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Hesierreich und Ungarn. Triest, 17. Juni. Der | steuer, welcher die Journale unterworfen sind, im Seine-Departement

aloyddampfer »Austria« ist heute Nachmittag 1 Uhr mit der übri

a uf vier und im übrigen Frankreich auf cinen Centime reduzirt. Zee ostindisch- chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier ein- der nämlichen Zeit ab wird die Stempelsteuer für die nicht periodisch getroffen.

erscheinenden Schriften unterdrückt. Vom 1. Januar 1871 an wird Belgien. Brüssel, 18. Juni. Dem »Echo du Parlement«

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anftellenden Behörden gegenüber, gleichberechtigt, Es darf jedoch innerhalb Preußens den Juhabern vor Ci viTäanfstellungs\ckchein en des preußischen Staats der Vorzug vot solchen Inhabern“ des Civilversorgungsscheins gegeben werden, die einem anderen Bundesstaate angehören. | ;

Die Justizbehörden werden hiervon mit dem Bemerken in Kennt-

Verlín, 18. Juni. Se. Majestät der König habey Allergnädigst geruht: Zur Anlegung des dem Ministerial. Rath a. D. Dr. Wilhelm Jordan zu Frankfurt a, M. von des Großherzogs von Baden Königlichen Hobeit verliehenen

das Porto für Drusachen, Circulare, Prospekte und andere spezielle Ritterkreuzes erster Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen,

Korrespondenzen auf 2 Centimes für jedes Exemplar bis zum

j : : : des dem Musik - Direktor Alexander Dorn in Berl immtlicve Minister in einem gestern abgehal- | Gewichte von 10 Grammes und darunter festgeseßt. (Bisher niß gesebt, daß dieser Beschluß die Verpflihtung der Kommunen und : I C E A Oerlin olge haben sämmtliche Mini 1 einem geslern abgeha 5 ; ‘ S als 5 Grammes ur Anstellung von Militär - Jnvaliden in keiner Weise berührt. von des Vize - Königs von Aegypten Königlichen Hoheit ver- e Ministerrathe beschlossen, dem Könige ihre Entlassung zu a4 J Ee e e ee E. tg Lür die Dauer des Uebergangsverhältnisses werden außer den vorher liehenen Medschidje-Ordens vierter Klasse Allerhöcbstihre Geneh: herreichen. für jede weitere 10 Grammes oder Theil von 10 Grammes vermehrt. erwähnten, allgemein gültigen Civilanstelungsscheinen gewissen Kate- 1

Wenn das Gewicht 50 Grammes übecsteigt, oder wenn die in einem Packete \ich befindenden Gegenstände mehr als 50 Grammes wiegen und an die nämlichen Personen gerichtet sind, so wird das Porto um 10 Centimes für jede 50 Grammes oder Theil von 50 Grammes vermebrt. Wenn das Gewicht 500 Grammes übersteigt, so wird das Porto für jede weitere 100 Grammes oder Theil von 100 Grammes um 10 Centimes vermehrt. : Z t : Dieser Antrag wurde na ciner längeren Diskussion — die Minister erklärten nochmals, daß der Zeitungsstempel vom 1. Januar 1872 gänzlich unterdrückt werden soll — angenommen.

Außland und Polen. St. Petersburg, 16. Juni. Die Großfürstin Cäsarewna hat sich am 14. in Cronstadt auf den »Standart«, begleitet von »Olaf«, nach Kopenhagen ein-

eschifst. : a — Die Gescß-Sammlun g enthält das am 23. April

j l n Ka migung zu ertheilen. gorien “von D i des nicchtpreußishen Bundesgebietes ähnliche s “el Großbritannien uad Sriand, London, 16. Juni.

nei U ah E AB En Sine Une Mt Personal - Veränderungen, O L 0 u , D e , N a ) ) ; Öt x - E S L Il 18 Nes Atenvertretung ruhenden Bestimmungen in der Reformakte ein

reGigen, Den 11. Juni. Mirbach, invalider Feldwebel j isen, daß die Minoritätenver! in d Berlin, den 7. Juni 1870. _ R A E (91 1 Zuleßt im ind suchte nachzuweisen, daß die Minoritätenvertcetung in der 1 de D Der Justiz-Minister. Rhein. Feld-Art. Regt. R În der E, e, Lt. verliehen, Reformakte bis jeßt vollständig ihren Zweck verfehlt habe. Gegen Den 14. Juni.

Leonhardt. SchUlze, Lieut. zur See, von dem K die Vorlage erklärte si) Collins. Der Premier-Minister sprach An sämmtliche Justizbehörden. F E A E s ine persönliche Ansicht zu Gunsten der Vorlage au®, hielt aber zur Diensil. als Jnsp. Off. bei der Marine-Schule entbunden. eie ciiklich fest, daß diese Frage weder als Kabinets-, noch als : 2 Parteiangelegenheit behandelt werden könne. Er erinnerte das | Ie ichtanmtliches. Haus an die Thatsache, daß die Bestimmungen über Minori- : : j tätenvertretung von einem Hause adoptirt worden seien, das Preußen. Berlin, 18. Juni. Se. Majestät der

A : , in der Mehrheit seine Mißbilligung derseiben aussprochen habe, König nahmen heut früh 9 Uhr das Standbild des Königs und bemerkte, daß manche Mitglieder, die damals die Einfüh- Friedrichß Wilhelm T1. in Augenschein und besichtigten in dem

ÁÄllgemeine Verfügung vom 7. Juni 1870, — betreffend die der Postverwaltung des Norddeutschen Bundes zustehende Stempel- und Kostenfreiheit.

In Veranlassung einer Beschwerde des General-Postamts des Norddeutschen Bundes hat der Justiz-Minister im Einverständnisse

mit dem Herrn Finanz-Minister dahin entschieden , daß die Stempel- rung der Minoritätenvertretung befürwortet und für den An-

und Kostenfreiheit, welche nah den Landesgeseßen dem preußischen Postverwaltung des Norddcutschen

Bostfiskus gewährt war, auf die Bundes vermöge staatsrechtlichen Eintritts derselben in die Rechte und Verbindlichkeiten der preußischen Postverwaltung über- gegangen ist.

Dies läßt \sch aus dem Wesen des Norddeutshen Bundes als einer durch den Vertrag vom 18. August 1866 (Ges. Samml. S. 626) unter den betheiligten Staaten begründeten staatsrectlichen Gemein- schaft folgern , auf welche die bereits bestehenden, der einheitlichen Leitung des Bundes überwiesenen Verwaltung8zweige Übergegangen find, ohne daß eine Veränderung der bisherigen Recwte und Verbindlichkeiten derselben in weiterem Umfange anzunehmen ist, als mit Nothwendigfeit aus den Bestimmungen und dem Wesen der Bundesverfassung sich ergiebt oder durch Akte der Bundesgeseßgebung bedingt is. Dafür spricht auch Artikel 49 der Verfassungs-Urkunde des Norddeutschen Bundes (Bundes-Geseßb[l. S. 3), insofern er die finanziellen Konsequenzen der Ge- meinschaft zieht, in welche durch Artikel 48 die Postverwaltungen der Einzelstaaten einheitlich zusammengefaßt sind.

Auf den Wunsch des Herrn Bundeskanzlers wird diese Entschei- dung den Justizbehörden zur allgemeinen Beachtung bekannt gemacht.

Berlin, den 7. Juni 1870.

Der Justiz-Minister. | j Leonhardt. An sämmtliche Justizbehörden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - uud Medizinal - NAugelegeuheiten.

Der praktishe Arzt Dr. Thiel zu Bartenstein ist zum Kreis-Physikus des Kreises Heilsberg ernannt worden,

Preußische Bauk.

Wochen-Uebersicht der Preußischen Vank vom 15. Juni 1870.

Wil 9-4 1) Geprägtes Geld und Barren .….......... Thlr. 86,943,000 2) Kassenanrwoeisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine. ........... , 2,419,000 % LOCWeL Den 2604016, as T 05 » 85,366,000 4) O Dare ADE oe oa eo daetesr rede y 15,797,000 5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen T O e Cas » 13,941,000 J | Wv L G oten 19 A. oa ero ano eres Thlr. 150,576,000 0 De ie. ea eae ad ooerteaus ene » 22,145,000 3) Guthaben der Staatskasscn, Institute und Privatpersonen mit Einschluß des Iro VeLterS .. ...... 0e) » 3,929,000

Berlin , den 15. Juni 1870. Königlich Preußisches Haupt -Banîk- Direftorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.

Angekommen: Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime Ober - Justiz - Rath Dr. von Strampff, von Angermünde.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats-Minisier und Minisier des Königlichen Hauses, Freiherr von Scch{hleiniß, nach Trachenberg.

Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 2, Divifion, von Hartmann, nah Karlsruhe.

Der Ministerial-Direktor im Handels-Mix isterium, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Moser, nah Misdroy.

Atelier von Brix das für Posen bestimmte Denkmal für die in dem Feldzuge 1866 gebliebenen Offiziere und Mannschaften des V. Armee-Corps. Demnächst nahmen Allerhöchstdieselben Vorträge an vom Hofmarschall Grafen Perponcher , General von Treskow , Geheimen Kabinets - Rath von Wilmowski und dem Wirklichen Geheimen Ober - Regierungs - Rath Wehrmann, und empfingen die anwesenden Minister , sowie den kommandirenden General VI. Armee - Corps , Freiherrn von Tuempling. Se. Majestät begeben Allerhöchstsih voraus: sichtlich diesen Abend nah Schloß Babelsberg.

— Ueber die Reise Sr. Majestät des Königs nah Ems find folgende Bestimmungen getroffen. Die Abreise von Berlin erfolgt morgen Abends 11 Uhr 15 Min. pr. Extrazug. Am Montag um 6 Uhr 45 Min. früh werden Se. Majestät in Cassel eintreffen und die dortige Ausstellung zwischen 8 und 10 Uhr besuchen. Die Abreise von Cassel werden Se. Majestät e 11 Uhr antreten und in Ems um 3 Uhr 40 Min. eintreffen.

— Ihre Majestät die Königin empfing in Baden den Besuch Sr. Hobßeit des Prinzen Hermann von Sachsen. — Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden sind zu einem vierzehntägigen Aufenthalt in Baden eingetroffen.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen

Zollvereins für Zoll und Steuerwesen trat heute zu einer Sißung zusammen.

Sachsen. Eisenach, 16. Juni. Heute fand die Er- öffnung der deutschen evangelischen Kirchenkonferenz hier statt. Zum Präsidenten für die folgenden zwei Jahre wurde Bischof Wilhelmi aus Wiesbaden und zum Vizepräsi- denten Ober-Konsistorial-Rath Hermes aus Berlin gewählt.

Altenburg, 15. Juni. Nach dein Patent, dur welches das fcit 1857 aufer Kraft getretene Gesey vom Z. August 1550 Über die Wahlen der landwirthschaftlichen Abgeordneten wie- derum eingeführt wird , besteht der Landtag des Herzogthums statt bisher aus 25, ktünftighin wieder aus 30 Abgeordneten (9 der Städte, 12 des platten Landes, 9 der Höchstbesteuerten). — 17. Juni. Das heutige Bulletin über das Befinden des Prinzen Friedrich lautet: Die Nacht war ziemlich ruhig. Die Kräfte nehmen stetig ab. Auch in den beiden lezten Tagen ist fast gar keine Nahrung genossen worden.

UNnHalt. Dessau, 15. Juni. Die Gesez-Sammlung für das Herzogthum Anhalt enthält: Geseg, die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Gemeinde-, Stadt- und Dorf- Ordnungen betreffend, vom 8. Juni 1870.

Bayern. München, 15. Juni. Es bestätigt si, der »A. A. J.« zufolge, daß sich das Ministerium entschlossen habe, das dem Landtag vorgelegte Bürgerwehr-Geseß zurückzuziehen, und ein andercs ausarbeiten zu lassen, das den Forderungen des Landes besser entspreche. — Der durch die Verzichtleistung der Herren Lucas und Bucher auf ihre Landtagsmandate eingé- leitete Scheidungsprozeß innerhalb dex patriotischen Parte! ist noch niht zu Ende, Ein Differenzpunkt innerhalb der Partei ist u. a. die Frage der Abschaffung des siebenten Schuljahrs, sowie die vom Ausschuß angenommene, von den Extremen aber perhorrescirte Gehalt8aufbesserung der Schullehrer. — Fürst Hohenlohe, welcher nah dem Jollparlament in Wien, wo er vom Kaiser empfangen wurde, Und bei seincr Familie in Aussee einen längeren Aufenthaii genommen hatte,

ist gesiern nah München zurückgekehrt.

(5. Mai) Allerhöchste bestätigte Gutachten des Reichsraths über die G Al % j Umgestaltung der Heeresverwaltung des donischen Heeres Ueberzeugung angelangt seien: die Sache könne nicht allgemein | und das an demselben Tage Allerhöchste bestätigte zeitweilige Regle- durchgeführt werden. Der nächste Redner, Morrison, suchte den Ve- | zent für diese Umgestaltung, nebst den dazu gehörigen Per- weis zu liefern, daß diese Ueberzeugung durchaus nicht allgemein sonal- und Geldetats. Die neue Verwaltung besteht aus einer durhgedrungen sci. Nach seiner Ansicht sei das Prinzip zU | allgemeinen Verwaltungs-Kommission und einer Kanzlei. Bei empfehlen, weil es den Wahlbezirken eine größere Auswahl von | derselben befinden sich Abtheilungen für das Bau- und das Kandidaten sichere. Außerdem _ hielt er die allgemeine Einfüh- Forstwesen, das Heeres - Rentamt, eine Plankammer, eine rung desselben nur für eine Frage der Zeit. Nachdem noch | Drucerei, das Archiv und Beamte für besondere Aufträge. mehrere Redner für und wider die Vorlage gesprowen, wurde | Die untex dem Vorsiße des Hetmans locum tonens stehende mit 183 gegen 175 Stimmen die zweite Lesung abgelehnt. Verwaltungs-Kommission wird aus den Gehülfen des Prä- — Bei Lord Clarendon fand sih im Laufe des gestrigen | sidenten mit den Rechten eines Vize-Gouverneurs und dret Tages eine Deputation der britischen und auswärtigen A nile Räthen gebildet. Seinen Gehülfen erwählt der Hetman locum sklaverei-Gesellschaft ein, um demselben eine Adresse Über | tonens selbst, derselbe muß aber durch die Allerhöchste Gewalt Abschaffung der Sklaverei auf Cuba zu überreichen. Der Mi- | hestätigt werden; die Räthe und der Kassirer werden von der nister erwiderte , er imme im Ganzen vollkommen mit den | Landschaft des donischen Heeres erwählt und erstere vom Angaben und den Fielen der Gesellschaft überein. Er habe | Kriegs-Minister, leßterer vom Hetman bestätigt. Die anderen andererseits au volles Vertrauen in die ehrlichen Absichten | Beamten ernennt der Kriegs-Minister auf den Vorschlag des der spanischen Regierung, aber man dürfe nicht vergesjen , daß Hetmans, der Hetman oder der Gehülfe. i N Cuba ebensowohl gehört werden müsse, als das spanische Boll, Die Gesez-Sammlung veröffentlicht ferner interimistische und daß die treuen Anhänger der spanischen Regierung auf | Bestimmungen über die Einführung von Friedensgerichten 1m der Insel der sofortigen Abschaffung der Sklaverei nicht günstig | Lande der donischen Kosaken ; ferner ein am 23. April (5. Mai) seien. Er glaube nicht , daß der gegenwärtige Augenblick gut | Allerhöchst bestätigtes Reglement über die Sicherstellung der gewählt sei , um einen Dru auf die spanische Regierung in Cyistenz der Generale, Stabs- und Oberoffiziere und Beamten

fang eines neuen Sysiems angeschen hätten, seitdem bei der

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dieser Sache zu äußern, indessen wolle er die Adresse der Gesell- | des donischen Heeres und den Allerh. Befehl vom 9. (21. Mai), haft als eine wichtige Kundgebung der öffentlichen Meinung | þetreffend die Niederschlagung der auf den wenig Land besißzen- Englands zur Kenntniß des Madrider Kabinets bringen. Be- | den Beamten des donischen Heeres und deren Familien lasten- züglich des Emanzipationsplanes könne er mit Vergnügen mit- | den Grundzins-Rückstände vom Tage des 300jährigen Jubi- theilen, daß verschiedene wichtige Veränderungen angenommen | [äums des donischen Heeres. worden seien, und er sei gern bereit, die betreffende Depesche — Der Geheimrath Arssenjew, Gouverneur von Olonez, aus Madrid der Antisllaverci-Gesellschaft zugehen zu lassen. i zum Gouverneur von Tula und der Wirkliche Staatsrath

— Der russishe Gesandte am hiesigen Hofe, Baron | Grigorjew, Vize-Gouverneur von Wladimir, zum Gouverneur Brunnow, ist aus Ems hierher zurückgekehrt und wird bis | yon Olonez ernannt worden. zu seiner Versegung nah Paris, welche nunmehr feststeht, die Geschäfte der hiesigen Botschaft forlführen. i

— Das preußische Schulschiff »Renown « ist von Hamoaze nah dem Sund von Plymouth gebracht worden, i

— 17. Juni. Das Oberhaus nahm in seiner heutigen Sißung nach langer Debatte die irische Landbill in zweiter Lesung an, nachdem der Antrag Lord Oranmore's auf Ver- werfung derselben abgelehnt worden war.

ranfreic. aris, 17. Juni. Jm geseßgebenden N Sar der Kriegs-Minister Leboeuf die Inter- pellation Kératry's bezüglich der beunruhigenden Gerüchte über eine Expedition nah Marokko und erklärte, die in dieser Bes- ziehung verbreiteten Besorgnisse seien ohne jede Begründung.

Dánemark. Kopenhagen, 15. Juni. Die Herzogin Wilhelmine von Glücksburg ist hier heute mit dem Morgenzuge von Korsör angekommen und nach kurzem Aufent- halte mit der zum Empfang hierher gelommenen Königlichen Familie nah Schloß Frieden8burg weiter gefahren. Die Her- zogin wohnt bei der Erbprinzessin. Der Besuch Ihrer Königl. Hoheit bei der Königl. Familie voird si, wie man bört, nur auf einige Tage erstrecken. S

— Der Reichsta g beschäftigte fich in diefen Tagen vor- wiegend mit Jnterpellationen. S

— Ein Vheil der für das Lager bei Hald in Jütland be- stimmten Truppenkörper ist heute Mittag von der Rhede mit 2 : den Panzerfregatten »Peder Skram« und »Dannebrogs«, der Der Kriegs-Minister versicherte, daß alle angegriffenen Tribus Panzerbatterie » Lindormen «, dem privaten Dampfscifse besiegt worden seien und ihre Unterwerfung versprochen hätten. | „Zephyr« und den Kanonenböten »Schrödersee« und »Thura«

Marquis Pire brachte eine Interpellation eln, n Wee | nach Aarhuus abgegangen, um von dort Über Land nach Hald er die Anfrage an die Regierung richtete, ob es nicht, nachdem | zy marschiren. das Plebiszit die Kaiserliche Dynastie gekräftigt habe, ziemlich | wäre, die beiden Linien des Hauses Bourbon zurückzurufen |

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2 mevrika. Washington, 15. Juni. (Kabeltelegramm). Im Senate gelangte heute eine E zur A MHEE : : d 3rHers Präsidenten um genauere Mittheilungen über die gemel-

Pt 5 aesekgebenden Körpers am 14. den identen y R E L E wurde M A aae provisorisch erledigt. | deten Thätlichkeiten gegen amerikanische rg ias e Dróolle brate nämlich) cin Abkommen in Vorschlag, welches | sucht und fragt, welche Schritte bezüglich der)elden ge|chezen die Frage interimistisch regeln soll, Da die Minister bicjen | seien. Ti db O00 E Ba M E CAHEU Bt Vorschlag annahn:en, so wurde die Sigung für cine halbe L tai E He Ae Stimmen bei der Debatte über die Stunde suspendirt, während welcher Zeit die Kommission in | mit einer Ma b Kuba, das Amendement Bingham's ange- Gemeinschaft mit den ersteren folgendes Geseßprojekt redigirte: Me IOLIPT D E e An Get, aeae eh Le L Einziger Artikel. Vom 1. Januar 1871 an wird die Stempel+ | nommen, welches den Präsidenten ermächtigt, gegen die dardariche

und dem Hause Orleans die eingezogenen Güter zurückzustellen.

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