1870 / 107 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

| 1795 1794 s « M Das Sollpaxlament wolle iilsiliaßen: für A in der Btl ien eis E as Dei Heexwart, igung: der Rede trat der StaatsMinister | willigen Dienst zer -Verectig ungsschein schon ertheilt werden. darf, Schlußberathung. der Zoll für Roheisen pro Centiter äuf 23 Sgr. er- | derx imsterresident der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger, atis e nOiA Thron und T R im Fal der sex wenn vorläufig nur- eine- A e mo des Direktors beibringen, mäßigt, und dér Zoll für Kaffee zu 5 Thlr. 25 Sgr. pro Centner be- der Bürgermeister der freien und Hansestadt Hamburg Pr. L : hi t werden sollte 1) ‘im §. 1I[. Nr. 4 statt »5 Sár.- oder bündeten Regierungen auf Allerhöchsten Präsidialbefehl das | daß von der mit ihnen vorzunehmenden nästen Abgangsprüfung stimm O S E 1 v, | Kirchenpauer. E Ee E Miet T eraatied dreis | Derecbtigungssceines erfolgt indeh nur unter. dem Betreferdeo t! F Nr. 2 satt 5 Thlr. oder 8 Fl. 45 Kr.e zu sehen: »5 Thlr. % Sgr. konstatirte der Abg. Roß, daß der Preis für Reis, nah der i Snioli b ap’ berjeëve erlischt, wenn demnä er Eintritt des Betreffenden in | oder . 425 NL. beshlossenen ZJoUlermäßigun auf 15 Sgr. für den Centner maligen Hochruf, ausgebraht von dem Königlich bayerischen | zj Gewerbe-Akademie zu Berlin resp. die polytechnishen Sul verstanden. s gung Lo Sgr. Jur ner, Sräbies S N i H. e aigten De sier, Hannover oder Aachen nit binnen Jahresfrisi nad R Zt q M Nachdem noch das nas des Ah i I S Ra L pen De N früheen Rede bebaute ja Beh relverrn Pergler von r in Begleitung rer WOnIg- | ger Bescheinigung bewirkt wird. : »das Zollparlament wolle bes{hließen: in &. H, r. zu | l / 71 lihen Hoheiten der Vringen, buldvoll nad allen Seiten afificnd, s Demgentäß werden die Prüfungs-Kommissionen für einjährig sézeti: Bebraauuat Kaffee für den Centner mit 8 Thlr. « leÿt auf Grund der Bescheinigungen der Hamburger Sensale den Saal, i reiwillige nunmehr wieder selbständig über dergleichen Anträge zu mit größer Stimmenmehrheit äbgelehnt worden war, erfolgte | nachzuweisen im Stande 1 : i Ihre Majestät die Königin und die Prinzessinnen des | befinden haben. Behufs Herstellung einer geordneten Kontrole über bei namentlicher Abftimmung über das ganze Amendement der Den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung bildete Königlichen Hauses. wohnten der Feierlichkeit in der Hofloge auf | diejenigen Judividuen, denen nah Maßgabe des Vorstehenden der Abgg, v. Patow und Genossen dessen Annahme mit 186 gegen | die namentliche Abstimmung über dén Entwurf eines Gesetzes, der nah der Schloßkapelle zu belegenen Tribüne bei. (f egung schein zum einjährigen Dienst unter Vorbehalt ertheilt I L immen. betreffend die Abänderung des Vereins-ZJolltarifs vom 1. Juli l

minen wir jedoch das Nachstehende : : j / Z : : ; 1) Dem im r nah Anhalt des Schema 29 zu s 148 i Die Nummer 11. §. 1 des Vereins-Zolltarifs wurde ohne | 1865, na den Beschlüssen in der Sißung vom 6. Mai.

E s “Ls j # G: igend i in i ] Debatte angenommen. | | Der Geseßentwurf wurde mit 179 gegen 65 Stimmen Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: R Tabalta Uilznantites dein is G Settens Nach v Bemerkung des Abg. v. Meigner, welcher die | nah den Beschlüssen in der Sißung vom gestrigen Tage an- Dem bisherigen General - Post - Direktor pf Philips- zum einjährig freiwilligen Dienst verlustig, wenn er nicht bis zum [L nur in Thalern ausgeworfene Werth8bestimmungen auch in | genommen. H 4. Z | SRLEL M le Gewcrbe-Afademie zu Berlin, resp. die polytechnische die den einzelnen Zollbundesstaaten entsprechenden 1 _B e ) Sl ° born den Königlichen Kronen - Orden zweiter lasse mit dem die Gewcrbe-Afademi Berlin, resp. die polytehnisch inzelnen Zollbundesstaat tsprechenden Münzsorten Der Bundes8bevollmächtigte Staats Ninister Delbrück Stern; dem Obersten 3. D. Rochmer, bisherigen Inspecteur Schule zu Hannover oder Aachen bezogen hat.« 2) Beregter Vor- Ÿ umgewandelt haben wollte, und welche der Bundesbevollmäch- | vetlas hieráuf, während die Mitglieder des Dollparlaments der 1. Festungs Inspektion, und dem Obersten à._D. von | behalt darf Scitens der Prüfungs-Kommissionen ers dann als er- tigte, Geheime Ober-Fihanzrath Hasselbach, dahin beantwortete, | sich von hren Sigen erhoben hatten, die Allerhöchste Knobelsdorff, bisherigen Commandeur des 7, Bran- | füllt angelehen werden, wenn der Betreffende sich darüber in glaub- daß die Umwanñdlung in den entsprechenden Münzfuß jeder | Präsidial-Botschäft vom 6. d. M., dur welche die Mit- denhurgishen Infanterie - Regiments Nr; 60, den König- | würdiger Weise ausgewiesen hat, daß er seine Ausbildung "n Vereinsregierung überlassen bleibe, wurden die Nummern IV. glierex des Zollparlaments am heutigen Tage, um 3 Uhr

tien Kronen - Orden zweiter Klasse; „dem Professor, c lcin i den? bezüalkben Siri dev Bétneer u ceentuel if und V. und ebenso der §. 2 ohne Diskussion angenommen. achmittags, in den Weißen Saal des Königlichen Schlosses

Gymnasial - Direktor und Domkapitular Konsistorial- | wr es ‘dei | | e i us- | zur Schlußfeierlichkeit der Session des Jollparlaments ein- Kath a. D. Müller zu Hildesheim den Königlichen Kronen- zv Derlif PolvbitaiRE Schule, 5 ) erledi t Ee D ie S T A A D E L lälien, reen M , B Orden. dritter Klasse; dem bisherigen Landrath des. Kreises »Ort. Datum. (Unterschriften. rath des Zollvereins Beschluß gefaßt werden, « sprach der Abg. „Der Abg. Dr. Eichmann spra als ältestes anwesendes Luckau, Grafen zu Solms-Son newalde, das Kreuz der | 3) Die Truppentheile dürfen junge Leute zum cinjährigen Dienst auf v, Meiyner ‘den Wunsch aus, daß eine Zusammenstellung der Mitglied dés Parlamentes dem Präsidenten Pr. Simson den Ritter des Königlichen Haus - Ordens von Hohenzollern ; den Grund derartig unter Vorbehalt ausgestellter Berectigungsscchcine | früher- geltenden Tarifbestimmungen mit den jeßt beschlossenen | Dank für die energi1he und umsichtige Leitung der Geschäfte ctne E D D D zu D E N D h : annehmen, Ha, fuglagie ILOHPS Helisenungen, ua vorgenommen erde, Set bs y während dieser zwar nur kurzen, aber segendreichen!Session aus. wenberg, Schnackenburg zu Osche im Kreise hwey h nilitärpfli Line Dtte cin S TIA Best d s Reif 4 nisses Der Bundcevevollmächtigte, Staats-Minister Delbrü, er- Abg. Dr. Schweizer {loß sich Namens seiner Partei- und Schmiß ¿s Kessenid im Kreise. Bonn den Adler den: t l-Gewerfesep d ereits im Besiß des Re Legate klärte, däß es in der Absicht des Bundeßdbraths liege, zum Ge- génóöóssen dem ausgesprochenen Danke zwar an, Pprotestirte aber

vierten Klasse desWöniglihen Haus-Ordens vo- vohenzollern ; | finer Provinziol-Gewerbeshule befinden. Dagegen darf der Berech- Ai ir das Publik dagegen, däß die Thätigkeit der Versamnilung während dieser : L S L Tex e : Br ti s brauch jowohl für die Beamten, als auch für das Publikum | dagegen, i tre L end dem Scbullehrer und Küster Thinius zu L Bork im vere wel, r Su B bereits aur Gro E E Ea, der den Unterschied zwischen den früher | Session als eine segensreiche bezeichnet werde, sie sei vielmehr

Kreise Zauch-Belzig, dem berittenen Steuer- ..u ger a. D, | werd eugnisse Aufnahme in die Gewerbe-Afademie zu Berlin re | enden und nunmehr beschlössenen Tarifsägen enthalten solle. | eine traurige gewesen.

Hahlbrock zu Hameln, den. Förstern Jenßsch zu. Gorden | die ao E hatt Schulen zu Hannover oder Aachen | e . 3 wurde datguf ngénöiniih, Der Präsident Dr. Sinison spra seinen Dank aus , er- im. Kreise Liebenwerda und Erbert zu Hohenleipisch desselben | gefunden haben. Die Aft Über den ganzen Geseßentwurf wurde | klärte sich mit der Beurtheilung der Arbeit des Parlaments, Kreises, dem Forstauffeher Reinecke zu Oppelhainer Pecbhütte Berlin, den. 21. April 1870. für die nächste Sißung vorbehalten. wie solche vom Abg. Dr. Eichmänn ausgesprochen worden, ein- desselben Kreises, dem Ortsrichter und Gutsbesißer Pille zu Der Kriegs-Minister. Der Minister des Jnnern, | Es folgte der mündliche Bericht der Kommission für | verstanden und {loß die Sißung mit den Worten : »Möge der StoßrOsterhausen im Kreise Querfurt, dem Gerichtsscholzen und ili. Glas N Dereiuny - Bier: elitionen über die Petition der Strobhut - Fabrikanten und | Segen Gottes auc fortán über allen deutschen Gauen ruhen geoulvorsteher Scholz zu Nieder-Görisseifen im Kreise Löwen- ; | ändler in Berlin und vieler anderer Städte des ZJollver- Schluß 12 Uhr 50 Minuten.

berg, dem Strafanstalts-Werkmeister Schder zu Insterburg “Angekommen: Der General-Major von der Armee, von eins, W. Baése und Genossèn, um Aufhebung oder Reduktion

und-dem Grubenwächter Jacob Fer dinand zu Ländsweiler Wedell, von Torgau. S «tene italieni î 3 inets- 9 i i Fahl | des Eingang8zolles auf geflochtene italienishe Strohhüte. Der Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 22. April er. im Kreise Ottweiler das Allgemeine Ehrenzeichen ; sowie. «d ; Antra v Kommission laute: die vorbezeichnete Petition | sind den Commandeuren der niht im Regimentsverbande dem uben Gean Srelherrn von Liliencron Il, im Personal - Veränderungen in der Armee. | dem Bundesrathe des Zollvereins zur geeigneten Berücksihti- | stehenden Festungs-Artillerie-Abtheilungen die gerichtsherrlichen 3. Mere nene e! dem d T L W Go ueT Den 2. Mai. Gr. y. Waldersee, General der Kavallerie und gung zu überwéisen. j 2 Rechte und die DisSziplinarstrafgewalt eines Negiments - Com- Gu U UTg Grs L Dahn g se O E Urger Davi Gouverneur von Berlin, in Genehmigung scines Abschieds8gesuchs, mit Der Referent Abg. Kirsner befürwortete den Antrag, wähb- | mandeurs verliehen worden. | | Unker zu nungen , lm. reise schersleben, die Ret- Penfion, unter- Belassung. in seineny Verhältniß als- Chef des 1. Schles. rend Abg. Dr. Mohl demselben widersprah. Der Kommissions- Seitens des Kriegs - Ministeriums sind nunmehr die fungs-Medaille am Bande zu verleihen ; | _ | Drag, Regts. Nr. 4 und der aktiven Dienstzeicten, zur Disp. gestellt. Antrag wurde angenommen. Ausführungsbestimmungen zu dem Geseze vom 3. März: ex,, Den seitherigen Medizinagl-Assessor Dr, Schulß in Berlin Gr. v. Waldersee, Major und Esc. Chef vom Magdeb. Drag. Das ZJollparlament ging hierauf über zum mündlichen betreffend die Penfionirung der Militärpersonen der vormals zum Medizinal-Rath und: Mitglied: des Medizinal-Kollegiums Regt. Nr. 6, ein, vom. 2. Mai cer. datirtes Patent seiner Charge ver- Bericht der Kommission für Petitionen über die Petitionen der f{leswig - holsteinshen Armee, erlassen. Die Anerkennung der

der: Provinz. Brandenburg zu ernennen und: dem zum Medi- | lichen. Gr. v. Waldersee, Major aggr. dem Genera stabe der ifenfabri d Steeb und Genossen zu Offen- | nach dem Gesé fionsberechtigten Mannschaften wird vom inal:A „bei elben; Kollegiu y e | Armee und kommandirt zur Botschaft in Paris, unter Belassung. i Seifenfabrikanten Beer und Steeb zu —en- | nach dem Gesége ‘pen | l Ub Renten Femselben Kollegium ernannten Ober. Stabs diesem Kommando, zum Flügel-Adjutanten, Sr. Majestät des König bach a. M. um Aufhebung, eventuell Herabsegung des Eingangs- | Königlichen General-Kommando 1X. Armee-Corps verfügt wer-

i j ¿ Soda. den, welchem die bezüglichen Jnvalidenlisten durch die Land- ginal-Rath zu verleihen. O | d ins | Referent, Abg. Dr. Ae / Ee A weht-Bezieksc-Kommandos dieses Bbelge L geen as eee | : Vei T trag dér ‘Kommission: » Das ZJolUlparlament wolle be- sie von der heimathlichen Landwehrbehör e des zur Pension sid Norddeutscher Bund. Nichtamtliches. A ließen: die S ien tee Seifenfabrikanten Becker und Steèb | Meldenden gelangen. Ueber die, zur Feststellung des Jnvalidi- Se: Majestät der König haben, im Namen des Nord-.| _, Preußen. Berlin, 7. Mai. Se. Maje át der und Genossen zu Offenbach a. M. dem Bundesrath des Joll- | tätsgrades nothwendigen ärztlichen Untersuchungen ist dié Ver- deutschen Bundes den Hütten-Ingenieur und Chemiker Ch. 9; | König empfingen heute die Meldung Sr. Königlichen Hoheit des vereins zur Berücksichtigung zu überweisen. « fügung getroffen , daß diese Untersuchungen der Regel nach, Schir bach zu Carloforte zum Vize-Konsul des Norddeutshèn | Prinzen Albrecht (Sohn), sowie weitere militärishe Meldungen, Dieser Antrag, gegen welchen sich: nur der Abg. Dr. Mohl | und wo nicht besondere Schwierigkeiten dem entgegenstehen,

Bundes daselbst zu ernennen geruht i nahmen die Vorträge, der beiden Kabinete und des Wirklichen erklärte, wurde ohne weitere Debatte angenommen. Somit durch mehrere Militärärzte kommissarish zu erfolgen haben,

i AllerLdG leider Poien Lex N ge geaen s ANA } iu war die Tagesordnung erledigt. Schluß der Sizung: 3 Uhr ai A i | erhöch | cs Deutschen Jolipana- E i :

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche | ments im Weißen Saal des Königlichen Schlosses. 10: Minuitèn. Danzig, 6. Mai. (Westpr. Z.) Gestern traf der Dampfer

Arbeiten. Ihre Majestäten wohnten am Mittwoch einer Soir6e Die heutige (13,) Plenar-Sigung des Deutschen Zoll- | »Rhein« ‘an der: Könmglichen Werft ein. - Wie verlautet, soll

Der bisherige Königliche Land-Baumeister Germer zu | bei Baron Romberg und gestern bei dem Köni lichen Haus- Parlaments wurde vom Präsidenten Dr. Simson um e Scbleuptau Io E E R, ee

iegniß i igli j; ister Mini Schleiniß bei. ini 125 Uhr eröffnet. E O M as niger Kreib-Baumeisien. nach PRANPAG bebe O Maiesiäten bei Hr erret Königin 0 Von dei Bevollmächtigten zum Bundesßrathe des Deutschen A L In t Ut P H G Der’ bisherige Bau-Kommissar Georg Jaeger zu Bieden- Charlottenburg. Heute wohnte Jhre Majestät die Königin | ollvereins waren anwesend: der Präsident des Bundèskanzler- E ei 1e Mai, : . M In der ‘Sigun des stän-

Topf, Regierungsbezirks Wiesbaden, ist zum Königlichen Kreis- dem Schlusse des Jollparlaments bei. Allerhöchstdieselbe begiebt | nts, Staats-Minkster Delbrück, der Geheime Ober-Regierungs8- dischen Bocwalbui 26Us Guts vom 30. April wurden

: : , Y h : Z Sniali isd dentliche Baumeister ernanut und demselben die von ihm seither kom- | Sich in aht Tagen über Coblenz nach Baden. zum Gebrauche Nath Dr. v. Nathusius , der Angi bayerische außerord L ; j t

isjari | ide i i S bevollmächtigte Minister Freiherr Pergler von | zunächst die den Landwegebau betreffenden Vorlagen unter msarisd verwaltete dortige Kreis Paumeisterstele nunmehr | der O O Peralate de ‘Rörialiw bavctiscbe Ministe Ratb Berr , der | Theilnahme des von dem Ober-Präsidenten als Kommissar ab-

depnv verliküen worden. Das Staats-Ministerium hielt L ime Ri t ie ith Méh erörtert. Di d Sniali i G : : | als- gestern unter Vor- | Sniali e Regierungs - Rath Schmalz, der | geordneten Regierungs-Räth Méÿ erörtert. Die von der B pin S e e Dia O siÿ des Kriegs-Ministers von R oon eine Sißung, ab. Ronittg b be Geheime Finanz - Rath Wahl, ber Königlich Königlichen Regierung vorgeschlagene Aufnahme der Verbin- Titels E T Re P s- Kollegium 8 Königsber g i Pr. Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Deutschen württembergische außerordentliche Gesandte und bevollmächkigte | dungdrwege in den chenials Großherzoglich bessishen und König- verseßt d 9 Me eA ° PE ferde Le Zoll parlaments wurde zunächst aus dem bereits mitgetheil- Minister , Geheime Legations-Rath Freiherr von Spißenberg, | lih bayerischen GebietStheilen in den Landwegebau - Verband cICR IMOEDEN, Nus ten Antrage der Abgg. Freiherrn von Patow und Genossen der Königlich württembergischeOber-Finanz-Rath Riecke, der Groß- | erschien noch einiger vorgängiger Aufklärungen hinsichtlich der Kriegs - Ministerium. die Pofition 26: Kaffee rober, und Kaffeesurrogate, mit Aus- berzoglih badische Ministerial-Rath Eisenlohr, der Großberzöóglih | dermalén dort be ehenden Verhältnisse und der Wirkungen, Berfügung vom 21. April 1870 betreffend Zöglinge der Pro- {luß der Cichorien, für den Centner mit 5 Thlv. 25 Sgr. oder hessische Ober-Steuer-Rath Göring, der Großherzoglich mecklén- | welche die förmliche Aufnahme in den Landwegebau - Verband vinzial-Gewerbeschulen deren. bedingte Zulassung zum. einjährig | 10: Fl, 125 Kr., gegen den vom Abg. Runge auf Streichung burgische Staats-Minister von Bülow, der Großherzoglich badische haben würde, bedürftig, däher dic definitive Beschluß-

R freiwilligen Dienst, dieser Position (Zollerböhung von - 2 Sgr, für den Centner) außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Freiherr | fassung noch ausgesest blieb. Dagegen wurde die Ver- G, ree ‘Milit eres Ge Rees No E S gestellten Antrag bei namentlicher Abstimmung mit 183 gegen von Türkheim , der Herzoglich sachsen - meiningische Wirkliche | willigung von Unterstüßungen zu einzelnen dortigen,

| : Mini ; i j i ch den Landwegen gleichstehenden Ver- den: Köuiglich preußischen Provinzial - Gewerbeschulen die Vergünsti- Stimmen angenommen. Geheime Rath und Staats-Minister Vreiherr von Krosigk, der Padugadaa Aus fändischen Schaßmittelo jeht Tbon unbe-

tenden Schülern der ersten Klasse gedachter Anstalten bei der nach | seinem Hauptantrage vom Abg. Dr. Prosch gestellten Unter- ertrab , ‘der Fürstlich reußische (j. L.) Staats - Minister von | denklih gefunden. Demnächst wurde fortgefahren mit Be- §. 151 1. c. rechtzeitig zu bewirkenden Anmeldung zum einjährig frei - | Amendement: 225®

gung gewährt worden, daß den in das militärpflihtige Alter eintre- Der Abg. Freiherr von Patow erklärte sich mit dem zu FÜrstlich be L ils rudolstädtishe Staats - Minifier von