werden.
malige aftive Offiziere urlaubtenstandes) und längere Zeit im Polizei-
\{riftlihe Meldungen ne und Bild bis zum 15. April d. Js. dem Unter- zeichueten einreichen.
um die Stelle beworben genannten aufrecht erhalten.
[111616] -
Bergisch Märkische Industrie-Gesellschaft. Die Herren Willi Grote-Antwerpen / und The Losen-Düsseldorf sind neu in den Auffichtsrat gewählt worden. Varmenun, den 14. März 1910. Der Vorstand.
[111125]
„Siemens“ Elektriswe Betriebe Aktiengesellschaft.
Die am 1. April ds. J. fällig werdenden Zins- scheine unserer 439/, Teilschuldverschreibunugeu gelangen von heute anu zur Einlösung
bei der Mitteldeutschen Creditbauk in Berlin,
Fraukfurt am Maiu und deren Filialen in Nürnberg, Fürth, Gießen, Essen-Ruhr, Wiesbaden, Hauau sowie sämtlichen De- positenkafsen,
bei der Württembergischen Landesbank in
Stuttgart,
bei dem Bankhause Straus « Co. in Karls-
ruhe. Berlin, den 24. März 1910. „Siemens“ Elektrische Betriebe Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Berliner.
6) Erwerbs- [111654]
Mobiliar - Brandversficherungs- Verein Aktiva.
Hypotheken Staats- und Wertpapiere Sparkasse i
} Kassenbestand
1 Inventar
Mitgliederbewegung.
Bestand am 1. Januar 1909 Eingetreten
Ausgeschieden durch Tod, Verzug und HMufsfündigung. . . . 6 Bleibt Bestand am 31. Dezember 1909. .
Oberfrohna, den 23. März 1910. Der Auffichtsrat. Ernst Kretschmar.
7) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[111650] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeihneten Amts- eriht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der echtsanwalt Dr. Koks in Homberg. am Rhein
eingetragen.
örs, den 18. März 1910. Königliches Amtsgericht.
[111797] Bekanutmachunug. Der Rechtsanwalt Dr. Je Heinr. Ebert aus Göln ist in die Liste der beim Königlichen Amts- gerihte hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen. Münster i. W., 23. März 1910. Königliches Amtsgericht.
A Der Rechtsanwalt Karl Wedekind ist in der Liste der bei. dem Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelös{cht worden. Berlin, den 18. März 1910. Königliches Landgericht I.
[111653]
Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Schultze
in Freyburg (Unstrut) is in der Liste der Rechts-
anwälte hiesigen Amtsgerichts am 22. März 1910
als verstorben gelösht worden.
Freyburg (Unstrut), den 22. März 1910. Königliches Amtsgericht.
[111651] Der Rechtsanwalt, Justizrat Skrodzki in Lyck ist in der Uste der bei dem Amtsgericht und bei dem
Landgeriht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Lyck, den 19. März 1910. Der Landgerichtspräsident.
7 [111643]
S D E R (E, T Q 7 E RE S L L E E FIEÌ
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[111649] SILR mte a tete Bei der Herzoglichen Polizeidirektion ist die Stelle des Leiters des Exekutivkorps (Polizeihaupt- manuus) zu besetzen. «5 Gd RU S Das Géhalt beträgt 3600—5700 4 (Höchstgehalt nah 18 Jahren), daneben 420—450 4 Wohnungs- eldzuschuß und 200 M nit * pensionsfähige leidungsentschädigung jährlich.| AZUD ; Probezeit nah Uebereinkunft. Eine außerhalb des Braunschweigischen Staatsdienstes ausgeübte praktische Tätigkeit kann nah Bestimmung des Herzoglichen Staatsministeriums bei der Anstellung bezw. dem- nächstiger®t Versezung in den Nuhestand angerechnet
Bewerber, welche im Offizierrange stehen (ehe- oder Offiziere des Be-
dienst mit Erfolg tätig gewesen find, wollen
Perren welche ih bereits € aben, wollen bis zu dem Pee anzeigen, ob sie thre Meldung
Persönliche Vorstellung der Be-
#st nur auf mein Ansuchen erwünscht. Braunschweig, - den £1. März 1910. Dex Polizeipräsident: v. d. Busch.
Paul
[111633]
Aktiengesellschaft „Mainkette“ in Mainz. Die Herren Aktionäre werden zur 26. ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, en 20. April, Boe ans 107 Uhr, in den
„Holländischen Hof“ in Mainz eingeladen. Tage out :
1) Vorlage des chäftsberithtes und Jahres- abslusses pro 1909.
2) Genehmigung der Bilanz, Feststellung der Divi- dende und Erteilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
4) Wahl der Bücherrevisoren pro 1910. ie Aktionäre, die in der Generalversammlung
ibr Stimmrecht ausüben wollen, haben spätestens am dritten Werktage: vor dem Tage der Ver- ammlung bei der Gesellschaftskasse entweder ihre
ktien oder Interimsscheine zu hinterlegen, oder den Nachweis zu erbringen, daß sie ihre Aktien oder ihre Snterims\cheine bei einem deutschen Notar hinter- legt haben.
Feder Aktienbetrag von 46 500,— gibt eine Stimme.
Der Rechnungsab| u die Gewinn- und Verlust-
rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 5. April ds. F. ab in unserem Geschäftslokal in Mainz zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Mainz, 22. März 1910.
Der Auffichtsrat.
und Wirtschaftsgenossenschaften,
u Oberfrohna ciugetragene Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht. Bilanz für 1909.
Carl Nobert Frißsche. Carl Hermann Grobe.
[111646] der Antrag gestellt worden :
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[111648] der Antrag gestellt worden :
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[111647] ist der Antrag gestellt worden :
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
ift bei uns der Antrag auf Zulassung
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Die Kommission für Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [111724]
Pensionskasse des Vereins für Handlungs-
Commis vou Hamburg.
abend, den 30. April 1910, Abends 8}¿ Uhr, im Börsenhof-Restaurant, Adolphsplay 6.
1) Entgegennahme der Sabeilabrecitióna und des
ebenslauf, Zeugnissen 5 (Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats.
4) Ermächtigung des
Hamburg, den
Louis Kannengießer, Vorsißender.
Passiva.
M |S
80 586/45] Dispositionsfonds
34 000|—| Reservefonds 893/291 Geschäftsanleihe
115 479/74
178 Personen 4 ¿ 182 Personen
. .-176 Personen.
Der Vorstand. E E S A Li N" SIEE H I (C N TA T I A
Von der Firma Abraham Schlesinger, hier, ift
nom. (é 2 000 000,— neue, auf den In- haber lautende Aktien der Triptis Aktien- gesellschast (vormals Porzellanfabrik riptis, Brüder Urbach, Glasfabriken S. Fischmanu Söhne) Nr. 2001—4000 à M 1000
Berlin, den 22. März 1910. Kopetky.
Von der Firma von der Heydt & Co., hier, ist He reg nom. 4 2 000 000,— 4 9% ige Teilschuld- verschreibungen der Altmärkischen Ueber- land-Centrale e. G. m. b. H. zu Garde- legen (unter Garantie der Kreise Gardelegen und Stendal)
Berlin, den 22. März 1910. Kopetzky.
Von der Firma Moriß Herz, Bankgeschäft, hier,
(U 500 000 — neue, auf den Inhaber lau- tende Aktien der Duxer Porzellan-Manu- factur, Aktiengesellschaft vorm. Ed. Eichler zu Berlin, Stück 500 Aktien zu je 4 1000,—, Nr. 1001—1500, dividendenberechtigt vom 1. Ja- nuar 1910,
Berlin, den 22. März 1910.
Kopeßky.
Bekanntmachung. Bon der Direction der Disconto-Gesellschaft, hier,
von #20000 000 unyverlosbare 4% Kommunalvdbligationen vom Jahre 1908, 4 60 000/000 unverlosbare 4 9/9 Zentral- pfandbriefe vom Jahre 1910 der Preuftischen Real O e L E
raukfurt a. M., den 22. März 1910.
1858 (Kaufm. Verein) in Versicherungsverein auf Gegen- seitigkeit. Hamburg, BOGNE: 4, I.
Ordentliche Hauptversammlung am Sonnu-
Tagesorduun Jahresberichts.
Aenderung der Saßzung und der Versicherungs- emaßheit des NReichsgeseßes en Der Peru g ereeag,
ufsihtsrats gemöß § 39 und 41 des ersuperungMul eseßes zu Aenderungen, die etwa von dem Kaiserlichen Aufsichtsamte ygorder! werden sollten.
3, März 1910.
bedingungen in über
Gotha ein. s
versammlung wird außer den in Ziffer 21 angegebenen Punkten gesetzt:
[111644] Aktiva.
Bergwerksberechtsame Schacht 1:
Schacht 11 und 111:
Koksöfenan
2) 45 desgleichen Grundstücke Beamten- wohnungen Gut Wischlingen Bestände Gffekten
Kassa
Debitoren
lg M
Die Mosfaik- u. Wandplatten-Verkaufsgesell-
[Qa m. b. H. in Breslau hat ih aufgelöst. ie Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich
zu melden. Hesse, Liquidator Breslau 11, Gartenstr. Nr. 8%
[111176] Forderungen
an die Rhein. Kork- u. Korkmaschinenfabr., G. m. b. H., in Liquidatiou, sind anzumelden M N Braunschweig, Düsseldorf, Harkort- raße 9.
[111180
Die Firma Ernst Tellering & Co. Ges cl chaft mit beschränkter Haftung in Jmmigrath ist laut Beschluß vom 13. Januar 1910 aufgelöst und bin ih zum Liquidator derselben ernannt worden. Laut 8 65 des Ml wbt d a6 betreffend die Gesellschaften mit beshränkter Hastung, fordere ich hierdurch -dis Gläubiger auf, sih bei mir zu melden.
Benrath, den 21. März 1910.
Der Liquidator: W. M. Tellering.
[105500] Oranienplahß-Discont-Gesellschaft m. b. H.
In der am 25. Februar cr. stattgefundenen General- versammlung der Belege der Rees Discont Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist deren Liquidation beschlossen worden. Die Gläubiger der Orantienplaß Discont Ge- sellshaft mit beshränkter Haftung werden daher auf- gefordert, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Berlin, den d. März 1910.
Die Liquidatoren:
Kapiya. Craß. _ Carl.
[111175] Bekanntmachung.
Gemäß Ziffer 20 der Saßungen des Deutschen Luftflotten-Vereins vom 9. Fuli 1909 berufe ih die diesjährige ordentliche Mitgliederversamm- lung zum Sonntag, den 24. April d. J., nach
Obbariîius.
Auf der Tagesordnuug für diese Mitglieder-
1) Abänderungsvorschläge für die Satzungen.
2) Beratung der Kasscnordnung und des Organi- sationsplans.
3) Der Seifert’she Vertrag.
E llschaft für an d e e a x angewandte m: b. H,, Sit Hten
Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, j Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidate anzumelden. Wiesbaden, den 11. März 1910. Johann Weck, Wielandstraße 4.
[110768] Der Verband Elsässisher Brauereien zur Wahrung ihrer gémeinsamen gewerblichen Interessen Gesellschast mit beschränkter Haftung zu Straßburg i. Els.
ist dur Ablauf des Gesellschaftsvertrages an 18. März 1910 aufgelö}t worden.
Die- Gläubiger der Gesellshaft werden hierdur aufgefordert, sich zu melden.
Der Liquidator:
9 H. Peters, Kaufmann zu Straßburg i. Els., Sebastopolstr. 4, [109848]
Infolge Auflösung der Gesellschaft werden etwaige Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden.
Feldschlößhen Terrain Gesellschaft m. b. H. i. L. zu Côln-Uippes.
: __ Die Liquidatoren : Gottfried Hennig u. Gottfried Dieninghoff,
[110766]
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß die Unterfertigte, lt. Bes{hluß der Gesellschafterver, sammlung vom 12. März 1910, in Liquidation tritt und fordern hiermit unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Berlin, den 15. März 1910.
Nössing & Co.
G. m. b. H. i. Liquidation. C. Bormann.
[11166] Verg. Reklame
Ges. m. b. H. in Liquid. Etwaige Ansprüche sind zu richten
| an d, Liquidator
Dr. Karl Lanz, Vorsitender.
TaRE A
1) Geschäftsbericht. 3) Revisionsbericht. Forst, den 22. März 1910.
Eugen Neubarth.
M S 4 925 000|— Schacht und Grubenbau | 2 577 000|— Betriebsgebäude und An- lagen Aufbereitungsanlagen .- . Maschinen, Kessel und NYumpen Eisenbahnen Betriebsinventar. . Elektrische Kraft- und Lichtanlage Koksöfenanlage . . . 80 Otto-Unterbrenneröfen mit Gewinnung von Nebenprodukten
604 900|— 905 900/—
860 000|— 143 000 212 000|—
360 000|— Pp en 1 280 000|—
Kreditoren
Schacht und Grubenbau - Schach 1 540 000 Schachtanlage Schacht 111] 940 000 Betriebsgebäude und An- lagen Aufbereitungsanlagen . . Maschinen, Kessel und Pumpen Eisenbahnen Betriebsinventar . . Glektrishe Kraft- Ar rontti 1
age :
in 1909
730 000
785 000 in 1909
900 000 175 000 260 786|—
170 000|—
und
1) 90 Otto-Unterbrenner- öfen mit Gewinnung von Nebenprodukten . | 1640 000|—
446 010/12 2 567 636/48
1619 375/33 460 728/34 602 384/74 613 295|—
7 436/08
1 518 492/06
26 443 944/15 Dorstfeld, im März 1910.
und Arbeiter-
Der Vorftand.
Forst-Triebeler Kohlenwerk m. b. Einladung zur Mitgliederversammlung
auf Donnerstag, den 31. März
im Restaurant „Zum Schulzen“, Forst (Lausitz).
Tagesordnung:
Grundkapital 40/gige Anleihe vom Jahre 1905 44 9/)ige Anleihe vom Jahre 1909 Zinsen der Anleihe vom Jahre 1905
vom 1. 7. 09 bis 31.12. 09. . Zinsen der Anleihe vom Jahre 1909 ¿ 00-06 DL 10 0D ¿ Nicht erhobene Zinsen der Anleihe
vom Jahre 1905 Nicht erhobene Zinsen der Anleihe
vom Jahre 1909
vom 1. 7
Nestlöhnung für Dezember . .. Feter unter gehe R Nückstellung für Bergschäden .
Gewinn- und Verlustkonto : Schacht 1: Betriebsgewinn A
Schacht 11/111 Betriebs- “gewinn in 1909 . „221 058,53 Kokerei : Betriebsgewinn
Nebengewinnung: Be- tricbsgewinn in1909 640 058,41 Ziegeleigewinnanteil . ab: für Vebegens der Anlei „ Ausbeute , . „ Kosten der Anleihe vomJahre1909 311 296,— „ Abschreibungen
F. Bernthal jr., Elberfeld.
A, A
H.
1910, Abends §8'/4 Uhr,
2) Feststellung der Jahresbilanz. 4) Entlastungserteilung der Geschäftsführer.
Forst - Triebeler Kohlenwerke m. b. H.
Eduard Werner.
O E T Gewerkschaft Dorstfeld.
Bilanz am 31. Dezember 1909.
Pasfiva.
T M d s 8 500 000- 10 000 000
5 000 000 -
900 000- 112 500- 440 - 6520 940 55851 334 66680 H 15367
225 88201 1 124 09060
404 272,41
251 382,39
2 800,— | 1 519 571
én: ¿/:625000,—
. 300 000,—
283 275,74 | 1 519 571
| | j
i me 96 443 944
Der Grubenvorstaud.
; te n Wiesbaden, ist durch B der Gesellschaft aufgelö} worden, R aA wi
zum Deutschen Reichsanzeiger
Zehnte Beilage
und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 24. März
———
patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die
Selbstabholer auch dur eigers,
Vom ,„,
Zentral-Handel
in Berlin n e
E MEE SE R E N N E TRGETRERR ma E “Der Inhalt dieser Beilage, in welder die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterreht- Vereins-, Genofsenschafts-, arif- und Fahrplanbekanntmachungen d
Zentral-Handelsregi
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten 3 die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußif SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
er Eisenbahnen enth
Tri
Staatsanzeiger. 1910.
alten sind, erscheint aud) in einem besonderen
Das Zentral-Handelsregister Bezugspreis
werden heute die Nru. 71A., 71B. und
Zeichen und Mu terregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, latt unter dem Titel
ster für das Deutsche Reich. «r. 714)
für das Deuts eträgt L 4 S0 S für das Vierte Pak: — Einzelne Nummern kosten 20 -&S§. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
e Reich ersheint in der Regel täglich. —- Der etitzeile 30
710. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
l) Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes Age Hinter der Klassenziffer it jedesmal das A tenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. j 2b. S. 25 162. Vorrichtung zum Abschneiden und Zusammenlegen mehrerer Rethen von Teigfäden, wobei die aus dem Teigbehälter gedrüdkten Teigfäden zunächst dur ein unteres und dann durch ein oberes Scherenpaar abgeschnitten werden. Société Maunu- facture frauçaise des Biscuits Vendroux, Calais; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. D. Landenberger, SW. 61, u. Dr. E. Graf von Neischach, W. 66, Berlin. 26. 8. 07. i
Für diese Anmeldung ist bei der Pun gemäß
90. 3. 8:
dem Unionsvertrage vom {7 45. 09 die Priorität
les
Für die
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 1. 07
für den Anspruch 1 anerkanntk. 3b. K. 40 485. Vorrichtung zur Befestigung von Schleiern o. dgl. Mary Keeling, Kildare, u. Feannie Tuttle Comings, Wimbledon, Großbrit. ; Rertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 3. 09.
Für diese Anmeldung ist bei ‘der Prüfung gemäß
0 080 e dem Unionsvertrage vom 4 19. 00 die Priorität
auf Grund der ‘Anmeldung in England vom 26:83:08 anerkannt. 3c. C. 17646. Haken aus einem einzigen Ende Draht o. dgl. zum Zusammenhaken von Teilen von Kleidungsstücken o. dgl,“ George Howard Cliff, Philadelphia; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 2.09. Ze. G. 28 621. Haken aus einem einzigen Ende Draht o. dgl. zum Zusammenhaken von Teilen von Kleidungsstücken o. dgl. William John Galt jr., Philadelphia; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, at.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 2. 09. Aa. L. 27911. Hâängelichtlaterne. August Luber, Leopoldstr. 72, u. Josef Reiser, Lindwurm- straße 112, München. 19. 4. 09. 6b. St. 14 206. Verfahren zur (Gewinnung von Alkohol und Kraftfutter aus Kartoffeln. Carl Steffen jun., Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin 8W. 61. 9. 7. 09. Ge. C. 17 5818. Vorrichtung zur Herstellung von Schaumwein. Eugòène Charmat, Paris; Nertr. : E. W. Hopkins u. Karl Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 1. 09. Für diese Anmeldung ist bei der Fauna gemäß i 0 9: De i E e dem Unionsvertrage vom 14 19. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 1. 2. 08 anerkannt, soweit Identität der Gegen stände besteht.
7d. N. 29513. Verfahren, _Drahtgeflechte, Neße und Gewebe durch Federkraft zu spannen. August Rincklake, Charlottenburg, Wielandstr. 4. 27. 10. 09. j 7e. B. 56 573. Kopfstauhwerkzeuge zur PYer- stellung von Doppelkopfnägeln in einem Arbeits- gange. Marx Billhardt, Leipzig-Plagwiß. 2. 12. 09. Wb. O. 6839. Musterwalze zum Pressen und Schleifen von Florgeweben. Emil Overbeck Gravieranstalt u. Walzenfabrik, Crefeld. 3.1. 10. Sm. F. 23 189. Verfahren zum Färben tierischer und pflanzliher Fasern mit Schwefelfarbstoffen ; Zus. z. Pat. 199 167. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 14. 3. 07. Sm. F. 26 638. Vetfahren, zur Erzeugung von echten Färbungen und Drucken mittels NReduktions- produkte von Oryanthrachinonen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 7 1205 Sm. F. 26 639. Verfahren zur Erzeugung von echten Färbungen; Zus. z. Anm. F. 26 595. Farben- fabrifeu vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- red, 112-00,
Sm. M. 39 293. Verfahren die mit Metall- salzen beschwerte Seide haltbarer zu machen. Dr. Otto Meister, Zürich; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin ZW. 68. 16. 10. 09. 9. B. 54739. Borstenbefestigung für Bürsten und ähnliche Borstenwaren, bei welcher die Borsten zwischen Leisten eingeklemmt werden. Christian Burger, Nürnberg, Plärrer 4a. 30: 6,09 90a. W. 29 980, Koksofen mit liegender Ver- lofungsfammer und senkrehten Heizzügen, bei dem die abziehenden Heizgase zum Votwärmen, der Luft dienen. Franz Weidl, Dresden, Pirnaischestr. 1. 12. 6. 08. | 10a. Z. 6184. Veifahren und Vorrichtung zur trockenen Destillation von festen Brennstoffen. Albert Zorn, Karlshorst. 12. 3. 09.
10a. Z. 6439. Vorrichtung zur trocknen Destillation von festen Brennstoffen; Zuf. z. Anm. 3. 6184. Alhert Zorn, Karlshorst. 1. b. 09. Ulle. H, 46 950, Verfahren zur Befestigung der Aufreihstifte von Briefordnern in der Grund- platte. Fa. Herm. Herdegen, Stuttgart. 10. 5.09. Tle. Sch. 33292. Briefordner mit spiyen Aufreihdrähten. Alfred Scheibuer, Penig i. Sa. 16.7, 09.
1e. T. 14 027, Vorrichtung für Verstärkungs: lohmaschinen zur Zuführung von Papierstreifen auf die Nänder von Briefen in Richtung des Nandes- Carl Timmler, Berlin, Freisingerstr. 11. 3. 4. 09. lle. T. 14 163. Vorrichtung für Verstärkungs- lochmaschinen zur Zuführung von Papierstreifen auf die Nänder von Briefen in Richtung des Nandes Zus. z. Anm. T. 14 027. Carl Timmler, Berlin, Freisingerstr. 11. 22. 5. 09. ; A 12d. A. 15 174. Filter für Flüssigkleitsleitungen, insbesondere für Preßöl, mit einem das Gi um- gehenden, bei Reinigung des Filters einschaltbaren Nebenweg für die Flüssigkeit. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 18. 12. 09. 2e. M. 34 979. Verfahren zur Ausscheidung von Gasen (Dämpfen) aus strömenden Gas- (Dampf-) Flüssigkeitgemischen. Gustav Meyersberg, Berlin, Babarossastr. 25. 9. 5. 08. i 12h. St. 13 940. Aus gepreßtem Bleisuper- oxyd bestehende Elektrode. Max Stefani, Neuß a Mh: 1,4. 09. 12i. B. 54 648, Verfahren zur Erzeugung eines spezisisch leichten Gases aus Leuchtgas voder anderen fohlenwasserstoffhaltigen Gasen zu Luft- \chiffahrtszwecken. Berlin-Anhaltische Maschineu- bau-Act.-Ges., Berlin. 21. 6. 09. 13a. B. 51 968. Wasserröhrenkessel mit Ober- und Unterkessel verbindenden Nöhrengruppen. Bab- cocf & Wilcox, Limited, London, u. J. Samuel White & Company, Limited, Cast Cowes, Ssle of Wight; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 1L4O8 13e. K. 41 639. Vorrichtung zur Aufzeichnung des Wasserstandes in Dampfkesseln u. dgl. Cberhardt Koch, Hoppecke i. W. 19. 7. 09. : l4c. B. 50 893. Achsiale Dampsfturbine mit fonzentrish zu einander angeordneten Schaufelkränzen und ringförmigen Umleitkanälen. Alexander Boeckel, Oskar Grünberg, Iwan v. Korvin-Krukovsfy u. Edouard Luxembourg, St. Petersburg; Vertr. : Dr. Fr. Uhlig, Nechtsanw., Dresden. 27. 7. 084 14c. F. 27 929. Umsteuerung einer achsialen Dampfturbine mit konzentrischen Schaufelkränzen, deren Umsteuerung durch Aenderung der Dampf- rihtung erfolgt. Georg Fichtner, Leipzig-Volkmars- dorf, Torgauerstr. 22. 25. 6. 09. : 14c. G. 27 249. Umsteuerbare Dampfturbinen- anlage; Zus. z. Pat. 219 930. Friy von Gazenu gen. Gaza, Spandau, Wilhelmstr. 1. 10. E O8: 14f. P. 22111, Vorrichtung im Kreuzkopf eines eine zwangläufige Ventilsteuerung mit fkon- zentrishen Ventilen und Nentilspindeln betätigenden Schubkurbelgetriebes. Karl I. A. Pfaff, Karlsruhe i. B,, Sofienstr. 54. 10. 10. 08. i / 15g. J. 11 908, Tabellenschreibvorrihtung für Schreibmaschinen mit senkrecht stehendem Papier- träger. International Typewriter Co., Chicago; Vertr.: Franz Reinhold, Pat.-Anw., Berlin 8. 93. S c VD, 15g. J. 11 910, Umschaltevorrihtung für den Pavpierträger an Schreibmaschinen. Juternational ypewriter Co., Chicago; Bertr.: Franz Reinhold, Pat.- Anw., Berlin s. Do, 2 D A 15g. M. 35 491, Schreibmaschine. Heinrich Michalski, Heidelberg. 14. 7. 08. 16. A. 16 777. Verfahren zur Nußbarmachung der Endlaugen von Kaliwerken. Ernst von Alten, Wormsthàl b. Nehren. 20. 2. 09. 16. K. 38 295. Vorrichtung zum EGntleeren von Superphosphat- Aufschließkammern. Sfkänsfa Superfosfat- «& Svafvelsyre Fabriks Afktie- bolaget, Helsingborg, Schwed.; Vertr.: W. J. G. Koch, I. Poths u. Dr. W. Pogge, Pat.-Anwälte, Hamburg 11. 30. 7. 08. 18a. C. 18 043. Verfahren zur Verhüttbar machung arsenhaltiger Cisenerze durch orxydierendes Nösten. Cöln-Müsener Bergwerks-Actien-Ver- ein, Creuzthal i. W. 15. 6. 09. 4 8c. N. 10 490. Kantvorrihtung für Blöcke u. dgl. in Wärmöfen mit mehreren im Ofen ange ordneten, dur Wasser gekühlten Kontrollen, die von außen maschinell angetrieben werden. Wilhelm Nettlenbush, Geisweid, Kr. Siegen. 6. 3. 09. 220i. K. 41 078. Durch Flüssigkeitsdruck vom Zuge gesteuerte und von einem Streckensignal ab hängige Knallsignalvorrihtung. Iwan v. Korot- fiewitsch u. Victorin v. Soninu, Warschau ; Vertr. : Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19. 5. 09. 21a. C. 18 719. Einrichtung am Geberapparat von Fernübertragungévorrihtungen. Henri Car- bonelle, Uccle, Brüssel; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. S.iler, E. Maemecke, W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 8. 09. Dla. S. 25285, Schaltungsanordnung ‘Ur Fernsprehanlagen zur Auswahl einer von mehreren an dieselbe Amtsleitung angeschlossenen Teilnehmer- stellen. Es «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. S U Or, la. S. 27968. Saltungsanordnung für ankommende Fernsprechverbikdungsleitungen, über die zwei an verschiedene selbständige Aemter oder an ver- iedene Abteilungen eines Amtes angeslossene Teilnehmer miteinander verbunden werden. Siemens «& Halske Att.-Ges., Berlin. b. 12. 08, 21a. S. 28 346. Saltung für Gesprähhs- zähler bei Fernsprehämtern, deren Stöpseladern feinen Speisestrom für die Teilnehmermikrophone führen, und bei der an die Sprechleitungen des Stöpselpaares, und zwar parallel zu dem Anrufrelais des verlangten Teilnehmers ein von diesem ab- hängiges Relais geschaltet ist. Siemens « Halske Att.-Ges., Berlin. 8. 2. 09.
21a. S. 29555. Gesprähhszählerschaltung für selbsttätige Fernsprechvermittelungsumschalter. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 2. 8. 09. SBUc. A. 16656. Vorrichtung zum selbst- tätigen Parallelshalten von Wechselstrommaschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden ; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käfer- A 29: L. 09.
21e. S. 28 840. Einrichtung zum Schuße von Hochspannungszentralen, bei denen die Generatoren mit den Sammelschienen, z. B. zwecks ihrer An- \chaltung an die leßteren, über Meßtransformatoren verbunden sind. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin.“ 20. 4. 09. : Dllc. S. 29334. Widerstandseinrihtung für elektrishe Ströme, bei welher der Widerstands- förper aus fortdauernd berieseltem oder beneyztem Gestein besteht ; Zu). z. Anm. S. 26 536. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 11. 08. lc. S. 29 577. Kontakt für Schraubstöpsel- sicherungen. Siemens - Schuckert Werke G. m. b O, Berlin. 5. 8. 09. ;
1d. A. 17019. Anordnung zum Betrieb zweier gekuppelter, in Scottsher Schaltung an ein Drebstromney angeshlossener Einphasenmotoren. Aktien - Gefellscheft Brown, Boveri «C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 5. 4. 09. ; 21d. A. 17 327. Kompensationswicklung für Mehrphasen-Kollektor-Maschinen mit Trommelanker. Aktien-Gesellschaft Browu, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 18. 6. 09. E
21d. F. 28 S886. Mehrphasen-Kollektormaschine mit in Reihe zur Ständerwicklung geschalteten Bürsten und parallel zum Wufer liegenden ohmschen oder induktiven Widerständen. Felten « Guilleaume- Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frankfurt a. M.
30; 11. 09. Bld. S. 29 749. CEin- oder Mehrphasen- Kommutatormaschine mit mehreren verschiebbaren Bürstensäßen pro Polpaar. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin“ 3. 9. 09. 21d. S. 29 940, Einrichtung zur selbsttätigen Regelung von Umformern, die aus einem Induktions- motor und einem Gleichstromerzeuger bestehen. e Mens Werke G. m. b. 5, 10. 09. 21d. W. 33 096. Anker für Unipolarmaschinen. Westinghouse Electric Company Limited, London: Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 10. 09. Ble. A. 17678. Einrichtung an Elektrizitäts- zählern zur Registrierung des Höchstverbrauhs. Allgemeine Clektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 3. '9. 09. 21f. P. 22566, Vorrichtung zur Unterbringung von als Notbeleuchtung dienenden Lichtpatronen in den Schutzglocken der Lampen von Eisenbahnwagen. Julius Pintsch A.-G., Berlin. 98. 1. 09. i ck1f, S. 29259. Elektrishe Bogenlampe, bei der eine Elektrode in der Nähe ihres Brennendes auf einem Stützpunkt ruht; Zus. z- Anm. S. 26 817. Siemens-Schuckert Werke G. m: b. H., Berlin. E 0. O 21f. Sch. 32 643. Zugvorrichtung für elektrische, auf einem vershwenkbarem Arm angeordnete Lampen. Hermann Schmidt, Freiburg i. Brg., Bismark- straße 6. 24. 4. 09. 21g. B. 56 633. Vakuumröhre. Eugen Blum u. Willy A. Winter, Cöln-Ehrenfeld, Guttenberg- straße 3. 8. 12. 09. Ó E 21g. L. 25 931. Nöntgenröhre. Adolph Fried- rich Lindemann u. Frederick Alexander Linde- mann, Sidholme, Engl.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frank- furt a. M. 1, W. Dame, Berlin SW. 68. 14. 4. 08. Für diese Anmeldung ist Rus der Prüfung gemäß
¿09 S dem Unionsvertrage vom 4, 19. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 15. 4. 07 anerkannt.
21h. R. 28 453. Durch den elektrischen Licht- bogen beheizte Lötkolben oder sonstige unter dem Einfluß des elektrischen Lichtbogens stehende Gegen- stände. Regina-Bogeulampenfabrik G. m. b H., Cöln-Sülz. 4. 5. 09. 7 : : 21h. W. 28 806. Elektrischer Herdofen für metallurgishe Zwecke mit einem bügelartig mit dem Herdraum zusammenhängenden JInduktions- und Um- laufsrohr Max Widemann, Schaffhausen, Schweiz; Vertr. : P. Thannhäuser, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 28, 11-07.
22a. A. 16 983. ven Amino-oyyazofarbstoffen. Fxtract-Fabriken vorm. ) Basel; ura Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 3. 09.
2a. A. 17066. Verfahren zur Herstellung von Aminooryazofarbstoffen ; Zus. z. Anm. A. 16 983. Anilinfarben- & Extract-Fabriken vormals Joh. Rud. Geigy, Basel: Vertr. : Ph. v. Hert- ling u. Ph. Friedrich, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 4. 09.
22a. A. 17 128. Verfahren zur Darstellung eines gelben Monogzofarbstoffs. Actien - Gesfell- \chaft für Anilin-Fabrikatiou, Treptow b. Berlin. 29. 4 09. i
22a. B. 52157. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Pyrazolonreihe. Badische Anilin- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 11 08.
Verfahren zur Herstellung Anilinfarben- «& Joh. Rud. Geigy,
vat
22a. F. 27 708. Verfahren zur Darstellung von gelben Wollfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 17. 5. 09. 22a. F. 27 865. Verfahren zur Darstellung von o-Oryazofarbstoffen der Pyrazolonreihe. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 11. 9. 09:
22b. F. 27 656. Verfahren zur Darstellung von aus der Küpe färbenden Aminoarylacidyl-aminoan- thrachinonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 10. 5. 09.
BSd. C. 18 244, Verfahren zur Darstellung von braunen Schwefelfarbstoffen. Chemische Fabrik Griesheim-Elefktron, {rankfurt a. M. 13. 8. 09. 22g. E. 15218. Paste und Berfahren zum Neinigen von Rohrgefleht. Franz Ecck, Cöln, Hildeboldpl. 10. 29. 10. 09.
22h. G. 29625, Verfahren zum Abkühlen und insbesondere zum Zerkleinern von Pech. Adolf Graf, Duisburg-Meiderih. 22. 7. 09.
24h. H. 46 892. Fahrbare Beschickungsvor- richtung . für Verbrennungsöfen für Abfälle und andere Zwecke. Heenan « Froude Limited u. Henry Norman Leask, Manchester ; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 5. 9. 09.
24l, B. 53 851. Schrägliegender Drehofen. Bell Brothers, Limited u. Walter Lyulph Johnson, Clarence Iron Works, Middlesbrough, Engl.; Vertr.: P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW 1 S. 4 08; 25a. S. 29708. Flacher Kettenwirkstuhl. Fa. Ernst Saupe Maschinenfabrik für Ketteu- wirk- s Milanese-Stühle, Limbah i. Sa. 27.6. 09,
26a. B. 55 513. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der unteren Verschlußdeckel stehender Retorten oder Kammern. Julius Pintsch, Akt.- Gesf., Berlin. 2. 9. 09.
26b. H. 45 935, Boerievtnsn an Acetylen- lampen zum Regeln der Wasserzufuhr mittels einer Nadelventilstange; Zus. z. Anm. H. 43 987. Gustav Hrdlicka, Neu-Sarajewo, Bosnien; Vertr. : Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 1. 2. 09. 276. B. 55252. Drosseleinrihtung zwischen
H., Berlin.
Zylinder und Druckbehälter für Kompressoren; Zus- z. Anm. B. 50753. Ernst VBirawer, Berlin, Eisenacherstr. 117. 11. 8. 09.
27b, P. 23 530. Hydraulische As von Luftkolben. Carl Prött, Hagen i. W., Hum oldt- straße. 12. 8. 09.
27e. M. 39 797. Ventilator mit Flügeln, die an ihrer Nabe um senkreht zur Hauptwelle stehende Achsen drehbar gelagert sind. Mars-Werke A. G., Nürnberg-Doos. 6. 12. 09. l
28b. K. 40 127. Mehrgliedriger Werkstükträger für Fell- und Lever toaxbeitunahuaiBinen Alexander H. Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr. 19 16. 2,08,
30a. S. 29258. Haltevorrihtung für Körper- teile während NRöntgenaufnahmen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 19. 6. 09.
3Z0b. B. 56 682. Künstlißer Zahn mit nur einem Crampon. Edward Samuel de Bobinsky, London, u. Dr. H. Wienand, Frankfurt a. M., Tannenstr. 10; Vertr.: S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 12. 09. :
30b. R. 27 888. Vorrichtung zur Herstellung von Metallgußstücken für zahntehnische Zwedte mittels Luftleere. Dr. Pierre Réal, Paris; Bertr.: Dr. W. Haußkneht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 57. 13. 2. 09.
30h. F. 28 096. Verfahren zur Darstellung wirksamer Tuberkulose - Immunsera. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
39 (0M
30h. L. 28 163. Verfahren zum Anreichern von Bakterienkulturen. Dr. Löloff & Dr. Mayer, Chemisches und hygienisches Laboratorium, Breslau. 29. 5. 09.
31c. B. 54446. Auseinandernehmbare Form mit auseinandernehmbarem Kern für den Schalenguß von Ofentöpfen. Joseph Bloudeau, Snghten, Belg.; Vertr.: M. Miny, Pat.-Anw., Berlin SW 11, 8,6: 09. ;
32a. F. 24 560. Verfahren zur Herstellung endloser Glastafeln. Stephan Forgó, Halle a. S-, Prinzenstr. 8. 25. 11. 07.
32a. P. 21 591. Vorrichiung zur Bildung eines Bodens an beiderseits offenen Glashohlkörpern durch Zuschmelzen, besonders bei der Herstellung von Glasgefäßen nah Dewar. Thermos-Akt.-Ges., Berlin. 10. 6. 08. / i 33c. A. 16 541. Kamm mit Drahtzähnen. ohann Carl Adrian, Velbert. 15. 12. 08. Z4a. G. 28464. Zusammenlegbarer Kocher. Ernst Gößtinger, Franksurt a. M., Kurfürsten- straße 50. 25. 1. 09. i i
34c. B. 54545. Bodenwischer mit Wischtuch- balter. Carl v. Lom, Cöln-Chrenfeld, Bogelsanger- traße 102, u. Salomon Baum, Cöln, Brüsseler- \traße 49. 11. 6. 09. ( /
34f. W. 32110. Behälter für Senf oder andere dickflüssige Massen mit Druckolben und einer dur einen Schieber verschlossenen Ausflußöffnung- Georg Wacheufeld, Bad Nauheim. 10. 5. 09. 34i. H. 49 485. Kastengehäuse mit auswechsel- baren Kästen von verschiedener Höhe oder von leicher Höhe mit verschieden hohen Vorderwänden. Richard Hiuz, Mariendorf b. Berlin, Lankwigterstr. 16.
31, 1. 10. : | 341. D. 22 569. Vorrichtung zur Sicherun
von Frühstücksbeuteln gegen Diebstahl. Bernhard Duncckel, Berlin, Rosenthalerstr. 40. ‘9, 12. 09.