2290

i timmen kommen bei Feststellun des Wahl- In der wegen Vornahme dex êngeren Wahl nach Vorschri ait ungültiaen Satt Feststellung h g. 8 des Reglements zu erlassenden Bekanntmachung \ind die Ltd 91. Alle abgegebenen Stimmzettel, welche nit na §. 20 | Kandidaten, unter denen zu wählen ist, zu benennen, und es is gy, des Neglements dem Protokolle beizufügen e hat E O S MOEO, E daß alle auf andere Kandidaten fallende, orstcher in Papier einzuschlagen und zu versiegeln, und so lange | L immen ungl1 cien. P erie His iden die Wahl definitiv für gültig er- F. 31. Die engere Wahl findet auf denselben Grundlagen und flärt hat. nach denselben Vorschristen statt, wie die erste. , 22. Ueber die Wahlhandlung is ein Protokoll nach dem Insbesondere bleiben die Woahlbezirke j die Wahllokale und dj, unter Littr. B. anliegenden Formular aufzunehmen. Wahlvorsteher unverändert, soweit nicht eine Ersebung der leßter ç..23. Die Wahlkreise (§. 6 des Geseßes) weist das unter | oder eine Verlegung der Wahllokale nach d:m Ermessen der zur V, Littr. C. anliegende E nach. a äb! itrbia irviertid e C§. 6 und 8 des Reglements berufen ‘edem derselben ist Ein Abgeordneter zu w en. ehörden geboten er i: ; E oA Die A eavize Behörde ir j den Wahlkreis einen Deraleichen Abänderungen find nach Vorschrift des §. 8 des R, Wabhlkommissar zu ernennen und dies öffentlich bekannt zu machen. glements békannt zu machen, ohne daß jedo hierfür oder für di, g. 25. Die Wahblprotokolle (§. 22) mit sämmtlichen zugehörigen rüfsichtlich der engeren Wahl sonf| erforderlichen Bekanntmahunçe Schr1ftstücfen sind von den Wahlvorstehern ungesäumt, jedenfalls aber (§§. 8 und 30 des Reglements) die dort festgeseßte Frist eingehalten so zeitig dem Wabhlkommissar einzureichen y daß fie spätestens 1m | zu werden braucht.

è i D 1 dem Wahltermine in dessen ände Auch i| die Bescheinigung darüber daß die erwähnten Bekannt,

an. as Sr A ' Lt machungen in ortsüblicher Weise erfolgt sind, nicht auf der Wähler Die Wahlvorsteher sind für die pünktliche Ausführung dieser Vor- | liste zu ertheilen y sondern ' von den Gemeindevorständen den Wahl,

\rift verantwortlich. | vorstehern noch vor dem Wakbltermine besonders einzureichen.

96. Behufs Ermittelung des Wahlergebnisses beruft der Bei der engeren Wahl sind dieselben Wählerlisten anzuwende Wahlkommissar auf den vierten Tag nach dem+Wabltermine in ein | wie bei der ersten Wahlhandlung. Sie sind zu diesem Zwee yey von ihm zu bestimmendes Lokal mindestens ses und höchstens zwölf den Wahlakten zu trennen und den Wahlvorstehern zuzustellen. Ein Mähler, welche ein unmittelbares Staatsamt nicht bekleiden, aus dem wiederholte Auslegung und Berichtigung derselben findet nicht statt, Wahlkreise zusammen und verpflichtet dieselben als Beisißer mittelst . 32. Tritt bei der engeren Wahl Stimmenzgleichheit ein, Handschlags an Eidesstatt. i y entsheidet das Loos / welches durch Lie Hand des Wahlkommissar

Außerdem ist ein Protokollführer, welcher ebenfalls Wähler sein | gezogen wird. muß, aber Beamter sein darf, zuzuziehen und in gleicher Weise zu 33, Der Gewählte is von der auf ihn gefallenen Wahl durj verpflichten. / : den Wahlfkommissar in Kenntniß zu seben und zur Erklärung über di:

Der Zutritt zu dem Lokale steht jedem Wähler offen. Annahme derselben, sowie zum Nachweise, daß er nach §. 4 des Gese

Ç. 27. Jn dieser D (F. 26) verden die Protokolle | wählbar is, aufzufordern. i über die Wahlen in den einzelnen ablbezirken durchgeschen und die Annahme unter Protest und Vorbehalt, \sowie das Ausbleiba Resultate der Wahlen zusammengestellt. 4 der Erklärung binnen aht Tagen, von der Zustellung der Benah

Das Ergebniß wird verkündet und demnächst durch die zu amt- | xichtigung, gilt als Ablehnung. lichen Publifationen dienenden Blätter bekannt gemacht. §. 34. Jm Falle der Ablehnung, oder wenn der Reichôtaz di

Ueber die Handlung ist ein Protofoll aufzunehmen, aus welhem | Wahl für ungültig erklärt, hat die zuständige Behörde sofort cin die Zahl der Wähler, sowie die gültigen und un ültigen Stimmen | neue Wahl zu veranlassen. und die Zahl der auf die einzelnen Kandidaten ge allenen Stimmen Für dieselbe gelten die Vorschriften des §. 31 des Reglement für jeden einzelnen Wahlbezirk ersichtlich sein muß, und in welchem die | mit der Maßgabe, daß bei den zu erlassenden Bekanntmachunzu Bedenken zu erwähnen sind, zu denen die Wahlen in einzelnen Be- | die im §. 8 des Reglements bestimmte achttägige Frist einzuhalten is, zirken etwa Veranlassung gegeben haben. , In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn für ausgeschiedene Mit

Zur Beseitigung solcher Bedenken ist der Wahlfommissar befugt | glieder des Reichstages während des Laufes derselben Legislaturperiod die von den Wahlvorstehern aufbewahrten Stimmzettel (§. 21 Ersaßwroahlen stattfinden. Tritt dieser Fall jedo später als ein Jaht Reglements) einzufordern und einzusehen. j nah den allgemeinen Wahlen ein, #0 müssen die gesammten Vahl

6. 28. Hat sich auf einen Kandidaten die absolute Mehrheir der | porbereitungen, mit Einschluß der Aufstellung und Auslegung da in dem Wahlkreise abgegebenen gültigen Stimmen vereinigt, \0 wird | Wählerlisten, erneuert werden. ; derselbe als gewählt proklamirt. / C. 35. Sämmtliche Verhandlungen, sowohl über die Wahlen in

Hat sih eine absolute Stimmenmehrheit nicht herausgestellt; #0 | den Wahlbezirken, als über die Qusammenstellung der Ergebnis hat der Wahlkommissar die Vornahme einer engeren Wahl zu ver- | werden von dem Wablkommissar unverzüglich der zuständigen Behörde anlassen ‘F. 12 des Geseßes). y eingereiht, welche dieselben der Centralverwaltung8behörde zur wi

§. 29. Der Termin für die engere Wah! ist von dem Wahl- | teren Mittheilung an den Reichstag des Norddeutschen Bundes ver kommissar festzuseßen und darf nicht länger hinausgeshoben werden; | zulegen hat. als höchstens 14 Tage nach der Ermittelung des Ergebnisses der ersten g. 36. Die in Gemäßheit der in den einzelnen Bundesstaatn Wabl (Fg. 26 und 27 des Reglements). hestchenden Nermaltungs8organisation nach den §8. 2, 3, 6, 8 24

g An Muf Kis ongovo Mahl fammoan nur bicscnigen beiden Kuu- und 35 zur Zeit zuständigen Behörden weist das unter Littr, D. u didaten, welche die meisten Stimmen erhalten haben (§. 12 des Ge- liegende Verzeichniß na.

seßes). Sind auf mehrere Kandidaten gleich viele Stimmen gefallen, : so entscheidet das Loos, welches dur die Hand des Wahlkommissars Berlin, den 28. Mai 1870.

gezogen wird, darüber, welche beiden Kandidaten auf die engere Wahl Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. zu bringen sind. Gr. v. Bismarck-Schönhausen.

L ——————————————————————————————————————————_

Heffeutlicher Anzeiger.

Stee#briefe und Untersuchungs - Sachen. Oeffentlihe Vorladung. Die nachstehend benannten d

i i na Bnigli | Steckbriefserneuerung. Der hinter den Pächter der Stein- tonisten resp. Wehrmänner sind von der Königlichen Staatbann! heveler - Mühle bei Fürstenberg, in Mecklenburg Richard Schütte haft unterm 2, d. Mts. angeklagt und zwar: 1) Frans Droft wegen Betruges und Urkundenfälshung unter dem 19, Mai er. er- Albrechtsdorf, geboren den 22. Oktober 1847, 2) Carl Opolka L lassene Steckbrief wird hierdurch erneuert. Berlin, den 7. Juni 1870. Pre dor) geb. 0 S November 1847,_3) Tbomas E n Kônigliwes Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Koms- Gebe: leb: Cin 18 Deanda 1847! 5) Voseyh Bursy zu Joi mission 11. für Voruntersuchungen. Beschreibung. Alter: 25 bis geb. den 20. November 1847, 6) Franz Bursy zu Jaschine, geb, d

28 Jahre, Geburtsort: Woldogk Größe: 5 Fuß 8 Zoll, Haare: hell- i ; Nl blond, Augen: hellblau, Augenbrauen : blond, Gesichtsbildung: rund | 21. August 1845, _7) Carl Kowalczyk d dib pi ged, Pn

; c S : vember 1847, 8) Joseph Nowak zu Ko und voll, Gesichtsfarbe: blaß, Gestalt: fräftig/ breitshultrig und 1847, 9) Carl Prudlo zu Koselwiß, geb. den 1. April 1847; 10) Gd

musfulôs. / : A Wilhelm Heppner zu Krasfau, geb. den 7. März 1847/ 11) Lot O effentlihe Aufforderung. Am 11. April d. J. ist in der | Kansy zu Dorf Landsberg U den 19. Juni 1847, 12) Ousi Charité der Hausdiener Wallis an einer Hirn- und Schädelverleßung | Simon Olcynik zu Dorf Landsberg, geboren den 28. Oktober 18 gestorben, welche er in der Nacht zum 2. April d. J. und zwar wahr- 13} Carl Kruppa zu Landsberg / ih den 9. Januar 1847, 14) % \heinlih bei einer Sclägerei erhalten hat, welche um Mitternacht in | rich Warwas zu Leschna, geb. den 27. Juli 1847, 15) Martin M der Königsstraße, etwa in der Gegend der Königs-Kolonnaden, statt- | Suga zu Rosenberg, geb. den 6. November 1847, 16) Franz J gefunden haben soll. Alle diejenigen, welche entweder Augenzeuçen | zu Sausenberg, geb. den 12. August 1847, 17) Joseph Gaicz! dieser Schlägerei waren oder entweder solche Augenzeugen namhaft | Sausenberg, eb. den 17 April 1847, 18) Peter Busch zu Schón machen können, oder sonst über die bei der Schlägerei betheiligten Per- | geb. den 14. Februar 1847, 19) Albert Oblong zu Jordansmüh/ ! sonen Kenntniß erlangt haben , werden aufgefordert sich riftli zu | den 7. April 1847, 20) Carl Hirsch zu Schumm, geb. den 24. v den Wallis'schen Todes-Ermittelungsakten W. 153. 1870 zu melden | 1847, 21) Carl Kansy zu Skfronskau, geb. den 3. September oder si baldigst in den Vormittagsstunden zwischen 10 und 12 zu | 22) Michael Knopp zu Thule, geb. den 23. September 1847; 2 ihrer fostenfreien Vernehmung vor dem Königlichen Stadtrichter Herrn | bann Brysch zu Dembotik; geb. den 29. Mai 1847, die Königl ollmann, Molkenmarkt Nr. 2, drei Treppen , Zimmer 26, einzu- Lande ohne Erlaubniß verlassen zu haben, um fich dadurch de nden. Berlin, den 4. Juni 1870. L tritt in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen; 24) der 5) Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. mann Johann are zu La geb. den 30. Juli 1830, as

Kommission 1]. für Voruntersuchungen. Wehrmann Carl Czichos zu Skronskau, geb. den 16.

2291

9g) der Wehrmann Anton Stellmach zu Hellewald, geb. den 7. Juni Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, deshalb dur P : : : : a der Strafabtheilung hierselbst vom Mülaen S0 AiF Srund s gn das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter des F. 110 des Strafgeseßbbuches Und, des Geseßes vom 10. März 1856 | “ der Kaufmann Carl Emil Traugott Hoffmann zu Berlin, Ort der

‘4 Anklagestand verseßt und Termin zur mündlichen Ver ; : L C in “Entscheidung auf den 11, Juli cr., Mittans 12 Abe, un S Berlin, Geschäftslokal: Tempelhofer Ufer Nr. 1a.

Zizungssaale hierselbst anberaumt worden. Da ihr gegenwärtiger Emil S renthaltsort im Jnlande nicht bekannt ist, so werden dieselben zu ; y mil Hoffmann, atm Termine E öffentlih mit der Aufforderun O helaD zufolge heutiger Verfügung eingetragen, : i

zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung Der Kaufmann Gabriel Herrmann Michaelis zu Berlin , Ort dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche so zeitig der Niederlassung: Berlin, Geschäftslokal: Oranienburgerstraße Nr. 5, yor dem Termin anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafst Firma:

werden können, widrigenfalls mit der Untersuchung und Entscheidung | H G. H. Michaelis,

in contumaciam gegen sie verfahren werden zroird. zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Rosenberg O.-S., den 31. März 1870. i : Ach, i | Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Sant C Ua Mitta: unseres Gesellschaftsregisters eingetragene

: A. Ed. Schwarß & Co.

ist dur gegenseitige Uebereinkunft der bisherigen Gesellschafter auf- i gelöst, Die Handelsgesellschaft ist zufolge heutiger Versügung im Re- Handels-Register. gister gelöst.

| Zu Liquidatoren sind ernannt:

gandels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. 1) der Kaufmann Gotthilf Eduard August Schwarß,

das Firmenregister des ; ; 2) der Kaufmann Theodor Wilhelm Burau a Jn as F gister des unterzeichneten Gerichts is unter 3) der Kaufmann Adolph Berger; /

4 , Lex Bankier Friedri Wilhelm Waldemar Behrendt zu Charlotten- | mi alle zu Berlin, Ort der Niederlassung Berlin, jeßiges ifisloftal: mit der Maßgabe, daß zur Zeichnung der Liquidationsfirma die Unker- binden 60, ini 9 1 jeßiges Geschäftslokal: Unter | \Yrift des Berger und eines der anderen Liquidatoren erforderlich ist. i : W. Behrendt, zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

__ Der Kaufmann Leib (Louis) Borchardt zu Berlin hat für seine hierselbst unter der iee i i ; : i : ouis Borchardt x Me Firmenregister des unterzeichneten Gerichts i} unter S une une des Firmenregisters eingetragene Handlung r. 596: , em Emil Borchardt zu Berlin der Kaufinann Conrad August Wilhelm Bolle zu Bexlin, Ort | Prokura ertheilt. Y L der Niederlassung: Berlin, jeßiges Geschäftslokal: Jüdenstraße 47, Dies is} zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1567 des Prokuren- Firma: ; registers cingetragen worden. i i Wilhelm Bolle, Berlin, den 8. Juni 1870. zufolge heutiger Verfügung eingetragen. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.

A E F D wer

E E E Ca N a unserm Firmenregister istt auf Verfügung vom 20: Mai 1870 Geschäftslokal: Leipzigerstraße 80, am 1. September 1867 errichteten am 22. Mai 1870 vermerkt worden: offenen Handelsgesellschaft sind: : bei Nr. 50 Kolonne 0: j 1) der Kaufmann Emanuel Cohn, Der Kaufmann Knack hat Crossen verlassen; sein jeßpiger Uufenthalt is unbekannt;

i E a bei Nr. 78 Kolonne 6:

Dies it in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts Her Kaufmann Bittrich ist nah Rußland ausgewandert. unter Nr. 2938 zufolge heutiger Verfügung eingetragen. Erosjen den enialies S iGi@t 1. Abtheilung

———————————

Unter Nr. 3663 unseres Firmen-Registers, woselbst die hiesige Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O

Handlung, Firma: In unser Firmenregister ifff unter Nr. 574

und als deren R E Schweißer vermerkt als E Kaufmann August Ferdinand Achtenhagen zu i /

steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : : . M ls 4 T uimanaa E L R 8 E Mi A G dd R attniie elsge)chä es Kausmann ujtav weißer als Handelsgesell- E : ; ; hafter eingetretèn und i} die nunmehr unter der Firma: Gebrüder zufolge Verfügung vom 7. Juni 1870 am 8. Juni 1870 eingetragen. Schweißer, bestehende Handelsgesellschast nach Nr. 2939 des Gesell- S | / E \chaftsregisters Übertragen. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts is ein- Die dem Max Milkushüß und dem Oskar Ebstein für die | getragen: vorgedachte Firma ertheilte Profura bleibt auch nach Aenderung Nr. 5. / 4 : des Prinzipals für die nunmehrige Handelsgesellschaft, Firma: Firma: Konsum- Verein Vorwärts zu Luckenwalde, eingetragene : Gebrüder Schweißer, Genossenschaft. in Kraft. Siß der Genossenschaft: Luckenwalde. Dies ist heute in das Prokurenregister unter Nr. 1472 und 1512 Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: i : eingetragen. Der Gesellschaftsvertrag ist unter dem 1. April 1868 errichtet. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung von Haus- Gebrüder Schweißer, haltungsbedürfnissen aller Art und Vertheilung derselben an Geschäftslokal Alexanderstr. 25, am 7. Juni 1870 errichteten offenen die Mitglieder gegen Baarzahlung. Handelsgesellschaft sind: Die Mitglicder des Vorstandes sind: 1) der Kaufmann Gustav Schweißer, 1) der Tuchmacher Karl Ludwig Knoller zu Luckenwalde

2) der Kaufmann David Schweißer als Direktor, 7 beide zu Derlin, E 9) der Tuchmacher Johann Friedrich Voigt daselbst als

Dies i} in das Gesellschaftsregister des unter eichneten Gerichts Stellvertreter des Direktors, unter Nr. 2939 Rem: e O 3) der Tuchmacher Karl Wilhelm Engelbrecht daselbst, C 4) der Tuchmacher Friedrich Albert Bartusch daselbst, Der Kaufmann Robert Gustav Lohse zu Berlin hat für seine 5) der Weber Herrmann Lange daselbst, hierselbst unter der Firma: 6) der Zeugmacher Johann August Rodes daselbst, Gustav Lohse zu 3, 4, 5 und 6 als Beisizer. i i bestehende, unter Nr. 5382 des Firmenregisters eingetragene Handlung Die Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegenheiten dem Oscar Lohse zu Berlin der Genossenschaft ergehen unter deren Firma und werden Prokura ertheiit. von dem Direktor und einem Beisißer, oder von dem Stell- Dies ist zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1565 des Profuren- vertreter des Direktors und einem Beisiger des Vorstandes registers eingetragen worden. unterzeichnet. Die Veröffentlihung geschicht durch das Lucken- : walder Wochenblatt. i Der Banquier Friedrih Wilhelm Waldemar Behrendt zu Char- Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt dadur, lottenburg hat für seine hierselbst unter der Firma: daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre W. Behrendt Namensunterschrift hinzufügen. Dies muß entweder von bestehende, unter Nr. 5964 des Firmenregisters eingetragene Handlung dem Dircktor und einem Beisißer oder von dem Stellvertreter dem Georg Christian Otto Haase zu Charlottenburg des Direktors und cinem Beisißer des Vorstandes geschehen. Prokura ertheilt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. am 4. Juni 1870. Dies is zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1566 des Prokuren- Das Verzeichniß der Genossenschafter fann jederzeit bei dem unter- registers eingetragen worden. zeichneten Handelsgerichte eingesehen werden. Berlin, den 7. Juni 1870. Jüterbog, den 4. Juni 1870. i Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

267 ®

1477 D T aud

E E T T: