1870 / 101 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Nachdem in der gestri ckollparlaments noch der fübrungen des Staats- und Finanz-Ministers Camphausen Betreff der Abänderungen des hatte, wurde die Gencraldebatte vertagt.

Schluß der Sigung 24 Uhr,

e.n Sizung. des Deutsch

Die heutige (7.) Plenar-Sigung des Deutschen ZJollk- wurde vom Präsidenten Dr. Simson um

Parlaments 117 Ubr eröffnet.

Bon den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen ollvereins waren anwesend: der Staats- und Finanz-Minister Camphausen, der Präsident des Bundeékanzler-Amts®, Staats- Minister Delbrück, der Gehcime Ober-Finanz-Rath Halcidach, inister der Königliche Geheime Regierungs- Rath Schmalz, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtig

der außerordentlice Gesandte und bevollmächtigte

&reiherr von Türkheim,

Niinister, Geheime Legations- Rath Hofmann, von Weber, der Ministerresident Geheimrath

Krosigk, der Ministerresident Pr.

| Krüger , Minister von Bertrab ,

Dr. Michaelis. Nach dem. Eintritt des Jollparlaments

gültig erklärt,

Es folgte die Fortsezung der ev eraahama. im Plenum, bänderung des

Über den Eutwurxf eines. Gesetzes, betreffend die Vercins-Zolltarifs vom 1. Juli 1865.

An der General-Debatte betheiligten Dr. Mohl, von Wedemeyer , sprachen, und der Abg. Miquél, schlagenen, Abänderungen des Vereins-YJolltarifs erklärte.

Der Bundeskommissar, Geh. Reg, Nath Dr. Michaclis, be-

fürwortete die Annahme des Gesegzentrourfs,

Hiernäcbst wurde die General-Debatte gelGloffen und in

die Spezial-Diskussion, eingetreten. (Schluß, des Blattes.)

_— Der Bundesrarhy des Norddeutschen: Bundes hâlt morgen eine Sigung- ab.

___— Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer C1ivilprozeß-Ordnung für den Norddeutschen Bund hat im April die Berathungen über die Fassung der Borschristen des fünften Buchs »Von der JZwangsvoll- streckung« beendet, ferner cine Anzakl von Abänderungen und Ergänzungen der ersten vier Bücher beschlossen. und die Berathungen über das Verfahren in Ehes achen begonnen.

Laut eingegangener telegraphischer Nachricht: vom 30, d. Mts; ist. S. M. S. »Arcona« in New-York angekommen.

Kiel, 29. April, (Kiel. Cor.) Der hier: eingetroffene: Vize- Admiral Jachmann besichtigte beute Bormittag S. M. Panzer- fregatten „König Wilhelm« und »Friedrich Karl«.

S M. Yacht »Grille« ging heute-Morgen- 4 Uhr Anker auf, und nach: Stralsund behufs Außerdienststellung.

Sachse, Weimar, 27; April, Der Großherzog hat: sich heute Nachmittag auf mehrere Tage nah Eisenach zur Aucrhahnsjagd- im dortigen Kreise begeben.

Vaden. Karlsruhe, 28. April. Die Großfürstin Olga, geborne Prinzessin Cäcilie von Baden, reiste heute Vormittag mit ihrer Tochter nah Darmstadt, um die Großherzoglich hessische Familie zu besuchen, und gedenkt heute Abend wieder in Karlsruhe einzutreffen. Gleichzeitig ist auch die Fürstin von Leiningen, geborne Prinzessin Marie von Baden, nach Amor- bah zurückgereist, Gestern traf die Prinzessin Marie von Baden, Herzogin von Hamilton, zum Besuch der Großherzog- lien Familie hier ein ; der Großherzog und- die Großherzogin empfingen ihre hohe Verwandte am Bahnhof und begleiteten se

tr dorthin, als Hochdieselbe. um Z- Uhr nah Baden zurück- reiste. |

Die » Karlêr. J:« enthält über die Bissingsche Angelegen- heit folgende, telegraphisch bereits- erwähnte Mittheilung:

Dr. Ferdinand Bissing wurde in der öffentlichen Sißung des Söffengerickts zu Tauberbiscbofêheim vom 7. August 1869 Läugnens ungcachtei übernvieiin, den Ober: Amtinann Dr. Schmieder daselbst am 18 Juli v J: auf dem dortigen Babnhose beihiwpft zu haben und durch Ertenntoiß vom gleichen Tage zu einer in der &estung Rastatt zu er- stebenden Amtsgcfänganißsirafe von se@8s Tagen verurtheilt. Das Urtbeil wurde dem Angeklagten sofort noc am. 7. August v. J. unter Lelehrung Über das Red t der VBeschwerdefübrung eröffnet. Der An- geflag!e refurrir’e nid stellte sich aber auc nit zum Strafvollzuge,

bg, v. Sybel si{ch den Aus-

Vereins- Zolltarifs angeschlossen

tritt in die Tages: ordnung wurde zunächst die Wahl des Abg. von Meibom für

sich. ferner die Abgg welche: gegen den Geseßzentwurf welcber sich für die vorge-

1690

en | {aft des Dr. Visstng als Abgeordneter badischen Landtags entgegenstand.

Rajtatt zu begeben. 16. April zugestellt und wäre vollkom

giebt dessen Beschwerde bei dem Zollparlament Auskunft.

stellte.

neter am 23. d. M., Morgens 8 Ubr,

seines: Urlaubsgesuhs versäumt ,

Verhandlungen des Zollparlaments zu: vextreten.

Georg zu Sacbsen-Meintingen hier ein, Der Erstere

den Ober-Ceremonienmeisier Grafen

j Das »Re1i 8gesebblatt« Leiters des Ministeriums für Kultus 19, April 1870, betreffend die Durchführung: des die Gehalte der Professoren an den vom Staate erhaltenen; Mittelschulen regelnden Gescßes vom. 9. April 1870. Pesth, 28. April. Jm Unterhause reite Minister Rajner das gestern dem Dcák: Klub vorgelegte Munizipalgeset ein, Bukovich interpellirte das Gesammt Ministerium bezüglich | der Ablösung der Kettenbrücke. Schwarz interpeUirte den Minister-Präsidenten, ob und wann erx ein Gese wegen Errich- tung eines eigenen Ackerbau-Ministeriums einreichen wolle.

_ Velgien. Brüssel, 29. April. Die Generaldiskussion Über die Steuergeseße in der Repräsentantenkämmer ist erst gestern geschlossen worden.

In der heutigen Sißung der Deputirtenkam- mer legte der Minister: dev öffentlichen. Arbeiten, Jamar, einen Geseßentwurf vor, wonach die Eisenbahnen, welche. der SOCIÉtÉ générale zur Exploitation Übergeben worden waren,

in einer Länge von 1500 Kilometer vom Staate wieder über- nommen werden,

Großbritannien und Frland. London, 28. April. Gegenwärtigen Anordnungen zufolge wird der Hof am kom- menden. Mittwoch von Osborne nach Windsor- zurükehren,

—-Der V von seiner Ferien-.

| tarine-Minister Childers ist reise. aus: Rom. in. der Hauptstadt wieder eingetroffen- und war bei: dem. ersten Kabinetsconseil, welches nach’ den Osterferien- in der Amtêwohnung des Premier-Ministers stattfand, zugegen. „_— Seitens der Admiralität sollen demnächst! wiederum zwölf Kricgsscbiffe zur Versteigerung gebracht werden. Offizieller Ankündigun aufolge hat der türkische: Bot- schafter Musarus&: Pascha bei Lord Clarendon, gleichzeitig mit Dijamil Pascha bei Ollivier, gegen. die. neue Anlcibe des. Bize- königs von Acgypten protestirt.

Frankreich. Paris, 29, April. Das » durnal. offi- ziela veröffentlicht die Ernennung des- Senators Din i Generals Martimprey, zum Gouverneur des Kaiserlichen Invalidenhotels an Stelle d(8 verstorbenen Divisions-Generals Marquis de Lawoestine. _— Bei den legten Wahlen. von 1869 hat das Militär nicht mifgestimmt ; leßt dagegen wird es berufen, seine Nechte aus- zuÜben. Der Kriegs - Minister hat angeordnet, daß in jeder Kaserne der Oberst mit den fünf ältesten Offizieren und: einem Unteroffizier als Sekretär den Aués{uß bilden, unter welcbem- die Soldaten niit Ja oder- Nein abstimmen ; die Zählung. der Stimmzettel findet unverzüglich nach der Sihung statt , deren Protokell sofort dem Kriegs - Ministerium zuzecscbickt. wird, in welchem das Gesammterçebniß zusammengestellt wird:

In Perpignan sind 300- spanische &lücbtlinge angckom- men. Dieselben traten nach der Unterdrückung. des: lezten Auf-

welchem dann vom 23, September v. J. bis-7. April d. J. die Eigen-

standes‘in- Spanien nach Frankreich“ Über.

und- die Versammlung desg

in Sofort nah dem Schlusse des Landtags: forderte: das Amtsgericht Tauberbishofsheim den Angeklagten durch Verfügung vow 9, April

d. J. auf, sih binnen 14 Tagen zur Verbüßung. seiner Strafe nach Diese Verfügung wurde dem Angeklagten am

inen gerech{tfertigt gewesen, auch

wenn das Amtsgericht von der erst am 11. April im »StaatS§-Anzei- ger« und in der »Karlsruher Zeitung« verkündeten Einberufung: des Bollparlaments auf den 21. April d. J, Kenntniß gebabt hätte. Aus welchein Grunde Dr. Bisïing auch die Zeit vom 7. bis 21. April oer- streichen ließ und seine Strafe gerade am 23. April antrat, darüber Wir fon- siatiren auêdrücklich, daß sich, auch als die Zeit der Eröffnung des Zollparlaments herannohte , Herr Bissing weder dem Amtsgerichte, noch einer vorgeseßten Behörde gegenüber auf diesen Umstand in Ver- bindung mit seiner Eigenschaft als Abgeordneter berief, sondern mit

le | sorgfältiger Vermeidung jeder Kundacbun am 23. d. M. in Naît der Staatsrath n R : aa

von Licbe, der Wirkliche Geheime Rath und Staats - Minister Freiherr von der Staats- der Skaats - Minister von Harbou, der Ober-Steuer-Ra31h Göring, der Geheime Finanz-Rath Wahl, der: Ministerial-Natbh Berr, der Ober-ZJoll-Direktor Oldenburg, der Ober- Finanz- Rath Riecke, der Ministerial-Rath Eisenlohr, der Bürgermeister Dr. Kirctenpauer , der Finanz - Rath. Dr. Heerwart und der Bundeskommissar Geheimer Regierungs-Rath

Die Wähler des von einer {weren Beeinträcbtigung seiner Interessen bedrohten 14. Wabidezirks werden aus vorstehender Dar- legung entnehmen, daß die höhere Gewalt, welcher sich ihr Adbgeord- anvertraut hat, ihn seit dem 26. d. M. nit mebr festhält. Derselbe hat dur seine kurze Haft nur die Eróffnungsfeierlichkeit, die Präsidentenwahl und die Erledigung

i aumt, und ist in der Lage und ohne Zweifel {on in voller Thätigkeit, seinen Bezirk bei allen wichtigeren

_Desterreich-Ungarn. Wien, 29. April, Gester Nach- mittags trafen der chemalige König von Neapel. und- der Herzog

begab sich sofort nah Schönbrunn, der Leßtere nahm das Absteige:

quartier in der Hofburg und fuhr nah dem Empfang. durch;

: T von Abenéperg-Traun nach Schönbrunn, wo M alleliA und Marschall8tafel stattfand.

enthält die Verordnung des und Unterricht vom

Die Abendzeitungen ‘veröffentlichen cinen zweiten Brief Emil Sitte ail real ieine Wähler im Var -Departetnent.

Die Abendblätter veröffentlichen einen Brief Jules Favre's, worin derselbe scine Zustimmung zu dem von der Linken ‘in der Angelegenheit des Plebiszits erlassenen Manifest S Anschlusse an ‘die gestern gemeldete Nachricht von der dem Plebiszite günstigen Stimmung des fraggöicden Epis- fopates wird heute berichtet, daß die Erzbischöfe von Chambery und Cambray und der Bischof von Gap den Klerus ihrer Diözesen aufgefordert haben, nicht nur selbst mit ae zu stimmen, sondern auch die durch die O Blätter verwirrten Gemüther über die Bedeutung des Plebis- its aufzuklären. i Ó Af E hier eingetroffenen Nachrichten ist der Fürst Anatole Demidof gestern Abend gestorben.

anien. Madrid, 27. April. Das Gerücht von dem devot maden Rückttiite Serrano's und der Bildung ciner aus drei Mitgliedern zusammengescßten Regentschaft wird von en scbiedenen Zeitungen für grundlos erklärt. Doch bél! ie »Epoca« an ihrer Andeutung fest, daß der Regent, wenn e 15. Mai die Berathung der organischen Geseze nicht vollende und die Kammer nicht bereit sei, die Königswahl einzuleiten, eine Botschaft an die Cortes richten wolle, um den Zustand des Landes darzulegen und die Nothwendigkeit einer Kräftigung der vollziehenden Gewalt zu beweisen.

Jtalien. Rom, 25. April. Das »Giorn. di Roma« E beA mit dem Bericht über die Abstimmung in der 3. Sigung des öfumenishen Konzils den Text der angenomme- nen Constitutio dogmatica de Fide catholica, odita in sCsSÍone tertia sacrosancti oecumenici concilii E Auf die einleitende Ansprache des Papstes folgen die 4 Nan e de Deo rerum omnium creatore, de revelatione, de fi e, de fide et ratione, dann in 4 Abschnitten mit denselben Ueberschriften die 5, 4, 6 resp. 3 entsprehenden canones, end- lich die VollzugS8bestimmungen.

irfei. Konstantinopel, 23. April. Muflapha Fazil t , wie die Rees meldet, an Stelle des ats General- Prokurator nah Brussa verseßten Djerded Pascha zum Prä- fidenten dcs Staats- und Justizhofes (hohen Rathes) ernannt. Die Pforte beschloß, Civilstand®sregister nah den Vor- {riften des französischen Civilcodex im ganzen Neiche einzu- führen und nach zwei Jahren eine Volkszählung zu ver- R April. (W. T.B.) DerSultan nahm heute die Berichte über die verschiedenen Arbeiten des Staatsrathes während desleßten Jahres entgegen und hielt bei diesem Anlaß eine Anspracbe, in welcher er sih anerkennend über die von demselben geleisteten Dienste aus- sprach, da niemals die Fortschritte der Regierung augenschein- licher gewesen seien. Die Rede konstatirte alsdann , daß die Beziehungen zu den auswärtigen Mächten sich immer freund- licher gestalteten, wofür die inm vergangenen Herbst stattgehabten Besuche der europäischen Fürsten Beweis abgelegt hätten. Jm weiteren Verlauf der Rede lenkte der Sultan die Aufmerksam- keit der Regierung auf die Reformen in der Organisation von Marine und Armee, sowie auf die Förderung gemeinnüßiger Anstalten, den Bau von Eisenbahnen, Straßen, Häsen und die Errichtung von landwirthschaftlichen Banken, Acerbau-

schulen u. a.

Nußland uud Polen. St. Petersburg, 28. April. Die O e enthält die Allerhöchsten Befehle vom 16. und 30, März (28. März, 11. April) über verschiedene Ver- änderungen in der Zeichnung e p / Breitwimpel und

impel und’ in dem Reglement über die Flaggen. tut Gouvernements. (Stk. Pet. Z) Das Re-

für di Dorfschulen ist am 26. Márz (7. April) glement für die russishen Dorfsch t In jeder Pfarre |

vom Unterrichts-Minister bestätigt worden. i soll cine Scule bestehen, welche der Geistliche , der Küster (beide unterrichten, unentgeltlich) und drei Mitglieder der Gemeinde, die auf 5 Jahre gewählt werden, beaufsichtigen. Jn den von den Kirchen entfernten Theilen werden Hülfsschulen errichtet. Der Unterricht wird obligatorisch gemacht, insofern die Eltern, voelche ihre Kinder von 10 Jahren und mehr ohne crhebliche

Ursache nicht in die Schule schicken, für jeden Tag des Nicht-

erscheinens des Kindes 15 Kop. Strafe zu zahlen haben. Der S oaltetuw dauert vom 1. November bis zum 1. April und muß vier Jahre fortgescht werden. Die Kinder, die jedoch das ganze Jahr bindurch die Schule besuchen , haben dies nur dret re zu thun. E 39h Wie d »Riqg. B.«: mittheilt , bestehen jeßt in den Ofisce- provinzen- 398, russische Volksschulen ; davon sind 119 Kirbon- \hulen; (in, Livland 106, in: Kurland 7, in Estland 6) und 2/9 Hülfsschulen (in Lioland 273 und- in Esiland 6).

1691

Schweden uud Norwegen. Christiania, 24. April, Der König hat beute eine Staat8rathssißung abgehalten.

Dänemark. Kopenhagen, 28. April. Das Folke- thing verwarf mit 43 gegen34Stimmen eine von den Abgg. Zahle, HögSbro und Anderen gestellte, auf Befeitigung des Nat1onal- theaters abzielende Tagesordnung , deren Ablehnung das Mis- nisterium zur Kabinetsfrage gemacht haite, : |

Die Regierung wird cine Preflamation an die Bewoh- ner der dänisch-westindischen Besitzungen erlassen.

Amerika. New-York, 27. April. (Kabeltelegramm.) Die Berathungen des Repräsentantenhauses bezüglich der Tarifbill beschäftigen sich noch immer mit den Eifenzöllen, welche eine allgemeine Reduktion erfahren. Stangeneisen, wel- ches jeßt mit 1 bis 14 Cent per Pfd. belastet ist, wurde mit 20 Doll. vis 22 Doll. 40 C. per Tonne angeseßt, die Abgabe für Draht von weniger als %,, Zoll Durchmesser wurde von 1% Cent per Pfd. anf 1¿ C. und Drahtsläbe von mehr als hs Zoll Durchmesser von 15 auf 14 E. berabgesegt, :

29. April. Die Zahl der bei dem Einfturze des Gerichis- faales in Richmond getödteten Personen beträgt 59.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Paris, Sonnabend, 30. April, Vormittags. Das »Jour- nal des Débats« veröffentlicht einea Brief Gaizot's, worin der- selbe die Wichtigkeit der ausgeführten Reformen anerkennt und sich dahin ausspricht, daß man in Dankbarkeit und Hoffnung auf die weitere Entwickelung für das Plebiszit stimmen müsse.

Das »Amtsblatt der Norddeutschen Posiverwaltung«, Nr. 29, enthält Generalverfügungen vom 21. Npril: die Grwichtsnotirung auf der Eisenbahn zwischen Cleve und Nymwvegen betreffend; vom 23. April: Rücksendung der unbestellbar geblievenen Briefpostgegenstände aus den Vereinigten Staaten von Amerifa; vom 26. April: Post-Dampfschiff- Verbindung zwischeu Stralsund und Ma!moc; und Zeitungdverfkehr mit Frankreich. Sodann folgt S iatisuk der Postverwaltung des Norddeutschen Bundes im Jahre 1899.

Statistische Nachriczten. j

Der Bauwerth sämmtlicher berliner Grundstücke exkl. der Fundamente, der Malerei 2c.), d. h. die Hauptversicherungs- did der auf den 13,538 Grundstücken innerbalb Stadt und Weich- bild enthaltenen Gebäude betrug naw dem neuesten Bericht der städti- hen Feuersozictät am 1. Oftoder 1569 die Summe von ca. 288% Mil- lionen Thaler. Diese Summe hat sich in Laufe des lebten Jahres (vom Oftober 1868—69) um 94 Millionen Thaler vermehrt, während in dieser Zeit 185 neue Grundstücke hinzugetreten find, Der Be- riht Tonstatirt ferner, daß in derselben Zeit 271 ¡Feuer entstanden sinde welche Brand?ntschädigungen im Betrage von 119,033 Thlr. veranlaßt haben. Die Kosten derselben, so 1oie die Unterhaltung des eFeucrlösch- wesens (leßtere mit 92,664 Thlr., zusammen also 211,697 Tolr.) sind dur eine Auflage von 2 Sgr. pro Hundert der versicherten Summen

deckt worden. : .

L Bevölkerung von Peru beläuft sich nah den neuesten Zählungen, ohne die von. Jndianern bewohnie Montang, auf 3,374,000

Bewohner. ) Kunst und Wissenschaft. i;

Unter dem Titel »Die Añgiocsenheit Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzew von Preußen in Palästina. Von einem Süddeutschen« ist kürzih in Carl Duner's Verlag (C. Heymons) zu Berlin eine 1/0 Seiten starke Broschüre erschienen, welche eine eingehende Schilderung des Aufenthaltes Sr. Königlichen Hoheit Von sehnen Ml auf der Nhede von Jaffa bis

‘eise nah Aegypten, darbietet, dl n Ee N N E ao vom 16. Februar 1870 zur Aus- führung einzelner The'le der bei dea Grundsteuervermessun gs- Arbeiten vorkommenden trigonometrisckchen und polygonometrischen Rechnungen is soeven im Narlage der Kgl Gch Ober-Hofbuchdruerei (R. v. Decker) erschienea. “Außer der Anleicung/, durch viele Figuren und Beispiele erläutert, enthält dieselbe die Verewuung der Dreiee, Berech- nung der Koordinaten der Dreicckopunkte, Erläuterungen da und in den UAalagen A. und B. Berewnung der Neizungen und Entfer- nungen aus den rechtwinfkligen Eoordinaten, C. Berecènung der Win- fel bei Vestimmung cines Vunkes dure Rückivärtscinsckneidetz

D. Verbesserung der Oreieswinkel noch den Sinusprodukten, É. Bes rechnung des Faftors zur Zeduftion der vorläufigen Lang: der | Dreiccksseiien auf die wirkiichen Längen, F. Koordinaten- Verzefcchniß, | Berechnung der Kooitinaten der Polygonpunfkte und. SriduterUngen dazu. Auf 14 Bogen gr. 8°. k| das gesammte Material schr über- Tae SNaraerfße

M Es M Vprio (Q A) Bein Aks'(atbilh eihès Kellers in der Frankstraße is man in (iner Tiefe Doi LES bis Ee N au einen römisc{en Mosaitb. den geztoßen. Die Dts dieses Bodens sind fehr zierlich. Lie Unterlage 1 so morsch O mürbe, daß es | wohl s{chwerlich gelingen wird, den Fund Ms I PNMI T gert gie: YGeTs und dein Museum zu übergeben; mon wird. id wohl uit der ge nauen Konstaiirung des ¿Fuindories und der Or TLtiggn Abzeichnung der Details des Bodens begiugen mujjen. Lie Billa, zu der dieser Boden gehört hat, lag cinige hundert Schritte vor dec alten römischen

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