willigung. Die Gesamtkosten sind auf 1 636 000 é veranschlagt, Tie je zur Hälfte vom Reich und von Preußen zu tragen ind. Abg. von Arnim-Züsedom (kons.) ist zwar mit der Bewilligung cinverstanden, bedauert ader, daß das Reich nicht ?/z der Kosten über- nebmen wolle. Die Kommission habe die Verteilung zur Hälfte nur bewilligt, weil im Reiche die Sache schon im Etat beschlossen sei. Das Reich babe si wenigstens bereit erklärt, die Vermauerung der Höklen allein zu übernebmen. Die Forderung wird bewilligt. S Darauf wird die Beratung des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal angelegen heiten bei den Ausgaben für Kunst und Wissenschaft fortgeseßt. j Aba. von Kardorff (freikons.) spricht seine Freude darüber aus, daß gestern das Haus fast cinmütig der Erwerbung der Florabüste zugestimmt und damit die Büste nit, wie Maximilian Harden, für wertloten Plunder erklärt babe. Sollte sib doch noch die Unechtbeit der Büste berausítellcn, so treffe jedenfalls den Geheimen Nat Bode kein Vorwurf. Bei den Ausgaben für das KU nstgewerbemuseum in Berlin bemängelt der — Nba. Cickboff (forts{r. Volksp.) die Verbältnisse an diefem Insitut. Die Lbrer seien nit etatêmäßig angestellt, man bebelfe fh mit Assistenten, sodaß geradezu unwürdige Zustände eristierten. Mane Clasen seten infolgedessen lecr. Es men willkürlide Entlasjungen

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ehr Bede! des dortigen Teuren der Marine cine Teurungszulage zu gewahren. Es folgen die Ausgaben für die Akademie in Abg. von Tilly (konf.): Die gleiche Berücksichtigung wie die li ität Münster erfordert die Akademie in D ¡zur Förderung des Deutschtums beitragen jeßt Philologen zwei Semester au! ibr Stu In der Erteilung dieser Berechtigung braucht zur Errichtung einer Universität ge)ehen zu den Minister, der Akademie noch wettere Der Minister würde sich durch die För Herzen aller Ostmärker cin dauerndes Abg. Kindler (fortschr. Volksp.) : Q ht e Diplomprüfungs8ordnung? Die Anrechnung von zn an der Akademie für Philologen wird sicher dazu b Oberlehrer für die Ostmark gewonnen werden. es aber auch, wenn für Juristen und Mediziner getroffen würden. Vielleicht ist der tigungen der Akademie zu erweitern eine Universität ersteben kann. Das

Deuts{htums in der Ostmark.

sodaß wäre Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal angelegenheiten von Trott zu Solz:

Meine Herren! Den beiden Herren welche in fo warmen Worten für die Akademie in Posen eingetreten sind, möchte i, was Herr von Tilly voraussah, erwidera, daß es nicht erforderlich ist, mein Interesse für die Akademie in Posen zu erwecken, sondern nir bereits besteht und, wie ih glaube, auch

Vorrednern,

daß dieses Interesse dei 1 bereits betätigt worden ift.

Meine Herren, es ist mir bekannt, welche Beweggründe dazu führten, die Akademie in Posen zu gründen, die Ziele, die mit ihr verfolgt werden, zu fördern, ift selbstverständliß auch meine Aufgabe, und diese Aufgabe werde ih nah Möglichkeit erfüllen. Ih habe auch in der leßten Zeit einige Maßnahmen getroffen, die ih für geeignet bielt, die Akademie zu beleben.

Xch babe zunächst in Aussicht genommen und ih hoffe, daß die Mittel dazu bewilligen —, in Posen in Anlehnung an die

Sie

Akademie einen Fortbildungskursus für Mittels{ullehrer einzurichten, damit diese sich in dem Kursus weiter fortbilden können und sich da- dur befähigen, in höhere Stellen des Volks\{ulwesens einzutreten — wovon ih bei anderer Gelegenheit in diesem boben Hause ge- \sprochen babe. Ich erhoffe von dieser Einrichtung, die, wie ih denke, dauernd sein wird, au Vorteile für die Akademie.

F habe dann, was ja auh erwäbnt wurde, zugestanden, daß den Philologie Studierenden Semester, die sie bei der Akademie gehört baben, in Anrechnung gebraht werden. Auch das, denke ih, wird für die Akademie von Nußen sein.

Nun wird mein Bestreben, in dieser Art die Akademie zu fördern, einigermaßen erschwert, wenn diejenigen, welche sih für die Akademie interessieren, zwar anerkennen, daß für sie etwas ge- seben sei, aber soglei hinzufügen, das sei doch nur sehr wenig, man könne es nur als eine Absc{lagszablung ansehen, es müsse sehr viel mehr gesheben, es müsse rascher vorwärts gegangen werden, damit s{ließlich das Ziel erreiht werde, aus der Akademie eine Universität zu mahen. Meine Herren, id halte das nicht für Élug und au nit für den Verbältnissen entsprechend gehandelt. (Sehr rihtig!) Die Begründung einer Universität in Posen steht nicht auf der Tagesordnung; die Staatsregierung bat sich in keiner Weise s{lüûsig gemaht, daß ein solches Ziel zu fördern wäre (Sebr gut!) Ich möchte also glauben, daß es zweckmäßiger wäre, wenn die Freunde der Akademie, die wünschen, daß Ke verbessert werde, daß ihr weiter Leben eingeflößt werde, ni&t mit dem Gedanken der Universität fpielen (lebhaftes sebr richtig! rets), vielmehr davon absehen und mit der Staatsregierung \si{ch

¿emüben wollten, auf andere Weise die Akademie immer mebr diensibar zu macen, die bei ihrer Begründung ins Auge

(Sehr richtig! rets.) dorredner ist dann darauf eingegangen, zu fragen, wie

mprüfungen stehe.

Herren, nach dem Allerböhst genehmigten Statut über ¡c Akademie in Posen, ist im § 13 Abs. 2 folgendes vorgeschrieben: ¿e Akademie 4 Semester bindurch besucht bat, ist be- der

¡ese Prüfung zu unterziehen.

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ale um den Erlaß einer Ordnung über die Art und

¿ abgehalten werden kênnen, und wer fich

igen unterziehen kann. Ich bin im Begriff, eine solche bofe, sie in den nädsten Tagen veröffent

väbne aber, daß mit dieser Diplom-

igungen nit verbunden ist. Sie

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vielleiht von

darüber auê8weisen

olg gewi udien getrieben baben. Diplomprüfungen nicht bringen.

rren Rednern der Wunsch ausgesprochen

do noch weitere Berechtigungen

dieser Richtung bin bestimmte Zu-

weiteren Entwicklung

Sie werden uns diese Ent-

ademie nach ibrer Begründung

absehen, immer den Ge-

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servatoren cin. Das Amt des

2c. Angelegenheiten von Trott

bereit, die

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selbstverständlih gern

das irgend mit den

Die Wege

ungen gegeben, und ih glaube, im wesentlichen bei diesen riser Art sind, beläßt. Ich es nit für rihtia balten, wenn der Staatskonservator aus

und selbständig gestellt würde,

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Kultusministerium bin vielmekt : Ansi aß e der Kon enger Fühblung vom Kultuêminifter wei Lage ist als der Konservatge Wle în einen kommenden Rüesichten zu überseben und die Entscheidung so ab mali nad jeder Richtung bin das Richtige ge

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der Kultusminister doch mebr in der Falle in Betracht

Ich kann alsoniht in Ausficht stellen, daß ih irgendwie daz eintreten werde, den Konservator vom Kultusministerium abzulzs und seine Stellung selbständig zu organisieren.

Bei der Position „Sonstige Kunst- und wissenschafi lihe Anstalten und Zwecke“ dankt der

Abg. Schreiner (Zentr.) der Regierung für die Förderung d Ausgrabungen beim Amphitheater in Trier. Die Mittel gingen jez aber zu Ende, sodaß er die Regierung um weitere Unterstüßurz bitten wolle. ;

Abg. Wißmann (nul.) wünscht Beihilfen zum Umbau der Stzk ded indi in Goldberg in Sclejien, die ein hervorragendes Kunstwez darstelle.

Abg. Freiberr von Eynatten (Zentr.) erklärt, daß er sg gar nicht gegen die Abhängigkeit des Staatsfkonservators vom Kultyz. minister, sondern gegen die Abhängigkeit von der Bauverwaltung gz wandt habe. i : i Abg. Dr. Wendlandt (nl.) tritt für die Pflege der Kir&y. musik ein. Besonders der Pflege des Orgelbaues müßte größere Az. merksamkeit zugewandt werden. Bei Submissionen jollten nicht t billigsten Orgelbauer berücsihtigt werden, jondern die [eistunz. fäbigsten und tüchtigsten. Das Schmiergelderunwesen sei gerade ku sehr an der Tagesordnung und müsse energisch bekämpft werden. Damit sind die ordentlihen Ausgaben erledigt.

Bei den einmaligen und außerordentlichen Auz- gaben für Kunst- und wissenschaftlihe Zwecke hat die Buda; fommission 100 000 #4 an den Summen für den Erweiterunzz bau und die Neubauten für die Museen in Berlin mz 100 000 6 an der Position für den Neubau der Königliin Bibliothek gestrichen.

Ferner beantragt die Kommission die Gewährung eins Darlehns an den De des Restaurationsbetriebes in Landesausstellungspark zu Berlin im Gesamtbetrage zw 700 000 F, wovon die erste Rate von 995 000 H in dea Etat eingestellt werden soll.

Das Haus stimmt ohne Beratung diesen Anträgen zu.

Damit sind die Ausgaben für Kunst und Wissensäak erledigt. Es folgt die Beratung des Technischen Unterrittz: wesens. Die Einnahmen werden ohne Debatte bewilligt. Bei den dauernden Ausgaben bittet der

Aba. von der Osten (kons.) um Maßnahmen gegen die große Zat der Ausländer an den technischen Hochschulen, damit den einbeimishn Studenten nit der Plaß genommen und die Finanzen des Staat: nit übermäßig belastet würden. Für das Materialprüfungs Dablem seien zu bobe Aufwendungen gemacht; überhaupt ertraordinären Aufwendungen des Etats zu boch. Abg. Fink (ul.) klagt über die Unzulänglichkeit der Räume du Te(nishen Hochschule zu Hannover. Man babe das alte 3 \Plok durd allerband Umbauten und Anbauten für die Hec zuredt zu machen gesucht, aber obne den gewünschten Erfolg. ni&t cinmal eine genügende Aula vorhanden; vor allem îecien die Laboratorien \{lecht untergebraht. Zu erwägen sei die C eines Lebritubls für Flugtehnik. Die Hochschule Hannover den übrigen Hochschulen gegenüber vernachlässigt. Abg. Reinhard (Yentr.) {ließt sih dem Vorredner an

Die dauernden Ausgaben für das technische Unterriäts wesen werden bewilligt.

Nach 41/2 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung d Rultusetats bis 71/; Uhr Abends.

Abendsizung vom 29. April 1910, 71/2 Uhr. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet

Abg. von Arnim-Züsedom (konf.), auf die Tage8Lordnunz näcsten Sißzung zwar den Ansiedlungsetat zu ]eyen, aber nid dazu gebörige Denkschrift. Jn diesem Falle werde es mög uh den Staatshaushaltsetat bis Himmelfahrt zu verabschieden. Das Haus stimmt diesem Vorschlage zu.

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Darauf wird die zweite Beratung des Ctats Ministeriums der geistlihen, Unterrichts

Medizinalangelegenheiten im Kapitel „T

Unterrichtswesen“ fortgeseßt.

Abg. vonSchencktendorff (nl.) bezeichnet es als set daß: überall an den deutshen Hochschulen die Bewegung über aller geistiger Arbeit die Gesundheit niht zu ve sondern sie dur Gründung von akademischen Turn- und einen zu fördern.

Abg. Dr. Wagne em Kommissionsantra ines Wafsserbaulaborat

elebnt würde, diese

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e riu Summe zu dem gleichen Technische Hochschule in zu bewilligen. Minister der geistlihen, Unterrichts angelegenheiten von Trott zu Solz:

Ms; G M. orn Morh S T on f wor Nud otto Meine Herren! Na den Verhandlungen in der Dutget:

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und au na den Ausführungen meines Herrn Vorredners | bestritten zu sein, daß die Anlage eines folcen MWafierbaulaboraternt nit nur wüns{enswert, sondern auch notwendig ift Streit nit entstanden. Ih kann mich wenigstens daß irgendeiner der in der Kommission soldes Laboratorium unnétig eines solchen Laboratorium Es bandelt sich nur um die Frage: Wir {lagen seine Errichtung bier in Berlin vor. rch geführt worden, daß die hiesige Hochschule ierenden im-wasserbautehnishen Fache hat.

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T Vet ss dietes L uniics unter dem Eindruck gestanden, day L hon Sbrinén Städten. wel c diiAnrTen bestken gegenüber den übrigen Stadten, welde Hccsculen bene

würde.

tos Gorro ; abo hort alt Meine Herren, ich babe bezüglich f M p t, QEO Dirt liefert, daß diese Befürchtung nit daß es ja wohl auf den ersten B

: T Iv lt out in der Tat Berlin vor den

Dritten Beilage.)

zuwägen, daß mög

troffen wird

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

.F2 101.

(S{hluß aus der Zweiten Beilage.)

Wenn man aber den Dingen näher geht, dann kommt man doch zu dem Ergebnis, daß das niht der Fall ist. Was ich bezüglih der Universitäten gesagt habe, das gilt mutatis mutandis au für. die Technischen Hochschulen. Wenn Sie die Frequenzen zum Vergleich nehmen, fo glaube ih, werden Sie mir nicht unrecht geben. Unsere Technischen Hochschulen, die sich in Berlin, Hannover, Aachen und Danzig befinden, weisen im ganzen eine Frequenz im leßten Winter- semester von 4773 Studierenden auf. Von diesen sind in Berlin allein 2376. Wenn Sie die Wasserbautechnik besonders nehmen, fo ergibt sich für Berlin eine Zahl von 325 und für Danzig das die Herren Antragsteller für die Anlage eines solchen Sibora- toriums in Ausficht genommen haben, eine Zahl von nur 175 Stu- dierenden. Also, glaube i, ist es doch niht unberechtigt, wenn die Königliche Staatsregierung zunächst daran gedadt hat, dieses Labo- ratorium hier in Berlin einzurichten, und ih bitte Sie doch, meine Herren, diesem Wunsche der Regierung keinen Widerstand entgegen- fegzen zu wollen, die Dinge wirklih so zu beurteilen, wie sie liegen, und sih niht davon leiten zu lassen, daß man nicht wieder Berlin etwas geben wolle, was anderen versagt wird. Es ist ja keine8weg3 ausgeschlossen, daß, wenn Sie uns die Mittel ¡ur Einrichtung dieses Laboratoriums hier in Berlin bewilligen, wir dann auch dazu kommen, an anderen Technishen Hochschulen, insbesondere auch in Danzig eine ähnliche Einrichtung zu treffen. (Abg. Dr. Wagner: Hört, hört!)

Was den Antrag betrifft, welher dahin geht, dicse 74 000 4, die Sie für Berlin ablehnen wollen, für Danzig zu bewilligen, so muß ich diesem Antrag mit aller Entschiedenheit widersprehen. Ihr Herr Referent hat zutreffend ausgeführt, daß ein folher Antrag etatsmäßig nicht für zulässig erahtet werden kann; es ist nicht der Uebung entsprehend, daß das Abgeordnetenhaus seinerseits eine Summe in den Etat einstellt und dadurh die Regierung zu be- ftimmen sucht, Ausgaben für Zweke zu machen, für die sie Anträge nit gestellt hat. Ih müßte mih also aus Gründen grundsäglicher Art gegen die Annahme dieses Antrages aussprechen. h;

Auch in sahliher Beziehung würden dem Antrage sehr erhebliche Bedenken entgegenstehen. Jhr Herr Referent hat durchaus zutreffend ausgeführt, daß, um eine fole Bewilligung auszusprechen, die Voraus- schung fehlt: ein revidiertes Projekt. Es ist unmöglich, diese Summe, die sich für Berlin auf ein revidiertes Projekt gründete, nun einfa auf Danzig zu übertragen. Dort sind ja die Verhältnisse ganz andere; wir wissen gar nit, ob wir mit dieser Summe auskommen, ob wir fle brauchen; das bedarf einer eingehenden Prüfung; man kann eine folWe Summe nit obne feste Grundlage bewilligen.

Ich würde also bitten, jedenfalls den Antrag Wagner abzulehnen, zugleih aber bitten, doch dem Antrage der Kommission nit entsprechen zu wollen, sondern die 75 000 4 für den Zweck, den wir im Etat vorgesehen haben, zu bewilligen. (Abg. Krawinkel: Bravo!)

Abg. Meyer-Nottmann®sdorf (freikonf.) weist darauf hin, daß infolge früherer Erklärungen des Ministerialdirektors Naumann Danzig auf die Errichtung des Wasserbaulaboratoriums gehofft habe.

Abg. Dr. Wagner (freikons.) wandelt seinen Antrag wegen der etatsrehtlihen Bedenken in einen Antrag auf Fassung einer ent- sprechenden Resolution um. Aa __ Abg: Dr. Hahn (konf.) regt an, folche Laboratorien nicht nur in Berlin, sondern auch an anderen technischen Hochschulen zu er- rihten, so vor allem in Hannover. E

Ministerialdirekftor Dr. Naumann: In Danzig bestebt kein Bedürfnis für ein Wasserbaulaboratorium, sondern ein \olces für ein Schiffsbaulaboratorium._ :

Abg. Cassel (fortschr. Volksp.): Es ist sehr bedauerli, daß aus

Gehbässigkeit gegen Berlin das Wasserbaulaboratorium für Berlin nicht bewilligt werden soll. Die Entwicklung Berlins werden Sie damit nit bemmen. Es wird Ihnen nicht gelingen, dadurch die Frequenz der Berliner Hochschule zu verringern. Die Regierung hat mit ihren Sachverständigen das Laboratorium für notwendig gehalten. Daher sollten Sie es auch bewilligen. Sie werden den „Wasscrkopf Berlin“ nit vernichten. Sie werden die Blüte Berlins nicht unterbinden. Sie bandeln aus politisher Abneigung gegen Berlin, niht aus sach- len Gründen. : __ Abg. Dr. Kaufmann (Zentr.): Berlin muß als Residenzstadt besonders au8gezeihnet werden. Wir werden die Entwicklung Berlins uiemals hindern, sondern fie gern fördern. Der Redner erbittet das Wasserbaulaboratorium für Aachen.

Minister der geistlihen, Unterrichts- und angelegenheiten von Trott zu Solz:

h Ich mêchte die eben von dem Herrn Vorredner gewünschte Er- flärung abgeben. Die Bewilligung der Mittel für ein Wasserbau- laboratorium in Berlin wird in keiner Weise binderlih sein, die er- ¡arderlihe Summe für eine ähnlide Einrichtung, wie sie von dem

errn Vorredner beschrieben worden ist, für Danzig (Nufe rets: nnover! Aachen!) im nächsten Jahre anzufordern.

Medizinal-

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g. von der Osten (kons.): Ich weise es zurück, daß wir gegen

1 gebässig sein sollen. Wir haben auch ein warmes Herz für _ Wir sind stolz auf unsere Reichshauptstadt. Jh nehme an, Cassel hat nur in der Erregung gesprohen. Wenn die 1g im nächsten Jahre mit der Forderung wiederkommt, werden gern prüfen.

e Nas dem Antrage der Budgetkommission wird die Er-

De M eines Wasserbaulaboratoriums für Berlin abgelehnt.

f ntrag Wagner (freikons.), sie im nächsten Etat für anzig zu fordern, wird der Budgetkommission überwiesen.

ée ist das Kapitel „Technishes Unterrichtswesen“

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a is S Kapitel „M edizinalwesen “. ¿T0 von der Osten (kons.) begrüßt die Erhöhung der lon galsäge für die Kreisärzte, äußert Bedenken gegen eine obliga- è Zeichensdau und weist auf Mängel bei der Nahrungsmittel-

Mmirolle bin V L .

L, f g Hranfk (Zentr.) bespriht Mißstände im Apothekerwesen. mitte dio S Spe ebenfalls Mißstände bei der Nahrungs- ali e zur Sprache und bemängelt Rechtsverschiedenheiten be- iéglih der Geheimmiitel. emäng htsvershiedenheiten be

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Berlin, Sonnabend, den 30. April

1910.

Minister der geistlihen, Unterrichts- und

angelegenheiten von Trott zu Solz:

teine Herren! Ich habe doch den Eindruck gewonnen, daß der Abg. Schiffer zu weit gehende Schlüsse gezogen hat aus den Be- \{chwerden, die er uns bier vorgetragen hat. Wenn er zuleßt auëgeführt hat, daß die Freude am Staat verdorben würde, dann kann ih nicht annehmen, daß das richtig sein kann, wenn er diese verdorbene Freude auf Polizeiverordnungen zurückführt, die vielleiht niht allen Regeln der Kunst entsprechen und die, wenn die Angaben des Abg. Schiffer richtig sind, allerdings ja Unbequemlihkeiten bervorrufen können und auh geändert werden müssen. Aber solhe Dinge können meines Erachtens doch zu \folhen Schlüssen niht führen. (Sehr richtig! rechts.) | :

Auch kann ih nit zugeben, daß in unserer ganzen Ver-

waltung die Dinge \o lägen, daß da endlich mal Ucht und Luft hineinkommen müßte. Ih bîn doch der Ansicht, daß unsere Verwaltung in Preußen im großen und ganzen eine gute ist, und daß die Bevölkerung unter dieser Verwaltung allen Grund hat si wohl zu fühlen und befriedigt zu sein. Das \{ließt felbst- verständlich niht aus, daß Schäden im einzelnen vorhanden sind, daß Dinge geschehen, die vermieden werden könnten und müßten, und ich glaube, daß auch alle Stellen in der preußischen Verwaltung bemüht sind, da, wo Mißstände zu ihrer Kenntnis kommen, diese nah Mög- lichkeit zu beseitigen. / Der Abg. Schiffer hat seine Beshwerden begründet mit ver- \chiedenen* Anführungen aus der Medizinalverwaltung und ist zunä{st eingegangen auf die Nahrungsmittelkontrolle, ebenso wie sein Vor- redner Herr von der Osten. Wie Sie wissen, hat die Nahrungs- mittelkontrolle ja doch einen sehr wertvollen Grund: ße soll das Publikum vor Schädigungen an Gesundheit und Vermögen fWühen soll den reellen Nabrungsmittelhandel vor dem unreellen Wettbewerb anderer Verkaufsstellen {üßen. Nun erkenne ich an, daß auf diesem Gebiete gewisse Nachteile bestanden; der Erlaß, der hier Abhilfe schaffen sollte, ift von Herrn von der Osten {hon erwähnt worden; es ist derjenige vom 2. März d. J. Darin ift namentlich auch ein Punkt berührt, der hier als Beschwerdepunkt bezeichnet worden ist. Es ist dort au8gesprohen worden: „grundsäßlich muß davon ausgegangen werden, daß die als solhe im Sinne des & 17 des Nahrungsmittelgesetzes anerkannten Untersuungsanstalten für die unterbaltenden Gemeinden und sonstigen Verbände niht Einnabme- quellen darstellen sollen.“ Dadurch dürfte diefer Beshwerdepunkt seine Erledigung gefunden haben. :

Auch im übrigen sind verschiedene, früher bier vorgetragene Be- {werden in diesem Erlasse berücksichtigt worden und haben dört Ab- hilfe gefunden. Ih erwähne das, um zu beweisen, daß die Medizinal- verwaltuig auch hier im Ministerium bemüht ist, wenn folde Be- schwerden’ zu ihrer Kennknis kommen, Abbilfe zu schaffen.

Dann hat der Herr Abg. Schiffer in sehr Weise gewisse Schwierigkeiten erörtert, „die entstanden durch die Anforderung eines zu statistishen Zwecken Formulars, die von dem Negierungspräsidenten in an den dortigen Magistrat gerihtet worden is. Derselbe Fall ist bereits in der Budgetkommission vorgetragen worden: ih bin bisher mit ibm nit befaßt gewesen, er war mir nicht bekannt ;: ih babe aber aus den Verhandlungen der Budgetkommission Ver- anlassung genommen, von Magdeburg Bericht einzufordern, und werde, sobald dieser Bericht bei mir eingegangen i — was bis jeßt noch nit zutrifft —, in der Lage sein, mir ein abs{ließendes Urteil über die Sache zu bilden, um danach die mir erforderlich scheinenden Sqhritte zu tun. Sollten in der Tat Mißstände der behaupteten Art bervorgerufen worden fein, so nehme ih keinen Anstand, schon jeßt ¡u erklären, daß das sehr bedauerlich wäre und daß dann Abhilfe ge- schafft werden müßte.

Medizinal-

ausführlicher sind bestimmten Magdeburg

Was das Polizeiverordnungsrecht anbelangt, meine Herren, fo ist es ja ganz gewiß richtig, daß es zuweilen vorkommt, daß Polizeiver- ordnungen erlassen werden, die nachher aus formellen Gründen von den Gerichten aufgehoben werden. Das ist im hohen unerwünsht, und es istt ja auch unerwüns{ht, wenn in dem einen Teile der Monarchie diese, in dem anderen jene Polizeiverordnung über dieselbe Materie gilt. Andererseits aber, meine Herren, ist es doch auh wieder sehr wünschenswert, daß wi die Dinge nah den verschiedenen Gegenden ordnen (sehr richtig! rechts), daß wir Rücksiht nehmen auf Land und Leute, soweit irgend geht. Wir wollen doch nit alles hier von Berlin aus regeln; es hat ja doch gerade das Polizeiverordnungsrecht den Wert, daß ma! örtlichen Verhältnissen Nechnung tragen, leihter folche Bestimmungen geben fann, als das im Wege der Gesetzgebung möglich ist. Wenn inan das will, so muß man s{chließlich die Nachteile, die auf der anderen Seite mit einem solhen Nechte verbunden find, in den Kauf nehmen.

Alles das aber rechtfertigt niht die in der Tat zurzeit ret üblen Zustände, die dur die verschiedenen Polizeiverordnungen über die Gebeimmittel bestehen. Das ist auch inder Ministerialinstanz durchaus bekannt. Wir sind aber bisher an die Regelung dieser verwirrten Frage niht berangetreten, weil — wie Herrn Abg. Schiffer bekannt sein wird — es in der Absicht liegt, ein Reich8gesez über diese Materie zu erlassen, und wir erwarten, daß durch die Verabschiedung eines solchen Neichsgeseßzes die Angelegenheit in Ordnung kommt. Sollte ih das noch längere Zeit hinausziehen, dann würde es allerdings wohl an- gezeigt sein, auch ohne auf das Reich zu warten, in die Erledigung der Frage einzutreten und eine Aenderung auf. diesem Gebiete herbei- zuführen.

Meine Herren, da ih das Wort habe, kann ih vielleiht auch den übrigen Herren Rednern gleich einiges auf ihre Ausführungen erwidern, und zwar zunächst Herrn Abg. von der Osten bezüglih des Wunsches, daß der Bedürfnisfonds für Hebammen auf das Land verteilt werden möchte. Ich glaube, das ist niht angängig, denn es bandelt sich eben, wie ich sagte, um einen Bedürfnisfonds. Wenn

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wir diesen Fonds auf die ganze Monarchie etwa nach der Be- völkerungszahl verteilen wollten, so würde das Moment dabei nicht berück- sichtigt werden, daß wir nur dabin gehen wollen und können, wo wirklich ein Bedürfnis vorliegt. Und dieses Bedürfnis ist eben außerordentlich ver- schieden in den verschiedenen Regierungsbezirken. Es ist im Osten fehr viel größer mit seiner dünnen Bevölkerung als im Westen, wo die dichtere Bevölkerung es nit so erforderlich macht, mit Staatsmitteln das Hebammenwesen zu unterstüßen. Dabei will ih nicht unerwähnt lassen, daß solche dünn bevölkerten Strihe au im Westen vorhanden lind, und daß deshalb auch in diese Gegenden Mittel aus diesem Fonds fließen.

Was die Wünsche des einen Herrn Vorredners in bezug auf das Apothbekengeseß und die Bestimmungen über diejenigen Mittel, ie in den Apotheken oder im freien Verkehr vertrieben werden können, an- langt, so handelt es fi eine Angelegenheit, die das Neich be- rührt. Ich muß es mi ver * versagen, hierauf näher einzugeben. Was die preußische 9 machen wird, w im Reich ein Apothekengesez niht zustande kommen würde, darüber kann ic Fhnen beute eine Mitteilung noch nicht machen. 5

Endlich möchte ich noch mit einigen Worten auf d über die Leichenschau eingeben. Die d ist durchaus keine neue Einrichtung. in sehr vielen Teilen unserer \{on in der Rheinprovinz im Bezirk Düsseldorf feit längerer Zeit. Ich glaube also, daß man darüber nit fo sehr erstaunt sein kann, wenn nunmehr die LÆichenshau allmählich auch weiter ausgedehnt wird. Ihr Wert ist ja unbestreitbar. es natürli au von unserem Standpunkt aus bedenklich ist, die Bevölkerung mit neuen Lasten irgendwie zu bes{chweren, ohne daß dazu eine dringende Not- wendigkeit vorliegt, so ist doch \{Gließlih die mit der Leichensau 4

undene Wst keine so große. Die Kosten treten eben nur beim Todes- all ein, und es ist auf Gegenden, die von Städten entfernt liegen, uch insofern Nücksicht genommen, als bier, wo ein Arzt aus größerer Sntfernung mit erbebliche berangeholt werden müßte, an Stelle des Arztes ein Laienleichenschauer * zugezogen werden fann.

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ie Beschwerden er Leichenschau Sie besteht {on lange Monarchie; sie besteht namentlih

Einführung

T3 Vats Benn

zen Kosten Irr E E E L eer Also damit ist auf die besonderen Verhältnisse

(freikonf.) forde € Drogisten zum Verkauf freigegeb ( t e (freikons.) tritt für weitere Krüppelfürsorge ein. Darauf vertagt das Haus die Fortsezung der Etatsberatung Sonnabend, 11 Uhr. Schluß der Sißzung 11 Uhr Abends.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankbeiten.

(Aus den „Veröffentlißungen des Kaiserliben Gesundbeitsamts“

Nr. 17 vom 27. April 1910.)

G A i A 4 2 R os L. Lo 11 s o nt Türke i in . bis 11. April 12 Personen

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A i 10. bis 16. | n Galizien. na. Zufolge einer Mitteilung vom 22. m Hafen von Swatau Bon Europâe der t \cinif noR onnaTHi Lon E A UESPReTA de ctalchintst es englischen Küstendampfers der

Y ri] Tyr E :

April Erkrankung in ; März sind die itarf norkrotitot Lari DeTDTeCIlIei.

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Fledfieber. 10. bis 16. April

L L i Oesterreih. Vom

60 Er kranfungen. Er

in Galizien

Genidckstarre.

Preußen. In der Woche vom 10. bis 16. April find 21 Er- krankungen (und 9 Todesfälle) angezeigt worden in folgenden Re- gierungsbezirken [und Kreisen]: Landespolizeibezirk Berlin 1 (1) [Berlin], Reg.-Bez. Arnsberg 5 (1) [Brilon 1, Gelsenkirchen Stadt 2 Hagen Stadt 1 (1), Siegen 1], Breslau 1 [Breslau Stadt], C asel 1 (1) {Cassel Stadt], Koblenz 1 (1) [Altenkirchen], Düsseldorf 5 (2) (Düsseldorf Stadt 1 (1), Düsseldorf Land 1, Duisburg 1 (1), Glberfeld, Essen Stadt je _1), Königsberg 2 (1) [Labiau] Minden 2 (1) [Bielefeld Stadt], Oppeln 2 [Beuthen Stadt, Gleiwiy Land je 1], Potsdam — (1) [Templin], Trier 1 [Saar- brücken Stadt]. :

Spinale Kinderlähmung. In der Woche vom 10. bis 16. April sind 5 Er- 1 Todesfall) gemeldet worden in folgenden Re«

Preußen. franfungen (und