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gebühr von 8 Sgr. = 28 Kr. Süddeutsh = 1 Fre. erhoben, 1) Zunächst ist zu bemerken, daß Telegramme von Poliz,

wenn die Depeschen innerhalb des Vereins nur die Linien behörden an den Bundesgesandten oder an die Bundeskonsuln in) Vereinigten Staaten ungeeignet sind, um daraufhin gegen den V

zweier oder mebrerer der obigen Länder berühren. Dee a: D | Qu dieser Vereinêgebühr treten die nah dem internatio- folgten cinzuscbreiten. Ebenso sind Telegramme, welche ven Gepigs : R: G oi oder Polizeibehörden in Norddeutschland an Polizeibehörd iti nalen Tarif zu berenenden ausländischen Gebühren. Amerika gerichtet werden, zwecklos, da sie niemals Berücksi au in Hierbei gilt als Regel, daß die Gebühren nach dem wohl- | finden. Jm Allgemeinen ist ein Erfolg nur zu cvivarten, A feilsten Wege zwischen dem Ursprungs- und dem Bestimmungs®- bezüglichen Requisitionen von Gerichtsbehörden ausgehen und 2 t orte der Depesche zu berechnen sind, es sei denn, daß dieser | Gesandten in Washington oder an den General-Konsul des Me Weg unterbrocben oder bedeutend weiter ist, oder daß der Auf- deutschen Bundes in New + York gerichtet sind. Es empfiehlt id

geber in seiner Depesche einen andern Weg vorgeschrieben halt diesem Zweck, in allen Fällen die Vermittelung des Auswärti Amts des Norddeutschen Bundes in Anspruch zu nehmen. Ein 20

(confr. §. 0). verlust is dabei in der Regel nicht zu be! das e Sas ; a a : erlust | der Regel nicht zu besorgen, wenn das erforderli Eine solde Vorschrift ist dann nicht Er für die Berech Material (Ziffer 2) nöthigenfalls telegraph.\{ch mitgetheilt rfordetlih dex Geb d D trad i ( araby getheilt wird nung der Gebühren , sondern auch für die Jastradirung der 2) Wird das Te 4 A L LEN » Cat R ; ; : L Q O E das Telegramm direkt befördert, so muß dasselbe inz Depesche maßgebend, insofern nicht dienstliche Rücksichten es | besondere enthalten: den Familiennamen und wenigstens einen Vi, verhindern, in welchem Falle jeglicbe Beschwerde unzulässig ist. | namen, Stand, Heimathsout, Provinz und Heimaths\staat u Bei Berechnung der Gebühren für Depeschen, | mwomöglich eine Personalbeschreibung des flüchtigen Verbrechers u welche innerhalb des Norddeutschen Telegraphen- | das Verbrechen, dessen er beschuldigt wird. Der Thatbestand d Gebietes verbleiben (ausschliesslich der Depeschen | lesteren muß so speziell bezeichnet sein, daß sich beurtheilen läßt d nach und aus den Hohenzollernschen Landen, welche | dasselbe unter den, Auslieferungsvertrag vom 16. Juni 1852 fällt dem Vereins-Taris unterliegen), werden 3 Zonen unter- Sind Jdentitätszeugen in Amerika bekannt und leicht herbei chchieden und betragen die Gebühren: hafen, so ist deren Angabe von Wichtigkeit. i für Fs 1:ZeBe! 08 L, _ Falls der Name des Dampfschiffs bekannt is, auf dem dy E fi N SL., flüchtige Verbrecher sich eingeschifst hay, genügt in der Regel die (in » » s » e » ae L s A E ist der Zeitpunkt d j O D 1D gangs, der Abgangshafcn, sowie der mstand, ob die Ein\chi Die erste Zone begreift gegen 11—18, die zweite auf einem Dampf- oder auf einem Segelschiffe stattgefuntezi Zone gegen 44—52 Meilen direkter Entfernung. möglichst genau anzugeben. Wesentlich is ferner die in das Úly

Für den Verkehr mit dem Auslande beträgt, wenn gramm aufzunehmende Zusicherung, daß der Shuldbeweis thunlig| ausser den Norddeutschen nicht auch die Linien ande- bald nachfolgen wird. Die Unterschrift des Telegramms muß Vor- und Familim

rer Vereinsstaaten berührt werden, die Norddeutsche i As ç j

Geblilir. ohe Rüeksicht t die Éntfernung 90 Sgr. ra des requirirenden Beamten und seinen Amitscharakter (nb (unbeschadet jedoch solcher abweichenden Tarif- Jn vielen Fällen kommt es hauptsächlih darauf an, dem V Bestimmungen , welche mit fremden Regierungen für | folgten die mitgenommenen Gelder und Effckten abzunehmen. De den Verkehr mit den betreffenden Staaten vereinbart | fallsige Anträge sind, namentlih wo bedeutende Beträge in Fray sind oder noch vereinbart werden sollten).« : fommen, nicht in der Hauptdepesche, sondern besonders zu tele

Berlin, den 18. Juni 1870. P, 4: O i j Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. 3) Die zur Erwirkung der Auslieferung nothwendigen Urkunden In Vertretung: Delbrück. sind hiernächst ohne Zeitverlust dem Justiz-Minister einzureichen, Un / f : erläßlich sind in dieser Beziehung Abschriften der sämmtlichen Beweis verhandlungen, namentli der Zeugenvernehmungen, welche nach Yor Beit t chrift der allgemeinen, Verfügung vom 26. November 1860 zu le / elftanntmaMunßg- glaubigen sind, und eine Ausfertigung des Haftbefehls, welche die QJwischen der Postverwaltung des Norddeutschen Bun- | Bemerkung enthalten muß, daß die Original-Zeugenvernehmung da des und der Postverwaltung der Vereinigten Staaten selben zum Grunde liegt, unv baß die )lntersuchung im Einklange

von Amerika ist ein Additional-Vertrag abgeschlosscn, welcher mit d:n Landesgeseßen geführt is. Jene Beglaubigungen und dic Lud

Z4 ; e S TV , fertigung des Haftbefehls müssen von dem nämliche ichterli am 1. Juli in Kraft tritt. Jn Folge dieses Vertrages beträgt | Beamten vollzogen sein. l l S

das Porto für den einfachen, bis 1 Loth schweren Brief: Unbeeidigte Zeugenauësagen sind nicht nur ungeeignet, vor ami bei der Beförderung via Bremen oder Hamburg: kanischen Gerichten als Unterstüßung des Beweises zu dier i franfirt 3 Groscen, beziehungsweise 10 Kreuzer, besser sogar fortzulassen, weil sie einem B etibeidtger dés O : unfrankirt 6 Groschen oder 21 Kreuzer, ten in Amerika leicht Anlaß zu Einwendungen gegen die Vollständiz bei der Beförderung via Cöln über Belgien und England: | keit des erbrahten Schuldbeweises bieten. frankirt 4 Groschen oder 14 Kreuzer, 4) Wenn eine Auelieferung vertragsmäßig nicht statthaft if unfrankirt 8 Groschen oder 98 Kreuzer. (z. B. bei betrüglichem Bankerutt, Unterschlagung von Privatgelden

n den Taren für Drucksachen u A U. s, W)) so fann eine Beschlagnahme der hinter dem Flüchtigen be p auen ] sachen und Waarenproben nach findlichen Gelder und Effekten nur im Wege des Civilprozesses (ls

den A oa für E O aen 4 a wirkt und zum Austrag gebracht, und daher von Seiten des Gent? | ( esc olchen Üüberseeishen | Konsuls zu New - York eine Vermittelung nur in der Weise ausgeübt

“ Ländern, wohin die Beförderung auf Verlangen des Absenders | werden, daß er die Sache durch einen Anwalt im Namen des Ve

im Transit durch die Bereingten Staaten von Amerika er- | shädigten führen läßt. Eine hierauf gerichtete telegraphische Requisb folgen soll, ertheilen die Postanstalten auf Verlangen Ausfkunst. tion muß daher außer den übrigen Erfordernissen den vollständigen Berlin, den 23. Jum 1870. Namen des Beschädigten und die Erklärung enthalten, daß die Schadlob General-Postamt. haltung des dort zu bestellenden Anwalts für Kautionen, Prozeßkostt Stephan. U. st. w. sichergestellt f: Berlin, den 18. Juni 1870. Der Justiz-Minister. 5 | . y : Leonhardt. Das 21. Stück des Bundes-Geseßblattes des Norddeutschen An sämmtliche Gerichtsbehörden. Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter E ini Nr. 515 das Gesetz, betreffend die Kommanditgesellscbaften Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und

auf Aktien und die Aktiengesellschaften. Vom 11. Juni 1870. Medizinal - Angelegenheiten.

in, den 25. Juni 1870. ret |

oe dirs a don Der Kassen - Sekretär Schalhorn is als Bucthalter f

L | der Generalkasse des Ministeriums der geistlichen , Unterrichl®

und Medizinal-Angelegenheiten und 4

h L A Wille als Kassen-Sekretär bel Ï A) erse af ;

Justiz-Ministerium. rselben Kasse angestelt worden E

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voni iam aa im Ce LE i E Em E E EE E E E E E R E

Allgemeine Verfügung vom 18. Juni 1870 — betreffend das - Verfahren bei telegraphischen Requisitionen nach den aigien Preußische Bauk.

Seit dem Bestehen der unterseeischen Telegraphenverbindung mit der á i 1870. Nordamerika haben die Gericbtöbehörden mehrfach von S Ge- M4us An A F M Se E brauch gemacht , um dic Festnahme dorthin geflüchteter Personen zu | [) Geprägtes Geld und Barren | 87,426000 |

Aa, Justiz - Minister nimmt hieraus Veranlassung , di i 4) Kassenanweisungen - Privatbanfnoten 33,00 g , die Justiz- und Darlehnskassenscheine 2,26308

behörden darauf aufmerksam zu machen, da dergleichen telegraphische | h H Requisitionen auf Fálle ungewöhnlicher Ld ieSafeit zu oten 3) Wechselbestände 90,7400 sind und dieselben gleicbzeitig wegen des hierbei zu beobachtenden Ver- | 4) Lombardbestände 16,299% fahrens im Einverständnisse mit dem Herrn Bundeskanzler mit der 5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen id nachstehenden Anweisung zu versehen. und Aktiva erha 13,9760

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Passiva. Pesth, 23. Juni. In der heutigen Sigung des Unter- gy Banknoten im Umlguf ..«« Thlr. 156,107,000 hauses wurden die Geseßentwürfe über die Trentschiner Bah- s Depositenkapitalien . E 22,131,000 | nen und die Ablösung der Kettenbrücke in ‘dritter Lesung an g) Guthaben der Staatskassen, Institute genommen. Jn der Sißung des Oberhauses wurde das diese

und Privatpersonen mit Einschluß des _| beiden Geseßentwürfe betreffende Nuntium verlesen.

O Juni 1870 3,439,000 A L A8 Junk D Landtage zum dritten- erlin , d . U : / male beschlossene Gesey über die Unterrichtsspra en wurde nicht Königlich Preußisches Haupt - Bank - Direktorium. E y s MIAIRYAGEN, Ie: I

von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Brünn, 23. Juni. Nach den aus den Landbezirken be-

Herrmann. von Koenen. fannt gewordenen Wahlresultaten wurden bisher 23 Deklaranten

a und 7 Verfassungstreue gewählt. — Vor Eröffnung der Theaterkasse brach in der Garderobe

Angekommen: Se. Excellenz der General- eldmarschall j E Gib Ober - Befehlshaber der Truppen in den E :c., Graf Feuer aus. Das Theater ist gänzlich abgebrannt.

von Wrangel, von Wildbad in Württemberg. Großbcitannien und Irland. London, 28. Juni. Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant, Kom- | Jn der gestrigen Sißung des 1Înterhauses wurdé nach län- mandant von Berlin und Chef fer Landgendarmerie , Graf | gerer Erörterung die Vorlage behufs Pensionirung von Armen- yon Bismarck-Bohlen, nach Carlsburg in Pommern. n E N A gelesen. e A aa L La S ißung schlug Jenkinson vor ie Äppellation im Falle eine

Berlin, 25. Juni. Se. Majestät der König haben Todesurtheils nicht der Entscheidung des Ministers des Innern Allergnädigst gerußt: zur Anlegung des dem Schauspieler anheimzugeben, sondern ein Tribunal mit Revision solcher Ur- Friedrich_ Haase von des Großherzogs von Meklenburg- E a e E E 24 ib

e Aale: vel D | d in Betreff eines einzelnen Falles , den Jenkin}o

Schwerin Königlichen Hoheit verliehenen goldenen Berdiens! zur Last gelegt, und wies nach, daß er den Umständen nach die

¿8 des Ordens der Wendischen Krone, sowie zur Anlegun De E en Schauspielern I o m, Sie A M besten Maßregeln getroffen habe. Was die Bill anbelangt, so

i Meint L | wurde die zweite Lesung abgelehnk. riedmann von des Herzogs von Sachsen-Meiningen Hoheit Aus dem Rest der Verhandlungen ifft zu erwähnen, daß

verliehenen Dekorationen, und zwar Ersterem des Verdienst- j : j kreuzes des Herzoglich sachsen-ernestinishen Hausordens, H W. Fowoler zweite Lesung seiner Vorlage behufs Befreiung der der diesem Orden affiliirten Verdienstmedaille, — Allerhöchst- Makler in der City von den hemmenden Banden beantragke, ihre Genehmigung zu ertheilen. welche die Gemeindebehörden der City denselben noch immer anlegen. Die Erörterung über den Antrag wurde vertagt. A 7 : — 24. Juni. Das® Unterhaus verwarf in seiner heu- Pers onal - Veränderungen in der Armee. tigen Sizung das Amendement Wichards zum Schulgeseße mit E ; 421 gegen 60 Stimmen. Beamte er Mare ms, P Berfrguns ges j Kriegs-Ministeriums. en 16. Juni. Toop, Jnutendantur-U}e]}0x ich. | i L as » . officiel« Mal Armee-Corps , die nachgesuchte Entlassung aus dem Militär- A 0 M e He 6 18 S a8 a Jntendanturdienste ertheilt. Scharff, interimistisher Proviantmeister schlossenen Vertrag zum Schuß der Fabrikmarken. Ee în Pillau, zum etatsm. Proviantmeister ernannt. — Der geseß gebende Körper genehmigte beute die Geseße, welche den Departements Calvados und Sarthe die Zu Gernrode und Nienburg a. S., im Herzogthum Anhalt, wer- Kontrahirung von Anleihen gestattet, und fuhr dann in der den am 1. Juli c. Telegraphenstationen mit beschränktem Tagesdienste | Berathung des die Ernennuna der Maires betreffendon Ges"

eröffnet werden. ; entwurfes fort. Halle, den 24. Juni 1870. — Die Kommission, welche mit der Prüfung des B ud-

Telegraphen-Direktion. gets der Stadt Paris Loo, ift, 2 o gegen i i Qü , i i i i eine Vermehrung der Stadtankelhe von 94 illionen ausge- Am 1. Juli cer. wird zu Lübbee, Regierungsbezirk Minden, eine zugleich TR Snnendenianl Serrys angenommen,

s ti it beschränktem Tagesdienste dem öffent- sprochen und j Bundes-Telegraphenstation mit besränttem La? N die 17 Millionen, welche der Credit Foncier bei

lien Verkehr übergeben werden. dem zufolge | ; i Lian otien den 23. Juni 1870. Gelegenheit eines Anleihens der Städt Paris erhoben hat, zu-

Telegraphen-Direktion. rüfgefordert werden sollen. | — 94. Juni. Im geseßge benden Körper wurde der

° ° von mehreren Deputirten der Opposition gestellte Antrag auf Nichtamtliches. Wäblbarkeit der Maires mit 187 gegen 55 Stimmen ver-

Mee: B s u a e Ah a Nach worfen.

ridt vom 22. d. Mts. i "M. Linienschiff »Renown « 11 , R e :

; h i ma Spanien. Madrid, 24. Juni. Die Cortes haben sich

der Ostsee i a a eM E Plymouth na) bis My 31. Oktober vertagt, nachdem fie vorher sämmtliche P S O ita noch unerledigte Gesegentwürfe angenommen und die Reglerung

Mecklenburg. Schwerin, 94. Juni. Anläßlich der ermächtigt hatten, eine Amnestie zu bewilligen.

zwischen den Großherzoglichen Kommissarien und der Kom- ; : ; mission der E uirten hier geführten Verhandlungen i Ae P E A Loy L Ha e über Steuerreform sind Differenzen entstanden, da der Abzug O s en h N E n Ub M E a der Bundesstempelsteuer auf das Aversum von den Deputirten | Par ee g M B ee ißstätt s 2 S T ano gefordert , von den Kommissarien jedoch abgelehnt wird. Zur | Pozzolengo nach der DEgraon R U Mere, Beschlußfassung ist ein außerordentlicher landschaftlicher Kon- Nach vollzogener Einweihung derselben , welcher der sterreichl- vent nah Güstrow auf den 97. d. ein berufen. sche und französise Gesandte beiwohnten, erfolgte um 105 Uhr Sachen. Altenburg, 24. Juni. Das heutige Bülletin die Abreise nach Solferino , zur Einweihung der dortigen Be- über das Befinden Sr. Hoheit des Prinzen Friedrich lautet: gräbnißstätte. L e aBcta L De Prinz _Nußland und en St. Pots 23. Juni. Wilhelm von Baden nebst Gemahlin sind gestern Nach- n O von Württemberg ist am 19. hier ein- ei aua De Quel Ne E Hier le — Das Reich8gesehblatt veröffentlicht den Senatsbefehl nd im K. Residenzschlosse adge}t1egen. | vom 8. (20.) Juni, welcher das Allerhöchste Edikt vom 21. Mai Desfterreich - Ungarn. Wien, 23, Juni. Der Kai- i Dffentlicht, laut dessen das Land des Donischen ser ist heute Nachmittags vom brucker Lager in Laxenburg an- | Heeres fortan Gebiet des Donishen Heeres und die gekommen. Morgen empfängt der Kaiser den ägyptischen Prin- | Heeresverwaltung Gebietsverwaltung zu beneanen ist. zen Mehemet Tewfik Pasha. Nach dem Diner ; welches am _ Das in Kronstadt versammelle Panzergeshwader Sonnabend Abends zu Ehren Tewsik Paschas in Schönbrunn | beginnt heut seine Uebungen.

stattfind iebt fi jestá n Abendzuge der ; . l findet , begiebt sicy Se. Majestät mi W i Kopenhagen , 22. Juni. Der König,

Westbahn na J\chl. | __ Dánemark. Pon Aae, i

— ‘24. Junî. Der Kaiser empfing heute den ägyptischen | die Königin, die Großfürstin Maria „Feodorowna nebst meh-

Kronprinzen Mehemet Tewfik gleichzeitig mit dem hiesigen | reren anderen Mitgliedern der Kömglichen Familie statteten gestern der verwittweten Königin Caroline Amalie auf Sorgen-

türkischen Botschafter. : y T4 N he Korrespondenz « erfährt aus Rom, frei einen Besuch av und retournirten NachmittagS8 Pr. Cisen

— Die » Oesterreichi V | : E Bischöfe darüber einig sind, sofort | bahn nach Friedensburg. Wie es jeßt heißt , wird die Groß

daß sämmtliche ungarische nach der N ae: Unfchlbarkeit Rom zu verlassen. fürstin, sofern nichts Unerwartetes dazwischen kommt, den gan 312®