1870 / 79 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ie § dne [ | iel S li leich fommt F E u ; j P ; ; mund), die Abgeordneten von Sybel und Reichensperger, sowie chulden erforderlihen Summe gleich ommt, durch den Bundes Palais wieder zurückgebracht , während die Truppen in ihre | wie des weiteren Vaterlandes. Bezüglich der äußeren Politik

der Bundes-Bevollmächtigte Präsident Dr. Pape. haushalts-Etat zahlbar zu maden und zum Ankauf einer 1 M „E : r onR. igen in | enksprechenden Anzahl von Schuldverschreibungen zu verwenden. Kasernements zurückkehrten. und der alle unsere auswärtigen Verhältnisse beherrs{henden d. @ wurde hierauf nah den Kommissions-Vorschlägen in 2. Dur übereinstimmende Beschlüsse des Bundesrathes und tes deutschen Frage ist uns ein ziemlich enger Weg durch

folgender Fassung angenommen: cichstages fann, so oft das Bedürfniß dazu vorhanden if und o | 7 aut Telegramm vom 1. April er. ist S. M, Yacht | die jegige Lage der Dinge vorgezei i ] | | j O . . . zeichnet, von welchem wir »Der Bundeskanzler fann einem diplomatischen Vertreter L28 LIES Ae A M alo perse is s M iber ly eee »Grille« an demselben Tage in &errol angekommen. uns weder rechts noch links weit entfernen fönnen. Es hbe- des Bundes für das ganze Gebiet des Staates, bei dessen Hofe dagegen zusteht, für ein einzelnes Jahr die Schuldentilgung ausgeseßt | Ér wi stchen bindende un nseitigkeit beruhende Verträge, die oder Regierung derselbe beglaubigt is, und einem Bundes- oder zu derselben ein geringerer Betrag als der dritte Theil der zur Braunschweig, 1. April Das Herzogliche Staats- | i le andererseits die berechtigte Unabhängig- konsul für dessen Amtsbezirk die allgemeine Ermächtigung er- Verzinsung erforderlichen Summen verwendet werden. Urkund- Ministerium hat fol endes vom 29. v. M ‘datirtes Schreib keit unseres Landes, unsere freie Selbstbestimmung unversehrt zu er- theilen, bürgerlich gültige Eheschließungen von Bundesangehörigen | li u. \. 1w. Gegeben u. st. w. f T A n Eer a0 di E reen | halten A Es ist behauptet worden, daß die jeßige Stellung, die vorzunehmen, und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von Es betheiligten si an der Debatte die Abgg. Fréiherr von vi An die reg raters ein i S e V E v O O O Hefe Gem ocSangehörigen zu beurkunden.« Die §FF. 2 bis 14 des | Patow , Dr. Braun (Wiesbaden), von Sänger, Freibere an s e gerte Landesve igte Ver- | soriums, in den allgemein! 9e dur Europa ein Zug des Provi- 4 E L : Wenn der durch die geehrte Landesversammlung genehmigte Ver foriums, in den gemeinen europäischen Zustände

Geseges wurden nach den Vorschlägen der Kommission überall | Hoverbeck, Dr. Prosch, von Blankenburg, von Kardorf, Som- trag über den Verkauf der Herzoglichen Eisenbahnen in Folge des i ; cen pp angenommen. Das Haus genehmigte schließlich in erster und | bart, Grumbrecht. 2E : f noch erforderlichen Konsenses des Königlich preußischen Gouverne- zweiter Berathung die Konsularkonvention zwischen dem Nord- Der Bundesbevollmächtigte Staats- und Finanz-Minister | ments zur Ausführung kommt, so wird der von uns vorgelegte deutschen Bunde und Spanien. Schluß der Sitzung 4 Uhr. Camphausen erklärte sich gegen die Annahme sämmtlicher Amen- Staatshaushalts-Etat pro 1870/72 in mehreren seiner Einnahme- und land; jeder Angriff, jede ernste Bedrohung Bayerns würde Komplika- “D geutige 683) Plenar «Sipung des Reichstages dements. O 4, Mi Ruch dieraut hat dée geehrte Landeóversamumfung sell ege ?etmorrulen, welchen aud die größe Ma2t fi nigitwitdaudjehen

D. : ; ; x x 5 / C c and i en, azu kommt als erster Faftor, daß ein Staat von na

des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten Bei der Abstimmung wurden lese Abänderungsanträge die Ausgabekapitel des Staatshaushalts-Etats nur mit dem Vor- | 5 Millionen mit dem Kernvolfke, wie das unserige ist, mit rae

Dr. Simson um 117 Uhr eröffnet. sämmtlich abgelehnt. ; behalte festgestellt: daß die Geldbewilligungen nur insoweit als defini f ichti iner àâ | i ( 1 - | ; n ‘d Held ( i fini- | tapferen und tüchtigen Armee einer außeren Gefahr nicht Bon den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- Die dritte Dag soll demnächst stattfinden. s E tive gelten soilen: als sih nicht lten, bei Berathung über die Ein- a wie Un überhaupt fein Beit Tine a E wesend : der Bundeskanzler Graf von Bismarck - Schönhausen, Hiernächst folgte die erste und zweite Berathung über den i nahme, die Nothwendigkeit darauf zurücfzukommen herausstellen werde, | zu Grunde geht. Deshalb, meine Herren, fürchte ih diese Gefahr für der Staats- und Justiz-Minister Dr. Leonhardt, der Staats- Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Groß- L und die Prüfung und Berathung der Einnahmekapitel überhaupt | Bayern nicht. Ein politisher Grundsaß cheint sich uns gerade jeßt und Finanz - Minister Camphausen, der Staats - Minister und | berzogthum Hessen wegen wechselseitiger Gewährung der Rechts- | znocch verschoben, ; vorzugsweise zu empfehlen; wir sollen das Erreichbare anstreben; als Präsident des Bundeskanzler-Amts Delbrück, der Vize-Admiral | hülfe. ; Können wir uns nun auch der Ansicht, daß die Feststellung des solhes glaube ih bezeichnen zu sollen die sorgsame Pflege der freund-

Jachmann, der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Ober- An der Debatte nahmen Theil die Abgg. Dr. Endemann, : Staatshauzthalts-Etats bis nah erfolgter Entscheidung über die Éisen- schaftlihsten Beziehungen zu allen unseren Nachbarn, in erster Linie Finanz-Rath Guenther, der Ministerial - Direktor , Wirkliche | Buff, Dr. Braun (Wiesbaden). i bahnfrage auszuseßen rathsam erscheine, nur anschließen, so stellt es | zu unseren deutschen Stammesgenossen in Nord und Süd, im Osten Geheime Legations-Rath von Philipsborn, der Königlich sächsische Der Bundesbevollmächtigte Geheimer Justiz-Rath Klemm E sih do als nothwendig dar, daß der Finanzverwaltung inzwischen und im Westen. Unser Verhältniß zu Norddeutschland beruht auf | ; L / S | E j : = | G cine feste Grundlage gegeben werde, und ersuchen wir daher die ge- | der sichern Grundlage der Verträge. Einen Südbund zu begründen

E Raib Schal, A j J Tus R (aon 14 griff in die Debatte ein. _(Schluß des Blattes.) : chrte Landesversammlung ergebenst um gefällige Ermächtigung, mit | wie ex im Prager Frieden vorgesehen war, is bis jeßt nit gelungen, «Nath C / c „ZUslz-Rath Klemm, der Vor Sr. Majestät dem Könige and beute Vor- Erhebung der Einnahmen und Beschaffung der Ausgaben nah Maß- | Es mag dahingestellt bleiben, ob deshalb endagilti darauf zu ver- außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staats- mittag elf Uhr die 2. eide FrübsäbeEKitGetpa ne statt. E gabe des vorgelegten Staatshaushalts-Etats bis zu dessen demnäd- | zihten ist, aber auch ohne ihn liegen in der Gemelnsamkeit der In- Minister von Bülow, der außerordentliche Gesandte und bevoll- Qu derselben waren die Kavallerie- Truppentheile der hiesigen L stiger definitiven Feststellung zu verfahren. teressen Süddeutschlands Anhaltspunfte genug zu einem steten ünd mächtigte Minister , Geheime Legations - Rath Hofmann , der Garnison befohlen, welche Allerböchstem Befehle zufolge wegen Da übrigens sämtliche der geehrten Landesversammlung vor- herzlichen Zusammengehen auf der Basis vollster Gleihberehtigung. Staats-Minister, Wirkliche Geheime Rath Dr. von Waßdorff, | dex auf den heutigen Tag fallenden Umzugszeit nicht auf beiden liegenden Propositionen binnen Kurzem ihre Erledigung finden werden, | Was ih hiermit empfehle, ist eine praktische Politik, eine Politif un- der Staats-Minister von Gerstenberg-Jech, der Ministerresident | Seiten der Linden, sondern auf dem Opernplaße Aufstell E so beabsichtigen wir, sodann eine Vertagung derselben und zwar, be- | serer wahren Interessen ; was ich Jhnen verspreche, is eine offene Gehbei t Lieb Me ; e, S / i y : ; ß [lte ung F hufs Vorbereitung der durch den Eisenbahnverkauf erforderlih wer- Politik und selbstverständlich eine ehrlihe und loyale Politik. Eine Seteuneiler 6, A G, L As A der | genommen batfen. Die Formation war in einer Front, mit | Sbbsen Grtgcen und schwierigen Vorlagen, bis zum Spätherbst d. J, | ofene Politik hat für uns um so wentger Schwierigkeiten, als wir N t D cedb pauer und der Bundes - ommissar dem reten Flügel an der Statue &riedrih des Großen und 7 Höchsten Orts zu erwirken. keine geheimen Verträge haben, keine geheimen Verpflichtungen, keine Präsident Dr. Friedberg. mit dem Rücken nach der Universität. Die ordre de bataille Unter Bezugnahme auf §. 147 der Neuen Landschaftsordnung | geheimen Pläne und Überhaupt keine politischen G-heimnisse.. Was Der Abg. von Bethmann-Hollweg beantragte als Referent | wgr folgende: rechter Flügel die 3. Escadron des Regiments der | vom 12. Oktober 1832 ersuhen wir daher die geehrte Landesver- | wir wollen, was wir anstreben, was wir wünschen, darf die ganze

der 3, Abtheilung die Wahl des Grafen Dzialynski, Abgeord- | Gardes du corps, unter Major Heinrich X11]. Prinz Reuß resp. sammlung fernerweit ergebenst, zu einer solchen Ueberschreitung der | Welt erfahren: wir wollen Deutsche, aber auch Bayern sein. Jn der neten für den 1. Wahlkreis, Stadt und Kreis Posen, für un- Major Herzog Elimar von Oldenburg Hoheit, daran anschließend - dreimonatigen Vertagungsfrist die Zustimmung gefälligst zu ertheilen. gestrigen Rede des Hrn. Abgeordn. Schleich hat derselbe bezügli der

gültig zu erklären. Der Abg. Dr. Endemann trat diesem die fünf Escadrons des Garde-Kürassier-Regiments unter Oberst- Sachsen. Altenburg, 31. März. Der Herzog is R Befüritun nell beo Eu a

Antrage bei, während di ; : - | Li Regi a 4 heute Abend von Berlin hierher zurückgekehrt. ge vel, wäh e Abgg. Kantak und Frhr. von Hover Lieutenant und Regiments-Commandeur Freiherrn von Bran- # h Anhalt. ais a ate geo zeichnung dieser Verträge als Schuß - und Trußbündnisse , daß ihre

Wahl fue ven meidersprewen. Bei der Abstimmung wurde diese | enstein, demnächst die fünf Escadrons des 1, Garde-Dra- exiÿeilte der Landtag, Lie B ESE Det SUS | Ridlung aud lie Roe M End o N Befürchtung , daß

Wahl für ungültig erklärt. : ; U ; M : ; l s

À Abänderung Gesehes wom d, November 1807, fenen Sommandtur von Auerbwöld, aledann de ünf Etudeos | Au für das Jaht 1968, {oan gab e Le Bana | ute dadur u in Leiden genie Besbränkungen und Lasten auf wegen Abänderung Gesezes vom 9. November 1867, betreffend des 2. Garde-Dr -Regiments unter Ol igel-Adi zur Veräußerung kleinerer Grundstücke und erklärte sich ein- halt allein maßgebend; ich bedauere, hier nit den Tert “tr den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes | e iybearde-Dra ‘Königs und Négltients-Contmonbeue Brf S N nl dex Verordnun wegen Organisation des | Händen zu baber her dereeauete! hie 1 Artikel 1: »És zum Qwecke der Erweiterung der Bundes-Kriegs8marine und Find von Finckenstein und zum Schluß die fünf Esendroms Á Staats - Ministeriums. Bei der hierauf folgenden Berathung garantiren sich die hohen Kontrahenten gegenseitig die Jn- Herstellung der Küstenvertheidigung. des 2. Garde-Ulanen-Regiments unter Oberst und Regiments- der Kreisordnung wurden die Paragraphen 1 bis 40 des von tegrität des Gebietes ihrer bezüglihen Länder, und verpflichten

Hierzu lagen folgende Abänderungs8anträge vor : Commandeur Heinrich Prinz von Hessen und bei Rhein Groß- | den Kommissionen meist mit Zustimmung der landesherrlihen | sid, im Falle eines Krieges ihre volle Kriegsmacht zu diesem Qweke

Von den Abgg. v. Ben ih. v. ; ; ; ' K issarien endi É t eini - | einander zur Verfügung zu stellen« Damit i| der Zweck gg Benda und Freih. v. Patow berzogliche Hoheit. : Kommissarien amendirten Entwurfs mit einigen neuen An ganz deutli angedeutet; er ifi fein anderer als die Wahrunz dee gee

Der Reichstag wolle beschließen: 1) zum C. 3 in fine folgenden “ti ; . ägen angenommen. dl L: l E L aut is Ma D Se begin un in Jahre 1873. Von ' ie Joer war die Aufstellung der Pa- : tr D Karlsruhe, 31. März. Das heute erschienene | tegrität des Besißes jedes der beiden Staaten. Verseßen Sie sich, diesem Jahre ab sind zu derselben jährlich, soweit hierüber nicht im | rade zum Theil in Zug-, zum Theil in Escadrons-Kolonnen, 4 Geseßes- und Verord 8blatt Nr. 19 enthält das Gesetz: den | Meine Herren , einen Augenblick in das Jahr 1866 zurück ih thue Etatsgeseß anderweit verfügt wird, im Bundeshaushalts - Etat min- | Die gesammte Paradeaufstellung kommandirte der General- f “De H Ai t 4 ir die c 1870 d 1871 b t d es nicht gern —, und Sie werden si überzeugen y daß damals die destens 15 pCt. des durch die Geseke vom 9. November 1867 und vom | Major, General à la suite Sr. Majestät des Königs und | Haup E E T e E E «V un A its fraglichen Verträge der cinzig mögliche Ersaß waren für das eben zer- der Gesammisculd zu verwenden: 2) une L bten Nominalbetrages Commandeur der 3. Garde-Kavallerie-Brigade, Graf von | ftrafgerihisordnung nach den Kommisstng En die Militär- Friedendverhandlungen s1bst erzentogn andes J war bei den

er Dejammisuld zu verwenden« ; 2) im §. 5 hinter das Wort »Ver- randenburg II. s I R U i | ] 2! zinsung« in der ersten Zeile einzuschalten: ck»und Tilgung«. Dem reien Flügel gegenüber hatten die in Berlin gar- meneinhbelligkeit an. N : C s E E E M

Vom Abg. Dr. Prosch: nisonirenden und die zur Zeit hier anwesenden Generale und | n V Uw n “ede sondern daß lediglich von der Abwehr eines fremden Angriffs

S tag ee be Offiziere Aufstellung genommen und zwar corpsweise resp. | den ersten Geseßentwurf (über 75,000 G Aut für die Are gesprohen wurde. Es giebt eine doppelte Offensive, meine

E l Benda | l nach ihrer Anciennetät. | l ° 2 schaffung von Werdergewehren) nach Tan Antrag des Aus- | erren, eine politishe und eine strategische. Die politische anzunehmen: Wir Wilhelm u. [1 men des cten Flügel die oer König erschienen um 11 Uhr bei dem | schusses an i i |gelblossen, die“ sirategGe Difensine De se eonbedingt aus “E U Ta P reten zxlUgel der Parade - Aufstellung, nabm bli ü L i e ; geshlossen, die strategische ensive bei on entschiedenem i t P olme: Bin i den 4 Feonttg Watt Gigegen ( begrüsten b vls-kvis aufgeselien | e Dos Holle Geieh, den anerorbentiden Milizeteedit be. Polen» Mt, Hatt "Bie 10 for "edenen chôtag8) folgt: § Die Bestimmungen in den §§. 3, 4 ; ; 4 treffend, wurde nach dem Ausschußantrag angenommen eit vorbehalten müssen. Die zweite Befürchtun welche der

und 9 des Geseßes vom 9. November 1867, betreffend den außeror- Generale und Offizier - Corps und schritten dann sogleih zur lso namentli alle K bauten abgelehnt ' | Bere Abg. Scleih aus spr 1, findet A o Me N V ordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Qwecke der Er- Besichtigung der Parade - Aufstellung, wobei sih die Gene- L aljo namen alle Kasernenbauten ne ilte Erfklá M, (BOA D i V E Text lar A A, sfall A weiterung der Bundeskriegsmarine und der Herstellung der Küstenverthei- beraus zahlreichen Allerhöchsten Suite anschlossen. À L In halle nah E A D4 Se Aue Allerdings liegtas in der Räu Allianz daß Wehr- digung (Bundes-Gesepblatt Seite 157), werden außer Wirksamkeit geseßt. | Nach geschehener Besichtigung formirten sich die Truppentheile | O A E es E E U kräfte auf beiden Seiten vorausgeseßt werden. Wenn unferan Ner- anten, Zu dab Gerep vom 20 Blat 1899 au) dic Summe un vont zeVen Flügel ab zum Borbeimars, der aug tftvor | Hefen am 30, März gleich tei Eröffnung der Debatte abgat, Lideien, datan grleven sein mus, 20h wie irche webnlos si, ; ; ulte und der Generali : e M aven wir ein noch viel höheres, viel mächtigeres Interesse daran Vet ou L e 8 D C ate olt n d tte, mit der dritlan / lautet rtlih: : ] : ; es nicht zu sein. Deshalb, meine Herren, R Sie getrof} Ihren innt mit dem Jahre 1873. Von diesem Jahre ab find a Liselbai, ; ; ei der Parade war Go Bab 0 Ln Von N o vat e e Dato nis Und IEe. epteucGtete Baletlandsllebe aur Clrdigen Nile oweit hierüber nicht im Etatgeseße oder Tonst im Wege der Gesez- | !n gewohnter Weise außer den hier anwesenden Prinzen des Standpunkt in wenigen Worten flar zu machen. Er wird E E In Derganblüng unk, Hrer félen T O ebung anderweit verfügt wird, jährlich mindestens Ein und ein hal- Königlichen Hauses und den zur Zeit noch hier befindlichen | mir zur Begründung meiner Beurtheilung des Referats, welches (L E STTQT D

es Prozent des ursprünglichen Sculdkapitals zu verwenden. | fremden &Fürstlichkeiten eine zahlreiche Generalität anwesend. F ihnen vorliegt, und auch zur Beantwortung der Bemerkungen des Aus dem Wolff’ schen Telegraphen -Vüreau.

. 3. Unverändert wie im §. 4 des Geseßentwurfs. F. 4. Wie im Ihre Majestät die Königin, die hier anwesenden Prinzessinnen | Herrn Vorredners dienen. Der Zweck unserer inneren Politik, wie Karls S bend, 2. Avril d ti . 5 des Geseßentwurfs, mit dem Amendement von Benda und Frei- | des Königlichen Hauses und die fremden Fürstlichen Frauen |! ih ihn auffasse, is die Versöhnung, nit blos Kompromiß und __ Karlsruhe, Sonnabend, 2. pril. In der heutigen n M Saleib: sahen der Parade aus den Fenstern des Prinzessinnen-Palais zu. Vermittelung, sondern Versöhnung entstandener Gegensäße durch Sitzung T en auer 40% er Mee des een

Der Reichdtag wolle befchließen: dem nachstehenden Geseß-Ent- | König “Auf dem Plage 1d hmen Se gieltat der De E Se Act beter D bar Die ¡ine Norbdecis@ea E E A E ie Zustimmung zu ertheilen: Geseß, betreffend die Tilgung | von Offizi uk Vbvlen darau as 0A Palais Regierung ist keine Parteiregierung sie kann und will es geschlossenen Jurisdiktionsvertrag zur Genehmigung Vor. Gottes Gnaden König von Preußen a7 verorenea Bei! on | zurü, elbst ein déjeuner dinatoire stattfand, zu welchem Standpunkt gebôrt im konstitutionellen Staate var dox Socbabene | Karlsruhe, Sonnabend, 2. April, S G Ie erfte Norddeutschen Bundeë, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes die Generalität 2c. Einladungen erhalten hatten. Die Standarten, Sie steht aber außerhalb der Parteien, und, meine Herren, das ist nicht e hat Gi e A Fett e. Ln a ECeleN f und des Reichstages, was folgt: §. 1. Zur Tilgung der Schulden | welche sih nach dei Vorbeimarsh in der Nähe der Schloß- immer ein bequen!cr Standpunkt, aber der einzige, der der Regie- | der Fassung F: D ENEN d ‘das Sfft 8 gegen METIEN des Norddeutschen Bundes is vom 1. Januar 1873 an jährlich ein brücke gesammelt hatten, wurden demnächst unter klingendem rung zukommt. Dadurch, daß wir uns im Innern versöhnen, | angenommen; ebenso wurde as Skiftungs8geseß mit der neuen Betrag, welcher dem dritten Theile“ der zur Verzinsung dieser | Spiel und unter Eskorte einer Eskad Sniali stärken, uns samweln, sorgen wir für die Gegenwart, aber wir Uebergangsbestimmung mit 13 gegen 7 Skimmen , und das

\ ron nach dem Königlichen j : ; L V ' : bereiten auch die Zukunft vor, eine bessere Zukunft des engeren | Militär-Strafgeseßbuch einstimmig angenommen, sowie die Ge- : 163 ®