Der Kaiserlihe Wirklihe Geheime Rath, Präsident des Reiben Ditterunng, Mitglied des Staatsraths und des Herrenhauses, Hermann von Dechend, is vorgestern Abend nah shweren Leiden im Alter von 76 Jahren ver-
storben.
Se. Majestät der Kaiser und König haben mittelst Allerhöchster Ordre vom 19. v. M. die Befugniß zur Erthei- lung der Annahme- und Anlegungs-Erlaubniß in Betreff des Verdienstkreuzes der Fapanischen Gesellschaft v'om Rothen Kreuz auf die Ministerial-FFnstanz zu über- tragen geruht.
Jn der am 1. d. M. unter dem Vorsiß des Vize- räsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des N Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsißung des Bundesraths wurde über die Wiederbeseßung erledi ter Stellen bei mehreren Disziplinarkammern sowie über den Sr. Majestät dem Kaiser wegen Wiederbeseßung einer Raths- stelle beim Reichsgericht zu unterbreitenden Vorschlag Beschluß gefaßt. Mit der bereits erfolgten Ueberweisung des Geseßentwurfs, betreffend die Friedens-Präsenzstärke des deutshen Heeres, an die Ausschüsse für das Landheer und die Festungen und für Rehnungswesen erklärte \sich die Ver- jammlung einverstanden. Von der auf Veranlassung der Reichs- kommisfion zur Untersuhung der Rheinstromverhältnisse erfolgten Veröffentlihung einer hydrographischen, wasserwirthschaftlihen und wasserrechtlihen Darstellung des Rheinstromgebiets nahm dieselbe Kenntniß. Die beantragte Zahlung des Gehalts an einen Reichsbeamten in Vierteljahrsraten wurde genehmigt. Endlih wurde liber das Rekursgesuch eines Reichsbeamten egen seine unfreiwillige Verseßung in den Ruhestand Be-
chluß gefaßt.
S. M. Kanonenboot „Flt is“, Kommandant Korvetten- Kapitän Ascher, ist am 30. April cr. in Pagoda Anchorage eingetroffen und beabsichtigt, am 4. Mai nah Tamsui in See zu gehen.
L M L D) are Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrich empfingen heute Nachmittag den Magistrat und die Stadt- verordneten im Rittersaale des Schlosses, um für den von der Stadt zum Hochzeitstage geschenkten Monumentalbrunnen
huldvoll zu danken. Bayern.
München, 1. Mai, ŒW. D. B) In dry heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer wurden die Etats- Uebertragungen der Uebershüsse von 1886/88 auf die Finanzperiode 1890/91 bewilligt. Der Finanz- Minister erklärte im Laufe der Diskussion: aus den Ueberschüssen von 1888 jeßt {on mehr einzustellen, würde bedenklihe Begehrlichkeiten hervorrufen. Die bayerischen direkten Steuern seien niedriger als irgendwo; nur die Mutationsgebühr sei höher, jedoch sei dieselbe größtentheils den Spekulanten auferlegt; leßtere auf eine einprozentige erabzuseßen, würde eine Mindereinnahme von drei is vier Millionen ergeben, welhe durch eine Erhöhung der direkten Steuern einzubringen die Kammer wohl abgeneigt wäre. Sobald die Etatsüber- schüsse absehbar dauerhaft sein würden, werde der Finanz- Minister weitere Erleichterungen im nächsten Budget einseßen. Der Etat wurde unter Genehmigung einer Staatsreserve von 425 952 M bilanzirend auf 280 291 642 A erhöht. Morgen stehen Petitionen zur Berathung.
Württemberg.
Stuttgart, 30, April. (St.-A. f. W.) Se. Majestät der König hat vorgestern den Kaiserlichen Korvetten-Kapitän Freiherrn von Erhardt, bisherigen Kommandanten der Korvette „Olga“, und heute den von seiner Mission nach Darmstadt zurückgekehrten General-Major und General à la suite Sr. Majestät, Freiherrn von Falkenstein in Audienz empfangen. — Heute fand bei Jhren KönigUwchen Majestäten in der Spiegelgalerie des Residenzschlosses größere Tafel statt, zu welcher u. A. die ritterschaftlihen Abgeordneten Frei- herr Edmund von Ow, Präsident a. D. Schad von Mittel- biberah, Konsistorial - Präsident Freiherr von Gemmingen, Freiherr Wilhelm König von Königshofen, Freiherr Richard König von Warthausen und Freiherr von Ellrichshausen ein- geladen waren.
Vorgestern beging das inRastatt garnisonirende Preu- ßishe Jnfanterie-Regiment von LUPow Nr. 29, dessen Chef Se. Majestät der König von Württemberg ist, die Feier seines 75jährigen Bestehens. Als Ver- treter Sr. Majestät wohnte der General: Lieutenant und General-Adjutant des Königs, Freiherr von Molsberg dem Feste bei, zu dem auch der Hofmarschall Freiherr von Wöll- warth eingeladen war.
Hefen.
Darmstadt, 1. Mai (W T. B) Se, Königliche Hoheit der Erbgroßherzog is heute nah Leipzig zur Uni- versität zurückgekehrt.
Mecklenburg-Schwerin.
Schwerin, 29. April. Aus Meran vernehmen die „Medckl. Nachr. “, daß Jhre Königliche Hoheit die Frau Gro ß- herzogin-Mutter in der leßten Zeit sehr gute Fortschritte in der Kräftigung gemacht hat und von dem im Anfange dieses Monats aufgetretenen Krankheitsanfall völlig wieder- hergestellt ist.
Sachsen-Weimar-Eisenach-
Weéimar, 1, Mai. (Th: C) Obgleich erst gestern im Laufe des Tages bekannt geworden war, daß Se. Majestät der Kaiser beabsichtige, auf der NRückreise nah Berlin hier Aufenthalt zu nehmen, um JDhrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin Seinen Besuch abzustatten, hatte sih die Stadt heute früh bereits reich mit Flaggen geshmüdckt. Jn den vom Schloß zum Bahnhof führenden Straßen nahmen die Kriegervereine, Sänger- und Turnervereine, die Schulen u. f. w. mit ihren Fahnen Aufstellung, um den Kaiser zu begrüßen. Punkt 10% Uhr traf der Sonderzug auf dem Bahnhof ein. Offizieller Empfang fand nicht statt. Se. Majestät der Kaiser sowie Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog, in
Ministers Freiherrn von Groß, des Königlih preußischen Ge- sandten von Derenthall, welcher in Eisenach bereits den Kaiser empfangen hatte, des Ober: Hofmeisters von der tas U. A. m. in vierspännigem offenen Wagen mit Spitenreiter na dem Schlosse, unter den stürmischen Hochrufen der Bevölke- rung. Nach Begrüßung Jhrer Königlichen Hoheiten der Frau Großherzogin und der Frau Erbgroßherzogin zog Sich Se. Majestät der Kaiser in Seine Gemächer zurück und begab Sich später zum Frühstück bei dem Grafen “und der Gräfin Görß. Um 41/7 Uhr war Tafel bei Zhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin. Nach derselben verabschiedete Sich der Kaiser von der hohen Frau und seßte um 7 Uhr die Reise nah Berlin fort, nahdem Se. Majestät auf dem Bahnhof von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog den herzlichsten Abschied genommen hatte.
Anhalt. Dessau, 30. Apuil. (Anh. St.-A.) Das Geburtsfest Sr. Hoheit des Hèrzogs wurde bereits am 27. April durch eine Vorfeier des Militär- und Kriegervereins (Erbprinz Friedri von Anhalt), bestehend aus Festball 2c., im Bahnhofs- hotel gefeiert, Auch am 28. April fand eine solche Vorfeier Seitens des Kriegervereins und des Hesse’shen Gesangvereins im Tivoli- saale sowie der ersten Compagnie der freiwilligen Feuerwehr im Bahnhofshotel statt. An demselben Abend wurden in ver- schiedencn Lokalen Militär-Tanzvergnügen abgehalten. Am Festtage selbst war die Stadt reich mit Fahnen und Flaggen geschmüdckt;, zahlreiche Gratulanten stellten si im Schlosse ein, um in das dort aufliegende Buch ihre Namen einzuzeihnen. Um 2 Ubr Nahmit- tags versammelt-n sich die Theilnehmer des Festessens im Bahnhofshotel; während der Tafel brachte der Staats-Minister von Krosigk den Toast auf Se. Hoheit den Herzog aus. Die meisten anhaltischen Zeitungen brachten in poetisher oder prosaisher Form eine Gratulation dem Landesherrn dar, wie auch in den Schulen entsprechende Fest- akte stattfanden. Schwarzburg-Sondershausen.
Sondershausen, 1. Mai. (Reg.- u. Nahr.-Bl.) Nah hierher gelangter telegraphischer Nachricht erfolgt die Nü ck- kehr des Durthlauchtigsten Fürstenpaares nicht vor Montag, den 5, Mai.
Oesterreich-Ungarn.
Wien, 30. April. (Wien. Abdp.) Jm Abgeordneten - hause wurde heute die Berathung des L E des Ministeriums für Kultus und Unterricht zu Ende geführt und die Verhandlung über den Etat des Finanz- Ministeriums begonnen.
Nach den Mittheilungen der Wiener Blätter darf {on jeßt als das Ergebniß der gemeinsamen Minister- Konferenzen betrachtet werden, daß die Gesammtsumme der von den Delegationen zu beanspruchenden Kredite, mit Ein- {luß der Nachtragskredite, hinter der für 1890 bewilligten Gesammtsumme zurückbleiben wird; dagegen dürfte das ordentliche und außerordentliche Heeres-Erforderniß für 1891 das für das laufende Fahr übersteigen. Die Hauptposten diefes Mehr- erfordernisses bestehen aus den Summen für die Beschaffung der noch nothwendigen Acht-Millimeter-Mannlicher-Gewehre und für die Herstellung des rauchlosen Pulvers. Die Ér- zeugung des leßteren wird mit den Kosten für den Bau der hierzu erforderiihen Pulverfabrik den Betrag von ungefähr zehn Millionen in Anspruch nehmen; für das Fahr 1891 hat die Kriegsverwaltung die erste Nate einge- stellt; die weiteren Raten werden in den folgenden Jahren zur Bewilligung nahgesuht werden. Für den ordentlichen und außerordentlichen Heeresaufwand für das Jahr 1890 haben die Delegationen die Summe von 111,7 Millionen be- willigt. Es wäre somit für das nächste Jahr ein Erforderniß von etwa 114 Millionen zu gewärtigen. [
— 1. Mat: (W/D, B) Die Kaiserin ift Vormittags hier wieder eingetroffen.
Großbritannien und Frland.
London, L. Mai. (A C) Die Königliche Yacht „Victoria and Albert“ mit Fhrer Majestät der Königin und dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Battenberg langte gestern Nachmittag 5 Uhr, vom Kontinent kommend, in Port Victoria an. Von dort seßten die aller- höchsten und höchsten Herrschaften mittels Sonderzuges die Reise nah Windsor fort und trafen wenige Stunden später dort ein.
Sir Percy Anderson, der Ober-Sekretär des afrika- nischen Departements des Auswärtigen Amts, hat fich gestern nah Berlin begeben, um im Auftrage des Marquis von Salisbury mit dem deutshen Auswärtigen Amt über die Lage der Dinge in Ost- Afrika zu konferiren. ;
London, 1. Mai. (W. T. B) Jn der - heutigen Unterhaussißung erklärte der erste Lord des Schaßes Smith: die Regierung erwäge jeßt die Beschlüsse der Berliner Arbeiterschußkonferenz, doch könne er noh niht sagen, welche Maßregeln sie bezüglih der angeregten Fragen dem Parlament vorschlagen würde. — Das Unterhaus nahm heute nach fünftägiger Debatte die irishe Boden- ankauss-Bill in zweiter Lesung mit 348 gegen 268 Stimmen an.
Frankreich.
ar ks) 1, Mai. (W. T. B.) Weder im Elysée noch im Ministerium des Fnnern wurde heute irgend eine Abordnung empfangen. Auf Anordnung des Ministers des Jnnern hat sich der Seine - Präfekt von früh _an im Stadthause aufgehalten und Maßregeln getroffen, um zu verhindern, daß die Munizipalräthe irgend eine Abordnung empfingen. Als die Munizipalräthe um
11/2 Uhr erschienen, erklärte ihnen der Präfekt, daß er sie außerhalb der Munizipalrathssißungen nur als einfache Bürger ansehe. Die Munizipalräthe protestirten hiergegen, doch wurde keinerlei Abordnung im Stadthause angenommen. — Dem „Temps“ zufolge sind im Laufe des Tages nur 7 Ver- haftungen vorgenommen worden, und zwar waren dieselben ohne besondere Bedeutung.
Schweden und Norwegen.
(F) Stockholm, 29, April. Der von dem Geseßaus- {uß befürwortete Antrag: die Regierung um die Vorlage
genommen, von der Ersten Kammer aber nah kurzer Debatte mit 93 gegen 38 Stimmen verworfen worden. Der schon öfter gestellte Antrag ist damit wieder abgethan. Nah den von der Regierung gemachten Mittheilungen bestehen in Schweden 166 Fideicommisse, deren Fnhaber 38 Grafen, 40 Freiherren, 61 Adlige und 27 Nichtadlige sind. Der Landbesiß umfaßt 4,6 Proz. des besteuerten Grund und Bodens, und der Taxwerth aller Fideicommisse beträgt 109 467 107 Kronen; der Durchschnittêswerth ist 659 440 Kronen. Das reihste ist Krapperup in Schonen, mit einem Werthe von 4 355 700 Kronen. Dänemark,
F) Kopenhagen, 30. April. Die Besserung in dem Befinden des Prinzen Johann schreitet beständig fort, Se. Königliche Hoheit muß jedoch noch immer das Bett hüten.
Die Einnahmen aus den allgemeinen Zöllen, der Branntwein- und Rübenzuckersteuer sowie den Schiffsabgaben haben nach Abrechnung aller Zollvergüti- gungen im Finanzjahre 1889/90 30 398516 Kronen gegen 29 773 916 Kronen im Finanzjahre 1888/89 betragen. :
Der Bau des neuen Seeforts auf der Nordspite des Mittelgrundes hat begonnen. Nach einer Bekanntmachung des Marine-Ministeriums is am 24. April im Jnteresse der Schiffahrt ca. 6400 Ellen gerade nordwärts von dem Leucht- feuer auf dem Seefort Dreikronen und 600 Ellen südwestlih vom der Mitte des Baugrundes ein Merkschiff ausgelegt wor- den, das dieselben Ballons und Laternen wie für Wracks zeigen wird. Die Aufshüttung und Befestigung des ca. 550 Ellen im Geviert messenden Baugrundes is einem Unter- nehmer für 2000 000 Kronen übertragen worden.
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Herrenhause is der Entwurf eines Geseßes, be- treffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Velbert, zugegangen.
— Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Geseßentwurfs zur Ausführung des 8. 9 des Geseßes, betreffend die Einstellung der Leistungen aus Staatsmitteln für die römish-katholischen Bisthümer und Geistlichen, hat sich konstituirt und den Abg. Korsch zum Vorsißenden, den Abg. von Oerzen (Jüterbog) zu dessen Stellvertreter, sowie die Abgg. Hoeppner, Dr, Mosler und Olzem zu Schriftführern gewählt.
— Auf der Tagesordnung der am Sonnabend, den 3. d, M., Vormittags 11 Uhr, stattfindenden 52. Plenar- sibung des Hauses der Abgeordneten stehen folgende Gegenstände: Erste Berathung des Geseßentwurfs über Rentengüter. — Dritte Berathung des Gesezentwurfs, be- treffend die erleihterte Abveräußerung kleiner Grundstücke. E Dritte Berathung des Geseßentwurfs über die Termine bei Verträgen über Wohnungsmiethen in den Provinzen Schleswig- Holstein, Hannover und Hessen-Nassau. — Zweite Berathung des Gesegentwurfs, betreffend das zulässige Ladungs- gewiht und die Beleuhtung der Fuhrwerke im Ver- kehr auf den Haupt- und Nebenlandstraßen sowie auf den wichtigeren Nebenwegen der Provinz Schleswig-Holstein, mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg. — Erste und zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Hessen-Nassau. — Erste und zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die in Ansehung der ehemaligen Wallgrundstücke in der Stadt Frankfurt a. M. unter dem Namen „Wallservitut“ bestehenden
au- und Benußungsbeschränkungen.
Amtsblatt des Reichs-Postamts. I L — Inhalt: Verfügungen: vom 16. April 1890. Post-Dampfschiffverbindung auf der Linie Stettin—Kopenbagen. A i
Berösfentlihungen des Kaiserlichen Sesundheits- amts, Nr. 17. — Inhalt: Gesundheitsstand. Volkskrankbeiten in der Berichtswohe. — Aus den statistishen Jahrbüchern der Stadt Paris 1886 und 1887, — Sterbefälle in deutshen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Thierseucwen in Portugal 1889, 3. Vierteljahr. — Veterinär-polizei- lihe Maßregeln. — Medizinalgeseßgebung u. f. w. (Preußen, Frauk- furt a. Vi.) Ansteckende Krankheiten. — (Baden.) Jahresberichte der Bezirksärzte. — (Shweiz.) Schächten. — (Großbritannien.) S{weineseuche. — Rehtsprehung. Butterverfälshungen (Fortsetzung). — Kongresse, Verhandlungen gesetßgebender Körperschaften, Vereine u. \. w. (Oesterreich.) Saccharin. — Vermischtes. Fleishsch{au in Augsburg.
Rekursentscheidungen des Reichs-Versicherungsamts,
(825.) Der Schaffner einer Pferdebahn wurde dur ein anderes Fuhrwerk überfahren, als er während der Fahrt abgesprungen war, um eine Weiche zu stellen, und demnächst seinen Wagen in der Ab- icht, wieder auf dessen Hinterperron zu gelangen, an si vorbeipassiren ließ. Entgegen der betheiligten Berufsgenossen\chaft, welche ihre Ent- \chädigungspfliht abgelehnt hatte, da der Unfall durch _ein fremdes, mit dem Straßenbahnbetriebe in keinèm ursählihen Zusammenhange stehendes Fuhrwerk herbeigeführt worden sei, hat das Reichs-Bersicherungs- amt in Uebereinstimmung mit dem Schiedsgericht durch Entscheidung vom 21. Oftober 1889 das Voriiegen eines Betriebsunfalls anerkannt, Der Ver- leßte ist durch seinen Dienst gezwungen gewesen, inmitten des Wagen- verkehrs auf dem Straßendamm die Weiche zu stellen. Jn Folge dessen war er den Gefahren des Straßenverkehrs in besonderem Maße ausgeseßt, da er seine Aufmerksamkeit in erster Reihe auf die ihm obliegende Betriebshandlung rihten mußte und in Folge dessen weniger als andere auf der Straße verkehrende Personen auf seine eigene Sicherheit bedacht sein konnte. Der Begriff des Betriebs- unfalls erfordert nit, daß die Betriebsthätigkeit selbst und unmittel- bar die Verletzung herbeiführt; es genügt vielmehr, daß der Arbeiter aus Anlaß des Betriebes besonderen, mit der Betriebsthätig:eit an sih niht verbundenen Gefahren ausgesetzt wird und diesen erliegt. (Zu vergleichen die beiden nachfolgenden Entscheidungen.)
(826.) Ein Straßenbahnkutsher wurde, nahdem er auf dem Halteplaß die Pferde seines Wagens auf die andere Seite desselben umz;espannt hatte und nah Befestigung der Zugvorrihtung rückwärts zurückgetreten war, um auf den Vorderperron des Wagens zu ge- langen, von einer zu nahe an leßterem vorbeifahrenden Droschke ver- leßt. Die betheiligte Berufsgenossenshaft lehnte die Gewährung einer Ents{ädigung unter Bezugnahme auf die Rekursentscheidung 476, „Amtliche Nachrichten des R.-WV.-A.*“ 1888 Seite 176, ab, da de: Unfall fih nicht bei dem Betriebe ereignet habe: Das Reichs-Versicherungsamt hat in Uebereinstimmung mit dem Schiedsgericht dur Entscheidung vom 21. Oktober 1889 den Rentenanspruch als begründet anerkannt.
Generals-Uniform, begaben sich nach Begrüßung der auf dem Bahnhof versammelten Persönlichkeiten, namentlich des Staats-
eines Geseßentwurfs wegen A u fhebungderFideicommisse zu ersuchen, ist von der Zweiten Kammer einstimmig an-
Der Verleßte befand sich im Augenblick des Unfalls mitten in seiner
L ic E R A R E U
eigentlihen Betriebsthätigkeit. Es gehört gerade zu den dem Straßenbahnbetriebe eigenthümlichen Gefahren, daß das Fahrpersonal nit nur auf, sondern au neben dem Wagen verschiedznartige Ver- rihtungen vorzunehmen hat und, indem es diesen seine Aufmerksamkeit in erster Reihe zuwenden muß, \ich vor den durch den Verkehr auf dem Straßendamm hervorgerufenen Gefahren nit in demselben Grade schüßen kann, wie das guf der Straße verkehrende Publikum. (Zu vergleichen die vorstehende, sowie die nachfolgende Entscheidung.)
__ G20) Der Ingenieur einer Pferdebahngesellshaft wurde bei der ihm obliegenden Revision der Pferdebahngeleise auf dem Straßen- damm von einem Koblenwagen überfahren und verlegt. Die be- theiligte Berufsgenossen\chaft lehnte die Gewährung einer Ent- schädigung ab, da der Unfall in keinem ursähliden Zusammenhange mit dem Betriebe stche. Das Rekursgeriht bat in Ueberein- stimmung mit dem Schiedsgericht den Rentenanspruch des Klägers durch Entscheidung vom 21. Oktober 1889 als begründet anerkannt. Der Kläger war bei der dur seinen Beruf bedingten Besichtigung der Straßenbahngeleise niht nur der gewöhnlichen Gefahr, welche das die Straßen passirende Publikum bedroht, sondern einer wesentlich erhöhten Gefahr ausgesezt. Denn einmal war er dadur gezwungen, si anhaltend auf dem Straßendamm inmitten des regen Wagen- verkehrs zu pee A und fodann mußte er sein Augenmerk haupt- sächlich auf den Zustand der Schienen richten, so daß er feine Auf- merksamkeit niht glei einem unbeshäftigten Fußgänger in genügendem Maße seiner Umgebung und seiner perfönlihen Sicherheit widmen konnte. (Zu vergleichen die beiden vorstehenden Entscheidungen )
(828.) Ein Pferdebahnschafffner wollte sih in der Fahrtpause, während deren der von ihm bediente Wagen am Endpunkte dec Strecke bielt, in ein nahe belegenes Wirtbshaus begeben, um sein Abendbrod zu si zu nehmen. Unterwegs beschädigte er si dur Fall über den Straßenrinnstein. Jn Uebereinstimmung mit dem Schiedsgericht hat das Neichs- Bersiherungsamt durch Entscheidung vom 15. Januar 1890 das Vorliegen eines Betriebsunfall38 verneint. Der Gang, bei welchem der Kläger verunglüte, erfolgte nicht zu Zwecken des Betriebes, sondern ledigli in seinem persönlichen Inter- esse, und die Gefahr, welcher er erlegen ift, bildete eine Gefahr des gemeinen Lebens, welcher das auf öffentlihen Straßen verkehrende Publikum überhaupt ausgeseßt ist, und welche weder dem Straßen- bahnbetriebe eigenthümlich ist, noch dur denselben in einer das ge- wöhnliche Maß übersteigenden Weise für dfe darin beschäftigten Per- sonen erhöht wird. (Zu vergleihen Entscheidungen 423 und 476, „Amtliche Nahrihten des N.-V.-A,“ 1887 Seite 396, 1888 Seite 176, sowie die dret vorstehenden Entscheidungen.)
Vescheide und Beschlüsse des Reichs-Versicherungsamts.
(829.) Ein \chon bor dem 1. Januar 1888 bei der Steinbruhs- Berufsgenossenschast katastrirter Steinbruhbetrieb, in welchem auf Rech- nung eines Kommunalverbandes die für defsen Wegebauten erforderlichen Steine gewonnen werden, wurde, nabdem der Kommunalverband zur Uebernahme der durch die Versicherung feiner Bauarbeiten entstehen- den Lasten gemäß §. 4 Ziffer 3 des Bauunfallversicherungsgesetzes für ada erklärt worden war, von dem Kommunal- verbande als ebenbetriceb seines Baubetriebes anerkannt und mit Wirkung vom 1. Januar 1889 übernommen. Die Weigerung des Kommunalverbandes, von demselben Tage ab au die Zahlung der Rente aus einem vor dem 1 Januar 1888 im Steinbruchbetriebe eingetretenen Unfall zu übernehmen, hat das Reichs-Versicherungëamt mit Entscheidung vom 20. März 1890 für unbegründet erklärt. Nah den 88. 4 Ziffer 3 und 46 des Bauunfallversiherung8gesectzes triti für Bauarbeiten eines für [leistungsfähig erkíärten Kommunalyverbandes bei Anwendung des Bauunfallversicherungsgeseßes an Stelle der Berufsgeno\sen\chaft der Kommunalverband. Soweit dies dey Fall ist, sind gemäß . 47 a. a. O. die Bestimmungen der S0 bis 10 des Ausdehnungsgeseßes vom 28, Mai 1885 entsprechend anzu- wenden. Der F. 3 des Ausdehnungsgeseßes, welcher diejenigen Be- stimmungen aufzählt, die auf die an Stelle der Berufsgenofsen\chaften getretenen Verbände keine Anwendung finden, nennt hierbei nit den S292 des Unfallversiherungsgeseßes vom 6. Juli 1884. Somit sind die Bestimmungen des leßtgenannten Paragraphen auf das Verhältniß eines für leistungsfähig erklärten Kommunal- verbandes zu einer nach dem Unfallversiherungsgeseß gebildeten Berufsgenossenschaft anwendbar. Da ferner der in Absaß 2 des 02/0 (0 für den Fall des Ausscheidens einzelner Industrie- zweige oder örtlich abgegrenzter Theile aus einer Berufsgenossen- schaft ausge|prohene Grundsaß, daß von dem Zeitpunkt des Ausscheidens ab die Entschädigungsansprüche, welce gegen die erstere Genossenschaft aus dn in Betrieben der ausscheidenden Genofsen- haftstheile eingetretenen Unfällen erwachsen sind, von der- jenigen Genossenschaft befriedigt werden müssen, welcher die Genofsenschaftstheile nunmehr anges{lossen sind, auch für den Fall des Ueberganges eines einzelnen Betriebes von einer Genossenschaft auf die andere gilt, sofern nicht der Uebergang in Folge einer Betriebsveränderung (8. 38 des Unfall- versiherungs8gesezes) stattfindet, — vergleihe die Bescheide 304 und 441, „Amtliche Nachrichten des R.-V-A.“ 1887 Seite 39 und 377 —, so ift der Kommunalverband verpflihtet, vom 1, Januar 1889 — als dem Tage der Uebernahme des Steinbruchbetriebes — ab aud die Rente zu übernehmen, welche aus dem in diesem Betriebe eingetretenen Unfalle erwahsen ist, Andererseits steht dem Kommunalverbande gegenüber der Steinbruhs-Berufs- genossenschaft der. im 8. 32 Absatz 4 des Unfallversiherungsgesetzes bezeihnete Anspruch auf einen entsprebenden Theil des Neservefonds und des sonstigen Vermögens dieser Berufsgenossenschaft zu. Der Bescheid 686, — „Amtliche Nachrichten des R -V.-A.* 1889 S. 166 —, welcher ledigli von dem Verhältniß des Kommunal- verbandes zur Versicherungsanstalt einer Baugewerks-Berufsgenofsen- \haft handelt, findet áuf die vorliegende, wesentlich anders gestaltete Sachlage keine Anwendung.
Kunft und Wissenschaft.
Die Schwedische Gesellschaft für Anthropologie und Erdkunde hat an Emin Pascha in Anerkennung seiner Verdienste um die Wissenschaft die goldene Vega- Medaille verliehen.
_— Der Verein Berliner Künstler hat in seiner General- versammlung am 29. April an Stelle der im vorigen Jahre durch den Tod ausgeschiedenen Ehrenmitglieder, und zwar des Königs Dom Luiz von Portugal, des Professors Ferdinand Bellermann und des Rentiers .- Kuht, zu Ehrenmitgliedern erwählt: den Vize- Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staats-Minister, Staats- sekretär des Innern Dr, von Boetticher, den Genremaler Pro- fessor Ludwig Knaus und den Landschaftsmaler A. Haun.
— Der ordentliche Professor in der juristischen Fakultät der Uni- versität Gießen Dr. Hans Bennecke ist auf fein Nach{suchen mit Wirkung vom 1. Mai d. J. an aus dem Dienst geschieden und an seiner Stelle, wie die „Darmsft., Ztg.“ meldet, der Privat-Dozent Dr. Reinhard Frank in Marburg zum ordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der bessishen Landes:Universität ernannt worden,
— Bei der am 1. Mai in Paris vollzogenen Wahl eines Mitgliedes der Académie française als Nachfolger Emile Augier’s waren 7 Wahlgänge erfolglos. Es waren 11 Kandidaten aufgestellt, von denen Lavifsse, Manuel und Thureau-Dangin die meisten Stimmen erhielten. Die Wahl wurde auf 6 Monate vertagt.
Di e 16, Plenarversammlung der Central - Direktion der
Monumenta Germaniae historica 04 wurde in diesem Jahre in den Tagen vom 14. bis 16. April in Berlin abgehalten. Erschienen waren alle zwölf Mitglieder, unter
ihnen an Stelle des am 18. Dezember 1889 durch den Tod uns ent- rifsenen Geheimen Raths von Giesebrecht Herr Reichs-Arhiv-Direktor L. von Rockinger aus München. Dex Plaß des am 3. September 1889 verstorbenen Professors Weizsäcker war unbeseßt geblieben. Herr Prof. Breßlau, obwohl {on für Straßburg ernannt, nahm noch als Berliner Mitglied an den Verhandlungen Theil. Herrn Dr. Holder-Egger war inzwischen durch Kaiserliche Ernennung eine feste Anstellung als etatmäßiges Mitglied der Central-Dircktion nebst dem Professortitel ertheilt worden.
Vollendet wurden im Laufe des Jahres 1889/90 :
in der Abtheilung Leges: Tom. V der Folioausgabe Shlußhbeft, e.thaltend Lex Romana Raetica Curiensis ed. Zeumer ; in der Abtheilung Antiquitates : Necrologia Germaniae tom IT, 1 ed. Herzberg-Fränkel (Die Salzburger Todtenbücher) ; bon dem Neuen Archiv der Gesellschaft; Band XV.
Unter der Presse befinden sich ein Folioband, 12 Quartbände, 1 Octavband.
Die Abtheilung der Auctores antiquissimi geht ihrem Abschlusse entgegen. Von der Ausgabe des Claudianus von Herrn Prof. Birt ist der Text vollendet, Einleitung und Register werden im Laufe des Jahres gedruckt werden. Von Cassiodor's Variae, einem der atm hmerzlichsten vermißten Bände unserer Sammlung, ist der Satz bis in das 6. Buch vorgeschritten, sodaß bis zu unserer nächsten Ver- einigung das Erscheinen diefer von Herrn Prof. Mommsen mit Unter- stüßung des Herrn Arcivars Krus bearbeiteten Ausgabe zu gewärtigen ist. Der Druck der kleinen Cbroniken bat seit Kurzem mit dem Chronographen von 354 begonnen, cs wird beabsibtigt, den Band, um ihn der Wissenschaft ra\cher zugänglih zu machen, in einzelnen Oesten erscheinen zu laffen.
__ Für die Abtheilung Seriptores bat Herr Dr. Krusch seine Vor- ardeiten zum 3. und 4. Band der 88. Merovingici eifrig fortgesetzt und das dafür erforderlihe handshriftliße Material etwa zur Hälfte aus8gebeutet. Dur die dankenswerthe Gefälligkeit der Bibliotheks- verwaltungen konnte er 62 z. Th. sehr alte Handschriften an seinem Wohnort benutzen, wäßrend die längst geplante Reise nah Frankrei noch weiter aufgeshoben wurde.
An dem ersten Bande der Shriften zum Investiturstreit (Libelli de lite imperatorum et pontificum saecul. XI et XITI) wurde eifrig weitergedruckt, sodaß der Abshluß s\iher bis zum Herbst erwartet werden darf. G enthalt die Schriften des Wido von Arezzo, eines franzöfishen Geistlichen, des Petrus Damiani (2), des Kardinals Humbert, Gebhard's von Salz- burg, Wenrih's von Trier, Pseudo-Udalri, Manegold von Lautenbach, Petrus Crafsus, Dicta cuiusdam 2xc., Wido von Osnabrück, Bern- hard von Constanz, Anselm von Lucca, Wido von Ferrara, Bonizo von Sutri u. #\. w. An der Herausgabe betheiligten ih außer den früheren Mitarbeitern K. Francke und L. von Heinemann und dem Vorsitzenden namentlich auch die Professoren Thaner in Graz und Bieuleiin in Greifswald, Der 2, Band ist in Vorbereitung.
Der oft und längere Zeit unterbrochene Druck der von Herrn Prof. E. Schröder bearbeiteten Kaiserhronik geht jeßt endlih scinem baldigen Ende entgegen, sodaß das Werk Anfang Sommers erscheinen kann. Da es keinen vollen Band ausmacht, wurde Herr Prof. Rö- diger in Berlin im Anschlusse daran mit einer neuen Ausgabe des Annoliedes betraut, die er für den Herbst in Aussicht tellt. An den für den 3, Band der Deutswen Chroniken bestimmten Werken Enikels, herausgegeben von Herrn Prof. Strauch in Tübingen, ift rüstig gedruckt worden und die etwa 70 Bogen umfassende Welt- chronifk foll daher vor dem Fürstenbucbe {hon im Laufe dieses Jahres vollendet werden, Nicht minder hat im Sommer der Druck von Wien begonnen: von den beiden als Band V. bezeichneten Halbbänden, die sie zu füllen verspricht, wird der erste sicher auch im Laufe des Jahres zur Ausgabe gelangen. L:
Von der durch Herrn Prof. Holder-Egger geleiteten Fortsetzung der Folio-Ausgabe der 88 konnte der seit 1888 dem Druck übergebene 29, Band nur langsam gefördert werden, weil das Manuskrivt der von Herrn Dr. Finnur Jönsson in Kopenhagen vorbereiteten Islän-
Seter große Schwierigkeiten verursahte. Auch an den von Wait bearbeiteten Jsländishen Annalen, an deren Korrektur sich Herr Prof. Gering in Kiel betheiligte, gab es nachträglich viel zu thun, Unter den auf die Auszüge aus polnischen und ungarishen Geschi{ts\ch{reibern folgenden Nachträgen werden namentlih die Annales Hannoniae des Jacobus de Guisia cine wibtige Stelle einnehmen. Handscriften aus Paris, Wien und Mons wurden von Herrn Dr. Sackur dafür hierselbst benußt, andere auf einer von demselben aa Belgien und Nordfrankreih unternommenen Reise, die zuglei anderen Partien unseres Unternehmens zu Statten kam.
Neben dem 29. Bande wurden von Herrn Holder-Egger auch der 30, und 31, die aus\s{ließlich den Italienienis{hen Chroniken vorbe- halten sind, eifrig gefördert, wie au eine von Herrn Dr. Simons- feld nah Oberitalien im Sommer 1889 unternommene Reise dieser Abtheilung galt, Zunächst beschäftigte ich der Herausgeber mit Salimbene, der Doppelchronik von Reggio, den Gesta obsidionis Damiatae und dem Catalogus ministror. general, ord, Minorum und benußte dafür Handschriften aus Par1s, Heidelberg, Berlin. Studien über Johannes Codagnellus, die tamit zusammen- hängen, sollen im Neuen Archiv veröffentliht werden, eine neue Ausgabe der im 18. Bande abgedruckten Annales Medio- lanenses wird unerläßlich sein. Ohne eine italienishe Reise lassen sich diese beiden Bände nicht abschließen, doch muß dieselbe aus Rük- siht auf die Finanzlage in das näste Verwaltungsjahr verschoben werden. Aus dem Nachlasse des in Marburg verstorbenen Professors E. Ranke empfingen wir dessen umfangreiche Vorarbeiten für die Vitae Engelbert's von Köln und der heiligen Elisabeth.
In der Reihe der Handausgaben wird eine kritishe Bearbeitung der Chronik Reginos von Prüm von Herrn Dr. Kurze în Stralsund im Sommer erscheinen. Ein neuer Abdruck der Annales Altahenses ist von dem Freiherrn E. von Oefele übernommen worden. Durch das hoch anzuerkennende Entgegenkommen des Königlih preußischen Kultus-Ministeriums is der Sammlung der Handausgaben eine stärkere Verbreitung auf den Gymnasien erwirkt worden, welhe den mittel- alterlilen Geschichtsstudien zu großer Förderung gereihen wird.
In der Abtheilung der Leges ist der fünfte und leßte Band der Folioaus8gabe mi: der durch Herrn Professor Zeumer vollendeten Vearbeitung der Lex Romana Raetica Curiensis abges{blossen worden. Derselbe ist gegenwärtig mit der Lex antiqua Eurici und der Lex Visigothorum Rekkisvinthiana beshäftigt, die in einer Sonderausgabe erscheinen sollen. Die von Herrn Professor von Salis in Basel übernommene Lex Burgundionum, welche ih an die Lex Alamannorum ansließen wird, ift nahezu druckfertig.
Als neuer Hülfsarbeiter is für diese Abtheilung seit Anfang Sommer 1889 Herr Dr. Victor Krause aus Liegnitz eingetreten, dem zunächst die Fertigstellung des von Herrn Prof. Boretius in Halle be- gonnenen 2, Bandes der Kapitularien des Fränkishen Reichs als Aufgabe zufiel, Jn einem besonderen Hefte sollen davon zunächst die Geseße Ludwig's I. seit 828 und Lothar's, ferner die italienischen Kapitularien unter Ans{chluß der Verträge mit Venedig ausgegeben werden. Das Corpus placitorum wird von Herrn Assessor Dr. Hübner in Berlin durch kurzgesaßte Regesten vorbereitet, für die Libri feu- dorum hat Herr Prof. K. Lebmann in Rostock 24 Handschriften bereits verglichen, .
Mit der Bearbeitung der Reichsgeseße, deren erster Theil bis 1291 reihen soll, ift Herr Prof. Weiland in Göttingen so weit vor- geshritten, daß er im nähsten Winter den Druck dieses Theiles hofft eröffnen zu können, Etwas früher noch als diese Reichsgesete werden die unter Leitung des Herrn Hofraths Maaßen von Herrn Dr. Bretholz in Wien herausgegebenen Synoden des Merowingerreihes zum Drucke gelangen. Sie so!!en einen Halbband bilden, dem si zur Ergänzung die Synoden des Karolingishen Reiches anschließen würden, sobald
dafür ein geeigneter Bearbeiter gefunden sein wird,
Otacker's Steirisher Reimchronik durch Herrn Prof. Seemüller in?
dischen Excerpte von ihm einer Revision vnterzogen wurde und dem l
R E S N E vat
In der Abtheilung Diplomata sind die Vorarbeiten für die Ur- kunden Otto?’s TII. so weit beendet worden, daß im Dezember der Druck beginnen konnte, welcher bis zum 13. Bogen fortgeschritten ift. An den Vorarbeiten betheiligten fich für Italien Prof. Dr. von Ottenthal, Dr. Tangl und Dr. Starzer, în Deutschland Dr. Bretholz, Dr. Kehr, Dr. Hertel und Dr. Sackur. In Wien unterstüßten den Leiter der jeßige ständige Mitarbeiter Dr. Erben, Archivar Dr. Ußlirz und in jüngster Zeit Dr. Tangl. Diesem ist insbesondere die Ans- fertigung der Register zu dem zweiten Diplomata-Bande übertragen worden. Mit der Fortfeßung für die Zeit Kaiser Heinrichs Il. ift seit dem Oktober 1889 Herr Prof. Breßlau betraut und wird er diese Arbeit auch an seinem neuen Wohnorte nicht unterbreen. So dringend wünschenswerth es auch wäre, die Urkunden der Karolinger ebenfalls in Angriff zu nehmer und damit die empfindlihste Lücke auf diesem Gebiete auszufüllen, so versagen doch dafür vor der Hand vollständig die Mittel.
Die Herausgabe des von Ewald unvollendet binterlassenen Re- gistrum Gregorii, welches die Abtheilung der Epistolae eröôffnen follte, wurde im Mai 1889 dem Herrn Dr. L, Hartmann in Wien übertragen, der hauptsählih zur Feststellung der Ortbographie Hand- \hriften Gregor’'s auf einer Reise nach Troves und Paris untersucht bat. Eine weitere Reise nah Mailand wird vielleicht \päter statt- finden. Mit dem 5.—7. Bu soll der erste Band der Epistolae ges \Ÿlossen werden, während die übrigen Bücher den zweiten füllen werden. In dem dritten Bande ist der Druck der Briefe des Mero- wingischen Zeitalters über Desiderius von Cahors 1.inaus zu Bonifatius und Lul fortgeschritten, .denen sich zunächst vereinzelte Stücke und sodann solhe des Weftgothishen Reiches anreihen ollen. Herr Dr. Gundlach hat diesem Bande nah wie vor feine ganze Thâtigkeit gewidmet.
* Herr Dr Rodenberg ist mit dem 3. und leßten Band der aus den päpstlichen Regesten entnominenen Briefe, die bis 1268 reichen, soweit zum Abschluß gediehen,- daß der Druck soeben beginnen konnte. Viele minder wichtige der *von ihm benußten Stücke werden nur in Aus- zügen Aufnahme findcn oder in den Anmerkungen zur Verwendung kommen.
In der Abtheilung Antiquitates wurde die erste Hâlfte des
soweit sie salzburgishes und bayerisbes Gebiet umfaßt, von Herrn Dr. Herzberg-Fränkel in Wien ausgegeben, an der zweiten wird un- ablässig gedruckt, doch dürfte sie in diesem Jahre wohl kaum mehr ganz fertig werden.
An die ton Herrn Dr. Harster in Speier vorbereitete Forisezung des 3. Bandes der Poetae Carolini bat Herz: Dr. Traube aus Münhen es übernommen, tie leßte Hand anzulegen und in Gemein- saft mit jenem die Drucklegunz zu besorgen. Der Druck hat mit den Gedihken aus S. Riquier begonnen, auf welche Gotschalk Hink- mar, Agius, Milo von S. Amand, Johannes Scotus u. s. w. folgen werden.
_ Von dem ausführlichen Inhaltsverzeihniß aller bisher gedruckten Bände der Monumenta Germaniae. das die Herren Holder-Cgger und Zeumer entwatfen, hat soeben der Dru begonnen.
_ Die Redaktion des „Neuen Archiv8“, welche mit dem 15. Bande auf Herrn Prof. Breßlau übergegangen war, wird derselbe auch in Straßburg vorläufig beibehalten.
Einzelne Vergleichungen oder Abschriften wurden im ver lossencn Arbeitsjahre freundlichst besorgt von den Herren Braunschweig in Montpellier, Maurice Hénault, Bibliothekar in Valenciennes, de Vries und Boldermarnn in Leiden, R. von Fleishhacker und Graf von Nosftiß in Loaton, A. Molinier in Paris, Emile Ouverleaur in Brüsscl, K. Swottmüller in Row, Prof. Seffer-Boichorst in Straß- burg, Dr. H. Simonsfeld in München, Tangl in Nom und Wien, Dr. Heinri Sabersky in Berlin u. \. 1. Handschriften wur den theils mittelbar theils unmittelbar aus den Bibliotheken au Belgiens, &rankreihs, der Niederlande, Oesterreih8, der Sweiz in so großer Zahl zur Benußung cingesendet, daß ihre Aufzählung hier zu weit führen würde. Außer der Stadtbibliothek zu Sdlettstadt, wo eine leßtwillige Verfügung im Wege steht, bildet nach wie vor dieser edel- müthigen und einmüthigen Förderung der Wissenschaft gegenüber Wolfenbüttel mit seiner Weigerung die einzige beklagenswerthe Aus- nahme.
So wird auf allen Gebieten unseres weiten Arbeitsfeldes rüsftig
fortgeshafft, neue Aufgaben aber in die Hand zu nehmen, wie E oN den verbesserten Wiederabdruck der älteren theils vergriffenen theils veralteten Bände, verwehren uns die Schranken unserer Mittel.
Handel und Gewerbe,
Wie uns aus Budapest mitgetheilt die dortigen Kreditinstitute „Erste Budapester Kon)um - Kredit - Genossenschaft, gegenseitiges Spar- und Selbsthülfs-Jnstitut als Genossen- schaft“, „Allgemeines NLEoIt- Fnstitut“ und „Kve- ditor“ zu denjenigen FJnstituten zweifelhafter Art, durch welhe namentlih Deutsche {hon vielfah geschädigt worden sind. Diese Jnstitute sind gemeinsam von Agenten errihtet worden, welche früher ein Stellenvermittelungsgeshäft betrieben haben, denen aber demnächst die erforderliche Kon- zession wieder entzogen worden ist. Die Leitex dieser Unter- nehmungen haben ihr Augenmerk hauptsählich auf Deutschland gerichtet und gehen darauf aus, Personen, wele N; in Geldverlegenheit befinden, auszubeuten. Hiergegen wird für die Zukunft hoffentlich Abhülfe geschaffen jein, da die ungarische Staatsanwaltschaft unlängst die meisten Geschäftslokale jener Vereinigungen gerichtlich ]perren und das vorhandene meist nur geringe Baarvermögen zu Gunsten der beschädigten Personen mit Beschlag hat be- legen lassen. Die Untersuchung ist noch im Gange.
wird, gehören
Submissionen im Auslande.
Niederlande. : 19. Mai, Mittags. Ministerie van Koloniën (Technisch Bureau) im Haag.
Loos Nr. 108: Abstandssignale, Lokomotivsuppen, Drehscheiben, zusammengeseßte Wasserkästen, stehende Wasserkrähne, Stehpumpen und verschiedene gußeiserne Rohre — in 2 Abtheilungen ;
Loos Nr. 26: Geräthschaften 2c. und kupferne Holz\chrauben ;
Loos Nr. 27: Kupfer ;
_ Loos Nr. 28; Gezogenes Eisen, galvanisirtes Eifenwellblech, Stahldraht;
Loos Nr, 29; Eisenbahn-Fahrkarten ;
Loos Nr. 30: Fliesen;
Alles für Zwecke der Staatseisenbahnen auf Java.
Bedingungen käuflih für bezw. 5 Fl. (Loos 108) und je 0,25 Fl, (Loos 26—30) bei M. Nvhoff im Haag.
Einschreibung muß tur in den Niederlanden wohnhafte Persoren erfolgen,
1) 16, Mat, 10-Ubt, konstruktion einer Brücke über den Lackebeek. Anträge bis zum 12. Mai.
2) Nätstens. Provinzial-Regierung zu Brüssel : Errichtung eines monumentalen Bogenganges am Palais du Cinguantenaire. Anschlag : 400 000 Fr.
Belgien. A Provinzial- Regierung zu Brüssel: Neu- Anschlag: 49 158 Fr.
Theater und Musik,
Berliner Theater. Das dreißigjährige Bühnen-Jubiläum Ludwig Barnay's wurde beute Vormittag in den Räumen der Kunststätte, welche sich der Jubilar felbst geschaffen, festlich eingeleitet, Die Bühne bot
2. Bandes der Necrologia Germaniae , die salzburger Erzdiszese,
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