1890 / 113 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 May 1890 18:00:01 GMT)

Vorrihtunaen im Souterrain, bevor sie die eigentlihe Waschküche Das Wärterinnen-Personal und der Asfisterz-Arzt sind in sodaß sie nur nach statt- gehabter Desinfektion mit dec Außenwelt in Berührung kommen. In gleiher Weise wird bei dem Bau des Scharlah-Pavillons und dessen Einrichtungen verfahren werden; auch dieser Pavillon un

e

erreiht. C dem Pavillon gleihsam abges&lofsen ,

noch in diesem Jahre dem Gebrauch übergeben werden, beiden anderen Infektions-Abtheilungen sind für Keuchhusten und Masern beftimmt Die jeßt dem Comité aus der Schenkung Jhrer Majeftät der Kaiserin Friedrih reiher zugeflofsenen Mittel aeftatten nun au einen rascheren Fortschritt der noch rüdckftändigen Baulichkeiten.

Im Herrenhause wird, wie die „Post“ vernimmt, zu Ehren des Fürsten Bismarck eine Marmorbüste desselben Aufstellung finden. E

Die zum Besten des Frauenvereins für Krankenpflege in den Kolonien stattfindende Ausstellung afrikanischer Geräthschaften, Waffen 2c. in der Kriegs-Akademie (Dorotheen- straße 58) ist noch dur eine Sammlung des soeben aus Osft-Afrika zurücgekehrtea Majors Liebert bereihert worden. In dieser Samm- lung befinden sich u. A. ein Tigerfell, Geschenk Emin Pascha’s, und die „große Medizin Buschiri's*. Am Dienstag besuhte Jhre Majestät die Kaiserin und Königin die Ausftellung, welche nur noch bis nächsten Montag, von 3—7 Uhr Nachmittags (und Sonntag von 12—5 Uhr), zugänglich sein wird.

Morgen Mittag 12 Ubr findet die Beerdigung des ver- storbenen Generals der Kayallerie z. D. von Rauch, zuleßt Chef der Landgendarmerie, ron der Invalidenhauskirhe aus, auf dem In- validenkirchof statt.

Das wissenshaftlihe Theater der „Urania* bat sein Revertoire \chon wieder um eine interessante Nummer bereihert: am gestrigen Nbend sprach Dr. P. Schwahn über „Die Erscheinungen der Gletscherwelt“ und verstand es, in anziehendem und leiht ver- ständlihem Vortrage die Zuhörer über die Entstehung der Gletscher, die Theorie ihrer Bewegung, die Verheerungen dur dieselben u. {. w. zu unterrichten.

Für die Berliner Spielplaz-Gesellshaft hat der damit beauftragte Aus\chuß die Saßungen aufgestellt. Der Platz befindet sih, der „N. A. Ztg.“ zufolge, verlängerte Mot- und Luther- \traßen-Ecke; er is umzäunt, geebnet und besäet. Die nothwendigen Baulitkeiten werden in kürzester Zeit zur AufsteDung gelangen. Am Sonnabend, den 10. d, Abends 8 Uhr, wird in der Aula des Falk-- Realgymnasiums, W., Lühßowsftraßze 84, die erste Generalver- sammlung stattfinden.

Breslau, 7. Mai. (Schles. Ztg.) Auf dem dem Brauerei- besißer Haase gehörigen Grundstücke, Breitestraße Nr. 1 ift ein ziem- lih bedeutender Münzenfund gema@®t worden. Ein von Hrn. Haase als zuverlässig bezeihneter Bericht hierüber meldet: Bei dem Ab- bru des Hauses Breitestraße Nr. 1 wurden von dem Maurer Paul Türk Dienstag Nahmittag in dem ersten Stockwerk (Laurentiussiraße 20) unter einer Treppe, von einem Brette bedeckt, Silbermünzen aufge- funder. Nah ungefährer Schäßung hat der Fund den Werth von etwa 400 A Das Gewicht betrug 152/; Pfund. Eine größere Anzahl Thalerstücke von Friedrih dem Großen, meist aus dem Jahre 1786, war in Form einer Rolle in Leinwand eingenäht; eine andere Rolle, in e verpackt, enthielt Zweigroschenstücke, während in einem börsenartigen Beutel von grober Leinwand eine bedeutende Anzahl der vershiedensten Münzen enthalten war. Außerdem fanden sich in einer Blechkassette verschiedene seltene Stücke, darunter ein Georg®- thaler und eine Denkmünze auf Ludwig XVI. von Frankreih und Marie Artoinette; die eine Seite der leßterwähnten Münze zeigt cin Scbaffot mit der Guillotine und dem Henker, welcher einen abgeschlagenen menschlichen Kopf emporhälkt. Ein Thaler, der wie neu auésieht und die Jabreszahl 1810 trägt, läßt vermuthen, daß der ganze Schaß nicht lange nach dem Jahre

1810 an die Fundfstelle gebra@t worden ift. Interesse erregt auch ein alter Steuerzettel, der zusammen mit den Münzen gefunden wurde. Goldmünzen find nicht gefunden worden. Auf die von der Polizei gemachte Anzeige hin ist der Silberfund amtlich versiegelt worden. Na einem anderen Bericht hat der Fund cinen Werth von etwa 1000 Unter den Münzen befindet sich au eine russishe Münze vom Jahre 1738 in der Größe eines Fünfmarkstücks mit dem Bilde der Kaiserin Katharina. Die auf die Hinrichtung Ludwig XVI. und seiner Gemahlin sich beziehende Denkmünze trägt eine Inschrift in deutsher Sprache und is mit den Daten des 21. Januar und des 16, Oktober 1793 bezeichnet.

Bonn. (Nat. - Ztg.) Eine eigenartige Reliquie Ludwig van Beethoven's is durch Verfügung Sr. Majestät des Kaisers und Königs aus der Königlicen Bibliothek in Berlin dem Beethoven-Hause zu Bonn überwiesen worden; nämlich die vier ,„Gehörmaschinen“, welche ter Hofmecaniker Maelzel, der bekannte Erfinder des Metronoms, in den Jahren 1813 und 1814 für den gehörleidenden Meister fertigte Es sind wunderlich geformte Hörrohre aus Messingbleh, Zwei derselben von ungewöhnliher Länge, etwa 70 cm lang, enden in einer Art von Kessel, deren einer ringsum gescklossen und an der Oberseite siebartig durGlöchert ist; der andere oben offen, aber so, daß das eigentlide zum Obr führende lange Rohr mit einem breiten Trichter kurz über dem Boden mündet. Bei der Erkrankung der Hörnerven, an der Beethoven litt, konnten indeß folhe schall- verstärkenden Apparate keine dauernde Besserung der Hörfähigkeit herbeiführen. An den Instrumenten befinden sich auch noch die Messingspangen und die Seidenbänder, mit welchen der Meister si diese Maschinen am Haupte befcstigte. a

Hamburg. (Soz. Corr.) Der Hamburger Verein für Bolkskaffeehallen, welher im Januar d. I 11, im Februar 14 und im März; 15 Speise- und Kaffeehallen im Be- trieb hatte, gab gegen Bezahlung im 1. Quartal 1890 ab: 119 710 ganze Poitionen Mititagessen, 80782 einzelne Portionen Suppen, 126 845 einzelne Portionen Kartoffeln mit Gemüse, 45 532 cinzelne Portionen Fleis, 537 496 Tafsen Kaffee, 17 259 Tassen Chokolade, 19 380 Tassen Bouillon, 13 940 Gläser Mil, 43 718 Flashen Braunbier, 238 418 Seidel leichtes Lagerbier, 235 769 Nund- stüde, 21538 Schnitte Brot, 216 196 Stücke Kuchen, 36 912 Eier, 71 546 Knackwürste, 70 763 Cigarren. Hoffentlih regen die Erfolge ee Hamburger Instituts zu ähnlihen Schöpfungen in anderen

tädten an.

Straßburg. (Karlsr. Ztg) Anläßlich der bevorstehenden 4580jährigen Gedenkfeier der Erfindung der Buch- drudckterkunst beabsichtigt eine hiesige Druckerei rait Unterstützung aus ftädtishen Mitteln eine Sammlung Original-Abdrücke vom Formschneiderarbeiten aus dem 16. und 17. Jahrhundert berauszu- geben. — Zu Ebren der vom 28. Juni bis 1. Juli hier tagenden Generalversammlung der Deutschen Buchdruckergenossen- \chaft soll auf Beshluß des Gemeinderaths eine Münster-

beleuchtung veranstaltet werden. Bekanntlich is Lothringen

Met, 3. Mai. (Frkf. Journ.) noch immer reich an \{ädlichen Thieren, obwohl für die Er- legung von Wölfen, Kreuzottern und Fisc ottern Preise von der Regierung gezahlt werden und die Jagd auf dieselben in Folge dessen sehr lebhaft betrieben wird. Einem Ausweise der Bezirksverwaltung von Lothringen zufolge wurden während des verflossenen Rechnungs- jahres an s{ädlichen Thieren erlegt bezw nach Erlegung zur Erlangung einer Prämie argemeldet : Wölfe 4, Wildihweine 127, Fischottern 29, Die dafür bewilligten Prämien betrugen: für die Wölfe 40 4, für die Wildshweine 1151 4, für die Fischottern 217,50 #4

New-York, 8, Mai. (W. T. B) Das Armen- und Irrenhaus bei Norwich (New-York) ist gestern Abend dur eine Feuersbrunst zerstört worden. ODreizehn Personen, darunter 11 Idioten, sind in den Flammen umgekommen.

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Montreal, 6. Mai, Abends. (R. C.) Die später eingelaufenen Berichte über den Brand des Irrenhauses in Longue Point bestätigen, daß das Haus völltz niedergebrannt ist. Nur die Mauern s\tehen noch. Der Verlust an Menschenleben läßt sich zur Zeit noch niht feststellen, wenn er überhaupt je be- stimmt werden kann, da alle Bücher des Irrenhauses, die einzigen Schriftstücke, welhe Aufs{luß geben können, verbrannt sind. Von den 1300 Insassen sind 1100 geborgen, viele aber haben {ih in die Wälder geflühtet. Die Leichen sind völlig verkohlt und nicht eine Spur ift in der Asche aufzufinden. Das aus Ziegelsteinen auf- geführte Irrenhaus war sech8 Stockwerke hoh. Das Feuer brah in der zweiten Abtheilung auf der Frauenseite in einem oberen Stockwerke aus, wo eine Irrsinnige einige Sachen in einem Schranke anzündete. Die Flammen verbreiteten sh mit rasender Geschwindigkeit durch den Luftschaht und umhüllten bald das ganze Geläude. Die Feuerwehr von Montreal that ihr Bestes, nach jünf Minuten aber wa: kein Wasser mehr da Das Benehmen einiger Irr- sinniger war höchst peinlich. Sie jubelten über die Auébreitung des Feuers und jauzten, als die Flammen si ihnen näherten, Grst als die Mauern über ihrem Kopfe einstürzten, hörten sie auf, ihre lârmende Freude zu bezeugen. Die Umgekommenen sind sämmtli Frauen. Alle männlihen Insassen wurden gerettet, Während der Feueröbrunst machten drei Nonnen einen heldenmüthigen Versuch, eine kranke barmherzige Schwester zu retten. Die Flammen überwältigten sie jedoch und alle vier kamen um. Auch verichiedene Feuerwebrleute wurden verletzt.

— 7. Mai. Die Zahl der Todten scheint niht größer als 40 zu sein. Viele Icrsinnige haben starke Brandwunden erlitten, e O an Eigenthum wird auf 700000 bis 1000 009 Doll, ge\{chäßt.

Nach SchGluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Meerane, 9. Mai. (W. T. B.) Die Arbeiter der L Färbereien haben nunmehr sämmtlich die Ar-

eit niedergelegt.

- Wien, 9, Mat, (W.'D, B) Yi Ebergassing haben die Arbeiter der Teppich- und Möbelstoff-Fabriken von Philipp Haas Söhne heute früh die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen. Die Gesellschaft hatte die geforderte dreißig-prozentige Lohnerhöhung und jede weitere Verhandlung mit den Arbeitern überhaupt vor Wiederaufnahme der Arbeit abgelehnt.

Budapest, 9, Mai. (W. T. B.) Das Unterhaus nahm die Vorlage, betreffend die Regelung der Handels- beziehungen mit der Türkei, ohne Debatte an.

Nom, 9. Mai. (W. T. B.) Heute Morgen 8 Uhr

celebirte der Pap im Konsistorial-Saal eine Messe für die. F

deutschen Pilger und empfing später die Pilger besonders im Clementinen-Saal, wobei er sich durch die Reihen der Pilger hindur bewegte und sich mit ihnen unterhielt. Der Empfang dauerte bis Mittag.

Madrid, 8. Mai. (W. T. B.) Die Strikes in Barcelona und Valencia sind beinahe beendigt; der größte Theil der Strikenden hat die Arbeit wieder auf: genommen, cinige Fabriken sind jedoch noch geschlossen. Der Strike dauert fort in Coruña und Alcoy; in Antequera hat er an Ausdehnung abgenommen.

Sansibar, 9. Mai. (W. T. B.) Ein britischer Kreuzer hat eine Dhau mit 40 Sklaven aufgebracht. 0A vollständiger Schi ffscordon ist um Pemba gebildet worden.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

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Weblterbertot vom 9. Val, Morgens 8 Uhr.

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Sonntag:

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751

Sonntag:

2A 16 Montag: 1) Nebelig. 2) Abends Gewitter. 2) Nahmittags und Abends Gewitter, 4) Abends Wetterleuchten. 5) Alpen und Süd-Ungarn Gewitter.

Uebersiht der Witterung.

Die Luftdruckvertheilung bat sih im RXllgemetne wenig verändert. Bei im Norden mäßigen, nörd- lichen bis östlichen, im Süden \{chwachen, meist süd- westliden Winden und dur{schnittlich wenig ver- änderter Temperatur, ist das Wetter in Deutschland vorwiegend trübe und an der Küste neblia. In Süddeutschland fanden vielfah Gewitter mit Regen- fällen ftatt; auch aus den österreihis{hen Alpen 10e Qu Süd-Ungarn werden heftige Gewitter ge- meldet.

Hans chen.

einstudirt;

T4 Uhr,

Garten-Concert. Deutsche Seewarte.

Ma S S) N A N? L A SI M R Theater - Anzeigen.

Königlihe Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. 111. Vorstellung. Fidelio. Oper in 2 Akten

pon

Anfang 74 Uhr.

Sonrtag:

von L, van Beethoven. sischen von F. Treitschke. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare. Nach A. W. U ed Uebersetzung. anz gefcßt vom Direktor Dr, Otto Devrient. Musikalische Direktion: Hr. Steinmann. Sonntag: Opernhaus. Ning des Nibelungen. ( Dritter Abend. 3 Aufzügen und einem Vorspiel Ç Kammersänger Gudehus, vom Kgl. Hof-Theater in Dresden, als Gast ) Schauspielhaus. Schauspiel in 5 Aufzügen von

Deutsches Theater. Sonnabend: Egmont.

Egmout. Montag: Die Stützen der Gesellschaft.

Berliner Theater. Sonnabend: Eva. (Hedw.

Julius Cäsar. Wallenstein's Tod.

Lessing-Theater. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. Die große Glocke. 11 |/4 Akten von Oscar Blumenthal.

: Der Fall Clémenceau. n D Alten: von

Wallner-Theater. Sonnabend: Zum 1. Male:

(Bété.) Sckwank in 3 Akten von A. Hennequin und E. de Najac. Guten. Morgen , Vaudeville-Burleske in 1 Akt nah Lockroy von W. Friedrih, Musik von Ed. Stiegmann.

Der Sommergarten ist geöffnet. Sonntag und Montag: Morgen, Herr Fischer. Im scattigen prahtvollen Sommergarten : Großes

Victoria-Theater. Sonnabend: Zum 263. M.:

Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bildern Alex. Moszkowoski Musik von C. A. Raida.

Dieselbe Vorstellung.

E nach e irigent: Kapellmeister G des Concert-Park. Direktion:

Sonnabend: Zum Jonathaun. Operette in 3 Akten. Millöcker. Anzang 7 Uhr.

Um 6 Uhr: Großes Doppel - Concert.

115, Vorstellung. Der Sturm.

Musik von

von E. Graeb, In Scene Anfang 7 Uhr.

112. Vorstellung. Der

Bükbnenfestspiel von Rich. Götterdämmerung in

(Siegfried: Hr.

vollen Park um 4 Uhr:

Anfang 63 Uhr.

116. Vorstellung. Sonnabend:

Wilhelm | burg.

Schiller. von Robert Buchholz.

Sonntag: Marquise.

Kgl. preuß. Kammersänger, als Bei günstigem Wetter: Sonntag: Die Zauberflöte.

Regimentstochter.

69, Male: Der Nautilus.

Sonnabend : - it Ges nnabend tückd mit Gesang und Tanz in

Die Ehre.

Lustspiel in

Schauspiel

d’Artois, Großes Militär- Doppel-Concert.

liher Spezialitäten. VBrillante

ganzen Garten-Etablifsements.

6 Ubr, der Vorstellung 74 Uhr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

A. Dumas und A.

Hierauf: Neu Herr Fischer.

Zum 90, Male: Akten von

Sonnabend: Gesangsposse in 4 und Leopold Ely. Görß Musik von Franz Roth

Sonntag, Mittags 12 Uhr: wohlthätigen

Anfang

Hänschen. — Guten

Urania, Invalidenstraße 57/62, 12—11 Ubr. schichte der Urwelt.

und Richard Nathanson. Ballet von G. Severini.

TFriedrih-Wilhelmsiädtisches Theater und Fulius 113 Male: Musik von Carl

Cröffnung des Concert:-:Parks. — f Aufireten der sämmt- lihen Gesangs- und Instrumental-Künstler. Sonntag: Der arme Jonathan. Großes Doppel-Concert.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten : Zum 90 Male: Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Anfang 74 Uhr.

Kroll's Theater. Sonnabexd: Eröffnung der Opern-Saison. Martha. E Hr. Emil Göße, aft.) Großes Doppel-Concert.

Mittwoch, 14. Mai: Erstes Auftreten der Kgl. preuß. Kammersängerin Marcella Sembrih. Die

Belle-Alliance-Theater. Sonnabend: Zum Großes Ausftattungs-

13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Mußik von E. Christiani und A. Wither.

Im prachtvollen glänzend renovirten Sommergarten Auftreten sämmt- Illumination des Anfang des Concerts

Adolph Erust-Theater. Dresdenerstraße 72? Der Goldfuchs. (&duard Jacobson Couplets theilweise von Gustav Anfang 7# Ubr Matinée zu einem D i weck. Unter gefälliger Mitwirkung sämmtlicher Mitglieder des Adolph Ernst-Theaters.

Sonnabend, um 8 Uhr:

E T N E A U D D ICE P D S I OC R A I A

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Helene Rihter mit Hrn. Gustav Rudolph (Tauha— Hainichen). — Frl. Elsa Wendeborn mit Hrn. Eugen Dalla Riva (Erlau). — Frl. Pauline Tilgner mit Hrn. Gutsbesitzer Ernft Niediger (Malkwiß—Pashwitß) — Frl. Martha Schütte mit Hrn. Regierungs- Assessor Theodor Parisius (Minden i. W.—Kassel). —— Frl, Lieshen Schütte mit Hrn, Dr med Otto Sonnenburg (Minden i. W.) — Frl. Katharina Zeller mit Hrn. Karl Huesker (Paderborn— Gescher). — Frl. Martha Richter mit Hrn. Dr. med. W lliam Bergen (Nörten— Göt. ingen),

Verehelicht: Hr. Hauptmann Reinhold Schröter mit Frl. Vally v. Wenßky und Petersheyde (Danchwitz). — Hr. Dr. Heinrih Krantz mit Frl. Kathrinchen Süß (Nideggen). — Hr. Gymnasial- lehrer H. Kröncke mit Frl. Agnes Seidler (Ein- beck). — Hr. Max Wilke mit Frl. Luise Scheidt (Kettwig). — Hr. Dr. med Ridolf Schumann

Fritsche. Der arme

Im prachht-

Marguaise. Deuts

Hr. Friß Baum mit Frl. Helene Delahaye (Düren— Aachen). Hr. Bruno Lananer mit #rl. Sophie Mundhenk (Breslau). — Hr. Mar Thiele mit Frl. Frieda Kraetke (Berlin). — Hr. Real-Gymnafiallehrer Dr. Paul Satheitlein mit Frle Martha Bernhard (Charlottenburg).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. H. Sperling (Berlin) — Hrn. Dr Ka!l Pfeiffer (Wendessen). — Hrn. Müblenbesißer C. Kalms (Pols8nih bei Freiburg i. Schl.), — Hrn. Dr Huao Haenish (Breélau). — Hrn Hellmuth Sulz (Meierbus). — Hrn. Dr Hermann Schmidt (Höchst a. Main).

Eine Tochter: Hrn Dr med. Moriß

Müller (Bad Eifster).. — Hrn. Franz Heusmann

(Königsdorf bei Köln).

Gestorben: Hr. Gustav von Rauh, Königlicher General der Kavallerie z. D (Berlin), —- Hr. Ober- förster a. D. A. L Frömbling (Harburg). — Hr. Amtsgerihts-Rath Johann Friedrich Kern (Hameln). — Hr, Ortsvorsteher Wilhelm Boden- burg (Glinde). Hr. Hotelbesißer Simon Goroll (Laurabütte). — Hr. Robert Kuhlmey (Berlin). — Hr. Rentier Friedrich Spaaiwald (Berlin). — Hr Albert Keßler (Berlin).

4 Akten und

Nedacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin:

Verlag der Expedition (S {hol z).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagb- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (einshließlick Börsen-Beilage).

Geöffnet von Die Ge-

f

mit Frl. Käthe Eckert (Markranstädt— Leipzig). —

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Me 113.

Berlin, Freitag, den 9. Mai

gm dezs Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (12.) Sizung des Herren- hauses. Fortseßung der Berathung des Staatshaus- halts-Etats.

Bei Besprechung der Petition des Freiherrn von Hammer- fiein zu Lüneburg und Genossen, althannövershen Verwal- tungsbeamten, betreffend ihre Diensteinkommens- bezw. Pen- sionsverhältnisse, bittet der Ober - Bürgermeister Stru ck- mann um die Erhöhung des Gehalts der Landräthe, das sih gegenwärtig zwishen 3600 und 4800 # bewege und weder der Stellung der betreffenden Beamten noch derjenigen gleichartiger Beamten in anderen Ressorts und im Kommunal- dienst entsprehe. Für eine große Zahl von Landräthen, die niht aus dem Grundbesitzerstande, sondern aus dem Beamten- stande hervorgingen, habe diese ungenügende Bemessung des Gehalts sehr unliebsame Folgen.

Der Minister des Jnnern Herrfurth erwidert, daß für die Besoldung der althannövershen Verwaltungsbeamten fein Fonds vorhanden, eine Erhöhung der Bezüge also nur im Gnadenwege möglih sei. Die Gehälter der Landräthe seien allerdings so niedrig, daß die Auswahl derselben fast nur auf Beamte mit Privatvermögen beschränkt sei. Wünschens- werth wäre es also gewiß, wenn der Staat recht bald in die finanzielle Lage käme, sich dieser Beamten anzunehmen.

Graf von der Schulenburg - Beetßzendorf: Die Landrathsposten in Hannover sind nur Uebergangsposten für höhere Stellen und als solche sehr gesucht, eine Gehalts- erhöhung ist daher nicht erforderlih, wohl aber eine solche der Bezüge für Bureaubedürfnifsse.

Ueber die Petition geht das Haus zur Tagesordnung über.

Ober-Bürgermeister Schmieding tritt für die Entlastung der Kommunen von denjenigen Polizeikosten ein, welche die Städte im Jnteresse des Staates aufzubringen haben.

Von dem Freiherrn von Durant und dem Ober-Bürger- meister Dr. Miquel ift eine Resolution eingegangen, welche die Staatsregierung auffordert, die Reform der direkten Steuern dem Landtage thunlichst bald vorzulegen.

Ober-Bürgermeister Dr. Miquel: Das Haus hat gestern eine Resolution abgelehnt, nah welcher eine Steuerreform noch in dieser Session gefordert wurde. Danach könnte es nah außen hin scheinen, als ob das Herrenhaus überhaupt eine solhe Reform niht wolle. Durch unsere Resolution soll dieser Schein vermieden werden. Ein weiterer Grund für unsere Resolution is der, daß wir auch die Gewerbesteuer für reformbedürftig halten und deshalb von der direkten Steuer im Allgemeinen gesprochen haben. Der entscheidendste Grund für unseren Antrag ist aber der: Der Herr Minister hat sich gestern so ausgesprochen, als ob wir bci Annahme der von der Kommission vorgeschlagenen Resolution zu unserem Etat auf den Zusammenhang der Reform mit der Ueber- weisung der Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden verzichten würden. Jch will niht präjudiziren und damit dem Beispiele des Ministers folgen, als ob sih das Haus mit der heutigen Resolution für den Zusammenhang aussprehe. Alle diese Fragen befinden sih in einem so ungeklärten Stadium, daß wir uns ihnen gegenüber am besten ganz neutral halten, dieses Verfahren befolgen wir in unserer Resolution.

Freiherr von Durant tritt dieser Begründung bei; er hätte gern die Gewerbesteuer ebenfalls als reformbedürftig betont, acceptire aber die allgemeine Form der Fassung des Dber-Bürgermeisters Dr. Miquel, welhe weder der Haltung der Regierung noch der des Hauses irgendwie präjudizire.

Ohne weitere Debatte wird diese Resolution einstimmig angenommen.

Das Haus wendet sich hierauf zur Spezialberathung des Kultus-Etats.

Die Petition des Pfarrers Ziegler zu Würdenhain bei Liebenwerda um Anrechnung der im Schulamte zugebrachten Dienstzeit bei Bemessung der Alterszulage wird nah dem Referat des Herrn von Wilamowiß-Möllendorf der Regierung zur Erwägung überwiesen.

Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode beantragt die Annahme folgender Resolution: Die Staatsregierung zu er- suchen, dem Landtage einen Geseßentwurf vorzulegen, dur welchen der evangelischen Kirhe die unter Ablösung der Stolgebühren erforderlihen Mittel zugewendet werden.

Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode: Die lebten Reste des Kulturkampfs sind bis auf das Civilehegeseß beseitigt. Dieses leßtere wird aber voraussichtlich bestehen bleiben, und wir werden uns damit abzufinden haben. Jch habe seiner

Zeit dieses Gesey für einen Fehler gehalten und dagegen ge- stimmt; daß die unvermittelte Ausführung des i Ge- seges schädlihe Folgen haben würdo, hat die Regie- rung in dem 8. 54 des Geseßes, welches von Dev Stolgebührenentshädigung handelt, anerkannt. Die brennende Frage der heutigen Zeit ist die Sozialdemokratie, eine religióse und wirthschaftlihe Jrrlehre. Auf _wirth- \chaftlihem Gebiet muß sie vom Staat, auf religiösem von der Kirche bekämpft werden. Auch - vom allgemein politishen Standpunkt aus haben wir die Pflicht, wenig}lens über den Punkt uns zu äußern, über den eine Einigung am ehesten möglich ist; ih lasse die Frage der allgemeinen höheren Dotationen der evangelischen Kirche ganz bei Seite. n den Centren der industriellen Bewegung ijt dieje ¿5rage eine der brennendsten; wir dürfen nicht zögern, ste etner Erledigung zuzuführen. Bei der Ausarbeitung des bezüglichen Gejebes müssen die berufenen Organe der Kirche gehört werden. Jh hoffe, mein Antrag wird mit großer Majorität vom ganzen Hause angenommen werden. 7 L A _ Ober-Bürgermeister Dr. Miquel: Jh erkläre meine Zu- stimmung zu dem Antrage, der die Erfüllung eines im Geseß gegebenen und in den thatsählihen Verhältnijjen durchaus begründeten Versprechens bezweckt. Wenn es in dem Antrage heißt, es solle der evangelischen „Kirche“ die Entschädigung zugewendet werden, so will der Antragsteller damit „gewiß nicht der speziellen Regelung der Frage irgendwie präjudiziren; es fommt nicht darauf an, die Kirche in ihrer Gefammk- heit zu entschädigen, sondern die einzelnen Gemeinden,

Finanz-Minister Dr. von Scholz: Jch könnte mich mit einer zustimmenden Erklärung begnügen, wenn nicht der vor- liegende Antrag von dem Herrn Vorredner in emer Weise interpretirt wäre, welche den Widerspruch der Regierung heraus- fordert. Der Graf zu Stolberg hat in seiner Begründung des An- trags keine Verpflichtung des Staats konstruirt, sondern bloß auf seine allgemeine moralische Verpflichtung hingewiesen, die Kirche im Kampfe gegen die Umsturzbewegungen zu stärken. Der Ober-Bürgermeister Dr. Miquel hat aber die Sache so dargestellt, als sei eine geseßlihe Verpflihtung des Staats zur Dotation der Kirche als Entschädigung für die durch das Civilstandsgeseß hervorgerufenen Nachtheile vorhanden. Dem- gegenüber bitte ih nicht zu vergessen, daß die Regierung in der Thronrede des Jahres 1888 bereits eine Regelung dieser Frage durh eine Gehaltserhöhung der Geistlihen in Aussicht stellte. Das war der Standpunkt der Regierung. Deshalb hat sie zunächst eine Erhöhung des betreffenden Etats- titels um 750 000 M vorgeschlagen, und als sich ergab, daß diese Summe unzulänglich war, erfolgte eine weitere Er- höhung um 1400000 F Es is auch damals in den Ver- handlungen mit beiden Häusern des Landtages anerkannt worden, daß die Negierung ihrer Verpflichtung vollständig nach- gekommen sei. Es ist aber etwas ganz Anderes, wenn man von dem Versprechen, welches damals im F. 54 des Gefeßes vom 9. April 1874 gegeben wurde, die einzelne Frage der Stol- gebühren loslöst, Es shweben gegenwärtig bei den kirchlichen Behörden Verhandlungen über die materielle Lage der Kirche. Die Regierung hat Bericht über den Gang dieser Verhand- lungen gefordert und erwartet Auskunft, wieweit Staatshülfe verlangt wird. Sie wird dies Verlangen in wohlwollend|te Erwägung ziehen. Wie jeßt aber die Sache liegt, sind wir außer Stande, eine Zusage oder ein Versprechen zu geben. -

Wirklicher Geheimer Rath von Kleist-Neßow jpricht dem Minister seinen Dank für die Bereitwilligkeit, den zur Sprache gebrachten Nothständen abzuhelfen, aus. Aber eine Gesezesbestimmung, wie die im §. 54 des Geseßes von 1879, lasse sich unmöglih durch eine einfache Erklärung des Vinisters aus der Welt schaffen. Der Noth werde sih am bejten durch Provinzialgeseßze abhelfen lassen, und es würde dann den einzelnen Gemeinden eine Ablösung der Stolgebühren möglich gemacht werden müssen. Bei der Bereitwilligkeit des Ministers, Beträge für diese Zwecke bereit zu stellen, werde es den Pro- vinzialsynoden leiht sein, noch in diesem Sommer der Regie- rung ihre Vorschläge zu machen. Fm nächsten Winter werde es dann möglich sein, sich mit den nöthigen geseggeberi]chen Vorschlägen zu beschäftigen. i e

Finanz-Minister Dr, von Scholz: Die 2 Millionen find doch vom Landtage angenommen worden; facta loqguuntur, Hätte man diese Summe nicht als eine Entschädigung n diejer Richtung angesehen, so wäre das doch irgendwie zum Ausdru gekommen. Ueber die Frage der Entschädigung der Gemeinden, welche hon abgelöst haben, wird allerdings nicht leicht hinweg- zukommen sein. S

Graf von der Schulenburg-Beeßendorf sieht sich genöthigt, nach den Ausführungen des Finanz-Ministers ganz unbedingt für den Antrag zu stimmen. Dem Wohlwollen, welches sih im §8. 54 gegen die Kirche und ihre Diener aus spreche, fei durch die Verwendung der 2 Millionen mt ent- fernt genügt. Die Fnhaber der Maximalstellen hätten davon niht einen Pfennig abbekommen. Hoffentlih werde nach der Annahme des Antrages die Regierung einschließlich des Finanz-Ministers die Mittel zur Ausführung desselben bis zur nächsten Session finden und flüssig machen. N

Ober-Bürgermeister Dr. Miquel: Wenn der Vänijster moralisch eine Verpflichtung des Staats anerkennt, jo kommt es auf die prinzipielle Meinungsverschiedenheit nicht fo )ehr an. Es handelt sich nicht um eine Dotation der Kirche, sondern um eine Entshädigung der Gemeinden, dle „Zeder billigen muß, dem das Gemeindeleben am Herzen liegt.

Finanz-Minister Dr, von Scholz: Es Tommt darauf an, nach Annahme der Resolution der Regierung dle Beschlujz- fassung zu erleichtern und ihr zu ermöglichen, der Nesolution Folge zu geben, Das geschieht aber niht durch Deduktionen, wie die soeben gehörte des Herrn Vorredners, die mit früheren Erklärungen der Regierung im Widerspruch steht.

Ober-Bürgermeister Selke ecrklärt, aus voller Ueber- zeugung für den Antrag zu stimmen. Die Durchbringung des Civilehegeseßes im Herrenhause wäre 1875 ohne den 8. 54 gar niht möglih gewesen. Die Erfüllung diejes Versprechens müsse mit größter Energie gefordert werden.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Pr. von Goßler: Die Regierung erkennt thr ntere))e an einem frishen fkirhlihen Leben an, sie will den Schwierigkeiten, welche für die evangelishe Kirche durch das Civilstandsgeseß entstanden sind, ein Ende machen; dabei kommt es auf die Auslegung von Geseßesvaragraphen nicht an. Die Fegierung hat oft gezeigt, daß sie zur Ablösung der Stolgebühren die Hand bieten will. Seit langer Zeit steht sie unausgesett in Verhandlungen darüber. Die Frage der Stolgebühren wird in verschiedenen Landestheilen verschieden beurtheilt. Jn Han- nover ist auf Wunsch der Betheiligten bloß die Gebühr für die Taufe geblieben, in Wiesbaden sind sämmtliche Gebühren auf- gehoben, in Schleswig-Holstein ist die Angelegenheit sehr ver- schieden geregelt, in Kassel wird die Ablösung als ein Be- dürfniß bezeihnet. Jh führe dies nur zum Belege dafür an, daß die Auffassung eine sehr unterschiedlihe ist. Die damalige Dotation enthält implicite das Ein- gesländniß, daß der Staat für die ausgefallenen Gebühren sich als ersaßpflichtig betrachtet. Der Ober-Kirchenrath ist mit Er- hebungen beschäftigt, und die Regierung sieht seinen Anträgen entgegen. Die Schwierigkeiten der Ablösung sind sehr erheblich, in Berlin nicht so sehr, wie in andern Städten.

Der Antrag wird hierauf mit großer Mehrheit ange- nommen.

Graf von Mirbach befürwortet eine Besserstellung der Gymnasiallehrer und eine anderweitige Regelung der Ascen- sionsverhältnisse derselben innerhalb der einzelnen Provinzen.

Minister der geistlihen 2. Angelegenheiten Dr. von Goßler: Es hat uns sehr leid gethan, daß die Mittel des Staats nicht ausgereiht haben, um auch die Gymnasiallehrer

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1890.

in ihren Bezügen besser zu stellen. Den Vorschlägen des Grafen Mirbah wegen der Einführung der Ascension innerhalb der einzelnen Provinzen stehe ih nicht absolut ablehnend gegenüber; nur is es für die Verwaltung ungemein s{hwierig und ver- antwortungsvoll, eine solche Maßregel \{hematisch allgemein und rücksihtslos durchzuführen, wenn gleichzeitig vermieden werden soll, den JFnteressen des Unterrichts selbst Schaden zuzufügen. Seit 6 Jahren bereits wird diese Frage von uns erwogen und noch immer haben wir uns für ein bestimmtes System nicht entscheiden können. (Schluß 41/, Uhr.)

— Schlußbericht der geftrigen (55.) Sißung des Hauses der Abgeordneten. Fortseßung der Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Unterhaltung der niht chiff- baren Flüsse in der Provinz Schlesien.

Minister für Landwirthschaft 2c. Dr, Freiherr Lucius von Ballhausen: : i :

Meine Herren! Jh halte mih niht für verpflichtet, auf die Frage meinerseits näher einzugehen, ob bei den früheren Ufer- regulirungen oder Stromregulirungen tehnische Fehler gemacht worden sind oder nit. Jedenfalls stehen wir in der Beziehung vollendeten Thatsachen gegenüber, die nur theilweise rückgängig gemacht werden fönnen, und ih meine, da müssen wir uns eben an die jeßigen gesehz- geberishen und Verwaltungsakte, an die thatfählichen bestehenden Verhältnisse ans{ließen und versuchen, das unter den gebotenen Ver- hältnissen Beste zu leisten. Und diesen Weg betritt meines Erachtens die Geseßesvorlage. Ich glaube au, daß es nit rihtig ist, dem Nähertreten dieses Gesetzentwurfs den dilatoris{hen Einwand zu machen, daß man warten solle auf eine allgemeine Wassergesezgebung, auf große dur{greifende Organisation auf administrativem Gebiete. Die Arbeiten, die Wassergeseßgebung zu regeln, {weben seit Jahren, sie haben zeitweise einen Stillstand erhalten durch die Ausarbeitung des bürgerlihen Geseßbuches und haben diesen Stillstand nothwendig er- halten müssen Darum sind aber doch diese angehäuften Materialien beisammen und diese gesetzgeberisde Arbeit kann jederzeit wiederholt werden. Ich glaube au, daß jeßt erst der Zeitpunkt gekommen ijt, um geseßzgeberisch den Versuch einer umfassenden Wassergeseßgebung zu machen, nahdem dur den publizirten Entwurf des bürgerlichen Gesetzbuches die Frage verneint ist, daß im Wege der Reichs-Gefeyz- gebung das Privat Wasserrecht geregelt werden sol. Nun wird sich aber bei der weiteren Bearbeitung dieses Geseßes — das ist jeßt {hon zu Übersehen — die außerordentlich große Schwierigkeit ergeben, das öffentlihe und das Privatrecht zu trennen. Eine Lösung dieser Gesetzgebung, ohne sih auf beide Gebiete zu erstrecken, halte ih, und i glaube alle Sachkundigen, für außerordentlich \chwierig, und ebenso haben ja alle die Verhandlungen, die im Landes-Oekonomie- Kollegium, im Landwirthschaftsrath und ähnlihen Versammlungen stattgefunden haben. sh immer um diese beiden Punkte gedreht, inwieweit es möglih wäre, das öffentlihe vom Privat-Wasserreht zu d-lósen. Auf dem Gebiet des Privat-Wasserrehts is das Reich zu- ständig, auf dem des öffentlihen Rechts ist der Partikularstaat zu- ständig. Nun erinnere ih nur an die geographische Lage, in der wir uns in Mittelteutshland befinden, wo verschiedene andere Staaten partizipiren, und wo jeder Versuch, sich rein auf die privat- retlihe Lösung zu beschränken, auferordentliden Schwierigkeiten be- gegnet. Also ih sollte meinen, wir können uns auf diesem Gebiete, wo uns praktish zu lösende Aufgaben gestellt werden, niht vertrösten auf die künftige allgemeine geseßlide Regelung, auf die allgemeine Gesetzgebung, sondern es ist rihtiger, bier anzugreifen und zu sagen: hic Rhodus, hie salta x :

Es handelt sich nun in dem vorliegenden Geseßentwurf um ein Gese, das nur für eine Provinz gelten soll, und ih sase von

| vorn herein, daß die Frage überhaupt garnicht erörtert ijc und au

nit hat erôrtert werden müssen, ob ähnlihe Geseße für andere Pro- vinzen nöthig sein können. Für die meisten Provinzen sind sie ganz gewiß niht nöthig, und wir thun nit gut, diese Frage wieder damit ¿u kompliziren, sondern wic handeln richtiger, auf dem Gebiet ciner Provinz, wo der Nothstand konstatirt, wo er durch die Ueber- \{chwemmungen in den letzten 10 Jahren wiederhoit fühlbar geworden ist, den Versuch zu machen, eine geeignete Regelung zu finden.

Nun ift aber immer wieder und auch heute der Einwurf an dem Geseßentwurf gemacht worden: warum regelt man das niht auf dem Gebiet des Genofsenschafts8wesens, eventuell der Zwangs8genossen- haften. Ja, meine Herren, darauf kann ih nur dasjelbe antworten, was schon vier, fünf Mal geantwortet worden ist, daß ja das Wassergenossen\chaftsgeseßp von 1879 nah wie vor bestehen bleibt und nah wie Anwendung findct, daß aber gerade bei Anwendung dieses fich diese Lüdke ergeben hat, die wir glauben in der jeßt vorliegenden Vorlage aus- füllen und lôöfen zu müssen. Wir würden diese Vorlage nicht bringen, wenn es niht eben Fälle gäbe, die durch das Gefeß vom 1. April 1879 nicht gedeckt sind, und da meine ih doch, kann die Regierung mit Anspru auf Beachtung, die doch einigermaßen einen Ueberblick über die Gesammtsachlage hat und praktishe Erfahrung auh aus den vielfa gepflogenen Verhandlungen, — sagen, eine andere Lösung dieser Frage finden wir niht. Jch meine, dem gegen- über ist Niemand berechtigt, hier mit großer Asurance die Ueber- zeugung auszusprehen: die Regierung wird {hon etnen anderen Weg finden. Jch bitte die Herren, die diese Hoffnung auétsprehen, do die Güte zu haben, bestimmt formulirte Vorscbläge zu machen, dann können wir sie respektiren. Ich kann sagen, wir wissen kcinen andern Weg, und diejenigen, die behaupten, wir hätten einen andern Weg, find verpflichtet, nachzuweisen, daß wir im Unrecht sind.

Außerdem meine ih: wiegt denn das Votum eines Provinzial- Landtages so leiht, daß ein einzelner Abgeordneter mit dieser Art von Ueberlegenheit über die Beschlüsse des Provinzial-Landtages ab- urtheilen kann, wie es heute hier geschehen ist 2? Ich meine, die Staats- regierung manifestirt damit einen Beweis der Ahtung und des Re- spekts. dea fie vor den großen Selbstverwaltungskörperschafen hat, daß sie dem Votum — dem fast einstimmigen Votun: — des Pro- vinzial-Landtages ein großes und entscheidendes Gewicht bcimißt, und daß sie der Meinung ist, daß diesem Provinzial-Landtage min- destens soviel Sachkunde beizumessen ist, wie die, die irgend einem ein zelnen Abgeordneten innewohnen kann.

Meine Herren, ih meine, von Seiten des Hrn. Abg. von Huence ist die Bedeutung dieses Gesetzentwurfs so richtig harakterisirt worden, daß ich eigentli blos bereits Gefagtes wiederholen kann, wenn ic nochmals auf die einzelnen Punkte des S, 1 dieses Gesetzentwurfs eîn- gehe. Ich muß das aber doch um so mehr, als auch heute wieder in schr wohblwollender und freundliher Weise, die ih anerkenne, aus- gesprochen ist, als handle es sich bei diesem Gesetzentwurf um ein Vertrauens8votum für die Königlihe Staatsregierung oder gar für mi persönlich. Das ist in keiner Weise der Fall; es handelt sich hier niht um ein Vertrauensvotum für meine Person oder für die Königlihe Staatsregierung, sondern um ein Vertrauensvotum über die Bedeutung der Selbstverwaltungsorgane, denn der ganze Gesetzentwurf kann überhaupt niht in Wirksamkeit treten, ohne daß die Barrière, das Thor dazu durch einen Beschluß des Provinzial-

vor Gesetzes

aus\chusses geöffnet worden ist. Das ift wiederholt gesagt worden, ih muß es aber hier wiederholen, Und nun follte ih doch glauben,

1890 / 113 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 May 1890 18:00:01 GMT) scan diff