering ein, er wird uns doch nicht Ps ß wollen, daß mit den 200000 4 alle Reparaturen „hâtten ezah werden können. Warum hat er uns von den beabsichtigten Ae entlassungen ni<t bei den Verhandlungen in der vorigen A etwas gesagt ? Seine Haltung ist eine erneute Bestätigung E Behauptung Eugen Richters, daß wir es bei dem Vertre Y de Reichsmarineamts d A3 Dei M tun haben, der in ganz hinter altiger Weis 2 Ab verbirgt. i R Beide A): In der Budgetkommission lag die Situation so, wie sie der Staatssekretär dargestellt E 2 glaubten aber, daß an den Reparaturen für „edes acn c E gespart werden könnte. Mit Befriedigung nehmen wir Kenn n : von der Erklärung, daß das Neichsmarineamt den Preßäußerunger Rd Grzberger (Zentr.): Als wir die gesamte Mehrforderung von V8 Millionen in der Kommission abseßen wollten, Man L sekretär erklärt, daß dann die Reparaturen nicht ausgeführ! e könnten. Später hat er das niht mehr behauptet. E jeu ge Erklärung über die Preßbehauptung wird jedenfalls zur Beruhigung den betreffenden Arbeiterkreisen beitragen. Der Etat der Reichsjustizverwaltung wird Hine Debatte erledigt, ebenso der Etat des C Bei dem Etat der Schußgebiete, und zwar zunä M N dem Etat für das ostafrikanisch O s Abg. Dr. Arning (nl.) auf einen Streitfall P E eine zur Nachverzollung ausgeforderte Firma gegen a wu flagbar geworden und in zwei Instanzen obgesiegt habe. Darc

‘efeni ie N [lung i 8gültige eror "etreffend die Nachverzollung, eine rechtsgültige Verordnung, betreffend pen

erlassen und die Firma zur E der e peeanges B l 1 . Syra 4 e «Ahr 1 e e enc | orde Der Nedner fragt dann, ob es wahr ei, dc gli IVOTDEN., - WECL-ULED g l 9 ev wa E C bi Gesellschaften innerhalb Deutsch-Dstafrikas und Ae, dener Kolonien die Kautschukproduktion in ihre Hände zu ge S u seien und ob es fich vielleiht darum handele, zu unserem Iachteil de Gummitrust zustande zu bringen. Abg. Erzber ger (Zentr.):

e El

Vorgang, daß hier von E eine Zollverordnung erlassen worden Ut, die in QUSE lena A Gerichten für nicht rehtsgültig erklärt worden s n Es danken nahe, ob nicht angezeigt ist, die Kontrc e i E, : ( Ci z Ì 5 e) G nente tags bezügli<h der Einnahmen und Ausgaben i der O t erweitern. Der Meichstag darf nicht bloß ein Jos es, L rl ern. L 88 A /: S L | O S muß auch cin aktuelles Budgetreht in den Kolonien haben M Doi di ‘Entwi>lung der Kolonien eine ganz andere geworden H achde!1 d 5 l ( y l i n g i s x M 8 1886 als das Verordnungsreht geschaffen On ist, (1 / WiL Wg E E e 26

muß man den Verfassungszustand von „damals weiter aus T und das Verordnungsreht einengen. In diejem Sinne C E der Staatssekretär den Entwurf einer A TEE Se A E: i zweifellos 1 arbeiten. Materiell zwe1f

n

Cv

A

ar ja die Kolonialverwaltung war ja die Kolon ( þ | Necbt, als sie die Nachverzollung anordnete. (T E E w mi stens nur die Minimalsätßze eingezogen werden und s E ’entgItens 1 L L 14 L 2 O E A G Erleichterungen eintre Der Staalts)ekretar pr t E b Nerdienst erwerben, wenn er in diejem Sinne eine eru gee e ‘lärung gäbe. In der Diamantenfrage können wir nur wünschen, klärung (ave. i h -_ M E it Sor Deutschen K lonial- daß der Staatssekretar den Bertrag mil der L en E G sellschaft in Südwestafrika der Budgetkommission vorlegt, E moralischen Erfolg hat der Deutsche Reichstag hon p B

L Ee, ÿ it $7 treten In CGiudwestafrita. roe Ma H ale erreicht : es ist Nuhe eingetreten in “au Mel Gtad E rsamimluna Fnteressenten können f den Neichstac

\ Jen VvOo ressenten Tonnen auf de - “E versammlungen von Znlere nen auf l L Lag U Ei dru> m Pn. Schließlih möchte ih dem taalsjeiretar emp ige D Landi asprojekt eines Ingenieurs für Swakopmund, das als das Landung8Pro]et CUCS A S L und Uns von dem Nesultate genial bezeichnet wird, prüfen zu lassen und uns v Prüfung Mitteilung zu machen.

; ; “N ov E Staats\ekretär des Reichskolonialamts Dernburg: **)

Stosopr DIeler

Die Firme! sen und wollen sich dem bg. Dr. Paasche (nl.): Die Firmen müssen und wollen ich em ADI. Lo Jo bh U} a onta uc< wenn er gegen fie ungünstig

c iedêgertcht8] pruch unTerwerten, aud Den Dn E U O 8 musfällt, au die Nachverzollung an sich ist berechtigt ; die Frage ist IUGTaAul, auc s j L ( : Cf B i L aug e ob die erlassene Nachverzollungsordnung berechtigt ode und ° C D l ( ce „(( J s L 4 z P A a wird eben bezweifelt, denn erst AAEREOS v das E E das IVILTCL [/ L Lt , s i N hr, Gat | e ; 8 die Nachverzollung zu fordern, erllark worden. Lie Mogiéeus ia A O Str it mit den Parteien einläßt und, die Negterung sich auf einen Strei mit den en einläßt un at e fie vor dem Obergericht unterlegen 1st us C E nacLcn C E L ( Sea E ; 4 naträglichen Berordnung herauskommt \c wird eben E A Ma t hieler Treu und Glauben in Frage gestellt und die SR 4 16 <- Lt J y L T t inn. der Staats ficherbei der Kolonie untergraben. Vielleicht tan Der A e ekret r diese Bedenken zerstreuen. Eine gewisse DVeschranlung de eTIretar DICIC h nl R unbes{<ränkten Verordnungsrechtes

nl des

11 Lil

den Kolonien erscheint not- | Auch die Zollverordnung für Neu-Guinea hat o viel dôses

wendig, Auch d1e€ 351! O D Ds R U E

Blut gema, daß fie nachher zurückgezogen werde:

j f ; 2 G a P O i) Ztaatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg:

11 L

Das Dunkle an der ganzen Sache

Dove (fortsc{r. Volksp.): Dc i ; : Abg. Hove (Tort|c)r Bolk } Schön ift es jedenfalls Daß der Affßessor

ist wer an dem Schiedsspruche beteiligt ist Ton

it d ß die Sache OX POsî gemacht I B i cs L L

a s f i vergriffen und eine falshe Berordnung geno: men

L A b dauerli der Irrtum wird aber nicht nur vertreten

y, L n Asse wren, sondern au<h von grauen Staatssefretären.

non. grauen Se Einschränfung des Verordnungsrechts heute weniger geneigt zu sein als

Dem Wunsche nach NBerlangens ist aber außerordentlich

T

scheint der D

früber; die Erfüllung diejes D ee E S

A L0aEM “wen man nicht die Aufregung 1n den SE, Rae : Len will Der Schatzsekretär hat betreffs des N Tal ast uer den Gesellschaften doch nur gCorL ht er WwCTde€ Ce

Ql ( Ç

1 ues Gesetz machen. : i “es C O "Abg Prinz zu Shönaich-Carolath (nl.): Ver Oberleut U Si 7 Dat h gegen das Nationalgefühl vergangen, pit, E Aer ( ¡U t L É S E atn | i ! A deuts< anredenden Mann sagte: Sprechen Sie ng isch! O U endes fei daß in einer englischen Kolonie ein englischer MWürde es denkbar fein, daß in (

n vis O ’rwiderte: Sprechen Dffzier einem ihn englis< anredenden Mann erwiderte: Spred YITNZIe inen 1 n!

t | Sie Deutsh!?

- sfefretärs des NReicbskolonialamts Dern- **) Die Neden des Staatssekretärs E Berichts burg können wegen verspäteten Cingangs des [tenograp n ( j

is önli S inen i d iese drei Herren in persönlichen Sachen eine heiter stimmen, da diese drei Herren in pers

i j ir ks d ije Arbeiter unmögli halten Arhþeit abnimmt, und wir können do die Ard

J itaotot vor Non erst morgen im Wortlaut mitgeteilt werden.