fann nach meiner Ansiht nit der leiseste Zweifel darüber sul in Mexiko, ebenso wie jede seinerseits vollkommen legitimirt ist, der Interessen aller Angehörigen, der süddeutschen Staaten, ter Heimathsbehörde

obwalten,

man die Dinge, wenn man sie absolut nothwendig brauht, wo man r bayriste

sie findet; das is in der ganzen Welt \o; hier lie punkt der Bestimmung nur darin, daß stipulirt ist, Nun is von dem Herrn Referenten Werth darauf ei Worte ständen: ocupar ni detener, nit Amerika nur Ein Wort steht, —

daß jeder Norddeutsche Kon Konsul, der da sein wird,

mezxitanischen Regierung ge sei cs des Norddeutschen Bundes, sei wahrzunehmen. Ob er dazu gegenüber sei1 ist, das ist. eine Frage für sich, die ist Überhaupt durch den nicht zu entscheiden; der mexikanischen Negierun jedenfalls dazu berechtigt.

err Referent hat zu dem Art. XXIV., welcher von den teuren handelt, eine Bemerfung gemacht,

daß in diesem Artikel ausdrücklich ausgeschlossen ist der Deserteure in den Fällen, wenn sie Angehörige in welchem sie ergriffen werden. Der Herr Referent genden Mehrzahl der Handels - und Schiff, orbevalt sich findet; indeß,

halte die Bemerkung nit für zutreffend, und zwa i wie er hier vorliegt, wie jeder andere und Schiffahrtsvertrag, hat ja natürlich nit die Au suistik aller möglichen denfbaren Fälle hinzustellen, die i zwischen Nationen überhaupt vorkommen können. Er bat geln, was das praktische Bedürfniß erfordert. Nur Verkehr mit europäischen Staaten vorkommen kann, nit bloß daß gegen- mmen, sondern daß auch auf ines Landes ist, ß dieser Angehörige dort v ih will nicht sagen: ab Gall vertragsmäßig

gt der ganze Schwer- es soll eine Entschädi-

gung bezahlt werden. genüber die

gelegt worden, während in dem Vertrag 1 es ist, glaube id), eine Bemerkung erlauben. Vertrag verhandelt ,

bereitwilligst als ciner insofern, als der Her kanischen Regierung err der noch nachher von der me Tch muß aber einen Mustervertrag ;

Schiff zu voll gepackt Vertrag wurde nichts.

in dem Mexiko so viel Herren, was steht in di stand? Da heißt es:

hnen benußten Schiffe und Fahrzeuge,

daß hier zw

detener. — Hier muß mir der Herr Referent Er hat im Jahre 1856 in Mexiko einen eziechung ervertrag der mecxi-

g gegenüber ift ex den ih meinerseits in einer gewissen

1 Mustervertrag anerkenne, einen Must Referent damals Zugeständnisse von wie sie, meines Wissens, weder vor- xikanischen Regierung jemals zugestanden sagen , allerdings nur in dicsem Sinne als n eben weil er zu viel verlangte , weil das es unter: Indeß, ich wiederhole, ih kenne feinen Vertrag, zugestanden hat, als in diesem. Nun, meine esem Vertrage über den vorliegenden Gegen- »Ebensowenig dürfen die ihnen

indem er vermißt, die Auslieferung des Landes sind, hat vollfommen

Schiffsdeser eicht hat, MPUEN

Recht, daß in der überwie

aus dem | fahrtsverträge dieser V meine Herren, ih r aus zwei Grün- Ein solcher Vertrag y

Handels-

zugehörigen Mannschaften, Waaren nd einer militärischen Expedi- elchen sonstigen öffentlihen Zwecken , welcher rgriffen, in Beschlag genommen oder ocupar, em- n Vertrage stcht detener; chtigte für Altona verhan- ocupar ni detener: der gegenwärtige Ver-

den der Herr Ab- ist in Hamburg —

oder von i anderen Güter und Effekten zu irge tion oder zu irgend w Art sic sein mögen, e l angehalten werdenz;« hier sind sogar drei Worte: In dem amerikanische

die Aufg ist das unziveifelh ja alle Augenblice der Fall seitige Schiffe in gegenseitige einem solchen Schiffe der Angehörige e das Schiff einläuft, und da desertirt. Deshalb is es — aber richtig und rathsam, diesen liegt nun die Sache hier? J publik Mexiko existirt, ist noch niemals einem deutschen Hafen gewesen, ja, nishes Schiff schon in einem euro Der ¡Fall — und auf den kann es doch allein hie daß ein Deutscher von einem Hafen desertirt, ist also, wenn m betrachtet, wirklich nicht gut denkbar. wird in den aht Jahren \{chw Deutsche Schiffe kommen ja sehr viele nah Mexiko. da umgefehrt der ¡Fall vorkommen, deutshen Schiffe sich verheuert hat, aber, auch dieser Fall, für den wir liegt sehr fern, denn so viel mir die kannt find, richten sie sich vor Ich halte also diese von dem H in der That für keine Lüe. ausgehen, daß wenn zwei Staaten, ihrer Geseßgebung den Grundsaß ha zuliefern, dieser Grundsaz gilt neben der ist, den wir hier abschließen. Der Herr Referent hat sodann der Dauer des und die an sich für zu furz gehalten kommen genügend, weil er mit dem ist. Jh will nur bemerken, die nicht willkürlih gegriffen, sie Zollvereinsverträze und richtet sih eben dana. Meine Herren! Jch glaube Thnen na der Vertrag do wirkli nicht so nahtheil Ihnen dargestellt ist; und aus die Anstand, die Verantwortlichkeit zu von dem Unterhändler des Zoll-Bundesraths gewälzt hat

Es handelte si, als die Verbindun knüpft wurden, als ein Agent nah Me Dingen darum , die mehr, wie irgend eine festigen, das erschütterte Vertraue1 beleben, unserer deutschen Kolonie ni durch die Mexiko erworben hat, sondern diese den Anhalt, den sie erhalten fann d Vaterland. Zu dieser Befestigung genügt nach Mexiko zu \chicken mit dem Interessen wahrzunehmen. vertragsmäßige Grundlage. von vornherein die Jnstruk handeln, und zwa

abe zu ré aft, daß in dem

Häfen fo in dessen Hafen on dem Schiffe solut nothwendig, vorzusehen. Wie Jahrhundert, wo die Re- ein mexikanishes Schiff in ic zweifle sogar, daß cin merika: päischen Hafen üb

bargar, ni detener. [ in dem Vertrage, den der Herr Bevollmä delt hat, steht embargar, trag hâlt die richtige Mitte Jch habe noch hinzuzufügen, der Vertrag, geordnete von Altona damals abgeschlossen hat; he au in den beiden andern Hansestädten; ih habe das nur von Hamburg da — anstandsl

zwischen beiden. n dem halben

ich vermut Dokument vorgelegt und von dieser genehmigt worden.

sten an dieser Bestimmung Ansto g — ih habe sie hier — solche Bestimmungen müssen getroffen liche Redewendung,

hat damals Niemand daftanden und sogar Vertrag genehmigt,

Auffassung verstanden habe, ab.

erhaupt gewesen r anfommen — mexikanischen Schiff in einem deutschen an dieSache aus prafktischem Ge Was in 50 Jahren nicht geschehen ist, Nun umgekehrt. Es fönnte also daß ein Mexikaner, der auf einem in Mexiko desertirt. noch weni

os der Bürgerschaft Man hat damals nicht ß genommen. wird Über diesen Artikel gesagt, werden; — das ist die gewöhn- die man bei solhen Motiven gebraucht — ; es einen Anstoß daran genommen, daß diese Worte das dritte dazu. Und in in Mexiko ist er gefallen.

sem Punkte gehe ih nun zu meinem Bedauern mit meiner von der. des Herrn Korreferenten,

Wenn ich den Herrn Ko standen habe, will er eigentlich eine Aenderun zu einer conditio sine qua non der Ratifikati ihn vielleicht mißverstanden, und es wenn ih dies gethan hätte. änderung gerade dieses Artikels, als fehr viele

Veranlassung geben w Was haben Sie davon, we Wenn nachher in Mexiko Not mag jeßt dastehen oder nicht ; vor si, die gewillt und im Sta1 [leistet sie sie, — hat man sie nich geleistet.

Was den Art. XIV. anlan aus dem Wortlaut, noch aus fann, daß durch eine Bestim1 stimmung der mexikanischen glaube, cs liegt dies nit in Worte nothwendig geböten ist pretationsregel eines

im Minde

Motivirun sihtspunkt

erlich vorkommen.

Deutschland is der Tch glaube ger zu sorgen hätten, Neigungen der Mexikaner be- ugêweise wenig auf die Seeschiffahrt. errn Referenten hervorgehobene Lüte sie das aber, so würde ich davon die mit einander fontrahiren , in ben, ihre Angehörigen nicht aus- einem solchen Vertrage, wie es

wenn ih ihn richtig rreferenten richtig ver- g dieses Artikels auch on machen. Jch habe würde mir sehr angenehm sein, würde aber glauben, daß die Ab- der eine mehr politishe Färbung andere, zu den allergrößten Schwierigkeiten Und, meine Herren, zu welchem Ziveck ê Wort ocupar streichen 2 ht, geschicht's do, es nd hat man nachher eine Regierung ide ist, Entschädigung zu leisten y so t, so wird auch keine Entschädigung

Verirages erwähnt, , in diesem Fall aber für voll- Vertrage selber nit zufrieden Dauer des Vertrages is durchaus hängt zusammen mit der

nn Sie das eine h an Mann ge

Dauer der

{gewiesen zu haben, daß ig, so gefährlich ist, wie er sem Grunde nehme ich gar feinen die der Herr Referent das Präsidium des

gt, so bin ich der Meinung, daß weder der möglichen. Absicht hergeleitet werden nung des Art. XIV. eine günstigere Be- Landesgeseßgebung geändert werde, ich den Worten, und da es nicht durch die folgt aus der Jnter- Vertrages, daß, wenn man n Theil Begünstigungen ent- gen ferner genießt. Es ist dies zur Sprache kommt. Verkauf. Jh erkenne bereitwillig an, diese Frist von einem Jahr auf ird darüber fein Qweifel ob- handlung is. Es ist hier cine ob diese Abänderung des Ver- Vertrag selbs in Verbindung und nach Ratifikation dieses cichen sein wird oder nicht, es eine Frage, die für meine î, Versucht, und ernsthaft ver- es beschließen sollte, dieser Punkt jeden-

Was die eigentlih s\eerehtilichen Be ih mich vollständig auf das b ser Beziehung gesagt hat. I. hat der Herr Referent eine üpft hat,

Übernehmen, Vertrages ab auf . Ich will fie Übernehmen.

gen mit Mexiko wieder ange- xiko geschickt wurde, vor allen großen materiellen Jnteressen, die Deutschland äische Nation in Mexiko hat, zu Unserer deutschen Kolonie zu cht blos die Stellung zu er- ihrer Mitglieder \ich in Stellung zu befestigen dur urch die Anlehnung an das es nicht allein, einen Agenten ge zu thun, um ch erforderlich eine Es hatte deshalb der diesseitige Agent tion, einen Vertrag mit Mexiko zu ver- ja ihm nicht als Jn- Bollvereins - Vertrages Berücksichtigung ahre 1856 abge- ngen ein 09, verlau

/ #09, glaube ih, jeden völferrechtlichen nicht ausdrülich sagt; man will dem ander ziehen, die er exlege hat, er diese Begünstiqun der eine Punkt, der bei dem Actikel XIY. zweite betrifft die Frist für den daß es sehr wünschenswerth \ei drei Jahr zu verlängern. walten, daß dies

andere europ

Achtbarkeit TaA 4 Achtbarkei d eben eine neue Ver reelle Abänderung des Vertrages, und trages, die ih übrigens nicht mit dem ¡ sondern die unabhängig

ch nichts sagen; es if di men offene ist,

Auftrage, das Seini S O Dazu is} wesentli Auffassung cinc sucht wird, wenn das H falls werden.

r — mehr fonnte man struktion geben — unter Anhalt des alten und des amerikanischen Vertrages , Herrn Abgeordneten für Altona im I ages. Unser Agent ist in die Verhandluü en, solche Verhandlungen stehen ja nicht #, Pourparlers weiß, was kommt \{ließ- nforderungen entsprechen oder nit? Verhandlung erst nach der mühseligen lbestimmungen, auf die es ankommt. Detailbestimmungen hätte im vor- Ergebniß führen können, das ent- Es würde das zu

und unter des von dem

\chlossenen Vertr und, meine Herr #0, daß man na

stimmungen betrifft, o nt) was der Herr Korreferent in die Zu Art. XX an die er keinen Antrag gekn übergehen kann. Er hat daß zu dem entsprechenden Artikel des al besondere Bestimmung getroffen des Zollvereins zugleih die Be der Angehörigen anderer deutscher Staate eine solbe Bestimmung war hier in Art ag wird geschlossen und der Staaten des Zollvereins. gt, die fontrahirenden Staaten w. dieselben Bevorzugungen ei

ch den ersten paar lih heraus, wird das allen A Das findet si bei einer solchen Durcharbeitung aller der Detai Eine solche Durcharbeitung der Falle freilich zu einem schieden nicht annehmbar gewesen Interesse der deutschen Beziehungen; inde ses Jnteresse nicht ausgereicht haben, Jhnen einen für unannehmbar halten müssen. Ihnen nachgewiesen zu haben, daß der n nach keiner Seite

Bemerkung gema, die ih aber doch nicht mit darauf aufmerksam gemacht, ten Zollvereinsvertrages eine ch welcher die Konsuln und rechtigung haben sollten, sich n anzunehmen. Jch glaube, AXI. vollfommen entbehr- im Namen des um Norddeutschen Bunde Wenn nun sind überein

Stillshweigen

sei, na Agenten liegenden beklagen gewesen sein im en würde die Nücksicht auf Vertrag zu empfehle

Jch glaube, meine Herren, Vertrag die deutschen Interesse

ih kann als Thatsache das behaupten,

deutshen Bundes gehörenden

Art. XXRI. sa ihren Agenten u. \.

n, den man hätte hier der ekommen,

hin shädigt, und nzuräumen, \o

daß der gesammte deutsche

1671

; i S 4 “Ti : U, alts i d er weiß Mexiko nihts lebhafter wünsht, als auf | benen Verhältnissen in Mexiko nicht zu erreichen war; un Ge. dieses Vertrages Me Verhältnisse wieder geordnet | noch besser, daß er sih sehr s{lecht stehen würde, daß seinen Jnteressen

ehen. Der deutshe Handelsstand in Mexiko weiß recht sebr \{lecht gedient sein würde, wenn man um eines möglichen

Ss daß dieser Vertrag, der Jhnen hier vorliegt, sich von | Besseren E dessen Eintreten Niemand garantiren kann, das Gute

alten Vertrage des Jollvereins unvortheilhaft unterscheidet , er ia aber ebenso gut, daß mehr, als hier erreicht is, unter den gege-

wegwerfen wollte, das man jeßt hat.

Deffentlicher Anzeiger.

: ; d der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen. unter R 207 zufalae Verfügung vom 283. April 1870 am 26. dessel-

ene Requisition und Strafvollstreckung. Die ver- | ben Monats eingetragen. is, T Sema Uhle, Auguste geb. Kunow, genannt Stettin, 26. April 1870. Hi Rüdckert, aus Brandenburg an der Havel, ist durch rehtskräftiges Königliches See- und Handels8gericht. Erkenntniß des unterzeichneten Gerichts vom 3. September 1869 wegen H einfachen Diebstahls auf Grund der §§. 215. 216 des Strafgeseßbuchs Jn unser Genossenschaftsregister is zufolge Verfügung vom u einer vierzehntägigen Gefängnißstrafe verurtheilt worden. Die 93. Âptil: 1870 ‘ani:23. sjusd: eingetragen. unter Nr. 2: Strafvollstreckung hat noh nit erfolgen können, weil der gegenwär- Jirma der Genossenschaft : y tige Aufenthalt der verehelichten Uhle bisher nicht hat ermittelt wer- Byriger Creditbank, s den fönnen. Es wird ersucht, die: verehelichte Uhle festzunehmen und Eingetragene Genossenschaft. an die nächste Gerichtsbehörde, welche um die Vollstreckung der er- Siß der Genoffenschaft: kannten Strafe in den dortigen Gefängnissen ersucht wird, abzuliefern, vrib : uns aber davon benachrichtigen zu wollen. Das Signalement fann Re cht8verbältnisse der Genossenschaft: nicht angegeben werden. Rathenow, den 25. April 1870. Der Gesellschaftsvertrag vom 23. März 1870 hat zum

APINOYE MEeMUECiEts» D'EPM ion, Gegenstande die Vermittelung des Kredits und Erleichterung

des Geschäftsverkehrs für seine Mitglieder. Der Vorstand be-

ief. Der am 12. Juni 1844 zu Ernsdorf hiesigen cht aus drei Mitgliedern, gegenwärtig m Ade M in L mals I. wohnhaft gewesene Fabri- Y dem Rentier Rudolph Eisentraut, fant Karl Vogt soll wegen Verdachts der vorsäßlichen Brandstif- Fabrikbesißer August Tummeley, tung verhaftet werden. Sein gegenwärtiger Aufenthaltsort ist unbe- L Kaufmann Salomon Victor, Dritte: die Geroltédéaet ' fannt. És wird ersubt, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und an sämmtlich zu Pyriß, vertritt gegen s e Dle G: rin Gefängniß - Jnspektion einzuliefern. Reichenbach i. Schl, innerhalb der im Vertrage §. 4 bis §. 9 gezogenen Grenzen, z

unsere i L s Î 0 l D i e s : Znigli Srichter. tsverbindlichen Zeichnung ist die Unterschrift von zwei 26. April 1870. Königliches Kreisgericht. Der Untersuchungsrichte Mit lievern dito aud die Bekanntmachungen der Ge-

j ; nossenschaft erfolgen unter deren Firma mit Unterschrift von d 4a A ‘Webern e Sis E Seen ESRl: 2 E gs a V BoEaIRAtoIe fut E E O R A) j j 3 f 187 1g in die I | ätte Oa, R E O eli “Ra 0d Arnswalder, Greifenhagener, Saaßiger und Soldiner Kreises. A. T nng V Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei uns eingesehen werden. : V Bprig, den 23. April 1870.

Handels: Negister. Königliche Kreisgerichts-Deputation:

a Gesellschaftsregister ist ad Nr. 46 folgender Vermerk i adniglices Kreis greiggeri i Christian Gryphiander ist. A Stralsund, den 21. i; E N e Kai naui George Schulze da- Die in Damgarten Dee T E Albert E. Müller,

gegen in die Handelsgesellschaft G. Grypziander & Co., | Jnhaber Kaufmann Albert Müller, is erlo ;

welche die ursprüngliche Firma fortführt, eingetreten. : | : Brandenburg: den 21, April 1870. In unser Firmenregister ist bei Nr. 2252 das Erlöschen der Firma:

Königliches Kreisgericht. ]. Abtheilung. A. Wahrmann A GRTLA worden. T VINEEN! . ‘ ri (U. * Jn unser Gesellschaftsregister ist sub Nr. 84 folgender Vermerk Pre e ialiches Stadtaetichi.- Abiheilung L

eingetragen : R O ie C t Schippke & Stimming is aufgelöst. Liquidatoren | t e ind die bisherigen Gesellschafter Der Gutsbesißer Eichner zu Polkwiß i| aus dem Vorstand des

den 22, April 1870. Vorschußvereins zu Polkwiß, eingetragene Genossenschaft, au®Lgeschie- O lige Kreisgericht. I. Abtheilung. dek, De Tuchmacher Wilhelm Krause zu Polkwiß in den Vorstand

Die Junhaber der unter Nr. 97 des Gesellschaftsregisters eingetra- | eingetreten und dies bei Nr. 1 unseres Genossenschaftsregisters heut genen Handelsgesellschaft C. F. Torges hier haben dem Kaufmann S R 93. April 1870. Robert Paul Klein in Brandenburg für das gedachte Geschäft Pro- | Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

theilt. : Í aa unter Nr. 43 des Prokurenregisters zufolge Verfügung

vom 21. April 1870.

Die in unserem Firmenregister unter Nr. 124 eingetragene Firma

Brandenburg, den 22. April 1870. S. Loebinger zu Sohrau ist erloschen. ¡nigliches Kreisgericht. “ Abtheilung I. Rybnik, den 23. April 1870. ; Königliches Kreisgerich heilung n E gnigliches Kreisgericht. 1. Abtheilung,

Die i 1 Firmenregister unter Nr. 267 eingetragene Firma : i S H G T. Troeger zu arg L l Brig) In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen worden : S r: Hüttenwerkspächter Christian Friedrih Troeger), Cl. Nr. 6. E | ist U is Lola Verfügung vom 25. April 1870 am selbigen Col. 2. Vorschußverein in Raudten, Tage gelöscht. eingetragene Genossenschaft.

L.

2, Sorau, den 25. April 1870. : Col. 3. Raudten. i ; j Jahre

önigli rei 4 eilung. nshaft ist, nachdem sie bereits seit dem Ja

O e E ae A E 1866 Maia, / e das in der L a S Der Kaufmann Theodor August Heinrich Krause zu Stettin hat n Lf Sea S Gift o O L Jali 1868 L ean “A E Se N Geateie von Theodor Krause dirte Statut anderweit ande Fro oen L bestehende Ub unter Nr. 663 des Firmenregisters eingetragene Hand- Gegenstand des Werner f n S erde Lan ictd- lun 6 Kaufmann Oito Carl Hermann Bohm zu Stettin zum geschäfts Behufs mans L emeinschaftlihen Kredit. Prokuristen bestellt. Dies is zufolge Deer aug N 25. Mt he In de E o A B e is q Aitalversanimiieua vor. am 26. desselben Monats unter Nr. 295 in das Prokurenreg scriftömäßig gewählt:

ea ; i als Direktor: Herr Dr. med. Herrmann Leppmann; Stettin, n. bte S und Hayudelsgericht. als Kassirer: Herr Kämmerer Carl Lesdhorn, n P E E als Controlleur: Herr pin P Ernst Haeusler ;

i tettin hat für seine Ehe mit | sämmtlich in Raudten wohnhaft. M E

Auguste Wilhelmine; T: Deentsh Vie Vertrag vom Upril 1870 L Ler Dan aen E An N 4 L a

i l Erwerbes ausgeichlo}jen. : N L E Vie did R au Obe Sanbeldregiser zur Eintragung | ertheilten Befugnissen. Die Vorstandsmitglieder zeichnen für den 2095®