Rede stehenden Gymnasiums ungleich mehr anerkannt worden ift öglich i i ; ; :, (œ; : : s i 2 : | als die Frisde derjenigen Kinder, welhe täglich 2—3 Stunden N La e E S. BE ie aer vf T S drit E g G fd har zwei Regierungsbezirken abgespielt, beruht L stimmung aller Betheiligten erfolgt. Allerdings gebe id zu, daß der | Behufs der Aufnahme oder Absezung von Gütern und Reisenden an- zeitig leeren und die darin vorgefundenen Sendungen nach Maßgabe Privatunterriht empfangen. Meine Hecren, das in Parenthese! | sich bewährt, und ih verftebe es volikonimen, wenn es einem Ein- Aba M. Ó le U) IEY R E E G aragraph, der damals zur Anwendung gekommen ist, nah seiner gelaufen werden dürfen. Alle Abänderungen des Fahrplans unterliegen | der von der Reichs-Postverwaltung gegebenen bezüglichen Bestimmungen Selbstverständlich ind die Fragen na der Hygiene und körperlihen | wohner dieser Provinz {wer fällt, sich in ‘die neue Organisation g. Mosler fürchtet, wie der Abg. Dr. Reichensperger, F fistocishen Entstehung eine andere Bedeutung hat. Ec | der Genehmigung des Reichskanzlers. : : / behandeln zu lassen. i z Reife unter allen Umjtänden fehr errt zu nehmen, und gerade daraus | hineinzudenken. Z nah dem Erlaß dieses Geseßes die Verzögerung eines allge- b war ursprünglich mehr oder weniger als eine Straf- Der Reichskanzler is berechtigt, zu jeder Zeit unter den im Die Einschiffung und Landung der Post kat in allen Häfen auf ist der §. 4 des Entwurfs hervorgegangen, welher über alle bis- Hôtten wir es blos mit der Provinz Schleswig-Holstein zu thun meinen Unterrihts-Geseßes, au er befürwortet die Verweisung maßnahme, niht als Administrativmaßregel geschaffen; allein mit | Artikel 22 (leßter Absatz) näher festgeseßten Bedingungen eine Aenderung Gefahr und Kosten des Unternehmers zu erfolgen. j herigen Unterrih18gefeßgcbungen hinaus die Möglichkeit - ge- | oder, um fkocrekter zu sein, mit deren ackerbautreibendem Theil’ | an eine Kommission. wt E dem Wortlaut des Paragraphen hat das Vorgehen der Königlichen | des bestehenden Fahrplans anzuordnen. Die angeordnete Aenderung Die Landung der Post hat sofort nach dem Eintreffen der wähct, daß nach Maßgabe der Gesundheit des Kindes eine | so würde ih auch versuen, einen anderen Vorschlag zu machen : Der Entwurf wird an die um 7 Mitglieder verstärkte Staatsregierung in vollständigem Einklang gestanden. Ich glaube | ist dem Unternehmer mindestens drei Monate vor dem Zeitpunkte, zu | Dampfer in dem betreffenden Hafenorte, beziehungsweise auf der zu- erheblihe Hinausschiebung des Anfangs der Schulpflicht eintreten | aber steigend bat die Erfahrung der Unterrihtsverwaltung gezeigt daß Unterrichts-Kommission verwiesen 4 hier daran erinnern zu können, daß der Art. 51 der Verfassung welchem sie in Kraft treten soll, \{riftlich mitzutheilen. achdem Rhede zu geschehen. : / j kann. Der Antrag der Eltern soll nicht mehr genügen, sondern das | die Gesuhe um Dispensation in \o starkem Maße wachsen, daß die (Schluß 2 Uhr.) ; 'À von der Auflösung dieses Hohen Hauses spricht, au Artikel 5. enn der Dampfer dur Postbeamte begleitet wird, so ist der pflibtmäßige Ermessen derjenigen Organe, welche für die Handhabung | Entw:ckelung nach der Richtung des Gesegentwurfs shwer aufzu- ; A igli cine politishe Maßregel ins Auge gefaß Andere als die fahrplanmäßigen Häfen dürfen, vorbehaltlih be- | erste Beamte in jedem Hafen oder Plaß, wo Posten abzuliefern oder des Sculbesuchs zu sorgen haben. Daß dabei der Schulvorstand | halten sein wird. — Jn der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeord- 28 at, da es aber nicht das geringste Bedenken gehabt | sonderer Genehmigun des Reichskanzlers, von den Dampfern niht einzunehmen find, sobald und so oft er es in dienstlihem Interesse und Lehrer in vollem Umfange gehört werden, liegt natürlich im Die Entwickelung der Industrie um Hzmburg herum, um Altona, | neten bemerkte bei der Berathung des Antrages d T R hat diese politishe Maßregel demnächst aus geshäftlihen | angelaufen werden. Sind leßtere in Folge \hlechten Wetters oder | für nothwendig hält, ans Land zu befördern und von dort an das Wesen der Sache. Wandsbek, Ottensen 2c. is cine so mächtige, eine so tief eingreifende | Zelle und Dr. Langerhans, betreff L die Era ges der Abgg. Gründen als eine Administrativmaßregel in Anwendung zu | eines anderen Umstandes, welcher bei Anwendung der gehörigen Sorg- | Schiff zurückzubringen, entweder gleichzeitig mit der Post, oder, wenn Ih môöhte daran anknüpfen, daß der Abg. Rickert | in die umliegenden Kreise und tie Unterric:tsverwal- | ordnung vo 18658 der Mi ¿treffend die Ergänzung der Städte- bringen. falt niht zu vermeiden war, gezwungen, dem Fahrplane zuwider einen der Beamte dies für zweckmäßig halten sollte, ohne die Post, und an der Bestimmung des §. 4, wonach der Beginn des | tung hat den Eindruck — cs mag ja bestreitbar sein D Bedenk 9, Der inister des Jnnern Herrfurth: H Das damalige Vorgehen der Königlichen Staatsregierung war | Nothhafen anzulaufen, so ist die geseßlih vorgeshriebene Verklarung, | zwar In einem angemessenen seetüchtigen, mit gehöriger Mannschaft schulpflihtigen Alters aus drtlihen Gründen um ein Jahr | —, daß diese Entwickelung cine immer stärkere wird, daß | Ant aé edenken, MUEe die Königli@e Staatsregierung gegen den legal und hat dem einzigen im Laufe von 37 Jahren hervorgetretenen | Falls fie im Auslande zu bewirken ist, wenn thunlih, vor dem und Ausrüstung versehenen Boote Á hinausgerückt werden kann, auszuseßen hatte, daß er allgemein | es si nit aufhalten läßt, die Kinder in Sleswig-Holstein nach ipgad Ne Perren E Belle und Langerbans in feiner ursprüng- F Bedürfniß ausretchende Abhülfe geschaffen. i deutschen Konsul oder der sonst zuständigen deutshen Behörde ab- 7 O E etri aube Detd db gefaßt sei. Meine Herren, diese allgemeine assung is doch ein | denselben Gesichtspunkten zu behandeln, wie es eben in den übrigen | dur L BIPlEA o ; Wi anzuerkennen keinen Anstand nehme, 4 Nun gebe ih zu: der Fall kann jeden Tag wieder ein- zulegen. : _ Der Unternehmer darf mit den unp Es A eren Ge e e Vortheil; ih finde în der That keinen Vortheil, wenn nah dem | Theilen der Monarchie heute hon größtentheils der Fall ist heb li f N 00 versi ärkten Gemeindekommission fehr er- F treten, und das wäre für mi kein Grund, einem Gesetzentwurf, Artikel 6. i sonstigen postzwangspflichtigen Gegensi fn 6: edr ern lassen, a x folche, Bethmann-Hollweg'shen Entwurf gesagt wird: beträgt der Schulweg Wenn ih nun noh auf die Bemerkungen des Hra. Abg. Dr. von fei fs vermindert, jetoch, wie ih hinzuzufügen genöthigt bin, # der für solche Fälle. Abhülfe zu shaffen wünscht, nicht beizutreten ; Zur Ausführung der Fahrten auf der Hauptlinie sind mindestens welche ihm entweder von den Post A en überwiesen, oder die über eine Viertelmeile, so fängt die Schulpflicht erst mit dem voll- | Stablewski zu §. 5 des Entwurfs eingehe, so hat der § 5 in der Theorie B T Ms 2 E beseitigt. Dicse Bedenken, welhe | aber wie gesagt, von dem Hrn. Abg. Zelle nimmt es mi do etwas | vier neue Dampfer, mit einem Raumgehalte von niht unter 2200 mittelst des im vorhergehenden Artikel erwähnten Briefkastens ein- endeten siebenten Jahre an. In Wegen von einer Viertelmeile ist ein | seinen Beifall gefunden. Er hat aber jeßt die Frage nah der Mutter- A les ae tiv habea, daß die Königliche Staatsregierung | Wunder, denn derselbe hat ja bei der ersten Lesung des Rentengütergeseßes Registertons brutto ein jeder, und für die Fahrten auf den beiden geliefert worden sind. / R ¿ gewaltiger Unterschied. Wenn ein Kind in der Stadt aus der Vor- | sprache wieder hineingebracht und hat mir wieder cinen Fall vorgeworfen Häuse Gy albe L S nrvage gleichlautenden Beschlusse beider i ausdrülih erklärt, daß man die Geseßgebung unter feinen Umständen | Küstenlinien mindestens zwei neue Dampfer mit einem Raumgehalte Der Unternehmer ist au dafür verantwortlich, aß weder von stadt eine Viertel meile zur Schule zu geben hat, fo ist das im Allge- | der fi vor 3 Jahren ereignet hat oder ereignet haben soll, daß der | 5E ett Ee Anft ages vor 6 Jahren die Allerhöhste Genehmigung in Bewegung seßen dürfe, wenn nit ein unmittelbar | von je wenigstens 500 Registertons brutto einzustellen. Dieselben | den Kapitänen noch_ von der übrigen Schiffsmannschaft Briefe und meinen mehr gesund als schädlich; ähnli, wenn der Weg auf Chausseen | Religionsunterriwt unrechtmäßigerweise in deutscher Sprae ertheilt Nichtune df ORE genommen hat, bewegen sich nah verschietenen drängendes Bedürfniß vorliege. Nun, meine Herren, méine | dürfen in ihrer Konstruktion und Einrichtung, namentlih in Bezug | sonstige postzwangspflichtige Gegenstände ee s Für führt ; aber ganz anders liegt es im Gebirge, bei Wegen, welhe durh | worden sei. Ist dieser Fall vor drei Jahren vorgekommen, so fällt ga Hn : 5 s e ih, damals handelte es sih um ein Gesct, was ledigli das Interesse | auf Sicherheit und Bequemlichkeit für die Reisenden, sowie auch hin- | jede Zuwiderhandlung hat der Unternehmer a e T es Diner Niederungen und Forsten führen — da werden verständige Behörden | er vor die Verordnung vom 7. September 1887, und ih muß eben ee E es untbunlih und mit der Konstruktion der | der kleinen Bauern fördern sollte; hier handelt es sih um ein | sihtlih der Verpflegurg den auf den konkurrirenden Linien verkehren- | zogenen Portos und außerdem nah näherer Fes segung e Reihs- und verständige Interessenten darüber wachen, daß das Richtige ge- | immer bitten, diese Grenze festzuhalten; ih bin dankbar, wenn die feits tet L aibtwdkl inb E amen des Zuständigs Geseß, welbes die Bildung der Stadtverordneten- | den Postdampfern nit nachstehen. t N Postverwaltung eine Strafe bis zu fürftig Age i e Be tut t troffen wird. Herten init Buspielé (init 6 nad e Sépteitibee A Br Rad h Ss ar, bei der Frage der Abänderung der Wahl- Versammlungen der größten Städte ins Auge Die Damvfer sollen, abgesehen von den für die Schiffsbesaßung |, Der Unternehmer darf jedo mit seinen gen en Un i S atta Die Ausführungen des Hrn. Abg. Dr. von Stablewski gingen im | nah dem Termin, wo ih die Sperre habe eintreten lassen, ein Fakl h s nl ie Wabl’ der Skadtverordnéten einetfeits, ver Stadkverordneten- faßt. Aber das würde immerhin den Hrn. Abg. Zelle | und den zur Aufnahme der Poft und deren etwaige Begleiter bestimmten | im Auslande, und ebenso dürfen die leßteren unter si E S Allgemeinen dabin, daß man annehmen könnte, daß jeder Schulbesuh | vorgekommen ist, wo nah den bis dahin gültigen Bestimmungen von Le id 8 cine Mitwirkung einzuräumen, sowie andererfeits eine doch nicht berechtigen, zu sagen? „Ja, Bauer, das if | Räumlichkeiten, Einrihtungen zur Beförderung von Passagieren ver- geselihe Bestimmungen dek betreffenden Länder eotdeden nue elt „Schaden mit si brächte. 1873 eine Ausdehnung der deutschen Sprahe auf den Religions- E E nordnung ohne Beschlüsse des Magistrats von ganz etwas Anderes.“ Jh kann nit umhin, die leise | schiedener Klassen haben. Die Räume für die Passagiere müssen in der Shiffe Briefsendungen austaushen, ohne dieselben der Post zur “Die Scilderungen, welche er machte, sind so schwarz, daß es | unterricht eingetreten ist. f t 8weg N anzuordnen. Denn, auch diese leßtere Be- Vermuthung auszusprechen, daf, als der Hr. Abg Zelle diesen Geseßz- | allen Klassen — abgeschen von Deckpassagieren — mit Sclafeinrih- | Beförderung zu übergeben. 7 1 ziemli gleigültig ist, ob das Kind, welches unter solhen Verhältnissen Dann ist auch der Fall hier erwähnt worden, daß im Kreise Veit Gt in dieser Beziehung stehe ih in einer Meinungs- entwurf entworfen und die Begründung niederge[chrieben hat, er do | tungen und mit den sonst nothwendigen Gegenständen ausgerüstet sein. ; Artikel 12. G a leidet, 7, 8 odcr 9 Jahre alt ift ; das Elend des Schulbesuchs ist unter | Wreschen oder Schroda Kinder katholischer Konfession gezwungen Eri fi “arde E BEi Herrn Vorredner — würde meines die Gesetzgebung niht angesehen hat als die hehr e Vestalin, deren An Bord der Dampfer der Hauptlinie joll sih ein in Deutschland ___ Falls ein Dampfer unterwegs einen Unfall erleide guf h aus allen Umständen dasselbe. Meine Herren, ih appellire an Ihre Er- | worden seien, an dem Unterriht in evangelischer Religion Theil zu | f Ln ht NE zwe mnägia, aber auch nicht ausführbar sein, Sgsleier nur mit größter Vorsicht gelüftet werden dürfe, sondern daß | approbirter Arzt befinden. i / diesem Grunde die Reise unterbrechen muß, hat, wenn an - N si fahrungen. Ih rühme mich gewiß niht unserer Schuleinrichtunge; | nehmen. Diefer Fall ist mir nit bekannt. Wenn er vorgekommen oll n ie Aufsichtsbehörde dann auch die Befugniß haben sie au ihm damals als die „Dame mit der Klinke“ erschienen Die Dampfer müssen durch Quersbotte in so viel wasserdichte | ein Postbeamter befindet, dieser în Benehmen mit dem Kapitän, in ih habe no vieles auszuseßen, aber wenn man vergleicht den Durh- | fein sollte, fo widersprähe der Vorgang den voa mir bier oft vor- B nd ihrerseits Die SOIYIDGRNE "Rad C IOReRE Spe (GUNe ist, auf gut berlinish: als „Mädchen für Alles‘. Abtheilungen getheilt sein, daß auch beim Volllaufen von zwei mitt- | allen anderen Fällen leßterer allein für die Weiterbeförderung der \chnitt unserer Schulen, unseres Sculbetriebé, die Art und Weise, | getragenen Verfügungen. Ih bin nur darauf eingegangen, weil un- rgen eine M der Vertreter der Stadt anderweitig Í leren Abtheilungen ein Sinken des Schiffes niht erfolgt. Die Quer- Postladung mit dem nächsten deutshen oder fremden, na bein Ae: wie tie Kinder dort gehalten werden, mit dem Zustand, in welchem | mittelbar darauf Hr. Dr. von Stablewski sagte, „solche Fälle kämen alle ie 16 aue i ors Herren, das hieraus hergeleitete Bedenken ift, Dem Abg. Zelle erwiderte bei der weiteren Berathung des | scotte sind dieser Bedingung entsprechend hoh genug zu führen; das | stimmungsorte der Postsachen fahrenden e mit Doi, ezw. Millionen von Kindern in ihren häuslichen Verhältnissen sih be- | Augenblicke vor“, Solche Aeußerungen find ‘ja in der gewöhnlichen 8 4 L he eiti N die Beschlüsse Zhrer Kommission vol l- Antrages der Minister des Jnnern Herx furth: vorderste Schott (Kollisions\chott) darf keine Deffnung haben, die Ankunftspläßen in Verbindung stehenden e, dgen, A finden raun S M O E a fällt schr zu | Unterhaltung bekannt, daß man, wenn man auch nur einen Fall hat a MIGGO Bet MUDUS S-M 0 (rag 1 Sd will dem Hrn. Abg, Zelle ohne Weiteres zugeben, SUINUIOOA W l Une MESIOIE I M O h il diele Beda e 1 tale an Botd ee Kapitän gunsten der Schule aus. 8 ist für unendlih viele Kinder doc der | sagt, ces geschi i : j s 14 “e j C Ld i L At L Sto ie Kommissions- erdeck aus ge]chlo]ten werden Tonnen. ¡ M erTyetten en, E R : ; glüdlichste Theil ihres Lebens, wenn sie im Verein mit anderen T die D ltung vbieL N ist es E ledi E o Herren, es ist ferner do wohl niht zweckmäßig, Le E U 02 verlie as ba f W es Sn be» Ferner müssen Rettungsboote und Rettungsgürtel in gehöriger beziehungsweise leßterer allein, je na aae des tas Falles, die NUStN in gesunden und netten Räumen si befinden, eine leidlihe | man alle diese Fälle gewissenhaft vorträgt und damit die Prüfung Ger D Lp einzelnen Fall, für den Fall einer Verschiebung A ne S vermag allerdings, obne den Wortlaut seiner | Anzahl und Schwimmgürtel in einer der Meistzahl an Passagieren \chnellste Weiterbeförderungsgelegenheit U A O G fallen Erziehung u0D Anrezung empfangen im Verglei zu" den, troftlosen | ermöglibt, ob wirkli jolhe Fälle alle Augenblicke passiren oder ob Lac: Unordnung ie fern, Mb M An GUEE 2A ven D Met S rungbanträge vor mix zu baben, niht genau zu fibersehen, ob | N o Whises bef leiden Stüchahl G an Bord eines | p Unternehmer zur eee Oi n zaÿtrelen unserer &rvellersamitien, « | cin Mißverständniß vorliegt. Wie geiagt, wenn der Fall eingetret ine Ver hort i e: Aus denen “J tefel ¡tig redigirt sind. Wenn sie fo angenommen wären, | Îeden iffffes befinden. / : __ Umgekehrt, meine Herren, was das Ende der Schulpflicht anbe- | ist, ist er falsch un „Fi E gerreren ene Veränderung der Wahlbezirke nothwendig werden könne, | dieselben ganz rig A ‘non gestellt hat, so würdé Artikel 7. Artikel 13. trifft, so stehen sih die Ansichten in dem hohen Haufe selbst {arf Person A d C e E R len L los! Won A D Aga ee Und Anl lle ständige e va Bet fattgesunden haben. Nun Die in die Fahrt einzustellenden Dampfer müssen vor ihrer Ein- Der Unternehmer haftet dem Reih für den Schaden, welcher gegenüber. Während die Hrrn. Abgg. Dr. Reichensperger und Dr. von | wer sonst — behandelt worden. : vorh cs ift eo anni „eine Lücke in der Geseßgebung bat aber der Hr. Abg. Zelle sie nah zwei Richtungen hin geändert. In stellung durch vom Reichskanzler zu ernennende Sachverständige ge- | durch Verlust, Beschädigung oder verzögerte Beförderung von Post- Stablewski das Ende für ein zu lang hinausgeschobenes erachten, hält Wern ich so den ersten Theil des Geseyes verlasse, kann ih R E j ; i od) pule Lüde vollständig und nicht nur i Betreff des Art. 2 hat er die Worte, die Anwendung olle in der Rhein- | prüft und als den Anforderungen entsprechend anerkannt fein. sahen in der Zeit zwischen der Einladung und der Ausladung der Abg. Hansen das Ende für ein viel zu frühes, und die Hrrn. | mih ganz kurz über die Frage nach den Sóulversäumnissen aus- | wieder lüdenhc ft N L dit: e bleibt aber ihr Werk selber provinz sinngemäß“ erfolgen, in Wegfall gebracht, und hat, Der Reitskanzler ist ermächtigt, diese Prüfung während der | entsteht, in demselben Umfange, in welhem die Reihs-Postverwaltung Rickert und Olzem — wenn ih recht verstanden hake auch der | sprehen. Diese Frage is ja an der Hand der früheren Geseßgebung — | au wied E ha s 4 in Richtung bin hat die Kommission soviel ich mi auf mein Gedächtniß verlassen kann, die Bestimmung | Vertragsdauer jederzeit wiederholen zu lassen und auf Gründ des | durch Gefeye oder Verträge den Absendern von Postsendungen gegen- Letztere — halten die Grenze von 14 Jahren, welche der Entwurf | i glaube im Jahre 1883 — \chon ausführlich erörtert und auf | außer de R „crhe De erbesserung eintreten lassen, indem sie in der Rheinprovinz mit der Maßgabe in Anwendung bringen wollen, | Ergebnisses ein Schiff für ungeeignet zu erklären, In solchem Falle | über zum Schadenersaße verpflichtet ist. Die die Haftverbindlichkeit zieht, für durhaus berehtigt. Ueber diese Frage haben wir uns sehr | Veranlassung des Abg. Drame schon kürzlich von Neuem diskutirt | noch tis / rid al O ZOruny De I DOL, Da Ee 0 daß „an die Stelle des Magistrats der Bürgermeister tritt.“ Wie ist der Unternehmer verpflichtet, binnen der ihm gestellten Frist das beshränkenden Bestimmungen des Handelsgesezbucbs finden hierbei oft unterhalten, Es ist aber merkwürdig, daß fast dieselben Parteien, | worden. Im Allgemeinen hält si die Unterrichtsverwaltung auf Raa dee ap La mit einbezogen hat : den Fall einer E nun aber, wenn in der Rheinprovinz eine Stadt die Magistrats- | Siff zurückzuziechen und dur ein anderes, geeignetes zu erseßen. keine Anwenduns. Insbesondere wird die Haftpflicht des Unter- welhe in diesem Hause das 14. Lebensjahr für zu weit hinausgerückt | denjenigen Bahnen, welche das hohe Haus als nothwendig und nüßlich iden üller aus 2a an eln) egrenzen, Aber es giebt au noh verfassung annehmen wollte, soll dann nicht der Magistrat, Die in der Fahrt eingestellten Dampfer dürfen ohne Ge- | nehmers für Kostbarkeiten, Gelder und Werthpapiere niht dadur erahten, im Reichstage, wo die Fabrikgeseßgebung erörtert wird, | bezeichnet hat, d. h. das Eintreten des Richterspruches in den Fällen, wo nöthig werde n enn eine Veränderung der Wahlbezirke unbedingt ordern der Bürgermeister den Beschluß für fich allein fassen? — nehmigung des Reichskanzlers zu Fahrten auf anderen, als den in | bedingt, daß dem Kapitän beziehungsweise Schiffsoffizier diese Be- in Kab Hod U H Se an, R gegen die Anordnungen der Scculaufsihts- bez. Polizeibehörde Ein- | halb A Short H Vi Gouge O e Sh bin überzeugt, der Hr. Abg. Zelle hat das nit beabsichtigt; — wäre diesem Vertrage bezeichneten n E verwendet werden. E s s Doro S O Meere Le di f Dee E ? j uemer i i ch i or DiGb ri Ae cs nu iht vielleicht richti i ung zu wählen, die der ; i e __| Immerhin wird die Postverwaltung nach Thunlichke Kinder davor bewahrt werden müssen, daß sie zu früh in die erwer- U ie Mid n M s Din O, E auf e Grenze zweier bisheriger Wahlbezirke aus- Su A Be vielleicht ridtiger, N E hat? s h Die Bek ufs Inbetriebsezung der Linien neu zu erbauenden, sowie | tragen, daß den Schiffsführern von dem Vorliegen bedeutender Werth- bende Thätigkeit treten. Ich habe mir hier gerade diejenige Geseßzes- | diejenige Richtung von uns eingeschlagen worden, welche si B geführ K A4 eine derartige unbedingte Nothwendigkeit Ferner gebe ih Ihnen zu daß ich mir keinen Fall momentan alle nah Eröffnung der Linien einzustellenden Dampfer müssen auf sendungen bei Zeiten Mittheilung gemaht wird. Sofern ih jedo vorlage mitgebracht, welhe für die Einbringung des vorliegenden | gemeinen Beifalls do erfreuen wird, i i für f 1 lle der Wahlbezirke eintritt, — wollen Sie u denken weiß. der nicht gedeckt werden würde durch die drei in deutschen Werften und thunlichst unter Verwendung deutshen Ma- | ein mit der Beaufsichtigung der Postladung beauftragter Postbeamter Geseßentwurfs mit die Veranlassung gewesen ist, den Geseßentwurf Wenn der Hr. Abg. Dr. von Stablewséki darauf hinweist, daß die Auflôfu s DA St Se E \chaffen, wollen „Sie dann die Í Art. I erwähnten Möglihkeiten, die diese Veränderung herbei- | terials nah den vom Reichskanzler zu gen geen Plänen gebaut an Bord befindet, bleibt der Unternehmer von der Haftpflicht für D E M e E ne en Se nicht befähigt sei, die Gründe, aus wel hen eine Sade. ies Sh ang R Lo M führen sollten; ein Anwachsen dée Sahl ber Wähler , M ot fass E C s nl ‘aa P END O e i: ' zu lejen, ie ulver|äumniß eintritt, ausreihend zu prü / i I, S S nach diefer U 7 ; enzen des Stadtbezirks im Ganzen un } ( : J Artikel 14. j hend zu prüfen, so erlaube ih mir, | Richtung hin Vorsorge treffen will, fo muß man sie au für alle M Veränderung der Gren! bestehender Wahlbezirke oder Aenderung | 5 Die an den Dampfern T enen e A Die Fracht- und Ueberfahrtsgelder fallen dem Unternehmer zu. müssen, foweit thunlih, ebenfalls auf deu schen Wersken zur Au Die Festsetzung der Tarife erfolgt im Einvernehmen mit dem Reichs-

ergreifenden Schilde wel j jahrein di if- j ; Fol ; l gret} childerungen, welche jahraus, jahrein die Fabrik- | darauf hinzuweisen, daß in keiner Weise in dem Geseßentwurf aus- | Fälle treffen, in denen eine derartige Abänderung stattfinden könnte. M pee ui Wf O Dans des Straßenbebauungsplanes. Immerhin er Flu , À : / : x ; kanzler. Zu diesem Behuf sind die Entwürfe der bei Eröffnung des

inspektoren gemacht haben und wie alle, alle betont haben, man solle } gesprochen i}, daß in diesen Fäll Krei i icieni : in jeder Weise dafür sorgen, daß die Kinder jedenfalls bis jen t, iesen Fällen der Kreis-Schulinspektor diejenige | Ferner mache i darauf aufmerksam, daß dieselbe Bestimmung, L chtlini c 1g d enbeb A alige: | vollendeten 14, Lebensjahr ges{üßt würden vor der Moibwanblaleit, 1883 ift bei Siena 06 G En Dea Oie bloß Hr ei ea R beantragt A nid 4 Ptöalic@teiten L ca Me, A E e D e Un L Ber O Se die Tambser e e O She Betriebes in Kraft zu setzenden Tarife mindestens drei Monate vor nung von orfindet, 4 x j \ esfelben in deutshen Häfen oder in 1 n N Ea ; MSSPSDE wägung stellen, ob niht der Fassung des Herrn Referenten der Vorzug folgt, dur deutshes Produkt zu der Betriebseröffnung dem Reichskanzler einzureichen. ceho-Abdihen

in Arbeit zu treten. Sobald sie aus der Schule heraus | die Fra c : ge, wer den Antrag auf Bestrafung zu stelle h ‘ í örtli 5 ti ; j 25} {He ; g auf Bestrafung zu stellen habe, eine außer- | sie ist wörtlih oder fast wörtlich gleichlautend auch in den : werden möchte, Ih unterscheide mich in dieser Beziehung U e E fue mit Genehmigung des Reichs- M S gs A A Bani / i Î n vor dem Zeitpunkte, zu welchem ie in Kraft treten |ollen, dem Neihs-

sind, kann fein Gott sie mehr vor der Arbeit bewahren. Jn der } ordentlih gr Differ N T; ! ) ; : große Differenz entstanden, und {on damals klang | Städteordnungen für die Provin e Sto Rheins 1 j i Sie s De Eide e A Sa tet aue dur, es sei rihtig, nach den befonderen örtlihen | provinz, ferner in dem Gerrclaléver An r ie E S allerdings von dem Hrn. Abg. Zelle darin; daß A e kanzlers zulässig. F lt l hmigt, \of bis zu d ‘ haben, 3 Stunden in der Fabrikshule zu sein und 6 San S eine R a he eer O h Franffurt und in der Städteordnung für die Provinz S(leswig- | I Magistrate E O LS Ie hin: ber, Sal M. in scheint, Artilel 9. ivähnten ‘Zeitpunkle e anderweite Bestimmung des Reichskanzlers beiten. In den besten Stunden mü natürli ite: i ; S N E en Lande und einer hoh ent- | Holstein. Nun meine ih doch, daß, wenn man eine derariige Aende- S bin fl : ; ; ; [ Im Falle ein auf den Vertragslinien verwendetes Schiff in Ver- 7 4 E s Ativauna ulemie e E Toni widelten Stadt ein Schema zu finden, welches eine geseßliche | rung in der einen Städteordnung für nothwendig erahtet A dann 08 denn ih bin überzeugt, daß der Magistrat eine Mes “6 lust Ab, hat der Unternehmer einen neuen Dampfer zu beschaffen nit E vir Verbfentliduga de U Male des d und geistige Krüppel werden! Und noch \{chlimmer Std da pirirung e E E A Vas Aba D E R die Aenderung für alle übrigen eintreten lassen / O N leoibei ift E O aaolaf nal it ‘iner und bis zu dessen Fertigstellung für den N Borrgans e Ar Mbit eranaan bat der Üntérnebtiee bie os evacbenden Be- j i i ; ; E C i: 1 . Dr. von Stablewsfi voll- | müßte. einn was für die östli i i z x ; S ,; ; N f ; ienstes Sorge zu tragen. Vorübergehend können in folhem Falle ; ; j S Siebeamten e ie M Pen iie e E ständig einverstanden, daß diesc Prüfung nicht vom grünen Tische | ist für Westfalen, e die Rtetevron O Sl wit solhen Abänderung nicht unter die drei bezeichneten Fälle subsumirt E des g S Schiffe 1 eR h Vi stimmungen des Reichskanzlers zu befolgen. (Babn ün ber: Scifilaen Und LivetiiGen: Sisuidbeit A g E erfolgen soll, sondern nah Maßgabe der realen Verhältnisse. So | Holstein nicht minder billig. Nach dieser Richtung hin ist Seitens ' werden fann. welche niht allen vertragsmäßigen Bedingungen entsprechen ; noth- 2 A NtTeL 1s, Mili -Aiudir@en, Me Kinder thi ¡ciier H Ao ausender | habe ich auch im Jahre 1886 eine Verfügung erlassen, | Jhrer Kommission kein Zusaß gemacht worden, Seitens der Herren , wendiges Erforderniß is jedo, daß sie zur. Einhaltung der plan- } , Der Tarif für die Güterbeförderung von und nah Bremen soll Dâftiat, welde fi aller Kontrole M A ; E S ndustrie e als die Schulversäumnisse für die östlichen Provinzen neu geregelt | Referenten sind dann in der Kommission Anträge gestellt worden 0 mäßigen Fahrzeit im Stande sind. mit demjenigen von und nah Hamburg véllig glei gehalten werden. aus Ihrer eigenen Erfahrung und Ueber eu ung wis Ba R bie wurden. Ich habe damals — und Sie haben der Anordnung auh | welche diese meine Bedenken beseitigen würden, sie haben aber in der / s : è # Zum Erfaye eines in Verlust gerathenen Schiffes durch einen Demgemäß sind die Güter von und nah Bremen auf dem Wasser- Kinder vielfa bis zur Ershöpfung NuBaeAuaE issen: da werden die | bei anderen Gelegenheiten Ihren Beifall nit versagt — durhaus | Kommission niht Annahme gefunden, und ih kann deshalb diese Be- | Vertrag über die Einrichtung und den Vetrieb einer | allen Bedingungen Genüge leistenden neuen Dampfer wird eine Frist | wege kostenfrei und ohne Verzögerung bis zum Postdampfer beziehungs- UÜndwenn Slé wie! dns im Dien! vielfäc: b ll ift __| darauf hingewiesen, daß man in dieser Hinsicht sich absolut der | denken sür vollständig beseitigt ni cht erachten | regelmäßigen deutschen Postdampferverbindung mit | von 18 Monaten gewährt. weise von demselben, in Hamburg, zu befördern. E danvioirt Gi a wie barbie Mb N A Fa ist, auf die | Schablonisirung enthalten folle. : Die Beschlüsse der Kommission haben für mich zunähst den Osft-Afrika. Artikel 10, Der Unternehmer verpflichtet si, an denjenigen Orten des Reichs- dätudi A fe: da a0 Glacinu Siite L Er t gerade Wenn der Hr. Abg. Dr. von Stablewski nun darauf hinweist, daß die | besonderen Werth, daß sie das Vorgehen der Staatsregierung von i u Die Dampfer führen die deutshe Postflagge nah Maßgabe der gebiets, welche der Reichskanzler bezeihnen wird, Agenturen zu er- odér aus falichem Ehrgeiz mit A S eites belastet Nee aeaen, Sculversäumnißstrafen drückend wirken würden, so hat der Abg. Olzem | vor 6 Jahren rehtfertigen. Die Kommission hat selbst anerkannt: L Zwischen dem Reichskanzler, General der Infanterie von Caprivi, | über die Führung derselben dur derartige Schiffe bestehenden Aller- rihten und zu unterhalten, welche als Sammelstellen für die zur Be- DrverliGen Eliwidelona Gt ripreGen Mit A s ter rihtig darauf hingewiefen, daß in andern Theilen unseres Vaterlandes und | Der Beschluß, wie er damals gefaßt war, eignet sich nicht zu handelnd im Namen des Reichs, einerseits und der Aktiengesellschaft | höchsten Bestimmungen und befördern die Post nebst den etwaigen förderung mit den Postdampferlinien aufgegebenen Waaren bestimmt E U A U a C O O, dde er y u mert auch in anderen Parteien gerade die Geringfügigkeit der Strafen als ein | Allerhöchsten Sanktionen. Aber troß der erheblichen Ver- “Deutsche Ostafrika-Linie" zu Hamburg andererseits, ist heute na- | Begleitern ohne besondere Bezahlung, Legtere sind au unentgeltlich sind. Diese Agenturen müssen ermächtigt sein, auf Verlangen des Uebersichten In steigender Eatiiifekun, ibefindet fi die ten Hemmniß für die gedeihliche Entwickelung unseres Schulwesens be- | besserung, die der ursprüngliche Antrag in der Kommission gefunden \tchender Vertrag abges(;lossen worden : zu verpflegen, und zwar Beamte wie Reisende I. Klasse und Unter- Absenders den Vertrag über den ganzen Transport von der Sammel- Kinder sogar in Fabriken, welche i A Sebendtre 2 Ärn Ae E Ih weiß nicht, wie wir aus diesem Streite heraus- | hat, ist do dieser Geseßentwurf au _ jeßt noh sehr lückenhaft, und Artikel 1. beamte wie Reisende II. O Jedem Postbegleiter ist eine be- stelle bis zu dem überseeishen Bestimmungsorte der Frachtgüter ab- 12 bis 14 Sabren teschäftigt werden. Im Jahre 1888 E efi E fie ommen. An und für sich kann ih das Prinzip, das Hr. Olzem aus- | ih glaube deshalb, daß die Königliche Staatsregierung sich ihrerseits die Die Gesellschaft als Unternehmer verpflichtet sich, die nad;stehend | sondere Kabine mit angeme}sener Ausstattung zur Benuzung zu | zuschließen. : bereits beinahe 23 000, und es ist sfiGerlih anzuneh daß g E gesprochen hat, als das richtige anerkennen: die Strafe muß so | Entscheidung darüber, ob sie zu diesem Geseßentwurf auch die Aller- 7 aufgeführten Dampferlinien einzurichten und während zehn hinterein- | überweisen. Die in das Konnossement aufzunehmenden allgemeinen Beo Hausindustrie nit weniger sein werden, und daß vielle/cht E le a sein, daß die Eltern keinen Vortheil haben, wenn sie die | höchste Sanktion wird nachsuchen können, vorbehalten muß, bis D ander folgender Jahre zu unterhalten. Unter Post sind alle Briefbeutel, Zeitungssäcke, Werthsendungen dingungen (Betriebsreglement) für die Güterbeförderung sind dem Shider in TEMUGen Betrieben Ak -vonabeneed wie lente Ä n e E er aus der Schule nehmen und zur Arbeit führen. Die | g!eiblautende Beschlüsse beider Häuser vorliegen und bezw. eine Er- A. Eine Hauptlinie zwischen Hamburg und Delagoabav, mit An- | und Postpaete zu verstehen, welhe den Dampfern von der deutschen Reichskanzler zur Genehmigung vorzulegen. haben Auch der Reichstag hat si bet al selnenVerbandluntei Le d S NG einen Schaden haben, wenn sie das Kind | gänzung des Entwurfs bewirkt worden ift. legen in cinem niederländischen oder belgishen Hafen , dessen Wahl Neichs-Postverwaltung oder von den in Betracht kommenden aus- i Artikel 16. den leßten Jahren immer auf denselben Standpunkt gestellt A vf Ä gr l entziehen, font ist die Strafe falsch gegriffen ; Ich möchte dabei noch einen Punkt erwähnen, der namentli E her Genehmigung des Reichskanzlers unterliegt, ferner in Lissabon, | ländischen Postverwaltungen zur Beförderung übergeben werden. Die von dem Unternehmer für den Betrieb der Postdampfer- Fabrikinspektoren aufgestèllt haben und den Sie inzableei Sen aktlien a fel jedenfalls brauht man sich nicht um das Strafmaß der zehn | dem ersten Herrn Antragsteller gegenüber von besonderer Bedeutung Q Neapel, Port Said, Aden, Sansibar, Dar -es-Salaam oder an einem Alle aus dem Postbeförderungddienste herrührenden Einnahmen | linien angestellten Personen, einschließli der in ausländischen Pläßen Schriften finden. Es ist in der That eine große Aufgabe, daß fi r Geit eter zu ängstigen, denn die Behörden haben ja die Möge | ist. In Betreff der Frage der anderweitigen Regelung der geseßlichen M anderen vom Reichskanzler zu bestimmenden, innerhalb der deutsh- | bezieht das Reich. : _——__| bestellten Agenten, sollen, soweit durch besondere Verhältnisse nicht einigermaßen ‘die " SGuläéfehäébühgs und “die Fabeikaeses A Es cit, S cht mit dem Minimum anzufangen, sondern gleich in einem Bestimmungen über die Wahl der Stadtverordneten ist dieser eine 0 ostafrikanishen Interessensphäre belegenen Küstenplay und in Werden die Dampfer von Postbeamten nicht begleitet, so ist die | Ausnahmen geboten sind, deutshe Reichsangehörige sein. Hand reichen und daß nicht Spatien L aebibua fink ‘68 i Bie e n aß die Strafe zu verhängen. / Punkt von dem Herrn Antragsteller herausgegriffen, während nah Mozambique. Post Seitens des Schiffsführers am Anfangspunkte der Fahrt und an An folhen Orten des Auslandes, in denen der Unternehmer maßen das Kind ins Freie fällt und der Fürsorge des Staats Ier tat 8 enso kann ih anerkennen, was der Hr. Abg. Olzem gesagt | Ansicht der Königlihen Staatsregierung gerade in Betreff dieses B. Eine Küstenlinie zwishen Sansibar und Lamu über Bagamoyo, | den Unterwegsorten gegen Ouittung zu übernehmen und in einem | Agenten unterhält, sollen leßtere auf Verlangen des Reichskanzlers Lad! Daher ebet mif man?vábin kommi, dal! werin b Nind M x ; N der Entscheidung des Reichsgerichts es für zulässig er- | Punktes ein besonderes dringendes Bedürfniß nit vorliegt, Saadani, Pangani, Tanga oder Dar-es-Salaam, Pemka und Mom- | eigens zu diesem Zweck hergerihteten, gegen Nässe, Feuersgefahr und | verpflichtet sein, Postdienstgeshäfte nah Maßgabe der von der Reichs- geeignet erahtet wird, dur die Gesetzgebung des Reichs oder des z ie wird, Dab, wenn landesrechtlihe Bestimmungen eine Materie | wohl aber ist neuerdings an die Königliche Staatsregierung der i bassa. : sonstige Beschädigung geschüßten und gehörig gesiherten Raume | Postverwaltung zu ertheilenden näheren Vorschriften wahrzunehmen. Staats einem Gewerbe in beschränkter Weise nachzugehen, dann au Wibineie tens niht vom Reichs - Strafgeseßbbuch oder einem | Antrag herangetreten, nah einer anderen Richtung Abhülfe zu hafen C. Eine Küstenlinie zwishen Sansibar und Inhambane über | während der Fahrt unter Verschluß aufzubewahren. Imgleihen hat | Die für solhe Dienstverrihtungen unter Umständen zu gewährende die Schranke fällt, welche es in der Schule zurückhält ' Dieses Jus u eren Reichsgeseß ergriffen ist, diese landesrechtlihe ne und zwar in Betreff der Frage der gleichzeitigen Vornahme Kilwa, Lindi, Ibo, Quelimane und Chiloane. der Sciffsführer in dem bezeichneten Falle die Verpflichtung, die | Vergütung wird von der Reihs-Postverwaltung festgeseßt. i \ammenarbeiten zwishen der Reihs- und Landesgesebgebun ift i on ans unter das Strafmaß von einer Mark für | der Ersaß- und Ergänzungswahlen von Stadtverord- j : i; Artikel 2. übernommenen Vostsachen an den betreffenden Unterwegsorten be- Sciffsführer und sonstige im Betriebe der Postdampferlinien der That für mi wesentlich der Grund gewesen, daß jetzt don diese bir f ung herunter gehen kann, und daß nach dieser Richtung | neten. Das Königlihe Dber-Verwaltungsgeriht hat nämlich neuer- S Auf den Linien A und C sind jährli 13 Fahrten in jeder | zichungsweise am Endpunkte der Fahrt an die zur Empfangnahme | Angestellte, welche einer erheblihen Verleßung oder Vernachläsfigung Vorlage ausgearbeitet ift. ' ) in M Angriff gegen den Gesehentwurf nicht zu erheben ift. dings in vollem Anschluß an den Wortlaut der Städteordnung, aber i Richtung in Zeitabständen von je 4 Wochen, auf der Linie B jährlich | derselben berechtigten Personen abzuliefern. der ihnen obliegenden Pflichten sich \chuldig machen, sind aus dem Es ist nun — ih darf das kurz im Zusammenhange erwähnen | Ab N BA fo würde ih \chließen, wenn ih nicht dem Hrn. | im Widerspruch mit der Praxis in einer großen Anzahl größerer / wenigstens 26 Fahrten in Zeitabständen von je 14 Tagen auszuführen. Die Uebernahme und die Ablieferung der Postsachen hat unter Dienstbetriebe der Postdampferlinie zu entfernen, sofern der Reichs- U DALDin fien Herrn Redièr: gesagt worden, wenn vis: Kinbiw zut n i T versprochen hätte, au noh auf eine außerhalb des gegen- | Städte, den Grundsaß ausgesprochen, daß eine zeitlihe Verbindung Für die Fahrten auf der Hauptlinie soll eine Fahrgeshwindigkeit | Beachtung der in dieser Beziehung von der Reihs-Postverwaltung | kanzler auf Grund des Ergebnisses der anzustellenden Untersuchung lange in der Schule blieben, verfielen sie der Sozaldemokratie eh Rickert h E liegende Anregung zurücktzukommen. Der Hr. Abg, | dieser beiden Wahlen unzulässig sei. Das hat eine Reihe von von durcscnittlich mindestens 101/2 Seemeilen in der Stunde ein- | ertheilten Vorschriften zu erfolgen. Me eine Begleitung der Post | dies verlangt. : bie Sbilbilbüng ‘fei S(uld. und. ‘bis Qaells! der Grat R tidert ha arauf hingewiesen an der Hand von Mittheilungen der | Städten veranlaßt, an die Königliche Staatsregierung den Antrag N gebalten werden. Die Zeitdauer der Reise auf jeder Linie wird nah | durch Postbeamte statt, so ist den Beamten außer dem erwähnten Artikel 17. : i zufriedenheit der unteren Klassen der Bevölkerung. Sie können es ja j Oen Lehrer-Zeitung“, daß in 2 westfälishen Regierungs- | zu stellen, im Wege der Geseßgebung Abhülfe zu sch{affen / diesem Verhältnisse mit entsprewendem Zuschlage in Stunden für Aufbewahrungsraume ein geeigneter, den Anforderungen der Reichs- Der Unternehmer ist verpflichtet, die im Dienste des Reis oder im stenographischen Berichte nochmals lesen, ih will es jedo as ej G en E direkt Gelder zuge\chickt erhalten haben, welche sie | und zwar dahin, daß die zeitliche Verbindung, aller- i den Aufenthalt an den Anlaufépläßen und mit einem Abschlage von Postverwaltung entsprechender heller Raum zur Bearbeitung har Post | eines Bundesstaats reisenden Beamten, einschließlih der im Auslande vor der Nation festnageln. Und Hr. Dr. von Stablewski ging soweit, zu uningen Da Ve, in der E sie wären für sie bestimmt, während | dings unter örtliher Trennung, oder ih will rihtiger sagen: h einer Seemeile für die Stunde bei der Fahrt gegen den Monsun während der Fahrt postbureaumäßig einzurihten und zur Verfügung | stationirten Beamten, welche si aus Urlaub begeben oder davon zurüdck- fagen, man überspanne den Unterricht, die Kinder lernten zu viel ins E ed e erfügung kam, sje sollten das Geld an die Shul- | unter Trennung der Protokollführung, gestattet werden ; berechnet, zu stellen: die Erleuchtung, Heizung und Reinigung dieses Naumes hat der | kehren, die Ablösungs- und Ersaßz-Mannschaften der Kaiserlichen darum würden sie auc unzufrieven und verfielen der Sozialdemokratie Aufforde abführen. Erklärlih is diese Sache nur dadur, daß die | möge, um die Häufung der Wahlen, welche für die Wähler ebenso Die Fahrgeshwindigkeit auf den Küstenlinien ist in cinem an- | Unternehmer auf seine Kosten bewirken zu laffen Die Uebernahme und | Marine und der Kaiserlihen Schußtruppen in den deutschen Schuß- Bisher habe i immer nur gehört, daß in der Provinz Posen h E erung E Geldempfangnahme dur die Kreis-Steuerkasse an | unbequem is wie für die städtishe Verwaltung, zu vermeiden, und t gemessenen Verhältnisse zu derjenigen der Dampfer der Hauptlinie | Ablieferung der Postsachen liegt in diesem Falle den Postbeamten ob. | gebieten, sowie die wegen Krankheit oder aus dienstlichen Gründen wenig gelernt wird. ö wöh lid E während der Landrath erst später im Wege der | die Königliche Staatsregierung ist ihrerseits mit der Erwägung be- 8 derart zy gestalten, daß unter allen Umständen die Anschlüsse an die | Jedoh is der Unternehmer verpflichtet, auf Verlangen der Post- | zurückgesandten Angehörigen der Kaiserlihen Marine und der Kaifer- Ich habe es mir ausdrücklich notirt, daß man sih nicht auf das 8 sh 16 dis Sen den Lehrern die Mittheilung machte, daß und | schäftigt, ob es niht zweckmäßig wäre, nah dieser Richtung 8 Hauptlinie gewahrt sind. deamten die zum Transporte der Postsäcke zwishen dem Bureauraume lihen Schußtruppen, ferner Waffen, Munition, Ausrüstungsgegen- Nottenbige beftbrähks;-baß bie-Kiwer in der Schule zu viel lernen Len as Geld von ihnen in Empfang zu nehmen und ein gleiher | hin eine Abhülfe zu hafen. Hier liegt wirklich momentan ein 0 Artikel 3. und dem Aufbewahrungsraume u. {. w. erforderliche Hülfe dur die | stände und roviant der Kaiserlihen Marine und der Schußtruppen Bisher hatte ich immer nur gehört, die Kinder werden wie Papageien e E L Gemeindekasse abzuführen sei. Ich erkenne durhaus | Bedürfniß vor; in Betreff des Antrages der Hrrn. Abgg. Zelle 8 Seitens des Reichskanzlers wird bestimmt, an welchen Pläßen Sciffsmannschaft zu gewähren. gegen um 20 Prozent unter dem Tarif ermäßigte Säße zu befördern. angelernt, lernen u wènfa, Seht, wennes mal ‘paßt; kann ino B u ie Regierung hat es auch anerkannt, daß eia derartiges | und Largerhans fann, glaube ic, eiu solches nicht unbedingt ù und unter welchen Umständen die Post von den Dampfern aufzunehmen Wenn der Postbeamte während der Fahrt aus irgend einem | JedoŸ darf die Zahl der erwähnten Mannschasten ohne O Liter andere Form gewählt werden! id 4 Hn P e in der Ordnung is. SachliG erklärt | behauptet werden. A8 und abzuliefern ist. Grunde verhindert werden sollte, seinen Dienst weiter fortzuseßen, so | des Unternehmers niht über 65 auf demselben Schiffe hinausgehen. : Nun, meine Herren, erkenne ih dasjenige, was der Herr Ab wel f organg dur den Umstand, daß die Beihülfen, Meine Hexren, die Städteordnung für die öftlihen Provinzen, M Artikel 4. hat der Unternehmer die volle Verantwortlichkeit für die Postladung Die gedahten Transporte sind, wenn dieselben mindestens 4 Wochen Hansen von seinem Standpunkt entwickelte, als prinzipiell bere tigt n e A F QuIverbanben zum Einkommen der Lehrer gewährt | deren Abänderung hier beantragt wird, steht seit 37 Jahren i Der Unternehmer hat den Fahrplan aufzustellen und dem Reihs- | zu übernehmen und den Postdienst bis auf Weiteres nah Maßgabe | vor Abgang des Schiffes angemeldet werden, vom Unternehmer unter an. Jch räume ibm ein, es ist für die Provinz Schleswig-Holstein eine mif ien de f an i leßteren gezahlt werden. Eine Verwechselung | in Kraft, und lediglich in dem einzigen Falle war vor : kanzler zur Genehmigung (beziehungsweise endgültigen Feststellung) | der für derartige Fälle von der Reihs-Postverwaltung ertheilten be- | allen Umständen zu berücksihtigen und haben auch nah dieser Frist gewisse Schwierigkeit, die Einrichtungen, welche in der Richtung dieses Ge- y pi M M Besoldungsbeihülfen und Unterstüßungen kann | 8 oder 9 Jahren das Bedürfniß hervorgetreten, von einer zu unterbreiten. Der Fahrplan wird außer den regelmäßig inne- | sonderen Vorschriften besorgen zu lassen. ein Vorrecht vor anderen gleihzeitig oder später zur Beförderung an- jeßentwurfs liegen, vorzunehmen. Jch habe son bei früheren Gelegenheiten iebe 2 (i bjs er Hr. Abg. Rickert auch hervorgehoben hat, gar nicht | derartigen geseßlihen Bestimmung Gebrauh zu machen. | zubaltenden Anlaufspläßen und Anlaufszeiten bezüglich der Küsten- Auf jedem Schiffe muß auf Kosten des Unternehmers ein ver- gemeldeten Personen oder Sahen. es ausgesproea, daß ih es als eine edle Aufgabe des Unterrichts- | der betreffe G ZaTena „dur den neuen Etat eine Spezialisirung | Damals hat man sich geholfen durch die Anwéndung eines andern ; linien zuglei ersichtlich machen, inwieweit innerhalb der einzelnen | schließbarer Briefkasten angebraht werden, Sofern eine Begleitun Eine gleiche Tarifermäßigung für die Hesöbderung von Personen wesens auffasse, daß in Bezug auf die Konfirmation, soweit es irgend | einget ets a t Al — i glaube Tit. 34 und 35 des Kapitels 121 — | Paragraphen, und die Erledigung ist durch Auflösung der Stadt- | Reise und ohne Ueberschreitung der planmäßigen Gesammtdauer der- | der Dampfer hard) Posthegate nit stattfindet, hat der Kapitän dur und Sathen is denjenigen Vereinen zu gewähren, welche ür Zwecke ' en ist. Also diese Sache hat absolut keine prinzipielle Be- * verordneten-Versammlung \{ließlich in sahgemäßer Weise mit Zu- | selben gewisse Nebenpläßge nach dem Ecmessen des Unternehmers * einen von thm zu estimmenden Schiffsoffizier den Briefkasten recht- ! der Krankenpflege oder der Mission in den deutshen Scußgebieten

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