1282 j 122) “ ebung dem Geschäftskreise der Regierung entrückt sind , der ranfreich. is, 31. März. i Nach kurzen Bemerkungen des Abg. Wahler, welche der ntwurf bereits in der nächsten Session vorgelegt werden. dem Eon E t Bai find, eébrictn un Ne

weiter Klasse des Fürsilih hohenzollernschen Hausordens an i | ( en Dr. Str oubbed zu Berlin Allerhöchstihre Genehmigung | Bundesbevollmächtigte, Vize-Admiral Jachmann, beantwortete, Auf der Tagesordnung stand das Gesetz, betreffend die Or- ihrem ersten Theil das Zweikammersy|tem. Nachdem die Vor. wurde das Kap. 5 genehmigt. ganisation des öffentlichen Sanitätsdieustes. Grochoilsfi erklärte | theile des legten für die konstitutionelle Regierung auseinander-

u ertheilen. S s : : L EDEOS i

ö 9 Kap. 6, Aus der Bunde®Lanleihe: 2,020,924 Tblr. wurde dieses Gesey als einen Eingriff in die Länderautonomie und eseßt sind, fährt der Beri :

N Stati n ird 1. Mai y | bewilligt, Fortdauernde Ausgaben. Kap. 6. Militärverwal- beantragte den Uebergang zur Tagesordnung. Giskra erwi- : Wir tdeaen Sbuen dabe erklären, daß der Senat die

wach 1 A L ne uo "Tahebvieitst eins» tung: 66,856,638 Thlr. Der Abg. Dr. Löwe nahm hierzu das F derte, daß an einen Eingriff in die Länderautonomie nicht ge- | gesebgebende Gewalt mit dem Kaiser und dem geseßgebenden Körper

eführt werden 1 Wort. Der Bundeskanzler Graf von Bi8marck-Schönhausen 7 dacht wurde; das Haus und die Regierung halten die Erweite- theile. Wie diese wird er die Jnitiative zu den Geseßen und das

g Franffurt a. M, den 30. März 1870. gab hierauf noch in Betreff der Aeußerungen des Abg. Wachler * rung der Länderautonomie für zulässig, dochþ nicht unter der Botum derselben haben. Nur müßten einer beständigen Regel gemäß Uber die Disziplinarstrafen in der Marine Erklärungen ab. Fgeaufsehung, daß man dem Reiche Stück um Stück vom | Lie Steuergesege zuerst von dem geseßgebenden Körper angenon:men

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Telegraphen - Direktion. ] L / : at Die Abgg. Wacbler, Freiherr von Hoverbeck, Dr. Löwe, Dunker | Leibe reiße, daß dann das Reich zu den Landtagen betteln As ist schwer Hand an die wesentli S : 5 ; nahmen an dieser Debatte Theil. L gehen muß, um das zu erlangen, was es für seine Vedürfnisse | tischen Körperschaft zu legen, Cin lichen Defugetisse einer poli- Nichtamtliches. Zur »Militär-Verwaltung« sprachen ferner noch der Abg. | rauht. Grocholsf1's Antrag wurde abgelehnt und die Spezial- | wägen, ob es nicht gut sei, die Art A cie A E zu er- Preußen. Berlin, 1. April. Se. Majestät der | Ewald, Dr. Pros; der Bundes - Bevollmächtigte , General- : debatte bis §. 6 A. : neuert wird, zu ändern. Man hat in Betreff des Senats. dieses a L l N Major von Brandenstein , beantwortete einige Anfragen des L — Den neuesten Nachrichten aus Rio de Janeiro zufolge | thun nicht verfehlt, und Einige haben den Vorschlag gemacht, die

König empfingen heute die Vorträge des Kriegs- und Marine- Abg. Dr. Prosh. Ueber Kap. 6 wurden weitere Erinnerungen hat Sr. Majestät Corvette »Dandolo« am 7. Februar l. J, | Ernennungen der Senatoren in die Hände der Generalräthe zu

Ministers Generals der Infanterie von Roon und des Chefs ; j : E / i e N : nichk gemacht. Kap. 7, Matrikular-Beiträge: 23,360,038 Thlr. | den dortigen Hafen verlassen, um sich nah dem La Plata zu | legen O l ti E R E ai R E Dieselben wurden genehmigt und ein Antrag des Abg. Frhrn. | begeben. Offiziere und Mannschaft des »Dandolo« bliében Sa A M dieses System nicht angeno:umen. Das Recht, die — Gestern speisten beide Königliche Majestäten mit | v. Hoverbeck auf Streichung einiger die Gesandtschaften betref. | dem gelben Fieber verschont, während zur selben Zeit auf den der | pas “Uls Marr S zu ich ist eine der Befugnisse Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden bei | fenden Posten abgelehnt. Somit war in zweiter Berathung [| dort befindlihen Merkantilschiffen die Kapitäne und eine un- n so gut wie das Richiee a A M 2 dieses Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kron- | der Haukhalis - Etat des Norddeutschen Bundes für das Jahr | gleich größere Anzahl von Matrosen der Seuche zum Opfer eit fann in beiden Fällen als die hinreichende Sitherhett für prinzessin. — Abends fand bei den Königlichen Maje- 1871 erledigt. (Schluß des Blattes.) / elen. die Unabhängigkeit der Autorität betrachtet werden. Man hat die täten im Palais eine musikalish-dramatishe Soirée | E 4 d E cie Der Lloyddampfer »Junoe ist mit Generalräthe mit den amerifanischen gesebgebenden Körpern ver- statt, bei welher Madame Pauline Viardot - Garcia Sabsen. Weimar, 31. März. Die Großherzogin a L S G4 schen Ueberlandpost aus Älexandrien bier glichen. eine sehr entfernte Aehnlichkeit mit den amerikanischen geseßgebenden

und Frau Gueea en. it ies ne Sul s A und die Prinzessin Marie D p Ihrer Reise nah Berlin [meisters Taubert, Herr Stahlkneht und Fräulein Schulz mit- | und Dessau heute wieder zurückgekehrt. ; 0 s s Körpern haben, die wahre Parlam d Amcrifa is übri- wirkten. Unter Leitung und Mitwirkung des Herrn Pugiiet Altenburg, 31, März. Durch das heute ausgegebene Rathe fo ie Bella S Ns isl im Kantons- | ens die Organisation des S (n auen nee Da Uu me fand die theatralische Vorstellung der französischen Schauspieler | Stück 11. der Gescßsammlung wird eine Höchste Verordnung Aan dn 4E Bot A E E N: folgender Beschlusses- Konsequenz des Föderativ-Systems. statt, Die anwesenden Hohen Gäste des Hoses waren zugegen. | publizirt, welche die Bestimmung außer Kraft seßt, daß für die. 1) Der Kanton Züri betder E e de Érfieiids: vi ne Fahlsysteme, welche bis heute aufgestellt wurden, konnten — Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden und Zuschlagung cines Grundstüks zu einem in einer anderen {weizerischen Alpenck Sisénbabi UES den St Gotlhard Ie nor an \ettiedigaud erscheinen. Sie wUrden den Senat \{chwächen, Se. Königliche Hoheit der Großherzog zu Sachsen verlassen Flur gelegenen die Zustimmung der Flurgemeinde des zuzu- Bedingungen, wie sie in dem von der Konferenz der betheiligten Kan- des R R Sichers qu felt M MdieUI NUE ¡V ade Tae tone und Bahngesellshaften unterm 24./25. Januar 1870 vereinbarten | Lande des allgemeinen Stimmrechtes Alles den Zufälligkeitn den

an De nigliche Hohei er Qronvrinz emvfir Baden. arléruhe, ; ärz. er Großherzog Berpflichtungsscheine enthalten sind, mit Zuzug der von der Stadt | Wahl überlie ern? Waru i i estern den Major von Radecke, Commandeur des Pommer- | hgt heute Nachmittag 54 Uhr den seitherigen Kaiserlichen und Zürich und den umliegenden Gemeinden u leistenden Beiträge von liche Dienste zu belobuen, die Becühuaiheiten des Ganbeg hee Berpident- schen Ulanen - Regiments Nr. 4/ und begab sich Abends zur P fustershmid e Harden O etigere Mitler von Bee Meoleee or mit einer Subvention von 1,500,000 Fr,, und | ihre Ecfahrung zu benußen Und zu eloftee Zeir nag ndes gu 9 Bianna, Soiróe bei Jhren Majestäten. Um 5 Uhr fand im Kronprinz- | Pfustershmid - Hardtenstein, in feierlicher Audienz zu schein in diesen Bora ermächtigt, den genannten Verpflichiungs- | die, weder den lokal-n Einfluß, antes Crben Ven SOE A lichen Palais cin Familiendiner von 11 Gedecken statt. empfangen und au® dessen Händen das Schreiben des Kaisers Kantons. Zürich É ülerzzichnen, 9) Mie Decurg des Satenton un cduldig bleiben wi del “wenn dem Kaiser nit die Moch ce — In der gestrigen (14) Sigung des Bundesrathes | von Oesterreich Und apostolischen Königs von Ungarn entgegen soll ein Staatsanleihen erhoben werden, dessen Verzinsung und Amor- lassen würde; fie zu berufen und in Gemeinshaft mit de “Land ü des Norddeutschen Bundes führte der Bundes8kanzler zunehmen geruht, welces denselben als l a L Ge- tisation, leßtere zu 2 pCt. pro anno des ursprünglichen Betrages, | seßen —, in das öffentliche Leben einzuführen und sie n N den Vorsig. Es wurden Mittheilungen des Präsidiums des | sandten und bevollmächtigten Minister am Großherzoglichen alljährlich auf das Budget der Jahres - Ausgaben genommen werden | zur Diskussion und zur Führung der Geschäfte heranzubilden. : Reich8tages vorgelegt, betreffend die vom Reichstage gefaßten | Hofe beglaubigt. s oll e) Dieser Beschluß is am 22. Mai 1870 der Volksabstimmung e aug do in der Organisation des Senats eine Lü VO&19î)e über 4): tine Melilion, on, SMNa Ge af Sri Bayern. München, 31. März. Die Abgeordneten- azu unterstellen und tritt sofort nah erfolgter Annahme in Kraft. welche A ist. Der gefebgebende Körper hält den Souverän kammer nahm die Ausshußanträge über die Regierungsvor- Äonung pen an den Splügen wird in dem Beschlusse keine | durch das Votum der Gn Prev Shranen, nd die ministerielle

bezüglich der Prüsunyo-=&=aasz0 tr Seeschiffer 2c., b) den An- ] j A i : : ; | i «i 0eS Militärf rar LEv, C Q A lags, hotreffend den qa t ( itärkredit aft ein- Erwähnung gethan; dagegen soll in dem Berichte, welcher dem Volke Verantmortlichfeit in den gewo Schranken; j ; n v ußeroëkdentlichen Militä / fas zur Begründung obigen Beschlusses vorzulegen ist, die Ansicht geäußert | Schranken gehalten durch die Ueberwachung des Grnais C O

trag wegen Refgreat, 068 2 i ] vet mid 1) die Führung des Titels als Doktor der Me- | stimmig an. i x Ao aluegen ijl, |

send, D) das Ton En bei der ärztlihen Prüfung — Der den Kammern vorgelegte Entwurf cines neuen aa L N n S eine ahnliche Subvention zu- | das Necht der Auflösung, das dem Kaiser zusteht. Der Srnaat ppird gingen an den betreffenden Ausschuß. Es wurden Aubschußberichte | Strafprozeßgesehbuch s enthält in 9 Hauptstüken 526 durch den Gotthard zuvor gesichert erscheine, und dog mit ependabn | von, Niemandem in den Schranken gehalten. Sehen Sie vori erstattet über 1) den Geseßentwurf, betreffend die Beseitigung Artikel, Der hauptsächlichste Zweck desselben ift die vollständige ? nung der Subvention des Ragidas Zürich den ‘Spitta e: in 4 ite eld os Gia Tv u as Und dem Souve- der Doppelbesteuerung, 2) die Aufhebung des Elbzolles, 3) die | Kodifikation des Strafprozessès; denn neben der Strafprozeß- tionelle Ausführung desselben (in baulicher und finanzieller Hinsicht) | und in England bei dee Wahlreform vorgekommen j s bie Additional-Postkonvention mit Schweden, 4) die Gewährung | novelle von 1848 hatte noch ein großer Theil des Strafprozeß- k ermöglicht werde. sem Falle besteht kein Mittel, den Konflift 0: Lôfn itr ait eiucr Steuervergütung für Branntwein zur Bereitung von | gescßes von 1813 Geltung; außerdem sind eine Reihe von Be- [| einzige Gewalt könnte die Aktion der beiden anderen lähmen. Es Alkaloïden, 5) den Antrag Mecklenburgs auf Befreiung der | stimmungen, welche den Strafprozeß berühren, im Gerichts. Velgien. Brüssel, 31. März. Die Königin der | wäre daher unumgänglich nothwendig, in der Verfassung ein Prinzip Apothekerblasen von steuerlicher Kontrole. Berfassungêgeseß von 1861 enthalten. Der Entwurf beabsichtigt | Niederlande traf gestern Mittag auf ihrer Nückreise aus chre welches betreffs der unabseßbaren Kammer das Auf- — ‘Die heutige (32) Plenar - € Plenar - Sizung des Reichstages itoren eine Einheit des Prozesses für alle Provinzen her- y England über Calais zum Besuch beim hiesigen Hofe ein. diesem Grund? blaaed it ag eiude 1 Bde O A 4 S des Sten A Bundes wurde vom Präsidenten zuführen, f Allerhöchstdieselbe wurde bei ihrem Eintreffen auf dem Bahn- die Macht erhält, die Zahl der Senatoren zu vermehren. Auf diese Dr. Simson um 115 Uhr eröffnet. Desterreih:-Ungaru. Wien, 31. März.- Die Gesch- ofe von dem König und der Königin empfangen und nach Weise wird der Einfluß der Nation auf direfte Weise seine Wirkung

Bon den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- | sammlung enthält: das Gesey vom 14. März 1870, betref, | dem Palais begleitet. ; auf cinen Staatskörper ausüben können, welche demselben entzogen wesend: der Bundeskanzler Graf von Bi8marck - Schönhausen, fend die Anlegung von Kapitalicn in Eisenbahn-Pri orit átó-Obliga- P — Die Repräsentantenkammer sehte gestern die Be- | wäre, wenn er abgeschlossen bliebe. Die Zahl der Senatoren wird der Staats - Minister und Präsident des Bundeskanzler - Amts | tionen ; die Verordnung des Finanz-Ministeriums vom. 25 Márz © ralhung des Etats für das Justiz-Ministerium fort. wie aub jährig me tel der Sahl der Deputirten N dine Delbrü, der General-Lieutenant und Direktor des Allgemei 70, die Stenipelb i ilitär j : L wie au jährlich nie mehr als 20 neue Senatoren ernannt werden

/ lgemeinen | 1870, die Slempelbehandlung der in der Militärgrenze erscheinen- | ; ; dürfen enn man aus Furcht, das Ueb i

KriegSdepartements von Podbielski, der Vize-Admiral Jachmann, | den Zeitschriften betreffend; das Geseg vom 29. März 1870, | Großbritannien und Irland. London, 30. März. tragen zu müssen, seine Individualität ves ticblote, fg Sens n der Präsident des Bundes - Ober - Handelsgerichts Dr. Pape, | betressend die Forterhebung der Steuern unh Abgaben, dann | Mizieller Ankündigung zufolge wird die Kö nigin am 10, Mai | dert ritt, Extrem zum andern gehen, und ‘die Institution bloßstellen: der Ministerial - Direktor, Wirkliche Geheime Legations-Rath | die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Seit vom | nen Damenempfang im Buckingham-Palaste abhalten. statt sie zu vervollkommnen. A lil

von Philipsborn, der General-Major und Militärbevollmächtigte | 1. April bis Ende Auni 1870; das Gescß vom 29. März 187 j : : in Berlin von an der Geheime Justiz:Natb Klemm, | betreffend die Bewilligung der M so r L \ [D rae M! I Sicherung egr en welche Über die Aenderungen des Rechts, die Verfassung zu mo- E Dos ster, Wirk me Géheime Rath Dr. von Waßdörff, Steuer- und Gebührenfreiheit für das dur die Donau-Regu- | digung: »Es ist die Absicht i o R Heute die A di ti nmtun- | difiziren, vorgeschlagen sind. Der dritte Abschnitt legt Rechen- 4h ukb: ber, Bfitärriaser DrcAe E, Geheimrath von e Aline emende Ben | ließlich einer Stahlbatterie mit tausend ‘Mann Nah der An. A diesem Abschnitt f gende Si roe A

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die zweite | ordneten wurde Von Aeerban-Minlstcinae der Cal: | fledlung am Red River zu schicken, falls die Aufständischen 1852 sprach sich das Volk dirt qus nd see seine Geschicke fest. Verathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung eincs Geseßes, betreffend die Einrichtung und den Wirkungskreis | auen A cxRand A die Einverleibung des Territoriums | Aber die Prev Ae alen N a C ppen der neuen. Negie- des Die Diökussion begann ult den, Einer Bt 1841. ae D verfassungnzäßigen Behandlung einge- E A “Unterbausfitung i now: der fluslonen, die nothwendigen Konsequenzen d ie die A R

D | gan ; D at. E - n T veantwortete die Interpellation | " ; N: „ | allgemeinen Stimmrecht, dem von einem aus Berübmtheit s Lan- Verschiedene Einnahmen: 134,288 Thlr. des Abg. B. Prato vom 23, d. M., dahin gebend, in welhem | aur L R A us A aden ben Eee des zusammengeseßten. Senat untecliabien E (Uen Patte

Der Abg. Frhr. v. Hoverbeck beantragte die Streichung | Stadium # die Einfü i ivat - i 25 - P / E D 0 Bund | f ann desse Medac ns „Privat « Seerechts be- | rakter und die Zunahme von Mönchs- und Nonneninfsti- P Vol ‘id Eines Theiles Bines aue a direft be,

von 20,000 Thlr., praecipuum an den Norddeutschen Bund | finde und wann dessen Vorlage zur verfassungsmäßi | ' N 14 von Seiten der preußischen Regierung wegen besonderer Auf- | Behandlung zu gewärtigen Ma (d 4 den | tun und Genossenschaften im Vereinigten Königreiche hervorzu- dient; es hat den anderen dem Kaiser delegir. Es hat wendungen für das auswärtige Amt. : dem Gesetze vom 24. Dezember 1867 “Über das Joll- | heben. Der Antragsteller motivirte seinen Anirag durch | Plebiszite abgegeben und zu Senatsbeschlüssen ermächtigt. ._ Der Bundes8kanzler Graf ‘von Bismark - Schönhausen er- | und Handel8bündniß mit der jenseitigen Reichshälfte im die Behauptung, daß die Klöster in vielen Fällen | Das Volk delegirte seine fonstituirende Gewalt nicht, damit man da- klärte sich gegen diesen Antrag. Art. 6 die Einführung eines gemeinsamen Privat - Seerechtes in ihrem Bestehen, wie in ihrem Unterhalt das Gescy von der | von Gebrauch gegen seine Freiheit mache; iur Gegentheil, es vertrete An der Debatte betheiligten \ich die F ag Dr. Löwe, | betont werde, daß jedoch wegen des eigenthümlichen Verhält- | todten Hand übertreten. Der Solicitor-General suchte die dem Souvirän, E cs sich zum Oberhaupt gegeben, die Mission

Dr. Hammader, Lasker, Frhr. von Hoverbeck, Graf Bethusy- | nisses Kroatiens zu Ungarn damals ein einseitiges Vorgehen | Annahme zu entkräften, als ob in diesem Punkte das Geseß | [age wollte, Jo verlangte M allmälig Prlsreiten er Wise, und Huc, Fries, Dr. Windthorst, von Bennigsen, Reichensperger. sih nicht empfohlen haben würde. Mittlerweile wurde die | Katholiken anders behandle als Protestanten und machte außer- | dur die Ereignisse von dem Wunsche der raschen Neuerungen und Bei namentlicher Abstimmung wurde der Autrag des Abg. Ausarbeitung des Entwurfes in Angriff genommen, und der- dein geltend, Klöster seien keine passenden Gegenstände für par- dem Gcshmack an den absoluten Systemen geheilt, überließ es seinem

Frhrn. von Hoverbeck auf Streichung der 30,000 Thir. mit 112 | selbe ist so weit vorgeschritten, daß mit Grund zu erwarten A N a asingen, Mach A n De nd der Mb Len Frcinett 04 Altaide festzuseßen, in welcher die Entwik-

gegen 74 Stimmen abgelehnt. steht, es werde, falls nicht Schwierigkeiten eintreten, deren Be- | 16 | 19

S E Tim E I O E E l T E E E ete F F e E M I E D E E E E Es

E E E E E T Rat

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Das Befinden von Brights is, einem in Brighton er- Im zweiten Abschnitt werden die p smnngen motivirt,