1870 / 127 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Abgang aus Kiel: jeden Sonntag Nachts (Nacht vom Sonntag zum Montag) nah Ankunft des leßten Zuges aus Ankunft in Christiania: jeden

Altona resp. Hamburg 2. Dienstag Nachmittags. '

Abgang aus Christiania: jeden Donnerstag 8 Uhr Vormittags. Ankunft in Kiel. jeden Sonnabend früh zum

Anscoluß an den Frühzug nah Altona resp. Hamburg. PBersonengeld zwischen Kiel und Christiania: L. Play 15 Thir., U. Play 10 Thlr., I. Plaß 5 Thlr.

Auf den. Linien Stralsund-Malmoe, Kiel-Korsoer und Kiel-Christiania coursiren die von den betreffenden Postver- | auf der Linie Lübeck-Kopenhagen-Malmoe die zur Postbeförderung benußten Dampfschiffe der Halland'schen und Malmöer Dampfschiff-

waltungen eingestellten Post-Dampfschiffe ,

Gesellschaften. Berli, den. Juni 1870, General - Post - Amt, Stephan.

Das 25. und 26. Stück ider Gesey -Sammlung, welche beute ausgegeben werden, enthalten unter

Nr. 7653 den Allerhöchsten Erlaß vom 4. April 1870, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde-Chaussce von Bottrop nach Plankensbemm im Regierungsbezirk Münster; unter

Nr. 7654 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870 "

betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung von Kreis- Chausseen in den Kreisen Creußzburg und Rosenberg des Regierungsbezirks Oppeln ; unter

Nr. 7655 das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Creußburger Kreises im Betrage von 50,000 Thalern. Vom 11. April 1870; unter

Nr. 7656 das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Rosenberger Kreises (Provinz Schlefien) im Betrage von 25,000 Thalern. Vom 11. April 1870; unter

Nr. 7657 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau Und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussce von Ziegenhals, im Kreise Neiße, bis zur Kreisgrenze bei Wackenau in der Rich- tung auf Neustadt O. S.; unter

Nr. 7658 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870, betreffend die Verleihung der fiskalishen Vorrechte an den Kreis Polnisch-Wartenberg, im Regierungsbezirk Breêlau, für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussee von Festen- berg nach Kieferkretscham an der Chaussee von Medzibor nach Oels; unter

Nr, 7659 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde-Chaussce von Gardelegen nach Leßlingen, im Kreise Gardelegen des Regierungsbezirks Magdeburg, an die Stadtgemeinde Gardelegen, das große Hospital St. Spiritus daselbst und die Landgemeinde Legßlin- gen; unter

Nr. 7660 den Nachtrag zum Privilegium vom 16. Juni 1856 wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Memeler Stadt-Obligationen im Betrage von 300,000 Thalern Vom 11. April 1870; unter

Nr. 7661 die Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde, be- treffend den Bau und Betrieb ciner Eisenbahn von Aachen nach der preußischen Landesgrenze bei Gemmenich, beziehungs- weise Über dieselbe hinaus zum Anschlusse an die von der Kö- niglich belgischen Staatsregierung konzessionirte Linie von Wel-

kenrädt über Gemmenich nach der belgischen Landesgrenze durch |

die bergish-märkische Eisenbahn-Gesellschaft, sowie einen Nach- naa zu dem Statute der leßteren. Vom 9, Mai 1870; und | unter

Nr. 7662 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste | Genebmigung der unter der Firma : »Aktiengesellschaft Petroleum- | Lagerhof« mit dem Sigte zu Berlin errichteten Aktiengesellschaft. | Vom 19. Mai 1870. | |

Nr. 7663 die Verordnun, betreffend die Quständigkeit des Amtsgerichts in Pyrmont. Vom 17. Mai 1870; unter

Nr. 7064 das Nachtrag®sprivilegium wegen theilweiser Ab- änderung des der Stadt Görliß unterm 29. Mai 1869 ertheil- ten Privilegiums zur Ausgabe auf den Jnhaber lautender 4¿Prozentiger Stadtobligationen zum Betrage von 1,600,000 Thalern. Vom 25. April 1870; unter

Nr. 7665 den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Mai 1870, be- treffend die weitere Ausführung des Geseßes vom 19, Dezem- ber 1869 wegen der Konsolidation preußischer Staat8anleihen ; und unter : Nr. 7666 den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Mai 1870, betr. die Genehmigung des Beschlusses des 28, General-Landtages

der ostpreußishen Landschaft wegen V auszufertigenden Vfandbriexe q L Berlin, den 1. Juni 1870.

Geseß-Sammlungs-Debits-Com toix.

Ministerium für Handel, Gewerbe und Arbeiten.

Bekanntmachun g, betreffend die der unter der Firma: »Frankfurter : Sißte zu Frankfurt a. O, errichteten Aktiengesellccha# j Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten C vom 23. Mai d. J. die Errichtung einer Aktiengesellschaft A der Firma »Frankfurter Aktienbrauerei« mit dem Siße zu u furt a. O. , so wie deren Statut vom 223. April d, J Wu nehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Ch

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öffentli,

Allerhöchste Geneh; Æ eh Aftienbrauerei« 0

wird durch das Amtsblatt der Königlichen Regi | furt a. O. bekannt gemacht werden. Y e O & D k f 28. Mai 1870. er Minisier für Handel, Gewerbe und öffentliche Im Auftrage: Moser. is “lebe

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung, betreffend die Verloosung Nieders Märkischer Eisenbahn - Stamm - Aktien N “P M s Cen, P i le von den Stamm-Aktien und Prioritäts-Obliggti M - Märkischen Eisenbahn tatutenmäßie enden 1065 Stück Stamm-Aktien à 100 Thlr., 206 » Prioritäts-Obligationen Serie I. à 100 Thlr L Ss » y » Il à 50 Ül La » » e » IV, à 100 lr, werden am 1. Juli d. J., Vormittags 12 Uhr, in unse Sigungszimmer, Oranienstraße Nr. 92, in Gegenwart ius Notars,” öffentlih verloost und demnächst bekannt gemadt werden. Berlin, den 31. Mai 1870. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe, Meinecke. E,

Angekommen: Der General-Auditeur der Arme Fit von S a. Si A gereist: Se. Excellenz der General-Feldmarschall ul Ober-Befehlshaber der Truppen in den Marken, Get von Wran gel, nach Wildbad in Württemberg. Der General-Major und Commandeur der 2. Garde fanterie-Brigade von Pape nah Magdeburg resp, Kottbu,

_Verlín, 1, Juni. Se. Majestät der König haben Al gnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubni zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekoration zu ertheilen, und zwar: des Großkreuzes des Königli sächsishen Albrechts - Ordens: dem General - Majo von Berger, Commandeur der 4. Garde-IJnfanterie Brigade; des Comthurkreuzes zweiter Klasse des Königlid württembergischen Friedrihs- Ordens: dem Maj! von Oppell vom 1. Garde-Regiment zu Fuß; de Ritterkreuzes des Königlih württembergische! Kronen- Ordens: dem Hauptmann und Compagnie

Chef von Stülpnagel desselben Regiments; des Ritter kreuzes zweiter Klasse mit Schwertern des Herz lich sachsen -ernefstinishen Hau8Sordens8: dem Premir Lieutenant von Frankenberg vom 2. Garde-Regiment zl Fuß; des Commandeur-Kreuzes dritter Klasse Großherrlich türkishen Medschidje-Ordens: dem Lil arzt des hochseligen Prinzen Friedrich von Preußen Königlid! Hoheit, Sanitäts-Rath Dr. Veit; so wie des dem Herzo// lich sachsen-ernestinishen Haußsorden affiliirte! Berdiensikreuzes: dem Schauspieler Carl Devrient voi Königlichen Theater zu Hannover.

B ichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Juni. Se. Majestät d! König begeben Sich heute Abend 10 Uhr 15 Minuten mittel Courierzuges von hier über Potsdam, Magdeburg und Cass nah Ems, woselbst die Ankunft morgen Vormittag 10 U! 10 Minuten erfolgen wird. Die Rückreise gedenken Se. Majest® am 3. d. Mts. Abends oder am 4. früh anzutreten und Laufe des nächsten Sonnabend hier wieder einzutreffen.

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_ Hie vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des ddeutshen Bun des für Eisenbahn, Post und Telegraphen eir Justizwesen, sowie der Aus\{uß für die Gewerbe-Ord- und der Ausschuß für Handel und Verkehr traten heute

1 Sißungen zusammen. E __ Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer prozeßordnung für den NorddeutshenBupyd hat das Verfahren in Ehesachen und in Entmündigungs- hen erledigt und eine Anzahl von Ergänzungen und Abände- j n der bereits veröffentlichten Theile des Entwurfs be- unt Die Berathung Über die Lehre von den Schieds-

(sen. _ ; L b ten isi noch nicht beendet.

_ Seit dem Erscheinen des vierten Bandes der »Verträge 1d Verhandlungen über die Bildung und Ausführung des Deutschen Joll- und Handel8verein8« hat sich das zur Aufnahme 1 diese Sammlung geeignete Material in solchem Maße ver- hrt, daß die Herausgabe cines fünften Bandes als ein Be- diriniß erscheint. Der Vorsizende des Bundesrathes des Deut- ijn Zollvereins hat zu_ diesem Zweck ein Verzeichniß derjenigen Aftenjtücke aufstellen lassen, welche in den ncuen Band aufzu- hmen sein möchten, und ist hierbei über den bei Redaktion der Sammlung bisher innegehaltenen Rahmen insofern hinaus- gangen, als das Berzeichn1þ auch die Handels- und Schiff- fahrtsverträge mit umfaßt. Dem hiernach gestellten Ankrage gunäß hat der Bundesrath des Deutschen Zollvereins nach An- hórung der Ausschüsse für Doll- und Steuerwesen, so wie für andel und Verkehr in der Sißung vom 14. Mai d. J. be- shlossen: zu der Herausgabe des fünften Bandes der »Berträge und Verhandlungen über dic Bildung und Ausführung des Qeutschen Zoll- und Handels8vereins«, unter einzelnen Abáände- rungen des vorgelegten Verzeichnisses der in den neuen Band aufzunehmenden Aktenstücke, die Zustimmung zu ertheilen und das Centralbureau des Zollvereins mit der Redaktion zu be-

auftragen. H Riel, 31, Mai. S. M. Briggs »Mu®squito« und »Rover« freuzen von gestern ab, nachdem die in diejem Jahre neu ein- gestellten Schiss8jungen eingeschifft sind, täglich in der Kieler Föhrde und gehen des Abends außerhalb Bellevue vor Anker. Waldeck. Arolsen, 29, Mai. Guteiu Vernehmen des »Vald. Anz.« nah wird die fürstlibe Familie, wenn nicht wieder Verhoffen das Befinden der Fürstin, welche noch immer lidend ist, eine Aenderung des Reiseplans nothwendig machen ollte, am 1. k, M. in Neuwied eintreffen, dort etwa ach! Tage weilen und vom 10. Juni wieder in Arolsen Residenz ien, : E (emen: 1 Ma (V. 2) Deo Senat Wale der Blirgerschaft am 27. d. M. mit, die Unterhandlungen, be- {reffend die Genehmigung des Eisenbahnbaues von Langwedel Ia Uelzen, seien gegenwärtig so weit gediehen, daß cin baldiger Abschluß derselben mit Sicherheit erwartet werden O Sachsen. Weimar, 31. Mai. Jm Laufe des gestrigen Uges kamen die Prinzessin Heinrich der Niederlande und die Herzogin Bernhard von Meiningen zu einem Besuche am Großherzoglichen Hofe hier an. L SbUra, 28. Mai. Der Landtag des hiesigen Herzog- [thums ist auf den 8. Juni einberufen ; die hauptsächlichste Vor- lage für denselben wird ein Geseß Über Anlegung neuer Grund- und Hypotbhekenbücher bilden. a u Mai. Die nächste und voraussichtlich inzige Sizung der Landschaft, in welcher Über die Eisenbahn- vorlage Beschluß zu fassen is, wird dem Vernehmen der »Alt. Zig.e nah morgen Vormittag stattfinden. | Vaden. Karlsruhe, 30. Mai. Nachdem der Erb- qroßberzog gestern Abend von Schloß Eberstein hierher zurück- qelommen war, trafen heute Vormittag auch der Großherzog und die Großherzogin mit der Prinzessin Viktoria und dem Prinzen Ludwig Wilhelm wieder in der Residenz ein. | Württemberg. Stuttgart, 30. Mai. (St. A. f. W,) [Vestern starb nach dreitägigem Krankenlager der Staats-Minister Carl Eugen Freiherr von Hügel nach vollendetem 65. Lebens®- jahre, Im Jahre 1841 wurde derselbe mit dem Titel und Rang eines Geheimen Legations - Raths, als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am großbritannischen of affreditirt und 1848 von diesem Posten abberufen. Nach- em er die Jahre 1848 und 1849 im Ruhestand verlebt, ging it im Januar 1850 als außerordentlicher Gesandter und bevoll- mächtigter Minister nach Berlin, wurde im März desselben hres abberufen und abermals in Ruhestand verseßt, vorauf er 1852 zum Gesandten am K. K. Hof in Wien jer- innt wurde. Am 29. Oktober 1855 übertrug ihm der König 18 Ministerium der Familienangelegenheiten des württem- lergischen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten, aus

Civil

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Bayern. München, 29. Mai. (A. A. Z.) Am fkom- menden Dienstag wird die Kammer sich mit dem Antrage des Dr. Edel, die Vorlage eines Geseßentwurfs über die Be- friedigung der Kultusbedürfnisse und Verwaltung des Ver- mögens der Kirchengemeinden betreffend, beschäftigen. Bekannt- lih hat das neue Gemeindegeseß die §§. 59. Abs. T1. bis V. und 94. Abs. V. bis VIII. des Gemeinde-Edikts vom 1. Juli 1834 aufrecht erhalten, in welchen Paragraphen das auf die Verwaltung des Kirchenvermögens bezügliche Recht enthalten ist, Hierdurch besteht nun na Ansichten des Referenten ein absolut unhaltbarer Zustand, indem es für die Begränzung der Zuständigkeiten der Kirchenverwaltung, für deren Verhält- niß zur Kirchengemeinde, für die formellen und materiellen Grundsäße der Geschäftsbehandlung, für die Rechte der Staats- aufsicht und für die Vornahme von Kirchenwahlen, sowie für andere Verwaltungsfragen, zur Zeit an jeder ausdrücklichen Geseßesvorschrift gebreche. Der V1, Ausschuß empfiehlt durch seinen Referenten Dr. Ruland den Antrag des Dr. Edel auf Vorlage cines Geseßentwourfs zur Annahme, und zwar, da in der Pfalz die einschlägigen Verhältnisse geregelt seien, für die Landestheile rechts des Rheins.

Desterreich-Ungarn. Wien, 30, Mai. Die Land- tags8wahlen sind für Oberösterreich auf den 27, Juni für die Landgemeinden , auf den 30. Juni für die Städte, für Schle- sien auf den 4. und 6. Juli, für Steiermark auf den 27. und 30. Uni TENaOEr.

Die Korvette yDandolo«.ist am 12. April vok den Laplata-Staaten in der Capstadt angelangt. |

V, 00. Mal. m Unterbau! e wurde der Ns ernannte Handels - Minister bei seinem Erscheinen von allen Seiten mit lebhaften »Eljen« begrüßt. Auf der Tagesordnung stand der Geseßentwurf über die Munkacs-Stryer Eisenbahn- Linie. QZJsedényi beantragte , den Geseßentwurf an die Re- gierung zurückzuweisen , damit sie die nöthigen Vorarbeiten vornehme und dann cinen Gesehentwurf einreiche, wie bei zu gewährender ZJinsengarantie diese Linie zu vergeben sei. Nach einer längeren Debatte wurde der Zsedényi’sche Antrag nahezu einstimmig angenommen, Das Haus nahm ferner den Geseß- entwurf über die vom Ministerium beantragte Aenderung des Gesegartikels 45 vom Jahre 1868 an.

Schweiz. Bern, 31. Mai. Der Bundesrath hat von der Regierung von Tessin den Bericht erhalten, daß die italie- nischen Flüchtlinge, die fih in der leßten Zeit in Lugano zusammengefunden haben und von ihr eingeladen wurden, fich ins Innere des Kantons zu begeben, plößlich Lugano verlafsen und sih durch das Val Colla über den Berg San Lucio nah dem Comersee gewendet haben. Jin Folge diescs Berichtes hat der Bundesrath beschlossen, für einmal alle italienischen nach Tessin kommenden Flüchtlinge nah dem Jnnernsder Schweiz zu verweisen. Eine ähnliche Einladung nebst Mahnung zur Aufsicht über die Grenze ist an Graubünden und Wallis ge- richtet worden. E O

L Die in Lugano gebildete Bande italienischer Flüchtlinge ist nach Ueberschreitung der Grenze von italienischen Truppen zerstreut worden. Eine Anzahl der Betheiligten begab sich nach der Schweiz zurück und wurde verhaftet.

Großbritaunien und Jrland. London, 30. Maï, Auch in dieser Saison werden wieder mehrere Hoffestlichkeiten in London stattfinden; außer dem Dejeuner in Windsor, welches für den 24. nächsten Monats in Aussicht genommen ist, soll am 21. ein Hofball E am 9. ein Hofconcert im Buck'ngham- Jalast abgehalten werden. i G E Ver Jay, der amerikanische Gesandte für Oesterreich, ist nach s E hierselb auf seinen Posten nach Wien zurückgekehrt. E Die Nacbrictt, daß William Manösfield, der frühere Höchstkommandirende der britischen Truppen in Indien, den Posten a Oberbefehls8habers für Ariand übernehmen werd, ) ich. O E die beiden von spanischen Banditen bei Gibral- tar gefangenen Engländer wird unter dem 22. und 23. d. berichtet, daß dieselben auf ihrem gewöhnlichen _Spazierriîkte nach ihrem Landhause den Räubern in die Hände Neven, Tags darauf kam ein Bote in die Stadt und verlangte 1000 Pfd. Sterl. Lösegeld. Die spanischen Bchörden boten ihre Karabi- nieri und Bürgerwehr gegen die Räuber auf.

31, Mai. Das Unterhaus nahm in lezler

ie irische Landbill in dritter Lesung an. N

E Regierung hat aus Kanada vom 29, folgende De- pesche erhalten: Bis jegt ist seiten der genier fein weiterer Versuch der Grenzüberschreitung vorgelommen. Kein iener stand länger als eine halbe Stunde auf fanadishem Boden.

Frankrei. Paris, 31, Mai. Der Kaiser empsing

Nachtsißzung

wlhem er am 21. September 1864 als Staats - Minister audschied,

gestern eine Deputation aus dem Departement de la Nièvre, P