1471
Vayern. München, 12. April. (A. A. ) In der | Eben so sind von den 6,750,000 für den Ankauf der Telegraphen nur : i 1470 L unter at Vorsiß des Prinzen R UG ai beute M mehr 422,000 Pfd. St. zu deckden. Die gemachten Zahlungen wurden haben sich zu dergleiden Anträgen oder Vorschlägen vorher der 90,381. 31,509. 34,541. 38,860. 40,530. 48,154. 49,924. 51,517. Sizung des Staatsraths soll der Entwurf des neuen Land- | dur 7,000,000 Pfd. St. neue Consols ermögliht, von denen die
VE / ; 9 15 s : : 2 J ROS , Kommissare der Nationals{uld 4,000,000 Pfd. St. Übernahmen und Zustimmung ihrer vorgeseßten Verwaltungschefs zu versichern. | 53,454. 55,502. 99,189. 60,200. 62,314. 62,625. 63,483. 64,064. tag8wahlgeseßes zur Berathung gelangt sein. : (ele porsißende leilet die Berathungen und Geschäfte | 65,681. 65,870. 66,931. 68,420, 68879. 69 621. 71,861. 72,475. | L Die Sinnes Laa Abgeordneten hat sih nach | Betreff der Nau ajpersitig auf bel D Gade B at
der Centralkommission; vertritt dieselbe nah außen und voll- | 73 063. 74,658. 80,141. 80,353. 80,375. 80,847. 89,850. 90,310. | luß ihrer gestrigen Sigung bis zum 21. d. Mts. vertaat. : i G L |
zicht die von der Kommission auêgehenden Gutachten , Berichte | 90,895. 92,254 und 94,143. i aa A / E J : ; i Rardén “fel “und R gleichzeitig bie Talente “Siu
U. st. w. Berlin, den 14. April 1870. : ; Desterreich - Ungarn. Wien, 13. April. Der Feld- im Betrage von 6,761,000 Vfd. St. geringer sei, als seit Menschen- Nach seiner Bestimmung versammelt si die Kommission Königliche General-Lotterie-Direktion. marschall Freiherr von Heß ist heute gestorben. iz, | Fedenfen. Wenn man bis 1857 zurückgehe, so finde man, daß troß
zu recelmäßigen und nöthigenfalls zu außerordentlichen, speziell Pesth, 11. April. Jm Oberhause befürwortete Justiz- | mächtiger Nebenausgaben, wie 7000000 Pfd. St. für den abyssini-
anzuberaumenden Sigungen. Haupt- Verwaltung der Staatsschulden. : Minister Horvath die Interpellation der B. J. Nyáry bezüg- | sen are, 2,000,000 Pfd. St. für Befestigungen und 7,000,000 Pfd, 8) Die Berathungen erfolgen auf Grund von Tagesord- Segonbmüulkk lih der alten Gesetze, Me den T OenN ne Sra Gi, ur F CERVaPHen: 98,000,000 Pfd. St. an der Staatsschuld getilgt ( ; ; ; : / M ; : liegend thums in Ungarn verbieten. Der Minister giebt | worden fcien. 2 ;
Tagesordnung in wel nde feststellt, Der jedesmaligen Bei der heute in Gegenwart eines Notars öffentlih bewirk- “a Das die allen Gesehe in, Corpus Juris Aufnabme gefunden | Was das Budget für 18701871 oh 0 werden die Aus-
Tagesordnung, in welcher die einzelnen, zur Berathung be- E R ; : {M ¿rfi : , 67,11: St. — 1,713,000 Ct aris stimmten Gegenstände speziell verzeichnet werden , sind die auf | (en Verloosung von Prioritätsaktien der Niederschlesisch-Märki haben, do gehörten sie stets zu den sogenannten obsoleten gen ties fab N éi b Vis "Efcarnisse
leßtere sich beziehenden schriftlihen Vorschläge und Anträge | [ben Eisenbahn sind die in der Anlage (a.) aufgeführten : Geseßen und es ist kein Fall bekannt, daß vor Gericht Berufung imlid 1256 a T bia hi E ut. s 206 Stück Ser. E S4 thlr. | auf diese Gesege ges{ah. Außerdem wurden die betreffenden 746,000 Pfd. Sf Du ote Ga iat en 020A Die Tagesordnung muß allen in Berlin anwesenden Kom- dow Ae » Ser. IL à 625 Thlr. L S i Co und die L e Pfd, St. schwerer a n Wi A ¿Hepartement neue issionémitali i i s N : ; l uUdexcurlaltonferenz aufgehoben. line neue legislatorische usgaben im Betrage von 650,000 Vfd. S aufgebürdet worden sind E E indi eselben werden den Besißern mit der Aufforderung ge- i Verfügung ist daher nicht nôthig. Uebrigens hält der Minister |so sind in Wirklichkeit hier ebenfalls 550,000 Pfd. St. gespart wor: Ueber die Zulässigkeit der sofortigen Berathung solcher An- | Éndigt, den Kapitalbetrag gegen Quittung und Rückgabe der h die Vorlage eines eigenen Incola!sgescues für unnöthig, da die | den. Die Staatseinnahmen für 1870—1871 sind auf den Voran-
« I ; A1; : Aktien nebst den dazu ehôrigen nicht mehr zahlbaren Qins- i ' im Ciyi s si {lägen mit 71,450,000 Pfd. St. angeseßt, so daß sih gegen die Aus-
e E GIE E N A lbs E coupons Ser. IV. Nr. E Talons vom 1. Juli d. P ab Näwste Situng cou aen im Elvilcodey enthalten sein werden. gaben ein Ueberschuß von 4,337,000 Pfd. St. herausstellen würde.
V) Der Vorsi ende ernennt für die der Kommission zu- | in den gewöhnlichen Geschäftsstunden bei der Hauptkasse der — Im Unterhause legte Minister-Präsident Graf An- | Zur Vermehrung desselben foll eine Umwandlung der bisberigen
ß l i zu Niederschlesis{-Märkischen Eisenbahn hierselbst zu er- | j et Ri c if das Jagdscheine in Waffenscheine und Erhöhung des Betrages stattfinden,
gehenden Berathung8gegenstände die Referenten bezw. Kor- heben ' E, M von Sr. S pi A E B eee n so daß Jedermann, der in Zukunft mit Geuerwaffen umhergeht,
» 4 2 S . 7 x » y . J i V (= C , z , . , c 4 , e
See G E Se nagen Die in Rede stehenden Aktien werden auch bei den Minister Graf Mik bereite Ven Bieler über die G6: Un 180 060 e E Lrbobe nab be ea Vorne Aue mission selbst zu bestimmen hat, zur Vorbereitung und zum | Stationsfassen zu Breslau, Frankfurt a. O. mörer Jndustriebahnen. Hierauf erfolgte die dritte Lesung und | 4,487,000 Pfd. St. bringen würde.
Referat in der Kommission überwiesen werden. Liegniß eingelöst; es wird jedoch die Zeit, während welcher definitive Annahme der Geseßentwürfe Über den Nachtrags- Bei Besprehung der verschiedenen Zwecke, die für Verwendung
eie ommission beschließt nah Stiminenmehrheit der | die Einlösung bei diesen Kassen bewirkt werden kann, von der credit für die Orientreise, über die Erhöhung des Quartier- |eines ilutpiBusses in Vorschlag gebracht werden, fam zuerst die Na-
anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit giebt die Stimme | Königlichen Direktion der Niederschlesisch - Märkischen Eisenbahn | geldes und über die Cireulationsverlängerung der alten Silber- | tionalshuld an die Reihe und der Schaßkanzker theilte e: oe eiye
( ; : R Me Zes h ihtige die 7000,000 Pfd. St. Konsols welche gegenwärtig in d des Vorsißenden den Ausschlag. noch besonders bekannt gemacht werden. sebser und Papierzehner. Dem Antrage des Präsidenten ge- Sea der Spartasen sind, dur endliche Tallvest enten Wie ¡n
Ueber Gegenstände, bei welchen das Ressort eines Ministeriums betr A s der etwa fehlenden Coupons wird vom Kapital- i mäß sprach sodann das Haus den Beschluß aus, daß die nächste | Jahre 1885 zu tilgen und dafür in dem laufenden Jahre 190,000 Pfd. speziell interessirt ist, kann in Abwesenheit des Vertreters der O 4 li d b hört die Verzinsung obi- Sißung am 26, April stattfinden werde. : E Sk. anzuweisen. An der Malzsteuer bedauerte «F, vor der Hand bezüglichen Ressorts von der Kommission kein Beschluß gefaßt om 1. Juli d. J. ab hört die Verzinsung o — 14. April. Wie verlautet, werden im Kommunikations- | noch keine Reduktion in Aussicht stellen zu föanen, verhieß aber den werden. ger Prioritätsaftien auf. Ministerium bis zur Fortseßung der parlamentarischen Session | Landwirthen eine kleine Konzession für die als Vichfutter fultivirte 11) Für jede Sißung is} ein Protokoll aufzunehmen, in Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten , auf der keine faktischen Aenderungen eintreten, denn das Ministerium | und gebrauchte Gerste. Alsdann wurden eine Reive kleiner Stempel welchem die gefaßten Beschlüsse unter kurzer Darlegung der | Anlage verzeichneten, noch rückständigen Aktien wiederholt und will mit den nöthigen Minister-Ernennungen und Enthebungen | UndKonzessionssteuern herausgezogen, die {wer und kostspielig zu erheben Erwägungsgründe aufzuzeichnen sind. Dasselbe ist zu Anfang mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzinsung derselben gleichzeitig vor die Oeffentlichkeit treten, so daß das rekonstruirte | sind und sehr wenig einbringen und aus diesen Gründen abgeschafft wer-
O , i | ibr - : ; : : ; ' len. Z fen is darüb ine Verá in d der nächsten Sizung zu verlesen, nah erfolgter Genehmigung | bereits mit dem 1. Juli des Jahres ihrer Verloosung aufge Kabinet an einem Tage abgeschlossen vor dem Publikum dastehe. Sicnoel tb unaen Wechsel, dic legtere ailf dieselbe Siala M
: ; U i t. | hört hat. S ; Ï : E cEcL T ; gliede adicbrislit aua VO L DIAE I O Berlin, den 9. April 1870. | „Sroßbritaunien und Jrland. London, 12. April. Abschaffung, dieser verschiedenen Steuern „eider kostspielig onsolidi Der Protokollführer, welcher nicht Mitglied der Kommission Hauptverwaltung der Staatsschulden. Wir geben in Nachstehendem den weseni{lichsten Juhalt der Er- rung der Stewpelgeseße nöthig if, wird die Eivnaómen im Ganzen
: i : i i y L in der 0 Vf : i 55,000 Vf u sein braucht, ist von dem Vorsißenden zu ernennen. von Wedell. Löwe. Meinecke. Ec läuterungen, mit welchen der Schaßkanzler Lowe in nur um 50,000 Pfd. St. s{mälern. Weitere 155.000 Pfd, St. ner: E es Die Tagesordnungen für die A aen nebst deren a. N A eat hung vom 11. d, Mts. die Vorlegung des Ln s Ms eau A M ISEtoriDs ¿s 6 Ben auf ¿ Penny, Anl owie die Si &- ï i 7 j j j Ii udbge elleie: A E a 0 wie Herabseßung des Portos für andere ’rudjachen bei 25 Unzen C die Kommilsionsmitglieder (Gg, 8 t uug der Ist der heutigen Nummer dieses Blattes beigefügt. Die Staatseinnahmen für 1869—1870 waren ursprünglih | auf das “gleiche Minimum ausfallen. Ferner werden die Eisenbahnen dem Ministerium des Jnnern einzureichen. Berlin, 14. April. Se Majestät der Köni daben auf. 72,855,000 angeschlagen worden, L stellte E La Ale durch um 107,000 Pfd. St. entlastet , indem statt 57 von den Personen- 13) Die Berichte und Gutachten „der Kommission, sowie Allergnädigft geruht: dem Preußischen Unterthanen, Professor ie e Aus Me L E 223 000 Did, Et anat uit UaObic Le 4 S dls 32 Millionen eun anden be Müie ihre Vorschläge zu neuen oder abzuändernden T ingen der Naturgeschichte an der Universität Santiago de Chili, es blieb mithin ein Uebershuß von 7,982,000 Pfd. St, Von leßterem | vor , zwischen Einkommensteuer Und Eingangszölle zu vertheilen und Erhebungen, Aufstellungen U. s. w. sind den betheiligten Ver- |. r. R. A. Philippi, die Erlaubniß zur Anlegung des von wurden 4,600,000 zur Tilgung von fälligen Kostenrechnungen für den | erstere um 1 Pce. pr. Pfd. St. die Zuerzölle aber um die Hälfte waltungs-Chefs zur weiteren Veranlassung zuzustellen. Von des Königs von Jtalien Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes abyssinischen Feldzug und 2/940,000 Pfd. St. für Reduktion der Be- herabzuseßen, um so gleihmäßig die Steuerlast zu erleichtern, ohne den auf ihre Anträge gefaßten Beschlüssen und getroffenen | des Ordens der goldenen Krone zu ertheilen. steuerung bewilligt und der Nettoubershuß sollte 442,000 Pfd. St. | die Steuerkraft des Landes für vorkommende Gelegenheiten zu Entscheidungen is} die Kommission demnächst in Kenntniß zu : betragen. Nach Annahme der vorgeschlagenen Steuerverminderungen | {wächen. Als Rest des Uebershusses würden dann noch 331,000 seten. j Mt O 'Wiceilde n Ae 75,334,000 49d O St. S Pfd. S in s Hand f S Der Minister {loß Shove d ; r : é s anschlagt. Jn Wir ichkeir liefen Jedoch 75,334, Psd, St. (in, die | seine Rede, indem er das aus ernstlich anging , die Regierung in U. \ L H aaHS E bleibt M N Nichtamtliches. i j höchste Einnahme seit den drei legten Jahren des französischen | ihrer Sparsamkeitspolitik zu unterstüßen und den Vorsißenden die zur N L iger Berathung mit E Kommisfion selbst über- |- Berlin, 14, April. Beide Königliche j Krieges, eine Einnahme, die troß der erwähnten Steuernachlässe die Ausführung der vorgeschlagenen Maßregeln nöthigen Resolutionen
nach vorheriger g jestáä heiligten Sich heute mit der Königlichen Fa- | Einkünfte des Jahres vorher um 2,742,000 Pfd. St. überragte. | einhändigte, S6
lassen. ZU den einzelnen Punkten der Einnahmen Übergehend, zeigte — Der Marine-Minister Childers wird, dem Vernehmen
; 5 =- milie an der Feier des beili i | D, i : Berlin, den E R nir A Sai Kronprinzlihe A Piligen Abendmahls in der Kapelle des | der Minister, daß namentli der Ertrag der Accise ungemein bedeu- | der »Engl. Corr« nach, seine Osterferien zu ciner Reise nach
S: ; / tend gewesen sei und daß ein scheinbarer Ausfall unter den Zöllen ( Graf zu Eulenburg. E Königliche Hoheit der Kronprinz empfing sih mit Rücksicht auf die seit längerer Zeit wegen Erwartungen über dem Kontinente benuygen. ; S SZSTLE gestern Se. Durchlaucht den Fürsten zu Putbus, demnächst mili- | Zollermäßigungen und die damit im Zusammenhang stehende Ge- Frankreich. Paris, 12. April. Der Kaiser bielt Finanz- Ministerium. tärishe Meldungen, und mit Ihrer Königlichen Hoheit ; \hâftsstille der leßten Zeit auf mehreren Produktenmärkten satisam | gestern Revue Über die 1. Infanterie-Division des 1. Armee-
Der Regierungs-Supernumerar Huttanus isst zum Ge- der Kronprinzessin zusammen den Hof-Bau-Rath Hobrecht. | erkläre. Als Hauptgründe für die Mehreinnahmen seien besonders Corps, die Rerserve-Brigade Und die Artillerie-Brigade ab.
heimen expedirenden Sekretär und Kalkulator ernannt. „Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des R, lin A a E e An — 13. April. Jm geseßgebenden Körper begründete Olivier
Zollvereins für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungs- d. Sk. zugeführt und nur etwa 38,000 Pfd. St. gekostet ; gegen- die Forderung, daß die Kammer ibre Sitzungen bis zu dem auf Bei der heute angefangenen Zichung der 4. Klasse 141er wesen hielten heute eine Sigung ab. | über so günstigen Ergebnissen habe sich pie Relering entichlofen, das i ea 4 folgenden nächsten Donnerstage aussege. Als Königlich preußischen Klassen - Lotkterie fielen 4 Gewinne von Hamburg, j In der heutigen Sißung der einen Schritt weiter in derselben Richtung zu thun und den Rest der Hauptgrun gab der Minisier an, daß éne große Anzahl von 2000 Thir. auf Nr. 38,318. 51,865. 67,584 und 93,406. Bürgerschaft wurde der Antrag des Senates berathen Kauf- Steuer, der heute noch von Kirspielbeamten eingenommen werde; | Deputirten wünsche, während des Plebiszits in lhren Wahl- 6 i 347, : : ‘ 2 durch ihr eigenes Steuerpersonal einziehen zu lassen. freisen zu sein. Die Regierun habe, um den mebrseitig 36 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 3474. 5407. 6470. | leuten und Fabrikanten in dem zum Zollverein gehörigen Ge- insictli r das zurü i S G " g G z : 7 E 996 2. | biet8tbei i 7K. geacrig Hinsihilich der Staatsausgaben für das zurückgelegte Finanz- eaußerten Wünschen entgegenzukommen, das Verlangen 7263. 7455. 7815. 7999. 9405. 11,231. 14,296. 17,495. 18,942. | bietstheile SJollkredit zu ewähren. Ein von Koyman d j i iteren Ve er Re i ge diese gecttuperte L gegenz E 2ER a Dre A d 4 3 i; y zu g 0V n un jahr wurde im weiteren Verlauf der Rede auseinandergeseßt, daß dieselben einer förmlichen Vertagung nicht stellen wollen Jules 20 023. 23,344. 36,299, 26,625. 99/466. 41,171. 42,641. 44,679. anderen Mitgliedern der Handelskammer gestellter Gegenantrag dur Ersparnisse in verschiedenen Departements im Ganzen 903,000 Favre erbielt das Wort zur Erwiderung und sagte die E Ma A "h is ae S e S Brn g NSS. ues E ge M une angenommen. Do. n U A i000 M o E Ie e A seen A Vertagung L ONEN. r E A ródantun € e ¿F (V,DOO. d : ; 00. d , acyjen. obur i il, emnach au j . Sl. \lellen, daß mithin der wvirkliche t R E E [1 2D) Ganinne ven 509 Tbir, auf Ne. 772, 978, 10,087. Ll don Gotha fomfsend, hee cintecosia Lot fat Les LOOO Vie S f Rest de abi hen a oto wat odar (Seite das Minisierium an Materia . au T. : : : i i j . St. für Neste der a nische lcegSfosten verwe ( ( 4 O ) 11 as R, 098 16 E 50.8 22,134. 53,926. 24,827. s Baden “n A A Va R, des Ge- | worden. Eine weitere Million zur Einlösung (ines Schapbon, eben- | die Politik des Kabinets. Er erinnerte daran, daß 28,730. 30,076. 30,894. 31,936. 36,688. 36 884. 37/089. 38,257. | seßes- und Verordnungsblattes enthält: 1) Ges 8: Abände- als uon der abyssinischen Expedition herrübhrend , gedient, und | die liberale Umbildung in drei Monaten bewirkt sei. Die 39594. 41 67A 412,336. 42,897. 43,759. 47,136. 48876. 51 576. rung des F. 2, Saß 3 des Gewerbüenee Gesete ks 93 Mär. 134,000 Pfd. St. seien zum Ankauf von Schaßscheinen veraus- Minister seien treue Diener der Freibeit und des Kaiserreichs. 51,971. 61,639. 63,729. 64456. 69,903. 70,251. 71,149. 75,160. | 1824 Bee. 2) Verordnung des Justiz-Ministerium. pee Mrs bei der Bank am 31. März Ua70 9 es Guthaben des s Jahres | Das Land und die Geschichte würden Zeugniß dafür ablegen. 77,014. 77,248. 78,057 78,290. 78,608. 79,480. 79,676. 82,164 zug des Geseßes Über n Beurkundun ü i nber mie B0R Qo Teité 1870 gegen 107-060 at n 00S Jahre Favre beharrte bei seiner Meinung und verlangte die Motive L E T . (O/4uU. » T / . i ; gen des bürgerlichen vorher mit 8,606,000 Pfd. St. gegen 4,707,000 Pfd. St. beziffert, icktritts des G D wi Der V l 82,197. §4,239. 85,599. 86,615. 89,549. 90,035 und 93.088. Standes, hier die Postsendungen der Standesbeamten betr. ein Detrag, der, wie der Minister bemerkte, allerdings zu groß, des Rüktritts des Grafen Daru zu willen. Der Vorschlag auf 64 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 401. 967. 1502. 1817. 9) Verordnung des Handels-Mini eriums: die Ausbildun aber doch niet noc zu bewältigen sei. Die Kriegskosten für Abys- | Vertagung ward darauf mit 193 gegen 63 Stimmen ange- g H st g, L 3499. 4433. 5378 6842. 8778. 9009. 9330. 10,267. 11,377. Ernennung, Ansprüche und Beaufsichtigung der nicht wissen- sinien betragen, soweit sich bis jept feststellen läßt, 8,800,000 Pfd. St. | nommen. , i O 0 ; 12,666. 13,038. 14,060. 17,264. 19,081. 20,348. 21,005. 21,740. schaftlih gebildeten Hülfsarbeiter bei den Verkehrsanstalten und 8,300,000 Pfd. St. sind von dieser Summe bereits abgetragen. Ferry interpellirte hierauf das Ministerium bezüglich des
221906. 22924. 22,644. 23,882. 25,716. 28,753. 29,339. 29,480. | betreffend. 1844®
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