1910 / 91 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

bestehen läßt wie sie sind ledigli | halte i< den Instanzenzug bei unserer Arbeiterversicherung für un- kdassen dem gewollten Zwe> zu dienen wirklißh imstande sind. Preußischer Laudtag. gehandelt hat, einen Ausgleih herbeizuführen. Dieser Ausgleich ist

sebr zu begrüßen. Es ist eigentli< ni<ht zu verstehen, wie | man die Ortskrankenkasjen

: : euer ; 5 ; ; » i S iafel Entschei t es an, des- Oersplitterung der gesamten Arbeiterversicherung hat {on : het T, “g die Krankenkassenversicherungsgeseßgebung auf den Gedanken | einen politischen Charafter; wir lehnen e ab, ebenso wie die Rar L lder E ete Suilüelbinäen der N O auch die Unternehmer zu dem Wunsch geführt, eine größere Haus der Abgeordneten. au im vorliegenden Falle erfolgf. j fommen. fonnte, in den Kassenorganisationen dem einen | neuen Vorschläge bezüglich der Vorstandswa G E Tien Togolie Berufs: enossenshaften die Anfechtung ‘bei den Versicherungéämtern Lieb zaung herbeizuführen. Jett läßt man die Zersplitterung 51. Sigzung vom 18. April 1910, Vormittags 11 Uhr Abg. Frit \< (ul.): Die Mittel für den Umbau müssen bewilligt fommen fon, M ellung einzuräumen als dem anderen. | die das Verhältnis der Krankenkassen L T vas Gute fo nahe. | zu geben. Der erste Entwurf der Regierung sagte, es sel fein weise B fortbestehen und fließt nah wie vor ganze Kategorien O A z * werden, damit nicht au hier ein großes Unglück entstehe. Die Nach- Ob der dur< die Halbierung vom Gesetzgeber beabsichtigte Grfolg sollen, balten wir für un D ti E ‘Bundesstaat anb. man bätte | daß weit mehr Personen mit größerem sozialen Verständnis bei den on der Versicherung aus. Iit denn ein Betriebsbeamter mit 2000 (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) weise erwarten wir in der Kommission. i E nit dur die gleichzeitig im Entwurf vorgesehene Verhältniswahl Württemberg ilt doch ein E v Sér Sache \chid>en fönnen. | Berufsgenossens<haften sind. Wenn ein gemeinsamer Unterbau ge- Marf Gehalt ein yoher Beamter? Die Grenze der 2000 ist Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratun Abg. Dr. Pachni>e (fortshr. Volksp.) : Wir wollen und müssen wieder in Frage gestellt wird, ist zweifelhaft. _Aus weiten: Kretsen au dorthin Kommissare zum S2 E nkti iert ausgezeichnet ; schaffen werden sollte, warum auf einmal für diejenigen Organisationen, aut eine viel zu mecanishe. Das ist allerdings sebr bequem Gs Meléleutbucisa L g | d die Feststell N ps uns nah der Decke stre>en, aber die Ausgaben für die Kun] gehören zu d der Kassenangestellten ertönt die Klage, daß sie der Willkür der | Vas dortige System ist ein vorzligliches und Fun Roe if Me iérita | die mit der Regierung und dem Staate in Beziehung stehen, etwas 1 Geseßesschreiber. Wie joll eine Familie mit 1,08 # für STEREN wurfs, etreffend die FeststeUung eines Na<- | den Kulturaufgaben, die nah dem Worte eines preußischen Königs nicht Meßrbeit der Krankenkassen preisgegeben seien. Der Entwurf sieht man bat es aber nicht afzeptiert. E e die Moglichfeit gec s Besonderes. Hier wird doch wiederum der gemeinsame Unterbau L en Tag bet der Erkranfung des Ernährers auskommen? Wenn das trages zum Staatshaushaltsetat für das Etats - | [eiden sollen. Die jetzigen Verbältnisse auf der Bühne find eine Gefahr Í ja deswegen eine Dienstordnung Vor, welche die Rechts- und Dienst- | hat si dami! begiigen N p Borf@läge Rickbeüalten durdbrpchen und zugegeben, daß es notwendig ist, für gewisse Franfenfkassenwcsen einheitlicher geregelt würde, so ftönnte man jah L EOLO, in dem zum Umbau Des Bühnenhauses im | für das Personal, au erscheint als nagewiesen, daß der etjerne Vorhang verbältnis?e der Angestellten regelt. Wenn dieje Bien]tordnung au< | wird, ihre Einrichtung E bt ) Sließlih Na das Ober- | Zweige besondere Institutionen zu schaffen. Meine Freunde rid 200 Paragraphen über die Krankenversicherung ersparen. Zu | Königlichen Opernhause zu Berlin 854500 #6 ge- | nit funktioniert. Daraus werden wir die Konsequenzen ziehen müssen, . den Oberbebörden ein Mitbeftimmungsreht hinsichtlich der Qualifikatton (Abg, Grad engen Melerpane efi L x dazu Tweän | haben hierzu no< feine Stellung genommen. Ich persönlich bin den Neuversicherten fommen außer den Landarbeitern, den Heim- fordert werden, und des Geseßentwurfs, betreffend die wenn uns der Nachweis erbraht wird. Ob dies gelingt, darüber : der Angestellten zuweist, so kann das nicht als ein Gingri}} in die | versiherungsamt diese neuen schönen L B N 0; der Ueberzeugung, daß es von Vorteil ist, wenn das Neichs- “rbeitern und Dienstboten auch die Schauspieler und Musiker. Alle | DeEung der Ausgaben in dem Nachtrage zum Staats- wird in der Kommission zu sprehen sein. Die Rechtsfrage, ob Selbstverwaltung betrahtet werden ; denn die Kranlpukasien E E ga C 1 s De 7 L uit a LeiliDerunadamt aufldet Tekte Instanz zl ‘sain, wenn es nicht zulest Genannten vis re<tlos bleiben. Man schi>t e: in die haushaltsetat für 1910 e die Stadt B zu den Kosten heranzuziehen 4h Roe Od A: * ind “Fontlih - re<tli ‘inri L 1nd ér YeleBß- ompUziert, Daß e / A I Z s T L Ms E M D, SMTH ito < è ce ntontali ) e eigentli | ie Ortsfkrankenkasser 2 Staat ist Ei Ü es Theatergebäudes ) ¡h die i A ava i i N Sa eine eise iccirte ihäftige, sie dai nicht verstanden habe. Die Bestimmungen „olen men e. MEREE E L Tat, O i u Landfranken E N ebskassen Ne ebalten, Ueb er den Beginn der Debatte ist in der Lalirlorie Nürnimée O E s E UleTges i 1e O So qud) die l dafür baben, daß sie ordnungsmäßig verwaltet werden. Daß ein | do, nt Bur S Besten „Ves Ee A e belen Ver Es p ruf die Pelfing beschränkt sein, ob die Rechtsnormer. ver- Veil sie leistungsfähig seien. Ich will zugeben, daß sie dies d. Bl. berichtet worden. G Theaterpreise allmählich unerträglih hoch geworden sind, fo daß hier y unwürdiges Abhängigkeitsverhältnis der Aerzte in Wirklichkeit | der Versicherten ergehen; wie fann man ) 2 j: B g vel i E ift aber zurzeit, zur Sprache gekommen, daß die Werften cinmal Halt - Seboten werden muß. Man sollte au< volkstümliche 9

Minister der öffenilihen Arbeiten von Breitenbach:

L 5 - S Ha o GttT sfretionäre L is geben? Dex Entwurf t sind. Allerdings eine Gefahr besteht bei den Bestimmungen des Gnd. Die ZVer besteht, ist niht zu leugnen. Eine große Anzahl is heute aff | waltungsbehörde eine solche disfretionäre Befugnis geben? Der Entwurs leßt sind. Al gs eine Ge] d. cer Ee 40 abre nit angenommen haben. um die Betriebs-

L y r M: S 0 5 S A r Landesversicber Ü j Vorstellungen in den Königlichen Theatern veranstalten. Der Fiskus

die Krankenkassenpraxis angewiesen. Die Aerzte beklagen sich, daß sie | würde den Kri g zwischen Kassen und Aerzten verewigen. D mi}jen em- Galonris, day O ei Kompetenzerhohung dex Son empfindlich êaficn nicht zu belasten. Tatsächlih werden in sehr vielen Betrieben | Der unbefriedigende baulihe Zustand und die erheblichen | hat s der Senn e Ade dazu für den Staat

in ein unwürdiges finanzielles NAbhängigkeitsverhältnis zu den Ka)en heitliche Vertragsaus\üsse eingerichtet werden, Be e Ce gestört r “Daß man den Versicherungsätern nunmehr auch die Arbciter, die krank waren und wieder gesund geworden sind, | te<nis<hen Mängel ®des Opernhauses baben die Staatsregierung seit kommen nicht bloß die Rentabilität, sondern auch allgemeine Gesichts-

geraten sind. Auf der anderen Seite behaupten die Krankenkajjen, daß e E s Aerzte Reh die Behörden hier son | Aufgaben zuweist, die den unteren Verwaltungsbehörden zuzuweisen niht_ angenommen, Le _die Dee Du schonen, L N Jahrzehnten beschäftigt und wiederholte Eingriffe und Inanspruch- E n Betracht. Auch der Verkauf der Theatertarten muy ari

die freie Arztwahl ibnen sehr erheolide Prie Systeme vor. Da- Tritt die Bevormundung 2°” h fasser in dem ominösen $409, der | sind, kann ih mir nur so erklären, daß Van dien wollte. Die ber Segen der Betribölassen zum i heisen, so müßten die | nahme der Mittel des Landes veranlaßt, Ih sehe in diesem Stadium E L G Lee Bari 6 dascben, dah er AO

legen bai fich auf beiden Seiten ein Sturm der Entrüstung erhoben. sih gegen die Apotheker richtet und ces eminent Ugen R Bittion s L itltn Täbei bie Anvaliditätsversicherung sehr Bien au< ni<t den Innungen zu Hilfe kommen. Sind die der Verhandlungen davon ab, diese verschiedenen Eingriffe sie | sehen lassen fann neben Paris und Wien und felbst München, und

Die Aerzte haben mit Selbsthilfe gedroht; die Aerzte]<asl ges{hma> hat. Es ilt doch unglaublich, 2% O nos M populär gemacht. Erst jegzt kommt “die Sympathie dafür ins “nungen krank, so werden he anderêwo Heilung suhen müßen. Um | waren ni<t nur te<hnis{her Natur, es waren au Eingriffe im Ver- | dazu wollen wir gern die Hand bieten.

hat si auf das Königsberger Programm als auf ein unteilbares Gelchäftögebare A , S rist des zweiten Absaes in diesem | Schwanken, weil versuht wurde, Personen, die eine Rente erlangt das Innungswesen zu fördern, shädigt man 20e gane. ne waltunaswege, z. B. der Erlaß einer strengen Theaterordnung nah Damit schließt die Diskussion. Die Geseßzentwürfe werden

Ganzes Fe R geor E igten M ie Ca tEd nad die Regierungen festzuseßen befugt sein sollen, haben, diese wieder zu entzie ce Die Berteuas e ite wesen, denn die Innungen 1000 Mitglieder haben nur 44. dem Ringtbeaterbrand in den 80er Fahren des näheren darzu- der Budgedkommission überwiesen.

Teuton U zeigen und nicht die Lösung der Aufgabe zu er- welchen Rabatt sonst die Moteien n S G bt nicht D bis find, A pet das, Was hinsichtlich der Aber am deutlichsten kommt das herrschende Regime zum Ausdru> legen. Der erheblihste Eingriff jedenfalls für das ästhetis< ges<ulte Alsdann seßt das Haus die zweite Beratung des Etats

F bweren oder unmögli zu machen. Die Apotheken jollen na< | haben. Ich halte das ur zie An S tier der Regie . | Aerzte als Sachverständiger hier im Neichstag verlangt n den Bestimmungen , die die Selbstverwaltung der Kranken- | Auge war derjenige, der anknüpfie an den Chicagoer Theaterbrand | des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und

dem Geseßz verpflichtet werden, alle diejenigen Artikel, für die | nur auf der entschiedenen Ss et DIE A ber L wurde : sie sollten die Vertrauensmänner der Unfallverleßten fassen beseitigen wollen. Man spricht von parteipolitishem Miß- | und zur Erbauung der Treppenläufe und Galerien an den Außen- Medizinalangelegenheiten und zwar die beim ersten

Handverkaufspreise bestehen, qu M E L diele A o atürlich E Ueberspringung des Zentrums. sein. Die Regierung aber geht von dem L brauch her Auen Ser arbei O E L E Die Staatórealécina ift damals der Ansicht ele Titel der dauernden Ausgaben | „Gehalt des Ministers“ á Ie u Fe Ss igt s vet idt “vg bestreiten, | Die Regierung bat do son genug E u P f um Proze n Kontrolle L her L cit mar Len an, p Sozialdemokraten, L sie in einer Kasse daß mit diesem Eingriff das Gebäude solange brauchbar erhalten übliche allgemeine Besprechung dieses Etats fort.

wenn man “die jeßigen Preise _ zu Grunde legt, anderseits muß sacher , E will sie E Ver fich die Avotbeker zit Feinden Entwurf Geseß würde, 10 würde man verpflichtet fein, niht nur die in der Mehrheit sind, Mitglieder der gelben Gewerk|chasten in den werden föônne, bis das neue Opernhaus fertig gestellt sein würde. Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-

aber berüdsichtigt werden, daß b E E Na S i: ag N Peveutet den Gipfel der Unklugheit. | Kontrolle der Landeëversicherungsanstalt aus sich u nehmen, man Vorstand wagen M S E ene A R Das hohe Haus hat ja seine Bereitwilligkeit, den Bau cines | angelegenheiten von Trott zu Solz: i L L Uen Marfabrees Ls die Finziébungen Daß die fommissaris<e Verwaltung der Krankenkassen, wie ste im | könnte au< den Besuh von einem Beamten des Versicherungsamts GE Srsb-Duners di Géwerksthaftler éine Mitglied E Gelben solden zu fördern, dadur - bekundet, dgß es Mittel für die D 1 am erfien Tai bes S ccahihi ball Kuthib: j

de, : ee : E Le E “die Arbeit- i i Ó : n ; Sr D A Spe e S : aten Varteie! itt, | erhaltèn. Auch alle Personen, die versichert sind, nicht nur die Ard Ferd) ha ) ? L R L R S : i Mt der Krankenrente wird eine große Kostener]parnis herbeiführen. | Falle der Nichteinigung NEE e Ee E i un abn is beufds, vervflichtet der Landesversicherungsanstalt sein Vertrauen für einen Vorstandspolten schenken. Aber eben schon Rorarbeiten in Höbe von 50 000 46 im Etat von 1904/5 bewilligte. DLLMA t: E ¿ S F , . 4 L 4 4 D D ( ¿ P G e , U V / A g dep 4 = Gen - t G N A So e s: Bas L 7 G L f S S T 7 Mit der Ordnung der Hinte ‘bliebenenbezüge sind wir ein- | zum Frieven uten Oi Tes Rotte Cas immer nur Ver- Ausfunft zu geben und den Beamten des Versicherungsamts.. Das diese Wahlen werden als Mißbrauch bezeichnet. Es wird fein Fall | Es ist aufgefallen, daß es troß dieser zur Verfügung stehenden Mittel s : daß es it Nückfi uf die Finanz- as genie er <0 U. /LE f s l e Rh E E T C E E - L Mon Ss ; haunweilen fei ß: eine Rranftenfaîi ‘on VRorstan? 18 Soztal- ea : g: h 2 2 2

verstanden, bedauern. aber, daß es mil Rücksicht auf die &tnanz- |} das Seget E A fein. Die Vergangenheit hat uns | Tollste aber i\t, daß Strafen verhängt werden können, sowohl vom nachzuweisen sein, daß eine Krankenkasse, deren Borstand aus DSozia? bisher nidt mögli< war, die Angelegenheit weiter zu fördern. Aber aeg nid 1öali< if ije günstiger z alten. Auch wir | trauensmann der einen Partei Jein. Vie Dergang E T O f 2 L ndo8perficherunasbebhörde. F somotrat besteht, der sozialdemokratishen Parteiorgani}ation BA Rg L N : L : age nit möalih ilt, fe gunlliger zu geliaitlcl L o e L ABACAY Sor Nersicb 2A cihtun n beruben auf Nersicherungsamt als auch von der Landesver}1cyerungsbve ôrde-. Ich demokraten ve1teot, L Vg erren n Í g 4 es liegen ungewöbnliche Sw feiten vor, die an erster Stelle d wünschen daß das Gesek für die Witwen und Maisen der Arbeiter gezeigt, daß die Grfolge der Ber} erungScIn!II UNgelI eruHe! E Hl 2 A Ca t inieeee Beit die BeamtenfGaft wegen angebört. Wie aber liegt es bei den Arbeitge ern? Die Glas- 3 Legen UngewB niche )wiertig j / E l eue dIe Eirfende Kraft erbalte. Dur die vorgeshlagene Organisation | der hingebenden Arbeit der Versicherungstrager; in Zukunft wird es | verstehe nicht, day man Zeil die Dec 1d) ange rufsgenossens<aft, die Norddeutsche Eisen- und Stabl, | Plabfrage betreffen, dann auch die weitere Ausgestaltung des Projekts.

etats wegen ihres späten Beginns und der früheren Vertagung nicht, wie ih es gewünscht hätte, zum Wort gekommen bin, habe ih beute glei<h zu Beginn der Verhandlungen das Wort erbeten, um auf einige der Ausführungen, die zu meinem Etat bisher gemacht worden

E 1

rú>wirkende Kraft erhalte. 5; Ns 5 j so sebr f er E 2 e rGHoser Tätigkeit | solcher Quisquilien noh vermehren will. Die Hinterbliebenenversiche- NEIIGNL, E , F E Dare T A n i; e ais : sind, zu erwidern. Zunächst möchte ih meinen Dank aussprechen für sollen die drei Zweige de Et und Rechtsprechung ait ea db E E wie die A S llen, Die rung enttäuscht aufs Höchste. Schuld daran ist vor allem das industrieberufsgenosjenshaft in R e E No Die Platfrage ist deshalb nicht einfa, weil die Anforderungen | die zustimmende Beurteilung welche die von mir getroffenen und in E io Tinhot or Nuff h 1nd RNecbtsprehung erreicht etwas erreichen, Jon n Aut, G peAs L Ds L E : E E e Le M LEL De iht 1902 d M2 És und F üttenberufs8genoffen! aft in fen und mebrere andere P C2 S E : S e ? N nde Beurteilung, ; 1 ir getr e t cine evi fen Gesichtspunkt kann man nur billigen. Di f- | Versi äger fini D Durchführung der Arbeiter- | Zentrum, aber auch die Sozialdemokratie; ütte DICIE E L E ZOIIWET D S 3 E : eines modernen Overnhauses, das alle Fortschritte der Neuzeit in sh | 55 5% ; 0 ; Ae 1. Diesen Gesichtsp: l ur billige Die - | Versicherungsträger find do< Drgane zur Durchführung. der Arbetter- | Zen, (er E O e RS E A : 2entralverband Deutscher Industrieller, der es sich zu LCO O E 2s O _ / S LENS ! die Wege geleiteten Maßnahmen zur notwendigen Entlastung des werden. Diesen Gesichtspunkt kann man nur billigen. Die Auf- | Verhcherungstragel 00, FA Sor übe x Trimborn zuge t, so hätten fich die Herren vom Zentrum rebôren zum Zentralverband Deutscher Fndustrieler, der es 1} zur L, : ä 4 N L 9 L Ie Maßnahme r g c 8 werden. Di 2 E N “A A h S rlis vobl- oder übel- |. Lex Trimborn zugestimmt, }o hatten n> Lf S i ] g d E E C A e E, verwertet sehen will, 1 erhebli< find. Man ne e É E s : E ibtsämter sollen den unteren Verwaltungsbehörden fortan angegliedert | ver cherung, Ne stehen dem a ea e M br Me S Ao wegen Wrer Arbeiterwähler besonnen, die hoben Ge- Hauptaufgabe gemacht hat, die sozialpolitische Gesetzgebung des Deutschen L: rn rte 9 n z il „räumlich sehr b G 1 d ‘an neigt der Kultusministers bier gefunden haben. Es gilt das insbesondere werden. In der Sache selbst wird ja nichts geändert, denn bisber wollend gegenüber, jondern ne L u R e 4 E Roe Ns ie tretbe:ölle 0 bewilligen Fn den Zeitungen bat man von Reiches in seinem Sinne zu beeinflussen! Wenn die Begründung behauptet, Ansicht zu, daß der Königsplat, und zwar das Gelände des vormaligen von den von mir angeordneten Veränderungen im Aunern schon di in ihr die Assessoren die erungSzwe ? «Bed 0 B a : O 2 L D“ E T Le L Z y ; i E E N TASN C QUIE D NT CEARTHT en R ; e g Q ( haben schon die Landräte oder in ibrer Vertretung dic Assessoren VE | eberschähung, „gut funktionierl. I hörden; deshalb auch die vor- | den Pfennigrenten für die Witwen gesprochen. Mir erscheint beute trügen die Unternehmer obne Gegenleistung 367 Mill. zu den Lasten | Krollschen Etablissements für die Erbauung eines Opernhauses eine | meines Ministeriums, von der freieren Stellung des Unter- hetreffenden Geschäfte rledtg Neichéversicherunaëamlît foll Uebershäßung der Vcitwir ung der DeHorDe L P y 2 s é p n L SLRYAG C58 irfli lob :+ weaen einer solchen boi womit die Nechtlosmachung der Arbeiter entschuldigt werden L ed S CFA bi t Ll Es c d : Neih i E ft N E S D, T Le H Aa - E e nur no< Nevisionsinstanz dlaagecne Vermehrung der Behörden in Gestalt der Bersicherungsamter. | es au höchst zweifelhaft, od es wirkt tut, wegen Ie Toll s war mai ber anderer Meinung. Der Präsident des zwe>mäßige Lage bieten würde. S8 hind eine Nethe von Projekten staatssekretärs und von der Unterordnung der beiden im übrigen Hpîo riothtert werden Dc es nur no< HJ{ebtonemniianz ae a I 4 S t S SSES: L Le 24 L A s b E H, N A Y aufzu bauen e P ) rio T ioll, A Q E dere Yceinung. Her Prahideni des Ñ é * L toL 1 7 A N igs ui sf 8 e 0 we entlich erleichtert werden, 1 O s E REE Die Wünsche auf Verschmelzung aller NRersicherungszweige find zu- Versicherung eine1 Apparat aufzubauen, wie sie ihn erforder! ou, 8 A A S E Ea ißettra ° | ausgearbeitet, die bisber alle nicht befriedigten, weil fie den zu stellenden s E Laien I Er iv N In istori ein soll. Ich hose, day die ition so ge]laliet werden wild, 4 E E E A d eine emeinsamen Unter- | Es ift versprohen worden, wir müßen es tun, wir mü}jen dazu bei- Reichsversicherungsamtes bezeichnete den Versicherungsbeitrag der | _ 4 Z 5 getrennt bleibenden Unterridhtéabteilungen unter den Mêinisterial- wir tbr werden zustimme1 n. Das Geseß muß möglichst sammenageschrumpst auf den Wunsch na einem FEIRELLLISULEN, R 0a E L NUtmon- und Waisenversicherung am 1. April 1911 Unternehmer als einen geseßlich festgesetzten Teil des Arbeits- Forderungen nicht voll entsprechen. diretto Ns E H A in U ör Maßnab IVIL LYL TDELOLN g sets entbält eine große Anzahl | bau Das Zentrum wird ih sagen mühjen, die Geister, die ih rief, | tragen, daß die Witwen- und ZBat]enperhie ung ( s D E % 1903 - hieß es i E Denkicbrif Ctofo 00A E. l S 2 N irektor. Wenn jedo< einer der Herren Hedner in diejer Pcaßnayme eitlich gellaltel werden. s bers di bert wig 1 Ses werde ih nit wieder los. Denn troß der versöhnenden Worte, die | in Kraft triit. Die Bestimmungen über die Grlangung der Mae lohnes, E, no L L il ss e Peabieliionsfafiein A teh n den 5 Iahren, die inzwischen verstri<en sind, hat ih der | den ersten Schritt zur Begründung eines besonderen Unterrichts- n Ausnahmen zu (BSuniten der oberen Und Oberistel ODCNOrbe IDC r 7 G E Ls E z L L ; E : - C S Die Fraae b eine Witwe Invalide Beiträge eten n Zell e ÞDrod ronsfToîten. Heute wird E, f , z x o N ' I E eg ( i 101 i richts in E Ns mas zum Teil begründet sein mit der | Dr: Span über die Versicherungsämter sand, ps t 4 bor iten E E R E M L atte S iválide vlöglich der feudale Standpunkt hervorgekehrt, daß die Unter bauliche Zustand des Opernhauses vershle<tert, die Konstruktionen | ministeriums erkennen zu müssen alaubte, so muß i sagen, daß diese Li C [INTSCL L </US U E T L E Ls E L S . Ge L Et A en. G G i muß anders behan e e als e, e Ar 24; E vlôßz | [ Stc i i brt, Unt L Val é i E s V D OUNA i ms l i f | ; Verfassung der Bundesstaaten. Vet icel&en Bestimmungen hat | gemein}amen Unterbau gar nicht die Meve e “für Ce T ate: ist. Wenn eine Person 41 verdient, würde sie nah dem Entwurf nebmer, ohne etwas dafür zu bekommen, die Beiträge leisteten. | 1nd veraltet, unter anderem der eiserne Vorhang. Der für die Bau- | Absicht mir fern gelegen hat ; i< würde eine derartige Entwi>klung Fl 1 U 4 + a Es r - -. er : mar r An \ » / L 2 L P S P; Le E v G): LLL 1 h E V Li > 2 E | L ¿s il n L 498 Le f: 4 : i E A h i : Cy i : . ( ih ei e ( : man aber do< das Gefühl, daß 11e bester weggeblieben N abe doch nur gela O R a aub die Regierungen nicht Invalide sein Das ift ungere<ht. Es fommt weit wentger Nein, fie befommen E dafur, hte Ne Arbeiter dafur. polizei veraniwortlihe Chef, der Polizeipräsident von Berlin, hat | gu nicht für erwünsht oder für ¡we>mäßig halten. Sehr ridtig! cs mirb 2 erwägen sein. ob nit im Interesse der Reichseinhel icherungézweige 3 1 are. 2V aud; veglerungen Hl Znpali E “tei L E e E oi 4E 2e Arbeiter leiste ni<ts für diese Beiträge O G : i O A E E | O S \ : Es wird zu erwägen sein, ob nit im Interesse der Reichéeinzeit | | verungSzwelge zl ; G < s Quit Frau an, als auf die Pflichten Jeßt heißt es, der Arbeiter leiste ni<ts sür dieje Beitrage, | e geh vision des bau l anz zu An- z , De R E 2 Macaologorhalts top Verbesserungen éntreten können. diescn gemeinsamen Unterbau nicht gefunden haben, 10 Het nie E uen E N h, fa kat nis M e D cs für Plalid babe er au< fein Ret, witzusprecen. “Das ri eine e S E S ganz jüngst, zu An re<ts und im Zentrum.) Denn wenn die geistlichen Angelegenheiten J _ Aba. Dr. Mugdan (fortichr. Volksp." Der frühere Staatssekretär | doch keine S bregen, Weil d r tan ¿iten iche G üdstà dia 4 die wenig arbeitsfähigen Frauen getrieben werden, der Standpunkt des Feudalismus, der den Arbeiter nur als Last- fang dieses Jahres, vornehmen lassen, nahdem schon in den Vorjahren | yon dem Ressort des Unterrichtsministers getrennt würden, so kann E R E _ è nf f: am i e e ( e C 3 H i L V 77 E - Z : if 1 8 2 : Lc 4 : J : , . , ° - . c Graf Posadowsky hat einmal gesagt, daß zur Vereinfahung der | finden, und zwar deswegen, weil der Men E E und Ae Rb nidt ver Erziehung der Kinder zu widmen, sondern zu arbeiten. ier betrahtete und no< Dankbarkeit verlangte, wenn er dem wiederholt auf nennenswerte Mängel hingewiesen war, und diese Ne- | i< darin nicht eine Erleichterung, sondern nur eine ganz erhebliche 4 Î dae e é C A S Se . c: c E t o 5 . p N 1) e - Ius S ( « L s a S nts C , "E R: L s z s S O A Sto E Fi of EZ T 4 L N Z K ; e j S i i e Arbeitergeseßgebung cin Mann F nicht, daß bei E valid n R Graf Posadowsky meinte wir brauchten eine 8 war ein großes Unternehmen, ein einzelnes Geseß an Stelle der Arbeiter, der für ihn arbeitete, überhaupt zu essen gab. Was in dem | vision, die selbstverständlich unter Zuziehung Sachverständiger erfolgte, | Ershwerung für den Unterrichtsminister in den ihm erwachsenden _—. k E ap es R la » 17 Sa hot Doe 4 nD C ene ° I 016 3 s Eo E E E ae t ° Co C L ee e A B : cut * Dies 20 Eta Gi E L N ; E . aci y le d i ) F \ i | Difktators besißen En, 58 glaube nicht, Gat e bitt o R vater Ss: ‘06 Tee ih ‘erkundigen könnte über alle Versicherungs- Arbeiterversicherungégeleße zu machen, der e O ift C A E Si der E, E Ee M hat ibn dann veranlaßt, zu erklären, daß er die Verantwortung für | Aufgaben erbli>en. Die überwiegende Mehrheit dieses hohen Hauses i Gesetzentwurf cin Diktator Pate gestanden hat. Er Halte av Stelle, wo 1e 1c, A E s L ‘Herweise nit geglü>t. Der Abg. Schikert hat den Vor- fann lediglih als eine Verhöhnung der Ardeiter]<afk vezeichne ; an A Ee A ide A O A ) bl Dis Lhérwiegende Mevries i Hause | zurü>s<hre>en müssen, Verbrauchtcs zu zerstören, au< wohlerworbene | zweige. Ih glaube - Stellen 00s N E A Un dee Dee nübecsichtlihkeit dieses Geseßes. erwähnt, ihn aber nicht werden; es muß aufpeitshender wirken als die s{limmsten sozial- Zis sicheren Betrieb, ARERCIONGE für den Schuß iy auf - der | ist der Ansicht, daß die sittlich-religiöse Erziehung in den Mittel- j Necite zu stören, wenn damit der Allgemeinheit genügt wird. Man | tann, haben wir in E Qua E u iwenvig x ist, die Er- anerkannt, er ist päpstlicher als der Papst. Die Motive geben aus- demokratischen Heßreden. Warum hat man 1883, wo noh das | L ühne tätigen Personals, in diesem Hause niht auf die Dauer über- | punkt der Aufgaben unserer Schule gestellt werden soll, daß der ; felt his e De E erwar gegangen, wei zurü. E i E bien N 19 die Jugend und dann später drü>lih zu, daß die Unübersichtlichkeit vorhanden ist, und verweisen Sozialistengeseß bestand, den Arbeitern gefeßlih Bewegungsfreiheit nehmen könne. Religionsunterriht unter allen Umständen der Schule erhalten | } E s —— , - wr IrTtâR A0 o 1290 23 ¿ebun ay 5 A (U Ut i 1 4 9 J T Bf 1 E as Ga C Ce c O D f L E Es Io 2 Y s F : ut | | : i zurü>. Cin Schritt wird vorwärts, gegangen, wel zurüd. | ziehung dazn I E CARAZASidS R M qud (f den Buchhandel, der diesem Febler no< abhelfen wird. Das 1st bei der Verwaltung der Krankenkassen gewährt? Weil man das Wenn die Verantwortung bisher getragen werden konnte, so be- E e R A L : i 7 j Selbst di Stell L Entwurfs die zw ifellos einen Fort- die Bevölterung etwas selbständiger wird. ¿an brau au aus den <4 orb , F Et ird immer hrend au Para Ding mit den Bureauftraten überhaupt nt><t fertiggekriegt bätte an wir Sebr rig rewls un im entrum enn as h (Ph . Stelle DCS Sn Iu V, c g 1VCLIC V E C M E L D EE E : C L -, . (3: ç. „: es A A or 8wea. Fs wird mt rwähbre uf ara- Dinc n Bu ate erhc ch! gc Le z te. I N f ; 7 s 5 E E E n Lo 1 A ( i : : : tr y j \, ritt dd “Taf nit allgemeine Freude hervor. Die CEin- eine folde Nuskunftsfstelle gar nicht. Wenn _man sich nicht wirklich em A auleea s s Mr: L ps vor, als wenn ian im bezug auf die Arztfrage wird die Hauvtarbeit von der Kommission zu ruhte das nur darauf, daß der getamte Sicherheitsdienst im Vau]e in aber geschehen soll, meine Herren , dann i der Unterrichts- ) Cuici, | i aud FLCR 4/LLL S S a F f S e - I 51 ) Ï abo 4 “aHhon 2 >pverwiefen : as n L 10 V zug G 4HLÎ ag l _auPtarvelr LL1 4 mmi}}on z1 L A 5 zt gi : p S / t Er j : l i : beziebung so vieler Kreise in die Versicherung is gewtß ein For"- daraus kapriziert, L N D E A Sanifar P ersationslezikon ‘den Artikel Morgenstern aufs{hlägt und auf den tun sein. Wir find für eine au8giebige Entschädigung der ärztlichen geradezu ausgezeiGneter Weise dorganisiert ist. Für die | minister, wie das ja au der Herr Redner der Létagalibénälvn E L : F; : G y bender e do Be n Vorsitzenden Uu YelhaleTunre eT d E O CriartonStei H D S T BEL G Q Hit : A e Ho E ekonidou -Enrdoritnge C T Á t Í r A j E! CLYC e e schritt, namentlich die iee Eenversiche D e Dat Ron R vie ion i “aas “größere sozialpolitische Artikel Abendstern verwiesen wird. Es 1k etn Fehler, daß. die Ver- Funktionen, können uns aber zu den weitgehenden O gen Feuersicherheit ist das denkbar Beste geschehen, freilih | Partei anerkannt hat, auf die Mithilfe der Kirche angewiesen. It u e Die1 \ Ten Die Trante1 versi c ng de landwirl! JasT- aen nnden IWIT on eB L L r ) w 0 E . Z “g 2 T Tes - 2 r Ad 5 r j ï n h 61 o 53 im 4 \ e di S7 x . 4p Ne re qen a TaCct e (at PT E D 4 4 c oi m \ 5 T YA 44 J 4 4 A Í , e e Bes ha et O t “arau eia Ri t thüringisch n | Kenntnisse, als sie die Beamten der Rersicherungsämter jemals | fajjer des Entwurfs ganz gebräuchliche E S E S Un E Ol Ser Sncliditütöberfiherung oll die N unter Verwendung so zahlreihen Personals, wie es wohl kein | er das aber, dann bedeutet es für den Unterritsminister keine Er- lichen Arbeiter bestand 1cWon in NGUuritemberg, Zl , mm THUringt de ILCILILLILLNIE y 0A e E. U P C C I T S Nukte E S aben. F en Ausdru> „Crwervs\ahe on d g chen J tätsversicher j die Hausind ie En N f i É : L L i i t e i inister | Staaten sogar in einigen preußischen Kreisen 6s war also Mien erren E a S bre 1911 E 1 Se Me uo Nud erd T Daß die Kodifikation nicht ge- nah wie vor ausges<lossen sein; warum hat man si< nicht anderes Opernhaus zur Verfügung hat. Aber auch das gesamte im | {werung, sondern eine Erleichterung, wenn er gleichzeitig auch die Ai, D 44 Ce 1 L L R E «L L S 5 Sroor Mo > E rol lsoi ; C 5 Nt ver 4 verden 1 ehrere AUuUSd C gebr S WIAB A DINtTati Ct GE- ad ß T L l l I: C! 7 l i l 2 S: I Q L T ter A i: s | H i: 19, er h 1 | Arbeitnehmer find außerordentlich damit _Zu}rieden. (S war aljo DIeler Aemter, die 4 ielleicht Un H 1911 E, R a, ort Gia ist ift nid Schuld der Nerfasser des Entwurfs, sondern liegt entshließen können, hier einen Schritt über die schon_ be- Haul!e tätige Personal aus der Bühne und in den Nebenräumen ilt böchite Instanz für die den Staat berührenden Angelegenheiten der nichts natürlicher, als daß das Reich dieselbe Einrichtung einführt. [0 grove sozialpolitische Kenniniste f es eigentlich unverständlich ist, | daran daß sie vor eine Aufgabe gestellt waren, die zu lösen unmöglich ift. stehende Befugnis des Bundesrats hinauszugehen, die Haus auf das sorgfältigste und peinlicste instruiert, und es ist Vorsorge | Kirchen is. Meine Herren, ih will das hier nit weiter ausführen e E V \ [chlag E 1dtral ent je! 30 Dies fi e L „TDO Denen BOrCIWUT wie er L Cl 4 E t n +5 F 7 s ' A6 \ J f , , ¿S Is B li 11H It - ; 115 L î N {tri So î tr o S ls c; >71 af R 2! . PT- 5 0 toNor 5 : o C 12 5 : 74 E 6 * 4 E S O L @ de S q pn v d E Der Entwurf |<tagk Landkrankenkajjen vor. Ile D E Aefee: D Ri ctáee R die Arbeiterversicherung die breitesten Schichten | Die Vereinheitlihung der Versicherung kann niht auf einmal, Uunrie Mans E teilwei}e Her Versicherungsp licht 0 unlke - | getroffen, daß jeder, der in das Haus neu eintritt, sofort mit den | und die ganze Frage nicht vertiefen, sie steht ja au< nit zur Ent- Q volitisen Freunde natürli unannebmbar; i habe aber die WeberT- daß in einer Zett, e S ver die Arbeiterversi@erung nur möglich sondern nur in einer gewissen Anzahl von Jahren erreicht werden. werfen? Die Beiträge und die Ienten müßen in ein anderes un? erforderlichen Instruktionen versehen wird. Aber troy alledem E reit ino aber Li o 5 eriihren mise F ne Rer f ¿ecuaquna daß aub die Mehrheit des Hauses fie mit (Fntruttung der Bevölkerung beberri<t, in der a Al R T ul i Lg d Tb $ tis ist e K R vielleidt von Mert ‘aber praktisch ist es gere<hteres Nerhbältnis zu den Arbeitslöhnen gebracht werden : e T De e V U L e Ï Ube ß e g eidung; abe ih babe sie od R ikred müssen, weil sie Ktas 1M ¡zurü>weisen wird, denn fie nimmt den [andwirtschaftlichen Arbeitern | ist dur< die Tätigkeit N, LERE: T ai iuanesamt vér- Aue Well brauhbar. Meine Freunde werden sich rege an der Kom- die jeßige Art des Aufbaues versichert ja gar nit das wirkliche der verantwortliche Chef der Baupolizei, daß es unmöglich ist, solange | diesem hohen Hause mit den von mir in meinem Ministerium ge- jede Spur der Selbstverwaltung, sie macht de Landarbeiter | Jurijlen, die deuten E Mogalp litischen _Geseß- missionsberatung beteiligen; wir wollen retten, was zu retten ist, und Einkommen, sondern bedeutend weniger und garantiert also au | das Opernhaus noch im Betriebe ist, mit den vorhandenen Einrich- | troffenen Anordnungen in Verbindung gebraht worden ist. [t Benin eie e Lbwiciidai bie A E para (e ¿E cin Den Siudierenden ‘zu vermitteln. | wir wünschen nur, daß wir dem Volke etwas sichern, was ihm zum niht eine dem oon entsprehende Mente. cte E aber p tungen die nötigen Sicherheiten zu schaffen. Diese Angaben des F< komme nun zu der nah Ansicht des Herrn Abg. Freiherrn aeaen webren, da der Landwirtschaft hierdurh der ]{<werste gebung auf Ll E T De 1 Mon 1nd dent Naterlande zun Nuhm gerei nur zu niedrige Renten, sondern man versu auc, auf aue L t R S fi : a Sol S L R e E Ù h h: L z E Es p fo E den : landwirtschaftlichen Kassen mat | Es wird wohl ab und zu eine a ademische Vorlejung E ein ea Nußen U T E s atis i 48 Madai bat. (h möôolide Weise Æ Car ONU N ian M ectien N vis ae Polizeipräsidenten sind von meiner Seite, von ersten E E 2 adl ldballin! Unudea S Mi ami. Zl L ano L CDC C M C4 z wr HMrhkhotitornhorft 54 soo 5 i int «Bent- HMhgqg. (o ) ( 03.) : C UDg- g09aI } ( e <0 ne l C n, In l fes a i G : : 5 i: i l i) t / y é ly 3 e der Kreisausschuß die anen, bestellt er den Vorstand. | aud ver Arbeiterversiherung gee E E 1a ebo! S Stempel über C Konservativen getäusht. Den Kon}ervakiven liegt daran, auf die Rentenquetscherei legte und au< wirklih diefem oder nachgeprüft und richtig befunden; aber wir haben uns nit auf unser | Zentrums, welche der Herr Abg. Dr. Dittrih aus der Provinz Dst- Die, Besinunungen über bie n a rerer Wil I es Ten j ird E arat. Dadurch ¿F gérabe. Uit dén die Landarbeiter als “rectlose Kulis sh für alle Zeiten en armen Teufel einen Teil der geringen nir abjagte. | eigenes Urteil verlassen, wir haben den ersten Sachverständigen eines | preußen hier vorgebracht hat. Es handelte sih dabei um die Abhaltung [aubli inli de Arbeite l aud) gege seinen Willen ry QeS geringen A ea 28 D 47S t x As c L M : H c, io Ç H E î N gr nd f ï H s eht Sto 9 D » vim 0 Tariî ’eB A0 f i E s P o tnoë fro R 1 2 o 1.2 e i 2 , - A , , , e E - Ras Ey, E Aibelier Ban s E O entzogen Seile bôt Juristen und NVerwaltungsbeamten eine Kenntnis un]erer | zu erbalten, und daß dltete Bestimmung 1n die Vorlage kam, d auf gleicher Höhe steht die Ausführung der beim Zoltarisge])eß | anderen Königlichen Theaters eines fremden Bundesstaates hinzu- | fatholishen Gottesdienstes in einem neuerrihteten profanen Gebäude. « Mi Li U ° S a T

5 K enbaus aebra<t werde 1d ihm das e E ad é h e Ra ¿ S A TS o von 1902 feterlid versvrodhenen Witwen- und Waisenversiche S0 das Krankenhaus gebracht werden und ihm das Wober sollen also die Versiche- | daß die gottgegebene Abhängigkeit der Negierung von den on 1902 feierlih versprohenen Witwen- und Waisenversicherung der

werden. Ich wundere mi, daß die Regierung so wenig die Zeichen Sozialgesezgebung nicht vorhanden. Norfafer des Entwurfs | Konservativen weiter besteht. Wie fann der Abg. Mugdan an- Arbeiter. Der Abg. Trimborn rechnete damals ungeheure Erträge aus gezogen, und dieser hat die Auffassung, die der Polizeipräsident und | Dieses Gebäude unterliegt, da es ja die Vorrechte einer privilegierten der Zeit kennt. Es ist do< ofenkundig, daß eine erebtigte Klage | rungsamtmänner sie haben? c ail THealene besGtiti È. bitten, aebizien daß das Zentrum “ih do entschlossen hätte, gegen den den Zollüberschüssen heraus, mußte aber später feine Versprehungen | mene Sachverständigen hatten, nur bestätigen können. Kirche nicht hat, natürlich den allgemeinen polizeilihen Bestimmungen der Landwirtschaft die ist, daß die Landwirt|\chast an Leutemange! sich ren M näher die der R UBt mögli) gewesen. n antizen Zolltarif zu stimmen, wenn der Witwen- und Waisenparagrapb erheblich reduzieren, und heute ist eigentli __ nihts mehr sür Es ist darauf hingewiesen, daß es auffallen müsse, wenn jeßt über Versammlungsgebäude. Diesen Bestimmungen entspra< das Ge- E Bas läge näher, E be v, Thon die Lind. R Benilainig Diebe nagel den Arbeiterfrauen ein Loblied ge- | nicht angenommen würde; das Zentrum ist doch feine A Renten Es he fe D, Mas A D aal plôßlih behauptet werde, die Zustände seien nit mehr haltbar, nit | bäude nit, und so war es erforderli, eine baupolizeilihe Verfügung 7 E die Ste Weil sie das bange Gefühl haben, daß es | sungen und die Erweiterung ihres Wirkungsökrei]es n E etri lenteut 10 cetitute daß L O o Seid zan ja auch 50 4 Reichszus<uß. Das Ding, was man in der Vor- einmal fo lange, daß abgewartet werden könne, bis ein neues Opernhaus | zu erlassen, und dabei ist diese mit der Ablehnung der Erteilung einer ibnen nit mêgli< ist, jemals aus ibrer re<tlosen Lage aus dem Nachdem arr Ane D N Erwciteriis dar nit imme; ae vie ländlichen Arbeiter aufgenommen würden? Hat lage Witwen- und Waisenversicherung nennt, ist geradezu ein Hobn, | entstanden sei. Ja, meine Herren, es hat si< hier etwas vollzogen, | Genehmigung zur Abhaltung von Gottesdiensten, die ja selbstverständ- Lande herauszukommen. Teöwegen W E ea E | ebe die Rede sein kaun, 5 Während sie allerdings jeßt auch in den | es niht bis auf wenige Ausnahmen gegen das Invalidengeleß ge- vok Karikatur auf Me Gedanken. E ja N i was si immer wieder im Leben vollzieht: man kann bei dem Gebrau, | lih na der Verfassung überhaupt niht im Frage kommen kann, für seine Nachkommenschaft ein e i Gemüte führen, vab er für | Vorständen nicht nur der Krankenkassen, fondern au der Invaliden- stimmt ? Ich bin fest überzeugt, das Zer Ja ny Se S e séon’ nahen eine: Unmöglichkeit: nere S Ferinte E der Unterhaltung und Erhaltung von Gebäuden und Anlagen nur bis | verwechselt worden. Das hat zu Mißverständnissen und Weiterungen cinen Arbeiter zweiter Klasse gelten und dana behandelt werden | gte, sigen dürfen, gesteht man Buen Au ‘nit geh an câtte t ves Voik Vorrecnen tbnen, welche ungeheuren aligemeinen vereinfaht und dabei sehr viel Geld gespart werden. | zu einer gewissen Grenze geben, aber darüber hinaus nicht, ohne sich einer | geführt; dieje sind jeßt beseitigt, die Angelegenheit ist auf den von ; foll. Dieses Geseg wird die Landfluht no< steigern. Also neben | Recht für die Versicherungsämter und S di in Beträge die Arbeiter bekommen “hätten, wenn der Paragraph Unsere Verwaltungsbehörden baben ihre völlige Unfähigkeit dadur< | außerordentlichen Verantwortung auszuseßen. Ih möchte heute au< | der Verfassung und den Geseßen gewie]enen Weg geleitet, und damit dem Fortschritt der böseste Rükschritt. Was nun le Bereinsaczung | Fu- Ar n DOV waiE bewährt Cen “Bann m ih Gese geworden wäre. Was jegt die Witwen und Waisen nachgewiesen, daß sie bei verhältnismäßig einfachen Geschäften wie | davon absehen, in eine nähere Schilderung alles desjenigen einzutreten, | dürfte auh diese Beshwerde als erledigt angesehen werden können. f i A n mkentass Begründung Fi, etieder hätten, birficbtlih der Kostenfrage ‘darauf beruft, daß ein Teil der mit der erhalten, ist eine Lappalie, und & „sollen dafür E beit : Lia R E [0 E E eltingttoiten, was erforderlich ist, um für einen nit zu lang bemessenen Zeitraum In Schuß nehmen muß ih gegenüber dem Herrn Abg. Dr. 4 E ves bativuef Tat ain béigoen, daß die Begründung von Be. | Versicherung zusammenhängenden Tätigkeit jet von den Gerichten hoven E ine 8 Les N Rio Scharfsinn ? anéfiGgett. aber ‘vardßet rede ih nicht, weil fie auéscließli< von den | die nötigen Sicherheiten zu Hafen. Die Begründung, die dem | Dittrich unsere Lehrerbildungsanstalten, die er für gewisse unerwinschte triebsfranfenfassen mit 250 Mitgliedern erfolgen kann, daß ihr Weiter- | wahrgenommen würde, sodaß diese Kosten As A L iber Das Geseß is L d E nicht ‘einmal vollständig; es müßte Berufsgenossenschaften getragen werden. Bei dem weiteren Ausbau | Natragsetat beigegeben ist, führt die einzelnen Eingriffe aus. I< | Erscheinungen in un}erer Lehrerschaft verantwortli<h machen wollte. E In sberban t ge adi g T D d Mitglied. E ube, a Ia "Sh ber ‘Beamten rben n ‘diese Kosten: auch das Éinführungsgeseß mit vorgelegt werden, ‘damit wir einen “h U UNerng muß es einmal zu 00 wied Gen würde es aber für sehr nüglih und ersprießlih halten, wenn die Auf- | Der Herr Abg. Dr. Dittrih hat diesen Vorwurf niht näher Franlenkassen eran nicht Le, sonders Fortbestand der ersparnis nicht merken. Dazu fommt no<, daß die chren- | Ueberblid betonen, as H Arbeiter D Ie n erti N G Mime MextsGlanb Milte E fassung, die sih die Staatsregierung von dem Zustande des Dein, substantitert; L i Late vol vas a e imliba, Zerfplitrung Nat wie ver wied S R e E N | vieias. e ae E 2 Slre sonvet de al e iben ctifern Gt 8 wob u ‘verwenden sein aber ‘dieser Nußen wegs an den Nand des Bankrotts geführt werden; denn bezeihnender- hauses und der Notwendigkeit feiner Aenderung gebildet hat, wie an- | in dem er ihn vorbrahte, annehmen zu können, daß er meinte, auf L nur noch an der Grenze der Existenzfäbigfeit steben und nur das Not- | elf) S U mes a un nah den Bestimmungen des | steht in feinem Verhältnis zu dem Nuzen, den die Arbeiker- weise tut biese Furcht vor dein Bankrott immer nur angesichts | geregt wurde, dur< eine Besichtigung der Baulichkeiten des Opern- | unseren Seminaren herrsche nicht der re<te christliche Geist; es L Au io Aus atte “ebenso wi O e die Pogiene, Entrœurfs ein Vorsitzender ‘ein ehrenamtli< tätiges Mitglied wegen | {aft von dem Geseß haben fann. Die Arbeiter, die gegenwärtig R, Sa auf. Se S E Aus pon den P hauses dur die Budgetkommission einer Prüfung unterzogen würde. würden dort die jungen angehenden Lehrer ni<t in aus- | L A Strioge ‘i ‘die K es i b E 9 Nad dem Entwurf TFeblens mit 150 4 Strafe belegen darf, so wird dieses zu einer Freudig- | allen drei Versicherungszweigen _unterworfen sind, - werden das Geseß beute VE-R » de nuf oi richt O O worben, fondéti Ich begrüße diese Anregung und glaube, diese örtlihe Prüfung wird reihender Weise sittlich-religiös erzogen. Ich erkenne an, 1 ist do die Fürsorge fôr die Kanten aar na sein, die bei jedem Pit, ein solches Ehrenamt zu übernehmen, sicherlih nit beitragen. | ganz anker® beurteilen als njoldhe, Ain e einem Tel unter- t: F nte O Jotgesd i orden, sondern | “beza überzeugend wirken. A ; Stellenweciel in eine andere Kasse gebören; es fann ibnen passieren, | Die Berufsgenossenschaften haben ihre E tén S bisher as e A uf aa fimeiie becfichert bren. Die versicherung hat Kosten für die Invaliden erspart, die Arbeitslosen- Herr Abg. von Arnim und auch die anderen Herren Vorredner | minaren der größte Wert zu legen ist. Sie sollen dort nicht nur die daf fie jahrelang bobe Beiträge gezablt haben in einer Kae, ani E en L E Are S bie Ke leut UE Fh Grenze von 2000 4 bedeutete vor 97 Jahren eine viel bessere versicherung würde der Gesellschast Gerichts- und Gefängnisfosten er- | haben eine sorgfältige Prüfung verlangt, ob die vorgeschlagene Kosten- | nötigen Kenntnisse und pädagogishes Können erwerben, sondern sie | g Prt ap po L e a eee E Krain LARNA, meine s wäre zwe>mäßig gewesen, die Arbeiter von | Lebenéhaltung als heute. Als, die Arbeiterversiherung geschaffen Sterblicßkeite igen r r ne Cane er iGentng H Me A7 verteilung zwischen der Krone und dem Staat angemessen sei. Meine | sollen dort zu religiös und sittlich gefestigten Persönlichkeiten heran- ¡ Ter ik Much M a V Se Salt wird ed Pen wenigsten Kranken- Anfang an bei der Feststellung der ersten Entschädigung teilnehmen | wurde, wollte sie eigentli nichts E q ber SdUial- wenn wir Aner éer” Und nsere Flotte vergrößern. Treiben wir | Herren, im Jahre 1904 hat der Herr Finanzminister die Grundsätze, gebildet werden; denn nur solchen können wir das verantwortungsvolle L Y : fassen möglich sein, die Mitverficherung der Angehörigen herbeizuführen. | f Ds, A R Anfechtung Sa U M E a E Pie Versicherungsgesete nit als ein “be- A einmal eine energishe Sozialpolitik, dann wird das Ausland | die über die Verteilung der Kosten bei den Bauten im Königlichen Amt eines Lehrers übertragen. Das ist aber au< durchaus die Auf- F i Alte imjere _Bestremungen Q uglings]|huß und MuttersBus Dén diefen fiad verändert worden. Das ist ein glänzendes Ver- | sonders taugliches Mittel erwiesen. Seit Bestehen dieser Geseße Aussiht enn nahahmen. Für England glaube i dies sicher in Opernhause wie im Schauspielhause gelten, des näheren dargelegt. | fassung unserer Seminarverwaltung, und sie ist nach besten Kräften L A werden von geringem Gr\ola \rnionen, die A e (A el bältnis, ‘um das jedes ordentlihe Gericht die Berufsgenossen- | hat die Sozialdemokratie ihre Anhänger verzehnfacht. Daß man 1m êlicht stellen zu können. A Sie finden sie in dem Protokoll der Budgetlommission vom 10. Fe- | bestrebt, dieser Aufgabe gere<t zu werden. Auch fehlt es keineswegs 4 | ia rzt ga ilfe is Mui: hs T “Das würde schaften beneiden fönnte. Um den Arbeitern aber jedes Mißtrauen | Anfang etwas vorsichtig mit der Versicherung A terl E Darauf wird um 61/4 Uhr die Fortsezung der Beratung | ßruar 1905 niedergelegt. Der wesentlihste Grundsay ist der gewesea, | an dem der Kirche zukommenden Einfluß auf die Erteilung des Unter- 1 B tur gros gemeine Ortéfrankenfasjen ermöglicht werden; dann | zu nebmen, warde e de Erfahrung T V Liecaus Ee 4 N Sorsläge éine M lefccua (d vis die auf Dienstag 12 Uhr vertagt. daß der Fiskus für die Unterhaltung der Substanz einzutreten hat, | ri<ts in den Seminaren, wie {hon daraus hervorgeht, daß bei den A hätte „au vielleicht die freien Hüfskassen verihwinden Lnoen, wren a Die E e herlobun k “Begenfidad Regierung \werlih nachweisen fönnen. Einheitlichkeit zu schaffen während die Sorge für die besonderen Einrichtungen zum Bühnen- | Abgangsprüfungen ein Vertreter der Kirche mitzuwirken hat. Diefe Hf fa Srfayfossen in dem Cahurf porgesblagen ines * Prozesses gemacht wird, jo haben die vernünftigsten | war die erste Fordern. die Ion 1878 Bébel fordere, E betriebe der Krone obliegen. Die Grenzen sind nicht ganz scharf zu | Herren würden ja in der Lage sein, Beschwerden der von dem Herrn - fn faß! zt C RI E has ies “ilt, | Menschen nicht mehr den Wunsch, re<t s{hnell geheilt zu werden, Bir verlangten drei Formen für die Krankenkassen Or iert N T (Sox Hetont worben M0 U gu eefotder- e M E a || a négen ‘mie pit beigaygmnen, ebensowenig | sondern Hon Loh n H Srg cie gewe Obe habe- Dewegen | verstiedene Kassenarten. (Es hat fh eraubgestelt, daß mur gros ehen das fi damals fon Pee e ¡am qweiselhafte Fragen | solche Beschwerden sind aber bisher nicht u meiner Kenntnis ge | L L v L a V 1 Ke L o M L b V wle ;