13 12

biger Abschrift, wenn ciner der vertragenden Staaten die Auslieferun- i : | S g | an den Wohnsiß halten sol. Es i ferne F gu Gunsten eines fremden Staates, oder ein fremder Staat dieselbe | gefaft s S „E der O ane E M Pud zu Gunsten eines der vertragenden Staaten begehrt, vorausgescßt, daß | man an mehreren Orten einen Wohnsiß haben fann Or sowohl der die Auslieferung bogehrende, als der um die Gewäbrung | den Hall, wenn Jemand mehr wie einen Wohnsiß hat derselben angegangene Staat mit dem um die Gewährung der Durc)- trifft der Gescpentwürf die Entscheidung, die Besteuerung solle fübrung angegangenen Staate i: einem Vertragsverhältnisse steht, | nur an dem Orte stattfinden, wo Jemand nit blos den uu welchem die strafbare Handlung, Welche zu dem Ausslieferung®- Wohnsiß, sondern auch die Staat8angehörigkeit hat. Wenn man nun ae Veranlassung giebt, zu denjenigen gehört, wegen welcher eine | in der Konfstruirung bypothetisher Fälle noch darüber hinausgeht As leferung erfolgen joll, und ferner vorausgeseßt ,- daß eine solche | und unterstellen will, daß Jemand nit in seinem Heimathsstaat, da- s uslLie erung nit etwa durch die Bestimmungen der Artikel IV. und V. gegen in zwei anderen norddeutschen Bundesstaaten zwei Wohnsiße es E Vertrages untersagt B A habe, dann, meine Herren, erklärt der vorliegende Geseßentivurf sich gi D le vertragenden Theile verzichten darauf, die Er- dahin, daß er diesen &all nicht zu entscheiden vermag. Dieser Fall os g crjenigen Kosten, welche tbnen aus der Festnahme und dem | wird aber, Gott sei Dank, nur selten vorkommen, und die erheblichen n erha des Auszuliefernden und scinem Transport bis zur Grenze | Klagen, die über den bisherigen Zustand stattgefunden haben, müssen Dasein in Anspruch zu nehmen, willigen vielmehr gegenseitig darin, | bis auf cine pars minima verschwinden, wenn Sie dem vorliegen» Me O diditos Ga 2, L A den A e Ihre Zustimmung ertheilen. : i t Al. genw | Dage einer — Bei de iSEussi Ube i f c in Gemäßheit der dur die Gesebgebung der vertragenden Theile ver- buchs erllárte der E e N q di t arr gei ROenen Formen erfolgten Deröffentlichung in Kraft treten. Die Aeußerung des Herrn Abg. von Lu veranlaßt ui darauf e S E EN früber zwischen den ein- aufmerksam zu machen, daß die Vorausseßung, welche gewiß rihtig Va Aen Me ea oon S L en abgesclossenen und von beiden Sciten anerkannt worden ist, von der Kommission Der digen, Vertrag. kann von jedem ter E A Und dem Herrn Regierungskommissar, wirklih ihre großen Bedenken

géidett: Theile aufaetict | t ©_| hat. Jch glaube, daß man in dem §. 176 sagen muß: Rd nee 6 Monte E M ledoh nah erfolgter Auf »Die Verfolgung tritt von Amtswegen cin. «

Derselbe wird ratifizirt und die Natififationen werden binnen | Wenn das nicht geschieht; so glaube ih, wird man nicht zu dem ge-

vier Wochen oder womöelich früber e wollten Resultate fommen fönnen. Es liegt hicr nah meiner Ueber-

Zu Urkund dessen N e A E: den- | Derbesser E H Aa vor, N i selben unterzeichnet und mit dem Abdruck ihres Petschafts versehen. Pap gulfle, i meinerseits fann jedoch feinen Antrag stellen, 1870 -“8gefertigt in doppelter Urschrift zu Brüssel, den 9. Februar

— Nach dem Abg. Lasker zu demselben Paragraphen:

Es wird mir sehr angenehm sein, wenn ein derartiger Antrag gestellt wird. Jh bleibe bei meinen Bedenken. Die Bedenken treffen den Entwurf selbst. Die Sache liegt aber einfach so:

ITm F. 174 ift ein bestimmtes Verbrechen abgehandelt, im §. 175 U ein Ps N und in Bezug auf diese Verbrechen j | : ej/agl, dic Berfolguna tritt nur auf Antra. ein. a0 M Die Ratifikations - Urkunden des vorstehenden Vertrages sind zu enthält fein besonderes Dia, I e N Si

rüssel ausgewechselt worden. bestimmung, welche die gleiche Bedeutung hat für den §. 174 und den §. 175. Nur der Kürze halber sind in §. 176 dieselben zusamnien-

Protokoll. , Die Hoben vertragenden Theile des heute abgeschlossenen Auslie- | gefaßt. Jch glaube, daß die doftrinelle Auslegung nicht dahin führt ferungsverirages haben für gut befunden, ola 1 einem Pro: B S n Strafe die Verfolgung der beiden Ver-

tofolle festzustellen : ck Es ist nicht nothwendig, daß die Kor — BU §9. 183 bis 188: lungen, welche die Ausliefert ß ; Meine Herren! Den Antrag des Herrn Abg. von Luck möchte awischen der Bundes ih JThnen empfehlen. Wenn die Kommission mit Haft. bis zu sechs sie können im Gegen1heil, Monaten droht, so ist das ein entschiedener Eingriff in das Strafen- Falles, auch direkt zwischen Belgien und den Regierungen stattfinden system und dieserhalb in die Lehren des allgemeinen Theils. Zu einer O A gehören und bei der Auslieferung interessirt sind, sei A a S E I Ae 0 entschließen, wenn wirk- 1 daß der Antrag von ihnen ausgehe i j | M legende praftische Gründe dafür sprechen ; le teres mö Demgemäß ist das gee e An E ä nicht annehmen. Geringe Beleidigungen A O : mâdh- strafen sein, sie werden angemessen geahndet werden können

tigten in duplo unterzeichnet und ausgetauscht worden. mit Haft bis zu sechs Wochen seab R s T j / Uver dicse

Brüssel, E N Su bi 8 licgt, f ermann Ludwig von Balan. mme hinaus liegt, kann, glaube ih, unbedenklich mit Gefän niß S9 strafe bedroht , werden. Zu dem folgenden Pad U Jules Vanderstichelen. ih mich resignirt, um mi so auszudrücken, den Anträgen des Herrn (L. - 8.) Abgeordneten Lasker gegenüber. Ih will mi gegen dieselben nicht erklären; in der Sache selbst wird indert, wie bereits der Herr welche die Komme ommission hervorgehoben hat. Die Erweiterung, Î ; Í eli usjion im §. vorgenommen hat, würde ih nit E “e\Hotags- Angelegenheiten. 2 4E Lan “(fachen Grunde, weil darin N (Civ elterine des erlin, 5. April, In der geitri en Sizun 48. Sgeviets liegt und man zu einer solchen Erweiterung nur Mim der Bevollmächtigte M Bundesrath Dinäns O Let E V N n P N 1 Arb C predien. inister Camphaus en, bei der Diskussion über den Geseß- | ob j oder nicht, nehme vieler sehe und E E o man den befördern soll oder nicht, nehme vielmedr an daß die E L betreffend die Beseitigung der Doppelbesteuerung , das Weise oper lung in den Geschäftsverkehr in einer sebr el entlibes Meine Herren! Die Generaldiskussion i ie & l : i j ; é ¿ zialien des Geseßentwurfs erstreckt, O di éine Undine Le 0e pegen den Antrag des Abyco t le Hesimimt 188, 98 A E Stelle gewünscht worden ist, so glaube ih mich der Ertheilung dieser | gestellt werden den Aeußerungen de zu J. A Ivornah gleich- Ausfunft auch während der Geaeraldisfussion nicht entziehen 1 tolles Bertheidigung von Rechten “aa | werd R E Der erste Herr Redner hat Zweifel angeregt über den Sinn der Be- | welche gemacht werden zur Wahrnchmun Veri@tialer Sud stimmung, die in §. 3 des Geseßentwurfs getroffen ist, betreffend die | Das sind vollständig unbestimmt Besteuerung von dem Gewerbe, Da hat nun schon der lebte Herr | Der Herr Abgeordnete h Nedner mit vollem Rechte darauf aufmerksam gemacht y daß | artige Unbestimmtheiten der Sinn dieser Bestimmung ist , daß die Steuer von dem | nehmen. Was si s sind berechtigt tèr stehenden Gewerbebetrieb überall da zu erheben ist, wo das | essen? Der ci Vorschrift vi leicht I 14 Gewerbe betrieben wird. In dem von dem Herrn Redner | Gewicht legen, der andere aber den berechtigten ode n Mid T Gacane u e, A au Etablissement in Berlin und in Dessau rehtigten Jnteressen einen solchen Einfluß auf sich E, De t / erie e ) E in aus N n G b a d D 7 dem stehenden Gewerbebetrieb e a0 D Du Bu A M A R adt aden frafios bleiben, essau, zu i in Verhältni j 3 V N M f R bst ; ¿ U AA Preußen e i aiibete V N irie den Staat Ga lege i darauf Mani nicht weiter A C AMdes fann und häufig vorkommt. ; Lasfer veranl p Ur den Herrn geordneten Umherzichen ijt der j assen, daß er die Worte »wider besseres Wissen« nicht nad Maßrabe! Wi Betrelne: de N Worte »were einschaltet, sondern hinter den Worten Es is das derselbe Gedanke, welcher der ? R : SAHeOE 1A Umberziehen be U 6A 6 Gesand, es, are 3 É demselben Paragraphen nah dem Abg. Freiherrn Staaten zum Grunde liegt, wo befanntiih, wenn eine Ausdehnung e Meine Herren! Man k Î des Gewerbescheins von einem Regierungsbezirk auf einen andern Re- | ein Gefühls wh sei, een von dem Paragraphen sagen, daß er Gerungebezirk — um von Preußen zu sprechen — stattfindet , eine Entwurf Me OPO vir reliegt nicht auf dem Nectsgebiete, Der Nachzahlung an Gewerbesteuer erhoben werden kann / Meh Wle q der Kommission vorgelegt wurde, enthielt in Ueber- t bat, daß eine Dopy tobte der lest Herr Nedner geltend ge- | grapheq ns nit dem preußischen Strafgeseßbuc cinen sol her Ke mat hat, daß eine Doppelbesteuerung nit ©bsolut ausgeschlossen fei Seiten ein sehr lele gde aber in der Kommission von verschiedenen so ist das als richtig anzuerkennen. Der Entwurf hat sich die Auf Ae, Ma ebhaftes Verlangen na einem derartigen Para- ens N „ao Ppelbesteuerung so sehr auszuschließen, wie es nur zu l ns brd malre Sl, Adam s R Scene meglid war. Es is bestimmt ) i er Paragraph in deu st bestim worden, daß man sich überall venn ich etwas aus der Schule sprechen

Hermann O von Balan. Jules Vandersticelen. (Lu, 19)

1343

darf. Tch möchte Jhnen auc) anheimgeben , den Paragraph in dem Entwurf stehen zu lassen; er entspricht in der That dem Gefühle sehr vieler Menschen. Die Bestimmung findet sich in mehreren Strafgeseß- bücbern, und so wird er auch in diesem Strafgeseßbuch einen ganz angeinessenen Plaß finden können.

— Zu §. 206:

Meine Herren! Ein Geseß kann dem Sysiem folgen, ganz allge- mein mildernde Umstände zuzulassen. Dies System if nun in un- serm Strafgesebbuch nicht befolgt, der Entwurf geht vielmehr davon aus, mildernde Umstände nur zuzulassen nach der Natur des Ver- brechens, Diesem System gemäß werden Sie aber bei dem Verbrechen des Mordes mildernde Umstände nit zulassen dürfen und Sie wür- den jedenfalls, wie mir scheint, die Grenzen der Mäßigung überschrei- ten, wenn Sie im Falle mildernder Umstände nicht allein Zuchthaus, sondern auch Gefängnißstrafe androhben sollten. J giaube; derartige Strafandrohungen darf man nicht treffen, weil fie das Rechtsbewußft- sein im Volke verlceßen. Es isi mögli, einzelne Fälle zu fonstruiren, die entweder einmal vorgekommen find, oder möglicherweise einmal vortommen können, hinsichtlich wéilcher man sagen könnte, die Regel- strafe paßt nicht. Das kann aber nit entscheidend sein. :

Gür außerordentliche Fälle bilft die Gnade, die Gnade besteht noch zur Zeit. Es ist für den Antrag kein Anhalt zu finden, in den Vorschriften über den Zweikampf, ebensowenig in den Vorschriften über die Tödtung mit Einwilligung des Getödteten. Das sind ganz besondere ¿Fälle, aus denen allgemeine Säße nicht entnommen werden dürfen. Jh gebe Jhnen zehnmal lieber den §. 11 preis, als daß ic JThnen zugeben könnte, beim Morde, dem \ch{wersten Verbrechen, mil- dernde Umstände zuzulassen, und mit derx Strafe des — Gefäng- nisses, Je glaube nun und nimmermehr, daß die verbündeten Ne- gierungen cinem solchen Antrage beitreten möchten.

Statistisher Rückblick auf die Königlichen Theater im Jahre 1869.

Seitens der General-Jntendantur der Königlichen Schauspiele is vor Kurzem dec übliche statistische Rückblick auf die Königlichen Theater zu Berlin, Hannover, Cassel und Wiesbaden für das ver- gangene Jahr veröffentlicht; wir entnehmen demsfelten nachstehende Mittheilungen :

Auf den Königlichen Theatern zu Berlin wurde im Laufe des Jahres 1869 an 60 Tagen nicht gespielt. Jm Ganzen fanden 534 Borstellungen, und zwar 273 Schauspiel-, 163 Opern-, 72 Ballet- und 26 gemischte Vorstellungen siatt — im Opernhause 275, im Schau- spielhause 257, im Palais 1 und inm Neuen Palais zu Potsdam 1, davon 267 im Abonnement, Unter den 534 Voritellungen befanden si 1 Benefiz, 2 Freivorstellungen und 16 den Abend füllende Schau- spielvorstelungen im Opernbause, Die französische Schauspieler-Gesell- schaft spielte an 67 und Herr Levassor an 3 Abenden im Conccrtsaale des Königlichen Schauspielhauses. An verschiedenen Stücken kamen I an verschiedenen Overn 43, an verschiedenen Ballets und Diver- tissements 13 zur Aufführung. Zum ersten Male wurden 21 Stücke mit zusammen 58 Akten, 2 Opern (Romeo und Julia und Mignon) und 1 Ballet aufgeführt. Neu einstudirt wurden 9 Stücke, 1 Oper und 1 Ballet. Klassische Werke wurden aufgeführt: von Lessing 11, Göthe 7, Schiller 26, Kleist 31 Shakespeare 25, Sophokles 1 Mal, zusammen 73 Schauspiele; von Gluck 7, Mozart 18, Beethoven 8, Weber 17, Méhul 7, Chberubini 3 Mal, zusammen 59 Opern. Jm Schauspiel erschienen 11, in der Oper 27 Gáste, im Ballet 1; neu engagirt wurden im Schauspiel 3 Künstler und Künstlerinnen, in der Oper 2 Kayellmeister (davon einer als Gesangslehrer) und 9 Künstler und Künstlerinnen, im Ballet 2 Solotänzerinnen , 2 Koryphäen, 2 Figuranten und 5 Figurantinnen. Es schieden aus: im Scau- spiel 1 Künsiler und 1 Künstlerin, in der Oper 2 Kapellmeister, 1 Chordirekior und 6 Sänger und Sängerinnen ¡ im Ballet 3 Tänze- rinnen, davon 1 durch Tod. i 2

Zur Feier der Allerböcßsten Geburtstage Jhrer Königl. Majestäten fonden im Opecrn- wie im Schauspielhause Festvorstelungen, durch

Prologe eingeleitet, statt. Für die Mitglieder der 18. allgemeinen

deutschen Lehrerversammlunzg veransialtete die Königl. General-ITnten dantur am 19. Mai 1 Oper- vnd am 20. Mai 1 Schauspielvorstellung. Am 22 Mai fand in Rücksicht des Unglücks, welches das Unternehmen des Direktor Ernst in CEêln durch Abbrennen zweier Theater be- troffen, im Opernhause zu Gunsten des Beschädigten 1 Vorstellung statt. e p Ballet Fantaska wurde am 20. Dezember zum 50. Male Die Königliche Kapelle veranstaltete 9 S mphonie-Soireen zun Besten ihrer Wittwen- und Waisenkasse. t E Das Königliche Theater in Hannover war an 137 Tagen ge- s{lossen. Im Ganzen wurden 228 Vorstellungen und zwar 54 Trauer- und Schauspiel-, 106 Opern-, Lustspiel-, Possen- mit Gesang- und 68 Vaudevillevorstellungen gegeben. An versciedenen Stücken famen 34 Trauer- und Schauspiele, an verschiedenen Opern 38, an verschie- denen Lustspielen, Vaudevilles und Gesangspossen 79, an Ballcts ] zur Aufführung. Zum ersten Male wurden 19 Stücke mit zusammen 46 Akten, 2 Gesangsvossen und 1 Tanz-Divertisseinent gegeben; neu einstudirt wurden 18 Stücke, 9 Opern und 2 Vaudevilles. Im Schau- spiel traten 7, in der Oper 10 Gäste auf; neu engagirt sind für das Schauspiel 1, für die Oper 2; ausgeschieden im Schauspiel 1, in der Oper 7 Künstler und Künstlerinnen. Klassische Werke wurden dar- gestellt: von Lessing 7 Mal, Göthe 4, Schiller 6, Kleist 4, Shakespeare 6, Molière 2 Mal, zusammen 29 Schauspiele; von Glu 1, Mozart 12, Beethoven 2, Weber 8, Meéhul 2 Mal, zusammen 25 Opern. Die Geburtstage Ihrer Königlichen Majestäten wurden durch Teste vorstellungen gefciert, Zum Besten des Pensionsfonds gelangten Opern zur Auffühcung; zu andern milden Zwecken wurden 2 Opern und 2 Konzerte, zum Benefiz für einen Künstler 1 und für das Marschncrdenfkmal ebenfalls 1 Oper veranstaltet, Abonnement= Konzerte fanden 8 statt. Die Königliche Bühne in Cassel veranstaltete im Jahre 1869 an 254 Abenden Vorstellungen, 111 von Schau- und Lusispielen, 102 von Opern, 17 von Possen, 24 waren gemischte. An verschiedenen Stücken famen 127, an versciedenen Opern 44 zur Aufführung. Zum ersten Male wurden 15 Stücke mit zusammen 45 Akten, 1 Oper, 1 Posse, 1 Schwank und 1 Genrebild mit Gesang dargestellt; neu einstudirt wurden 11 Traucr-, S{au- und Lustspiele, 9 Opern, 1 Ope- rette, 6 Possen, 1 Schwank und 1 Vaudeville. Von klassischen L: er- fen wurden 38 Mal Schauspiele (Lessing 4, Göthe 7, Schiller 12, Kleist 2, Shakespeare 9, Moreto 1, Moliêre 3), 31 Mal Opern (Mozart 14, Beethoven 4; Weber 7, Méhul 2, Cherubini 1, Spon- tini 3) aufgeführt. Jm Schauspiel traten 7, in der Oper 20 Gâste

auf. Neu engagirt wurden im Schauspiel 4, in der Oper 6, und e a aus im Schauspiel 4, in der Oper 6 Künsiler und Künst- erinnen.

Auch auf diejer Buyne wurden ol1c UUeryoch]ten Geburtstage Ahrer Königlichen Majestäten dur Festvorstellungen gefeiert. Zulu Besten des Pensionsfonds fanden 2 Opernvorstellungen und zum Besten des Orchester - Pensions- und Unterstüßungsfonds 7 Abonne- mwent8concerte statt.

In Wiesbaden wurde an 246 Tagen gespielt. Tm Ganzen fanden 298 Vorstellungen statt, und zwar im Schauspiel 177, in der Oper 121. An verschiedenen Stücken gelangten 102, an verschiedenen Opern 47, an verschiedenen Ballets 15 zur Darstellung. Außerdem wurden 6

Symdphonieconcerte gegeben. Zum ersten Male wurden 19 Stüe mit zusammen 44 Akten, 2 Opern und 5 Ballets aufgeführt; neu einstudirt wurden 12 Stücke, 6 Opern und 1 Ballet. Klassiscde Werke gelangten 64 Mal zur Darstellung, 33 Mal Schauspiele (Lessing 5, Göthe 3, Schiller 10, Kleist 2, Shakespeare 12, Morcto 1, Molière 1) und 31 Mal Opern (Gluck 8, Mozart 8, Beethoven 2, Weber 9, Mehul 4). JTm Schauspiel traten 9, in der Oper 23 Gäste auf. Neu engagirt wurdcn im Schauspiel 2, in der Oper 5, im Ballet 3 und schteden aus beim Schauspiel 4, bei der Oper 3, beim Ballet 3 Künstler

und Künstlerinnen. de O L Bur Feier der Geburtstage Jhrer Königlichen Majestäten wurden

&Festvorstellungen veranstaltet. Von 5 Benefizvorstellungen fanden 1 j zum Benefiz des Kapellmeisters, 2 für den Theater - Pensionsfonds und 2 zu anderen wohlthätigen Qwecen statt.

E T

nzeiger.

SteeFbriefe und Vutersuchungs - Sachen.

Steckbriefs-Erledigung. Der unterm 5. Februar 1870 in Nr. 33 des Staats - Anzeigers hinter den Arbeitsmann Johann Gottfried Posselt und den Arbeitsmann und Dachdecker Franz Otto Unger crlassene Steckbrief ist dur deren Ergreifunb erledigt.

Jüterbog, den 2. April 1870. i

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Seyffert.

Der gegen Richard Jiegra aus Eisleben unterm 17. Dezem- ber v. J. erlassene Steckbrief wird hierdurch erneuert. Fulda, 2. April 1870. Der Staatsanwalt. Neuhof, Stellvertreter.

Handels: Negister.

Die unter Nr. 102 unsers Firmenregisters eingetragene Firma C. F Woldermann zu Bärwalde Nm. ist erloschen. Cüstrin, 26 März 1870. i Königliches Kreisgericht. [. Abtheilung.

M das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr.

ist Colonne 4 eingetragen worden: j E In der Generalversammlung des Vorschußvereins zu Witten- berge, am 8. und 15. Januar 1870, sind als Mitglieder des Vor-

standes | a) der Disponent Johann Otto Meyer als Direktor, D der Kaufmann Heinrih Wieglow als Kassirer, c) der Kaufmann Wilhelm Krug als Controleur, sämmtlih zu Wittenberge,

gewählt worden. E. Auf Grund der Verhandlungen vom 8. und 15. Januar, fowie

19, März 1870 — Beilageband Blatt 19 bis 25 — eingetragen zu- folge Verfügung vom 28. März am 29, März 1870. Perleberg, den 29. März 1870. j i Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. I. Die Gesellschafter der in Stettin unter der Firma Berger & Lewin am 1. Oktober 1869 errichieten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Jacob Berger zu Stettin, 2) der Kaufmann Marx Lewin ebenda.

Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts

1681 ®