1862

ktor, Steuer-Rath Zinnow zu Wittenberg die Erlaubniß taus der von des Herzogs von Anhalt Hoteit ihnen verliehenen Ritter-Jnsignien resp. erster und zweiter Klasse vom Hausorden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Bekanntmachung. Während der Monate Juni, Juli und August d. J. soll, gleichwie im verflossenen Jahre, eine täglich viermalige Personenpost zwischen Büceburg und Eilsen eingerichtet werden. | Dieselbe erhält folgenden Gang: aus Bückeburg: um 6 Vm., 102° Vm., 2 Nm. und 42° Nm., aus Eilsen: um 85° Vm,, 1145 Vm., 25 Nm. und 74° Nm. Die Beförderung exfolgt tour wie retour in 50 Minuten. « Das Personengeld beträgt 5 Sgr. pro Meile für einen Plaß im Jnnern des Wagens und 4 Sgr. für einen offenen Bockplap. Ein reigewicht für Passagiergepäk wird nicht gewährt. Die Gestellung von Beichaisen ist ausgeschlossen. Der Ober-Post-Direktor. In Vertretung: Petersf\on.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der König begaben Allerhöchstsih um 510 Uhr zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers von Rußlan d nach dem Ostbahn- hofe; 15 Minuten nach 10 Uhr traf der Extrazug mit Sr. Majestät dem Kaiser und dem Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit auf dem Ostbahnhofe, wo eine Ehrenwache vom 2. Garde- Regiment zu Fuß aufgestellt war, ein. Se. Majestät der König , umgeben von den Königlichen Prinzen und Seiner Maison militairs, so wie den Generalen und Vorgeseßten des betreffenden Truppentheils, empfingen Se. Majestät den Kaiser und den Großfürsten Wladimir und begaben Sich mit Allerhöchstdenselben nah dem Königlichen Palais, wo Jhrer Majestät der Königin die Visite Sr. Majestät des Kaisers und des Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit abgestattet wurde. Von da geleiteten Se. Majestät die Allerdurchlauchtigsten Gäste nach der russischen Gesandtschaft, wo Se. Majestät der Kaiser und der Großfürst ihr Absteigequartier genommen haben und wo eine Ehrenwache vom aiser Alexander Garde-Grenadier- Regiment Nr. 1 aufgestellt war, welce vor den Majestäten vor- beidefilirte, Nach dem Palais zurückgekehrt, nahmen Se. Majestät militärishe Meldungen und demnächst die Vorträge der Hofmarschälle und des Geheimen Kabinets-Raths von Wil- mowski entgegen.

— Jhre Majestät die Königin empfing heute den Besuch Sr. Majestät des Kaisers von Rußland bei seinem Ein- teaer ¿N „Berlin. Heute findet für Allerböcbstdenselhen ein

_— Se. Majestät der Kaiser von Rußland i} in Be- leitung Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Wladimie,

Gas gz preulGen um Ehrendienst | n _-(anleussel, von Kessel, des preußi Militärbevollmächtigten am russischen Bre Obr en Werder und einer zahlreihen Suite heute Vormittag um 105 Uhr auf dem Ostbahnhofe hierselbst angelangt. Qum Empfange waren Se. Majestät der König, Jhre König- lichen Hoheiten die Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht (Vater), Albrecht (Sohn), Alexander, Georg und Adalbert von Preußen, der Prinz August von Württemberg, Jhre Hoheiten der derzog Wilhelm von Mecklenburg, Prinz Heinrih von Hessen, Geraos Elimar von Oldenburg, Prinz Friedrich von Hohenzollern, die Generalität, der Polizei-Präsident von Wurmb, die Herren und Damen der russischen Legation mit Ausnahme des Kaiserlich rus- sischen Gesandten von Oubril, der sich im Gefolge seines Sou- verains befand, auf dem Bahnhofe erschienen. Außerdem war auf dem Perron eine Compagnie des 2. Garde-Regiments zu Fuß mit der Fahne und Musik aufgestellt. Se. Majestät der König und die Königlichen Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht (Vater), Albrecht (Bod) Adalbert trugen die große russische General8uniform, Se. Majestät mit dem Großcordon des St Georgs-Ordens I. Klasse über der Uniform, sämmtliche Prinzen das große blaue Band des Andreas- Ordens. Als dex Zug in die Bahnhalle einfuhr, spielte die Militärmusik die russische Nationalhymne. Se. Majestät der König trat an den Salon- wagen, Se. Majestät der Kaiser verließ denselben, und beide Monarcten begrüßten Sich durch eine herzliche Umarmung Der Kaiser trug die große preußische Generalsuniform mit dem großen Bande des Schwarzen Adler-Ordens. Der König schritt mit seinem Kaiserlichen Gaste die Front der Compagnie hinab an deren linkem Flügel die Commandeure des Brandenbur- gischen Kürasster-Regiments (Kaiser Nikolaus I. von Rußland) Nr..-6,-des Brandenburgischen Ulanen - Regiments (Kaiser von MUBanD) Nr. 3, des Thüringiscten Husaren-Regiments Nr. 12, essen Chef der Großfürst Wladimir ist, standen, und erstere

fommandirten

Rapport überreichten. Durch die festlih geschmückte Empfan, halle begaben Sich die Majestäten na dem Ausgange j Bahnhofs und fuhren in einem offenen Halbwagen un den lauten Hochrufen des zahlreich versammelten Publit nach dem Königlichen Palais und demnächst nah dem russi Gesandtschaft8hotel. :

— Jm Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reich Stay des Norddeutschen Bundes wurde die zweite Berathy über den Geseßentwurf, betreffend das Urheberreht an Sj werken, Abbildungen, musikalishen Kompositionen 2c. fortge Ju §. 32 beantragte der Abg. Dr. Baehr, die Sachverständig nur für tehnishe Fragen zu Rathe zu zichen ; daran [nü sich eine lebhafte Debatte, an der sich die Abgg. Dr. Bath Lasker , v. Hennig betheiligten. Die Abstimmung entschied j den Antrag der Abgg. Dr. Bachr und Lasker , des 5 halts: » sind tehnishe Fragen in Betreff des Nachdrüt zweifelhaft oder streitig, so ist der Richter befugt, h Gutachten Sachverständiger einzuholen. « Der g. f wurde dann nach den Anträgen des Abg. Lasker amendirt, | daß er mit folgenden Worten beginnt: Jn allen Staaten d Norddeutschen Bundes sollen aus Gelehrten, Schriftstella Bucbhändlern und anderen geeigneten Personen Sachverstäh genvereine gebildet werden, welche auf Erfordern des Richte Gutachten über die an sie gerichtete Frage nachzugeben dd pflichtet sind 2c. Diese Vereine sollen dann die Befugniß hahe Über streitige Entshädigungsansprüche als Schiedßrichter zu yy handeln und zu entscheiden. Eine längere Debatte erregte h Antrag des Abg. Dr. Endemann, dem §. 33 einen neuen Pay graphen hinzuzufügen, welcher für Entschädigungs8klagen strafrehtliche Verfolgungen nah Maßgabe dieses Ges dem Ober - Handelsgericht zu Leipzig die höchste Justi überträgt. Derselbe wurde mit großer Majorität angenomni — Die §§. 34—39, die Verjährung betreffend, wurden oh Debatte angenommen. Die D 40—43, welche von t Eintrag8rolle handeln, sowie d (gerichtliche Zwangêvs streckung) wurden in der Fassung des Kommissionsantraj| genehmigt. Die §§. 45 und 46 dehnen die Bestimmungen d vorliegenden Geseyes auch auf: geographische, ‘topographish naturwissenschaftliche, architektonische und ähnliche Werke au Ein Antrag des Dr. Müller (Görliß), einen Nachdruck für Y bildungen und Zeichnungen nicht gelten zu lassen, wenn h Maßstab cin anderer sei 2c,, wurde vom Abg. Duncker bekän| und vom Hause abgelehnt. Die betreffenden Paragrapht wurden dann in der Kommissionsvorlage angenommen. (i Antrag auf Vertagung wurde um 34 Uhr angenommen. pes _pePte, Feutige (44) Plenar «Sihung des ReiGBtag Dr. Simson um 10% Uhr eröffnet. E

Von den Bevollmächtigten zum Bunde8rathe des Not) deutschen Bundes waren anwesend: der Präsident des Bund kfanzler-Amts, Staats-Minister Delbrü, der Ministerial-Direkts Wirkliche Geheime Legations-Rath von Philipsborn, dexr Königlil sächsische Geheime Regierungs - Rath Schmalz , der Königlil \sächsishe Geheime Justiz - Rath Klemm , der Großherzogli hessische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minis Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich mel burgische Skaats - Minister von Bülow, der Herzoglich sach meiningische Wirkliche Geheime Rath und Staaks - Minist

reiberr von Krosigk und die Bundeskommissare Geheim ostrath Dambach, General-Post-Direktor Stephan , Gehein Regierungs-Rath von Puttkamer, Geheimer Regierungs-Rh Wogers und Geheimer Regierungs-Rath Dr, Michaelis.

Präsident Dr. Simson theilte zunächst wit, daß die fo gende Interpellation des Abg. v. Bunsen :

9 Ler vorjährige Reichstag hatte in seiner 51. Sißung vot . Juni 1869 den Herrn Bundeskanzler zu einer Miitthcilung üb die Lage der Frage, betreffend die Herstellung cines die Osisece mi der Nordsee verbindenden Marine-Kanals, aufzufordern beschlosset Der Unterzeichnete richtet nunmehr an den Herrn Bundeskanzler di ainstage: ob der Stand der Vorarbeiten eine solhe Mittheilung d! en Reichstag in dessen gegenwärtiger Session gestattet. Eventul würde es von erheblicher Wichtigkeit sein, zu erfahren, ob nah Av ju gebenden Nichtung bene itg dg "00 er Mecmäßigsten dem Kan eits als en i ( i, i Ae werden o d PON A A en ersien Gegenstand der Tagesordnung bildete die ers Berathung über den Gesckentwu i n Elbzôlle. (S. e e Bj betreffend die Aufhebun] n der Generaldebatte betheiligten \ich die Abga. Wis gers (Berlin), Roß, v. Benda, Dr. Prost v. Blarkenburh von Hennig, so wie der Großherzoglich mecklenburgische auß" ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister , Staab R von Bülow und der Bundesbevollmächtigte, Staalb inister Delbrück, Die zweite Berathung über den Gesehen!

—

Beide Sr. Majestät dem Kaiser, leßterer dem Großfürsten den

wurf wird demnächst erfolgen. folgte die erste und zweite Berathung über den Be

1863

rag vom 29. April 1870 zwischen dem General - Postamte des

Norddeutschen Bundes und dem Gencral - Postamte des Ver-

inigten 100 0 B von Großbritannien und Irland. r. . Di,

A einer kurzen Debatte zwischen den Abgg. von Bunsen, Meier (Bremen), Hinrichsen und dem Bundesbevoll mächtigten General-Post-Direktor Stephan wurde der Vertrag in erster nd zweiter Berathung angenommen. Die dritte Berathung ird demnächst stattsinden. i

Hierauf folgte die erste und zweite Berathung über den o(dditional - Postvertrag vom 7. resp. 23. April 1870 zwischen den Postverwältungen des Norddeutschen Bundes und den Ver- einigten Staaten von Amerika. (S. Nr. 110 d. Bl.)

Nach einer Bemerkung des Abg. Meier (Bremen), welcher cine weitere Herabscÿhung des Briefportos wünschte und welche von dem Bundesbevollmächtigten , General - Post - Direktor Stephan dabin beantwortet wurde, daß gegen cine größere Herabsezung finanzielle Bedenken bestehen, wurde der Vertrag in erster und zweiter Berathung genehmigt. Es wird auch dieser Vertrag demnächst in dritter Lesung berathen werden.

Der Reichstag seßte nunmehr die zweite Berathung über den Geseßentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen 2c., auf Grund des Berichts der VI. Komniission weiter fort.

Die Spezial-Diskussion begann mit den Bestimmungen über »Musikalische Kompositionen«, §. 47 bis §. 51. Es be- theiligten sich daran die Abgg. Dr. Meyer (Thorn), Dr. Stephani, y, Hennig, sowie der Bundes-Kommissar Geh. Ober-Post-Rath Dambach und der Referent Abg. Dr. Wehrenpfennig. Diese Paragraphen wurden unverändert angenommen.

_Die §Ç§. 592—58 handeln von der öffentlichen Aufführung dramatischer, musikalischer oder dramatisch-musikaliscber Werke.

An der Debatte hierüber betheiligten fich die Abgg. Dr: Schweißer, Duncker, v. Hennig, v. Lochau, v. Zehmen. ( chluß des Blattes.)

— Der Königliche Ober-Tribunals-Rath Dr. Walde ck ist in der Nacht vom 11. zum 12. d. Mts. hierselbst verstorben.

Sachsen. Gotha ,10. Mal. Das »Regierungsblatt« und die »Geseßsammlung « veröffentlichen eineHerzogliche Verordnung über dieEinberufung einer Vorsynode zux Berathung einer neuea Kirhenverfassung für die Herzogthümer Coburg und Gotha,

welher neben der Kirchenverfa ung au eine Wahlordnung und ein die Eintheilung der tvängelien -psareeTn ny Cu

mmenkla\sen betreffender Plan vorgelegt werden sollen. Die Gtsanode redi ius 29 Mitgliedern, von denen 3 vom Herzog ernannt, 26 — 13 geistliche und 13 weltliche — in neun Wahl- hezirken gewählt werden. Ueber den Zeitpunkt des Zusammen- tritts der Vorsynode wird eine endgültige Bestimmung noch

izi den. : ag Gera, 11. Mai. Wie in Weimar und Alten-

burg wird nunmehr auch hier der Landtag noch im Laufe dieses Monats la, Die Einladungen an die Ab- geordneten sind bereits erfolgt und lauten auf den 24, Mai. Der Grund für Umänderung des erst auf den 9. Juni festge- seten Termins beruht zumeist auf Erledigung von Eisen- bahnangelegenheiten, vor Allem der Linic Gera-Roda-Jena-

Veimar. München, 11. Mai. Der König hat si

Bayern. heute taa nah Schloß Berg am Starnberger See be-

U und beabsichtigt den größten Theil des Sommers da-

elbst zu verweilen. ; | M n Der General-Adjutant des Königs, Gencral-Lieutenant

von Jeete, ist zur Kondolenzbezeugung und zur Theilnahme an S E eaen des Prinzen Fricdrich von Württemberg

" nah Stuttgart abgesandt.

— In einer heute abgehaltenen Sißung des Staat8rath8s

ie di _Qtg.« vernimmt, die Gericht8voll- gelangte, wie die »A. A. Jtg.« v hz B N

zieher-Ordnung zur Berathung und Erledigung, daß d Publikation in den nächsten Tagen zu erwarken sein dürfte, Es soll dann gleichzeitig auch die Gerichtsvolizieher-Gebühren- ordnung publizirt werden. i

A us Wien cingetroffener Mittheilung ist der bige herige Gesandte Oesterreichs in Darmstadt, Frbr. v. Bruck, nunmehr zum Gesandten am bayerischen Hof ernannt worden. Hinsichtlich der Wiederbesezung der seit dem Eintritt des Grafen von Bray in das Ministerium erledigken bayerischen Gesandk- schaft in Wien, is der »A. A. J.« zufolge, eine Bestimmung noch nicht getroffen. | :

Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. Mai. Der Kaiser hat das vom Reichsrathe beschlossene Geseß, betreffend die Or- ganisation der Medizinalverwaltung, sanktionirt.

— Mit der »Wiener Qtg « is der von der Staatsschulden- Kontrol - Kommission des Reichsrathes verfaßte Ausweis über

samen s{webenden und der konsolidirten Staatsschuld, der nicht gemeinsamen schwebenden Schuld und der Grund- entlastungs-, endlich der konsolidirten garantirten Landesschulden von den im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Läntern veröffentlicht worden. Die Gesammtsumme der konsolidirten Staatsschuld war am Ende Juni 1869 2555,4 Millionen Gul- den, was gegen den Stand vom leßten Semester 1868 eine Verminderung um 3,5 Millionen Gulden ausmacht. Die schwebende Schuld der im Reich8rath vertretenen Länder betrug am 31. Dezember 1868 118,7 Millionen Gulden, ein halbes Jahr später 109,9 Millionen Gulden, somit um 8,7 Millionen Gulden weniger. Berüksichtigt man noch, daß die Grund- Entlastungsshuld — 241,2 Millionen Gulden — ebenfalls um 3,2 Millionen Gulden sih ermäßigte, so hat sich die gesammte österreichische Staatsschuld in dem -ersten Semester des Jahres 1869 in Summa um 15,48 Mill, Gulden vermindert. Nach der »Einheitliche konsolidirte Staats\s{huld« Überschriebenen Ta- belle war am Ende des ersten Semesters 1869 bereits der Betrag von 999,7 Mill. Gulden mit einem ZJinsenbetrage von 41,9 Mill. Gulden (nach Abzug der Steuer) unifizirt, und zwar 479 Mill. Gulden in Staatsnoten und 520,6 Mil. in Silber verzinslih. Dazu hat die konvertirbare, in Konven- tion8münze und Staatsnoten verzinsliche Schuld ohne Kapitals- Rückzahlung 425,5 Mill. G. ihres Nominal - Kapitales, die in Silber verzinsliche Schuld in Konventionsmünze 378,8 Mill. G. (das National - Anlehen allein 320,1 Mill. G.), die in Oesterr. Währung verzinsliche, ohne Kapitals-Rückzahlung konvertirbare Staatsschuld 104,2 Mill. G., endlich die in Silber verzinsliche konvertirbare Oesterr. Währung - Schuld 115,4 Mill. G. ibres Nominal - Kapitales beigetragen. Mit Rückficht darauf waren von der in enge (in Papier) verzin8lichen kon- vertirbaren Schuld Ende Juni 1869 483,8 Mill., von der in Silber verzinslichen 286,5 Mill. G., von der in Oesterr. Währ. (Papier) verzinslichen 147,7 Mill. und in Oesterr. Währung er) O Staatsschuld 144,6 Mill. Gulden nominal in Umlauf.

Pesth, 11. Mai. Jm Unterhause verkündete der Prä- sident das Resultat der vorgestern vorgenommenen Wahlen. — Das Centralkomite verwirft die von dein Oberhause zu dem Geseße über den Staatsrehnung8hof gestellten Modifikationen. Triest, 12. Mai. Der Lloyddampfer »Diana« ist heute Nachmittag mit der ostindisch-chinesishen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

Ocyuyvu ge e E D O

schloffen; der Bundesversammlung das Ergebniß der Erhebun- gen zur Kenntniß zu bringen, welche zufolge der Einladung des Ständerathes stattgefunden haben, um zu ermitteln, ob es wirklich noh Kantone gebe, in welchen körperliche Zwangsmittel gegen Untersuchung8gefangene behufs Erzielung von Geständ- nissen angewendet werden. Der Bericht weist nach, daß gegen- wärtig in keinem Kanton mehr solche Zwangsmittel bestehen und daß insbesondere die körperliche Züchtigung zu diesem ZJwect gänzlich abgeschafft ist. A

Belgien. Brüssel, 12. Mai. Der »Monmileur« ver- öffentlicht einen Königlichen Erlaß, durch welchen die Wahl- körper derjenigen Arrondissements, welche in diesem Jahre Repräsentanten zu wählen haben, zum 14, Juni berufen werden. Ou Sinai beschäftigte sich gestern mit Petitionen und wählte Kandidaten für ein Mitglied des Kassaiionshofes. Die Repräsentantenkammer sehte die Generaldiskussion Über das Gesetz, betreffend die Besoldung der Miliz, fort. : In der heutigen Sißung des Senats wurde der Etat des Justiz - Ministeriums mit 32 gegen 16 Stimmen ange- nommen. U

Großbritannien und Jrland. London, 11, Mal. Ihre Majestät die Königin hat gestern, wie bereits kurz ge- meldet, im Bukingham - Palaste einen Damenempfang abge- halten, welchem der Prinz und die Prin zessin von Wales nebst den übrigen Mitgliedern der Königlichen Familie, dem ganzen Hofstaat und dem diplomatischen Corps beiwohnfen. — Im Laufe des heutigen Tages nimmt die Königin in Be- gleikung des Prinzen und der Prinzessin von Wales die seleve liche Eröffnung des neuen Gebäudes der University of Lon- don vor.

— Der Fürst Tek ist z1 Prinzen Friedri von Württemberg , gereist. h K t gestern eine — Im Unterhause stellte Auberon Herber gester1 auf den De ded in O 6 bezügliche Anfrage. Er wünschte von dem Unter - Staatssekretär im auswärtigen Amte zu er- fahren, ob die Regierung es für ret halten werde, Schritte in Athen zu thun, damit die Hinrichtung der gefangenen Ban-

zum Begräbniß seines Vetter8, des S A M Stuttgart ab-

den mit Ende Juni 1869 abgeschlossenen Stand der gemein-

diten aufgeschoben werde, bis eine áber die näheren Umstände

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