1970

burg, «Marktbreit, Schweinfurt und Würzburg an Stelle des in den Nubestand getretenen Königlich preußischen Steuerin- spektors Bon der Königlich preußische ZJollexpcditionSvorsteher Altwasser mit dem Wohnsiß in Würzburg; unter

Nr. 478 die Ernennung des Kaufmanns Miller in Sanct Vicente (Kap Verdische Jnseln) zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter

Nr. 479 die Ernennung des Kaufmanns H. von Breinen in h zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter

Nr. 480 die Ernennung des Hütten - Jngenieurs und Che- miker Ch. J. Schirbach zu Carloforte zum Vizekonsul des Nord- deutschen Bundes daselbst ; unter

Nr. 481 die Ernennung des Kaufmanns Jgnacio Medina zu Adra zum Vizekonsul des Norddeutschen Bundes daselbst ; unter

Nr. 482 die Ernennung des Kaufmanns L. Marincola in Catanzaro zum Vizekonsul des Norddeutschen Bundes daselbst ; unter

Nr. 483 die Ertheilung des Exequatur als Königlich italie- nischer Konsul zu Frankfurt a. M. an den Kaufmann Jacob Hahn; unter

Nr. 484 die Ertheilung des Exequatur als Königlich portu- giesischer Konsul für die Provinz Westfalen mit dem Wohnsiße in Harkorten im Kreise Hagen an den Fabrikbesißer Wilhelm Dulheuer; und unter

Nr. 485 die Ectheilung des Exequatur als spanischer Konsul zu Stettin an den Kaufmann Wilhelm Helm.

Berlin, den 19. Mai 1870.

Zeitungs-Comtoir.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffeutliche Arbeiten.

Dem Lehrer an der Königlichen Berg-Akademie in Claus- thal, Markscheider Carl Prediger, ist das Prädikat » Pro- fessor « beigelegt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichés- und

Medizinal - Angelegenheiten.

Dem Seminar-Direktor Eckolt is die Direktion des Se-

minars in Osterburg übertragen worden.

Angekommen: Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime Ober - Justiz - Rath Dr. von Strampff, aus der Westpriegnit.

BektanntnmachMhaun

Während der diesjährigen Kurperiode werden zwischen Anna- berg in Sachsen und Carlsbad, sowie zwishen Shwarzen- berg in Sachsen und Carlsbad je zwei täglihe Eilposten unter- halten, welche nah Maßgabe des fahrplanmäßigen Ganges der betref- fenden Eisenbahnzüge gegenwärtig wie folgt abgefertigt werden.

A. Zwischen Annaberg in Sachsen und Carlsbad.

I. Von Annaberg Bahnhof über Oberwiesenthal um 12 Uhr Mittags nah Ankunft des um 835 Uhr früh von Chemniy abgehenden Zuges, (Abgang von Berlin um 745 Uhr Abends über Riesa und Chemniß, von Dresden um 6 Uhr früh über Flöha); von Carlsbad über Oberwiesenthal um 715 Uhr Abends zum Anschluß an den Zug um 4 Uhr früh von Annaberg nach Chemniß (An- N L Dresden um 835 Uhr früh, in Berlin um 35 Uhr Nach- mittags).

11. Von Annaberg Bahnhof über Weipert um 1230 Uhr Nachts nah Ankunft des um 920 Uhr Abends von Chemniß abgehen- den Zuges (Abgang von Berlin um 12 Uhr Mittags über Riesa und Chemniß, von Dresden über Flöha um 645 Uhr Abends), von Carls- bad Über Weipert um 615 Uhr früh zum Anschluß an den Qug um 225 Uhr Nachmittags von Annab.rg nah Chemniß (Ankunft in Dresden um 725 Uhr Abends, in Berlin um 845 Uhr früh),

B. Zwishen Schwarzenberg in Sachsen und Carlsbad.

I. Von Schwarzenberg um 11 Uhr Vormittags, nach Ankunft des um 715 Uhr früh von Werdau abgehenden Zuges (Abgang von Berlin um 1030 Uhr Abends Über Leipzig, von Magdeburg um 640 Uhr Abends, von Leipzig um 440 Uhr früh), von Carlsbad um 730 Uhr Abends zum Anschluß an den Zug um 830 Uhr früh von Schwarzenberg nah Werdau (Ankunft in Leipzig um 810 Uhr früh, in Magdeburg um 345 Uhr Nachmittags, in Berlin um 1 Uhr Nachmittags).

11, Von Schwarzenberg um 12 Uhr Nachts, nach Ankunft des um 850 Uhr Abends von Werdau abgehenden Zuges (Abgang von Berlin über Leipzig um 1 Uhr Nachmittags, von Magde- durg um 115 Uhr Nachmittags, von Leipzig um 626 Uhr Abends), von Carlsbad um 9 Uhr Vormittags zum Anschluß an den Zug um 515 Uhr Nachmittags von Schwarzenberg nah Werdau (Ankunft in Leipzig um 930 Uhr Abends, in Magdeburg um 140 Uhr früh, in Berlin um 735 Uhr früh).

Außerdem werden von Schwarzenberg Nachmittags gegen 3 Uhr nach Ankunft des um 12 Uhr Mittags von Werdau abgchen-

den Zuges (Abgang von Magdeburg 525 Uhr früh, von Leipzig,

910 Uhr Vormittags), Separat-Eilwagen nach Carlsbga) gefertigt, sofern zu einer solchen Fahrt vier, a cht oder je vier Pl mehr gelöst werden. _ n

Die Beförderung diefer Posten erfolgt zwischen Annaberg Carl8bad in circa 8 Stunden, zwischen Schwarzenberg bad in circa 7% Stunden.

An Personengeld sind für jede Person von Annaber Carlsbad über Oberwiesenthal 2 Thlr. 17 Ngr. 6 Víg Annaberg nah Carlsbad über Weipert 3 Thir. 8 Ngr., y Schwarzenberg nach Carlsbad 2 Thlr. 12 Ngr. 8 Pf. zu ent ten; Freigepäk 30 Pfund. 1

Leipzig, den 16. Mai 1870.

Der S S Let.

Zee ichtamtliches.

Preußen. Berlin, 19, Mai. Se. Königliche Hohe der Kronprinz hat Sich am 16. d. M. nach vollendeter f, von Carlsbad über Eger nah Altenburg begeben, wo öd derselbe, wie bereits gemeldet, im Herzoglichen Nesidenz\ch übernachtete, und ist am 17. Mittags Über Großbeeren j Neuen Palais bei Potsdam eingetroffen.

Mit dem 5-Uhr-Zug kam Se. Königl. Hoheit nah Berl um Sich bei Sr. Majestät zu melden und kehrte Abends nad Potsdam zurück.

Auch gestern traf Höchstderselbe mit dem 12-Uhr-Zug wieh bier ein, um dem bei Sr. Majestät dem Könige stattfindende Minister-Conseil beizuwohnen.

Ulle Anzeichen sprechen dafür, daß die von Sr. Königlich oheit soeben beendete vierwöchentliche Kur durchaus den d wünschten Erfolg gehabt hat.

Die Nückkehr der beiden ältesten Söhne des Kronprinz der Prinzen Wilhelm und Heinrich, wird für den? d Ÿ erwartet.

— Der Bundesrath des Norddeutschen Bund hielt heute eine Plenarsitzung ab.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes fi Eisenbahn, Post und Telegraphen sowie für Rechnungswneh traten gleichfalls zu einer Sißung zusammen.

— Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Reichtaq des Norddeutschen Bundes wurde die Berathung üh den Antrag der Abgg. Dr. Braun (Wiesbaden) und von Kardo A die Ausgabe und den Vertrieb von Jnhaber-Papict ortgeseßt.

Es betheiligten sih daran noch außer dem Bundcs-Kot missar, Geh. Regierungs-Rath Dr. Michaelis, die Abgg, v Blanckenburg, Dr. Schweiger, Lasker, Schulze (Berlin), Braun (Wiesbaden), von Hennig.

Bei der Abstimmung wurde cin Antrag des Abg, u Benda: die Anträge der Abgg. Dr. Braun (Wiesbad und von Blankenburg einer Kommission zur Vorberathung | überweisen, abgelehnt.

Die Sigung wurde hierauf vertagt. Schluß 44 Uhr.

— Die heutige (49.) Plenar - Sitzung des R eich sta(M f

des Norddeutschen Bundes wurde von dem ersten V) Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe, Herzog von Ujest, um 10 mit der Mittheilung eröffnet, daß der Präsident Dr. Sim rbe immer durch Unwohlsein behindert sei , den Vorsiß | ühren.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des No deutschen Bundes waren anwesend: der Staats- und Kri Minister, General der Infanterie von Roon, der Präsident d Bundeskanzler-Amts, Staats-Minister Delbrück, der Minister Direktor, Wirkliche Geheime Legations-Rath von Philipsbo der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Ober - Finanz-K Guenther, der Ministerial - Direktor, Ober - Bau - Direktor W haupt, der Königlich sächsische Gesandte Freiherr von Könnt der Königlich sächsische Major von Holleben , der Königl sächsische Geheime Regierungs - Rath Schmalz, der Königl sächsishe Geßeime Justiz - Rath Klemm , der Großherzog! hessische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minis! Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich medl! burgishe Staats - Minister von Bülow, der Großherzog! oldenburgische Staats - Rath Bucvolß , der Herzoglich bral schweig - lüneburgische Ministerresident Geheimrath von W der Herzoglich sachsen-meiningishe Wirkliche Geheime Rath 1 Staats-Minister Freiherr von Krosigk, der Ministerresiden! freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger und die Bund kommissare, Präsident Dr. Friedberg, Geheimer Regieru Rath von Puttkamer , Geheimer Regierungs-Rath Dr. Mid lis, Geheimer Admiralitäts-Rath Jacobs und der Geht! Postrath Dambach.

Und Cay |

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die zweite erathung über den Gesehentwurf wegen Aufhebung der Elb- “f, Derselbe lautet:

u ölle. dir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

ordnen zur Ausführung der Bestimmung in Artikel 54 Alinea 4 x Verfassung des Norddeutschen Bundes im Namen des Bundes, E h erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages,

lgt: i ai Po Die Erhebung des Elbzolles hat spätestens am 1. Juli 1870 aufzuhören. ] |

2, Für den Wegfall der Erhebung des Elbzolles wird aus n Mitteln des Bundes gewährt: 1) an das Großherzogthum Meklen- urg-Schwerin eine Entschädigung von einer Million zweihundertfünfzig Fauscnd Thalern nebst Zinsen zu vier vom Hundert auf die Zeit pom 1. Juli 1867 bis dahin 1870, jedoch abzüglich der Netto-Elbzoll- innahme des genannten Großherzogthums während des vorangege- henen Zeitraums, 2) an das Herzogthum Anhalt eine Abfindung von infundachtzig Tausend Thalern, 3) an das Herzogthum Lauenburg ine Abfindung voa sechsunddreißig Tausend Thalern. Urkundlich 2c.

eben 2c. - i f Es lagen folgende Abänderung®§anträge vor:

Vom Abg. Köppe.

Der Reichstag wolle beschließen: den §. 2 des Gesebes zu streichen und statt dessen folgenden §. 2: »Für den Wegfall der Erhebung des

Elbzolles wird aus den Mitteln des Bundes an das Großherzogthum | | nen Mitglieder durch ein Mitglied der Debutation für das

Mecklenburg-Schwerin, an das Herzogthum Anhalt und an das erzogthum Lauenburg eine Abfindung gewährt, welche für jeden dieser Staaten in dem achtzehnfachen Betrag derjenigen Geldsumme besteht, die der betreffende Staat nah einer Durchschnittsberehnung der Jahre 1860 bis einschließlih 1869 in diesem Zeitraum jährlich auf ung des Elbstrombetts und der Elbufer verwendet ah« zu seßen. | :

M Vom Abg. Wiggers (Berlin).

Der Reichstag wolle beschließen: 1) die Fǧ. 1 und 2 des Geseß- miwurfs abzulehnen, und 2) den Bundeskfanzler zur sofortigen Her« hiführung der verfassungsmäßigen Zollfreiheit der Elbschiffahrt auf- jufordern.

Vom Abg. Dr. Prosch:

Der Reichstag wolle beschließen: 1) in §F. 2 an Stelle der Nr. 1. l seßen: »1) an das Großherzogthum Mecklenburg - Schwerin eine

lhfindung von einer Million Thalern.« 2) dem Geseße einen §. 3 hinzuzufügen folgenden Jnhalts: »Die im §. 2 bestimmten Absin- dungösummen sind bis zu ihrem successiven Abtrage vom 1. Juli 1870 an mit vier vom Hundert zu verzinsen. Der Abtrag derselben aber hat in folgender Weise zu geschehen: a) an das Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin innerhalb zwanzig Jahren mittelst vierzig halb- jähriger Zahlungen von gleicher Höhe, welche das Kapital und die ab- nehmenden Zinsen für die noch nicht fälligen Termine uw fassen ; h) an das Herzogthum Anhalt und an das He'zogthum Lauenburg innerhalb fünf Jahren mittelst zehn halbjähriger Zahlungen von lee Höhe, welche das Kapital und die abnehmenden Zinsen für ie noch nicht fälligen Termine umfassen. «

Vom Abg. von Benda.

Der Reichstag wolle beschließen, den Gesehentwurf in folgender Fassung anzunehmen: Ges:ß u. #. w. §. 1, Die Erhebung des Elbzolles hat spätestens am 1. Juli 1870 aufzuhören. Die wegen des Wegfalles dieses Zolles von den bisher Berechtigten geltend zu mahenden Entschädigungsansprüche werden hierdurch nicht berührt. 2 Was die künftige Unterhaltung des Fahrwassers der Elbe be- if, so bleibt deren anderweite Regelung einem besonderen Geseße vorbehalten. Bis zum Erl}e desselben verbleibt es bei den be- chenden Einrichtungen. Urkundlich 2c.

Vom Abg. von Bülow.

Der Reichstag wolle beschließen: 1) im §. 1. statt der Worte: am 1. Juli 1870« die Worte zu seßen: »am 1. Juli 1875; 2) an Stelle des F. 2. zu seßen: Vom 1. Juli 1875 an darf nur eine die Kosten der Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung der Anstalten und Anlagen für die Elb-Stromschiffahrt nicht Übersteigende Schiffahrts- bgabe erhoben werden. : An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Wiggers (Ber- lin), Köppe, von Benda, Dr. Prosch, von Blanckenburg, sowie der Großherzoglich mecklenburgische außerordentliche Gesandte, Staats.Minister von Bülow und der Bundes-Bevollmächtigte, Staats-Minister Delbrück.

Der §, 1 der Vorlage der verbündeten Regierungen wurde

mit großer Majorität angenommen.

, Die Abgg. von Benda und von Bülow zogen ihre An- räge zurü.

„Der Antrag des Abg. Köppe wurde abgelehnt, ebenso der § 2 der Regierungs-Vorlage ad 1.

Der Antrag des Abg. Dr. Prosh wurde angenommen; | 9 V N 9 __| Creneville, zum Kanzler des Kaiserlichen Leopold - Ordens an

r, 2 des §. 2 der Regierungs-Vorlage ebenfalls. : Die Nr.-3 wurde in namentlicher Abstimmung mit 101 segen 89 Stimmen abgelehnt. (Schluß des Blattes.)

Kiel, 17. Mai. S. M. Panzerfregatte »Friedricch Karl « traf heute früh in Begleitung von »Kronprinz« vieder im hiesigen Hafen ein. Das Schiff hat die Schraube \rbrohen. Die nah Plymouth für das Linienschiff »Renown« ‘stimmten Mannschaften vom »Friedrih Karl« sind wieder \udgeschifft worden.

„schaftsbeshluß in Betreff der

1971

_— S. M. Dampfkanonenboot »Wolf«, welches für die Zeit der Abwesenheit des Panzerfahrzeugs » Prinz Adalbert« als Wachtschiff bei Altona stationirt wird, wird am 1. Juni in Geestemünde in Dienst gestellt. Die Besazung des »Wolf« wird von »Prinz Adalbert« nah Geestemünde üÜbergeführt.

— 16: Mai: ‘S. M. Fregatte » Gefion« wurde gestern vom Kanonenboot »Camäleon« nach der Wasserallee verholt. Se T e r E: Herzog hat sich gestern

l 4 r von hier abgehen nen nach Sibyllenort ed: E

Samburg, 18. Mai. Die dur Senats- und Bürger- If iD : i | an Stelle der Abgeordneten der Militärdeputation in die Bürgerschaft zu entsendenden Milt- glieder niedergeseßte Vermittelungs8deputation hebt in ibrem Bericht hervor, daß es, angesichts der bereits vorgerückten Berhandlungen über die Verfassungsrevision, und nach An- leitung des Art. 43 der Verfassung, der Deputation zulässig erschienen sei, die durch Auflösung der Militärdeputation in der Bürgerschaft ausgefallenen Abgeordneten derselben für einen mäßi-

| gen Zeitraum nichtzu erseßen. Bis Jahress{luß werde hoffentlich die

Berfassungsrevision so weit gediehen sein, um auch diese rage mit zu erledigen; sollte dieses jedoch nicht der Fall sein, fo proponirt die Deputation einstimmig, den Ersay der au®Sgefalle-

Löschwesen und einen ferneren Abgeordneten des Niedergerichts.

| Der Senat hat sich den obigen Vermittelung8vorschlägen zu-

stimmig erklärt und beantragt bei der Bürgerschaft einen über-

einstimmenden Beschluß. __ Lippe. Detmold, 17. Mai. Gestcern trat hier der lippische Landtag wieder zusammen. Wegen der Eisenbahn von Lemförde über Detmold nach Altenbeken (Bergheim), mit einer Abzweigung nach Lemgo, wurde demselben seitens der Regierung die Anzeige gemacht, daß die Fürstliche Domanial- verwaltung sich zur Uebernahme von 80,000 Thlrn. Stamm- aktien bereit erklärt habe, Die vom Lande veriangte Summe ijt somit gezeibnet. Die Finanzkommission wird in den nächsten Tagen ihren Bericht zur Berathung bringen.

Sachsen. Dresden, 18. Mai. Jhre Majestäten der König und die Königin haben mit der Herzogin von Genua heute Vormittag das Schloß Jahnishausen verlassen und sih in das Sommer-Hoflager zu Pillniß begeben.

— Dev Herzog von .Braunschweia ift gestern Nach-

mittag, über Leipzig kommend, hier eingetroffen und im » Hotel Bellevue« abgestiegen. Heute Vormittag hat derselbe der Köni- gin Marie und dem Kronprinzen und der Kronprinzessin Be- suche abgestattet. __ Weimar, 18. Mai. Der Erbgroßherzog war vor einigen Tagen von einem Unwohlsein befallen worden, befindet sih aber nah den heute von Düsseldorf eingetroffenen Nach- richten in fortschreitender Besserung.

Altenburg, 18. Mai. Nachdem gestern Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Preußen die Nückreise von hier weiter fortgeseßt hat, hat sih der Herzog zum Gebrauch der Kur nach Kissingen und die Herzogin zum Besuch des väter- lichen Hofes nach Dessau begeben.

Anhalt. Dessau, 18. Mai. Die heut ausgegebene Nummer des »Anhaltischen Staats - Anzeigers« publizirt cine Bekanntmachung des Herzoglichen Staats-Ministeriums, nach welcher die Einberufung des Landtags für das Herzog- thum Anhalt zum 1. Juni d. J. beschlossen worden is.

LBuürttemberg. S tüttgart, 17. Mai. - Die Groß- fürstin Olga, Gemahlin des Großfürsten Michael von Rußland , geborene Prinzessin von Baden, is mit ihren Kin- dern, den Großfürsten Nikolaus und Michael und der Großfürstin Anasta sia, zum Besuche der Königlichen Familie gestern Abend hier angekommen und im Königlichen Residenz- schlosse abgestiegen.

Bayern. München, 17, Mai. Diesen Vormittag hat cine Sißung des Staatsrathes stattgefunden, in welcher, wie der »N. K.« mittheilt, der Entwurf eines Militär-Pensions- geseßes zur Berathung gekommen ist.

— Fürst Hohenlohe ist von Berlin zu seiner Familie nach Aussee in Steyermark gereist.

Defsterreich-Ungarn. Wien, 17, Mai. FQZM. Graf Stelle des verstorbenen FM. Freiherrn von Heß ernannt, und der G. d, K. Alexander Fürst Dietrichstein zu Nikolsburg Graf Mensdorff-Pouilly haben gestern den Eid abgelegt.

Pesth, 17. Mai. Jn der Oberhaus sißung wurde das E des Unterhauses betreffs des Staatèrechnung8hofcs verlesen.

— Im Unterhause beantwortete Graf Andrassy die Interpellation Vukovichs in Angelegenheit der Ablösung der Kettenbrücke, indem er den Originalvertrag vorlegte, die Noth- wendigkeit der Ablösung betonte und ehestens einen bezüglichen

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