K wf vollzogen und verbleil Í 4999 9554 E S gewogen eiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden ! — Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs ei ates erhoben wur t egebe ivi L ntwurfs einer A Ter ber Provinz bei S geschoben U besClosen geben Schloß Babelsberg, e 1870. Juni dus M Ee den Aeu Bund at im N i , | beide Bahnen auf Staatskosten herzuske zen y el der gérade j Wilhelm. : i e D n, das Aufgebotsverfahren zeugung gef ige Pan S Es obwaltenden ha ädt tagenden nen dtags-Vertretung die Bewilligung der erforder. L A 4 T RrE v. Roon. v, Mühler a T Butt u On Ee Ier die hältniyen Ber en A rdeb. 6 ; n. Wir haben Uns daher in | lichen Mittel zu beantragen und den Bau mit thunlicbster Be. : w. Gr. Eulenburg. Dr. Leonhardt mungen und das Éi AUE M / De RREMRTEN. Dost n iiomanDg: SU E rovinaal- Behörden um so mehr | shleunigung l “t E P a E Camphausen. 7 somit , abgesehen L NLE erledi, ett 5 lose, in € ere | E i: o der i(li ec au e . Son Bestim er zule ç offenen dafür entschieden, der Ortschaft Schönsee cine Fleckensverfassung | geführt, ( Regierung aus Anlaß von viel : mungen, vollendet. Begutachtung | damals unterwarf Unsere Reglerung ad Ministerium : L S nas Fnhal! Gie Stalutenentwuris u érthelen, aly ene | lou Soden gelten Tereain-etgabe riassen werd erium für Da tene werbe und bffentliche | ch7 „F finargangenen Nachrichlen befand fic Sr. Mai: l der angeseheneren Eingesessenen Schönsee es S s j | Dem Gutsbesißer P. V A »Medusa« Mitte Mai noch in Saigon (Cochinchi große Anzah gesch könne, einer erneueten und wohlwollenden Erwägung. Si 98. Juni 1870 i i Ll sart in Berlin ift unter dem Sr. Maj. Linienschiff »Renowne is am A R I E AAT
mittelst besonderer Por iQU gegen die Einführung des Tee S bezeugung, daß gerade in der Provi : lä n hierbei die Uedezeugung, nz auf eine durch Zeichnung und B i gekommen. 5 eshreibung erläuterte Woll-
idti ungsrehts erklärt hatten. Von der weiteren | gewan : :
Litzen Calwilung der driligen Berbälinöste von Sän | Pren ibe (s, auc" die Grundssäe der einzenen Wte Lon V begmnt Imand in der Benuhung be ird es abhängig bleiben Lönnen, o G : C: : er Theile zu beschränken ann- rovinzial- ff E
I E ems ; Ortschaft Be- | meistens einen beträchtlichen Umfang haben, wo also nah Ab quf dréi Jahre,” von ék 0 S An Provinzial-Landtages, welcher ausschließlich Chausseebau-
auf die Verleihung der Städteordnung an diese den Bahnen erforderlichen Streifen Landes den : e s Angelegenheiten zum Gegenstand dacht zu nehmen sein wird. Die von Unseren getreuen Ta in L r Regel que Sä \oreitein gröfere Theil ihrer Ve- Umfang des preußischen Staats ertheilt uet) und für den | trage des leßten D DE vor Bee ‘Provinzial-Chaufeeba
Ständen eventuell gegen die speziellen Bestimmungen E sizungen verbleibt - welcher erfahrung8mäßig in seinem S ia Aêee bargelegie aubsührliche Gutuwlen nbi Ente rag näher dargelegte ausführliche Gutachten nebst Entwurf
Statuten-Entwurfs erhobenen Bedenken sind, soweit dies ange- h ! der Anlage der Bahnen eine erhebliche Dem Herzoglich anbalti 2 messen erschien, in dem von Uns inzwischen vollzogenen Ge- Dn soglei® hrt red bieri n stetig und {nell f Bischof zu A /S, N Berg - Rath a. D. Carl | für ein anderweitiges Regulativ berat meinde-Statute berücksichtigt worden. i e Maße wächst , wie sich der Verkehr au Patent nier dem 28, Juni 1870 ein Danach sollte der Provinzial-Chaufseebaufonts bes Auf II. Auf die ständischen Petitionen. den Bahnen entwickell — das Opfer der unentgeltlichen Ter auf ein durch Beschreibung erläutertes Verx nahme einer Provinzialanleihe in verschiedenen je nach de i vin ial-Chausseebau-Prämienfonds. Aus | rainhergabe gegenüber der der Provinz durch den Bau der Steinkohlen zu gewinnen, soweit daselb rfahren, Theer aus | gegenwärtigen Chausseebau-Bedürfnissen in den Regi g d Petition ‘Unserer getreuen Stände vom 17. März 1868 | Ba E, zugeführten großen Verbesserun als ein verhältniß: thümlich erachtet worden ist, asselbe als neu und eigen- | Bezirken Königsberg, Gumbinnen und Danzig zu be Cent al Wir mit Befriedigung ersehen, daß der Chausseebau in dia eringes erachtet werden könnte. ie hatte feinen Zwei auf drei Jahre, von jenem Tage an 1 Belrägen ferner definitiv fundirt und frühzeitiger nugb : rel s n Preußen seit der Be “cdndung des Provinzial- | fel, daß die Kreise dieses Opfer zu bringen im Stande \eien, Umfang des preußischen Staats erthei N , Und für den | macht werden. Mit Rüksicht darauf , daß diese Vorausseh in Irämienfonds in erfreulicher fortschreitender Zunahme begriffen | und erachtete wegen des damaligen Nothstandes nur für r E thei für den Regierungsbezirk Gumbinnen nur auéführbar er. t, und daß die Bildung dieses Fonds dem weck, die Unter- | wünscht, daß die Aufbringung baaren Geldes wenigstens für Das dem Berg - Ingenieur Ad einen, wenn si dieser Bezirk, was als durchaus bedenklich i: von Chausseebauten zu fördern, in dem Maße ent- | einige Zeit von den Kreisen nicht gefordert würde. Zu diesen brih a. Rh. unter dem 14. Mai olph Schmitt zu Bie- achtet wurde, neben den bis zum Jahre 1869 eingeführt I t, daß in den Regierungsbezirken Königsberg, Gum- | Qwee sind dur Anordnung Unserer Regierung den Kreisen auf cinen Erzklassir-Appar ¿n 1869 ertheilte Patent Zuschlägen zur Klassen- und Einkommensteuer, noch “aibprttath R Dan ig das Bedürfniß sih herausgestellt hat, auf | die Mittel zur Bezahlung der Grunderwerbskosten aus dem für Mehle und röschere Ko mit aufsteigendem Trübestrome | Besteuerung mit einer einmonatlichen Grundsteuer für ‘die e A V ‘stártun des Prämienfonds Bedacht zu nehmen. | Staatsbaufond als ein zinsloser Vorschuß bis zum Schlusse de und eigenthümlich erkannt rnsorten, soweit derselbe als neu | anze Amortisationsperiode der Anleihe unterwürfe, wurde dies U, Ee in den genannten drei Bezirken der ahres 1869 gezahlt worden und auf weiteres Anrufen ist jedem ist aufgehoben. ae OREEN H vorgeschlagene Auskunftsmittel abgelehnt. Man bielt es für inmonatliche Betrag der Klassen- und fklassiffzirten Einkommen- Rie der es wünschte, nachgelassen worden, diese Borschüsse erf ein bedenkliches Verfahren, wirkliche oder vermeintliche Bedürf- steuer mit dem verhältnißmäßigen Aversum der mahl- und | nach Eröffnung des Bahnbetriebes und in 5prozentigen Kreiß Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Ce 00 O anticipirte Steuern der zukünftigen \{latsteuerpflichtigen Städte zu Chausseebauprämien noch bis | Obligationen zu ihrem Nennwerthe zurücfzuzahlen. Medizinal - Angelegenheiten. : die Regierungöbezirke ‘Königsberg and Danjig darau verzichtet, I
9 einschließlich forterhoben werden soll, haben Wir können das dargelegte Verfahren Unserer Regierung Dem Seminar- Direktor Maaß ist die Direktion des von | ‘" Form einer Provinzialanleihe den Geldbedarf zu beschaffen
zum Jahre 18589 el ; j [ E. S Wir Unsere Bestätigung ertheilt. welches der Provinz Preußen jede zulässige Rücksicht hat j F Königsberg nah Waldau zu verlegenden evangelischen Schul- Dagegen wurde beschlossen , um dem mißlichen Zustande,
9) Eisenbahn von Schneidemühl nah Dirschau n, nur billigen und sehen Uns um so wenig F lehrer- Seminars übertra | : in we i : : und f Ven Den nach_ In sterburg._ Die Petition vom Belt Werben e T vaiss nad dom Munsche nsere als Lehrer angestellt ved E Lebe rel M av E anien A R s S von dem Verlangen der unentgeltlichen Hergabe des zu den getreuen Stände von der unentgeltlichen Hergabe des Bahr F haus und Seminar zu Königsberg, der Hülfslebrer An berg und Gumbinnen befinden weit E Eee Eisenbahnen von Schneidemühl nah Dirschau und von Thorn terrains zu entbinden, als hierin gegenüber den Kreisen Pow vom Seminar zu Weißenfels, der L rer Kropf | hülfe zu beschaffen E Le „einigermaßen Ab- nach Justerburg erforderlichen Grund und Bodens Seitens merns, Posens und der Rheinprovinz, welche zu den Eisenbahn« M Seminar-Uebungsschule zu A A tke von der Denkschrift die Bitte Iu A n König mittels einer der durhscnittenen Kreise Abstand zu nehmen, is von Uns | von Cóslin nach Danzig, s P SON Thorn und Bron von der Seminar-Uebungsschule zu Rarale Us Brie is O! Staats - Ministerium anweise S drt R E Sein einer sorgfältigen und wohlwollenden Prüfung unterzogen. berg und von Trier nach Call den Grund und Boden unen der Uebung8Sschule desselben Seminars der Lehrer P ehrer | der den Regierungsbezirken Königs8ber ô 6b G aß ein Erlaß Qu Unserm Bedauern haben Wir aber den Wünschen Unserer geltlicd ex neuerdings haben hergeben müssen , eine dur ni6! F der Seminar-Uebungs|chule zu Preuß, Fricdlanb aust von | Chausseebauzwecke im Nothjahre 1866/67 vo R E getreuen Stände nicht entsprechen können. zu Le Bevorzugung der Provinz Preußen lieu F Bei der Ritter-Äkademie zu Bedburg in der Rheinprovinz | 07x, 7!Þ. 100,000 Thlr. und 200,000 E E Seit einer langen Reihe von Jahren ist von Unserer Re- würde. : C die Beförderung der ordentlichen Lehrer Dr. Lücken und m Wege ausgé]prowrn;, unt §46 dio 300,100 T sf e gierung rückfichtlich derjenigen Eisenbahnen, welche durch den Richtig is zwar, was Unsere getreuen Stände hervorhebn heuffgen zu Oberlehrern genehmigt worden. Q A Antheil8verhältnisse in den RegierungSvezirren Staat selb| oder unter finanzieller Betheiligung desselben ge- daß eine ungleiche Belastung der Kreise in beklagenswerlher ._ Am evangelischen Waisenhaus zu Königsberg i. Pr. ist der C n Wh und Gumbinnen zur Verstärkung des Provinzial- baut werden, an dem Grundsaße festgehalten worden, daß das Weise dadurch eingetreten ist, daß die Kreise Insterburg, Rasten Hülfslehrer Rehs zum ordentlichen Lehrer befördert worden. vat eebau - Prämienfonds , also zu Chausseebauzweken , ver- Interesse, welches die von den Bahnen durchschnittenen Kreise burg, Graudenz und Culm die unentgeltliche Terrain-Uebe M Der Hülfslehrer S treuer an der Seminar-Uebungsschule ties Die E : än dem Zustandekommen derselben haben, von den Kreisen durch weisung verweigert haben. Der unerwartete und bedauerlide F in Weißenfels ist zum Lehrer der Uebungsshule am evangeli- | d Mad Wesentlichen auf gleiche Ablehnung obiger Vorlage unentgelTliche Hergabe des zum Bahnbau erforderlichen Grund und E R Geis a e ats M T N auc r zu s ernannt worden. ic G C Briti F. C. gerich- L E : ‘Gr ein, | angelischen Schullehrer - Semin lig i i erelhten Petitionen der Krei Bodens wirksam bethätigt werden müsse. Nur beider Herstellung der | inderen Kreisen von ihrer billigen und gerechten Forderun Sthulamts-Kandidat Randt als Hülfälehrer L el G celebict ee Pr. Stargardt rourden hiermit „ugleih fte
kurzen Bahnstrecken von Limburg nah Hadamar, von Dieß nach y Abstand zu nehmen. Der Lehrer und n: S6 ; st z h hrer und Organist Krause in Klein - Schönau ist Die fernere Prüfung des Berichts der Provinzial-Chaufsee-
Hohnstätten und von Ruhbank nach Liebau ist in neuerer eit A ; i 4 ) | zu Gunsten der Anwohner aus besonderen Gründen von die N Provinzial-Hilfskasse. Das uns mit der Petition N ebrer der Uebungsschule bei dem evangelischen Schullehrer- | Baukommission vom 1 i 1870 ú
Grundsage abgewichen worden. Diese Ausnahmen können der | vom 8. März 1868 vorgelegte Regulativ, betreffend die Emission ! “n u Karalene angestellt worden. © Prämienfonds , insbesc uni 1870 über die Verwaltung der
verzinslicher Obligationen durch die Provinzial-Hülfskasse dit er Lehrer Steinweller in Quednau ist als Hülfslehrer leßten Landtages ad: Vér in 1G a an 0s
/ : noch formeller Be-
Provinz Preußen indessen nicht zur Berufung dienen. j i E i \ an der Ueb ; Die Anlage der Bahnen von Schneidemühl na Dirschau | Provinz Preußen, haben wir mif einigen Modifikationer de zu Valdau aal ee N E Schullehrer - Seminars ziehung zu Erinnerungen oder bestimmten Anträgen Anl , S. g rben. und erübrigte nur, von dem daraus wieder ronslatidten a
n as E R n s Jahre hindurch der | Erlaß e Lu September desselben Jahres — G.-
lebhafte Wunsch der Provinz gewe|]en. lle Bemühungen, sie | — geneym1gr. M avino - Minictovi i ; 8. i
im Wege der Privatunternehmung auszuführen, haben Dagegen haben wir die vorgelegten Zusaßbestimmungkl Lu Ga EEIID Ee ftoL t. - L C B Caen in a ganzen Pro- rlih erachten müssn | arine-Schiffbau-Ingenieur Brix ist zum Marine- | unter den obwaltenden shwierigen Verbältniffen der Veewaltung
\sih als fruchtlos erwiesen; Unsere Regierung hat gleihwohl | zum Statute der Hülfskasse für entbeh mul Schiffb : nicht abgelassen, den Bestrebungen ihre Gunst und Förderung | weil dieselben mit dem gedachken Regulative fast wörtlich übt au-Ober-Jngenieur ernannt worden. mit unzureichenden Prämienfonds der Kommissi i zu Theil werden zu lassen; sie hat aber ausdrücklich erklärt, | einstimmen und leßteres nebst dem bezeichneten Erlasse, der 1 a gelungèn; allén Militta Borden O es, N Dee
daß die unentgeltliche Hergabe des Bauterrains eine Bedingung Regulativ als Statutänderung hinstellt, durch die Gesehsamu" Berlin, 30. Juni. S , E Gta 1 tAaiA T Ir TSARE der Bahnen sei , von welcher nicht oa Aus O as Amtsblätter der Provinz Preußen abn oadigst ¿Un zu Se von des hrten iu Loben Wiesba den, 29. Juni. In der 4. Sigung des Kommunal
E : A i en rden 1. Mguchen Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehren? Landtages vom 28. Juni wurden Ä inige ci / Bei dieser Lage der Sache und noch ehe die erforderlichen 4) Unterstüßung hülfsbedürftiger Veterant! zeitter Klasse des Fürftlig R ellzoUlerasaen E a6 gene Petitionen an A E N eingegan Beschlüsse von sämmtlichen kreisständishen Versammlungen | aus den Kriegs8jahren 1806/15. Auf den Antrag Unser! D Großherzoglich bessishen Medizinal - Rath “und Badearzt | verschiedenen Abgeordneten wurden sodann n, L
batten gefaßt werden können, trat der über die Provinz ver- | getreuen Stände in der Petition vom 14. März 1866 h M ine 3u Nauheim , Allerhöchstihre Genehmigung zu er- ZHa arte BAelgEn ats Bein, R atn Ne E H Een laufzinses eingereicht , welche dem Ausschuß für. Begutachtung
Cbe Uag in A S V ile zu ae T Wir Tad 4. E S E E C has n theilen, immen der Provinz erklärten, daß die sofortige Herstellung | zur rämiirung der Sparkassen - Jnteressenten bejum= des Geseßentwurfs für die Ablösung v iberwi der beiden Bahnen das einzige Mittel sei, nicht nur dem | Zinsgewinn - Antheile der Provinzial -Hülfskasse auch nod | Nichtamtliches wurden. Der Präsident ang L N ‘len Berit damaligen Nothstande wirksam abzuhelfen, sondern auch der das Jahr 1867 und die folgenden Jahre bis zum Zusam Preuße As a A der Landesbank-Direktion, betreffend das Beitreibungsverfahren Wiederkehr ähnlicher Zustände vorzubeugen und daß die An- | tritte des nächsten ae zur Unterstüßung e der Krony in Berlin, 30. Juni. Se. Königliche Hoheit | welcher an den Landesbank -Ausshuß geht. Eine Mittheilun i lage der Bahnen für Rechnung des Staates zur Rettung der | in der Provinz Preußen vorhandenen bülfsbedürftigen : 10h Bresl rinz begiebt sich heute Abend mit dem Courierzuge | des Landtags - Kommissars lautet dahin, daß der Ober - Pré Provinz aus einer Jsolirtheit, in welcher sie zu verkommen | teranen aus den Kriegöjahren 1806/15 unter den in der or Durchreise E, um daselbst den Kaiser von Rußland auf der | sident in Cassel den wegen Erhöhung des Zinsfußes Gefahr laufe, unerläßlich geboten sei. In den auf das | vom 21. Januar 1861 bezeichneten Modalitäten verw" F am 1, Juli n . egrüßen, und kehrt mit dem Tages -Schnellzuge | bei der Landesbank gefaßten Beschluß genehmigt abe Die
ch Berlin zurück, wo Höchstderselbe Nachmittags Landesbank-Direktion hat bereits dem entsprechende Publikation
ck änden dafür geltend gemachten Gründe sind einer sorgfältigen VBrüfrag tidorfen worden ; diese hat aber zu der Ueber-
Königsberg, 27. Juni. In der beutigen 4. Sißung des
Wv
S be f Detolottläen Sea lie Elhoand, eiti B Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidung habet wieder eintreffen wird veranlaßt. Weiter wurde d Landt av : i urde dem i zen |î :nt- von der Finanzverwaltung gegen den Bau der Bahnen für | Wir den gegenwärtigen Landtagsabschied Höchsteigenhändl 3209 A SUAS,, PIINEN: SE DON