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mund), die Abgeordneten von Sybel und Teeiserger, sowie | Schulden erforderlihen Summe gleich kommt, durch den Bundes- | Palais wieder zurückgebraht, während die Truppen in ihre | wie des weiteren Vaterlandes. Bezüglih der äußeren Politik

der Bundes-Bevollmächtigte Präsident Dr. Pape. haushalts-Etat zahlbar zu machen und zum Ankauf einer 5 Kasernements zurückkehrten und der alle unsere auswärtigen Verhältnisse beherrshenden

; ; E x : entsprechenden Anzahl von Schuldverschreibungen zu verwenden. ° : 4 L §. 1 wurde hierauf na den Kommissions Vorschlägen in P Dur übereinstimmende Beschlüsse des Bundebrathes uxg E — deutschen Frage ist uns ein ziemlich enger Weg dur

folgender Fassung angenommen: cihstages fann, so oft das Bedürfniß dazu vorhanden is und ohne / — Laut Telegramm vom 1, April cer. ist S. M. Yacht | die Jegige Lage der Dinge vorgezeihnet, von welchem wir

»Der Bundeskanzler kann einem diplomatischen Vertreter daß den Inhabern der Schuldverschreibungen ein Widerspruchêreht »Grillc« an demselben Tage in Ferrol angekommen. uns weder rechts noch links weit entfernen fönnen. Es be-

des Bundes für das ganze Gebiet des Staates, bei dessen Hofe dagegen zusteht, für ein einzelnes Jahr die Schuldentilgung ausgeseßt E une caltssen sowie S cigleis C C E lie

oder Regierung derselbe beglaubigt is, und einem Bundes- oder zu derselben ein geringerer Betrag als der dritte Theil der zur aunschweig, 1. April. Das Herzogliche Staats- | ( eits : konsul für dessen Amtsbezirk die allgemeine Ermächtigung er- | Verzinsung erforderlichen Summen verwendet werden. Urkund- | E ss Dn felo endes Lr 29. v M petiteE Schreiben Cn Le N i behaupte Selblibestimmung E aut x- tbeilen, bü lich gültige E li des öri lih u. \. w. Gegeben u. \. w | Ministerium hc og “J. V, . M halten sind. Es i| behauptet worden, daß die jeßige Stellung, die heilen, bürgerlich gültige Ehesch ießungen von Bundesangehörigen E R Tan j j ei j an die Landesversammlung erlassen: levige Lage Bayerns nicht haltbar sei. Meine Herren ! Tch theile diese vorzunehmen, und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von Es betheiligten sich an der Debatte die Abgg. Fréiherr von 7 An die Landesversammlung. Ansicht nicht. Es geht allerdings durch Europa ein Zug des Provi- Bundesangehörigen zu beurkunden.« Die Fg. 2 bis 14 des Patow , Dr. Braun (Wiesbaden), von Sänger , &reiherr von g Wenn der durch die geehrte Landesversammlung genehmigte Ver- | soriums, in den all i n Zuständen liegt viel Un- Geseßes wurden nach den Borschlägen der Kommission überall Hoverbeck, Dr. Prosch, von Blankenburg, von Kardorf, Som- | trag Über den Verkauf der Herzoglichen Eisenbahnen in Folge des fertiges, viel S n ist nicht frei davon. Aber angenommen. Das Haus genehmigte ließli in erster und | bart, Grumbrecht. S : A i noch erforderlihen Konsenses des Königlich preußischen Gouverne- deshalb is die Lage nicht unhaltbar, und ich sage mehr, sie ist un- zweiter Berathung die Konsularkonvention zwischen dem Nord- Der Bundes8bevollmächtigte Staats- und Finanz-Minister k ments zur Ausführung fommt, so wird der „von Uns vorgelegte } angreifbar. Bayern liegt im Centrum von Europa und von Deutsch- deutschen Bunde und Spanien. Schluß der Sitzung 4 Uhr. Camphausen erklärte sich gegen die Annahme sämmtlicher Amen- Staatshaushalts-Etat pro 1870/72 in mehreren seiner Einnahme- und land; jeder Angriff, jede ernste Bedrohung Bayerns würde Komplika- — DÎ ti 33 l i Reichst 8s | dements É Ausgabe-Kapitel erhebliche Abänderungen erleiden. tionen hervorrufen, welchen auch die größte Ma@t sich nichtwird ausfebßen Die heutige (33.) P enar - Sißzung des et Age É ; j g x i Mit Rücksicht hierauf hat die geehrte Landesversammlung selbst als erster Faftor, daß ein Staat von nahezu des Norddeutshen Bundes wurde vom Präsidenten Bei der Abstimmung wurden diese Abänderungsanträge - ; R rae S l E A , A N „Dla ,nahez Y ; c sä tlih abgelehnt / die Ausgabekapitel des Staatshaushalts-Etats nur mit dem Vor Kernvolfke, wie das unserige ist, mit einer Dr. Simson um 117 Uhr eröffnet. ammt abg JapO d s d behalte festgestellt : daß die Beldbewilligungen nur insoweit als defini- | tapferen und tüchtigen Armee einer äußeren Gefahr nicht so leit Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- Die dritte Berathung soU emnächst stattfinden. s tive gelten sollen, als sch nicht später, bei Berathung über die Ein- unterliegt, wie denn überhaupt fein Volk ohne eigenes Verschulden wesend : der Bundeskanzler Graf von Bis8marck - Schönhausen, Hiernächst folgte die erste und zweite Berathung über den f nahme, die Nothwendigkeit darauf zurückzukommen herausstellen werde, | zu Grunde geht. Deshalb, meine Herren, fürchte ich diese Gefahr für der Staats- und Justiz-Minister Dr. Leonhardt, der Staats- | Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Groß- 2 und die Prüfung und Berathung der Einnahmekapitel Überhaupt | Bayern nicht. Ein politischer Grundsaß {eint sich uns gerade jeßt und Finanz - Minister Camphausen, der Staats - Minister und | herzogthum Hessen wegen wechselseitiger Gewährung der Rechts» noch verschoben, ; vorzugsweise zu empfehlen; wir sollen das Erreichbare anstreben ; als sident des Bundeskanzler-Amts Delbrück, der Vize-Admiral hülfe. ] Können wir uns nun au der Ansicht, daß die Feststellung des solches glaube ih bezeihnen zu sollen die sorgsame Pflege der freund- Präsident des Bundeskanzler-Amts Delbrü / der Vize-Admira E : h ) i / K us. : / i i nd T Nt : Pr ; : An der Debatte nahmen Theil dic Ab Dr. Endemann S Staatshaushalts-Etats bis nah erfolgter Entscheidung Über die Eisen- \caftlichsten Bezichungen zu allen unseren Nachbarn, in erster Linie Jachmann, der Ministerial Direktor, Wirkliche Geheime Ober l ) « Uvgg. , F y j gt y M : ( L E Finanz-R 16100: j ivi Buff, Dr. Braun (Wiesbaden) j bahnfrage auszuseßen rathsam erscheine, nur anschließen, so stellt es zu Unseren deutshen Stammesgenossen in Nord und Süd, im Osten z-Rath Guenther, der Ministerial - Direktor, Wirkliche uss, Dr. Dr aden). S4 ; j z a bi À p Fi j tat : , 7 Map Kbni - / j e s E Der Bundesbevollmächtigte Geheimer Justi Rath Klemm k ih doch als nothwendig dar, daß der Binanzverwaltung inzwischen | und im Westen. Unser Verhältniß zu Norddeutschland beruht auf Geheime Legations-Rath von Philipsborn, der Königlich sächsische E g S I UEE 2 ine feste Grundlage gegeben werde, und ersuchen wir daher die ge- | der sichern Grundlage der Verträge. Einen Südbund zu begründen i i Í die Debatt Schluß des Blattes.) 4 G gc geg / Ar T N ge , g J zu vegründen, Gesandte Freiherr von Könneriß, der Königliche Geheime Re- | griff in die Debatte ein. (Schluß de altes. “ chrte Landesversammiung ergebenst um gefällige Ermächtigung, mit | wie er im Prager Frieden vorgesehen war, ist bis jeßt nicht gelungen, gierungs-Rath Schmalz, der Geheime Justiz-Rath Klemm, der — Vor Sr. Ma jestät dem Könige fand heute Vor- Erhebung der Einnahmen und Beschaffung der Ausgaben nach Maß- | Es mag dahingestellt bleiben, ob deshalb endgiltig darauf zu ver- außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staats- mittag elf Uhr die 2. diesjährige Frühjahrs-Kirchenparade statt. F gabe des vorgelegten Staatshaushalts-Etats bis zu dessen demnäch- | zichten ist, aber auch obne ihn liegen in der Gemeinsamkeit der In-

Minister von Bülow, der au erordentliche Gesandte und bevoll- ©ck ; ; tai L : ; C F iger definitiven Feststellung zu verfahren. teressen Süddeutschlands Anhaltspunfte genug zu einem steten und | : p 0 | QU derselben waren die Kavallerie Truppentheile der hiesigen | ms Da übrigens sämuntliche der geehrten Landesversammlung vor- herzlichen Zusammengehen auf der Basis vollster Gleihberechtigung.

mächtigte Minister , Geheime Legations - Rath Hofmann der | Garni S 5 f 4 ; : | i i ; E hate wee ] M Staats Minifier, Girklih Gébeinie Rath De, 20h Wagßdorff, a L A E A A N leit nubl au be Ra 5 liegenden Propositionen binnen Kurzem ihre Erledigung finden werden, | Was ich biermit empfehle, ist eine praktische Politik, eine Politif un- der Staats-Minister von Gerstenberg-Zec, der Ministerresident i E 8 go L so beabsichtigen wir, sodann eine Vertagung derselben und zwar, bee | serer wahren Interessen; was ih Ihnen verspreche, is eine offene Geheimrath von Liebe, der Ministerresident Dr. Krüger, der Seiten der Linden, sondern auf dem Opernplage Aufstellung Ï hufs Vorbereitung der durch den Eisenbahnverkauf erforderlich wer- | Politik und selbstverständlich eine ehrliche und loyale Politik. Eine Bürgermeister Dr. Ki d d. der Bunk 8 R Fer, genommen hatten. Die Formation war in einer Front, mit A denden mehrfachen und schwierigen Vorlagen, bis zum Spätherbst d. J., ofene Politik hat für uns um so weniger Schwierigkeiten, als wir Urg D r. Klrchenpauer und der Bundes - ommissar dem rechten Flügel an der Statue &Friedrih des Großen und 4 Höchsten Orts zu erwirken. z feine geheimen Verträge haben, keine geheimen Verpflichtungen, keine Präsident Dr. Friedberg. mit dem Rücken nach der Universität. Die ordre de bataille F Unter Bezugnahme auf §. 147 der Neuen Landschaftsordnung geheimen Pläne und Überhaupt keine politishen G-:heimnisse. Was Der Abg. von Bethmann-Hollweg beantragte als Referent war folgende: rechter Flügel die 3. Escadron des Regiments der k vom 12. Oktober 1832 ersuchen wir daher die geehrte Landesver- | wir wollen, was wir anstreben, was wir wünschen, darf die ganze der 3, Abtheilung die Wahl des Grafen Dzialynski, Abgeord- Gardes du corps, unter Major Heinri XIII. Prinz Reuß resp. sammlung fernerweit ergebenst, zu einer solchen Ueberschreitung der Welt erfahren: wir wollen Deutsche, aber auch Bayern sein. Jn der neten für den 1. Wahlkreis, Stadt und Kreis Posen, für un- Major Herzog Elimar von Oldenburg Hobeit, — daran anschließend dreimonatigen Vertagungsfrist die Zustimmung gefälligst zu ertheilen. gestrigen Rede des Hrn. Abgeordn. Schleich hat derselbe bezüglich der

ültig zu erklären. Der Abg. Dr. Endemann trat diesem | die fünf Escadrons des Garde-Kürassier-Regiments unter Oberst- Sachsen. Altenburg, 31. März. Der Herzog if C S R U

Antrage bei, während die Abgg. Kantak und Frhr. von Hover- Lieutenant und Regiments-Commandeur Freiberrn von Bran- L heute Abend von Berlin hierher zurückgekehrt. | | ? ufen :

: A : | ; ae j j v C M s s 5 j j eichnung dieser Verträge als Schuß - und Trußbündnisse , daß ihre beck demselben widersprechen. Bei der Abstimmung wurde diese denstein, — demnächst die fünf Escadrons des 1, Garde-Dra- E Q S D (t Fa O Sin Richtung au eine offensive sei, und die weitere Befürchtung , das Wahl für ungültig erklärt. i goner - Regiments unter Oberst - Lieutenant und Regiments- F Abschluß für das Jahr 1868 sod N ab ev A Dustirniün uns dadurch auch im Frieden gewisse Beschränkungen und Lasten auf-

Es folgte die zweite Berathung über den Gesezentwurf Commandeur von Aucrswald, — alsdann die fünf Escadrons Ver i Grund Ee d erklárte sid eir, | erlegt seien. Für die Bedeutung eines Vertrages is wohl dessen Jn- wegen Abänderung Geseßes vom 9. November 1867, betreffend | des 2. Garde-Dragoner-Regiments unter Oberst Flügel-Adjutant zur Beräußerung kleinerer Grundstücke und erklärte sich ein- halt allein maßgebend; ich bedauere, hier nicht den Text zu

den außerordentlihen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes “Sr. Majestät de verstanden mit der Verordnung wegen Organisation des Händen zu haben, aber derselbe lautet im Artifel 1: »És

| ; i Königs und Regiments-Commandeur Graf #| ck tet j : : j : y pi zum Zwecke der Erweiterung der Bundes-Krieg8marine und Finck von Finckenstein und zum Schluß die fünf Eseadrons Staats - Ministeriums. Bei der hierauf folgenden Berathung E E 4 É Gin une E

erstellung der Küstenvertheidiguna. 7 : Noi i i E B der Krei8ordnung wurden die Paragraphen 1 bis 40 des von | tegrit ( j i E i / Hierzu lagen folgende Abänderungsanträge vor : Voniraähdeur Henri Mer O Und bei Rhein Gros, A den Kommissionen meist mit Zustimmung der landesSherrlichen | sich, im Falle eines Krieges ihre e R La f dal d E Von den Abgg. v. Benda und Freih. v. Patow : herzogliche Hoheit. : Kommissarien amendirten Entwurfs mit einigen neuen An- A R, e i M d: 7 S die oma A E Der Reichstag wolle beschließen: 1) zum F. 3 in fine folgenden Raumverhältnisse halber war die Aufstellung der Pa- E trägen angenommen. y ; ä rität des Besibes jedes der beiden Staaten. Verseßen Sie sich Zusaß zu machen: »Die Tilgung beginnt mit dem Jahre 1873. Von rade zum Tbeil in Zug-, zum Theil in Escadrons Kol a Baden. Karlsruhe, 31. März. Das heute erschienene e Herren , einen Augenblick in das Jahr 1866 zurück — ih thue destens 12 pCt, ves bura ete ide im Bundeshaushalts . Etat min- | Die gesammte Paradeaufstellung kommandirte Königs ral Y Haupt-Finanzetat für di: Jahre 1870 und 1871 betreffend. fraglichen Verträge der einzig mögliche Ersaß waren für das eben zer. destens 12 pCt. des durch die Geseße vom 9. November 1867 und vom | Major, General à la suite Sr. Majestät des Königs und F — 1. April. Die Erste Kammer nahm die Militär- ian Band des rein defensiven deutschen Bundes Ich war bei den der G os auf 17 Millionen Thaler festgestellten Nominalbetrages | Commandeur der 9. Garde-Kavallerie-Brigade , Graf von / strafgerihtsordnun nach den Kommissionsanträgen mit Stim- | Friedensverhandlungen selbst gegenwärtig, und ih Tann Jhnen die der Sesammtschuld zu verwenden; tent §. 5 hinter das Wort »Ver- Brandenburg 1]. Ï A [ligkei i: E Versicherun ertheilen, daß von einer offensiven Bedeutung der Ver- ginsung« in der ersten Zeile einzuschalten: »und Tilgung«. Dem rechten Flügel gegenüber hatten die in Berlin aar- meneinbelligkeit an. : s E M ; u at io y ; : 4 K g h Bayern. München, 1. April. Die Abgeordneten- | träge, von einem Angriffe auf fremdes Gebiet nirgends die Rede war, Vom Abg. Dr. Prosch: nisonirenden und die zur Zeit hier anwesenden Generale und 4 F n h wie b ( its stern emeldet, einstimmi sondern daß lediglich von der Abwehr eines fremden Angriffs Der Reichstag wolle beschließen : den Gesebentwurf Nr. 72 der Offiziere Aufstellung genommen und zwar corpsdweise resp. U ET a R J e ; g di P di Ar gesprochen wurde. Es giebt eine. doppelte Offensive, meine Drucfsachen, unter Berücksichtigung des Abänderungsantrags der Ab- nach ibrer Anciennetät. ; t den ersten Geseßentwurf (über 7 000 G. redit für le N- Herren , eine politische und eine strategische. Die politische geordneten v. Benda und Freiherrn v. Patow, in nachstehender Fassung Se. Majestät der König erschienen um 11 Uhr bei dem shaffung von Werdergewehren) nah dem Antrag des Aus- Offensive ist durch den Inhalt der Verträge unbedingt aus anzunehmen: Wir Wilhelm u. \. w. verordnen im Namen des Nord- rechten Flügel der Parade - Aufstellung nahmen den üblichen J {usses an. i e ; geschlossen, die strategishe Offensive bei {on entschiedenem deutshen Bundes nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und Frontrapport entgegen , be rüßten M G ll 4 Das zweite Geseß, den außerordentlichen Militärkredit be- Kriege wird sich der Führer einer \{lagfertigen Armee jeder- des Reichstags, was folgt: F. 1. Die Bestimmungen in den §F. 3, 4 Generale und Offiztve - Cortes d schritten _v1s aufgestellten F treffend, wurde nach dem Ausshußantrag angenommen, zeit vorbehalten müssen Die zweite Befürchtung, welche der und 5 des Geseßes vom 9. November 1867, betreffend den außeror- | Generale und Offizier - Corps un schritten dann sogleih zur q also namentlich alle Kasernenbauten abgelehnt. Herr Abg. Schleich ausgesprochen hat, findet sich im Inhalt der Ver- ordenllichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zwecke der Er- Bes Z : Aufstellung, wobei | J — Die ihrem Inhalte nach bereits mitgetheilte Erklärung | träge ebenso wenig begründet; der Text hat nur den Kriegsfall im weiterung der Bundesfriegsmarine und der Herstellung der Küstenverthei- . 8 zc : ssen. des bayerischen Staats-Ministers des Aeußern Grafen Bray, | Auge. Allerdings liegt es in der Natur einer Allianz, daß Wehr: digung (Bundes-Gesepßblatt Seite 157), werden außer Wirksamkeit geseßt. j | i i i f c N lb ug h U S E der K : der Abaeo d- fráfte auf beiden Seiten vorausgeseßt werden. Wenn unserem Ver- S. 2. Die Tilgung des in dem Geseße vom 9. November 1867 ge: vom reten Flügel ab zum Vorbeimarsch, der auch alsdann, È welche derselbe in der 24, Sißung der Kammer der Abgeord- bündeten daran gelegen sein muß, daß wir uicht wehrlos seien, so nannten, dur das Geseß vom 20. Mai 1869 auf die Summe von nachdem Se. Majestät mit der Suite und der Generalität vor f neten am 20. März gleich bei Eröffnung der Debatte abgab, haben wir ein noch viel höheres, viel mäctigeres Juteresse daran, fiebenzehn Millionen Thaler erhöhten Schuldkapitals erfolgt in der der Blücherstatue Aufstellung genommen hatte, mit der dritten | lautet wörtlich : / je | (9 nicht zu sein. Deshalb, meine Herren, nehmen Sie getrost Jhren A E s. T E Ÿ C Se E A Ae Escadron der Gardes du corps begann. Bei ‘der Parade war j Eh An Rh uns pn Herren da Be e Patriotismus und Jhre Mete aa id attade M en Richt- innt mit dem Jahre Don diejem Jahre ino Zu dersewen, | ; ; ; i: | ; j re ave, bor dem hohen Hause zu / j r Ihrer jeßigen Verhandlung und Jhrer freien Beschlußfaffung. oweit hierüber niht im Etatgeseße oder Jonst im Wege der Geseß- S Weise außer den hier anwesenden Prinzen des } Standpunkt in wenigen Worten flar zu machen. Er wird schnur Jhrer jebigen Verh I Ihrer f schlußfassung ebung anderweit verfügt wird, jährlich mindestens Ein und ein hal- niglichen Hauses und den zur Zeit noch hier befindlihen | mir zur Begründung meiner Beurtheilung des Referats, welches L | es Prozent des ursprünglihen Swuldkapitals zu verwenden. fremden &Fürstlichkeiten eine zahlreiche Generalität anwesend. | ihnen vorliegt, und auch zur Beantwortung der Bemerkungen des Aus dem Wolff’ schen Telegraphen -BVüreau.

. 3. Unverändert wie im §. 4 des Geseßentwurfs. §. 4. Wie im Ihre Majestät die Königin, die hier anwesenden Prinzessinnen | Herrn Vorredners dienen. Der Zweck unserer inneren Politik, wie Karlsruhe, Sonnabend, 2 April. In der beutigen . 5 des Gesepentwurfs, mit dem Amendement von Benda und Frei- des Königlichen Hauses und die fremden Fürstlichen Frauen | ih ihn auffasse, is die Versöhnung, nicht blos Kompromiß und O K d s Minister des À 1g herrn von Patow. sahen der Parade aus den Fenstern des Prinzessinnen-Palais zu, Vermittelung, sondern Versöhnung entstandener Gegensäße durch Silzung r een e egte E Seen tas oe R Vom Abg. v. Patow: : | Nach erfolgtem Vorbeimarsch nahmen Se. Majestät der Aufklärung von Mißverständnissen und Beruhigung der Ge- en am . Marz zwischen Da en un pel! E nil

Der Reichstag wolle befhließen: dem nachstehenden Geseb-Ent- König auf dem Playe am Opernhause noch Meldungen mülher durch Beseitigung unbegründeter Besorgnisse. Die zum Norddeutschen Bunde gehörigen Landestheile Hessens ab- wurfe seine Zustimmung zu ertheilen: Gescß betreffend die Tilgung | von Offizieren entgegen und kehrten darauf na d es Regierung ist feine Parteiregierung , sie kann und will es geschlossenen Jurisdiktionsvertrag zur Genehmigung vor. der Schulden des Norddeutshen Bundes. Wir Wilhelm , von | zurü, woselbst ein déjeuner di toi Ta E d em Palai nicht sein; sie steht nicht über den Parteien; denn dieser erhabene Karlsruhe, Sonnabend, 2. April, Mittags. Die erste Gottes Gnaden König von Preußen 2c, verordnen im Namen des | : / J Inatoire stattfand, zu welchem Standpunkt gehört im konstitutionellen Staate nur dem Souverain. Kammer hat in ihrer heutigen Sißung das Gemeindegeseß in |

Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes die Generalität 2c. Einladungen erhalten hatten. Die Standarten, Sie steht aber außerhalb der Parteien, und, meine Herren, das ist nicht der Fassung der zweiten Kammer mit 15 gegen 5 Stimmen Und des Reichstages, was folgt: §. 1, Zur Tilgung der Schulden welche sich nach dem Vorbeimarsch in der Nähe der Schloß- immer ein bequencr Standpunkt, aber der einzige, der der Regie- R A ébeltto wurde das Stiftungs8geseß mit der neuen

des Norddeutschen Bundes is vom 1. Januar 1873 an jährlich ein | brücke gesammelt hatten, wurden demnä unter flingendem rung zukommt. Dadurch, daß wir uns im Jnnern versöhnen, i it 13 7 Sti 8 Betrag, welcher dem dritten Seile “dr zur Verzinsung dieser / M g stärken, uns samweln, sorgen wir für die Gegenwart, aber wir Uebergangsbestimmung mit 13 gegen 7 Skimmen , und das

Spiel und unter Eskorte ei ; Snigli | itim P T Futs N n N E E SRTON: N D Königlichen bereiten auch die Zukunft vor, eine bessere Zukunft des engeren | Militär-Strafgeseßbuch einstimmig angenommen, sowie die Ge- 163 ®