1862

ektor, Steuer-Rath Zinnow zu Wittenberg die Erlaubniß lea ane der von des Herzogs von Anhalt Hoteit ihnen verliehenen Ritter-Jnsignien resp, erster und zweiter Klasse vom Hausorden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Bekanntmachung. Während der Monate Juni, Juli und August d. J. soll, gleichwie im verflossenen Jahre, eine täglich viermalige Personenpost zwischen Büdeburg und Eilsen eingerichtet werden. Diefelbe erhält folgenden Gang: aus Bückeburg: um 6 Vim., 102° Vm.;, 2 Nm. und 42° Nm., aus Eilsen: um 85° Vim, 1145 Vm., 25 Nm. und 74 Nm. Die Beförderung erfolgt tour wie retour in 50 Minuten. 4a Das Personengeld beträgt 5 Sgr. pro Meile für einen Plaß im Innern des Wagens und 4 Sgr. für einen offenen Bockplaß. Ein Freigewicht für Passagiergepäck wird nit gewährt. Die Gestellung von Beichaisen ist ausgeschlossen. Der Ober-Post-Direktor. In Vertretung: Petersf\on.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der König begaben Allerhöchstsih um #10 Uhr zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers von Rußlan d nach dem Ostbahn- hofe; 15 Minuten nach 10 Uhr traf der Extrazug mit Sr. Majestät dem Kaiser und dem Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit auf dem Ostbahnhofe, wo eine Ehrenwache vom 2. Garde- Regiment zu Fuß aufgestellt war, ein. Se. Majestät der König , umgeben von den Königlichen Prinzen ‘und Seiner Maison militairs, so wie den Generalen und Vorgeseßten des betreffenden Truppentheils, empfingen Se. Majestät den Kaiser und den Großfürsten Wladimir und begaben Sich mit Allerhöchstdenselben nach dem Königlichen Palais, wo Jhrer Majestät der Königin die Visite Sr. Majestät des Kaisers und des Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit abgestattet wurde. Von da geleiteten Se. Majestät die Allerdurchlauchtigsten Gäste nach der russischen Gesandtschaft, wo Se. Majestät der Kaiser und der Großfürst ihr Absteigequartier genommen haben und wo eine Ehrenwache vom hier Alexander Garde-Grenadier- Regiment Nr. 1 aufgestellt war, welce vor den Majestäten vor- beidefilirte, Nach dem Palais zurückgekehrt , nahmen Se. Majestät militärische Meldungen und demnächst die Vorträge der Hofmarschälle und des Geheimen Kabinets-Raths von Wil- mowski entgegen.

— Jhre Majestät die Königin empfing heute den Besuch Sr. Majestät des Kaisers von Rußland bei seinem Ein- aier ¿n „Berlin. Heute findet für Allerböcbstdenselben ein

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_— Se. Majestät der Kaiser von Rußland ift i s N Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Wladimie,

G cajd azpreu cten gn Ehrendienst | 1 tanlteusscl, von Kessel, des i Militärbevollmächtigten am russischen Bre Sie vel Werder und einer zahlreichen Suite heute Vormittag um 105 Uhr auf dem Ostbahnhofe hierselbst angelangt. Empfange waren Se. Majestät der König, Jhre König- lichen Hoheiten die Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht (Vater), Albrecht (Sohn), Alexander, Georg und Adalbert von Preußen der Prinz August von Württemberg, Jhre Hoheiten der Herzog

Wilhelm von Mecklenburg, Prinz Heinrich von Hessen, H

Elimar von Oldenbur rin iedri Herzog Generalität, 0, rinz Friedrich von Hohenzollern, die

der Polizei-Präsident von Wurmb, die Her Damen der russischen Legation mit Ausnahme des Se E sischen Gesandten von Oubril, der sich im Gefolge seines Sou- verains befand, auf dem Bahnhofe erschienen. Außerdem war auf dem Perron eine Compagnie des 2, Garde-Regiments zu Guß mit der Fahne und Musik aufgestellt. Se. Majestät der König und die Königlichen Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht (Vater), Albrecht (Sobn) Adalbert trugen die große russische General8uniform, Se. Majestät mit dem Großcordon des St Georgs-Ordens I. Klasse über der Uniform, sämmtliche Prinzen das große blaue Band des Andreas- Ordens. Als derx Zug in die Bahnhalle einfuhr, spielte die Militärmusik die russische Nationalhymne. Se. Majestät der König trat an den Salon- wagen, Se. Majestät der Kaiser verließ denselben, und beide Monarcten begrüßten Sich durch eine herzlihe Umarmung Der Kaiser trug die große preußische Generalsßuniform mit dem großen Bande des Schwarzen Adler-Ordens. Der König schritt mit seinem Kaiserlichen Gaste die Front der Compagnie hinab an deren linkem Flügel die Commandeure des Brandenbur: gischen Kürasster-Regiments (Kaiser Nikolaus I, von Rußland) Ar, 6, des Brandenburgischen Ulanen - Regiments (Kaiser von Zufland Nr. 3, des Thüringiscten Husaren-Regiments Nr. 12 essen Chef der Großfürst Wladimir ist, standen, und erstere

fommandirten

Beide Sr. Majestät dem Kaiser, lebterer dem Großfürsten den

Rapport überreichten. Durch die festlih ges{chmückte Empfan halle begaben Sich die Majestäten nach dem Ausgange | Bahnhofs und fuhren in einem offenen Halbwagen uy den lauten Hochrufen des zahlreich versammelten Publit

Gesandtschaft8hotel.

des Nord deutshen Bundes wurde die zweite Berathy Über den Geseßentwurf, betreffend das Urheberrecht an Sj werken, Abbildungen, musikalishen Kompositionen 2c. fortges

nur für technische Fragen zu Rathe zu ziehen ; daran knüj sih eine lebhafte Debatte, an der sih die Abgg. Dr. Bag Lasker , v. Hennig betheiligten. Die Abstimmung entschied j den Antrag der Abgg. Dr. Bachr und Lasker, des F halts: » sind tehnishe Fragen in Betreff des Nachdri zweifelhaft oder streitig, so ist der Richter befugt, h Gutachten Sachverständiger einzuholen. « Der §;: wurde dann nach den Anträgen des Abg. Lasker amendirt, daß er mit folgenden Worten beginnt: Jn allen Staaten h Norddeutschen Bundes sollen aus Gelehrten, Schriftstelle Bucbhändlern und anderen geeigneten Personen Sachverstä genvereine gebildet werden, welche auf Erfordern des Rit Gutachten über die an sie gerichtete Frage nachzugeben t pflichtet sind 2c. Diese Vereine sollen dann die Befugniß hahy Über streitige Entshädigungsansprüche als Schiedßbrichter zuy handeln und zu entscheiden. Eine längere Debatte erregte h Antrag des Abg. Dr. Endemann, dem §. 33 einen neuen Pay graphen hinzuzufügen, welcher für Entschädigungsklagen 4 \trafrechtliche Verfolgungen nah Maßgabe dieses Ges dem Ober - Handel8gericht zu Leipzig die höchste Jns überträgt. Derselbe wurde mit großer — Die §Ç§. 34—39, die Versährung betreffend, wurden oh Debatte angenommen. — Die P 40—43, welche von h Eintragdrolle handeln, sowie §. 44 (gerichtliche Zwangéw(| streckung) wurden in der Fassung des Kommissionsantrj genehmigt. Die §§. 45 und 46 dehnen die Bestimmungen | vorliegenden Gesezes auch auf: geographische, topographist naturwissenschaftlihe, architektonishe und ähnliche Werke a Ein Antrag des Dr. Müller (Görliß), einen Nachdruck für bildungen und Zeichnungen nicht gelten zu lassen, wenn| Maßstab cin anderer sei 2c., wurde vom Abg. Dunker bekäni und vom Hause abgelchnt. Die betreffenden Paragrahhi wurden dann in der Kommissions8vorlage angenommen, ( Antrag auf Vertagung wurde um 3% Uhr angenommen. S —c pie, heutige (44) Bleax - Sihung des Reich staq! Dr. Simson um 104 Uhr eröffnet. E on den Bevollmächtigten zum Bundesratbe d | deutschen Bundes waren anwesend: der Präsident des Bana

Wirkliche Geheime Legations-Rath von hilip8born, der Königl sächsische Geheime Regierungs - Rath Cor bee Kön Rie Geheime Justiz - Rath Klemm , der Großherzogli hessische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minist Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich mel burgische Staats - Minister von Bülow, der Herzoglich sach meiningishe Wirkliche Geheime Rath und Staats - Minis Freiherr von Krosigk und die Bundeskommissare Geheinl DORRRs Dambach, General-Post-Direktor Stephan , Geheim egicrungs-Rath von Puttkamer, Geheimer Regierungs-Ri Wogers und Geheimer Regierungs-Rath Dr. Michaelis. Präsident Dr. Simson theilte zunächst wit, daß die f gende E Abg. v. Bunsen: Der vorjährige: Reichstag hatte in seiner 51. Si 0 a Juni 1869 den Herrn Bundeskanzler L einer Mitibellins il d e der Frage, betreffend die Herstellung eines die Osisce n er Nordsee verbinde als, aufzufordern beschloss

4 den Herrn Bundeskanzler Anfrage: ob der Stand der Vorarbeiten E solche Mittheilung

den Reichstag in dessen gegenwärti

ü : : wärtiger Session gestattet. Eventu

sicht der Bebdrden die Vor l sein, zu erfahren, ob nad 4 rfrage n ißi

zu gebenden Richtung bereits M O i weCmäigllen dem M

An E werden soll. en ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die c Berathung über den Gesckentwur i | der Elbzölle, (S. Nr. 10A b, gee celrelend die Nufheit n der Generaldebatte betheiligten \sich die Abgg. Vi gers O Roß, v. Benda, Dr. Prost” v. Blan kenbut ps Hennig, so wie der Großherzoglich meckcklenburgische auß! open lte Gesandte und bevollmächtigte Minister , Staab Miniser as S h Tgindesbevollmächtigte, Staal r ckrUd, ile zweite i rhei wurf wird demnächst cfolget: O A E P

Es folgte die erste und zweite Berathung über den V

nah dem Königlichen Palais und demnächst nach dem russi

— Jm Verlaufe der gestrigen Sißung des Reich d8taz

Zu H. 34 beantragte der Abg. Dr. Baehr, die Sachverständiz

ajorität'angenomnm#E

kanzler-Amts, Staats-Minister Delbrück, der Ministerial-Dirc!(

Ï von Jeetze, ist zur Kondolenzbezeugung und zur Theilnahme

als endgültig gelöst zu betrachten sei, F

1863

rag vom 25. April 1870 zwischen dem General - Postamte des torddeutshen Bundes und dem Gencral - Postamte des Ver- nigten s Cd von Großbritannien und Irland. S, Nr. . DL, ;

6 einer kurzen Debatte zwischen den Abgg. von Bunsen, Meier (Bremen), Hinrichsen und dem Bundesbevollmächtigten General-Post-Direktor Stephan wurde der Vertrag in erster ind zweiter Berathung angenommen. Die dritte Berathung ird demnächst stattsinden. j

Hierauf folgte die erste und zweite Berathung über den (dditional - Postvertrag vom 7. resp. 23. April 1870 zwischen en Postverwältungen des Norddeutschen Bundes und den Ver inigten Staaten von Amerika. (S. Nr. 110 d. Bl.)

Nach einer Bemerkung des Abg. Meier (Bremen), welcher ine weitere Herabscyung des Briefportos wünschte und welche jon dem Bundesbevollmächtigten , General - Post - Direktor Stephan dabin beantwortet wurde, daß gegen cine größere herabsezung finanzielle Bedenken bestehen, wurde der Vertrag n erster und zweiter Berathung genehmigt. Es wird auch jieser Vertrag demnächst in dritter Lesung berathen werden.

Der Reichstag seßte nunmehr die zweite Berathung über den Geschentwurf, betreffend das Urheberreht an Schriftwerken, Nbbildungen, musikalischen Kompositionen 2c., auf Grund des Berichts der VI. Kommission weiter fort.

Die Spezial-Diskussion begann mit den Bestimmungen über »Musikalishe Kompositionen«, §. 47 bis §. 51. Es be- heiligten sich daran die Abgg. Dr. Meyer (Thorn), Dr. Stephani, ), Hennig, sowie der Bundes-Kommissar Geh. Ober-Post-Rath Dambach und der Referent Abg. Dr. Wehrenpfennig. Diese Maragraphen wurden unverändert angenommen.

Die §Ç§. 52—58 handeln von der öffentlichen Aufführung dramatischer, musikalischer oder dramatish-musikaliswer Werke.

An der Debatte hierüber betheiligten sich die Ab g- Dr? T e, v, Hennig, v. Lochau, v. Zehmen. (Schluß des Blattes.

— Der Königliche Ober-Tribunals-Rath Dr. Waldeck ist in der Nacht vom 11. zum 12. d. Mts. hierselbst verstorben.

Sachsen. Go tha,10.Ma!1. Das »Regierungsblatt« und die »Geseßsammlung« veröffentlichen eineHerzogliche Verordnung über die Einberufung einer Vorsynode zux Berathung einer neues Rirhenverfassung für die Herzogthümer Coburg und Gotha, welcher neben der Kirchenverfassung au eine Wahlordnung nd ein die Eintheilung der êvängelui cen pjarceifii iy Su fommenklassen betreffender Plan vorgelegt werden sollen. Die Vorsynode bestcht aus 29 Mitgliedern, von denen Z vom Herzog ernannt, 26 — 13 geistliche und 13 weltliche — in neun Wahl- hezirklen gewählt werden. Ueber den Zeitpunkt des Zusammen- tritts der Vorsynode wird eine endgültige Bestimmung noch

ublizirt werden. : j Neuß. Gera, 11. Mai, Wie in Weimar und Alten- auch hier der Landtag noch im Lause

burg wird nunmehr 26a : dieses Monats zusammentreten. Die Einladungen an die Ab-

eordneten sind bercits erfolgt und lauten auf den 24. Mai. Der G für Umänderung des erst auf den 9. Juni festge- seßten Termins beruht zumeist auf Erledigung von Eisen- bahnangelegenheiten, vor Allem der Linie Gera-Roda-Jena-

Veimar. 0 | i München, 11. Mai. Der König hat sich

Bayern. heute Sa nach Schloß Berg am Starnberger See be-

V und beabsichtigt den größten Theil des Sommers da-

elbst zu verweilen. ' j e) Der General-Adjutant des Kön1gs, Gencral-Lieutenant

an dem Begräbniß des Prinzen Friedrich von Württemberg

nah Stuttgart abgesandt. f : i go Tur abgehaltenen Sißung des Staatsraths

gelangte, wie die »A. A. Ztg.« vernimmt, die Gerichtsvoll- zicher-Ordnung zur Berathung und Erledigung, so daß deren Publikation in den nächsten Tagen zu erwarken sein dürfte. n soll dann gleichzeitig auch die Gerichtsvolizicher-Gebühren- ordnung publizirt werden. : ] 1 1 Wien eingetroffener Mittheilung ist der bis herige Gesandte Oesterreihs in Darmstadt, Frbr. v. Bruck, nunmehr zum Gesandten am bayerischen Hof ernannt worden. Hinsichtlich der Wiederbeseßung der seit dem Eintritt des Grafen von Vray in das Ministerium erledigten bayerischen Gesandt-

schaft in Wien, ist der »A. A. J.« zufolge, eine Bestimmung

noch nicht getroffen. E | Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Mai. Der Kaiser

hat das vom Reichsrathe beschlossene Geseß, betreffend die Or- ganisation der Medizinalverwaltung, sanktionirt. — Mit der »Wiener Ztg « ist der von der Staatsschulden-

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samen s{hwebenden und der konsolidirten Staatsschuld, der nicht gemeinsamen schwebenden Schuld und der Grund- entlastungs-, endlich der konsolidirten garantirten Landesschulden von den im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Läntern veröffentliht worden. Die Gesammtsumme der konsolidirten Staatsschuld war am Ende Juni 1869 2555,4 Millionen Gul- den, was gegen den Stand vom leßten Semester 1868 eine Verminderung um 3,5 Millionen Gulden ausmacht. Die shwebende Schuld der im Reich8rath vertretenen Länder betrug am 31, Dezember 1868 118,7 Millionen Gulden, ein halbes Jahr später 109,9 Millionen Gulden, somit um 8,7 Millionen Gulden weniger. Berüksichtigt man noch, daß die Grund- Entlastungsschuld — 241,2 Millionen Gulden — ebenfalls um 3/2 Millionen Gulden sich ermäßigte, so hat sich die gesammte Österreichishe Staatsschuld in dem - ersten Semester des Jahres 1869 in Summa um 15,48 Mill. Gulden vermindert. Nach der »Einheitliche konfolidirte Staats\{huld« Überschriebenen Ta- belle war am Ende des ersten Semesters 1869 bereits der Betrag von 999,7 Mill. Gulden mit einem Zinsenbetrage von 41,9 Mill. Gulden (nach Abzug der Steuer) unifizirt, und zwar 479 Mill. Gulden in Staatsnoten und 520,6 Mill. in Silber verzins8lih. Dazu hat die konvertirbare, in Konven- tion8münze und Staatsnoten verzinsliche Schuld ohne Kapitals- Rückzahlung 425,5 Mill. G. ihres Nominal - Kapitales, die in Silber verzinsliche Schuld in Konventions8münze 378,8 Mill. G. (das National - Anlehen allein 0,1 Mill. G.), die in Oesterr. Währung verzinsliche, ohne KC als-Rückzahlung konvertirbare Staatsschuld 104,2 Mill. G., | olih die in Silber verzinsliche konvertirbare Oesterr. Währui z - Schuld' 115,4 Mill. G. ihres Nominal - Kapitales beigetrageu. Mit Rüekficht darauf waren von der in aen Ae (in Papier) verzinslichen kon- vertirbaren Schuld Ende Juni 1869 483,8 Mill. , von der in Silber verzinslichen 286,5 Mill. G., von der in Oesterr. Währ. (Papier) verzinslichen 147,7 Mill. und in Oesterr. Währung Ma N Staatsschuld 144,6 Mill. Gulden nominal in uf. Pesth, 11. Mai. Jm Unterhause verkündete der Prä- sident das Resultat der vorgestern vorgenommenen Wahlen. — Das Centralkomite verwirft die von dein Oberhause zu dem Gesehe über den Staatsrenungs8hof gestellten Modifikationen. Triest, 12. Mai. Der Lloyddampfer »Diana« is heute Nachmittag mit der ostindisch-chinesishen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen. Swe. S E E s {lofsen , der Bundesversammlung das Ergebniß der Erhebun- gen zur Kenntniß zu bringen, welche zufolge der Einladung des Ständerathes stattgefunden haben, um zu ermitteln, ob es wirklich noch Kantone gebe, in welchen körperliche Zwangsmittel gegen Untersuchungsgefangene behufs Erzielung von Geständ- nissen angewendet werden. Der Bericht weist nah, daß gegen- wärtig in keinem Kanton mehr solche Zwangsmittel bestehen und daß insbesondere die körperliche Züchtigung zu diesem QJwect gänzlich abgeschafft ist. Belgien. Brüssel, 12. Mai. Der »Moniteur« ver- öffentlicht einen Königlichen Erlaß, durch welchen die Wahl- körper derjenigen Arrondissements, welche in diesem Jahre Repräsentanten zu wählen haben, zum 14, Juni berufen den. ] M E — Der Senat ege sich gestern mit Petitionen und wählte Kandidaten für ein Mitglied des Kassationshofes. Die Repräsentantenkammer seßte die Generaldiskussion über das Gese, betreffend die Besoldung der Miliz, fort. : In der heutigen Sißung des Senats wurde der Etak des Justiz - Ministeriums mit 32 gegen 16 Stimmen angt- nommen.

GroSbritannien und Jrland., London, 11. Mai. Ihre Majestät die Königin hat gestern, wie bercits kurz ge- meldet, im Buckingham - Palaste einen Damenempfang abge- halten, welchem der Prinz und die Prinzessin von Wales nebst den übrigen Mitgliedern der Königlichen Familie, dem ganzen Hofstaat und dem diplomatischen Corps beiwohnten. — Im Laufe des heutigen Tages nimmt die Königin in Be- gleitung des Prinzen und der Prinzessin von Wales die feier- liche Eröffnung des neuen Gebäudes der University of Lon-

don vor. E : L a i ift zum Vegräbniß seines Vetters, des Dee Fi Sas Min S E S l

Prinzen Friedri von Württemberg , E Im Unterhause stellte Auberon Herbert gestern eine auf den Mord in Griechenland bezügliche Anfrage. Er wünschte

von dem Unter - Staatssekretär im auswärtigen Amte zu er- fahren, ob die Regierung es für recht halten werde, Schritte

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Kontrol - Kommission des Reichsrathes verfaßte Ausweis über den mit Ende Juni 1869 abgeschlossenen Stand der gemein-

h ng es für i u thun, damit die Hinrichtung der gefangenen Ban- eden werde, bis eine über die näheren Umstände

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