1846

4 ./ zum Plaß-Jng. von Memel ernannt. sezung zur 1. Ing. Insp./ 3 D q r. Lt. befördert. nsp.,_zum Jng. Schrader, Sec. Lt. von der Res. des Rhein. Pion. Bats. Nr. 8, als Res. Off. zum Magdeb. Pion. Bat. Nr. 4 verseßt. B. La de.

ein. v. Arnim, seines Abschiedsgesuches, als Oberst mit Venf r ten Genehmigung seines iedsgesuches, a erst mit Pens. und der m gung Rohde, Oberst a. D, zuleßt Kom- Pens. und der Uniform der 1. Art. v. Vigny, Oberstlieut. u. Plaß-Jngen. von Ingen. Unif. der Abschied ns\p., ausgeschieden Übergetreten. Pion. Bat. Nr. 1, zur Res. Kurella, 1, Oftpreuß. Landw. Pens. nebst Aussicht auf Anftell. im Civildienst bewvil- Herold, Pr. Lt. von Train des Res. Landw. Bats. Berlin Nr. 35, als Rittmeister mit Pension nebst Aussicht auf Ee im Civildienst und seiner bisherigen Uniform,

Kurs, Sec. Lt. von der 3. Jng. Jnsp., zum empel;, außeretatsm. Sec. Lt. von der 2. Ing. ff. ernannt. Bei der Landwehr. Den 5. Mai.

Den 5. Mai. König, Hauptm. und Comp. Chef vom 1. nf. Regt. Nr. 25, mit Pension der Abschied bewilligt. berstlieut. und Commandeur des Schles. Ulanen-Regts.

Regts. Unif. zur Disp. gestellt.

mandant von Cosel, mit seiner Brig. zur Disp. gestellt. : Graudenz , als Oberst mit Penf. und der bewilligt. Fonk, Sec. Lt. von der 3. Jngen. I und zu den Res. Off. des Rhein. Pion. Bats. Sch urich, Port. Fähnr. vom Ostpreuß. entlassen. Bei der Landwehr. Den 3, Mai Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. (Wehlau) Regts. Nr. 1, ligt. Den 5. Mai.

Nr. 8

Peters, Sec. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Cöln Nr. 40, als Pr. Lt. mit der Landwehr Armee-Uniform, der Abschied bewilligt. — Beamte der Militär-Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 30. April. Wesen dorff, Ger- hardt, Beutel, Lange und Wendling, Sekretariats. Assistenten vom III. resp. V., IX.,, VIL. und Ill. Armee-Corps, zu etatsmäßigen Intendantur-Sekretären ernannt. v. Gösseln, Knipper, Sekre- tariats-Applikanten vom X. Armee-Corps, T inne y, Sperber, S eri ck, Sekretariats-Applikanten vom X[. resp. 1. und VI. Armeec- Corps — v. Gösseln und Knipper unter Ueberweisung zu der Wuendaaturx des 11. Armee-Corps resp. der 14 Div, Tinney und

perber unter Belassung bei der Jutendantur des X[. resp. I. Armee- Corps, Seri unter Ueberweisun zu der Jntiendantur der 9. Div. — zu Jntendantur-Sekretariats-Asfistenten ernannt.

Bekanntmachung.

Vom 16. d. M. ab coursiren zwischen Immelborn und Bad

Liebenstein an Stelle der für den Winter eingerichteten zwei täglichen Personenposten vier tägliche Omnibusposten mit folgendem Gange:

Aus Tmmelborn: Aus Liebenstein:

I, Post 945 Uhr Vorm. I. Post 8 20 Uhr Vorm. U» H » do. s Jas y do. M 430 » Nachm. U S3 M 6 » do. I ck 440 x do.

Beförderungszeit: in der Richtung nach Liebenstein 50 Minuten. Pers [d fü die H Streck 24 K E F i ck ersonengeld für die ganze Strecke: reuzer bei . Freigepäck. Erfurt, den 8. Mai 1870. ? Lee Der Ober-Post-Direktor. Kühne.

1) Jn der Bischofsgartenstraße Nr. 29 zu Côln wird am 16. d. M. eine F graphen-Filialstation mit vollem Tagesdienst eröffnet.

p Bei der Telegraphenstation zu Aachen wird während der Badesaison, und zwar: vom 1. Juni bis ult. September cr. der halbe Nachtdienst eingeführt werden.

Cóôln, den 8. Mai 1870.

Telegraphen-Direktion.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 12. Mai. Se. Majestät der König besichtigten heute Vormittag auf dem Exerzierplatz hinter der Hasenhaide die 3. Garde-Jnfanterie-Brigade unter dem General-Major von Budrißky. Nach der Rückkehr von der Besichtigung arbeiteten Allerhöchstdieselben mit dem Kriegs-Minister und dem General von Treskow und ließen Sich hierauf von dem Staats8sekretär von Thile einen urzen Vortrag halten. Um 4 Uhr begaben Sich Seine Majestät der König mit Ihrer Majestät der Königin nah Potsdam und brachten einige Stunden auf dem Babelsberg zu. Die P Di Herrschaften kehrten mit dem 7-Uhr-Qug hierher

zurück.

— hre Majteslät die Königin wohnte gestern dem Gottesdienste in der St. Mathäikirche und Abends der Feier des Stiftung8tages des Kirchenbauvereins im Dome bei. — Ihre Majestät besuchte Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin im Neueu Palais.

— Vor Sr. Majestät dem Könige fand am Dienstag, 10. d. Mts, in Potsdam die diesjährige große OrÜh- jahrsparade der dortigen Garnison statt, Jhre Majestäten der König und die Königin trafen Vormittags nach 11 Uhr in Begleitung-Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Karl, &rie- drich Karl, Albrecht (Vater und Sohn), Alexander, Georg, Adalbert und Sr. Hoheit des Herzogs von Mecklenburg-Schwerin, sowie Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzessin Karl, Louise und

s{losse zu Potsdam ein und wurden lihen Hoheit der Kronprinzessin, welche furz vorber aus dem Neuen Palais angelangt war, begrüßt. Gegen 412 Uhr begaben Sich Se. Majestät der König , in großer Generals. Uniform, mit d-n Königlichen Prinzen, den General-Adjutanten, den Divisions- und Brigade-Commandeuren nach dem Lustgarten, woselbst sämmtlihe Truppen der Potsdamer Garnison in Parade unter Kommando des General-Lieutenants von Alvens- leben, des Commandeurs der 1. Garde - Infanterie - Division, aufgestellt waren. Nachdem Se. Majestät die Front hinabh- geritten waren, nahmen Allerhöchstdieselben zum Zwecke des Borbeimarsches der Truppen in der Mitte des Platzes Stel- lung. Der Vorbeimarsch erfolgte zweimal , zuerst in Zügen, dann die Infanterie in Compagnicfront und die Kavallerie in Escadronsfront in nachstehender Reihenfolge: l) das 1. Garde- Regiment z. F., 2) das Lehr-Jnfanterie-Bataillon, 3) die Unteroffi- zierschule, 4) das Garde-Jäger-Bataillon. Der Infanterie folgte die Kavallerie: 1) Die 1., 2., 5. Escadron des Regiments der Gardes du Corps, 2) das Garde - Husaren - Regiment , 3) das 1. Garde-Ulanen-Negiment , 4) die 1, 2. und 5. Escadron des 93. Garde- Ulanen - Regiments. Das 1. Garde-Regiment trug, wie bei den Paraden üblich, die historischen Biccbmüten. Ihre Königliche Hoheiten die Prinzen Karl und Albrecbt (Vater) ritten an Spiße der Regimenter, à la suite deren sie sind; der Prinz Karl des 1. Garde - Regiments z. F., der Prinz Albrecht des Regiments der Gardes du Corps.

— Die vereinigten Auss{üsse des Bundesrathes des Deutschen YJollvereins für Zoll- und Steuerwesen, uad für Handel und Verkehr, sowie der Uusschuß für Rechnungswesen traten heute zu Sißungen zusammen.

— Der Ausschuß desBundesrathes desNorddeu then Bundes für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, sowie der Ausschuß für Juftizwesen hielten heute Sigungen ab.

i Das Staats-Ministerium trat heute zu einer Sigzßung zusammen.

___— Der Reichstag des Norddeutschen Bundes seßte in seiner Sizßung vom 10. d. M. die zweite Berathung über den Geseßentwurf, betreffend das Urheberrecht an Scriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen 2c. fort.

In der Spezialdiskussion wurde F. 1 unverändert ange- nommen, Nach einer längeren Debatte, an welcher fich außer dem Bundesbevollmächtigten , Ministerial-Direktor von Philip8born und dem Bundeskommissar, Geh. Ober- Post-Rath Dambach die Abgg. Graf Kanitz, Dr. Ende- mann, Dr. Ewald, v. Hennig, Bürgers und der Referent Abg. Dr. Wehrenpfennig betheiligten, wurde der §. 2 in folgen- der Fassung angenommen : »Dem Urheber wird in Beziehung auf den durch das gegenwärtige Geseß gewährten Schuß der Herausgeber eines aus Beiträgen Mehrerer bestehenden Werkes gleich geachtet, wenn diescs ein einheitliches Ganzes bildet. Das Urheberrecht an den einzelnen Beiträgen steht den Urhebern

derselben zu. « ÿ. 3, welcher bestimmt, daß das Recht des Urhebers auch wurde ohne Diskussion ange-

auf dessen Erben übergeht , L V 9 E S fäl

: X, welcher von der mechanischen Vervielfältigun eines Schriftwerkes handelt, und §. 5, der den Nachdruck 8A S rift, stücken näher darlegt, wurden ebenfalls nach den Kommissions- beschlüssen unverändert angenommen. §. 6, Nachdruck von Ueberseßungen, wurde nach dem An- trage des Abg. Lasker dahin modifizirt, daß die Uebersezungen auch dann als Nachdruck gelten ,_ wenn von einem gleichzeitig in verschiedenen Sprachen herausgegebenen Werke cine Ueber- seßung in eine dieser Sprachen veranstaltet wird, ohne daß das is von dem Urheber selbst herausgegeben wer- en darf. _—_ D: G. 18 wurden ohne erhebliche Diskussion mit einigen unwesentlichen Abänderungen ebenfalls genehmigt. Um 55 Uhr wurde die Sigung vertagt.

— Die heutige (43.) Plenar - Sitzung des Reichstages des Norddeutshen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Gimsfon um 112 Uhr eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord- deutschen Bundes waren anwesend: der Staats - und Finanz- Minister Camphausen, der Präsident des Bundeskanzler-Amts, Staats - Minister Delbrück, der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Legations-Rath von Philipsborn, der Königlich sächsische Geheime Regierungs-Rath Schmalz, der Königlich sächsische Ge- heime Justiz - Rath Klemm , der Großherzoglich hessische außer- ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister , Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich mecklenburgische

daselbst von Jhrer König-

—-

der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg im Königlichen Stadt-

Staats - Minister von Bülow und die Bundcskommissare Ge- heimer Postrath Dambach und Geheimer Finanz-Rath Sieber.

am

E 1847

Präsident Dr. Simson theilte zunächst mit, daß die folgende

ion des Abg. Schulze : i

I t eetclbnele diet ait den Herrn Bundeskanzler die An- e: ob eine Entscheidung Seitens des Bundesraths Über den in

S Scssionsperiode des Reichstags von 1869 (56. Sißung vom c quni 1869) angenommenen, von mir eingebrachten Geseßentwurf, betreffend »die privatrechtlihe Stellung von Vereinen« erfolgt oder

demnächst zu erwarten ist 2

ächte ntage beantwortet werden soll. : | E A Gegenstand der Tagesordnung bildete die dritte Berathung über den Gesehentwurf , betreffend die Beseitigung der Doppelbesieuerung auf N der in zweiter Berathung

indert angenommenen Borlage. j E is kurzen Debatte, an welcher die Abgg. Hauß- mann, Dr. Prosh, Graf Schwerin, sowie der BundesSbevoll- mächtigte, Staats- und Finanz-Minister Camphausen N Ee Bundeskommissar, Geh. Ober-Finanz-Rath Sieber, sich bethei- ligten, wurde der Geseßentwurf unverändert angenommen.

Es folgte die zweite Berathung über den Geseßentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Ren musifalischen Kompositionen 2c., auf Grund des Berichts der VI. Kommission. 5 :

i ezial-Diskussion begann mit dem §. 13. M S 13 — 17 iVtrebon mit geringer Modifikation ange-

nommen. a . 18—44 handeln von »Entshädigung und Strafen«.

An D O betheiligten ih die Abgg. Lasker,

Dr. Hedemann, Dr. Meyer (Thorn), Dr. Stephani, Dr. Bähr (Cassel) , Dr. Oppenhof und der Referent Abg. Dr. De pfennig, sowie der Bundes - Kommissar, Geh. R Dambach. — Die Spezialdiskussion hatte sich beim Schlusse

des Blattes bis zum §. 30 erstreckt.

— Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Racrichten ist S. M. Korv. »Hertha« am 22. März er. in Hongkong angekommen und beabsichtigte am 3. April er. nach Shanghai in See zu gehen; S. M. Freg. S 7 10. d. M., aus Westindien zurückkehrend, in Plymouth angekommen,

— In mehreren Zeitungen if} die Nachricht enthalten, daß in dem Veri, der nal Kurhessiscbben Aktuare gegen den Fiskus von dem leßteren das Appellations8gericht in Cassel als Gericht zweiter Instanz abgelehnt worden sei und das Rekusa- tion8gesuch darauf beruhe, daß das genannte Appellationsgericht früher cin Gutachten in dieser Sache abgegeben habe. Diese Nachricht ist ungegründet. Das Appellations8gericht in Cassel ist nah §. 3 des Geseges vom 24. Mai 1861, betreffend die Erweiterung des Rechts8wege8, diejenige Behörde, gegen R die Klage der Aktuare gerichtet ist; das Appellationsgericht ha in dieser Eigenschaft auch bisher den Prozeß geführt und kann daher nicht zuglei Richter in derselben Sache sein. Ein Ab- lehnung8Santrag ist von Seiten des Fiskus nicht gestellt worden.

en. Coburg, 10. Mai. Der Herzog und die en sind gestern Abend wieder hier eingetroffen. Hessen. Darmstadt, 10. Mai. Der Prinz und die Prinzessin Ludwig haben sich gestern Vormittag nah Offen-

en. re Königliche Hoheit fuhr nach dem Hause des E t A um sich das Komite des L des Alice-Frauenvereins vorstellen zu lassen. Se. Großherzog iche Hoheit wvohnte der Vorstellung der Compagnien des 2. Jäger- Bataillons bei. Später besuchten die Hohen Herrschaften ? Fabrik von Mönch, pit M von Dick und Kirschten un a Abend hierher zurück. Gn Karlsruhe, 10. Mai. Der Großherzog hat ih gestern nah Max - Wilhelmshöhe bei Ferdinandsdorf | jagd begeben. E E o Des Ode und Verordnungsblatt« enthält eine BVer- ordnung des Handels-Ministeriums, den Vollzug des Gesetzes U die Verbesserung der Feldeintheilung betreffend, ferner Pu e machungen 1) des Ministeriums des Junern: dic A E aushebung aus der Altersklasse von 1850 betreffend; E Handels - Ministeriums: Aenderungen des Reglements zu den Postverträgen vom 23. November 1867 betreffend. da — Das »Militär.-Verordn.-Bl.« Nr. 6 enthält einen A T höchsten Befehl vom 19. v. M.,, wonach an Stelle des Medizina - ssttabs eine Militär-Medizinalabtheilung im Krieg8-Ministerium errichtet wird, welcher die Leitung des gesammten Militär- Medizinalwesens zufällt. Die Abtheilung besieht aus dem Ie weiligen General-Stab8arzt als Chef und einem weiteren ärzk- : A | | a omabevg: Stuttgart, 10. Mai. Die Beiseßung der Leiche des Prinzen Friedrich wird morgen in der König- lichen Familiengruft zu Ludwigsburg stattfinden.

— Prinz Luitpold kehrt heute von Hindelang hierher

zurück. Prinz Leopold wird diesen Abend eine Reise nah Wien antreten.

— Das Regierungsblatt Nr. 27 enthält den Vertrag

Bayerns, Württembergs und Hessens) mit der schweizerischen C bl Über den gegenseitigen Schuß des literarischen und fünstlerishen Eigenthums.

Desterreich - Ungarn. Wien, 11. Mai. Ueber das

Befinden des Erzherzogs Joseph sind beruhigende Nachrichten in Pesth eingetroffen und is} dessen vollständige Wiederher- stellung binnen Kurzem zu hoffen. ist von der Orientreise zurückgekehrt.

Der Erzherzog Rainer

— Der Herzog von Coburg und der Graf von

Paris sind am 9. d. M. mit dem Eilschiffe von Pesth nach dem Orient abgereist.

— Der Neichskanzler Graf Be u st ist zum Kanzler des

Militär-Maria-Theresien-Ordens ernannt worden.

esth, 9. Mai. Jm Unterhause empfahl die Finanz- Moidilo die Annahme des Gesehentwourfes über die Quoten- Erhöhung in Folge der Provinzialisirung der Militärgrenze.

Das Oberhaus nahm in seiner heutigen Sißung den Geseßentwurf über die Quartiergeklder - Erhöhung der Abgeord- neten, ferner den Antrag Karolyi's Betreffs Errichtung einer homöopathischen Klinik an.

Belgien. Brüssel, 11. Mai. Der Senat nahm gestern die Geseßentwürfe, betreffend das Strafgeseybuch und das Budget der öffentlichen Schuld für 1870, an. :

— Die Repräsentantenkammer begann gestern die Generaldi8fkussion über das Gesetz, betreffend die Besoldung der

Miliz. Größbuitannieu und Jrland. London, 10. Mai.

ajestät die Königin ist nebst den jüngeren Mitgliedern E A in Windsor eingetroffen, nachdem der Prinz Leopold von seinem jüngsten Unwohlsein so weit wieder her- gestellt ist, daß er die Seereise unternehmen konnte. Heute kam Jhre Majestät nah der Hauptstadt, wohnte der Taufe des Sohnes der Herzogin von St. Albans bei und hielt Mittags im Buckingham-Palaste einen Damenempfang ab. — Der norddeutsche Botschafter Graf Bernstorff ist aus St. Leonards, wo er seine Osterferien zugebracht hat, hierher M iri M Wie bereits gemeldet

rankreich. Paris, 10. Mai. ie berei 1 wit ist , [M gestern ein Volkts8auflauf statt, wobei es zux Errichtung einiger Barrikaden kam. General Leboeuf, welcher sich in der Kaserne Chateau d'eau befand, ließ zwei r menter au8rücken, welche die Barrikaden unter dem Rufe: »E lebe der Kaiser! « beseitigten. Ein Soldat, welcher sich von den Ruhestörern hatte in ein Café bringen lassen, wurde durch cine Abtheilung P O Mann Soldaten aus demselben ohne i ührt.

R A R le »Gaz. des Tribunaux« meldet: Gestern Abend haben wiederum Unruhen auf dem Foubourg du Temple stattgefunden. Vier Barrikaden wurden in der Rue de Fon- taine und in St. Maur errichtet, welche von den Truppen ge- nommen wurden. QJwei Meuterer sind {wer verleßt, Kaval- lerie säuberte den Play vor der Kaserne Chateau d'eau. Die Straßen, woelhe am Faubourg du Temple grenzen, wurden ab- gesperrt; alle anderen Stadttheile von Paris waren vollständig

ruhig.

— In Folge der an den leßten Abenden vorgefallenen Un- ruhen L in den verdächtigen Häusern stattgefunden und sind Verhaftungen in bedeutender Zahl vor- genommen worden. Die radikalen Blätter, insbesondere die »Marseillaise« in einer Namens der Redaktion abgegebenen Er- klärung, tadeln die Ruhestörungen und ihre Anstifter. Die Behörden sind angewiesen, falls sih die Unruhen heute Abend wiederholen sollten, mit aller Energie vorzugehen. :

— Das Resultat der Abstimmung is bis auf einen Theil der Armee und bis auf Algerien bekannt. C8 haben mit Ja gestimmt in 89 Departements 7,016,227, in der Armee 297,336, der Marine 23,759, zusammen 7/467,322/ mit Nein 1,495,144 resp. 39,364 und 5874, zusammen 1,540,354. i

— Die Kaiserliche Dampffregatte »le Primaugete ist am 9. in Saint-Pierre auf Newfoundland eingetroffen; eben- daselbst ist die »yEurydice« am 7. d. M. vor Anker gegangen.

Ftalien. Fkorenz, 11. Mai. Nach eingetroffenen Be- rihten aus Catanzaro is die Insurgentenbande zerstreut. Die Truppen haben 30 Gefangene eingebracht, unter denen sich 2 Insurgenten - Anführer befinden. Es find mehrere wichtige Dokumente auf gefangen worden, darunter ein Berzeichniß der Insurgenten und gedruckte Dekretformulare mit dem Stempel »Gott und Volk, allgemeine republikanische Allianz. «

Türkei. Aus Bosnien erfährt die »Wiener Tage8presse« ,

j \ » C Köniali Hof- Bayern. München, 10, Mai. Das Königliche Liga wieD künftigen Mittwoch nah Schloß Berg übersiedeln.

daß die türkischen Behörden einer Verschwörung der Slaven

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