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ouds und Staats-Papiere, | “ us 0d ZStaais-Papicte, Vaok- unnd industrie-Aktics : , e e Eh , , Con Acne E A u 1D [ituvs Pr-AAI de TRGT S T T. Div. pro 1868 86D — F Erste Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger.
« eeiwillige Áoleibe . 14 1/4 u. 10 [95!bz do. do. de1866/5 1/3. u. 1/9./114%bz Berl. Abfubr — — 2 ; e ?:aats- Anl. von 1859/5 | 1/1 u. 7 [101%1bz do. 5. Anl. Stiegl. 5 |1/4.u. 1/10/66: 6 do. Aquarium. i 1 [1088 ö | Sonnabend den 16. April 70. do. v. 1854, 55/42 1/4 u. 10 192{bz d D 3 do. 81G do. Br. (Tivoli) 1 L 11321bzG e/ Id 90. ; P 1870 . von 1857/45 do. 224 bz do. 9. Anl, Engl. St.|5 do. 905 G do. Kassen - V.| 9: | 14/1. [70G E une u E E U E A T G E C L E s E O E . von 1859/40 do. 1927bz do. do. Holl. » |5 do. 897 G do. Hand.-G. 1/1 n.7.11353bz E i; E. z : . von 1856/4 1/1 u. 915bz G do. f 5 83Zhz do. [mmobilien do. 82 @ Norddeuts\ cher Bund. seblichen Frist eingelegt ist, so hat dasselbe die Vollstreckung einzu-
47 undirte Anl... von 18644 stellen.
7 | 1 Í L: D 0... :| 1/4 u. 10 [82%bz do. Bodenkredit .,.|4 13/1.u. 13/7.|83Zbz do. Pferdeb. ..| 9 11/10. 11/89 G j von 186744 do. |[91%bz C913b do. Nicolai-Obligat./4 B U, gti 69bz Braunsehweig, / p 114etwbz Verkrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzog- Ein solches Nechtsmittel kann bei dem Vollstreckungsgerichte ohne
1/4. u. 1/10.692bz Bremer x do. /L12tbz G thum Baden wegen weselseitiger Gewährung der Rechtshülfe. Beobachtung einer besonderen Form eingelegt werden. Diese Ein- . v. 1850, 52/ . |52bz do. do. kleine 4 do. 168bz Coburg. Kredit. | 5: . [100%bz i ._,, Vom 14. Januar 1870, legung wird jedoch wirkungslos, wenn sie nicht innerhalb der Noth- von 1853| - 82bz Poln, Pfandb. UIL Em. 4 /22/6.u.22/12/69'6 Danz. Privat - B. . (1066 Seine Majestät der König von Preußen, im Namen des Nord- frist und spätestens binnen vierzehn Tagen seit dem Tage der Ein- von 1862/ ° 82bz do. Liquid./5 1/6. u. 1/12. ö6tbz Darmetädter .., .7.11285bz deutshen Bundes, und Se. Königliche Hoheit der Großherzog Von legung nach den am Orte des Prozeßgerichts geltenden Vorschriften . von 1868 é S82bz do. Cert. A.à 300 FL'4 1/1. u. 1/7./92B do. Zettel . 11025bz Baden, von dem Wunsche geleitet , die gegenseitig zu gewährende wiederholt wird. Staats - Schuldscheine/: do. [78bz do. Part. Ob.A500F1.|5 do. 98zetwbz |[Dess. Kredit- B. 6: G Rechtshülfe zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzog- Hat das Vollstreckungsgeriht in Gem Pr.-Anl.1855à100Th. !: . [11436 Türk. Auleihe 1865.6 do. 455bz G do. G2 . 11596 thum Baden durch Uebereinkunft zu regeln, haben zum Abschluß eines Artikels die Einstellung der Vollstreck ( Hess. Pr.-Sch.à 40T'h. ü 584bz do. do. do. 308B do, | 8-B./ 4 . 1106 B Vertrages hierüber zu Bevollmächtigten crnannt : H treibende Partei die Fortseßung der Vollstreckung nur dann verlangen, Kur- u.Neum.Sehldv. 795bz : Deutseche Bank.| — 1003etwbz Seine Majestät der König von Preußen: Allerhöchstihren wenn sie ein die Fortscbung anordnendes oder das eingelegte Rechts- Oder - Deichb, - Oblig. — — e N ‘\Diskonto-Köom. . : . 1135bz Geheimen Legations - Rath Bernhard K önig und Allerhöchst- | pittel verwecfendes Erkenntniß des Prozeßgerichts beibringt. Berlin. Stadt-Obligat. 1026 Zisenbahn-Stamm-Aktien, Effekt.Liz Eichb. . 198 B : ihren Geheimen Ober-Justiz-Rath Herrmann von Schelling, | Art. 12. Sollen in einem Rechtsgebiete des Norddeutschen do. do. 3? 935bz Div. S 1869 Eisenbahnbed.. . 4143B Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden: Bundes, in welchem die Zwangsvollstreckung zum Geschäftsfreise be- : y 1 E 5
v. 1868 Lit.B. « PPlkbz {G/@uss.-Poin. Schate 4
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do. do. 73/6 hen-Mastr . 1381b do. Görlitzer| — 1082bz Allerböchstihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten sonderer Beamten gehört Erkenntnisse oder sonstige richterliche Ver«- Danziger do. 977bz : Od I .| 6 Ls 108%bz do. Nordd. 94bz Minister Hans Freiherrn von Türkheim, : fügungen, welche im Großherzogthum Baden erlassen sind, vollstreckt Schldv.d.Berl. Kaufm.|5 1003 B Berg.-Märk..... 233;bz B welche auf Grund ihrer Vollmachten fich über die nachstehenden Artiks] werden, so sind sie von der zuständigen gerichtlihen Behörde des Orts
Kur o Neamirk 34 } 915bz \Berlio-Anhalt 199 6 geeinigt haben: d Vollstreckungskla ‘bey. Zu diesem 4
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. 1124/bz Genf.Kred.inLig. -0.7./1775bs Geraer . 682bz , .-DK.. 90%bz B.G.Schust, u. C. . [152{etwbz |Goth. Privatbank . 1193Zbz Gothaer Zettel /137%bz do, Grd.-Pr.-Pf, . 1109bz Hamb.Kom.-Bk. 0,74997bz Hannöveréche . 19026 Harpen .Bgb.Ges, 123%bz Henrichsbütte ., . 198bz Hoerd. Hütt.-Y. .T178bz Ayp. (Hübner) „| ( .8./95 B o. Certifikate] 162%bz do. A. 1. Prengs. 842bz do. Pfdb. nnkg. 62%bz do.do.do. Pomm, 83bz Königsb. Pr, - B. 57% bz Leipziger Kredit 823 bz Lüb, Comm.-B, 11962 G® (Luxemb. Kredit/10 684bz G Mgd. F.-Ver.-G./36 LSletwbz Magdeb. Privat.) 4 . {892bz Meininger Cred. 85 155% G Minerva Bg.-A. 6 85%bz Moldauer Bank. | 4
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Sue =( Svumirk: ¿5B Berlin-Görlitz : |Sba l. Von der Rechtshülfe zt bürgerlihen Rechtsstreitig- | Zwecke ist d örde ei geri dem J .« 4109 eiten. : i i — — Art. 1. Die Gerichte der beiden vertragenden Theile haben sich | od fügung vorzulegen. Z i i . ‘11013;B in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten gegenseitig Rechtshülfe zu leisten. Die Vollstreckungsklausel wird ohne Prüfung der Geseßmäßigfkeit -7.198%bz Das ersuchte Gericht darf die Rechtshülfe selbst dann nit ver- | der Entscheidung eder Verfügung und ohne Anhörung der Parteien . 1100; G weigern, wenn es die Zuständigkeit des ersuchenden Gerichts nicht für | ertheilt: 965bzB begründet hält. i j : B | 14 4 G Art. 2. Die Rehtshülfe wird auf Requisition von Gericht zu eröffnete Konkursverfahren (Falliment, Debitverfahren, konkursmäßige 10657B Gericht geleistet, soweit nicht in den Artikeln 3 — 6 ein Anderes be- Einleitung, Gantverfahren u. s. w.) äußert in Bezug auf das zur 117 6 stimmt ist- ; j Konkursmasse gehörige Vermögen seine Wirkung auch in dum Gebiete 1055 B Art. 3, Wenn nach dem Rechte des Orts, wo die erforderliche des anderen Theils. Dies gilt insbesondere von den Beschränkungen, 2 | Prozeßhandlung vorzunehmen i um Geschäftskreise besonderer welche die Verfügungs- und Verwaltungsrechte des Gemeinschuldners 99 6 Beamten (Gericht8vollzieher, , U, }. I. , 1} erleiden, und von dem Ucbergange dieser Rechte auf die Gläubigerschaft. 94G der betheiligten Partei bei dem l i Art. 14. Auf Ersuchen des Konkursgerihts oder auf Antrag E Y j n j des Konkursvertreters ist das in dem Gebiete des D 11556 zu beauftragen oder, soweit es erforderlich if, die 102¿etwbz . walte oder einer sonst geeigneten Person zur Betrei- 1225 6 bung zu übergeben. : | A u inventarisiren und zur Konkursmasse abzuliefern. 8/8 B Art. 4. Durch die Vorschriften des Artikels 3 wird nit aus- Ö Art. e Insoweit nach den Gee des Orts, wo si abzulic- ._194bz geschlossen, daß die betheiligte Partei unmittelbar einen zuständigen ferndes Vermögen (Artikel 14) befindet, gewisse Personen für den ¿Fall /1195bz Beamten mit der Vornahme der Prozeßhandlung beauftragt oder die eines daselbst eröffneten Konkurjes berechtigt sind, 1) Vindikationsan- 112bz G Sache bei dem Gerichte betreibt. C R sprüche in Bezug auf dieses Vermögen oder auf cinzelne Theile des- 8 Trt. 5. Wird in einem anhängigen oder anbängig zu machenden | selben geltend zu machen, 2) ihre abgesonderte Befriedigung aus die- R G Ee 720 Kechtsstreite eine Prozeßhandlung erforderlich, „welche nah dem für das sem Vermögen oder aus einzelnen Theilen desselben zu verlangen, .T.1745bz \eu-Sehottland : [11Bbz 6 Prozeßgericht geltenden Rechte nicht von den Gerichten verfügt, sondern im oder 3) auf Grund eines auf bestimmte Gegenstände dieses Vermö- 82bz B Norddeutsche . » 89/ M . 1136 B | Auftrage der Parteien dur besondere Beamte bewirkt wird, dagegen gens beschränkten dinglichen oder persönlichen Rechts aus diesen Ge- T B “Torr, Roe s 1533;à2àtbz nach dem Rechte des Orts, wo die Handlung vorzunehmen ist, zu dem genständen ihre vorzugsweise Befriedigung zu beanspruchen , stehen ry L Ra Geschäftsfreise der Gerichte gehört, so hat das zuständige Gericht dieses ihnen diese Rechte in derselben Weise zu, als wenn der Konkurs an 44%bz Â. B.Omnibus-G.| 5 | + /635ba Orts auf den von der Partei unter Vorlegung der zuzustellenden oder diesem Orte eröffnet wäre. : /35bz Brl.Passage-Ges, E | der sons erforderlichen Schriftstücke gestellten Antrag die Prozeßhand- Vorzugsrechte anderer Art bestimmen sich nach dem für das Kon- 89Lbz Brl. Centraletr,G, o. 190 @ lung anzuordnen. / i kur8gericht geltenden Rechte. %bzG [Phönix Beegw. /7. 1155 G | Art. 6. Requisitionen und Partei - Anträge , welche durch Ver- Art. 16. Die in Artikel 15 Ziff. 1 und 2 bezeichneten Rechte Sao Ta E : E | mittelung der Staatsanwaltscaft an R Gerichte gelangen, sind in können, so lange die Ablieferung der Vermögenstheile, auf welche sich die ‘is Portl.-F. Jord. H. s — — | derselben Weise zu erledigen, als wenn sie unmittelbar von dem Rechte beziehen, noch nicht erfolgt is, bei den Gerichten des Orts gel- A E P N OOR | Prozeßgerichte eingesendet oder von der Partei gestellt wären. _ tend gemacht werden, wo sich diese Vermögenöstheile befinden. . [23{bz Preussische B. .(J136 ü / Art. 7. Eine im Wege der Rechtshülfe zu bewirkende Zwangs- Nach der Ablieferung sind diese Rechte bei den Gerichten des ./935bz Pr, Bodenkr.-B.,. do. |100bz | vollstreckung (Exekution) erfolgt nah den am Orte der Vollstreckung Orts der Konkurseröffnung geltend zu machen. E ae R Ee | geltenden Vorschriften. E S Die in Artifel 15 Ziff. 3 bezeichneten Gläubiger haben si in 1252 G Rittersch. Priv. , . 91 2bz / Art. 8. Ueber Einwendungen, welche die Zulässigkeit der Rechts- den Konkurs einzulassen und ihre Rechte bei dem Konkursgerichte zu 78{etwbz B [Rostocker j ‘7.11142 B | hülfe (Artifel 37), die Art und Weise der Vollstreckung oder das bei verfolgen 86% B Säehsische 1263bz j derselben zu beobachtende Verfahren betreffen; hat das Gericht des Art. 17. Gläubiger, welche ih fraft eines Pfand- oder Reten- — — Sa Hyp Pfdbr, . 463 bz Vollstreckungsorts zu entscheiden. H tionsrehts in dem Besiße cines abzuliefernden Vermögensstücks befin- 1110%bz Schles. B.-V. T . 124bz Dasselbe gilt von Einwendungen, welche von dritten Personen den, sind in keinem Falle verpflichtet, vor ihrer Befriedigung das Ver. Jehles.Bergb.-6, s 965 B wegen eines Anspruchs auf den Gegenstand der Vollstreckung erhoben mögensftüd zur Konkursmasse abzuliefern. 70a Thi 4 2a E S | Werden, ; ; T; Inwieweit dieselben berechtigt sind, ihre Forderung im Konkurse 100Ïbz S üringer - 1882; B | Alle anderen Einwendungen gegen die Vollstreckung unterliegen anzumelden, ohne gleichzeitig das von ihnen als Pfand oder reten- do. [97bz ereinsh. Bbg..| 9: - Il B der Entscheidung des Prozeßgerichts. ; , tionsweise besessene Vermögensstück der Konkursmasse zur Verfügung do. Lott.-Anl. 1860/5 1/5. . 1/11.[782bz Gal, (Carl-L,-B.) do. 197bz G B. Wasserwerke 147 & | Art. 9. Werden bei dem Vollstreckungsgerichte Einwendungen u stellen, entscheidet si nach den Geseßen des Orts, wo der Kon do. do. #1864/—| pr, Stück 654bz Löbau-Zittau.…, | 1/1. |707bz 9. Neue | — — erhoben, über welche in Gemäßheit des Artikels 8 das Prozekfgericht Ns anbänaia ist [talienische Rente... 5 1/1. o. 177. 54%bz G Ludwigsh,-Bexb o 4 /1/1.u.7/167b¿G Boch. Gussstahl — 4 | 1/7. [1132B zu entscheiden hat, so kann das erstere, wenn ihm die Einwendungen (rt. 18. De Verkauf der in dem Gebiete des anderen ver- do. Tabaks-Oblig. 6 do. 897bz Mainz-Läwgsh.,. | do. |1312bz G Weimarische 45 | 5% |4 1/1 u.7./91 8 crheblih und in .thatsächlicher Beziehung glaubhaft erscheinen, die i p ¿ T M. M u S R S O Bitriedi. do. Tab. Reg. Akt.6 | 250 v. 1/1. 5126 Mecklenburger. 1/1. 177b1G BVollstreckung vorläufig einstellen. M tagenden Uheils g eve‘ (E debildetén 17S | / 100 v. 1/3. an Oberhess. v. St.g. : deo. |68B Geld-Sorten nund Banknoten. Jm Falle der Einstellung is für die Beibrin ung der Anordnung gung der Gläubiger, welche gus der durch A tv, Dea Mb dèj Rumän. Eisenb é 1/1. A O | O2 FAUT: e 1/1.u.7./2134à1221bz Friedricbsd’orTI3E bz Imperials p. PEJ6G G des E A l a E) nid deren fruchtlosem C S A Lea S e E nas Vorschriften, che dil V DSDZ est. Nordwesth. . 1108bz Gold-Kronen .9 10 G Fremd.Bankn. 994/ bz Ablaufe die Vollstre Ung fortgeseßt wird. : p tonkurs daselbst röffnet wäre. Sofern nach ‘et —| pr. Stück |8B Reichenb. - Pard. . |73Zbz Lozisd'or. ., 11216 | de einlösb, ° Art. 10. Sollen die in cinem Rechtsgebiete des Norddeutschen | ten würden, wenn der Konkurs daselbst eröffnet wäre. ofe 1 .St T Os voin A j väftsfreise be- He es Orts die bezeichneten Gläubiger ihre Rechte bei 36 B Russ. Sitaatsb... - 915bZG sDaeaten p. af — Leipzi er 99% bz Bundes, in welchem die Zwangsvollsireckung zum Geschäftskreise be E R, DUC C E e, bätten, Lit a: Stel bis 5
do „fo. [824bz do. Stanim-Pr. ‘Ostpreugsische . 12/7507 G TBerlin-Hamburg. do. do. 827B \Brl.-Ptsd.-MedE l de. s 90bz Berlin - Stettiner ]Pommersche . 1747bz G Bral.-Schw.-Frb. do. « 825bz do. neue do. 915 6 Brieg-Neisser. Posensche, neue. - ( 1823 G Cöln-Mindener. Mache . E do. Lit. B. Sch esische . L¿l— — Cref. Kr. Kemp. doe. Lit. Accet do. ear (/ ems do. do. St.-Pie do. neue... T Hall. Sor. Guben . [747bz do. St.-Pr. do. d « s8i5bz Hann.-Altenb. .… do. 2 97äbz do. St.-Pr. © _ P95bz Märk, -Posenoer. 11 SIbz do. St.-Pr. ‘do. 43 ‘ 674bz Magdb. Hälberet. . / KUr- u. Neumärk. 4 . 87% bz do. B. (St.-Pe.) Pommecrsche ,./4 - do. S65bz Magdeb. Leipz. | Posensche : O do. Lit, B, 7 50Z ünst. Hamm. . : Frs u. Weatph./4 s 937bz s Miek. 2 |Süehsische do. 88¿bz N dachl. Zweigh.. Sehleagiasche ; 865bz Nordh. Etfüurter, Badische Anl. de 1866451. d. 1/7.|— — do. St.-Pr. do. Pr.-Anl, de 1867/4 1/2. u. 1/2.[1044{bz Obersechl. A. n.C. do. 35 FI.-Oblig.….|--.| pr. Stück 33% B doe. Lit. B... do. St.-Eisenb.-Anl.|5 1/3. u. 1/9.199% B Ostpr. Südbabn. Bayer. St.-A. de 1859 15/1/6. u. 1/12.]— — do. St.-Pr.…. do. Präinien-Anl.. 4 1/6. I1O05{etwbz R. Oder-Ufer-B. Braunseh.Anl, de1866|5 1/1. u. 1/7.[1005 G do. St.-Pr... do. 20 Thlr.-Loose|— pr. Stück [185 B Rheinische Dess. St.-Präm.-An]. 34 1/4. 987 B do. Gothaer St.-Anl. …. — 99; bz do. Lit ‘B. (gar.) Tamb. Pr.-A. de 1866|: 1/3. 44bz Rhein-Nahe. Lübecker Präm.-Anl. 1/4. p. Stek./482 G Starg.-Posener. . ManhbeimerStadt-Anl./45/1/1. u. 1/7.4— — Thüringer Meininger Loose …. pr. Stück |3 16B ; Säehs. Anl. de 1866 31/12.1.30/61102 G Schwed. 10Rthl.Pr.A. pr. Stück 123 B . Lit. Amerik. cickz. 1882/6 15. 1/11 195Zbz . do. 40%. do do. 18856 do. 95%bz WIhb.(Cos.0db.) Vesterr. Papier-Rente 2% verschieden 493bz do. Silber-Rente. 41 do. 57¿bz do. 250 FI, 1854... 4 1/4. 734 G Ámst.-ioiterd. . do. Kredit.100.1858 _— SG6Zbz Böhm. Wezsth. 4
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do. do. fe E (A u. 1/11./65Xetwbz G |Schweiz. Westb.| — 1. 118 G s INapoleds@ür 124bz De A enl eia aa Baden vollstreckt werdén - so hat das zuständige badische Gericht die 1 Aa E Seis Laie S, I a btalic bis Ke. lo. Egl Stteke 1864/8 1 ote Weck Loz.x Ste — 2B Dollan an E tate I A A Doe is gr cung auf Antrag der Partei Vie Boldt V E L ee im Falle der daselbs erfolgten Eröffnung des Kon-
. Egl.Stü 364 5 e 1902 — 4 Io j i f , U: ; ers 5 2 ; L 1 ; T An ere 18645 8 E 00 ca dr vg 5 L Ug Gi, G Lan Lade eee N an i n S S E furses ein Spezial- oder Partikular-Konkurs „Über das abzuliefernde do. Engl. Anleibe .|3 1/5. n. 1/11/6535 6 âo. ne | T 562bz Zinofuw 4 P p orp. PÉd. f L EUD O M (u E Fenn nah dem für das Prozeßgericht geltenden Rechte | Vermögen a einzelne Theile desselben zu eröffnen wäre, wird dieser eo Aa "8 A6 r Seel d, f Lombard 5 pCt, i tref inle ines § ls gehemmt wer- | Konkurs eröffnet. A / :
| die Vollstreckung durch Einlegung cines Rechtsmittels gehen digung der in Gemäßheit der den kann, so ist in dem Zeugnisse der Vollstreckbarkeit (Artikel 10) zu Der Betrag, welcher nag 0 E HAN tals Gläubiger dria
Redaction und Rendantur: i i ; inne Bestimmungen dieses Artikel : : Schwieger, bemerken, welche Rechtsmittel die Vollstrekung hemmen, und binnen blttea if eh Konkursmasse abzuliefern.
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Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober - Hofbuchdruderei welcher Frist dieselben einzulegen sind. / l ürgerlihe Recstsstreitigkeit in dem Gebiete ; ird d 8gerichte glaubhaft gemacht, daß ein Rechts- Art. 19. J| eine bürgerlihe Rech! E Den Ie!
O mili) durd welijer die Bde eal A wird, binnen der. ge- | des einen vertragenden Theils rechtshängig geworden oder rechtéfräftig
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