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bk ist i 3 die u fai s wäre sehr lei ves ier bei d rhandlungen noch schr wohk bekannt ist im Lande, daß die 100,000 Thlr., | zu sagen, es âre schr leicht gewesen, hier bei den Be D Ms a hat, früher und jeßt, nachdem die Schiff- | wieder mit der Sache zu fommen und die Cautelen ry erw pes ch troß der Erhebung des Elbzolles wieder gehoben hat, für | zudehnen und bestimmter zu fasscn. Wir haben das nicht ge M E ri N esregiment y wie man es nennt, für Staatsausgaben ver- | ich werde mir naher erlauben, noch einen Grund dafür anzugeben. G V ndi Wer

1892

Amerika. Washington, 11, Mai. (Kabeltelegramm). | von Vorausseßungen abbäugig, dcren Eintreten er selbst {on fü Im Repräsentantenhause wurde heute die Berathung über | unmöglich gehalten hat. Es war bei dem Vertrag von 1863 die ey, eine Resolution wieder aufgenommen, welche der Northern Pacific | sbiedene Abjicht des eigentlichen U1hebers dieses Vertrages, des dan Eisenbahn bedeutende Länderschenkungen macht und die Erlaub- | ligen GE Sr A von Hannover, den Vertrag unfündbar j niß zur Ausgabe von Obligationen ertheilt. Ein Antrag, die | Don p r deren Seiten wurden Sry Mel! aan Resolution zur dritten Lesung zuzulassen, wurde mit 91 gegen F dna die it dee Elat fein s: Baro ae die Kürdiene Un M | y i ( i / iy eine is, weil sie die Kündigung, 77 Stimmen abgelehnt und darauf die Resolution mit _mehre- | gesagt, von Vorausseßungen abhängig macht, die nach aller ments ren Amendements-Vorschlägen an das betreffende Komite zurück | lichen Berehnung nie cintreten werden und können, Also daß ste verwiesen. Eines dieser vorges{lagenen Amendements hebt | haupt mit Effekt die Elbzölle in Verhandlung genommen Wwerdy hervor, daß die Resolution Nichts enthalten solle, was man föônnen — ohne Effeft sind sie ja auf den Elbzoll-Konfercnzen sch ais eine Garantie der Ver. Staaten für die von der Bahn- | viel in Verhandlung genommen — is lediglich eine Konsequenz dy gesellschaft auszugebenden Bonds auslegen könnte. Bundesverfassung, und i halte die Elbzoll-Konferenz in Prag nid 12. Mai. Der Senat hat die Armeestárke auf 30,000 | L zen Ort, qu welchem über Konsequenzen aus der Bundes, Mann festgesegt. — Jn New-York und in anderen Städten H in Le “S wenn man einer haben zahlrei besuchte Meetings stattgefunden, in welchen El E i gegen die Seitens der spanischen Behörde vollstreckte Hinrich-

jeßt auf der Elbe bestehenden Zustande cin Ende maden will, 1h) i x ; h ; : y ¡ i ; andererseits den Rücksichten Recbnung tragen, welche die Loyalität (Wigte denn sein, daß der Herr Vorredner in seiner Antipathie gegen E 0 c a6 E ans N O ed A Protest erhoben. — | fordert, man keinen anderen Weg einschlagen kann, als den, wel sere Zustände jo weit geht, daß er uns feincrlei Anspruch auf Ent- E E Sa Aa Willen des Bundes- n den Wäldern der Grafschaften Madison und Sullivan richteten Waldbrände bedeutende Verheerungen an. Der

; S Z j , ë I Gc ues Cs : tra P TCLUI *ill. - 2 dur die Geseßvorlage geboten ist. Jch habe ausdrüklich zu betonq, Nd Ms Ul, Uns iso oxura commeroium fen I Präsidiums und im einfachen Zumgrundelegen unseres guten Rechtes Schaden wird auf ca. 5 Millionen Dollars veranschlagt.

ise der

S S e S : C, 5 E 4 2 î ie S tir- aß sie cine sichere Hypothet für eine landesherrlihe | So standen wir also damals, daß wir die Sache als solche accepti L A d M fie Jabrea N ist zum Besten des | ten; die Bundesverfassung steht da, die Elbzollerhebung, wie 5 aueO Se ir Liedercinlösung gewisser Acmter, die an Preußen und | Anfangs hervorzuheben mir erlaubt habe, ist nicht blos von / nde® / N erpéändet waren; daß aber diese Einnabme stets ihre be- | sondern auch von andern Staaten fortgeseßt. Die Verhandlungen e erwendung hatte, daß sie so bestimmt zum Staatsbudget, | begannen, die Krone Preußen wandte sih zuerst, wie das der Note mit E sagen soll, gehörte, wie Überhaupt eine Einnahme, und | vom 18. Februar entspricht, an die Elbuferstaaten, und das is ein- per d zur Zeit des mecklenburgischen Qa R S ade e warum die Sache hier nicht früher zur Sprache ge- E gi F ' ten und unter den ra S E ; ; nd N C E geht ihren be- Wären die Elbuferstaaten Willens und in der Lage gewese en Weg für die Staats - Verwaltungszwecte abgesehen davon, | die Ca E A e ia: Gal U E Po 200 Thlr À * sechste Theil, an Streliß kommt. | den ist, a en 155 fachen Betra L G f 1380 br vahen in ter T hab, daß das spezielle Bedenken, welches | bewilligen, so würde selbsiverständlih dies hohe Haus E J M men ist, nicht eigentlich ein gültiges sein kann, es | der Sache nicht weiter in Auspruch genommen worden sein, die Elb- E ; uferstaaten aber, die nicht in der Lage und sih nit in der Lage

sciis dey

daß im Bundesrath clbst, wo cs ja sehr nabe lag, mi cit qu ¿ jus commercii haben wir und werden es — so Gott will — : e S A D A E A L ; L E bloß E E Va I eFlenbura, Padit finDene Roe E cufrect erhalten; der Saß hosti non servanda fides war nicht e Dea fortgescßt, bis der Augenblick fam, wo wir ablösen New-York, 13, Mai. Der Durchzug eines kanadischen Munitionstransportes durch den St. Marienkanal nach dem

Red River-Gebiete wird amerikanischerseits nicht zugelassen.

Neichstags- Angelegenheiten,

denz die Sache als eine preußische zu behandeln, darüber cin Zweif( nit obgewaltct bat, daß bei dieser Korrespondenz Preufen nicht ali Partifularstaat, sondern im Jnteresse des ganzen Bundes handelte indem es eben durch diese Korrespondenz dahin wirkte, daß die Bun desverfassung vorbehaltslos ratifizirt werden fönnte. Der Bundesra|h hat es ebenso wie die Königlich preußische Regierung als eine Pfligt

Berlin, 14, Mai. Jn der gestrigen Sitzung des R ei hs - tags des Norddeutschen Bundes nahm bei der Diskussion Über den Geseßentrourf, betreffend die Aufhebung der Elbzólle, der Präsident des Bundeskanzler - Amts , Staats « Minister Delbrück nah dem Abgeordneten v. Benda das Wort:

Meine Herren, i halte es für zu früh, mich hier Über die von dem Herrn Vorredner in Aussicht gestellten Amendements zu dem vorliegenden Geseßentwurf zu äußern. Es ist ferner auc) uicht meine Absicht, in eine Erörterung der eigentlichen Rechtsfrage einzugehen. Wären die verbündeten Regierungen der Ansicht gewesen, daß aus der gesammten Lage der Verhandlungen ein Recht Mecklenburgs auf eine bestimmte Summe für Ablösung des Elbzolles folgte, so würde sie Jhnen die Vorlage nicht gemacht, sondern die von JThnen als recht-

e Verpflichtung anerkannte Zahlung in den Etat aufgenommen aben.

Die Vorlage beruht w Herren sind daran erinnert, es sich um ihre Zustiminung vorzulegenden Entwurf

esentlic) auf politischen Erwägungen. Die daß. die mecklenburgische Regierung, als zu dem, dem konstituirenden Reichstage l | der Bundesverfassung handelte, einen Vorbehalt in Beziehung auf den Art. 54 machte. Tch muß daher / ehe ih weiter gehe, der Auffassung, die ich glaube von vem Herrn Abgeordneten für Wansleven gehört zu haben, widersprechen, daß der Art. 54 der Bundes-Verfassung eigentlich nichts

der Loyalität angesehen, die damals crtheilten Zusagen ehrlich zu Ausführung zu bringen, und ic hosfe, daß der Reichstag in diesen Anerkenntniß von Loyalitätspflichten nit binter dem Bundesrath zurückstehen wird. : — Dem Abgeordneten y. Hen des Bundeskanzler-Amts:

Meine Herren! Th möchte nur eine irrige Auffassung berichtigen, die der Herr Abgeordnete für Graudenz ausgesprochen hat. Er ij im Jrrthum gewesen, wenn ex sagt: die Bundesregierungen fei schon entschlossen gewesen, cine wesentlich geringere Entschädigung zu gewähren, als hier vorgeschlagen wird. Das, was ihn zu diesem Irrthum verleitet hat, is Folgendes: der vorliegende Gegenstand if geschäft8ordnungsmäßig in cinem Aues{chuß des Bundesraths behan delt worden und der Auëschuß seinerseits bat dem Bundesrath eina solchen Vorschlag gemacht; die Abstimmung der Bundesregierungen über diesen Vorschlag ergab das, was Jonen hier vgrliegt.

— Der Bundesbevollmächtigte, Großherzoglich mecklen burgishe Staats-Ministcr v. Bülow, gab nach dem Ah geordneten Dr. Wiggers (Berlin) uachstehende Crklärung ab: Ich möchte mir für den Augenblick nur wenige Worte erlau die dadurch gerechtfertigt sein werde auf die meclenburgischen Verbältni forderungen Bezug genommen hat, Dabei läßt sich voranstellen, daf Mectlenburg bis jeßt keineswegs allein den Zoll genossen hat, sondern

nig erwiderte der Präsiden

n, daß der Heir Vorredner zumal sse und die mecklenburgisc{en Au

‘ómischer Grundsay und von Feinden hier nict die Rede, e ut A E A a Bundes8genossen, je eó praktischen politischen Männern geziemt. ; “A A mir nun auf die Sache selbst einzugehen. Es hat erdings seine Schwierigkeiten gehabt, sich zu stellen in dieser Sache; ber ih möchte erstlich daran erinnern, daß Mecklenburg-Schwerin rade durch die Verivahrungen, die cs gegen die von ibm anerkannte nd vorausgeschene , und ich möchte sagen y respettirte Wirkung e esistellung der Bundesverfassung eingelegt hat y sich eben zur en beit verwahren wollte und mußte. Andere Staaten A gratis, hne Entschädigung hergegeben, was ihnen aus der Elbzoll-Einnahme fam und gebührte. Jch erkenne es vollkommen an, daß sie e n Sinne der jeßigen Zeit und der ge:uuden Handelspoliiif gehandel aben. Man kann aber Etwas sehr anerkennen und verehren, E O In Stande sein, es nachzuahmen. Meck:enburg könnte es in der Tha hit, erstens weil cs die Einnahme nicht füglich entbehren konnte. „IO in überzeugt, wenn ciner der vielen Abgeordneten , die Mea nserem großen Bedauern gegen uns stimmen werden, mecklenbur- jischer Finanz-Minister wäre, so würde er auch die Einnahme Ly \¿lten suchen; denn sie ist sehr nöthig und sehr legitim. Ziveiten ber auch, weil die anderen Staaten — am Ende unbediugt aus reiner V ugend, ohne mir ein Urtheil zu erlauben, handelt man doch nicht durch die gesteigerten Einnahmen des Handels Und in a Befreiung ihrer Schiffahrt cine Entschädigung fanden, die uc unsere früheren Hauptgegner, die freie Stadt A Magdeburg und die andern Elbuferstaaten viel bedeutender war, als ür Melenburg, welches seine Schiffahri nach der Ostsee und nach er Unter-Elbe hin hat, welches aber davon, ob cs in Wittenberge Für seinen Handel mehr oder minder Zoll erdbebdt — und Sie O kugeben, daß es die Pflicht hat, dafür zu sorgen — keinen augenblick-

Der Augenblick ist uns nichi unerwünscht wo wir uns arrangiren können. Das ist die Bedeutung des Artikels 54, die der Herr Vorredner auch fo hoch stellt, und daß wir die Wirkung fennen, geht aus der ganzen Sprache hervor. Wenn wir unser Folium rei- nigen können von der Sache, so würde das sebr erwünscht sein, und darum appellire ich doppelt gern an die Gerechtigkeit des Hohen Hauses. j

i Herr Vorredner hat ferner hervorgehoben, er sehe nicht rent ein, wie z. B. die thüringischen Staaten, welche doch bei dem Elb- verfehre nit betheiligt seien, indirekt mit beisteuern müßten. Ja, ih glaube, darüber und über manches Andere könnten die Motive cine wesentlite Nuskunfi geben. Die Motive, mit welchen der Buntes1ath diesen Geseßentwurf vorgc- legt hat, sind so vollständig und so gerecht, sie e R mectlenburgischen Standpunkt so vollständig an, daß ich vielleicht die eine oder die andere Widerlegung mir gar nicht zu erlauben brauche, ich glaube indessen, die Sache ilt ZU N als daß ich nicht N eingehen müßte. Was die Motive dbetrisst, so erfennen sie an Standpunkt an, es sei eben die Verpflichtung, welche der e Preufen Mecklenburg gegenüber zusteht, auf die Elbusferstaa 0 übernommen und sei jeßt dem Bunde zugewahsen. Das Anerkenntk- niß des Bundeéra!hes liegt vor. Es ist eben, um mich o auszu- drücen, ein Wechsel, der honorirt werden sollte und honorirt A ist. Es ist eben bei den Elbuferstaaten nicht möglich gewesen , und nun tritt der Bund ein. Nun erlauben Sie mir noch Linn den es ist ja gerade die Bundesverfassung und der Bund, ede den Zöllen dasjenige Ende bereiten, welcbes die Elbufersiaaten nach dem Vertrage von 1863 und nach ihrer ganzen Stellung weder machen konnten, N wollten ; wenn jeßt zum 1. Juli das Ende eintritt, Jo sind es E en des Bundes, so ist es dieses hohe Haus, dem die E die in thesì anerfannt ist, nunmehr zu übernehmen haben. Was die

ihen Gewinn hat. L : s y Insofern E wir in der Lage , diejenige Politik, welche die [Elbufersiaaten seit den Zuwanziger Jahren befolgten und die theilweise noch in den Vierziger Jahren hinein defolgt worden ist, mit besten Kräften aufrecht zu erhalten. Wir sind nah. Mund nach vereinzelt worden und haben nicht folgen können, Maber wir haben im Jahre 1863 einen Vertrag abgeschlossen, der cine bedeutende Verniinderung der Einnahmen eintreten licß, und Thaben infolge der Wiener Kongreßakte, die der Herr Vorredner zu meiner Befriedigung citirt hat, und infolge anderer völferretlicher Verträge, so daß wir das volle Recht auf den Elbzoll hatten, en INeht, vas in keiner Weise bezweifelt worden ist bis dahin. Es war Pit immer leiht, die Verhanèlungen zu führen und da wird mir Pein Abgeordneter aus Mecklenburg, den ich als gründlichen Sachken- [ner unserer Verhältnisse respektirc, und der zu meinem Bedauern Iniht immer jeßt mit der mecklenburgishen Regierung stimmt und schreibt, darin beistimmen, daß wir unseren „ruhigen und [festen Weg gegangen sind, gehen konnten und mußten. Melen- Pburg hat darnach als europäisder Seestaat bei verschiedenen Ablösungen von Zöllen Theil genommen, die europäisches Recht und [curopäische Nothwendigkeit geworden sind. Wir haben 3, beinahe 7 400,000 dänische Thaler für den Sundzoll bezahlt, den Stader Zoll \obgelôst und im Jahre 1866 standen wir so, daß wir sagen mußten: | die Bundesverfassfung is nicht mehr anders zu fassen; wir wollen [auch in der Rücksicht kein Hinderniß sein. Kurz, Se. Königliche Hoheit der Großherzog wünschte ohne Vorbchalt zu raiifiziren, und so stellten [1h einige Punkte heraus, die vollständig und freimüts erläutert en T mußten. Zivei oder drei Punkte gehören nicht mehr zur Sache, sle sind zum "Theil erledigt, und zwar nicht unbedingt zu Mecklenburgs Vortheil " eledigt, sie sind bona fide von uns acceptirt, so daß ich darüber T vit weiter zu reden brauche. Darauf bezieht sich das et cetera in dec sogenannten v. Savignyschen Note. Dieser cine Punft war aber Ï cin überaus wichtiger für unsere Finanzen, von der größten Bedeu- | lung; wir hatten das Recht für uns, wir wußten, daß man in dieser Rücksicht | ins wohl gesinnt sei,und dieVerwahrungen wurden so gefaßt, nicht vielleicht Ï ais 0b sie ein strengster Jurist ganz genau gemacht hätte, aber doch | 10, daß man von beiden Seiten wußte, worauf die Sache abgesehen | War, daß man auf beiden Seiten daran festhielt: wenn die Elbzölle | aufgehoben werden — und sie werden ja einmal aufgehoben tverden, | & steht ja im Artikel 54 — dann wird Mecklenburg nicht ohne eine | freiwillige Vereinbarung und von ihm als billig acceptirte Entschä- digung dieser Einnahme entledigt werden. Meclenburg hat darauf die 2 undeêverfassung anerkannt, es hat im vollen Vertrauen auf die qe- ebene Zusage acceptirt, und dexr Herr Vorredner hatte ein volles Recht

f 1 : - Sar thüringischen Staaten betrifft, so scheint mir, giebt es Mes e Staaten, die in dieser Rücksiht noch mehr betheiligt sin Und M h cher protestiren können, ih will nur das Großherzogthum E e nen. Bekanntlich sind in Folge der Friedensshlüsse von s a Rheinzölle aufgehoben , nichtsdestoweniger sind diejenigen 2 e welche auf die sogenannten Rheinoctrois gelegt worden; ns a E gezahlt worden aus der Großherzoglich hessischen Kasse, und e enso zc et die anderen Rheinufer - Staaten diese nh jeßt ex Doe 0. Das geht noch viel weiter als hier verlangt wird, Und E i) e ein Argument für Mecklenburg, obgleich es hier und da M l ment dagegen angeführt ist. Die Sache ist einfach diet H E rheinischen Fürsten durch decn Luneviller Frieden e u Wi wurde ein Theil von ihnen bekanntlich durch Land en hd gt, ein andercr Theil bekam feste Renten auf die Rhein-Octroi, L s maliger Sitte — die ich nicht unbedingt loben I sehr s E erhöht wurde. Nun wurde im Jahre 1866 vereinbart, S en zölle aufgehoben werden sollten, die Renten auf die ea blieben aber bei, weil, obgleich dasjenige, auf was sie assignir: a en wegfiel, das Necht A O ae V onds N L N zahlen, hoher geachtet wurde : N A gzu angewiesen hatte. — Gerade so steht Mec g Méflenbutg 9 im Mittelalter verhältnißmäßig S dde V HeA zölle, es gab sehr viel s{werere, ganz anders zahlreiche ölle. a burg grenzt bekanntlich nicht ganz an die Elbe , es E L biete zwischen ihm und der Elbe, daher unsere geringe S E die Verbesserung des Elb - Fahrwassers. Genug ; 4 Ao 30jährigen Krieges, im Wejiifälischen Frieden E V Sande durch Kaiser und Reich gezwungen, die damals sehr l ühen E L. stadt, die damals sehr starke Festung Wismar l A gebung, mit dem davorliegenden Hafen an die e E treten. Meeflenburg war durch den 30jâhrigen Krieg A E richtet und diese Äbtretung war ein doppeller an i wurde Land abgetreten und ziwetiten®s N «Nas Thor, durch welches sich im 30jährigen Krieg bei thre A L den deutschen Kriegen die schwedischen Schaaren ¿mme L N E burg ergossen und das sonst nicht betheiligte Land z

/ - L ) A R 2 ihrer Thätigkeit machten. Erst 1801 wurde dauern8zverihen Schauplaß ihrer Thätig ieder eingelö} mit 1 Million

Sar ' i | t erinnerc, I l Wismar, E E E hufgebracht, also das Doppelte, C O ARLE: was jeßt 1 Million is. Zur Entschädigung für Wismar wurde zur Zeit des Westfälischen Friedens der Elbzoll in t 1 dahin nur zeitweise und in geringen

B ¿rg und Dömitz, der bis ü E E e R N : Maße Mectlenburgzugestanden hatte, von Kaiser und Reich mit dem bestcn

enthalte, als was nicht son im pariser Frieden enthalten sei, — dein würde ih cenaischieden zu widersprechen haben. Der pariser Grieden und die aus dem pariser Frieden in die wiener Kongreßakte üÜbergegangenen Bestimmungen sind auch bei der liberalsten Auslegung, die ihnen gegeben werden kann, nicht dahin zu intecpretiren;, daß feine Abgabe erhoben iverden fann, daß feine Passagezölle erhoben werden sollen ; sie können nur dahin aufgefaßt werden und sind auch bei den vielfachen Elb- , Weser- und Rhein-Verhandlungen dahin aufgefaßt worden, daß diese Zölle so regulirt werden sollen, wie cs dem Inter- ejje der Schiffahrt er tspriht. Jndem also die Bundesverfassung rücck- sichtlich dieses Punktes ein neues Necht {uf, war Werth darauf zu iegen; daß von Seiten aller Bundesregierungen ohne Ausnahme cine Zustimmung zu dem Entwurf in diesem Punkte, wie in zahlreichen anderen, welche Bedenken erregten, erfolgte. Die preußische Regierung, indem sie ihrerseits dur ibren Bevollmächtigten mit dem Greß- herzo lich meccklenburgiichen Bevollmächtigten in Unterhandlung trat, handelte dabei im Interesse des Zustandeëommens der Bundces- verfassung und in threr Stellung als leitende Macht der Verhanud- lungen über die Begründung der Bundesverfassung. Es handelte sich für sie dabei nicht um Wahrnehmung cines speziellen preußischen aa es handelte si für sie bei ihrer Verhandlung mit Mecklen- | Feudalismus zu Gute kommen würde, als es in die Großherzogli És 4 O “N Bund esv-rfassung zu einem Abschluß zu bringen. | Kasse flö}se, und man nicht wüßte, wie es angewendet werden 1wÜürdt Es lag in der aue der Sache, daß die preußische Regierung davci | ja das Land vielleicht nur Nachtheil davon haben würde. Jch ver N i Weq ins Auge faßte, welchen der Herr Vorredner ehe, wenn einer der andern Herren Abgeordneten zögert bei eint au Af N lezigen Nugenblick empfohlen hat, namlich den Weg | Bewilligung, deren Zusammenhang ihm vielleicht nicht ganz geläufig Ï L Tau {ungen que den Elbuferstaaten. Dieser Weg ist betreten, | ist ; ein gewisses Zögern verstehe id ih werde selbst nachher au! u Le 10 E a L Au ganz veslimmte Ueberzeugung aussprechen; einige Seiten mir zu jommen erlauben, die in der Rücksicht erläutert wer e E a d N A etheiligten Uferstaaten abgegebenen | den dürften. Wenn aber einer der Hrn. Abgeordneten, die mit den mecklen- Er Uge a / wiederholte Eintreten auf diesen Weg vollkommen burgisen Verhältnissen so speziell vertraut sind, wie ih aus manchen E e Es ist namentlih in der von dem Herrn Vor- | Gründen annehmen fönnte, daß es der Herr Vorredner i} oder scin o O Aeußerung der Kaiserlich österreichischen Regierung | könnte, in dieser Sache wieder blos auf den politischen Gesichtspunkt Eutschädi O N Geneigtheit ausgesprochen, an einer fomuit, den der Herr Vorredner uns vor einigen Tagen bei Geleget O R ie e u Me Elbzôlle theilzunehmen Jh | heit der in Mecklenburg bevorstehenden Wahlen hervorgeheben hat, #0 die Elb Es R, genommen, 1e Deriveisung des Gegenstandes auf | begr:ife ih ganz volifommen und halte es mit seiner Konsequenz sü d M iffahrtskommission in der That nur ansehen als einen Weg, | durchaus vereinbar, daß er dann gewisse Worte, gewisse Hoffnungen E Entschädigung zu gelangen. Es fommt aber bei dieser Ver- gewisse Sympathien und gewisse Antipathien auf seine Fahne schreiben L M R der Clbschiffahrtskommission noch ein wird, — daß er aber zugleich auf seine Fahne zu schreiben gedenkt A —roment in Betracht. Daß jevt die Aufhebung der Elbzölle | die 100,000 Thir. sür Elbzoll will ih beseitigen, die Million, die der O G steht, ist ledigli cine Konsequenz der Bundes- | Bundesrath Mecklenburg als theilweise Entschädigung zuwen- Bait d Das von 1863 — und dabei fann ich Jhnen in gewisser } den will, will ih nicht annehmen, das überrascht mich in ciner Beziehung das, vas der Herr Abg. für Hamburg vorhin über diesen Ver- Konsequenz. Jndeß darüber habe ih nit zu urtheilen. Aber trag gesagt hat, verichtigen — ist zwar seinen Worten nach kündbar, in der | die Herren die Mecklenburg speziell kennen, die mecklenburgischen Ab-

Der Vertrag von 1863 macht die Kündbarkeit geordneicn, werden mir darin beistimmen können und heistimmen

an dem Zoll, der reichlich 300,000 Thlr. beträgt, Mecklenburg nul init ungefähr 100,000 Thlr. jährlich intcressirt i.

_Dann bemerkt der Herr Vorredner, daß er aus all Gründen, die sich eben anführen lassen, der mecklenburgischen Regierung nichts zugesichen werde, und nimmt besonders Bezug darauf, daß, wenn man von Billigkeit reden wollt: die mecklenburgishe Regierung allerdings flüger geivesen sch als andere. Das acceptire ih insofern, als ich daraus die Hoffnun; \{öpfe, daß diese Klugheit doch irgend eine Bedeutung und irgend cine Folge für uns haben werde; i möchte daraus zugleich s{ließen, daß die Verwahrungen, die zur reten Zeit gemacht sind, die bona fide gemacht sind und die optima side anerfannt und garantirt sind, dod auc) eine gewisse Bedeutung für uns haben , und daß sie in diesem Hohen Hause auch nicht für ganz unerheblich und nicht ganz, als où sie nicht ges{cehen wären , erachtet werden; wir drehen uns sonst in cinem Cirkel herum, in welchem wir nit auf die praktische Erledi qung der Sache kommen, auf die ih gerne kommen möchte.

Der Herr Vorredner — um gleich bei den speziell mecklenburgi schen Sachen zu bleiben — hob am Schlusse hervor, cs wäre an Mecklenburg insofern nichts zu bewilligen, als das Bewilligte dem

Uhat aber unkündbar.