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Z Regierungen, | Man müßte glauben, daß von da ab keine besonderen Rehte füx E L ani Aerger hat dann ferner gesagt, man solle doch nicht | 300 000 Ä bis 800 Millionen mit je 100000 und für jede Abg. Erzberger uns von der Verwaltung s{chmeielhafterweise nennt, J i: Reichsshaßamts erklärte damals namens der verbündeten S nd: Gesellschast bestehen. Es ist aber von hier aus alles gesBe Staats- mit Wöôrtern wie Feuerbrand, Konfiszieren 2c. umherwerfen. Ja, | Staffel steigend, sodaß ih mir ausgerechnet habe, daß bei 1/1, vom | in die Kolonie das Kapital zu bringen. Wir haben immer die Klage Deutscher Reichstag. daß er nur gegen die praktische Tendenz, E get S M zurüdck- Auffassung des ouverneurzu beseitigen Dur einen Brie dement seinen meine Herren, was hat denn Herr Abg. Erzberger hier als nah- | Hundert Steigerung Sie die legte Million mit 8 Millionen Mark | gehört: es kommt niemand dahin, das deutsche Kapital rührt fi = Si 99. April 1910, Nachmittags 2 Uhr. gedanken des Antrags Bs La Gandkommission abwarten wollte. | sekretär seiner Auffassung ers) Ee des Abbaurechts auf Diamanten ahmen8wertes Beispiel vorgehalten. Er hat uns von der Ost- | würden versteuern müssen. (Heiterkeit links, Zuruf des Abg. Erz- | nicht, ‘es will nit vorwärts! Noch im Jahre 1906, wo ih Ihnen 75. Sigung vom 2. Pp : gezogen, wen i ex erklärt daß, wenn die Gesellschaften ge- WiderlpruŸ Legen et bnrech cin Gericht8erkenntnis ist verhindert worden, indishen Kompagnie erzählt, von der Nigeria- und der | berger.) — Herr Erzberger, wenn Sie alles, was Sie zurückgezogen | die Denkschrift über den Umfang des in den Kolonien investierten (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) ex Eicvin ien bezügli der Heranziehung zu den KriegStoLen e atolles Diamantenfelder dauernd weggegeben gg a hee Rhodefia Company Beispiele, die ich übrigens nit für | haben, nit mehr in die Diskussion gestellt haben wollen, da kann ich | Kapitals vorgelegt habe, wo meine Ansicht noch mit ungeheurer Un- Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste und event. | nicht entsprà en A e L. rer Enteignung Uber en, weil uns | daß das Reich dafür aus A. Mes eri z liegt er es g A x er hat fie sich zu eigen gemacht, idaß | Ihnen nicht helfen. (Sehr richtig! links.) E haben ja auch die Taten | gläubigkeit behandelt worden ist, war der Zustrom noch ziemli dünn : t Beratung eines Zusaßzabkommens zu dem zwischen find früher auf pen Ss M icht bekannt war. Jett kennen wir fie. nicht zugunsten des Sl La G ver Staatssekretär einen neuen Ver- man diesen Leuten ohne weiteres alles genommen, und wir das nach- der Verwaltung, an denen i nit schuld bin, seit D Jahren hier zum Teil | und mangelhaft. Ießt haben wir uns Mühe gegeben für Baum- zweile D e ischen Reih und Aegypten bestehenden die Höbe E T E "viele Geaner meinen Antrag gar nit | Febler. 1910 N e louial esellschaft vorgelegt, der uns. als ein ahmen und die Sachen wegnehmen möchten. Ja, meine Herren, da | außerordentli {arf angegriffen. Was Sie einmal in einem Antrag | wolle und Kupferauffindung, für Sisal- und Kautshukbau und für R S igabkom m en vom 10, Juli 189. n Das va gg ev Iren haben, In Südwestafrika gibt E Ee S tllionáre odeafter ibirtit für das Reich bezeichnet, worden is M AOn muß ih doch sagen, das ist doch eine starke Neigung nah Konfiskation. eingestellt haben, dabei müssen sie \chon stehen bleiben, das _müssen alle möglichen anderen nüßlichen Sachen Geld heranzuziehen, und die Keht mit einigen Modifikationen eine Be T7 Gor Eine | steuer noch_ eine Vermögenshteuer. d E vielfa erst dur den | auf den alten Vertrag Se S Ma Sage Rei erlangen Worauf will denn der Erzbergersche Antrag hinaus? Während der | Sie aushalten. (Sehr richtig! links. — Heiterkeit. att Zuruf in der | Leute sind gekommen im Vertrauen auf die Rechtssicherheit, die_ sie ES stehenden Verhältnisses bis zum 31. aues aer d ees das | bezahlen dasur keinen Bn V VRer weiß, ob wir heute die gestellt, als ob wir Ie Fallen fo. fielen die Anteile der Wert sämtlicher im Schutgebiet tätigen Gesellschaften zusammen- | Mitte: Das ist niht chwer!) — Ja, es ist auch niht {limm, das | da vorfinden würden. Was ist nun gesehen? Sie sollen, in Süd- j i Diskussion wird nicht beliebt: Uu e N enfalls ohne Krieg zu een Bergen N? ies enbabn gebaut wäre usw. Nun sollten. Kaum e L A : 4600 «. Daß der Sondervertrag nicht gerechnet {werlich einen Kurswert von 81 Millionen hat, will er in | gebe ich zu. westafrika wenigstens, vier Jahre nachher noch haftbar gemacht Haus die einzelnen Artikel des Zusaßzablommen® Dia en Bt bernttalt alle diese Ausgaben dafür den großen Dev» S atmen ist, is ein Nerdienst der Bud U, vier Jahren diese Summe von diesen Gesellschaften einnehmen, also Nun, meine Herren, das gibt 7998 Staffeln, ih habe | werden mit ihrem teils vorher, teils naher erworbenen Vermögen Debatte an. 7 betreffend die ge} ch äftlihe Be- S aufzulegen, wie die Freisinnigen, JHnDeTA ane M cle E E uin Die Leute von AüderiP ut, die sich hierher gewendet d Forwurf denselben Wert, auf den diese Gesellschaften ihn selbst s{chäßzen. Das | immer gerechnet mit einem Zehntel Steigerung. Nun hat | für die Kosten eines Krieges und Aufstandes. Ein einigermaßen vor- Der Geseßentwurs, Au o ort gen und der Reich s- | säße beginnen bei 300 000 eé mit 1 e A 000 c würde 6000 4 | als bloße Bäcker und Meßger bezeichne, S Zeistèr sind ist glei, muß ih konstatieren und das kann nit bestritten werden. aber der Herr Abg. Erzberger dem Hamburger Herrn erzählt, | sihtiger und rechnender Kaufmann wird diesen Faktor mit einstellen und handlung der h À d A hläat vor, jeden Mitglied der | malige Ausgabe handeln. A E vas ‘cinem Hamburger Groß- | wäre; ob es Bâter, D elither “Gewina für die Kolonie. Gänzlih verfeblt is aber der Protest, den der Herr Abg. Erz- | sein Vermögen würde versteuert werden nah einem Sage | wird sagen: wenn ih jeßt nah Ostafrika gehe, dann ist die Chance versi exan gu eingeseßten Kommissionen, die au | zu eee E Dee R Nun rede man nit mebr von großen Aus- | jeder L s S ies wahrt die Interessen des Reichs nicht genügend; berger dagegen ausgesprochen hat, daß ih die Person des Kaisers in | von — — (Unruhe. — Glocke des Präsidenten. Vizepräsident | da auf einen Kampf, einen Krieg und nachher auf die Kosten, und er beiden I S eciagunt des Plenums fortarbeiten sollen, R bitto mi auf alle Einzelheiten meines Antrags Lr nid al feine weiteren Privilegien ewährt werden. Es ies die Debatte gezogen hätte. Der Name Seiner Majestät des Kaisers | Dr. Spahn: Ich bitte, Zwischenbemerkungen zu unterlassen.) | wird zu ‘einem so großen Faktor kommen, wie ihn mir ein hervor- S Diäten zu bewilligen. : 2 MarHeinden- festgelegt, trogdem bört man immer wieder den Born enken pee alle Bergrehte ohne Prozeß der Kolonialgesel\G A Hundert: bis als Person is überhaupt nur einmal in die Debatte gezogen, und | — steigend 19/0, 29/0, 39/6. Wo wären Sie da hingekommen ? Sie | ragender Plantagenbesizer in Ostafrika dieser Tage angegeben hat; 5 Auf Antrag des Abg. Schulß (Rp.), der des Der Staatssekretär hat na inzip, die Kolonien zu den Aufstands- es _wird_ qud ein Se E etter sollen obne weiteres der zwar von dem Herrn Abg. Erzberger selbst. Ich brauche nicht zu | haben gesagt: auf 500 000 4 Vermögen hat er 6000 Steuern zu | er sagte: wenn dieser Antrag Gefeß wird, verkaufe ih meine Sache sein einiger Unklarheiten und R etoiuibe bene i ia M lde fals. Ist mein Antrag wirtlid fünft aebezcbit werden, was sagt der Schaysekretär O sagen, bei welher Gelegenheit und gegen welchen Vorwurf er sich | zahlen. Bei 300000 46 wollen Sie 1 °/o nebmen, bei 500 000 Æ | in Ostafrika coûte qui coûte und wenn ih meine halben Investitions- feststellt, wird diese in die Budgetonm S 000 6 für diesen fo absurd? Hat die englische Regierung nicht E tin ag Es beißt, die Gesellshaft soll so gut wie alles pas ar B gewehrt hat. Im übrigen habe ich nur von der Institution ge- | 29/6 (Zuruf in der Mitte). Erlauben Sie: Ih bin im Irrtum, | kosten verliere, ih gebe fie einfa weg, in einem solchen Lande kann der dazu gehörige Nachtragsetat, durch den 4 V ch Kricaskosten berangezogen, die über 600 Millionen Ltart 2 igen : Es kommt aber darauf an, wie weit dies And für Farmerz Ï

A L, 2 spr Diese Institution ist vorhanden. Das Schußzgebietsgeseß | 6000 4 von 500 000 Æ, das ist 1,2 9/ E 5 : : r Kolonien 3 egstosten Seite wird diese Landabtretung als sprochen. «Vas SchuBgebtetsge]eB, é bon M, das Ul 1,2 /0- OLÆ Horottnestellt werden sollen. Friegsfolten Hen S anziebung der Kolonien zu den Kriegskto! L O M ¿rer Seite wird die]e L

Zwed bereitgestellt werden olle In England gilt die Peranziegung eine einzige Gesellschaft bat au | verwenden it. Don anderer

ih nit bleiben! (Zuruf aus der Mitte: Gilt ja nicht für Oft-

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L . Pud . e , d " .—- , . - , 9.4 , . - o R A , . c r ce : u d gur DIE WELERS l k : Wr Qb ist die Meinung vertreten, sagt: in den Schutzgebieten des Deutschen Reiches übt der Kaiser die Nun, meine Herren, ich wollte nur einige der Dinge bier er- | afrika!) — Aber, Herr Abg. Erzberger! Es gilt niht für Dstafrika, c :to Rer des Geteßentwurfs betreffend ls etwas Selbstverständliches; NEGLENO it daß | völlig wertlos bezeihnet. Jm Landesrat itl A t ät: ka ; Ó s ; L t A T 28 2 T E 2A : / : G : Y Es folgt die zweite Beratung Des L e)eBß e a wg i S S gegen die Heranziebung gelagl. Ist es nicht Ne g vie Gesellschaft gäbe das Land nur auf, um der Dei tg, K j Schutzgewalt namens des Reiches aus, er ist also in diesem Falle | wähnen, die mir besonders aufgefallen sind, und komme auf die Haupt- | gewiß nit, aber was der einen Kolonie ret ist, ist, wie der Herr - % L . G G D “ Ge 0 Ü nu Mnen 1 Urs R D d Sn Gu e I A fs ac a M P d | vas E L C . G T 0 9 z s C. . L Nt 2 - c t8 L E E fs L G Ï f s - L E ¿ 2 J iz : n die Aufstandsausgaben für SUM dedabt : Ç U wir die Gesellshaften in Südwestafrika heranziehen, nachdem hen. Der Hauptvertrag ist der Vertrag mit der Diamant engee": eine Institution der Reichsgesezgebung und muß als solcher genannt | frage, die ih \ystematisch behandeln will, nämlih die Frage — weil | Abg. Eichhorn beute gesagt hat, der andern billig, und das müßen ' die 2 L -+ die Vorlage mit geringen Ab- | auch wir die Geleit ‘Sert baben? Der Wert des Grund und gehen. Ver Haup la ee A Foiten die Abbaurechte und E R s R dv / ha a O 3 s L ) Lag L Die Budgeikommission hat die Boa L S g G so außerordentli bereichert haven —* T wollen wi O aft: an- diese werden Ur CwigE fe n O at. werden können, und ich babe auch die Aufgabe, hierbei ihn zu | das der Streitpunkt zwischen der Kommission und der Regierung ge- doch die Leute dort erwarten. Warum foll einem Plantagenbesißer E DUTS i d folgende Resolution zur Annahme | 16 o *% dort ungebeuer gesteigert ; aber wollen wir davor 1chal a Die Gegenleistung ist, daß vom Mem hs : Se | i _ i JEL M L E d g DIE X O : L l ' änderungen angenommen und [02gene T i Bodens ha sich dort HS 08 u besteuern, nachdem wir es 1m Diamanten Data ¿e zufließen. Das ist gegen den vorigen nennen. Wenn der Herr Abg. Erzberger in der Kommission einmal | blieben ist, auch in der Resolution —: ist es richtig, Kolonien | in Ostafrika gesenkt werden, was einem Farmer und einem Berg- K zur reden b ZDC 3 M D T , c c; E d) PT vi Z / L 5 D A S «p A0 B tio c Q Ly : c ? E D c c c c , , . L - c - - , a” di S: 9 . R 2 “bah d dav haben oder zu tun im Begriffe sind? Auch der ewt Fortschritt. Aber es ist zu berückhihtigen, das die gesagt hat, daß das wahrscheinli bloß die Bureaukratie sei, so unter- | Kriegskosten aufzuerlegen? Und ih fann mich durch die | werksbesizer und den Gesellshaften in Südwestafrika ret ist. Das n y - L Es Imatiande 4E A E kz D TL ite as 2ertrag Ot A 9 M 8 Ner R Ten M z er s pA Ä 0 L è Gw E e 4 N h J 2 s E E S : 7 DOHE nd in welcem Umfange, im X oan daß, wenn die Kolonien folie Kosten tragen me E tig Diamantengesellschaft auch auf Grund A S Sr Fh \häßt er das Interesse und die Sorgsamkeit, welches der Träger | Beweisführung des Herrn Abg. Erzberger, daß England einem Land | ist do gar nicht möglich, und tatsächlich ist auch eine außerordentliche | m U S mwand, Vie L, A t Ad ürde, C ge A I U Ach ¿2 Dor Fiskus Int - Lts cu: : Z : : , ; c L n L E c - x - , , S d 4 ung n den A, wat n Kapital nit mebr in die Kolonien ge H tittien, T Rede gewesen; | Gewinn berausschlagen wird. 5 va Os vressiert gar nit mit dieser Institution an der Angelegenheit hat, ganz bedeutend. Wir | wie dem Transvaal, welches es nah vierjährigem \{harfen Kampfe er* | Beunruhigung in diese Leute hineingetragen worden. f ; :» Rogge zu leiten Ut a e e etnen VEULEIL VEI ZOLLE L _Q e EVT L Taro Cx O Q ee ¿ ’ 26 h is : E E t j e s T : E D A n Ne. | Es ist auch von den De O Im vorigen Iabre koîtete ein selbst [eren Ich LUnE Een Mexteages Bis zum 1. April baben bier wiederholt davon gesprohen! Sobald von den Rechten | obert hat, eine Kriegskontribution auferlegt hat, nicht überzeugen Darum wende ich mi au gegen diesen Teil der Resolution | Sor erar M l enl C 2D B Sf 0777 Ur Wi A L L, h G H —: c S Ç A 5 08 A P — b De L A V O s A F “t 9 Z K o Le F L S L C L L ¿ L r V . is As L V L L L r E Ant E ben Folonialgesellschaft 50 000 4: glauben Ste, s dee E I die Sache ruhig weiter. Man a A der Verordnungsgewalt gesprohen worden ist, haben Sie immer das | lassen, daß es richtig ist, denjenigen Leuten, die wir von den Hereros | wonach diese Kriegskosten auf das Budget übernommen werden sollen ; ra N s Nnteil der U L a I dg t Í - ounhlo d d) ? A . ad U e L, c G T hpr M d. C Ç . ; ac _ , 0 : E LA 1 E y Ho S 4 j L ! . 4 noch zustehenden D Heizer Handwerker oder Beamter das bezat da N un a bis die Delegation der Südwestafrikaner erüe Ge E über Wort Bureaukratie gebraucht, und wenn der Herr Abg. Erzberger | befreit haben, dasselbe zu tun. (Sehr richtig! bei den National- | FH werde zu der Resolution, nachdem diejenigen, die die Autoren der T T A, ZCLA1UINA ti LLLCOS I R vat ea ; Po D F. D E V* n O5 o 5 Ko C aÎ \ Ti, G G en Cntscädigung, | Ass au bier können nur Kapitalisten n — E Allen weder | dann mit ihnen weiter verhandeln. Die jeßigen Desummung Ne die Kapitalisten, die nah Südwestafrika gehen, zahle €

ssen nid hr; wir müssen ein besonderes gesagt hat, ih hätte achtmal die Person des Kaisers genannt, so bat liberalen.) Wir haben nicht gegen die Deutschen dort gekämpft T î ; 5 4? 4 P ) 1C .W 18 D S . z ° z po - 4 fs noch Vermogen n Wechsel ler | G Diamankengew a p Und den Absay von Diamanten fordern. er bier aht mal achtzig das Wort Bureaukratie gebrauht. (Große | sondern gegen die Hereros. o) L Mit den Wechselfälle ofe übe » Gewinnung _Absaß vo G3 E S N i N 2 L: Z dg t müßen, ist selbstverständlich. Mit den Wechselfällen, Ein b Eer 2 Dianiciatenberggeieh ist au deshalb notwendig, weil Heiterkeit.) was sie hatten, Land und Rechte. (Hört! hört! und Zurufe bei den "ole "mit su bri hat j 7 zu recyne er dor i Fin be? onderes Ult t its a wi Be- t L t. C : y i 9 o F Y o .14 A : z inem e fts ran wi B ba ; hne, diesen dieg un Diamanten N Dam e onti eint e ag ber den Absaß Dann hat der Herr Abg. Erzberger gesagt: einzelne Handlungen Sozialdemokraten.) Aber daß wir das unseren Landsleuten weg- \{on die Kosten dieser Souveränitätsrehte. Meine Herren, der e ars, Metulieren wll. Dir aen O e ¡ch AOB ear A ¡e Diamantenkontingentterung U! Il S Nan do j Nori Trägers der S - | neb 8 C5) o Krieges — das An T ? vorigen Jah mindesten A e E eilicie i So on, | für Edelitei aller A getroffen werden. Eine weitschauende Kolonial- der Verwaltung suchte ich durch Vorschieben des Trägers der Schuß bmen sollen aus dem Grunde des Krieg das Analogon ist vorigen Jadre minbeien® L |

Sache sind, gesprochen baben, eine kurze Stellung nehmen, ich möchte B - , , - S V a ck A 4 7 eia 4 en. ommen-, noch Gewerbe-, das aber son glei bier gesagt baben

Es ist nun gesagt worden: Ja gewiß, die Kolonien tragen ja

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Denen haben wir alles weggenommen,

S S 74) 5s Gent

c ller Art g deutsh-ostafrikanishen Gesellshaft haben Sie 25 Millionen bezahlt, » A tr TFde E P L — . c . . 4 tin! g C H j f - 5 ; 8 f [ § Bo f Tr R ck54 4 4 M C . . N wv. e r -

s fönnen. Der Staatssekretär erklärte in der Ret Ei ie Allgemeinheit sichern, was ihr gesichert werden Tann. gewalt zu decken. O nein! Das ist mir nit eingefallen, sondern ich | durchaus verfehlt. Außerdem, meine Herren, ist es ein ganz gewaltiger | der Neuguineakompagnie haben Sie 4 Millionen bezahlt, den Gefell »*r R TON OnIt a C baa S p » e L bo f A 2 L U E n M M M P c I . : . , Eo Et - : - E 4 is S L ed 2 E L L

C e eine Steuer einer Kolonie aufzuerlegen, grelse_In L Actehs bier nit für die Südwestafrikaner allein, 19a [ur habe mi nur dagegen gewehrt, und zwar nit, weil ih dem Parla- | Unterschied, ob Sie — darauf mache ih aufmerksam — ein Land | {haften in Südwest dagegen wollen Sie Geld wegnehmen — und der Antrag, irgend N E Ct C RR T : S fs C L ine 2 ¿P ¿r Cet a R z Í v“ Cd ; Ge ; r S L 2A S L 4

C ckteuerverordnungsrecht des Kaisers ein und fel DESRaS N das ganze deutsche Volk. Ferner t notwendig Fine s E in ment in irgend welcher Weise das Recht abspreche, Jaitiativanträge | vor sich haben, welches seit vielen Jahren ein außer- | das stellt der Herr Abg. Erzberger in Parallele. (Zwischenruf in der Das ist nicht richtig; denn der Mens da DeE DeOs L Vex einem Aenderung der Kolonialverfanung; ia rens Siliuien erweitert u stellen, welche seine Kompetenz erweitern — das Recht hat das | ordentlich reihes Land ist, bei dem es feststeht, was es | Mitte.) — Ja gewiß!

E E E E Os t doB pr DUndeSrTc A, Ls s ge L SE Rot Hagosehkacb d D E ck e : , " F o . L , ei - - . —: , S “2 das z

erweiterung, und außerdem Tf “R Mina ssefretär wollte sch in | die Mitwirkung der Reichsge]ePge N vâta {on früher resolviert. Parlament zweifellos, genau so, wie die verbündeteu Regierungen | bringt, das eine permanente Industrie hat, sodaß mit Sicherheit

Then Antrag zustimmen muß. Ver Staal r mentarismus | wird. In diejem Sinne bat der JreihStag ;

olen Anla E _ des ParlamentariÏm L I F

Nun ift eine andere und große Frage hier angeschnitten worden, - s ; 5 E er K isfion etnen dos N : : Í Ynträ auch als Schuser ir. Die Auffassung, | Ih begrüße es, daß die Konservativen in der Kommi}ton das Recht haben, ihre Kompetenz gegenüber \olchen Anträgen 2 1 wir. Die Ausfsaqjung, | D O

Ì ven Parlamentari8mu® dank

| d 1 7 ingebra ind durchgebracht baben. festzuhalt Ih habe nur is der Geschäfts8ordnungsdebatte e S P o belt: fis t die Q gus vor der Oeffentlichkei gründlich beleuchten muß. Herr | q … aar Was der Kaiser gd die Verwaltung alles entsprechenden Antrag inge A Grade nicht obne Zustimmung [Nu ailen. N i: abe L inm L esc Uf SOTONI ngs evatie gs L eh Ns die Hl g as E A ; E aven Grzberger hat gesagt, die Deutsche Kolonialgefellshaft habe ih den d ag gar nit, der Kaiser uro t: höcstens Play | Leider ist ein weiterer Fneose aß “eilt werden dürfen, dur Zu- bestritten, daß es zweckmäßig und weise sei, derartig weit- lediglich ihrerseits die Anleihe übernommen und im Publikum verkauft. | Pflichten entzogen, die ihr seinerzeit auferlegt worden seien. Ih | N vg t 1892: seitdem aber bat das Reih | des Landesrals E Ai boffe aber, daß die Regierung gehende Dinge in der Kommission ohne entsprechende vorher- Aber es war nicht eine Anleihe der Minen und Magnaten, sondern | habe in der Kommission gesagt: Bitte, zeigen Sie mir dasjenige get bewilligungsret bekommen, auch in den Kolonien, fall i e Wünschen entsprechen wird. Wir müssen aus den gehende Beratung im Plenum zu behandeln. (Sehr wahr! links.) eine Anleihe des Landes, “und der große Unterschied, Herr Abg. Erz- | Dokument, wona der Gesellschaft Hoheitsrechte übertragen sind, E t aus: ja, auf direkte Veranlafsung der E Fe Zecn der Vergangenheit lernen, wir können R wi: nate ie Darauf babe ih hingewiesen und habe gesagt, das Schußzgebietsgeseß | berger, ist der, daß Sie eine Kontribution in bar Geld in vier Jahren | welche sie in die Lage seßte, ein solches Land zu verwalten, denn ohne | [e „Eingriffe“ in das Kaiserluhe Ser eue: ae t weiter tragen, wenn die MachtvollkommerBes! E Oa uft. soll bier verändert werden, das Verordnungsrecht des Kaisers soll ab- | verlangt haben, während jene Leute eine langfristige und sehr billig das Recht, Steuern und Zölle zu erheben, ohne das Recht auf E E e i¿hoifig mit der Jn T ero E ne E dur Kaiserliche Ver- | weiter besteht. Die Dg ben Ta Recht auf Mitwirkung an geschwächt und soll beseitigt werden, und wenn der Herr Abg. Erzberger verzinsliche, 39% ige Anleihe ausgegeben haben. Das ist ein kolossaler | Gerichte, welche diese Steuererhebungen erzwingen, ohne alles öffent- J Geseß tritt n S Sabanaler ‘und dem Reichstage zu | Tl n ean É 4 “Wiér Dureblöcherung der Rechte des rechtfertigen 2 D ung beanspru n darf. Wenn unseren Kolo- seine eigene Rede lesen wird, wird er finden, ungefähr die Hälfte | Unterschied, wie Sie die Lasten verteilen. lide Ret kann man ein öffentlihes Gemeinwesen nicht verwalten. T Fist über folgende Punkte: 1) die Kosten | Reichstags N “Gunsten der Bureaukratie und A Ver: u u das rechte Maß von Selbstverwaltung gewährt A ap Q dieser Rede beschäftigt si damit, wie und auf welhe Weise man Nun ist es natürli ein Unterschied : Transvaal, welhes ungefähr | Was is mir entgegengehalten worden ? Die Bergverordnung von werfung: dea Aufstandes, soweit sie aus AuleihemiBein | Schußzgebietêgeseß würde ih, er E Aniica nit berbei- | das das beste Bollwerk gegen feparatistisVe rtionalen Charakter dieser dieses vom Katser auf die Verwaltung delegierte Recht oder au von | 3 Millionen Unzen Gold und außerdem eine große Masse Diamanten | 1888, die im Jahre 1889 aufgehoben ist. Das foll das Dokument rden sind, werden als Schuld des südwestafrikani\che E | Türzung der Gründerrehte wir S ahaelebnten Antrages ist ja gespen]t auf etauht gin hen die Ovfer für die Kolonie_ nit um- ihm selbst ausgeübte Recht beschränken könne. Darauf weise ih ganz | produziert im Werte von 300—400 Millionen Mark, — wenn man | sein, auf Grund dessen doch Herr Erzberger selber nicht behaupten ets gegenüber dem Reiche festgestellt, 2) o Reih. 1 E E “aufgenommen; ih würde mi freuen, wenn None ren fal g ea “wird Rube und Frieden im Schußgediet ausdrücklich hin. dieses Land mit 18 Millionen Mark jährli belastet, das ist eine | wird, daß die Gesellschaft hätte Steuern und Zölle erheben können. und Amortisation dieser Schuld dienen mm Rer L tee | von dem gg oe T tra: cine Mebrhbeit im Hause finden würde. an it ey di A rubr E L E Nun, meine Herren, hat der Herr Abg. Erzberger diejenigen | ganz andere Geschichte, und das kann dieses Land tragen, besonders | Hier liegt eine Verwechslung vor: Bergrechte find niht Hoheitsrehte ae aus einer Werizuwas E} te der Gesellschaften in Ostafrika nd „E Ee lebe Präsident Graf von Shwerin-Löwtß: LE& B De t: Teile seines Vorslags sehr schnell fallen lassen, welche sehr angriff- | da es erobert worden ist und seitdem \ich einer großen Prosperität | oder umgekehrt. Es steht auch in dem Statut der Deutschen Kolonial- ge biet. | E Sü west besteben noch solche | bat na dem stenograpbischen Berit e E lin die lid waren. Aber ich watne, ich warne jeden, der mit diesen Dingen | erfreut. A gesellschaft : die Gesellschaft hat diejenigen Hoheitsrehte auszuüben, e f Z I hae mt S E sangen füt Verfehlungen unserer ¡1 tun hat, sich die Ausdrücke des Herrn Erzberger zu eigen zu machen, Das ist einer unserer Grundfebler der jeßigen Debatte — | welhe ihr übertragen sind. Es find ihr aber nie welche übertragen L at e P E & maden suht. Ich muß diesen dem Skaale]er= daß es sch da um Werte von Hunderten von Millionen | wenigstens nach meiner Ansicht, ich komme auf die Ausnahmen —: | worden. Ich habe gebeten, alle die Dokumente vorzulegen, aber das erselben ommen Hobeit Sin Vorwurf mindestens der Form na als nicht gehörig rügen. handle. Meine Herren, davon wissen weder Sie noch ih | die geseßgeberischen Anregungen halte ih für rihtig jeßt oder bald zu | ist niht geschehen, die Vorlegung vacat, weil es folhe Dokumente Rolonialgesellschaft : Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg: gend das mindeste; aber es fommt nichts weiter dabei heraus, als | befolgen: aber diese Zustände in Südwestafrika in irgend einer Weise | nicht gibt. i Das hat die Gesellschaft nicht übernommen. Nicht weil ie | E hat Ihnen in einer au A E shon gegenwärtig hohgelpannte Spekulationsfieber noch | für vermanent zu erflären, das halte ih für einen außerordentli ih die Gesellschaft verteidigen will, sondern weil ih meinen eigenen : 4 Meine Herren! Der Herr Borredner ) g den in Ansvruh weiter angestahelt wird. (Sehr richtig! links.) Was in der Erde | großen Fehler und Trugs{luß. Wir haben vor einem oder andert- | Standpunkt verteidigen muß, sage ih: der Beweis, daß der Kolonial- d „ | führlichen Darlegung — ih glaube, eve E Ski ¿tee tarin liegt, kann man — ih beziehe mih auf meinen früheren halb Jahren diese Sachen entdeckt. Ueber ihre Ausdehnung wissen | gesellshaft jemals das Recht gegeben ist, auch nur in einem sen Kolonial | genommen (bravo! in der Mitte) — alle E Entwurf, Kollegen —, was unter der Erde liegt, kann niemand wissen. Aber | wir nihts. Es kann sehr viel sein, es kann sehr wenig sein. Ver- | Falle Steuern in Südwestafrika zu erbeben, ist nicht erbracht und Rechte aber | verwidckelten Frage vorgeführt, die ml V E Es ckdwestafrifa man soll auch nicht, um eine Rede sehr wirksam zu gestalten, nun | mutlich ist es ganz viel. (Hört! hört! links.) Aber das ist nicht der | kann nit erbraht werden. p: nämlich der Frage der E Das E R A pie our mit neunstelligen Ziffern und ähnlihem arbeiten. L kommt der | springende Punkt. Der springende Punkt ist der: können denn diese Fett komme ih auf die hohwichtige, aber, wie ich sagen muß, s f i hen merk eigentlich gar t N E U bineingebraht worden t. Ih Qa e, meines Grachtens, nicht zugute. (Zuruf des Abg. Erzberger.) Dinge in der Welt verkauft werden F (Richtig! links.) Die über meine juristische Kraft gebende Frage über diese Bergrechte usw. h n hat Jür angezeg L beschweren; er glaubt, e lte E gS ten, daß | Anträge, die er ee hp D ' vie der Herr Abg. Erzberger Nun, meine Herren, hier haben wir einen Vertrag besprochen, Leute in _ Lüderigbucht schreiben in ihrer eigenen Denk- | Herr Erzberger hat mit vielem Scharfsinn feine Rechtsauffafsung aus gerichteten „B SEe n “ ‘rofkavitalistishe Politik in Südwest- | würdiger" E E in der K 1 berät, obne zur Klar- | werde nicht lo aus eh E. Gesi@tsvunkte heraus, daß wir und in diesem Vertrag ist der ganze Landgrant, alles das Land, was | {rift : Wir befinden uns im Zeichen einer Hochkonjunktur; | den verschiedensten Dokumenten herauêgezogen und ist zu dem Schluß jolle E Ca L boni Und Tebri: Dea nicht dortbin zurúd. | m y “a Rezeyz ? r “arge Af A md werde auh aus dem E is Art von Einigung die Kolonialgesellshaft besaß, an uns übergegangen, und es wird nun- | wir haben einer der gewaltigsten Kombinationen der Welt, | gekommen, daß alles, was die Kolonialverwaltung wenigstens in der iner neren Petition aus Lüderißbucht stehe G I En T „hae Bee erte, mae | [g in der R gil L niht so gegen den mebr gesagt: ja, was das wert ist, können wir ja gar nicht wissen, | dem englishen Diamantensyndikat ein Paroli geboten mit unserm | leßten Zeit gemacht hat, ein großer Fehler gewesen sei; er fommt der Staatssekretär hat aber in ¿ Der Kommiion La Bericht über O E E Damit | über das Erstrebenêwerte gekomznen Ee " Gubiie t und wabrs(einlich ist es nichts wert, und aus Windhuk is | eigenen. Damit sind wir bisher durchgekommen, und hoffentlich | aus dem Bergrezeß zu der Auffassung, der Fiskus hätte für fch Verbindung gebracht. E P. A. 3. die betreffende cebradt, daß er selbst den | Herrn Abg. Erzberger polemifieren, wle n liche kalten. Ih telegrapbiert, die Leute geben das Land nur her, um \ich von | kommen wir damit weiter durch. Und wissen Sie denn, daß für diese | \perren können, und dann hätte er diese ganze Sache für \sih ausnutzen die Kommission e rliche Bemerkung ‘darüber nicht enthält. Man beberrscht. Ich vertreke 14 | yglemisiert hat, sondern mi rubig an das ez a 4 ri&tig der Steuer zu befreien. Nun, meine Herren, diese Steuer müßte eine | kleinen Dinger der Absay in ungezählten Quantitäten möglich ist? | können. Ih habe dem Herrn Abg. Erzberger in der Kommission S biese Petition als eine solche V Millionäre bezeichne. dier feine Sonderinterefen, 10n2em YAIeTete V E ukt E muß aber denn doch einiges T L AE Tingere Zeit in sebr ungerechte Steuer sein, wenn sie dahin wirkte, daß jemand nah | Ebe wir angefangen hatten zu fördern, hatten wir 3 900 000 Karat vorgelesen aus dem Gutachten des Neichsjustizamts: „Als ausgeslossen wurde hingestellt als Revolutionar, Ds En No mebr | ich mi dagegen è 3 Dun 2 Recht bat, Sonderrechte zu | stellen, und wenn ich desbalb Zhre u \chuld, sondern eè änem Jahre sein ganzes Land aufgibt; dann hätten wir allerdings | Weltkonsum, jeßt ist er {on um 25 °/o von uns in die Höbe gedrückt | muß es jedenfalls gelten, daß die Verwaltung für einen fo erheblichen und den , Feuerbrand 2 A t O o parteipolitische Tendenzen nachs | - obr selbst fann, so ist damit jedes | Anspruch neb:nen muß, \o bin ih nicht 6 g Cabadtragen hat etwas gemacht, was ih meinerseits nicht habe machen wollen, nämlich | worden. Wie lange wird der Markt das aushalten? (Heiterkeit.) Teil dieses Gebietes wie das von der Sperre betroffene, \sih felbst R d das Me r behauptet worden, mein Antrag habe | i : Gesell ti “ Man darf doch bier nicht vergessen, | \Hieht nur, weil der Herr Vorredner verschiedenes vorg@Ta jolhe Steuern auferlegt, die den Wert der Sache übersteigen, sodaß | Ih weiß nicht, ob jeder von Ihnen ich darüber klar ist, daß es sich | oder einem anderen das aus\{ließlihe Recht zur Gewinnung von gela L gehabt ‘den Staatssekretär zu stürzen. I :FOE e Sa cs sib um ein Gebiet handelt, das so groß pat hang F nor was rihtig gestellt werden mus. Angriffen gesprochen, dit t sie bergibt. Das fann ih mir nit vorstellen. Meine Herren, im | da um 30 Millionen Mark mehr für Diamanten handelt, ih weiß Mineralien verleihe.“ Da ich selbst nicht Jurist bin, so habe ih | N “in “der Kommission, daß solche parteipolitien ae 1d Deutschland. er S [e tär er E erawerksunterneh- Der Herr Abg. Erzberger hat von e e aadeeiproihés Jabre 1905 und 1906 hat man ja {hon einen erheblihen Feldzug | niht, ob unter den Herren, denen meine Bemerkung so viel Freude | mich darauf verlassen. Es ift also als ausges{lofsen angegeben z bungen meinem Antrage vôLig e E iettenns und meiner g e E N E widerspree em. Nah | gegen die Beamten, den Gouverneur O E Len Hanse not egen die Kolonialgesellschaft geführt. Was war denn der Gegen- | gemacht hat, große Gebhaber von Diamanten sind. Jch kenne sehr | worden, daß diese Sperre zugunsten des Fiskus hätte erfolgen ; dieser Antrag E O e e ist geradezu tôriht; | mungen zu Bere r «=fus aud in diesem Gebiet Le worden seien. Ich stelle fest, daß wedeg; in diejem E A siand? Das Land. Was war denn der Gegenstand des Antrags, | wenige, die sie kaufen. Und haben wir denn nit vor zwei Jahren | können. Damit fällt aber das ganze, sehr mübselig und geistreih er- B Ged ehr für den Staatssekretär angen Tr ite uy Recht, E ge Genet in der Budgetkommission gens E E D aienr zitiert en der Herr Abg. Erzberger in der Landkommission verlesen hat? | den großen Prozeß gehabt zwishen der de Beers - Gesellschaft und richtete Gebäude des Herrn Abg. Erzberger. Entweder er hat ret, aus Liebedienereìi, sondern weil Une laden “und U einer | sperren, Si. (Widerspru des Es ist dann eine Aeußerung Es fo d getan haben sol. Das Land. Was war denn der Gegenstand des Kampfes in der | Lemoine, der Diamanten zu machen können glaubte. “Ih weiß und dann wäre seine Konklusion richtig, oder aber das Reichsjustizamt Ÿ stimmten. Zu etnem parlamentar ven E mi allerdings nicht | der Zta: eir ÆXhre Meinung geändert | worden, die er in Windhuk oder in Swa T ¿aeliin teste 8 andfommission? Das Land. Und das ist jeßt alles auf einmal nihts | nicht, ob es nicht einmal gelingt, wenn es aber gelingt, | hat recht, dann stürzt seine Folgerung zusammen, ich kann aber nur Schuptruppe für rfretär hat 4 der Kommission in seiner Rede E ec S ings seine Meinung 19 | Der Herr Gouverneur hat mich beaustrag!, X arti von thi getan, i und darum kann man einfach darüber hinweggehen, und wenn | ist das ganze Kalkül gefallen und die ganze Milchmädchenrechnung | nah meinem Gutachten gehen und nicht nah dem eines anderen. Pte Majestät den Kaiser nicht weniger als ahtmal genannt e an ras, daß man i Lie H Pn E icht idr. versichern, daß diese Aeußerung R 2 it und ih entled # Verwaltung das gesichert hat, dann hat sie sih nach der Ansicht | vollständig dahin. (Heiterkeit) Und nun, meine Herren, was wäre nun die Wirkung gewesen, unterstellt, ih wollte die Ee L V sei ir Einbruch in das | Gutachten des Reichéjuftizamts s T „eses ‘nlé “uns in die | noh für die Oeffentlichkeit bestimmt gewe en it, € feinen Wunsé- êr Herren da draußen noch außerdem über den Gänsedreck führen Aber auch abgesehen davon, diese Industrie ist nit gefestigt, die | was bätte denn der Fiskus gehabt, wenn er die Sperre niht aus- einer Hintertreppe aushalten, Men Snerdie bádégen zu protestieren, | Man lagt um and, d: ilgesellshaft, weil er ibr _das Recht | mich dieses Auftrags des Verrn von S is beflagt, daë ié Asen. Reichtümer stehen zum großen Teil auf dem Papier, und wieviel ist gesprochen hätte? Dann hätte er nihts weiter gehabt als wie die Kaiserliche Ret, A 1" den Kaiser zum Prügeljungen für De D ee. Sondérrechte zu ‘verleihen. Gewiß, aber das Kolon Der Herr Abg. Erzberger S g fragt “Line über die Dezt- t Meine Herren, so fönnen Sie nicht argumentieren. Ebenso- denn gegenüber allem dem, was Sie heute herausgerenet haben, üblichen Schürfgebühren und die üblichen Zölle. Es liegt nicht so, el ct a Mikariffe der Verwaltung und Bureaukratie Ae kann jederzeit solhe SonderreWte, dI€ mit den J tg ciu ntr als ob | ibm in der Kommission vorgehalten Hatte, | Kommijsion gesagt 6 fônnen Sie argumentieren: die Gesellschaften da draußen, die | gegenüber den hunderten von Millionen Mark wirklich herausgefördert | wie es den Eindruck hätte machen können: daß, wenn ih nit gesperrt s hat die frühere Kolonialverwaltung (o Ft | ren” Kaiser Follidieren, ablehnen. Man "P des Es aus h Babe: af hätte | schrift besser Bescheid wie andere. Ih habe (n: ves Qüderigbu t, de: nan jeßt an die Sade beranziehen will, die zahlen gar keine Steuern, | worden? Der Gesamtwert der Förderung beträgt bis jeßt 14 Mil- | hätte, wir mehr bekommen hätten; sehr viel weniger hätten wir wie er, fonseguenterweife m Le Verwaltung verantwortlich | der Fistus gar fein See Ua ‘mnd Wert. Der Umfang der | daß weder Herr Hesselmann, ein Kausmann S tsche Diamant? Nen und Abgaben. O, nein, soweit sie deutshe Gesellschaften sind | lionen Mark, das ift alles, was da herausgekommen ist, und nun | bekommen. Das wird zugegeben. (Widerspruch des Abg. Erzberger.) für diese Bari i Vorbemerkungen gehe ih zu meinem aber das Pre ist allerdings in hohem Maße strittig : insbesondere großes Interesse an der Sahe M, wn d gan hai 7 ge B. die Kolonialgesellshaft — zahlen sie in Deutschland alle | können Sie si ja natürlih das Vergnügen machen, zu multiplizieren, | — Ja, wir hätten sehr viel weniger bekommen, wenn die Schürf- Z “mne ¿S zum Antrag Lattmann über. „Ma Ó va, E dara) S Le E ezirk vom 96% nördlich bis zum M Lesefen Bis J gesellschast davon G vgs Tv ddn davon, und “euern, Lasten und Abgaben wie ein anderer. Ich bitte das nicht | zu addieren und zu dividieren, was alles da herauskommen wird, aber | freiheit bestanden hätte; das wird zugegeben. Nun wird behauptet, z hingewiesen, es bedürfe feines besonde B E “ad glaube, | hier etwas verkauft bat, A «i m es Le bat üb bier | geschrieben, in Lüderigbuht wise B R die Sie auch besi? " vergessen. Die Kolonialgesellshaft zahlt in Deutschland für den | 14 Millionen sind alles, was bis jeßt herausgekommen ist. Das ist |+wenn ih zugunsten des Herrn Stauch gesperrt hätte, dann hätten wir sei {hon mit den Landkonzes}ionsgele Saibe nicht zu regeln ist. freilich kein Recht “e mionen p an Vermögensobjekten dem Diamanteugesellschaft schreibt in der Den (e, [l “a einen Meins E amten Nußen, den fie macht, alle Steuern wie ein anderer. Also | also ein ganz unsicherer Faktor, und ih halte es deshalb für bedenk- | 809% bekommen. Nun sagt das Gutachten des NReichsjustizamts: das daß im Wege des, E Cie jenden Geseßentwurfs für not- | um Hunderte E E anten deshalb ist eme Besprehung | diese Denkschrift enthalte nicht den Auéëdruck E E ge [s niemand z “nand, der in Deutschland sein Geschäft treibt, zahlt in Deutschland | li, diesen Weg zu gehen. fannst du nit, und die ganzen Verhandlungen, die mit den Lüderiß- Id 9 g reib g Abgg. Görcke und Gothein haben sich L Fu tr im Renhötage dringend notwendig. _ Gerade Ee ih als und behauptet dies mit um so größerer B gesehen babe E allein die Steuer. Sie aber wollen ihn noch außerdem im Aber, meine Herren, nit dieser Gesichtspunkt ist für mich irgend- | buchtern telegraphisch gepflogen sind, gehen dahin: ih verlange von die Verfolgung meines Gedankens ausgesprohen T det er Gedanke zugunsten der Gesellschaft obne Beteiligung des Fietus volitisch ge- | der Lüderigbucht als die Unterzeichneten Be E hat der ÓZ ¿Mvgebiet ganz erbeblich besteuern, und jeßt bin ich mir erst über | wie von Bedeutung, aber er hat nur die Bedeutung für Sie, daß | euch eine Sicherstellung gegen die Rechtsfolgen, wenn ih euer Gebot : mit Recht, meine Anregung a E etten T A Budgetkommission den größten Fehler R de e ad der den Gouverneur zu | will. Etwas weiteres habe ih nicht gesagt. ‘An abe widerle3% G E flar geworden, die \sich der Herr Abg. Erzberger vor- | Sie auf ein dünnes, fehr dünnes Eis gehen. Der andere | annehme. Etwas anderes ist niht vorgeschlagen und angeboten Ÿ gur O eoiben, S rios damals sogar weiter als ih; E: wes Erna über a großfapitalistische Politik veranlagt ae, Abg. Erzberger mir zugerusen: e L Sa Leténid erhalten, #2 N) Dig e hat gesagt, wir nehmen das Sperrgebiet mit 800 Mill. | Faktor ist der wichtigere. Wir haben große Mühe und Sorgen worden, als dasjenige, was öffentlich in den Zeitungen gestanden hat; dem spra man damals nicht D Mo E U nen ugen die Ich habe nicht bestritten, daß Ee E E A dor Gesellschaft denn er habe den ersten Abdruck da : 8 steht in seinem Antrag. Wir machen Staffeln von | gehabt, Sie und wir, die Bureaukratie, wie der Herr | die Korrespondenz bezog ih nur auf die Frage, daß bei einem Ab- Ent N ellen vorg agg b aeg einen solen Gedanken | nur den Modus der E T April 1911 Diamanten zu \hürfen. das habe er konstatiert. andgeleuld/aii ) E E s

der Vertreter des s Recht gegeben vor, dann ist es allerdings elwas anderes. Der Vertreter des das Recht gegeben, , *