1910 / 95 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

werden würde. Es ist unbegreiflih, daß an der Stelle, wo jeden Tag um dieselbe Minute ein solcher Erpreßzug durhsaust, ein Militärzug auf das Gleis gestellt wurde, das der Expreß passieren mußte. orden, daß die Zeit niht vorhanden gewesen Ueberholungs8gleis zu \{<ieben. Diese Zeit Der Minister stellte <rift an die der Unglü>s-

Es ist immer gesagt w sei, jenen Zug auf das U N j n jedem Falle vorhanden sein müssen. die Eisenbahnanlage als vollkommen hin; eine Zuf e Volkszeitung“ stellt aber i ngli Babn eine vollständige S-Kurve befchreibe, fih schon ein ähnlihes Unglü>k Anlage an dieser Stelle als ver- bier eine Geradlegung der Linie Der Abg. Semler will darauf kein irgend mögli< ist, soll man di Es baut fi hierauf eine shwere Anklage fragt si<h au<, ob man nicht dem relten - Guilleaume, die der Betriebssicherheit Züge passieren di Personenzüge, wo

stelle, wo die : ereignet hat. Die Zeitung hat {on damals die fehlt bezeichnet und gefordert, daß noch nachträglich eintreten müsse. Gewicht legen; i< meine, Stree geradlinig anlegen. E Zahnverwaltung auf; es gewaltigen Karlswerk der C Terrain da anstößt, auf entgegengekommen betreffende Stelle des Bahnhofes, sondern neben no< 387 Güterzüge zum Teil die Stre>e passieren. Unie Cöln—Mülheim—Düfseldorf ist ganz enorm überlastet; längst dort dringendes Bedürfnis.

auskömmlihere Verbindun 1des Bedürf ahn Côln—Düsseldorf—Dort-

Die von Privaten projektierte Schnell mund hat ja die Genehmigung des Ministers bis jeßt ni<ht erhalten können. Bei folhen Schwierigkeiten muß aber die Verwaltung ein- bilfe schaffen, so muß fie private Das Rettungswerk hat fast voll- Ministers be-

greifen; will sie ni<ht selbst Ab Unternehmungen fkonzessionieren.

ständig versagt, wie ih entgegen der Darstellung des : L nicht in Ordnung gewesen ist, hat er wohl selbst ie Sanitätswagen der Eisenbahnverwaltung langten erst ; Auch soll nur ein einziger Arzt Ferner wird Klage darüber geführt, daß Soldaten von dem Unfall erst am nächsten lz hat die „Kölnische LUoyd-Erpreß bestens Passagieren dieses Zuges niemand dicht gepreßt Es waren wirfli< zwei Welten aufeinander gestoßen. Im Loyvderpreß saßen Leute, die an der Riviera ihre Zeit möglichst angenebm tots<lagen, in dem Militärzuge Proletarier, deren Bâter niht Geld genug haben, ihre Söhne bemerkt sehr richtig die „Rheinische Zeitung“. bt, das grau} reß hat die Wagen des V

21 Stunden na< dem Unfall an. rechtzeitig ein; die Angehörigen der getöteten Tage in Kenntnis geseßt worden sind. Mit Sto Zeitung“ erklärt, daß sich die währt hätten, daß von den 12 verunglüct 460 Mann.

etroffen sein.

Urlauberzug

einjährig dienen zu lassen, Ich habe selbst Ge- erk der Zerstörung zu schen. D lilitärzuges wie Streichhölzchen Es soll nit wabr fein, daß beim Militärzuge „Kölnische Zeitung" spra<h gegenüber der Sie hat aber 20 Jahre in

zusammengedrüd>t. alte Kasten fuhren. \ „Rheinischen Zeitung“ von sozialdemokratischer Hege. ben, daß die ältesten varen: fol<e Wagen sind in der Tat alte „Rheinisch - Westfälische Zeitung“, brachte eine Zuschrift von fahmännischer Seité, worin es heißt, daß a8 Unglü>k nicht

Schlotbarone, so furhtbar gewesen wäre, bei Militärzügen die ältesten Wagen in Gebrau ge wären. Das Scharfmacherorgan schrieb zu die gen gesehen hätte, müsse sih jenen Ausführungen anschließen; die leßten Wagen, die besseres Material beshädigt worden.

ser Zuschrift, wer die zerschmetterten

aufwiesen, seien lange nicht so | z müssen verlangen, daß ähnlich wie in der Kriegsflotte die Cisenbahn- ebensdauer haben dürfen. Zuschriften zugegangen, in welchen die traurigen Bahn- glihkeit der Transvortmittel In neuerer Zeit sind ja neue Anlagen gemacht worden, die aber als Fli>werk bezeichnet werden müssen. no< immer auf gewissen Stre>en Straßenübergänge, man muß | St. Bureaucratius spielt dabei eine große Nolle. Auf einer Anzahl von Bahnhöfen müssen die Reisenden sich wie im vorigen Jahrhundert auf unbede>ten Perrons aufhalten, weil sich in den \{mutzigen Wartesälen kaum ein Hund aufhalten kann. An Festtagen muß man ih wundern, daß bei niht bäufiger Massenunglü>ke stattfinden.

habe i< mit eigenen Augen gesehen, mern, Frauen und Kindern voll gepökelt, während die höheren N amte sind oft bei der Uebertritt in die höhere

fahrzeuge nur eine gewi} Es sind mir eine Menge [tnisse im Nuhrgebiet, die Unzul geschildert werden.

drei Gleise überschreiten.

n kolossalen Verkehr dritte Klafse

Sehr eifri

Klassen nur halb beseßt wa el dritter Klasse

Hand, den Passagieren verwehren.

( {wer verletter Passagier seine Entschadigungsansprüche t Der diensttuende Stationsa?si wurde er {wer bestraft. Unglü> in Mülheim? Es soll der Lokomotivführer d Wir meinen, daß die Schuld in der Hauptsache das geradezu un- glaublihe System verwaltung trifft, um 1 Vor allem überbürdet,

tent war {wer überlastet, troßdem Nun frage i, wer ist \ î loydzuges fein. der preußischen Eisenbahn- t cinen s{ärferen Ausdru> zu gebrauchen. rd am Personal gespart, das Fahrpersonal ungebührlich f Von Zeit zu Zeit, und Untersuchung

Sparsamkeit

ie Lokomotivführer. Zwischenräumen,

Farbenblindheit ibrem Gesundheitszustand j der Etat der Eisenbahnverwaltung fo gesvart werden müßte? Der preußishe Cisenbahn- der preußischen Eisenbahn

Lokomotivführer Nerven eintre re abhängt. jo \<{le<t,

Abgeordnetenbause untersuchen Betriebssicherhbeit Eisenbabnverwaltung zon Einrichtungen Es müßte uns die durc Lokomotivführer mitgete viesen, daß die Z mäßig gering

Sinführung

\ Er hat dabei aber zu in den leßten Jahren eine große Zahl von 1 iel geringere Fahrgeshwindigkeit nkehr bei sich bält

E R E 19 Zugtilomete l

(Y , S Wenn er nicht bald C wirtschaft aufgibt, "S 0-4

und die bloße Uebers ufgibt, | ' n 1 richtige Mann an der richtigen

sagen müßen,

eisenbahnamts Wa>erzapp: G t enen Seiten gegen die preußische ng gerichtet worden sind, halte ich es do für ange- r den Unfall Zuvor möchte ih wenige Es ift auf einige frühere Unfälle In dem Falle Herrnsheim wäre mit Sicher auch der Unfall in Gerolstein

Dieser Unfall ist na< meinen F gung berbeigeführt worden. ie preußis<e Eisenbahnverwaltung sih Vorschlägen i ‘ite ibr gemaht werden, so muß ih das in den betreffenden amtlichen vraktishe Brauchbarkeit gevrüft. ; sachveritändig- unausführbar nen und wollen wir aller- hat gefragt, ob man nicht imer Babnbofs im Interesse der Firm C ihres Terrains

beftigen Angriffen, die von vers Staatsbahnver zeiat, daß der an Ort und Stelle entsandte Kommissar ì Ausführungen macht.

Napo Nor y Nov en Borrednern erwidern.

zu belfen gewesen, mt nihis zu Tun. o r

tionen durd) :

Ge ais: LEE worden Ut,

orshläge f bg. Hengsb bei der Anlag Karlswerkes esehen hâtte. [stung bestimmt haben, die Führung Karl8werkes daß es geschehen

L

beschließen.

darf aber ann um den großen

gsforderungen dieser Firma aus dem im Interesse der Firma ist es niht gesehen.

Was die Beschaffenheit der Wagen des Militärzuges betrifft, fo hat bereits der preußishe Eisenbahnminister festgestellt, daß sämtliche Wagen dieses Zuges drei- oder vierahsig und gerade_ für Schnellzüge geeignet waren. Alte Kasten waren es auf keinen Fall. Von einer übertriebenen Sparsamkeit der preußischen Staatsbahn- verwaltung gegenüber Verbesserungen auf dem Gebiete der Betriebs- sicherheit kann" absolut keine Rede sein. Das beweisen \<on die Ausgaben, die - die preußishe Verwaltung für diesen Zwe>k gemacht hat. Sie betrugen 1909 34 Millionen. Dazu kommen no< die großen Aufwendungen für den Bau zweiter und mehrerer Gleise und für den Umbau der Bahnhöfe usw. Es handelt si< hier ungefähr um 227 Millionen. Ein großer Teil davon entfällt ebenfalls auf Anlagen ¿ur Vermehrung der Betriebssicherheit.

Geheimer Oberbaurat L vom Reichseisenbahnamt führt aus, daß er sh selbst an der Unfallstelle überzeugt habe, daß fowohl das Borsignal wie das Hauptsignal von weither gut erkennbar find, daß von einer Ünübersichtlichkeit der Strecke keine Nede sein könne. Cine Betriebs- gefahr läge niht vor, auf die Ueberführungsanlage sei der Unfall nicht zurüzuführen. Bei richtiger Beachtung der Signale hâtte der Llovderpreßzug bereits 500 Meter vor der Ueberführung în gerader Linie halten müssen, während der Militärzug weit dahinter stand. Er wiederhole, daß auf die Art der neuen Bahnhofsanlage bei Mülheim das Unglü> nicht zurückzuführen sei. Allerdings sei dort wie überall die Voraussetzung, daß die Signale beachtet würden.

Abg. Kölle (wirts<. Vgg.): Wir benutzen die Gelegenheit, vor dem Lande zu bekennen, daß au<h wir durh den Eisenbahnunfall aufs tiefste ershüttert sind, und daß wir bestrebt sein müßen, alles daran zu seßen, um derartige Katastrophen in Zukunft auszuschließen. Die Interpellation hat für uns nur insofern eine Berechtigung, als sie uns Gelegenheit zu dieser Erklärung gibt. Im übrigen scheint uns fein genügender Anlaß dazu vorzuliegen. Wir baben au< na<h dem, was wir von der Negterung gehört haben, fein Mißtrauen gegen die vreußishe Eisenbahnverwaltung. Der zweite Teil der Interpellation ist dur<h die geseßliwen Be- stimmungen geregelt; erst wenn Preußen in diesem Punkt seine Pflicht verlegt hätte, könnten wir einschreiten. Es fann feine Nede davon sein, daß die nationalliberale Partei, wie der Abg. Hengsbach sagte, das Eisenbahnunglück zu Neklamezwe>en benutzt hat. Die nationalliberale Partei hat 45 Anträge und Interpellationen eingebra<ht, warum sollte sie gerade ein fo trauriges Greignis zum Ausgangspunkt einer parteipolitishen Aktion machen? Die Forde- rung des Abg. Hengsbach, mit dem_ System de Sparsamkeit zu brechen, verstehe ih nicht, da die Sozialdemokraten doch den Etat überbaupt ablehnen. Ich bitte, das zu beachten, was in der Petition des Vereins der deutschen Lokomotivführer niedergelegt ist. |

Abg. Seyda (Pole): Ich lasse es dahingestellt, was die national- liberale Pactei veranlaßt hat, das s{<were Mülheimer Unglü>E hier zur Sprate zu bringen. Ich glaube nit, daß es derartige Inter- essen gewesen sind, wie man ihr unterge]|Goben hat. Das Unglüd an sich. ist ein genügendes Motiv für eine Interpellation. Meine volitishen Freunde haben um so mehr Anlaß, den Opfern des Unglücks und ihren Hinterbliebenen das tiefste Mitgefühl auszudrücen, als si< darunter eine große Zahl braver polnischer Jünglinge befanden, die fern von der Heimat ibrer Militärpflicht genügten. Wenn dur< die Unachtsamkeit eines Mannes ein solches Ünglü> verschuldet ist, so muß man unwillkürlich zu dem Schluß fommen, daß dann eben die Einrichtungen niht genügen. Dem Laien ist ein richtiges Urteil \{wer. Es muß alles genau unter]ucht werden, nicht nur hinsichtlih der in Betracht kommenden Personen, sondern au< der Institutionen und der gesamten Organisation. Wir wünschen dringend, daß die Betriebssicherheit nah Möglichkeit gefördert wird, und besonders, daß kein Unterschied gemacht wird unter den Passagieren zwischen Luxus-, Soldaten- und Arbeiterzügen. Den Hinterbliebenen muß die Entschädigung in durchaus liberaler und auskömmlicher Weise ohne ein langwieriges Verfahren und ohne Prozesse auf dem kürzesten Wege zu teil werden. Das wird in ge- wisser Weise wenigstens eine Sühne für das {were Unglück fein.

Abg. Werner (d. Nfp.): Den leßten Ausführungen kann ich mi< nur anshlicßen. Es ist mir einigermaßen unverständlich, daß die nationalliberale Partei eine besondere Interpellation hier ein- gereicht hat, nahdem dur die Verhandlungen ün preußischen Land- tage durchaus Klarheit geschaffen ist. Die preußische Sifenbahn- verwaltung darf es an nichts fehlen lassen, vor allem nit an ihrer Fürsorge für die Lokomotivführer, denn es gibt kaum einen auf- reibenderen Dienst. Dem Bedauern über das Unglück schließen wir uns an. ,

Abg. Dr. Paasche (nl.): Auf die Vermutung des Abg. Hengsbach, daß uns parteitaktishe Gründe dazu bestimmt hätten, ein so tief- trauriges Unglü> zum Gegenstand einer Interpellation zu machen, fann ih nur erwidern: man sucht niemand hinter der Tür, wenn man niht selbst dahinter gestanden hat. Auch der Einwand, daß es sich um eîine rein preußishe Angelegenheit handele, trifft nicht zu; die Ausführungen meines Freundes Semler ließen es fklar erkennen. Daß es si< hier gar ni<ht um eine preußische Angelegenheit handelt, geht \{<on daraus hervor, daß der preußts<e Eisenbahnminister niht anwesend ist, und der Präsident des Neichseisenbahnamts mit Necht die Beantwortung übernommen

hat. An ihn haben wir den dringenden Wunsch zu richten, alle Einrichtungen zu treffen, um Leben und Gesundheit der Fahrgäste ficher zu stellen. Warum steht auf so gefahrvollen Stre>ken nit ciu weiter Mann auf der Lokomotive? Wie ist es möglich, daß ain belllihten Tage zwei Züge aufeinander fahren? Da müssen doch ted<nishe Mängel vorhanden sein. Jeder Beamte mußte do< wissen, daß da, wo der eine Zug stand, in zehn Minuten der Schnellzug vorüber brausen mußte, ohne anhalten zu fönuen. Den Lokomotivführer trifft ein \{werer Vorwurf, aber als normal denkender Mensch konnte er annehmen, daß die Stre>e frei ist. Die Möglichkeit eines solchen Ereignisses liegt an der Organisation. Wir haben gute Gründe, bier im Reichstage darüber zu sprechen, denn wozu cristiert cin NReichseisenbahnamt? Wenn größere Mittel ver- angt werden, um die Hilfsmittel der modernen Technik in den Dienst t

er Betriebssicherungen zu stellen, so wird der Reichstag gern bereit

ein, diesen Anforderungen zu entiprehen. Die tehnische ¿Frage nuß n : 2; Q: f f '

auch gelöst werden, wenn wir volle Sicherheit auf den Bahnen haben

—_— sn

Abg. Mar x (Zentr.): Es handelt sich in der Tat um eine Frage, ie das ganze Volk bewegt. Das läßt si< ni<t leugnen, daß an rt und Stelle Fehler vorgekommen sind. Die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses baben mi< nicht überzeugen können, daß die

zie Eisenbahnverwaltung von allex Schuld frei ist. Es darf

S L die

preufz f nit die Unie so geshlängelt fein, daß vor einem fo verkehrs- reichen Bahnbofe die Stre>e unübersichtli<h ist. Diesen Vorwurf

kann man nit damit beseitigen, daß man sagt, sol<e Krümmungen gibt cs überal. Eine sol<e S$-Krümmung ist jedenfalls anderwärts nit leicht zu finden. Daß i< mit meinen Ausführungen den Ein- drue> bätte maden wollen, daß wir der Regierung entgegenkämen, trifft nicht zu. Ich habe ausgeführt, daß wir allecdings als Volks- ertreter bei solhen Unglücksfällen die Pflicht haben, in s<ärfster Weise Kritik zu üben und nichts zu beschönigen, daß wir aber ander- seits auch die Pflicht der Gerechtigkeit der Staatsregierung gegenüber infofern zu wahren haben, als wir ihr dur< Interpellation Ge- legenheit geben, dem Publikum Rec venschaft abzulegen und damit Unzufriedenheit zu beseitigen, die niht förderlih wirken fann.

Abg. Hengsba < C beruft sih dem Präsidenten Wakerzapp gegenüber auf Zeitungsberichte, namentlich die „NRheinish-Westfälische Zeitung“, die „Kölnische Volkszeitung" und den „Kölner Stadtanzeiger“, ie die Wagen des Militärzuges als s{<le<tes Material be- zeichnet haben.

Hräsident des Reichseisenbahnamts Wackerzapp: Die Wagen

ten.

2

4

des Militärzuges waren keineswegs alt, sondern gut erhal Damit schließt die Besprechung. Das Haus vertagt sich.

_ Präsident Graf Schwerin-Löwiß {lägt vor, die nächste Sißung abzuhalten Sonnabend 2 Uhr mit der Lages-

ordnung: Veteranenbeihilfen, erste Lesung des Kolonialbeamtengesegzz

Nachtragsetat. O : ; Vom Abg. Bindewald (Nfp.) wird angeregt, die Dung {hon

um 1 Uhr oder möglichst {hon um 12 Uhr beginnen zu lassen. Nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte, in der auf den kun

vorher gefaßten Beschluß der Senioren Bezug genommen wird

wird der Vorschlag des Präsidenten angenommen. |

Schluß 53/4 Uhr.

Vreußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 55. Sigung vom 22. April 1910, Vormittags 11 Uhr, (Bericht von Wolffs TelcgraphisWem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung, in der die zweite Beratung des Etats des Ministeriums der geistlichen Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten im Kapites „Elementarunterrichtswesen“ bei den Ausgaben für di Schulaufsicht fortgeseßt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal: angelegenheiten von Trott zu Solz: i

Meine Herren! Es ist eine notorische Tatsache, daß die Sozial. demokratie si bemüht, die Jugend in ihre Neihen zu ziehen. 3y diesem Zwe> hat sie eine weit verzweigte Organisation geschaffen, und diejenigen, welche in der Sozialdemokratie tätig find, bemühen sich, dieser Organisation ben und Inhalt zu geben, die Jugend immer mehr in die Reihen der Sozialdemokraten zu ziehen. (Sehr wahr! re<ts.) Wenn das geschieht, kann man si< do< nicht wundern, wenn auch von der anderen Seite Bestrebungen hervortreten, die sid in Gegensaß zu den Bestrebungen der Sozialdemokratie stellen. (Abe, Dr. Uebknecht: Umgekehrt ist das der Fall; wir waren in der Ab: wehr.) Es ist ni<t richtig, daß das umgekehrt der Fall ist. (Abg. Dr. Liebkneht: Ih habe es nachgewiesen!) Wenn Sie die Protokolle von den Parteitagen der Sozial. demokratie aufs<lagen, finden Sie, wie eingehend darüber verhandelt wird, was man alles tun müsse, um die Jugend zur Sozialdemokratie heranzuziehen (schr rihtig! re<ts), Rekruten für die Zukunft zu schaffen. (Abg. Dr. Liebkneht: Seit 1905 ist das! Lebhafte Rufe re<ts: Ruhe!) Wenn der Herr Abg. Liebkneht immer spricht von Arbeitervercinigungen, von proletarishen Vereinigungen, so ist das nit ri<tig; cs find sozialdemokratishe Vereinigungen, die dazu dienen sollen, politishe Zwe>e zu fördern (sehr richtig! re<ts); und das ist der einzige Gesichtspunkt, warum die Schulverwaltung diesen Bestrebungen, soweit sie dabei überhaupt in Betracht kommt, entgegen tritt. Das bat sie bither getan, und das wird sie au< in Zukunft tun. (Bravo! re<ts.) Sie ist insofern daran beteiligt, als sie darüber zu befinden hat, ob einer Persönlichkeit, die Privatturnunterridt erteilen will, der Erlaubnisshein gegeben werden kamn; und daß wir einer Persönlichkeit, die den Turnunterriht erwiesener- maßen darüber kann gar kein Zweifel fein dazu benußten will, um politis<he Propaganda für die Sozialdemokratie zu machen, von unserem Standpunkt aus den Erlaubnisshein zum Turnunterrict nit geben können, das, meine Herren, glaube i< ni<t weiter nad weisen zu sollen. (Bravo! re<ts. Abg. Dr. Liebknecht: Ist gar keine Nede von allem!) Die Schulbehörde hat na< keiner Nichtung bin gegen die Gesetze gehandelt, sie hat durchaus auf dem Boden det bestehenden Rechts gestanden und nur die Geseße zur Anwendung gebraht. I< muß mit aller Entschiedenheit die entgegengeseßten Behauptungen au< meinerseits zurü>weisen. (Bravo! re<ts.) E ist demgemäß von den Gerichten wiederholt ents<hieden worden (Abg! Dr. Lebknecht: wo denn ?), und wenn der Abg. Dr. Lebknecht sagt, mar fönne gegen Verfügungen der Schulauffichtsbehörden kein Net finder setzt er sih ja selber in Widerspru, denn er hat wiederholt von da bevorstehenden Entscheidung des Reichsgerichts gesprochen, welches di: Praxis der Schulbehörden desavouieren würde. Wir wollen das ab- warten. Ih kann also ein anderes Verfahren als bisher nit in Aussicht stellen. (Bravo! re<ts.) Ich halte cs au<h für durchaut mit dem Gesetz übereinstimmend, wenn gegen die Wirte, die in ihren Lokalen gesetwidrige Handlungen dulden, vorgegangen wird. (Bravo: re<ts.) Darum handelt es si. Diese Wirte erlauben, daß in ihren Lokal eine Persönlichkeit, die dazu nicht befugt ist, Unterricht erteilt, si beteiligen si< also an einer gesetzwidrigen Handlung, und es ntspricht durchaus dem bestehenden Recht, wenn gegen eine ungeseßliche Handlunge fördernde Persönlichkeit vorgegangen wird. (Sehr richtig! re<ts, Wir müßen do< die Mittel baben, um die Bestimmungen, tit

cinmal vorhanden sind, au< dur{<führen zu können, und lediglich ta?

geschieht, aber ni<ht wird irgendwie das Gesez gebeugt. (Abg. Dr. Liebfne<ht: nur !)

Sch glaube, damit kann ih die Ausführungen des Herrn Abg. Liebkneht verlassen. (Sehr ri<tig! re<ts.) Es wird ja \cheinlih dann wieder wie heute morgen im „Vorwärts" stehen: der Abg. Uebknecht hat den Kultusminister gehörig zugede>t. (Heiterkeit.) Man s\ah es ihm an, wie unangenehm ihm das war (Abg. Leinerk: sehr richtig !), wie unangenehm es ihm war, mit uns zu debattieren Ach nein, Herr Liebkne<ht, es ist mir sehr angenehm, mit Ihnen i? debattieren. (Abg. Liebkneht: Mir au<!) I< habe dabei daë Gefühl, cine gute Sache zu vertreten und das erfüllt mi mit Freude und innerer Genugtuung. (Bravo! rets.)

Ebenso wie Herrn Liebkne<t gegenüber muß i< au< Herrn Korfanty gegenüber behaupten, daß nicht mit verschiedenem Maß ge messen wird. Auch den polnischen Vereinen gegenüber wird nur d bestehende Neht angewandt. Auch fie müssen natürli<, wenn | Gesangunterriht oder Turnunterriht geben wollen, eine Erlauónlé dazu haben, und die wird eben dann nicht erteilt, wenn wir Berreile dafür haben, daß ihr Vorhaben dazu benußt werden foll, um nationale Bestrebungen zu fördern und gegen die besichenden Einrichtungel Propaganda zu mahen. (Bravo! rets.)

Abg. Dr. Hinz mann (nl.): Jch möchte nohmals unserer grund- ;lihen Stellung gegenüber dem Verlangen der Kirhe na< der Sqchulaufsiht Ausdru geben. Wir können auf dicsem Gebiete r das positive Necht anerkennen, ni<t das natürlihe od!

gar das übernatürliche, und daraus ergibt \si<h von selbst, daß wir

Q H 4 (Ex F : (>. ec 9 : lp Nies das Recht des Staats auf die Schulaufsicht als ein unbedingle ansehen.

Abg. Dr. Gaigalat (kons.) : Das Eintreten verschiedener Abgeor?- neten für den freien Gebrau der [itauishen Sprache wird in d Herzen der Litauer cinen freudigen Widerhall finden. Die Litau® sind gute Patrioten und wollen au< gern Deutsch lernen ; aber de E MEEN muß ihnen in ihrer Muttersprache ertetlt werden.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Gerichtsentsheidungen, welche das Verhalten des Kultusministeriums billigen, erxistieren nicht, und die gegenteilige Behauptung des Ministers zeigt gerade, wie wenig er in dieser Sache orientiert ift.

Abg. Korfan ty (Pole): Von den Deutschen wird niht wie von den Polen die Approbation für die Erteilung von Gesang- und Turn- unterri<ht verlangt. Zu vierstimmigen Kirchenliedern ift überhaupt die Erteilung von Gesangunterriht unnötig. Alle diese polnischen Gesangvereine sind unpolitis<. Es bleibt dabei, daß man mit zweierlei Maß mißt und nicht gleiches. Recht gelten läßt; man gräbt alte, längst vergessene Bestimmungen aus, um dem polnischen Volke seine alten Sitten und Gewohnheiten zu rauben.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten von Trott zu Solz:

Der Herr Abg. Korfanty scheint die Sache no< ni<t zu ver- stehen. Ich habe behauptet, daß die hier in Betracht kommenden Bestimmungen jedermann gegenüber angewendet werden. Dabei bleibe ih stehen. Jeder, der Privatunterricht erteilen will, bedarf dazu der Genehmigung und wird ohne fie zum Privatunterriht nicht zugelassen. Allerdings handelt es si<h nun darum, ob man die Genehmigung er- teilt, und in dieser Beziehung wird natürlih unterschieden zwischen den verschiedenen Gesuchestellern, ob Bedenken entgegenstehen oder niht. Wenn cs also wirkli so wäre, daß die Polen si< nur zusammenschließen wollten, um das polnis<e Volkslied zu pflegen, so würde dem Gesangélehrer ganz gewiß auch die Genehmigung erteilt werden können. Das ist aber eben niht der Fall. Der Gesangverein wird benußt, um politis<he Propaganda zu machen. Das ist der Grund, warum die Erlaubnis nicht gegeben wird.

Der Herr Abg. Liebkneht hat behauptet, fol<e Erkenntnisse der Gerichte, wie ih sie angezogen hätte, seien überhaupt nit ergangen, und er würde mir dankbar sein, wenn i< ibm ein sol<es Erkenntnis nennen fönnte. I< will mir diesen Dank verdienen (Heiterkeit): Das Erkenntnis des Oberverwaltung8gerihts vom 27. März 1908, Zentralblatt der Unterrihtsverwaltung von 1909, Seite 338. Außer- dem sind zahlreiche derartige Erkenntnisse ergangen, die meine Auf- fassung bestätigen, in dem bekannten Schulstreik.

Abg. Hoff (forts{r. Volksp.) : Der Lehrer Koch in Lehe hat seine Ehrenämter niederlegen müssen, und doch hat die Regierung gar kein Necht, die Niederlegung von Aemtern zu verlangen, zu deren Beseßung sie überhaupt feine Genehmigung zu erteilen hat. In Schleswig-Holstein ist aus rein bureaukratishen Rücksichten die Genehmigung zur Ein- führung eines guten Lesebuches in der Volksschule versagt worden, und man hat ein \{le<tes Lesebuh weiter führen lassen.

Abg. Dr. Liebkne<ht (Soz.) hält dem Minister gegenüber nochmals seine Auffassung aufre<t und beruft sih auf ein Erkenntnis des Neichsgerihts und des Landgerichts dafür, daß die alte Kabinetts- order lediglih die shulpflihtige, aber nicht die shulentlassene Jugend betreffe. Man hätte erwarten können, daß das Kultusministerium sich danach ri<hten würde, aber das Verhalten des Ministeriums zeige die ganze Nücksichtslosigkeit gegenüber dem Schulwesen.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten von Trott zu Solz:

Meine Herren! Das Kultusministerium hat \si< ni<t erst neuerdings auf diesen Boden begeben, sondern es ist auf dem re<t- lihen Boden stehen geblieben, auf dem es con seit langer Zeit stand. Das Landgerichtserkenntnis, wel<es Herr Abg. Liebknecht soeben ver- lesen hat, ist ja eben das, gegen wel<hes Revision beim Neichsgericht \<webt, und ih versage mir gerade deshalb, weil die Sache noh nit ausgetragen ist, auf die Ausführungen dieses Landgerichts- erkenntnisses näher einzugehen. Die Ausführungen, die das Gericht in diesem Erkenntnis gemacht hat, werden ja gerade in der Necht- fertigung der Revision vor dem Neich8gericht angegriffen, welches demnächst in der Sache zu entscheiden haben wird. Daß das Kultus- ministerium übrigens in seiner Auffassung der Dinge eine höchst- instanzlihe Entscheidung auf seiner Seite hat, möchte ih do< dadur< beweisen, daß i< aus dem von mir vorhin erwähnten Erkenntnis des Oberverwaltung8gerichts ebenfalls mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten einen Saß verlefe :

Denn wie dargetan, lag es in der Befugnis der Schulaufsichts- bebörde, den Klägern die Erteilung von Turnunterricht zu ver- bieten, wenn sie nah ihrem pflihtmäßigem Ermessen fand, daß di Kläger wegen Mangel an te{nis<her Vorbildung Leben cder Ge- fundheit der Schüler gefährdeten oder als Anhänger der Sozial- demokratie bestrebt sein würden, der Staatsordnung widersprechende Anschauungen den Schülern beizubringen.

(Hört, hört! re<ts.) Darauf will ih mi< beschränken.

Abg. Korfan ty (Pole) erhebt Protest gegen die Behauptung, daß in den polnishen Gefangvereinen in Oberschlesien Politik getrieben werde. Es sei nicht richtig, daß die Kabinettsordern und Ministerial- verfügungen ohne Nücksicht auf die Partei angewendet werden. Die polnischen Vereine erhielten keine Genehmigung, es seien also nicht alle Preußen vor dem Gesetz gleih. Man wolle eben das polnische Volkslied verdrängen.

Abg. Dr. Liebkne<t (Soz.) bleibt dabei, daß si< der Minisier über die Entscheidung des Neichsgerichts hinweg]eße. Die Schul- aufsiht sei der unzulässigen Anwendung der Gesete nicht nur ve sondern schuldig.

Minister der geisilichen 2c. Angelegenheiten von Trott zu Solz:

Meine Herren! Ich bitte um Entschuldigung, aber ih muß no< bezüglih der Behauptung des Herrn Abg. Dr. Liebkne<t cine kurze Ausführung machen, daß ih hier wohl eine Entscheidung des Ober- verwaltungsgeri<ts für mi anführte, mi<h aber kurz über eine er- gangene Entscheidung des Neicksgericl;ts hinwegsezte. Das ist nicht richtig. Die Entscheidung des NReichsgerichis hat cine Verfügung der Regierung im wescntlihen aus formellen Gründen aufgehoben, und zwar deshalb, weil die Regierung in ibrer Verfügung keinen Unter- \hicd gemacht haite zwishen Erwachsenen und Nichterwachsenen, und aus dem Grunde bat das Neid s8gericht in diesem Fall die Verfügung der Regierung aufgehoben. Also dieses Erkenntnis des Reich8gerichts kann gegen tie Praris des Kultuêministeriums ni<ht angewendet werden. (Hört, hört ! re<ts8.)

Abg. Hoff (forts<hr. Volksp.) bedauert, daß ihm auf scine wiederholte Beschwerde keine Antwort zutcil geworden fet.

Die Besoldungen für die Schulräte bei den Negierungen werden bewilligt.

Die Petition des Landwirts Haacke in Holthausen, betreffend die Ausbildung der katholischen Lehrer, Leitung des Religions- unterrihts in den Schulen und Ausübung der Kreisschul- inspektion, wird der Regierung als Material überwiesen.

Bei den Besoldungen der hauptamtlichhen Kreisschul- infpektoren und der Forderung der neuen 13 hauptamtlichen Stellen in Landsberg a. W., Glogau, Stendal, Halberstadt, Quedlinburg, Bitterfeld, Neumünster, Hemelingen, Herford, Witten, Fulda, Essen und Barmen bemerîtt

A Gt. erdachtig,

i y 1

Frankfurt a. M. und seinen Vororten hat man die Ortszulage von 900 1 gestattet, aber niht den Vororten von Berlin, und do sind dort die Verhältnisse niht teurer als hier. 750 4 beslofsen, Berlin hat einen Norden und einen Aber anders liegt es Die Ortszulagen ringsum

. Volksp.): Jh möchte nur kurz noh- wir cine s{nellere Umwandlung der

Abg. Dr. S hepp (fortschr mals darauf hinweisen, daß l nebenamtlichen Kreis\hulinspektoren in hauptamtlihe wünschen, und dann auf das Anstellungsalter dieser Beamten aufmerksam machen. 4 9/9 der Kreis\{hulinspektoren stehen in einem Lebensalter 30 Jahren; das ijt viel zu jung für ein fo verantwortungsvolles Ami. Im Interesse der Schule i zu wünschen, daß die Kreis-

Berlin hat nur eine Ortszulage erzeptionelle Stellung ein. Westen und muß nah dem Durchschnitt geben. in den westli<hen Vororten von Berlin. von Berlin find natürlich verschieden, in manchen Vororten werden nur 300 #4 gegeben, se<s Vororte im Westen wollten 900 A ge- Alle Vororte von Berlin können nicht gleih behandelt werden, man kann do< nicht Alt-Glieni>ke mit Charlottenburg, Wittenau Der Stadt Schöneberg hat nun die Re- ï rtszulage von 900 4 nicht genehmigt ; die Re- gierung begründet dies damit, daß, wenn auch die Lebensmittel in Schöneberg Z do< die Lehrer ihre Bedürfnisse in Berlin könnten, sie brauchten sie nur dur< das Telephon zu bestellen, alle großen Geschäfte in Berlin sendeten ihre Wagen“ in die Vororte und aren ohne Transportkosten ; ferner sagte die Regierung, t nur 750 4 gewährt werden, damit noch innerhalb der e bis zu 900 4 später eine Erhöhung erteuerung der Lebens- ¿ Wenn die Lbensverbältnisse fich no<h weiter verteuern, dann müssen die Besoldungsverhältnisse von neuem diese 6 Orte könnten nicht dere Orte nicht leistungsfähig in entsvrechende den auch diese Gemeinden die ] ih nit leistungsfähig aatszuschüsse für fie erhöht gi 0 Lehrkr Gemeinden er Negierung

hundert Lehrer unterstellt sind, in

\hulinfpektoren, denen mehrere hundert Lehrer g Die Statistik über 347 Kreis\chul-

reiferem Lebensalter stehen. t inspektoren zeigt, daß 69,9 %/o afademis<h seminaris< vorgebildet sind. Die meisten entstammen dem Ober- [ehrerstand; ih sage nihts gegen diesen Stand, aber der Volks\hul- betrieb ist ein ganz anderer als der in den höheren Schulen. Deshalb sollten zu Kreis\chulinspektoren nur Männer gemaht werden, die ‘ir } ätigfkei : ol sich. haben. Der verstorbene Ministerialdirektor Kügler und die Minister Falk haben si< ebenfalls in diesem Sinne aus- Nach Ostrowo ist jeßt ein Kreiss{hulinspektor berufen worden, der vorher Gymnasialdirektor war und unverheiratet ist; es sind in der Umgegend aber ältere bewährte Lehrer der vorhanden, die verheiratet sind und ihre Kinder in entfernte Orte auf die höheren Schulen s{i>en müssen. dafür sorgen, i

in\vektoren

mit Schöneberg verglei gierung in Potsdam die

Volksschule

und Graf Zedlitz gesprochen. es dürften j vom Gefe zugelassenen Höh : gewährt werden könne, da no< cine weiter L Minister sollte nisse zu erwarten sei. f Seminaristen zurückgeseßtt s Tempo der Ersetßung der nebenamtlichen Kreisschulinspektorstellen r< hauvtamtliche ist für uns viel zu langsam. Wir wollen hoffen, B ünsche in dieser Beziehung einmal erfüllt werden, olfss{hullehrer mebr zu diesen Stellen herangezogen Die Volksschule den

verbessert werden. weiter gehen mit der Ortszulage, we genug seien, um ihrerseits gewähren. Mit einiger Anstrengung w Kosten aufbringen können, aber wenn genug find,

Die Regierung

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1 unsere W

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ann auch die V werden, auf daß si< das Wort erfüllt : iullehem

Ministerialdirektor D. Schwar ßkopff: Ernennung in L

se<s Gemeinden zurüdctstehen, 700 Lebrkräften nicht dasfelbe leisten können. muß man sagen: sie soll regieren, aber nicht reglementieren.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten von Trott zu Solz:

Ich habe ja {hon früher meine Auffassung Gewährung von Ortszulagen hier zum Ausdru> gebracht. aber auf diese Frage von verschiedenen gekommen ift, möchte ih do<h no< einmal meine Stellungnahme kurz präzisieren.

Ich glaube den Intentionen des Geseßgebers zu entsprechen, wenn ih mich auf diesem Gebiete zurü>halte. ist gewesen, hier die Gemeinden als diejenigen h darüber s{lüssig zu machen haben, ob sie solhe Ortszulagen wollen und in welher Höhe. folhe Beschlüsse der Gemeinden der Bestätigung der Regierung, und Sie, meine Herren, diese Bestimmung in das Gesetz en, fo haben Sie doch damit auch sie vor die Frage der Genehmigung gestellt

Verurteilung

1 i< heute no< nicht sagen. für diese doch ret s{wierigen und an -die körperlidße Leistungsfähigkeit lie Anforderungen stellenden Aemter do<h auch nicht zu alte amte nehmen, aber wir werden uns bemühen, tunli<st \c{on erfahrene h 1 zu gewinnen. Wenn einmal in einzelnen Fällen ein jüngerer Lehrer als Kreisshulinspektor angestellt wird, fo erfolgt es nur, nach- dem er vorber sehr large kommissaris<h beschäftigt gewesen ist und be- C ; die Verwendung von semina- < vorgebildeten Lehrern als Kreisschulinspektoren betrifft, so ist Herr Minister damit durhaus einverstanden. llen ist au< bisher immer mit Seminaristen besetzt worden. | tistischen Angaben kann man kein ganz klares Bild ge- nncn, denn wenn da „Philologen“ gesagt wird, so befinden #i< arunter eine ganze Anzahl von Seminaristen, d ( ien na<gemaht haben. hkeit so auswählen, wie sie tüchtig ist, ni<t nur dung, und muß sehen, wie sih die betreffenden Herren in ung bewährt haben. : -. Heß (Zentr.): Auch ih: möchte die Bitte an den Herr daß eine größere Anzahl von seminaristis< zulinsvektoren angestellt werde. Kreisschulinspekttoren , das Durchschnittsalter kann man auf von ihren früheren

über die Frage der

Seiten eingehend ihtigkeit bewiesen hat. Ein Drittel Die Absicht des Gesetzgebers nzustellen, welche si<

ry

das Abiturienten-

M {ließli<h do die rfen f Bes Yan muß s{ließli< do< die bedürfen ja nah dem Gesetz

genommen h sprehen wollen,

ierungen, wenn

Entscheidung a der Unterrichtsminister als Be- der Provinzialrat.

ansetzen —, eine Neik

( zet e N n ih : ( Angelegenheit entscheiden sollen. jahren angerechnet wird, damit sie das Höchstgehalt noch erreichen \

Negierung ist nun au< nicht et \hwerdeinstanz zuständig, sondern also au hier wieder im Geseß ausdrüd>li< d eine Selbstverwaltungsbehörde entscheiden Deshalb wird der Unterrichtsminister, glaube i, richtig handeln, wenn er sich auf diesem Gebiete Zurü>khaltung auf- erlegt und den Dingen den geordneten Lauf läßt, der im Gesetze vor- geschrieben ist.

Eine Ausführung, ih glaube von dem vorletzten Herrn Redner, veranlaßt mich aber, do<h no<h hier besonders hervorzuheben, daß die Befürchtung unbegründet ist, daß einer Gemeinde deshalb, weil fie fh bereit findet, ihren Lehrern Ortszulagen zu geben, die Ergänzungs- Das ist niht der Fall. Jch habe das auch gerade den LÆhrern aus Oberschlesien, die bei mir gewesen sind, ausgesprochen, weil bei ihnen die Befürchtung bestand, und habe das ausdrüdli<h in einem Erlaß niedergelegt. darüber den Lehrern Oberschlesiens gegenüber scheint, nah dem, was der Herr Vorredner ausgeführt hat, ein Mißverständnis entstanden zu sein; denn das habe ih, entsprehend der Stellung, die ih in der ganzen Frage eingenommen habe, ni<ht gesagt, daß in den Gemeinden Oberschlesiens Ortszulagen gewährt werden müfßsen. auch den Lehrern aus Ober haltend verhalten. Korfanty \{lesis{hen Gemeinden ist Grenze ibrer Ortszulagen aufzubringen. weniger als 200 9/6.

Abg. Rkiel (Zentr.) spricht si gegen die vorgesehene hauvtamtliche ilinsvektorstelle in Fulda aus und beantragt deren Ablehnung. Der Bezirk sei viel zu groß, und die Verkehrsverhältnisse seien zu sroierig, einzige, wenn au< nc< fo freudige Arbeitskraft dieses | Deshalb {lage

estimmung gegebcn, : soll und nicht die als daß cine egiminalbehörde. vahrnehmen könne, Ke es erforderli jei. er vor, Geistliche im Nebenamt mit der Kreisschulinspektion zu be- trauen und dabei Protestanten und Katholiken rüsichtigen.

Wirklicher Gehcimer Oberregierungsrat von Bremen bemerkt, die Notwendigkeit dieser Stelle in nachgewiesen fei.

Abg. Cassel (forts{<r. Volksp.) {ließt si< der Bitte des Abg. Schepp an, hauptsächlich erfahrene, nicht zu junge Kreis\{ulinspektoren anzustellen.

Abg. Dr. Hintmann (nl.): Wir balten an unserem Gr1 Anstellung hauptamtlicher Kreis\chulinspektoren fest und werden darum die im Etat vorgesehenen neuen Stellen sämtli<h bewilligen. uern nur, daß nicht eine größere Zahl neuer Stellen vorgesehen worden ist.

Die sämtlichen 13 neuen hauptamtlichen Stellen für Kreis- \chulinspektoren werden bewilligt, diejenige für Fulda in be sonderer Abstimmung gegen die Stimmen des Zentrums und der Polen.

Bei den Ausgaben für die Reise- und Dienst- unkosten der Kreisschulinspektoren bemerkt

Akg. Ernst (forts{r. Volk8p.) : nicht in die Schreibstube, sondern mehr in seinen Bezirk. arbeiten der Kreisshulinspektoren sind daß sie si<h besondere Sekretäre | hal

<mäßig zu be-

ommission eingehend

zushüsse vorenthalten würden.

Durch meine Ausführungen

Ih habe mich

genüber in dieser Frage zurüds-

<ulinspektor gehört Die Schreib- s O 2 so wesentli gewadsen, : t außerordentli schwierig, sind an der

eiltungsfähigkeit angelangt und nicht in In keiner Gemeinde beträg 1 In gewisser Beziehung könnten allerdings sparsamer wirtschaften, sie brauchten nicht fo zum Fenster hinauszuwerfen für Zwecte, die nur die Gegensäße zwischen der polnishen und der übrigen zu verschärfen.

Abg. Cassel (forts<r. Volksp.) bittet um eine loyale legung der Bestimmung, daß Zuschüsse zum jüdischen Religions- mindestens auf dem Lande

der Zuschlag

Die in dem Etat vorgesehenen Entschädigungen müssen erhöht e Gemeinden werden, da sonst die Kreisschulinspektoren von ihren eigenen Mitteln

: besolden müßten.

/ Ausgaben Elementarschulen wendet sich

Abg. Siebert (kons.) dagegen, daß die Aufsihtsbehörden die Ge- ene Ortszulagen zu gewähren. Fingreifen der Aufsichtsbehörde Erhöhung der Gemeinde nur

indern, den Lehrern angeme Besonders unverständlich sei ihm diese dt Herford, wo durch eine ganz geringe Mehrausgabe erwachsen wäre. Abg. Goebel (Zentr.): igen nit einstimmung Schlesischen Mietsentschädigungen obershlesisce Ortszulagen {eint cin Dru> auf die obers{lesischen Gemeinden autgeübt worden zu fein. ushüsse gekürzt werden könnten, geben würden.

an dem Unterricht teilnehmen. in großer Zerstreuung, diese Zahl von 12 aufzubringen. esse daran haben, daß diese Kinder nicht ohne irgendwelchen Neligions- : Wortlaut des Gesetzes keine andere

Wege einer Aenderung des Gesetzes

e E Der Staat müsse doch selbst ein Inter- ie Lehrer beklagen sich, daß die Miets-

Lehrerbesoldungêgesectz Zusammenstellung

unterriht aufwüchsen. Auslegung zulasse, müsse auf dem Abbilfe geschaffen werden. Ministerialdirektor D. S<hwar k opff: Der Herr Minister steht der Frage, wie weit von Staats wegen dem unterricht geholfen werden kann, durhaus wohlwollend gegenüber, und die Unterrichtsverwaltung bemüht sich, diesen Bestrebungen nah Kräften Aber es liegen auf diesem Gebiete do<h rechtliche

Schulzeitung

\{le><testen

D jüdischen MNeligions- ppelner Regierung

R LUii Vi S

daß die Ergänzungs die Gemeinden Ortszulagen Minister um cine beruhigende Erklärung in dieser Sache. Abg. Neinbacher (fortschr. Gemeinden dürfen nur na niht nah pokitishen Rücksichten. alle Gemeinden.

Man befürchtet, entaegenzukommen. Schwierigkeiten besser behandeln als die kathelisWen und evangelischen. Gegenden, wo die Katholischen und die Evangelischen sehr stark in der Zerstreuung leben. Wenn man die grundsäßlihhe Forderung, daß mindestens 12 Schüler vorhanden sein müssen, fallen lassen will, muß man alle Konfessionen in Betracht | Staate eine re<t erheblihe Mehrbelastung erwachsen.

Bei den Ergänzungszuschüssen an Schulverbände wegen Unvermögens für die laufenden Ausgaben der Schul- unterhaliung bemerkt

Abg. Ziethen (freikonf.): Die Belastung der Gemeinden Groß- threr Steuerkraft ist außerordentlich ge- Gemeinden für Bewegungsfreiheit , Die räumlihen Beziehungen der Bemessung bessergestellten außerordentliche lastung einzelner Gemeinden, namentli<h im Osten, herbeigeführt haben, liegen darin, daß im Westen die wohlhabende und im Osten ärmere Bevölkerung si< ansiedelt. unterhaltungsgeseßzes, der einen Ausgleich zwischen den Beschäftigungs- und Wohngemeinden herbeiführen will, hat eine Hilfe niht gewährt. Es sollte deshalb zunächst einmal eine kommunale Zusammenfassung

S8 albtía

[ksp.): Ergänzungszuschüsse an die Le R der Bedürstigkeit gegeben werden, aber Auf diesem Standpunkt stehen Wir freuen uns dessen, was wir haben, wenn wur Kummerspe> ist, und beneiden keine andere Gemeinde, mehr bekommt. zum Unsegen werden, wenn sie die Gemeinden veranlassen, die Orts- f zu gewähren. Die Ortszulagen werden ni<ht zum Vergnügen gewährt, sie sollen t die Uepvigkeit der Lehrer fördern, sondern fie werden gewährt Sie sollen nah dem Gefeß besonderen Verhältnisse Wo das aber der Fall ist, ist es eine Pflicht der Ge- Aber die Ortszulagen sind leider zu ciner Quelle von Verstimmungen und Neibungen zwischen Lehrern und Es ist immer Streit darum, ob und in gegeben werden. Be!oldungsverbältnisse um und wird zum Als ih die Ehre hatte, in dieser Frage von der RNe- werden, empfing mi< der er hieß Lehmann. \ viel täten und die der Schulverwaltung zum Schaden der Schule störten.

dadur< würde dem

Die Zuschüsse können aber

zum Ausgleich für Teueru ) im Verhältnis nur da gewährt werden, wo dle

Einkommensteuer meinden, sie zu gewähren. Gemeinden Gemeinden, Schulverbänden geworden. welcher Höbe die Ortszul Segen der Negelung der

\{lägt der | Gemeinden. Die Gründe,

in Potédam Der $ 53 des Sqchul-

Dezernent stolz wie ein Spanier, aroßen Gemeinden

heitlihkeit