1986

rathung über den Geseßentwurf übe? die Abgaben von der deutschen Bundes waren anwesend: der Staats-

Flößerei. + (S. Nr. 108 d. Bl.) Minister Camphausen, der Präsident des Bundeskanzl ¿ina j Nach einer kurzen Debatte, an welcher sih außer dem | Staats - Minister Delbrück , der Präsident des Bundes u

Bundesbevollmächtigten, Staats - Minister Delbrück, nur die | Handelsgerichts Dr. Pape, der Ministerial-Direktor M

Abgg. Forkel und Wagner (Altenburg) betheiligten, wurde der | Geheime Legations-Rath von Philipsborn, der Königlich “lli

Entwurf unverändert angenommen. Gesandte Freiherr von Könneriß, der Königlich sächsische A Es folgte die dritte Berathung über den Geseßentwurf, be- Regierungs - Rath Schmalz, der Königlich sä

treffend das Urheberreht an Schriftwerken, Abbildungen, musi- Justiz - Rath Klemm , der Großherzoglich hessische außeror

kalisen Kompositionen 2c. liche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legatio Wi"

Der Bundesbevollmächtigte, Ministerial - Direktor von Rath Hofmann, der Großherzoglich oldenburgi S Philipsborn, erklärte sih über die Stellung, welche die ver- | Bucholß, der Herzoglich braunschweig - lüneburgisee R bündeten Regierungen in Bezug auf die aus der zweiten Be- resident Geheimrath von Liebe, der Herzoglich sachsen-meini M rathung hervorgegangenen Beschlüsse einnehmen, i Wirkliche Geheimc Rath und Staats - Minister F m8

y Bom Abg. Dr. Endemann war folgender Antrag ein- Krosigk, der Ministerrefident der freien und Han Gti ge el worden : U L i Dr. Krüger und die Bundeskommissare, Geheimer Obel ‘ n er Reichstag wolle beschließen: Den §. 32 so zu fassen : §. 32. | gierungs-Rath E, Geheimer Regierungs-Rath Dr. Mi d obersien Geri@tehofes für Handelosaben vom 19, Auen T6 Buer | Geheimer Regierungs - Rath Wohlers- Geheimer Regicens

| ach 2. b undes- j ; v ats Ges. Blatt, Seite 201) geregelte Zuständigfeit des Bundes-Oberhandels. | 9 von Puttkamer , Geheimer Admiralitäts - Rath Jag gerichts zu Leipzig wird auf diejenigen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten ab Scheimer Postrath Dambach. ausgedehnt, in welchen auf Grund der Bestimmungen dieses Gesetzes Bor Eintritt des Reichstages in die Tagesordnung wur) pur die Klage ein Entschädigungsanspruh oder ein Anspruch auf | folgende Interpellation von dem Abg. Schulze (Berlin): Einziehung geltend gemacht wird. i ; Der Herr Bundeskanzler wird um Auëfkfunft darüber ersucht:

Das Bundes - Oberhandelsgericht tritt auch in den nah den Be- | er von den Entscheidungen preußischer Gerichte und Verwalt 4 stimmungen dieses Geseßes zu beurtheilenden Strafsachen an die Stelle | behörden, welche dem Wortlaute des Bunde®sgeseßes vom 4 Juli 10 des für das Gebiet, in welchem die Sache in erster Jnstanz anhängig | sowie den von deu Vertretern der Bundesregierungen und im R “s geworden is, nah den Landesgeseßen bestehenden obersten Gerichts- | tage bei Erlaß des Gesctes abgegebenen Erklärungen zuwiba hofes, und zwar mit derjenigen Zuständigkeit, welche nach diesen Lan- | Genossenschaften den Geschäftsverkehr mit Nichtmitgliedern unters u desgeseßen dem obersten Gerichtshofe gebührt. Kenntniß genommen und ob und was zur Verhütung der del

n den zufolge der vorstehenden Bestimmung zur Zuständigkeit | entstehenden Vermögensschädigungen und Rcchtsvertvirrun n des undes-Oberhandelsgerichts gehörenden Strafsachen bestimmt sich | geeignet gefunden hat oder finden möchte? La M E S t n E h das Gebiet; näher begründet.

ache an da undes - Oberhandelsgeri t t ; ; geltenden Straf-Prozelifeschen, h geriht gelangt, Ner Bundes - Bevollmächtigte, Staats - Minister Delbrü

Die Verrichtungen der Staatsanwaltschaft in diesen Strafsachen erk ärte : ; werden bei dem Bundes-Oberhandelsgeriht von dem Staatsanwalt Meine Herren ! Jh nehme feinen Anstand, zu erklären, daß dai wahrgenommen, welcher dieselben bei dem betreffenden obersten Landes- Bundeskanzleramt mit der Auffassung des vorliegenden Geseßes, wi gerihtshof wahrzunehmen hat. Der bezeichnete Staatsanwalt fann | fle eben von dem Herrn Jnterpellanten vorgetragen if einverstanden sich jedo bei der mündlichen Verhandlung durch einen in Leipzig an- | !!. Ich kann diese Erklärung nur im Namen des Bundeskanzlergui

abgeben, da der Gegenstand zu einer Verhandlung im Bundedrath

gestellten Staatsanwalt oder durch einen in Lcipzig wohnende - i / vofaten vertreten lassen. : patg nenden Ad noch nicht gekommen isst. Daß dem Bundeskanzleramt alle Mittel , Strafsachen, für welche in leßter Instanz das Bundes-Oberhandels- | fehlen, auf die über diese Frage nah dem Inhalt des Geseßes selbs gericht zuständig ist und Strafsachen, für welche in leßter Instanz der ergehenden gerichtlichen Entscheidungen einzuwirken, hat der Har oberste Landesgerichtshof zuständig ist, können in einem Strafverfahren | Zntetpellant son selbst anerkannt. Tch möchte mich meinerseits au nicht verbunden werden. der Hoffnung hingeben, daß die Verhändlung über den Gegenstand Die Bestimmungen der FF. 10, 12 Absab 2, §. 16 Absay 2 hier im Hause dahin wirken wird , der, wie ih glaube, rihtigeren (§§. 17, 18), _§F. 21, 22 des Gejebes vom 12. Juni 1869 finden au4 | Auffassung des Geseßes Eingang zu verschaffen und dadurch ein wi

auf die zur Zuständigkeit des Bundes-Oberhandelsgerihts gehörenden | teres legislatives Einschreiten entbehrlih zu machen. Strafsachen entsprehende Anwendung. Hierauf begründete der Abg. Harkort folgende Jute

Vom Abg. Dr. Bähr: pellanon :

er Reichôtag wolle bes{ließen“ nach Annahme dcs Geseges fol- as unterzeschnete Mitglied des Reichstages richtet

gertde Nesolurton u fajjen: Den Herrn Bundeskanzler aufzufordern, | Bundeskaänzler folgende Anfragen: a) ob und welche Schritte vor da

tage eine Geseßesvorlage über das Verlagsreht zu machen. preußishen Regierung bei der Königlich portugiesischen Regierung ge Der Antrag des Abg. Dr. Endemann wurde angenommen, | than worden sind, um die Schädenansprüche zu unterstüßen, wil

die Resolution des Abg. Dr. Bähr dagegen abgelehnt der Rheder und Affsekuradeur des Stettiner Barfkschiffe i : . D( i ; j AUV S) . j ffes »Ferdinand Der Geseßentwurf wurde hierauf angenommen, wegen der Saif n U E Ga gMerung eia n G

vorgenommenen Abänderungen muß j h ei Ó Gr : Abstimmung über das ante O A S | fonds Gen Behörden geseßb- und rechtswidrig als sceuntüctti Darauf aeniaiat dig G E | on emnirt und versteigert worden ist, und Þ) ob und welchen Erfol] 11 genehmigte das Haus den zweiten Bericht der | diese Schritte des Bundeskanzlers event. der Königlich preußishn

a L E A s ertheilte die beantragte De- | Regierung gehabt haben? : A T

arge. — ZU längeren Debatten gab die zweite Berathun Der Bundes - Bevollmächtigte inisterial - Di Über den Geseßentwurf, betreffend die Abänderung des Salt Philip#born erklärte: P Pana Siri as halts-Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1870, und Meine Herren! Die Angelegenheit des Schiffes »Ferdinand Nic der daran geknüpfte Antrag des Abg. Hagen Veranlassung. auf welches sich die vorliegende Jnterpellation bezicht , is seit eint Dieser lautet dabin: langen Reihe von Jahren, seit 1863, erst im Ministerium der aué »den Bundeskanzler aufzufordern, 1) dem Reichstag eine Uebersicht | wärtigen Angelegenheiten und dann im auêëwärtigen Amte des Nord der wirklichen Einnahmen für das Jahr 1869 nebst einec Düsduinien | deulschen Bundes behandelt und verfolgt worden; — ih fann sag stellung der etwaigen Etatsüberschreitungen und außeretatsmnäßigen von Anfang an ohne Verzug, obne jede Unterbrechung und von Be Ausgaben vorzulegen; 2) die entsprechende Ucbersicht dem Reichstage | Por L D id Anerkenntniß der ganzen Wichtigkeit und Bedeutun ache.

fernerhin alljährlich baldmöglichst nah dem Abschluß der Bundes mitzutheilen« glihst nah dem Ubschluß der Bundeefkajsse Die Kondemnation des Schiffes und der ganze Vorfall fand An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Hagen, von | Lal in den ersten Monaten des Jahres 1863 auf der Kap Verdesch Hennig, Lasker, Freiherr von Hoverbeck, von Benda, Graf | Ml tgesuoben, trn dE Mai gti ald zachdem dCMn Schwocrin, von Kardorff, so wie der Bundesbevellmächtigte fich t s L E Qua a a A Ee Delbrück. Die Abstimmung ergab folgendes | feiner Aeu Ld Anlange E N N esultat: Bon den im §. 1 des vorgelegten Geseventwurfs er- | rechtlichen Verfahren der Bel örden enen Unrehlmäßigen oder un / : . i schentr a [U erfahren der Behörden oder sonstiger Versone i det wähnten Titeln wurde Titel 10: zu Bauten und Einrichtungen | Kondemnation sprach er nichts. Hiervon Le Dun A dit in Wilhelmshaven 2c. 600,000 Thlr,, mit großer Majorität an- | érste Kunde erst durch_ eine Vorstellung des Rheders, des Kommerzict genommen ; dagegen Titel 11: zum Ankauf eines Dienstgebäu- | Raths Brumm aus Stettin vom 28. Juli des Jahres 1863, Die Vor

des für das Marine-Ministerium mit 157,000 Thir, in na stellung ging ein beim Minifteri 29. Juli j : r ( h ments g g1in( um am 29. Juli und noch an dem licher Abstimmung mit 86 gegen 82 Stimmen abgelehnt Z selben Tage, am 29. Juli,“ erging, weil man sich sagt ÿ es sid A C ; U , y E : gte, daß eè

29 N e O j allerdings um eine wichtige Sach i its die Verfü l bs 000 Fol P R E @ Ahg. von Penn g au Strelung Jener | die Gesandtschaft in Ca ‘Diese Verilgune 0E N le Tr L a A esgleihen die Resolu- | dafür zu scrgen, daß der Thatbestand gehörig festgestellt wurde, und g. Hagen. luß der Sißung 34 Uhr. daß, wenn sich ergebe, daß es si der. Mühe lohne und es nothwel

é

— Die heutige (50.) Plenarsißzung des Reichsta es | dig sei, wir darauf renen, daß die ortugiesische Regie des Norddeutschen Bundes wurde von dem ersten Rize- rung eine ftirenge Untersuchung eintreten (affen j die Schuldk

dfneenten/ Fürsten zu Hohenlohe, Herzog von Ujest, um 104 Uhr: | Lei Wn Seren g oranden / frafen und den Beshädigten 0 L 2 : Gti ch E 7 leitete auch ohne Verzug die ) in. E ren da natüb Bon den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord- | lih gewisse Formalien E O etliche Monate vergingen

1987

en die Untersuchung wurde eingeleitet, und ich muß gleich vor- | gestattet ist. Diese Festseßung muß im Auszuge veröffentliht werden unden erken daß die portugiesishe Regierung vom ersten Möomenr | (Art. 176, 198). Jn jedem anderen Falle ist -der freiwillige Austritt eg vo wir die Sache durch unsere Gesandtschaft da anhängig | eines persönlich haftenden Gesellschafters unstatthaft und steht der Auf- selbst erklärte, es läge ihr selbs daran, in dieser Sache voll- | lösung der Gesellschaft gleich. 4) in Artikel 206 die Nr. 3 und däs leßte Alinea

flar zu sehen; und sie werde Alles anwenden, um dafür zu | also zu fassen: 3) wenn sie in ihren Darstellungen, in ihren Uebersichten

en, daß die Untersuchung zum Lichte führe. Jh muß anerkennen, | oder in den in der General-Versammlung gehaltenen Vorträgen wissentlich

A ortugiesishe Regierung hat das wahrgehalten, sie hat die Unter- | den Vermögensstand der Gesellschaft unwahr darstellen oder verschleiern. pie L eingeleitet, gefördert und wo es möglich war, ein Rechts- | Wird in den Fällen zu 2 und 3 festgestellt, daß mildernde Umstände itel einzulegen ge gen ein ergangenes Erkenntniß, hat sie das Rechts- | vorhanden sind, so ist auf Geldstrafe bis zu Eintausend Thalern zu | t, Es wurden nun drei Untersuchungen eingeleitet, die | erkennen. 5) in Art. 210 Alinea 1, Zeile 2, vor »veröffentliht« ein-

ttel eingelegt. J \ | l ; ; N / ; I en bie betheiligten Beamten vom Gouverneur an, die andere | zuschieben: »im Auszuge«. 6) in Art. 211 Alinea 1, Zeile 2, vor eint immiliche sonst dabei betheiligten Personen, und unter diesen | »ausgegebenen« einzuschieben: »vor der Eintragung«. 7) in Art. 249

A befand sich auch der Kapitän Neumann selbst, endlih ist | die Nr. 3 und das leßte Ali»ea also zu fassen: 3) wenn sie in ihren Per dritte Untersuchung eingeleitet gegen die Sachverständigen, | Darstellungen, in ihren Uebersichten oder in den in der General- E Grund von deren Ausspruch wesentlich die Kondemnation des | versammlung gehaltenen Vorträgen wissentlich den Vermögens- Sdifies erfolgt ist. Jch will nun an dieser Stelle in kurzen Zügen | stand der Gesell\haft unwahr darstellen oder verschleiern, Wird en, wie dieses gerichilihe Verfahren in drei Untersuchungen ver- in den Fällen zu 2 und 3 festgestellt, daß mildernde Umstände vorhanden en ist. Jn den beiden ersten Untersuchungen erging ein erstes Er- | sind, so ist auf Geldstrafe bis zu Eintausend Thalern zu erkennen. enntniß und ein zweites Erkenntniß, das zweite Erkenntniß frei- An der Debatte betheiligten sih die Abgg. Schulze (Berlin), syrehend. Gegen dieses Erkenntniß wurd: guf Jnstanz der portugie- | Meier (Bremen), Dr. Hammacher. schen Regierung Mi Revision cingelegt. Die Akten, gutgen m die Ein Antrag auf Schluß der Generaldebatte wurde ange- dritte Jnstanz D aut (L 0E Dabei Meo gefan dan zrbcite Ha, nommen. An der sofort eröffneten Spezial-Diskussion bethei- N e Erkenntniß rechtsfräftig A Die dritte Unter- ligten sich bie bag, Lesse, v. Blankenburg, Miquél, Dr. Weigel, spre ng war gerichtet gegen die Sachverständigen. Jn dieser Unter- | Dr. Braun (Wiesbaden), v. Sybel, Stumm, Lasker, v. Lu, suhung : i G Ackermann, Meier (Bremen), sowie der Bundesbevollmächtigte,

ul i j ; | wurde in erster und zweiter Jnstanz exkannt; in zweiter | Al C j Fufianz ganz fürzlih, daß die Sache nochmals zur Aufklärung ge- | Präsident Dr. Pape und der Bundes-Kommissar, Geheimer isser Thatsachen in die erste Jnstanz zurückgewiesen werden solle und | Ober-Regierungs Rath Dr. Jacobi. | / in dieser ersten Justanz {webt fie in diesem Augenblick noch. Die Nummern 1 bis 3 des Antrags des Abg. von Ber- Daß cs der portugiesischen Regierung Ernst ist mit der Sache, nuth wurden angenommen. geht daraus hervor, daß sie die Sachverständigen, die zum Theil auf Die Spezial - Diskussion über den Geseßentwurf dauerte freien Fuß geseßt waren, wieder hat verhaften laffen. Nach den vor- beim Schlusse des Blattes noch fort. liegenden O sind e e ge T P N R il werden sie in diesem Augenblick erfolgt sein. Dieser neueste : / N der MetetCüns und der Sache gcht hervor aus einem Be- — Laut eingegangenem Telegramm ist S. M. Kanonen- riht, der datirt it vom 15 April aus Lissabon und am 21. April | boot »Delphin« am 18. d. M. von Malaga in See gegangen und am 19, hj. in Cadix angekommen.

d, J. hier eingetroffen ist. ; , d S9, meine Herren, ist der bisherige Verlauf in dieser Angelegen-

cit und der gegenwärtige Stand der Sache. Sie ersehen , daß es y ( S : 4 3 C

i um ein gerichtlihes Verfahren handelt. Es is nicht angänglich Q T t@e d E D Ala g E Tee

für uns erschienen, in ein solches in einem civilisirten Lande \{chweben- ualan1ag nd ber O T C ferllgung® t

des gerichtliches Verfahren einzugreifen. Wirhaben uns in Bezug darauf | war seit Sonntag bis gestern cine Anzahl von Mitgliedern es

so verhalten, wie es uns möglich schien, und wir haben geglaubt, nicht | Zollbundes8rathes hier anwesend. Geführt wurden die i erren von dem hiesigen Kommissar in ZJollvereins-Angelegen-

anders handeln zu können, als es geschehen ist. Wir haben von An- : gel 0L / fang an uns mit der Sache beschäftigt, wir haben von Anfang an | heiten, Senator Dr. Versmann, unier Betheiligung vieler anderer

den Gesandten hineingezogen, ununterbrochen darüber mit ihm korre- | Mitglieder des Senats. Auch der Dirigent des hiesigen vereins- spondirt, ununterbrochen ihn angewiesen, bei der potugiesishen Regie- | [ändischen Hauptzollamtes, Steuer-Rath Collas, und andere Joll- rung in der Sache zu wirken, und diese ununterbrochenen Aufträge beamte nahmen an den verschiedenen Besichtigungen Theil, welche M n a erge en eorg. e ae Or Cte u qm Montag wit dem ‘Bésuch _ dis" Hafens, der Quíkt- ingerzeig, sede Notiz, die uns von Seiten der Rheder und der bethet- l | A N Uerunagacfell\Gaîten zugegangen ist, mit der größten Ge- anlagen auf Q, S und d der & Dauer, wissenhaftigkeit benußt, um sie der portugiesischen Regierung hinzugeben | tigungsstelen für en Verkehr auf der ber - Elbe, einer Fahrt in Böten durch die Hauptkanäle be-

und zu sagen, da und da und da is noch ein Punkt, welcher auszu- | so vie mi : A ug flären ist und diese Notiz wird vielleicht dazu helfen, und ih muß | gannen. Am Liuclislug wuvdon die, Lgfalitäten des hiesigen sigen, daß die portugiesische Regierung immer die Notizen angenommen | pereinsländischen Haupt-Zollamtes, die Äbserlüigunyofivwea a4:f

und so die Sache gefördert hat, __| den Bahnhöfen, die Jollvereins-Niederlage und die Zollgrenze zun ist es wahr die Sache {webt seit dem Jahre 1863 und, ist | hei ea Lefichtict, Gestern fand die Besichtigung des noch jeßt nicht zu Ende, aber dergleichen verwickelte Prozesse, glaube ich, Sandthorquais, der Speicher der Herren A. J. Schön u. Co., das werden Sie anerkennen, kommen auch in andern Ländern vor | Gr St Nikolai-Kirce, der Zollabfertigungöstelle auf dem und dauern auch dort lange. Wenn ein gerichtliches Verfahren bei | Lr Dk. i es Silteciindbäirsts, deo: Stetig uns {webte, so würden wir Keinem erlauben, einzugreifen, und wenn | Haupt-Fahrpostamte, l A E N) C N Sagan

es Jemand versuchen wollte, uns hineinzureden in das Verfahren selbst, und des Post-Dampfer® » im Tia « der ham S a1 Y so würden wir ihn einfach und entschieden abweisen, und ih glaube, | Packetfahrt- Aktien -Gesellschaft und schließlich der Besuch der Sie würden es nicht billigen, wenn wir anders handelten. Börse statt. Nachmittags reisten die Herren nah Kiel ab zum Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die erste | Besuch der Kriegsflotte des Norddeutschen Bundes. Bon dort und zweite Berathung über den Gesehentwurf, betreffend die | werden dieselben sich am ¿Freikag na Lübe begeben, um auch

Kommanditgesell schaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften. | die dortigen ZoUeinrichtungen in Augenschein O (S. den Wortlaut desselben in Nr. 119 d. Bl.) Sachsen. Dresden, 19. Mai. Der Herzog von Der Bundesbevollmächtigte, Präsident Dr. Pape leitete bet d ift heute Vormittag von hier nach Sibyllen- | i y i des Gesetent- | ort abgereist,

"s durch eingehende Erläuterungen de seh Weimar, 19. A (W. B) At rb raRs e Erb- 4 , M : roßherzogs, über welches gestern berichtet wurde, schien zwar trag me dw 2906: v. -Darnuih, und: Gen. „wax: falzander Ba a Aa ah die Besorgniß, es möge eine ernsthafte Krank- Der Reichôtag wolle beschließen: 1) hinter Art. 5 einzuschieben: | heit daraus entstehen, nicht auszuschließen. Im ah E Art. 173, Das Kapital der Kommanditisten kann in Aktien oder | laufe jedo hat dasselbe mehr und mehr seinen beunruhigende Aktienantheile zerlegt werden. Charakter verloren. Wie schon gestern miigetheilt wurde, war die Besserung im Fortschritt begriffen und auch die seither ein-

Die Aktien oder Aftienantheilg müssen, auf Namen lauten. Sie ( | V ( ; eyer müssen auf einen Betrag von mindestens funfzig Vereinsthalern ge- | getroffenen Nachrichten dürfen im Allgemeinen als befriedigend

stellt werden, wenn nicht die Landesgeseße nah Maßgabe der Zes bezeichnet werden. | deren örtlichen Befugnisse einen geringeren Betrag gestatten. Aktien AGürttemberxrg. Stuttgart, 17. Mai. Der Prinz Ser- oder Aktienantheile, welche auf Juhaber lauten, oder welche auf einen ai Romano fisti Herzog von Leuchtenberg, is heute geringeren als den geseßlich bestimmten Betrag gestellt werden, sind gei A B L 5 itz den amilie bios ‘eitigg- tibtig, Die Auszeber solcher Aktien oder Aftienantheile find den | ffen und im Königlichen Residenzschlosse abgestiegen Ür ie j achten Schaden fjolidari! 1 | stiegen. aa für allen durch die Ausgabe verursachten Schad Bayern. München, 18. Mai. Jn der öt eichsraths- Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch von Promessen und | kammer wurde der Antrag auf Revision des Gesches über den Geschäft8gang des Landtags einstimmig angenommen, der

Interimss\cheinen. ; i : 2) in Artikel 175, Nr. 6 statt »fünf« zu seßen: drei. 3) hinter Artikel Antrag auf Revision der Prefgeseßgebung mit allen gegen 198 einzuschieben: Art. 199. Sind mehrere persönlich haftende Gesell- | 3 Stimmen abgelehnt. sdafter vorhanden, so kann durch den L p el E H T, In der Abgeordnetenkammer wurden nach lebhaften j E e, ichen Gesells wohl der per- _ lg irt 1 de dd! Dol 81 if nlid t hee U n T i Ba, das, so | Debatten die Verhandlungen über die Rechnungsnachweisungen lange ITS Ur Sa ‘Caftendet Gesellschafter vorhanden bleibt, | zu Ende gebracht. Morgen kommt der Antrag auf Abschaffung ; Q l / s \ t O das Ausscheiden eines oder mehrerer persönlich haftender Gesellschafter i der Todesstrafe zur Verhandlung. 2499