1910 / 93 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

mißte in der Begründung das Material hierfür. Nun, es gibt eben les Material, es wird auch in der / t werden, und wir haben {on früher nahgewiesen, daß

mit Pension zu den Offizieren der Nef. Appelbaum, Hauptm. der Ref.

3. Feldart. Regt. Nr. 3

daß die mit der Umarbeitung des der betreff. Regtr. überg

Pflicht erfüllt hen Aufbaues wie au

Personalveränderungen. Kommission nicht bei.

/

ch der

Beurlaubtenstande. des 10. Inf. Negts. Nr. 134 Gustav), Rittm. der Res. des 2. I Dresden), Hauptm. der Landw: Inf. 2. Ausgebots, mit der Erlaubnis zum

Königlich Preußische Armee. Beamte der Militärverwaltung. ung des Kriegsministeriums. 1. sapotheker, Korps\tab8apotheker ‘des VIII. Armee- , zum 1. April 1910 auf seinen Antrag mit Pension in den

blmeister Fritsche, Adam eder beim VIIL, Herte chaß, Bloß, Müller beim XVI., Lan ge beim eim 1. Armeekorps, zu Zahlme Zahlmstr. im 5. Groß Regt. Nr. 168, der Titel „Oberzahlmeister“ verliehen.

5. April. Machnißky, Intend. Sekretär von der Intend. der militärishen Institute, der Titel „Obermilitärintendantursekretär“,

ein folcher Terror nit existiert. n keinen Angriff ges Erkenntnis auf seiner rztwahl nit; fie haben fich dagegen au in ihren Betriebskassen ablehnend verhalten. Die Berufsgenossen- schaften wollen ebenfalls von der freien Arztwahl nichts wissen. Der Gamp sagte, die Arbeiter sollten do 56 Millionen geschenkt erhielten. ‘Gegen solche sein; denn wenn die Herren etwas schenken, fo Wie mangelhaft \taat-

eorgi (S lan. Negts. Nr. 18

eeberg), - Oberlt. der

in te retschneider als ein tech

. Dr. Mugd Kleudert hat, die sachlichen

Durch V

Dr. Oster, Ob ist das eine zu begrüßende be Dr. Oster,

iesen beiden | Unternehmer wollen die freie n Bee, zusammenz"\assen,

Tragen der bisherigen eine erheb. d;

Hauptm. der Res. des 2. Jägerbats. Nr. 13, I ipzig), Oberlt. der Landw. Telegraphentruppen 1. Aufgebots, lade (1 Leipzig), Oberlt. der Landw. Inf. 2. i drei behufs Ueberführung zum Landsturm 2. Aufgebots mit der Er- Armeeuniform, der Abschied bewilligt. Hauptm. der Landw. Feldart. 2. Aufgebots, I Leipzig), Lehmann uen), Oberlts. der Landw. Inf.

estand versetzt.

beim XVIL., Henzgen, beim XIV., Bock TII. und Safse

4. April. Haas,

Goldnau

l, Seifert froh sein, daß sie

ufgebots, diesen eshenke müssen die Selbstverwaltung. rechts in den

sozialdemokratischen krankenkassen foviel als möglich auszuschalten. hat es. sich selbst zuzuschreiben, die gegenwärtigen

Arbeiter mißtrauis i e wollen sie es fuderweise wieder zurü haben. j liche Betriebe sind, haben die Verhältnisse bei der Kieler Werft ge- zeigt; man kann also nicht sagen, daß Staatsbeamte vor Privatbeamten Wollten wir uns Agitatoren, wie man uns vor- rankenkassen sichern, so würden wir dabei nicht auf die

istern ernannt.

erzogl. Hess. Inf.

laubnis zum Tragen der Landw. Bessell (Il Gündel, Bessel (l Dresden), e (Pirna), Kieserling, Lohse (P einen Vorzug

wirft, in den

h-literaris d « i ntwourfs sind ganz bedürftig die Versiherung in einzelnen

u billigen ist, so bedeutet doch di ureaufkratisfierung, des Verwaltungsapparates und eine Die Halbierung der rtskrankenka influß béi

ustände em

egenwärtig nichts weiter a

2. Aufgebots, Müller (Plauen), Lt. der Landw. Inf. 2. Aufgebots, Messerschmidt (Bauzen), Lt. der Landw. Feldart. 2. Aufgebots, behufs Ueberführung zum Landsturm 2. Aufgebots der Abschied

Küstner, Intend. Registrator von der Intend. des 1V. Armeekorps,

e ; Kosten kommen, denn die betreffenden Kassenmitglieder kümmern sich, der Titel „Obermilitärintendanturregistrator“, verliehen. of ff } g fich

sobald sie dort tätig sind, um Parteiangelegenheiten fast gar nicht mehr.

titglieder- bezw. Generalver

sind nichts als „Unteroffiziershulen

Rechnungsrat, / ervedierender Sekretär im Krieg8ministerium, auf seinen Antrag mit Pension in den Nuhestand verseßt. apotheker beim Garn. Lazarett Frankfurt a. D., zum Garn. Lazarett T zt. Dr. Seybel, Stabsapotheker beim Garn. s\tabsapotheker des VIII. Armee- pektoren Schulz in Erfurt und

das Proportionalwahl- für sehr ersprießlich. Durch die Zurük- ung der Selbstverwaltung würde aber die Krankenversicherung ren Wirkungen erheblich verschlechtert. l ird älfte der Beiträge zu zahlen hat, bestrebt sein, diese Beiträge möglichst niedrig zu halten, " möglichst die Leistungen der Kassen zu beengen, um nicht zu hohe Beiträge zu zahlen. Damit wird die Erfüllung der neuen Aufgabe, fakultativ zuweist, ernstlich höher können auch die Leistungen fein. hier nicht das Nichtige getroffen hat. ein Loblied gesungen.

6. APril Die Anteilnahme an der Verwaltung durch

Im Sanitätskorps. 18. April. Die Stabsärzte Dr. Frit system zu stärken, halte i im Kriegsministerium, zum Oberstabsarzt befördert, Dr. Herb Bats. Arzt des IIT. Bats. 4. Inf. Regts. Nr. 103, unter Beförderung zum Oberstabsarzt, zum Regimentsarzt dieses Regiments ernannt. beim 1. Trainbat. Nr. 12, unter Be- zum Stabsarzt, zum Bats. Arzt des 111. Bats. 4. Inf. tr. 103 ernannt, Dr. Enke beim 4. Feldart. Negt. Nr. 48, zum 1. Trainbat. Nr. 12 verseßt. Die Unterärzte der Res.: Dr. Oehme, Dr. Albert (IT Dresden), Dr. Grüßner, Dr. Lampe, I Lipzig), zu Assist. Aerzten befördert. j abs- und Negts. Arzt des 4. Inf. Negts. Nr. 103, ension und der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, n), Stabsarzt der Nef., behufs Üeberführung ots mit der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, Dr. Kruß\ch (Bauten), Stabsarzt der Res., Dr. Polster (Plauen), Stabsarzt der Landw. 1. Aufgebot beiden mit der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Aniform der Abschied bewilligt. Durch Verfügun

Brodtmann, Stabs8- Der Unternehmer wird, rozeß der jüngsten Zeit zwi} anfenkasse und den „Leipzig feit dieser Behauptung unwiderlegli gebung der Drucksahen an soztalistische l Einrichtung, opaganda dienstbar gemacht werden foll ißbrauch hat si und die Negierungsvorschläge breiteter Volksanschauungen.

organifation der Krankenkassen und des Mittelstandes geteilt ; heit verhält sfich ablehnend; nah dem bisherigen

handlungen scheint auch im Reichstag keine Majori der Beiträge und des Stimmre{hts vorhanden zu die Betriebskrankenka j und ihren Leistungen g fremdlih, daß geopfert werden soll. der Arbeitgeberautorität nicht erwiesen

Mey (Stadt Lazarett T Mey (Stadt), zum Kor forps, die Garn. Verwalt. Oberin ) j Graewe in Graudenz zu Garn. Verwalt. Direktoren, die Garn. Verwalt. Inspektoren Scherff in Lahr, Barnick in G Ganzlin in Wittenberg, Shwarzkopf in Mainz, Helldobler in Kleve, Sperhake in Charlottenburg, Thierfeldt in Bitsch, Nichert in Schrimm, Kulewatz in Stralsund, Nach in Gießen, Woch in Pfalzburg, ; C Lindner in Oels, Brack in Saargemünd, Quint in Altenburg, Kerrinnis in Görliß, Hoffmann in Fraustadt, Geiersbacch in Mannheim, Seeber auf dem Truppenübungsplaß des XIV. Armee- G E t San auf dem Truppenübungspla Verwalt. Oberinspektoren, annt. W f sekretariatsanwälter, als Militärbausekretär beim Bauamt in Nastatt

7: APULTIL.

wenn er die Die Oberärzte: Dr. Schol

die der Entwurf den Kassen efahrdet. Je größer die Kassen, um so i Fehler der Vor-

Kassen als

ist, daß sie hat den Betriebskassen ) 1 ihre erhöhte Leistung? Weil sie einen ganz anderen Kreis von Mit- aben; kranke Mitglieder werden ausgemerzt, auch in ge- Der Ausgeschlossene kommt nun in die

während die Betriebskassen etriebskasse hat in der Regel

Dr. Marchand

Reinhard, Obe Woher kommt

Heuer in Demmin, Weber in Berlin,

Tertens (Plaue

zum Landsturm 2. Aufg sundheits\{hädlichen Betrieben.

Ortskrankenkasse, fällt dieser zur seine Beiträge erhalten haben. ) : n der sehr gesunde Träger in threr Mitte, ihre Belastung ist hier ge- ringer als die der Drtsfkrankenkassen. C ut des Versicherungswesens aufrecht erhalten wird, dürfen den freien Hilfs- kassen Hindernisse nicht bereitet werden. Wir fallen zu lassen, sobald die Krankenkassen einheitli Was das Verhältnis der Kassen zu den Aerzten mit der Grundlage dieser Negelun Einrichtung von Einigungskommi die die Grundlage für den abzuschließenden Vertra bedauern die früheren Streitigkeiten auf das äuße y Abg. Dr. Arning so warm für das Koalitionsreht der Aerzte ein- reten ist, so möchte ich wünschen, daß er si h ärme auch des Koalitionsrehts der Arbeitershaft annehmen möchte. Gegen die Auffassung, daß die heutigen Entschädigungssätze für die Aerzte, die Arzthonorare überhaupt dur die Krankenkassenvorstände unverhältnismäßig herabgedrüdckt / Bei den Orts», Betriebs- und Innungskrankenkassen weist im Gegenteil der durhscnittlihe Saß des Arzthonorars für den Kopf der Versicherten eine ziemlich gleihmäßige Erhöhung auf,

Bitsch, zu Garn. bla « diefen Solange die Zersplitterung b e 0am ae rtums Ee, Lange, einjährig-freiwilliger Arzt im 11. Inf. Negt. Nr. , unter s f einer bei dem Regt. offenen Assist. Tärz d. J. zum Unterarzt des aktiven

, Intend. Diätare von den Inten- danturen des XV. und VIII. Armeekorps, zu Militärintend. Re- gistratoren, Palmer, Oberapotheker bei der Schußtruppe für Süd- westafrika, zum Stabsapotheker beim Garn. Lazarett Frankfurt a. O., ernannt.

8. April.

nd aber bereit, sie organisiert werden. etrifft, so sind wir einverstanden, insbesondere mit der ionen, Schiedsgerichtskommissionen,

Harbig, Hirs Beauftragung mit Wahrnehmun Arztstelle mit Wirkung vom 1. Dienststandes ernannt.

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 1. April. arn. Verwalt. Direktor in Leipzig, zum etatsmä trehl, charafkteri}. zig und Bauten, zu

Deckart, Proviantamtsinsp. und Kontrolleführer in Züllichau, nach St. Avold, die Proviantamtsinspektoren Knoll in Frankfurt a. O. als Kontrolleführer nah Züllichau und Shummert in Münster i. W. nah Frankfurt a. O., zum 1. Mai 1910 verseßt. Kölbel, Garn. Verwalt. Oberinsp. in Met, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verseßt.

9. April.

Ebner, charakteris. L Garn. Verwalt. Direktor, Krähn, Garn. Verwalt. Oberinspektoren in Pirna, i ? etatsmäß. Garn. Verwalt. Oberinspektoren, mit Wirkung vom 1. April ernannt. i s

5. April. Haucke, Obermeister bei der Art. Werkstatt Dresden, auf seinen Antrag unterm 1. August d. J. mit Pension in den Nuhe-

mit der gleichen als die Ortskrankenkassen.

oft weit über die ge Familien Unterstüßung gewähren. Üebelständen der Ortskrankenkassen bei Auswahl und Beamten, und bei Streiks sind weniger bedroht als die Ortskrankenkassen. Errichtung und

Proviantamtsinsp. und Amtsvorstand in Züllichau, zum Proviantmeister ernannt. Kroggel, Proviantamts- unterinsp.,, zum 1. Mai 1910 als Proviantamtsinsp. in Münster Zoepke (Nastatt), Beines (Rbeydt), Dr. Nemy (IT Hamburg), Loewe (I Altona), Weyel (Weßlar), Mueller

ih entschieden

; spruch erheben. i. W. angestellt. der Bestand

Verfügung des Generalkommandos.

er Neuesten Na

bürg

die nah den

schaftlichen Organisationen der Arbeiter {hon Die Statistik weist eine Ueberlegenheit der in dreifaher Nichtun zweitens, fie / größere in günstigeren

pröden Stoffes betrauten Beamten voll man hinsichtlih des chaffung den Entwurf isterwerk bezeichnen ann. erheblich. So reform- sein mag, und fo gsgeseße formell ( e Neuorganisation eine wesentlihe Verteuerung unbillige Beschränkung der Beiträge und des S en verfolgt die realpolitishe Tendenz, Verwaltung der Die Sozialdemokratie „wenn das ganze Bürgertum über ört ist; denn die Ortskrankenkassen eine Domäne der Sozialdemokratie. sammlungen der Ortskrankenkassen Interoff ulen der Sozialdemokrat Reihe von Parteihäuptlingen ist aus diesen Anstalten Die meisten Kassen mit i

ur Geschäftsordnung bedauert der bg. Stadthagen (Soz.), daß dem Abgeordneten Lin lpert (Bauernbund mmen zu sein.

Die Vorlage geht an eine Kommission von 28 Mitgliedern.

( Fortseßung der ersten Beratung der Fern-

renordnung. en (Zentr.): Im vorigen Jahre hat eine \carfe Kritik die einmütig die Beseitigun hâtte annehmen sollen, daß der derer Form dem Reichstage vorgelegt werde. t er keine Abänderung e , die’ Reichspostverwaltung erfahren würde, weil

merkte, daß die Kosten

bli Ö bere i: gründet ist auch der E si erheblich erhöhen würden. Ebenso be

Denkschrift von 1899, daß das H Man kann das fser befürworten, als es damals von der Ver- [ y ist. Heute aber soll die Einze obligatorisch werden, und damit würde erreiht, w von 1899 die „Versagung des An Handel betrachten die Maßnahuie ch. Zuerst hieß es amtlicherse ließ man das Wort zu viel telephoniert; nur noch von der Notwendigkeit, die Au

aben, und da

sprahlichen ihm dadur die Gelegenheit ge-

zu erwidern. - i ) bedauert ebenfalls, niht mehr zum

intwand in der ih an das Abonnement gewöhnt habe. em niht be waltung selbst geschehen

nommen sei, W 2 bh. Di orte geko lgesprächsgebühr as die Begründung inte. Industrie und zfeindlih und verkehrs- ürde unnüß gefprochen, _nur noch davon, es werde sprah der Staatssekretär wüchse des Fernsprechwesens Aeußerung rden in An- auf diesem Ge- rbilligung wächst der estarp zugegeben ; sollte et einer Verteuerung der auf, daß die Techniker zurzeit ‘wältigen, sollte nie dazu ch immer hat die Technik den Wer soll darüber ent- oder „zu viel“ ist? den zu viel Briefe ges{riebet

Es folgt die \sprechgebi h 2

gen die Vo aushgebühren verwarf. ntwurf nun in an Troß allem aber ha der Staatssekretär eine scharfe Kritik und dem andern in dieser Vorla Sie ist gerne bereit,

handelt es i Nückschritt. Zwei ostverwaltung rechnet ber selbst wenn nit so ist die eins Wir stehen au Resolutionen,

fallen und spra nu

rlage einges am Sonnabend

Freilich fagt l e gewußt, daß ‘er r j sie dem einen etwas nähme etwas gäbe. Die deutsche Kaufmännschaft aber sicht eniger eine Belastung als ‘eine Belästi zu machen, wenn dadur wirt erreicht werden aber nicht um einen Fortschritt, sondern um werden große Hemmnisse geschaffen, und die ja selbst mit einem Rückgang von 25 9/6. der Teilnehmer abspringen, Neuordnung- do übergroß. f dem t kt der früheren and und die kleinen Städte au , modernen Verkehrsmittel teilnehmen sollen.

ir die Fixierung der Grundgebühr für die kleinen Aber wenn nicht zuglei die Voro wird, so hat die Landbevs

wird der Fernsprechapp In e en fn tete die Auswüchse suchen. Verkehr, das hat soeben au ihm der Schluß fo

Verkehr abnimmt ?

nicht in der Lage sin führen, den Verke gesteigerten

arat am meisten von den Behö

ch der Abg. Graf W {wer werden, daß bei Die Nücksicht dar / Verkehr zu bew rfehr einzuschränken ; no Ansprüchen zu folgen verm b ein Gespräh „unnütz“ 1 sagen, es wür würde zu viel telegraphiert. vielleicht. viele Leute, die ledi aus unnüß, aber dennoch h der Leistung und verkehr ebensowe

ie“; eine große hervorgegangen. l j ihrem Verwaltungsapparat sind Ver anstalten für gesinnungstüchtige Parteimitglieder und Agitato chen dem Vorstande der Leipziger Orts- richten“ hat die Nichtig- Auch die Ver- e Druckereien kennzeichnet die der sozialdemokratischen Gegen einen solchen aufgemacht,

nishe Fortschritt

Gbensogut t oder es Und auch auf der Eisenbahn reisen ngspartieen machen, durh- om Neisen ab.

; einmal ‘25 %6 ränkende Wirkung dér heute noch ganz auf dem Standpun | daß das platte L den Vorteilen der modernen Ve halb begrüßen w Orte auf 50 6.

ortgebühr ermäßigt Auf der and und Industrie

Wir erkennen ge gehört hat; können wir nit billigen. Unfug getrieben durch eine allzu und zu große Ausdehnung zu beseitigen, Handel und lästigen? Der Staats\ekretä ch den Geseßzentwurf Stun E denn p bib 10 der bis Zukunft ni nur geschädigt, \onder chsten Weise belästigt werden, nicht es nicht nur die gr den Geseßentwurf bes, andere Mittel Abhilfe schaffen.

fönnte man

lediglih Vergnügu d alt man sie nicht v Gegenleistung kann und darf im ö nig angewendet werden, w Postpacketen zur Anwendung kommt. i werden, bei dem die Postverw ip käme man dahin, woh Ne! nmen wollen, nämlich, d Gebühren erhoben werden müßten. wird ganz außerordentlich #\{w die der Beamte notiert hat, - w die der Teilnehmer ermittelt hat: keiten wird kein Ende sein. des Pauschales und des Alle diese Unzuträglichkeiten w Grhöhung der Pauschgebühr ausführungen der Gesprächsgebüh postverwaltung

i Das Prinzip 0 frentlihen Fernsprech- ie es bei Briefen, Telegrammen 3 ein billiger Durch- / altung bestehen fann. in auch die Herren auf der daß auf dem Lande höhere | Die Kontrolle der Gesprächzahl ierig sein; die Zahl der Gespräche, als stimmen mit derjenigen, ferenzen und Unstimmig- r en hat über die Abschaffung ( systems der Aerztestand erboben. legen viel s{werer, als eine mäßige aller Gegen- balte ih die Die Reichs- Maßnahmen ahmen gewährleisten, asten Bedacht zu sten nit, ebenso

Gesellschaft ein Niederschlag weit ver-

In der Beurteilung der sind die Anschauungen der Arbeitgeber in ihrer Gesamt- Verlauf der Ver- tät für Halbierung Bei der An-

rte und Nachbar- [kerung sehr wenig r Handel, Gewerbe nhaltbare Zustände.

{nitt genommen Bei jenem Prinz Nechten nicht kor

l eren Seite ergeben fich in vielen Bezirken gänzlich u die Neichspostverwaltung Sachv ser hohe Nat für g

A

die Arbeiterschaft

rne an, daß aber was die johe Na ut befunden hat, wird in den Großstädten vielfach ufige Inanspruchnahme des Telephons Gespräche. Ist es aber nötig, um das werbe ‘in unerträgliher Weise zu be- r sagt, nur die 34 9% der Teilnehmer, ungünstiger gestellt werden, schreien. herigen Teilnehmer, n in der empfind- enug? Weiterhin behaupte ewerbetreibenden sind, die

Man könnte doch dur an Éönnte auch fm Ortsverkehr

Fee s Et

efunden haben, deren Mehrzahl dem Prinzip der Zentralisation Gegen eine etwaige rücksichtslose Ausnußung des Entwurfs süße E zu {üßen wissen. Betriebskrankenkassen erstens, sie erheben geringere Beiträ und drittens, Vermögensverhältni

Besondere Klag Abonnements

F L f

I

Begründung und des Staatsfekretärs r in Deutschland doch für reihlih ho.

Vermehrung der Einn erechte und billige Verteilung der L

ie Teinen Nete decken die Selbstko

Viele der Betriebskrankenkassen

eßlihen Pflichten hinaus

Kassen unmöglih gemacht werden.

at. 15. Inf. Regts. Nr. 181 zum I. Bat. Ublig, Zahlmstr., von zum T: Bar 19: Sf Negts. Nr. 181, Thieme, Zahlmstr., vom I. Bat. 5. Inf. Regts. Kronprinz Nr. 104 zum 11]. Bat. 8. Inf. Negts. Prinz Johann Braun, Zahlmstr., der 11. Abteil.

(ITT Berlin), Unterapotheker des Beurlaubtenstandes, apothekern ernannt. H hn urlaubtenstandes, der Abschied bewilligt.

Königlich Sächsische Armee.

Offiziere, Fähnriche ‘usw. rungen und Verseßungen. ter, Unteroff. im 5.

Oberzahlmstr., vom II. 5. Inf. Regts. Kronprinz Nr. 104 vers der II. Abteil. 7.

wobei nicht zu übersehen ist, daß inzwischen auch die Leistungen der Krankenkassen erheblich gesteigert worden sind. innegehalten werden, zu großer Teil der Einnahmen der Kassen

Hove (Schwerin), Oberapotheker des Be- Gewisse Grenzen damit \{ließlich® nicht ein dem Arzte gegeben eshlüssen des Leipz Verbandes nicht zum Ausdru gekommen, daß die Aerzteschaft sich diesem Punkte

halte ich eine

eldart. Negts. Nr.

Georg Nr. 107, verseßt.

l werden. 7. Feldart. Regts. Nr. 77 zugeteilt. zugelassen werden

das Koalitionsrecht der Aer Kassen und den Intere

Ernennungen, Beförde- Im aktiven Heere. } Negt. Kronprinz Nr. 104, v. Voigt, Unteroff. im Schüten- (Füs.) Negt. Prinz Georg Nr. 108, zu Fähnrichen ernannt. 16. April.

Beschränkun ür leiht erreihbar. persönlih bin ein Anhänger der freien Arztwahl, die nur in Groß- en innigen Konner mit den Das Vertragsverhältnis rundlage, nicht auf Zwang

erständigung

städten, wo die Kasse den notwendi Aerzten verliert, auf Schwierigkeiten schen Kassen und Arzt foll auf freier ige, ni aufgebaut werden. Bei den Berufsgenossenschaften ist das System der Vertrauensärzte ausgebaut; Professor Löbker hat fi auf den Standpunkt gestellt, da Arztwahl niht notwendig sei. ( Kassen die Arztfrage der freien Vereinbarung unterliegen ? die Apotheken meiner Ansicht

Vorgehen des Le t wenig dana vernichtet oder die Inter e nur ihre politischen chaft zu befestigen vermag. Grunds\ punkte, daß die Ansprüche einer einze zelnen Standes Halt zu Gesamtheit , Koalitionsrechtes nationalen Gesamtinteressen. 1 Aerzten und Kranken der Humanität nicht verlegt werden. Standpunkt , den

Die Zahnärzte hab

Deutscher Reichstag. 68. Sißung vom 20. April 1910, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphtschem Bureau.)

Das Haus seßt die erste Beratung des Entwurfs einer Reichs versicherung8ordnung fort.

Ueber den Anfang der Verhandlungen ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Schmidt - Berlin (Soz.) fortfahrend: Der Reichstag seinen alten Standpunkt, er der Versicherung esolution von wird von den bürgerlichen Mehrheitsparteien nicht mehr vertreten, man scheint sih mit dem einheitlichen Unterbau begnügen zu wollen. Ist aber diese Aufgabe durch den Entwurf vollkommen gelöst worden ? Nein: die Vorlage hat sich in diesem Punkte noch verschlehtert, die Berufsgenossenscha lichen Unterbau fast

v. Shwerdtner (Friedrich), Rittm.-a. D. in Annapolis, Maryland, unter Fortgewährung der gesclihen Pension die Erlaubnis zum Tragen der Uniform des 1. Hus. Regts. König Albert Nr. 18 erteilt.

18. April.

ausdrüdcklich assen die frete

für die Knappschaftsk. eshalb foll also niht auch bei den

Wilhelm, Oberst und Kommandeur des 14. Inf. Negts. Nr. 179, mit der Uniform des 1. Pion. Bats. Nr. 12 zum Kommandeur der Pioniere, Lucius, Oberst und Vorstand der Abteil. für Landes8aufnahme, zum Kommandeur des 14. Inf. Regts. Nr. 179, Schwertfeger, Major im Generalstabe, kommandiert zum Königl. Preuß. Großen Generalstabe, ein Patent seines Dienst- Die Hauptleute: Ritter u. Edler Herr v. Berger, Komp. Chef im Schüßen-(Füs.) Negt. Prinz Georg Nr. 108, unter Beförderung zum Major und mit der Uniform des Generalstabes, zum Vorstand der Abteilung für Landesaufnahme ernannt. 2. Inf. Brig. Nr. 46, : : 2. Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen versetzt. Die Oberlts. : v. Zezshwiß im 8. Inf. Negt. Prinz Johann Georg Nr. 107, unter Beförderung zum Hauptm., vorläufig ohne Patent, und Ernennung zum Komp. Chef, in das Schüßen-(Füs.)Regt. Prinz Georg Nr. 108 versetzt, v. Shweinißz (Wolfgang) îm 1. (Leib-) Gren. Regt. Nr. 100, zum Adjutanten der 2. Inf. nannt, v. Schönberg-Rothschö nberg im 3. Ulan. Kaiser Wilbelm I11., König von Preußen, Beyer im 2. Ulan. Regt. Nr. 18, diefen unter Enthebung von dem Kommando als Lehrer der Militärreitanstalt, zu NRittmeistern, vorläufig ohne Patent, befördert und zu Eskadr. Chefs ernannt, unter gleihzeitiger Ver- seßung in das 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz _ Desterreih, König von Ungarn und Beibehalt ihrer bisherigen Uniform,

stimmungen y Widerspruch hervorgerufen ; nah durchaus mit wäre sehr nüßlich, wenn Apotheken konzessioniert würden, die lediglich die Lieferung für die Krankenkassen hätten. Der Begriff des Betriebsunfalls hätte ausgedehnt werden müssen, der Gewerbekrankheiten, wo uns die engli|ce Gesetzgebung ein Vorbild bietet; hierher gehört die Wurmkrankheit bei den Bergleuten, der Skorbut der Seeleute. e von 20 9% (bisher 15 9/%) ablösbar sein Verschlehterung des bestehenden Gesetzes; auch ewissen Abstufungen für wisse Zeiträume stellt fich als Verschlehterung dar. Die neuen | Nentenfestseßun in der Hauptsa

ernannt.

grades verliehen.

eine Verschmelzung der drei Trä nach der Richtun

Mertens,

als Komp. Chef Daß die Unfall-

Adjutant der renten bis zum Betra sollen, ist eine weitere

die Borausbestimmun

egenüber dem Vorentwurf der Renten mit ten sind von dem einheit- gänzlich ausgenommen. Die Mitwirkung der Arbeiter an den Versicherungsämtern ist auch sehr unbefriedigend ge-

Man hat die umständliche

erfahrene Arbeitervertreter gewählt werden, fehr zweifelhaft wird; auch von der Proportionalwahl ist keine Rede. Im allgemeinen lehnen wir einen folchen einheitlißhen Unterbau nicht ab, es kann sehr viel nügen und Erfolg haben, wenn eine Behörde vorhanden tft, in das gesamte Gebiet der Versicherung hineinversenkt.

soll alles beim alten

untergeordnete P ind in der Kommi

Besser dürfte ) andeutete, die Versicherungsämter mit der ersten Festsezung beauf- Jedenfalls ist das bisherige Verfahren unbedingt reformbedürftig, da die Selbstverwaltung an der Festseßung bisher nur ganz s{hematisch und völlig ungenügend beteiligt wird. Invalidenver\icherung

indirekte Wahl beibehalten, interessierte tragt würden.

welche die Entwicklung und Erfahrung gestellt hat, durch den Entwurf nur ganz unbefriedigend Wozu wird hier das Recht des Ausschusses des

ranz Joseph von ind die Aufgaben,

Gesprächsdauer auf 5 Minu Gesprächstaxe o | führen, daß je hat, herunterredet. Gesprächen die Anlegun Die neuen Gesprächszähler werden recht ho Nechnet man nur 200 000 Stück und für dies schon cine Million. besteht fast überall die Pauschgebühr.

die Verteuerung der G

5 ten beschränken. Beschränkung der Gesprächsdauer wird nur dazu für seine 4 alles, was er auf dem Herzen könnte auch bei Ueberschreitung von 10 000 arates gefordert werden. bezahlt werden müssen. eden nur 5 M, so macht ehrertrag ? Im Auslande Im rheinish-westfälischen : ebühren höchst unliebsam

ten neben den Einzelgebühren Abonnements ebührensystem aufrecht erhalten werden.

Die einzelne | wenig die beiden großen Neße Hamburg und größeren Neße bringen nicht nur die fizit von Hamburg und l ; _er liegt in dem von dem Gr berurteilten gestaffelten Paushgebührsystem. verkehrsfeindliche Venußung des Telephons nit nur ver- Auch den Bewohnern des gebührt, aber das darf astung und Belästigung iehme daß der Staatssekretär n eine folhe gerechte Wsung dieser

Berlin; die mittleren Rente, \ondern sie decken Hier zeigt \ich der afen Westarp fo sehr Wir sind nicht gegen Einrichtungen,

, indem sie z. B. niht unter den vei [s Anstellung der je in ihrer Existenz und Neutralität ( Allerdings muß die zu kleiner und leistun j l Aber die Vorla das Ziel hinaus, wenn sie als Mindestgrenze 500 langt und nur mit Zustimmung der Landeszentralbehörden Ausnahmen zulassen will. Daß die Betriebskrankenkassen mindestens das leisten müssen wie die Ortskrankenkassen, ist Freie Hilfskassen

gus nog Las De i i Weg zur Abhilfe g eines zweiten Ap g ilfe

welche den Teilnehmern die leiden, sondern Landes wolle

Wo bleibt da der D geradezu verekeln müssen.

n wir geben, was ihnen cht werden durch eine unbillige Bel Wir nehmen an,

Nevier wird sich bemerkbar machen.

E d eingeführt oder das Paus Ae

| lichen Verkehrs. ch in der Kommission g

müssen als vollwertige Ersatinstitute

chwierigkeit der Aerztewahl besteht darin, [begründeten Rechten der beitershaft in Einklang kein Recht, zu beshweren; denn sie . B. durch Streiks unsere Industrie eshädigt werden, wenn : eßen und ihre Herr- lich stehen wir auf dem Stand- nen Organisation und eines ein- machen haben vor dem Wohle \ Ausübung und einzufügen

zte mit den wo ) ssen der leidenden Ar Die Sozialdemokratie hat ziger Verbandes

en der Gesamtheit g achtanfprüche dur{chzu

Selbst

Man kann das finanzielle bessern, wenn man der Priv e überläßt.

rgebnis der Fernspreher wesentlich ver- atindustrie die Einrichtung der Neben- reunde sind bereit, in der dst allen Interessen dienlich

twurf der Budgetkommission zu über-

\.): Die Vorlage hat in der groß- Handel lebhaften Widerspruch ge-

ist dieser Widerspruch ) Wir werden en fehr genau prüfen, ob den Wünschen Allerdings kann ih nit ( gestaffelter Pauschgebühren finanzielle Bedenken zu haben scheint. assen ist, wird ebenfalls in der Kommission darauf hingewiesen wird, es läge eine ungerecht- Handel und Industrie zu Gunsten des platten dem entschieden widersprehen. Wer heute g hervorrufen will, kann auf das Argument

Schwierigkeit nicht stemmen w

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:

Meine Herren! Ih bin den drei Herren Vo sonders dankbar,

Meine politischen \ sion etwas zu erreichen, was ms ist. Jch beantrage, den Gesetzen

Abg. Graf Westarp (dkon städtischen Industrie und dem

Troß mancher auch bei meinen

bei den Kommissio dieser Kreise entsprochen w ‘daß mir die Einführung große tehnische und

ein Abonnement zuzul, zu prüfen sein. fertigte Belastung von Landes vor, so muß i Entrüstung und Empörun

rrednern ganz be- daß sie ihre Kritik ruhig und sachlich gehalten haben und nicht in die Uebertreibungen verfallen sind, die heute an der Tagesordnung sind. Ich bin auch der Meinung, Frage, zu der die Anregun ist, wirklih ruhig verfolgen

daß man bei dieser g ja aus dem Reichstage hervorgegangen \ muß, wie die Sache entstanden ist. Die Herren haben son angeführt, daß der beabsihtigten Aenderung der Wunsch des Reichstags zugrunde liegt, eine andere Verteilung der Lasten ohne Einbuße an Einnahmen vorzunehmen. wir festhalten, daß von

Vebertreibungen Freunden nicht unge

ört verhallt. nsberatung

erden kann.

schwersten Kon- kassen dürfen fdie Pflichten verden. Das ist erfreuliherweise ein au der ärztlihe Ehrengerihtshof einnimmt. zte haben gegenüber den übrigen approbierten Aerzten „die gewünshte Würdigung gefunden ; eine Ausschaltung de tehniker, wenn dur eine mehrjährige Lehrzeit und eine g der Befähigungsnachweis für zahntehnishe

Daran müssen Ihnen selbst der Wunsch ausgesprochen worden ist, es solle keine Einnahmenverminderung stattfinden. Meine Herren, wenn ih ganz freie Hand habe, will ich Ihnen einen sehr {önen Tarif machen, der Ihnen allen zusagt. Aber die Aufgabe, die Einnahmen nit zu vermindern und auch niem das ist die Quadratur des Zirkels, das bringe ih nit fertig. Wir

Davon kann eine Rede sein.

Da mittleren und kleineren Netze werden künftig stärker be

| i andem wehezutun lastet wie bisher, i

Behandlung

nicht

in der Uebergangszeit sind alle Härten z das System der freien

Am meisten ist es zu beklagen,

Namentlih auf dem Gebiete des Unfallermittelungsverfahrens, das jeßt höchst unvollkommen von der Polizei besorgt wird, würde das i ; v Versicherungs- auch noch die erste MNentenfestseßung übertragen würde. Dem Geschädigten muß eine Instanz beeinflußt seinen Anspruch prü Novelle die Bestimmun

Nevisionsinstanz sein foll. ] ( gerihten, denen man vertrauen ftann, andere behandeln in einer Sitzung 45 Sachen. Da ist es doch sehr zu beklagen, daß gegen eine solhe Entscheidung tekurs nid versicherungsamt solche Urteile nicht ändern kann. Der au dann ausgeschlossen sein, wenn die Rente herabgeseßt ist. find 63 9/9, die das Reichsversichherungs8amt fofort los sein würde. Wenn auf diesem Gebiet gespart werden foll, dann könnten die fleinen Landversiherungsämter aufgehoben werden. Wenn das NReichs- [ liegt das daran, i Zahl der Versicherten gestiegen und der Beharrungszustand nicht erreicht wird. Aber eine Entlastun _N rsicherungsamtt Kosten der Versicherten ist doch nicht zulässig. Die Cinheitlichkeit der Nechtsprehung wird auch nicht dadur gefördert, daß das Reichs- versicherungsamt nur Revisionsinstanz werden soll, weil eine ganze Menge von Sachen nicht revisionsfähig ist, in solchen Fällen, wo es

v. Müller-Berneck, Adjutant der 3. Kav. Brig. Nr. 32, zum Rittm., vorläufig ohne Patent, befördert, Graf zu Münster im Karab. Negt., als Lehrer zur Militärreitanstalt kommandiert, Beyer im 2. Huf. Regt. Nr. 19, vom 1. Juli d. J. ab auf weitere 6 Monate ohne Gehalt beurlaubt.

Graf v. Wallwit, Lt.

en versucht? Gründe dafür sind ißbrauch der Nechte dieser Selbst-

Mit dem Zurück-

andesversicherungsamts nicht erfindlich, Klagen über verwaltungskorporationen find nicht laut geworden. drängen des Einflusses der Arbeiter wird auch das Vertrauen in Bedauerlicherweise hat man die Ver- estellten niht in das Gesetz einbezogen. esondere Vorlage kommen; damit gelangen weiteren BZersplitterung. versicherung {eint für die Hinterbliebenenversiherung gar nit in Anwendung kommen zu follen, was ein entschiedener Mangel ist. Die Witwen- und Waisenversorgung an sich ist ja hier von mehreren Seiten mit wahrer Begeisterung begrüßt worden. Der Ge- danke an si ist uns ja außerordentlich sympathisch, aber die minimalen t, können nur ernüchternd wirken. hinter den Armenunterstüßungen en wären, daß die oll die Witwenrente

für die Altersrente, in dem neue i der Ausscheidung der s zur Seite stehen, die u! bersicherungsordnung erflà Wir bedauern, daß auch in dieser sversicherungsamt l von Schieds-

diese Institution erschüttert. sicherung der Privata Im Herbst soll ja eine

im Gardereiterregt., vom 1. Oktober d. I. ab auf ein weiteres Jahr ohne Gehalt zur Dienstleistung bei Die Hauptleute: Richter, Direktor der Pulverfabrik, als Battr. Chef in das Fußart. Regt. Nr. 12 verseßt, Schulze, Battr. Chef im Fußart. Regt. Nr. 12, kommandiert zur Dienstleistung bei der Pulverfabrik, zum Direktor der Pulverfabrik ernannt.

Im Beurlaubtenstande.

18ficht gestellt worden ift.

Gesandtschaft in München kommandiert. Agitation gewi blieben. Hinsi

das Reichs- eine erhebliche Milder

Der Rekurs foll

der Rekurs

Befördert: zu Oberlts.: die Lts. der Res.: Georgius des Shützen-(Füs.)Negts. Prinz Georg Nr. 108, Vogel des 10. Inf. Negts. Nr. 134, Woelker des 3. Ulan. Negts. Nr. 21 Kaiser Wilhelm II., König von Preußen, Bach des 6. Feldart. Vieweg (Freiberg), Lt. der Landw. Inf. 1. Auf- gebots, Ritter (II Leipzig), Lt. der Landw. Feldart. 1. Aufgebots; die Vizefeldwebel bzw. Vizewachtmeister: . (1 Leipzig), des 2. Gren. Negts. Nr. 101 Kaiser Wilbelm, König von reußen, Shumann (Chemnitz), des 5. Inf. Negts. Kronprinz Nr. 104, Inf. Negts. König Georg Nr. 106,

Renten, die die Die Witwenrenten bleiben selbs: weit zurück, während sie doch fo hoh zu beme Armenunterstüßzung überflüssig wird. Und dabei erst gewährt werden, wenn die Witwe invalide ist! Wird die Be- dürfnisfrage überhaupt aufgeworfen, dann darf man niht mit dem

rozentsaß der Erwerbsfähigkeit soweit herabgehen, wie es hier ge- 90 9% müßten als Norm gelten. die Vorlage bringt, wird dur die arbeiterfeindlihe Tendenz derselben

wird auh der

Vorlage biete unerheblih mehr belastet.

Mittelstand dur versicherungsamt Regts. Nr. 68, :

s des Neichsversicherungsamts auf zu Lts. der Nef. :

Das Wertvolle, was uttke (I Leipzig), des 7.

ts{. Vgg.): etrahtet werden.

b

eunruh

g hat gestern die Lage der

sehr beeinträchtigt. Jst das Haus

i igt, diesem Wunsche der Ne- gierung nachzugeben, so wird das

uldkonto des Reichstags aufs ch erhöht werden, und die Quittung bei den nächsten Wahlen wird nicht ausbleiben.

Abg. Linz in der schärfsten eine dreiste Ver

v. Kiesenwetter (l Leipzig), des 8. Inf. Regts. Prinz Johann Georg Nr. 107, Sicker (Großenhain), des 9. Inf. Negts. Nr. 133, Kipping (l Leipzig), des 13. Inf. Regts. Nr. 178, v. Burgs- dorff (Chemnitz), des Gardereiterregts., 1. Hus. Regts. König Albert Nr. 18, Wilhe des 2. Hus. Regts. Nr. 19, Wegener (Wurzen), des ts. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterrei, König von Ungarn, Lindemann (Il Dresden), des 2. Feldart. Negts. Nr. 28.

Abschiedsbewilligungen. Imaktiven Heere. 18. April. Krahl, Oberst und Kommandeur der Pioniere, mit der Erlaubnis en der Uniform des 2. Pion. Bats. Rittm. und Eskadr. Chefs îm 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser ranz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn, mit der Erlaubnis zum Tragen der Negts. Uniform, v. Reden unter gleichzeiti leibung des Charakters als Major, in Genehmigung i schiedsgesuhe mit Pension zur Disp. gestellt. : 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm 11. von Württem Pension der Abschied bewilligt. Nr. 101 Kaiser

sih um eine ungleiche Behandlung der Rentenabshäßung handelt. Es wäre ungerecht, wenn in den verschiedenen Bezirken die Renten Was die Krankenversicherung betrifft, so 58 ift eigen-

ungleih abgeschäßt würden. neue erhebli ist deren Regelun

tümlih, daß die

ler (Glauchau), des

Zi für uns von der größten Bedeutung. immermann

diese Vorlage damit einleitet, daß sie an cinem feit 30 Jahren bestehenden Recht ohne Grund, ohne Begründung ung des Ortskrankenkassenvorstandes. aben sogar die Arbeitgeber nihts Uebelstände bestehen au bei den Berufs- Wie außer-

.): Die gesamte sozialdemokratische Kritik ist einig brutalsten Verurteilung der Vorlage, die sie als nung der deutschen Arbeiterschaft, ein wahres Un- getüm, eine Entrehtung und Knebelung der Arbeiterbevölkerung usw. Demgegenüber finden

Stimmen, von denen das Neformwerk a priesen wird, wie sie keine Epoche der Weltges{hiht und die ausgezeichnet sei durch Opfersinns, der

krassen Widersprü die allgemeine pa Auge faßt, kann man der Vorlage kein zu günstiges Pro und {hon jeßt mit Bestimmtheit behaupten, da versicherungsordnung in der gegenwärtigen Gestalt kaum Geseßeskraft erlangen wird. Bei Beurteilung der Vorlage ist rühmend hervorzuheben,

hat einmal e 000 ; rüttélt; ich meine die Zusammense Gehilfen Ch verdient An der bisberigen Einrichtung ;

auszuseßen gehabt. e genossenshasten und bei der Landesversiherungsanstalt. 3 ordentlih verschieden find z. B. die Verwaltungskosten bei den Berufsgenossenschaften! Die „Deutsche Arbeitgeberzeitung“ is gewiß reundlih, sie stellt \sih die entshiedene Bekämpfun der Sozial- fie sich in ganz ver- Krankenkassen über- n. Der Abg.”von Gamp hat von error gesprochen, den wir Sozial-

arakterisiert. erlichen Lager oziale Leistung ge- e je gesehen habe, alle Tugenden der Billigkeit, d Wenn man von sol

es Abg. Apotheke zl solc nur lejenigen, di potheke zu errei 0 viel verdient wie ein ommission brauchbare

Nr. 22, v. Ne den,

msiht und der Weisheit. en in der Beurteilung des Entwurfs absieht und rlamentarische und außerparlamentarishe nostikon stellen

die NReichs-

niht arbeite Ut: gewerktschaftlihen Organisationen demokraten zur ständiger Weise dafür haupt den Arbeitern zu über dem politischen Einfluß und Te 1 N demokraten in den Ortsfkrankenkassen auëgeübt haben sollen.

und speziell

ausgesprochen ,

Heintze, Lt. im 2. Gren. R ilhelm, König von Preußen, Wünsche, Lt. im

dert und die Schwierigkeit der L gehoben; ein Viertel aller Apothe

„schon - entgegengekommen, ähigkeit der Apotheken zu gefährden. Der ( midt, für die Kassenmitglieder in Berlin eine eigene errichten, ist undurchführbar. Von Vorteil wäre eine r das in der Nähe wohnende Publikum, aber nicht für eit und Fahrgeld aufwenden müßten, um diese Mancher Apotheker würde froh sein, wenn er

ut. bezahlter Arbeiter.

eschlüfse zu stande kommen.

Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Sozial- raten und der ‘forischrittlichen Volkspartei angenommen.

wünschenswert;

1 insbesondere u vermeiden.

! _ Der § 436 hat i j Apothekerwahl bis zu gewissem Grade ein- Die Differenzpunkte zwischen Apothekern und Dro sion sorgfältig zu pri potheker gegen eine unangemessene Rabatt kassen ist er der mißlihen Lage des viele unserer

hat der Deutsche Handelstag felbst werden niht benachteiligt zu Gunsten den großen und kleinen St Aerzte, Kauf

Die großen Städte j des platten Landes. ädten und auf dem platten Lande leben leute, nit bloß Landwirte. Wer mehr spricht,

Für die kleinen Neße auf dem platten L noch teurer als in den groß Verschiedenheit der Dienststunden in B chlußnehmer in den kleinen Orten von de weniger Gebrauchß macht, w Städten, er i

werden in der Kommission sehen, daß Sie es auch nicht fertig bringen, ohne Belastung einzelner alle zufricdenzustellen. / Nun heißt es: wozu wollt ihr euch darum kümmern, wieviel die einzelnen sprehen! Es ist richtig, wir hatten erst das Pauschsystem, sind dann aber übergegangen zu einem Doppelsystem, d. h. zur Pausch- gebühr und zur Einzelgesprähgebühr. Keines der fremden Länder hat dieses System angenommen, aus einem einfachen Grunde. Jeder sucht sich heraus dazu ist er ganz berehtigt —, welche Gebührenart für ihn billiger ist, und darauf abonniert er.

Nun sagen die Herren alle, dem Handelsstande und den anderen Ständen kommt es gar nit darauf an, nit mehr zu zahlen, sondern lediglich darauf, nicht die Belästigungen zu haben (fehr richtig! links), und die Belästigungen liegen darin, daß die Einzelgespräche notiert werden. Wenn Sie gütigst verfolgen, wie sih die Sache entwickelt hat, so haben, wie ich mir {on am Sonnabend auszuführen ge- stattete, seit dem Jahre 1900 die Teilnehmer für Pauschgebühren um 136 000 zugenommen, während die Teilnehmer für Einzelgespräch- system um 264 000 zugenommen haben. zahlenmäßiger Beweis dafür, daß die Neigung des Publikums dahin geht, möglihst für das einzelne Gespräch zu bezahlen.

Der Kamy N 1 | orderung der Kranken- lärlih; eine Begründung derartiger Forderu Apothekergewerbes ist etwas bedenklih, da Apotheker unter dem System der Ueberka des Besitzes leiden. Es ist zu bedauern, daß bei der W Waisenversicherung der Kreis der Bezugsberechti und die Rente selbst nicht höher hat beme

ande ist das Telephon immer Da kommt vor allem die Dazu kommt, daß der n Ortsgesprächen viel en großen

en Städten.

pitalisierung ÆWitwen- und ten niht erweitert en werden können. i daß die notwendigste Neform der [lters- und Invalidenversicherung, die Herabseßung der Altersgrenze neuen Entwurfe nicht vorgesehen ist. Mit Privatbeamtenversiherung aus der Neichs- ren wir uns einverstanden, nachdem die Ein- ung einer Sondervorlage noch im Laufe dieser Session bestimmt Erfreulich hat die Neichsversicherungs- andwerkerstande eine Neihe dankenswerter Gr- Die Innungskrankenkassen sind troß der eißsporne aus den Ortskrankenkassen erhalten ge- der Nücklagen in den Berufsgenossenschaften ist eblich ung der gegenwärtigen Bestimmungen ein Die freiwillige Invaliditäts- und Altersversicherung unshe großer Mittelstandsorganisationen; die Neuordnung der Dinge nicht l offentlich wird es in der Kommission lingen der Vorlage eine Gestalt zu geben, die den Grundsäßen sozia Be und zugleich den praktischen Bedürfnissen des Lebens

Abg. Dr. B ur ckhard# (wir einleitigen Standpunkt aus at sie allerdings große B

acht, wie der Ans{hlußnehmer in # st hauptsählich auf den Fernverkehr angew auf 25 km erkehrs werden die Kosten bei den ie in den großen Städten. Ermäßigung der Anschlußkosten; die Annahme der Vor- e in Stadt und orshläge gemacht

): Wir teilen den Wunsch des bald zustande zu bringen. Wir rfs beteiligen. Der r nglih; aber in dem Um- ge unverändert wieder vorlegt, liegt kein Kritik in der Oeffentlichkeit sich / Gerade in diesem Umstande man im Publikum erregt ist. die Verteuerung des Fernspre und Bureaukratisierung des ih nit dagegen, d

Z daß kleine werden. Mit der Zunahme des V kleinen Neten niht so wachsen w

ausgedehnt

Zuschlagsgebühren sind viel zu lage kann von einer Bevorzugung der kleinen Land nicht die Nede sein, es müssen vielmehr

en noch mehr entgegenzuk

hoh. Selbst n

diesen kleinen Ne Kaempf (forts Staatssekretärs, die Vorlage möglichst werden uns

gern an der Prüfung des Entwu Staats\ekretä Frsung

r sagte, er sei einer Kritik zugängli stande, daß er die Vorla Beweis, daß er der Kri

Ei

Das is doch wohl ein entspriht dem | zugänglich ge- liegt der Grund, weshalb Man beshwert \ich niht sowohl über wesens, als über die Reglementierung Der Geschäftsmann sträubt soll, wohl aber dagegen, daß i Es handelt si hier nicht, wie um einen Entrüstungsrummel, sondern um die nteressen. Uebrigens ist der Abg. Graf Westarp nicht gerade sehr bescheiden gewesen, wenn er n 1 29 km verlangt hat. uch für kleine Gaben dankbar, wie für die ortos zwishen Deutshland und Amerika. nugtuung die Organi arin hat si ein großes und Maßnahmen für den Um so mehr gegen den Verkehr mit a geschlagene Ordnung der Fernspre ist verkehrsfeindlih. “An und für si hatte man diè Wahl zwi

jeßt hat ‘die entgegengeseßten Standpunkt

Gesprä s8zähler fehlte. nicht vollständig

Der. Staats

(Widerspruch

Nun wird angeführt, es ließe \sich ein Staffelsystem einführen. Ja, meine Herren, wenn Sie ein Staffelsystem neben dem Einzel- gesprähsystem einführen ih will mal sagen: bis zu 3000 Ge- sprächen ist die Gebühr so und so hoc, und wir staffeln von tausend zu tausend Gesprähen —, so muß doch jeder der die Zahl von 3000 Gesprächen überschreitet, auch wenn er nur 20 oder 30 oder 50 Gespräche méhr führt, nun für 1000 Gespräche zahlen. Ob ihm das angenehm ist, das stelle ih anheim. Die Folge würde doch die sein, daß das Publikum sich noch viel mehr auf Einzelgespäche ein- läßt und daß nur die ganz Großen das Pauschsystem wählen. Das ist ein ganz normaler Entwicklungsgang. Wir würden dann im ver- stärktem Maße zählen und Einführung

er mehr bezahlen anzen Tag über belästigt ist. estarp meinte,

erechtigter J 1 ünschen auch die Ausdehnung der

Wir unserseits sind a Einführung des billige Wir haben mit verkehrs begrüßt : talent gezeigt. reicherung des Verkehrs.

Die Vorlage darf nicht Den Apothekern

othekenbesißer sehr anschauli e namentlich der Landapotheker nbesiger haben ein Einkommen, e mittlerer und kleiner Beamten noch nit erreicht. chmidt \sprach von den hohen Apothekerpreisen. Früher in Sozialdemokrat ausgeführt, daß ein Seßer im- Vor- Der größte Teil der Apotheker muß ohne Der Apothekerstand ist den Krankenkassen beim soweit es möglich

kleinen Netze

sation des Postscheck- tiges Organisations- erkehr und zur Be- aben wir das Necht, gegen

ront zu machen. ebühren ist gegen ist die Sache sehr chen Pauschalgebühr auschalgebühr Verwaltung : auf

die Einrichtungen, die reinen Gesprächsystems

Die jeßt vor den Verkehr,

Gesprähögebühr

Einnahmen Man hat gefragt, warum wir denn bei den Briefen und bei anderen Sendungen das Einheitsporto haben, und hat als besonders s{lagend die Abonnements der Eisenbahnen und der Straßenbahnen heran- gezogen. Ja, meine Herren, diese Vergleiche hinken doch zu sehr. Ein Abonnement auf eine Straßenbahn berehtigt doch nur das ein- zelne Individuum, damit zu fahren, und da Zeit auch Geld ist und niemand zum Vergnügen auf der Straßenbahn fahren wird, so wird

automatisch wirkenden ählapparat edarf bei jedem

Ich hoffe, daß in der Der neue automatische automatis{ch, sondern er Anstoßes durch mit Recht darauf hingewiesen, daß die ndern würde, wenn das Puklikum erst

sekretär hat früher Gespräche sih vermi