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die Absicht der Herrn Antragsteller richtig auffasse, so ift fie eine dop-

der Aufhebung der Robeisenzölle und sie wollen zweitens der Jndustrie Zeit lassen, sich auf diese vollständige Zollfreiheit vorzubereiten Jh glaube nicht, daß der cine oder dex andere Zweck auf dem von den Herren Antrag- stellern gewählten Wege zu erreichen is. JTch weiß fehr wohl, daß Echellonnements in dieser oder jener Form nichts Neues sind; *ch Habe meinerseits mitgewirkt bei einem Vertrage, der schr ausgedehnte Echellonnement® enthielt; es war dies der Vertrag mit Frankreich. Praftish sind bekanntlich diese Echellonnements nicht geworden ; die \chließliche Genehmigung und Ausführung des Vertrages verzögerte fih so, daß zuleßt sämmtliche Vereinsregierungen von dem ‘Rest der Echellonnemen!ts gänzlich absahen und die endlich fesigestellten Zölle eintreten ließen, noch bevor sie eintreten mußten. Jch habe damals schon diese Ecvellonnements keineswegs für cinen besonderen Vorzug dieses Vertrages angeschen, indessen sie waren einmal indizirt dadurch, daß der französische Tarif oder vielmehr die zur Ausführung des französisch- englischen Vertrages abgeschlossenen besonderen Konventionen für Frank- rei solche Echellonnements enthielten, und sie waren ferner nicht wohl zu vermeiden, um mancherlei Beunruhigungen der vercinsländishenJTndustrie zu mildern. Sie unterschieden sich aber von denjenigen Echellonne- ments, die Uns hier vorgeschlagen werden, in cinem ganz entscheiden- den Punkt: nämlich fie waren unter keinen Umständen rückgängig zu machen, sie waren ein Stück eines Vertrages und insofern derx Willkür absolut entzogen, es stand von vornherein fest: nachdem sie genehmigt waren, mußten sie zu der Zeit eintreten, für die sie be- stimmt waren. Es sind ferner in anderen Staaten Echellonnements vorgekommen b-i Finanzzöllen; diese hatten die Absicht, einen Ein- nahmeverlust, zu dem man sich entschlossen hatte, auf längere Zeit zu vertheilen und dadurch weniger empfindlich zu machen. Es 1st das eine LNnalogie, die hier niht in Betracht kommt. Der Herr Abgeordnete sür Bremen hat auf einen, Vorgang in den

min die Frage

i LE. 1 | | Vereinigten Staaten sich r mir nic pelte; sie wollen einmal ein Prinzip und für einen ans Ter- | 1nd ‘ich bin weit entfernt, irgendwie die Richtigkeit dessen, was er entscheiden, |

bezöhen , der mir nicht bekattnt ist, miligetheilt hat, anzweifeln zu wollen. Jh will ihm zugeben, au in einem rein toirthschaftlicbben Punkt wie dieser kann ein Echellonnement empfehlenswertih sein, wenn cs sich — und es scheint das in Amerika der Fall gewesen zu sein — a!s ein von allen Seiten acceptirtes be- reitwillig angenow-menes Kompromiß unter den verschiedenen Par- teien darfellt. Als ein solches Kompromiß kann es eine ähnliche Ga- raniie der Stabilität in sich Teagen, wie ein Echellonnement, Welches durch einen Vertrag festgeseßt ist. Nun, meine Herren, bezweifle ih aber — und wenn ih auch die Nede des Herrn Vorredners nicht ge- hört hätte, würde ih es von ‘vornherein bezweifeln — daß, wenn hier das Haus das tine oder ar.dere Echellonnement annehmen sollte, dies aufgefaßt werden könnte ais ein Kompromiß, an welchem beide Theile — wenn ih mich einmal so ausdrücken will — festzuhalten entschlossen sind; ih glaube, es wicd das Gegentheil der Fall sein. J das aber richtig, so fürchte ih, daß für alle betheiligten Jnteressen durch einen solchen Beschluß des Parlaments nicht ein Friede , sondern ein fortdauernder Krieg erwachsen wird. Jh will ganz absehen davon, daß die gegenwärtige Session die leßte dieser Periode ist; wenn sie dies auch nicht wäre, so glaube i, daß in ciner Frage, in der die Meinungen an sich so sehr getheilt sind, wie in der vorliegenden, in einer Frage, auf deren Auffassung von der einen oder anderen Seite ja ganz naturnothroendig auch der Gang der Konijunk- turen, der Gang des Handels, der Gang der Jndustrie von Einfluß ist — ich sage, daß in einex solchen Frage jedes Jahr, bis sie definitiv zum Austrag gebracht ist, immer von Neuem von der cinen oder von der anderen Seite cin Antrag iwird gestellt werden. Jn dem Fall aber erreicht ein solches Echellonnement in der That das Gegen- ¡heil von dem, was es bezrvet; es schafft feine Sicherheit, es erweckt, seien es Hoffnungen, scien es Befürchtungen, die in jeder Session des Zollparlaments von Neuen in Frage gestellt werden.

D

N R O A E G U I S E O C E S R E R R

effentlichher Anz

eiger.

Handels: Negister. Handels8-Negister des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr. 5134 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige Hand-

lung Firma Lewy Gebrüder,

und als deren Jnhaber der Kaufmann Jsidor Strich vermerkt steht, A heutiger Verfügung eingetragen :

Der Kaufmann Berthold Lewy zu Berlin ist in das Handels- ge\{häst des Kaufmanns Jsidor Strih als Handelsgesellschafter ein- getreten und die nunmehr unter der Firma Lewy Gebrüder be- stehende Handelsgesellschaft unter Nr. 2907 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Die dem nunmedhrigen Gesellschafter Kaufmann Berthold Lewy ertheilte Prokura is bierdur erloschen und sub Nr. 1163 des Pro- kurenregisters heut gelöscht. :

Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma:

: Lewy Gebrüder, jeßiges Geschäftslokal: Fischerbrücke Nr. 26, am 29. April 1870 er- richteten offenen Handelsgesellschaft sind:

1) der Kaufmann Jsidor Strich, 2) der Kaufmann Berthold Lewy, beide zu Berlin.

Dies is in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2907 eingetragen.

__ Die dem Karl Wilhelm August Müller und dem Julius Lazarus für die vorgedacte Firma ertheilte Kollektiv-Prokura bleibt auch für die nunmehrige Handelsgesellschaft in Kraft.

Dies ist heut in das Prokurenregister unter Nr. 1251 ein- getragen.

Berlin, den 29. April 1870.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

An Stelle des zur Vormundschafts-Abtheilung verseßten Stadt- gerichi8-Sekretärs Hamann fungirt jeßt der Stadtgerichts-Setretär Vehl als Sekretär beim Handelsregister des hiesigen Stadtgerichts.

T G F vin ea

In das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts sind bei Nr. 21, betreffend die Niederlausißer Kredit - Gesellschaft von Zapp und Comp , folgende Eintragungen erfolgt:

Col. ITI. Die Swweigniederlassung in Königs-Wusterhauscen ist auf

gehoben. Dagegen is eine neue Zweigniederlassung in Cüstrin gegründet unter der Firma: Niederlausißer Kre- dit - Gesellschast von Zapp und Compagnie; Agentur Cüstrin. Die §§. 18, 19 und 25 des Gesellschaftsvertrages d. d. Lucau, den 6. Februar 1865, sind laut notarieller Ver- handlung d. d. Luckfau, den 7, September 1867, geändert; ebenso die §§. 31, 2, 3, 15, 29, 34 und 42 des Gesell- schafts8verirages durch die notariellen Verhandlungen d. d. Luckau, den 30. Dezember 1867 und den 10. Ja- nuar 1870,

Die persönli) haftenden Gesellschafier sind ermäch- tigt, dur weitere Ausgabe von Aktien das Kapital der

COL N.

Gesellschaft auf 500,000 Thlr. zu erhöhen, ungerechnet die für stille Theilnehmer reservirten 50,000 Thlr. - Die Veröffentlihung der Bekanntmachungen erfolgt nicht mehr durch da® Teltower Kreisblatt. Auszugsweise Abschrift der gedachten Verhandlun- gen befindet sch Bk. 94 ff. der Akten, betreffend das Gesellschaftsregister Val. 11. Eingetragen zufolc;e Verfügung vom 29. April 1870 ; an demselben Tage. Jüterbog, den 29. April 1870. Königliches Kreisgericht. l. Abtheilung. Zufolge Verfügung vom 28. d. Miéts. ist heute in unser Firmen- register unter Nr. 502 eingetragen : der Kaufmann Nathan Held, Ort der Niederlassung: Bromberg, Firma: Nathan Held. Bromberg, den 28. April 1870. Königliches Krei8gericht. 1. Abtheilung.

In unser Firmenregister i sub laufende Nr. 951 die Firma

Peter Goreßbki zu Beuthen O.-S. Goreßki daselbst heut eingetragen worden. Beuthen O.-S.-. den 29. April 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

S hei der Nr. 7/

Îin Kolonne 6 Folgendes eingetragen :

: sein Amt als Liquidator der aufgelösten Handelsgesellschaft

niedergelegt hat, is der Kaufinann Morillo Ripperger in Suhl als Ï solcher ernannt worden.

F Perfügung vom heutigen Tage.

4 Cornett« zu Apenrade und als deren Jnhaber der Kaufmann und N Segelmacher Jörgen Cornett daselbst zufolge Verfügung voin 27. April E 1870 heute eingetragen.

| nen, zu Apenrade bestehenden Handlung, Kaufmann und Segelmacher

| Tade zum Prokuristen für diese Handelsniederlassung bestellt und is E dies sub Nr. 32 unseres Prokurenregisters zufolge Verfügung vom Y 27, d. Mts. heut eingetragen worden.

Ï getragen:

Ï eingetragen :

und als deren Jnhaber der Kaufmann Peter

1) Die Firma F. L. Lippert, Nr. 917 des Firmenregisters, ist ge- :

löscht.

2) Der Kaufmann Adolf Emil Brämer zu Eisenach is seit dem 1, Juii 1869 als Gesellscafter in die zu Groß-Salze, mit Zweig- niederlassung zu Magdeburg, unter der Firma Carl Lebrecht Schüßler Nachfolger bestehende offene Handelsgesellschaft eingetre- ten , dagegen der bisherige Mitgesellschafter Kaufmann Ludiwvig Adoif Radecke aus derselben ausgeschieden. Ju Neustadt-Magde- burg ist eine Zweigniederlassung errichtet. Vermerkt bei Nr. 404 des Gesellschaftsregisters.

3) Den Kaufleuten (Gustav Friße und Friedri Wilbelm Hugo Martini, beide hier, i für die Firma Friße & Co. hier Kollek- “Le A ertheilt und solche Nr. 281 des Prokurenregisters ein- getragen.

Zu 1—3 zufolge Verfügung von heute. Magdeburg, den 29. April! 1870. Königliches Stadt- und Kreisgericht. I. Abtheilung. Heute is eingetragen bei der Firma Friedrih Teichmann sub Nr. 16 Col. 6 Vol. I. Fol. 3 unseres Einzelfirmenregisters: Die Firma ist durch Auflösung des Geschäfts mit dem 6. April 1870 erloschen. Erfurt, den 20. April 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtbeilung. Heute is eingetragen sub Nr. 367 Vol. I. Fol. 67 unseres Einzel- Firmenregisters : i Aitaver der Firma: Kaufmann Ulrih Ebeling, rt der Niederlassung: Erfurt, Bezeichnung der Firma: Ulrich Ebeling. Erfurt, den 20. April 1870. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

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Jn unser Firmenregister ist heitte süh Nr. 368 Vol. I. Fol. 67 | l en: inge haber der Firma: Kaufmann Franz Bernhardt Heinrich Müller. L Ort der Niederlassung: Erfurt. i Bezeichnung der Firma: F. H. Müller jr. Erfurt, den 29. April 1870. Königliches Kreisgericht. l. Abtheilung. Jn unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 28. April c. betreffend die Firma: »August Lohmann zu Derenburg«

»Die Firma ist erloschen. « Halberstadt, den 28. April 1870. : Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Nachdem der Kaufmann Friedrich Hermann Bohne in Suhl

»Greiner & Comp. in Goldlauter«

Eingetragen unter Nr. 36 unseres Gesellschaftsregisters zufolge

Suhl, den 23. April 1870. E Königliches Kreisgericht.

Jn Unser Firmenregister is unter Nr. 807 die Firma: »Jörg

Der Jnhaber dieser unter Nr. 807 im Firmenregister eingetrage-

Jörgen Cornett, hat den Herrn Ludvig Christian Bergh zu Apen-

Flensburg, den 28. April 1870. s V Wönigliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Jn das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage ein-

ad Nr. 91: die Firma Jvers & Freese, J. H. Deucker Nac- folger, is auf die Wittwe des früheren Jnhabers Heinrich Friedrich Freese in Kiel, Anna Friederike Henriette geb. ¿Freese in Kiel, Übergegangen. / zub Nr. 771: die Firma Jvers & Freese, J. H. Deudcker Nachfolger, und als deren Jnhaberin: die Wittwe Anna Friederike Henriette Freese, geb. Behrens, in Kiel. Kiel, den 29. April 1870. i Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

In das hiesige Gesellschaftsregister ist am heutigen Tage

sub Nr. 128 die s & zur Mühlen. Siß der Gesellschaft: Kie l. j : dls Die Gesellschafter sind: Kaufmann Friedrich Henning Marcus Repenning und Kaufmann Georg Heinrich Emil zur Mühlen, beide in Kiel. Die Gesellschaft hat am 28. April 1870 begonnen. Kiel, den 30. April 1870. i i Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1. n das biesige Firmenregister ist heute eingetragen: E Nr. 778 die Firma W. Colhoun und als deren Jnhaber der Weinhändler Johann Carl Wilhelm Colhoun in Kiel. Kiel, den 30. April 1870. i f : Königliches Kreisgericht. Abtheilung. I.

Die sub Nr. 52 des hiesigen Firmenregisters unter der Firma: H. P. Petersen in Schleswig / h eingetragene Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die Handelsfrau Christina Margaretha Petersen daselbst Übergegangen und ist demnach obige Firma zufolge Versügung vom 23. April 1870 am heutigen Tage im Firmenregister gelöscht und gleichzeitig suÞ Nr. 462 daselbst eingetragen : S anbilosrau Christina Margaretha Petersen, geb. Albrecht , zu Schleswig; F Ort der Niederlassung: Shles8wig, Firma: H. P. Petersen's Wittwe. Schleswig, den 25. April 1870 | Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Qufolge Verfügung vom 27. April 1870 is am heutigen Tage in A e R bei der sub Nr. 181 eingetragenen Firma: J. G. Clausen in Husum olgendes eingetragen : 9 S »Die Firma ist erloschen.«

Schleswig, den 28. April 1870. ; M V önigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Die unter Nr. 3 unseres Prokurenregisters zufolge Verfügung vom 5. April 1862 eingetragene, von der Firma I. H. Schmidt Söhne zu Iserlohn , dem Friedr. Wilh. Greve und Gustav Hanebeck , beide

u Äferlohn, ertheilte Kollektiv-Prokura ist erloschen. j “Blei eitig ist die von obiger Firma dem F. W. Greve zu Jser-

lohn ertheilte Prokura unter Nr. 89 unseres Profurenregisters, zu- folge Verfügung vom 21. April 1870 eingetragen.

' 31. März in das Handelsregister eingetragen worden :

worden :

Qufolge Verfügung vom 26. April 1870 is auf Anzeige vom resp. 12. und 25. April d. J., unter dem heutigen Tage

daß von den Tnhabern der Firma N. Fulda & G. Orb zu Geln- hausen, Leopold Orb zu Gelnhausen und Bernhard Orb zu Frank- furt a. M., der Ehefrau des Leßtern, Helene Orb, geb. Cleve, Pro- fura ertheilt worden ist. Hanau, am 28. April 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Zufolge Verfügung vom 28. April 1870 is|st auf Anzeige von dem nämlihen Tage heute in das Handelsregister cingetragen Daß das unter der Firma H. Schoenmeyer dahier von dem Fabrikanten Heinrih Schönmcyer hierselbst betriebene Seschäft, nah dem am 15. d. M. erfolgten Tode des genannten Inhabers, von der Wittwe desselben, Louise, geb. Kn öpfer, dahier, welche ihn nah vorgelegten Ehepakten beerbt hat, unter der näm- lichen Firma fortgeführt wird.

Hanau, den 29. April 1870.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

Heute ist bezüglih der Firma G. F. Landauer-Donner zu Frank- furt a. M. mit einer JZweignieder!assung zu Jdstein auf Anmeldung eingetragen worden: ; :

1) in das Gesellschaftsregister des Amts Jdstein Nr. 4 Kol. 4: Das Geschäft ist, wohin nämlich die frühere Anmeldung von dem jeßigen Jnhaber berichtigt worden, eine Jweignieder- lassung von deren unter gleicher Firma bestehenden Geschäfte zu. Frankfurt a. M. : Der Gesellschafter Georg Fricdrih Landauer i} am 28. November 1869 gestorben und an dessen Stelle seine Wittwe Wilhelmine Landauer, geh. Donner , zu Frankfurt in die Gesellschaft eingetreten. | Der Gesellschafter Philipp Eduard Landauer zu Frank- furt a. M. if allein zur Vertretung der Gesellschaft befugt ; 2) in das Prokurenregister des genannten Amts unter Nr. 7: daß für die Firma Wilhelm Gottfried Mappes und Wilhelm Landauer zu Frankfurt a. M. zu Kollektivprokuristen bc- stellt sind. j Wiesbaden, den 26. April 1870. i Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Für den Vorschußverein zu Biebrich - Mosbach, eingetragene Ge-

- nossenschaft, sind Dr. Heinrich Schäfer und Wilhelm Brandscheid,

beide zu Biebrich, zu Prokuristen bestellt worden. Jeder derselben ist im Falle der Verhinderung eines der beiden Vorstandsmitglieder des genannten Vereins berechtigt, mit dem andern Vorstandsmitglied für den Verein zu zeichnen. Es is darüber im Prokurenregister des Amts Wiesbaden unter Nr. 55 hinsichtlih des Prokuristen Heinrich Schäfer

" und unter Nr. 56 hinsichtlih des Prokuristen Wilhelm Brandscheid

entsprechender Eintrag gemacht worden. Wiesbaden, den 29. April 1870. , Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Auf Anmeldung is unter Nr. 1568 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers, woselbst die Firma: | »Siegmund Kapferer & Cie. ch«/, ; 4 und als deren Jnhaber der Kaufmann Siegmund Kapferer in Cöln vermerkt steht, heute cingetragen worden, daß die Firma erloschen ist. Cöln, den 29. April 1870. i , Der Handelsgerichts - Sekretär Weber.

In das Genossenschaftsregister des Königlichen Handelsgerichtes zu Cöln is heute unter Nr. 10 eingetragen worden die Genossenschaft

unter der Firma: j »Wipperfürther Volksbank, eingetragene Genossenschaft«, welche ihren Siß in Wipperfürth hat, und auf Grund Statuts vom 2 März 1870 errichtet worden ist, E i _ Zweck des Unternehmens is} der Betrieb eines Bankgeschäftes behufs Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft den Mitgliedern nöthigen Geldmittel. Ï Der Vorstand der Genossenschaft besteht aus drei zwar dem Direktor und zwei Controleuren. Die derzeitigen Vorstand8mitglieder sind: 1) Friedrih Haa, Steuerempfänger, 2) Peter Gierlich, Lehrer, und 3) Rudolph Hamm, Fabrikant, alle in Wipperfürth wohnend. i : Der Vorstand giebt seine Willenserklärung kund und zeichnet für die Genossenschaft, indem seine Mitglieder der Firma der Genossen- haft ihre Namensunterschrift beifügen. Rechtliche Wirkung für die Genossenschaft hat die Zeihnung, wenn sie mindestens von zel Vor- | standsmitgliedern geschehen ijt. z Alle öffentlichen Bekanntmacungen werden vom Verwaltung®§- rathe gezeichnet, wenn sie sih auf Angelegenheiten beziehen, welche nah dem Statut nur von dem Verwaltungsrathe erledigt werden können ;

Bekanntmachungen aber auf Geschäfte, die dem Ver- erfclgt die Unterzeich-

Personen und

erstrecken sich die Bekam t i

waltungs8rathe nit speziell vorbehalten sind, fo

nung durch den Vorstánd. E Jede Publikation muß durch das Wipper

1, ‘ i A s Verzeichniß der Genossenschafker fann jederzeit in dem

Scekretariate des Handelsgerichtes eingesehen werden.

: 29. April 1870. U A O M Der Handelsgerichts-Sekretär

fürther Kreisblatt er-

erlohn, den 22. April 1870. ; A Königliches Kreisgericht.

Weber.