[10259] E : Se Erzgebirgischer Stein- fohlen Actien-Verein.
Die beutige Generalversammlung des übershriebenen Vereins hat die Dividende für das Jahr 1889 auf Einhundert und Zehn Mark pro Actie festgestellt, wel&e vom 12. Mai dss, Jrs. ab gegen Einreichung des Dividendenscheines Nr. 83 in Zwickau: bei den Herren Eduard Bauermeifter, Ferd. Ehrler & Bauch, Hentschel & Schulz, C. Wilh. Steugel, Alfred Thoft und der Zwickauer Bank, in Schedewigtz : bei der Vereins- hauptkafse, in Leipzig: bei der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt und in Dresden : bei den Herren George Meusel & Co. erhoben werden kann. i
Schedewitz b. Zwickan, den 12. Mai 1890. Der Vorftand des Erzgebirgischen Steinkohlen
Actien-Vereins. O. E. Arnold. E. Geßler.
[10264]
Braunkohlenabbaugesellschaft Mariengrube bei Meuselwigz.
Die Aktionäre werden zu der diesjährigen ordent- lichen Generalversammlung, welhe Sonnabend den 31. Mai l. F., Vormittags 9 Uhr, in der Restauration zur Stadt Gotha in Altenburg statt- findet, andurch eingeladen.
Tagesorduung : i
1) Geschäftsbericht, Rehnungsabschluß, Bilanz, Verwendung des Reingewinnes ;
2) Entlastung der Verwaltungsorgane ;
3) Wabl zweier Aufsichtsrathëmitglieder an Stelle der Herren Geheimer Ober - Finanz- rath Bernhard Bergner und Rentier Ernft Frißsche in Altenburg,
Der Jahresbericht für das Jahr 1889 nebst der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung liegt vom 16. Mai a. c. ab im hiesigen Geschäftslokale der Gesellschaft, Uferstr. Nr. 1, zur Einsicht für die Aktionäre aus; auch wird daselbst vom 22. Mai l. I. ab der gedruckte Geschäftsberiht ausgegeben.
Altenburg, am 12. Mai 1890.
Der Vorsitzende des Auffichtsrathes der Braunkohlenabbau - Gesellschaft Mariengrube bei Meuselwitz.
Bergner.
[10212]
Hiermit bringen wir zur öffentlihen Kenntniß, daß die Auflösung und Liquidation unserer GesellschafFin der auf den 16. April cr. einberu- fenen außerordentlihen Generalversammlung be- schlossen worden ift.
Gleichzeitig fordern wir alle Gläubiger unserer Geselischaft auf sich mit ihren Ansprüchen bei uns
melden zu wollen. Neue Hannovershhe
Asphalt-Gesellshaft i. Liquid.
Werner Reiméfeld,
[1049] Rostocfer Vank.
Die statutenmäßige Generalversammlung der
Rostocker Bank seten wir auf Sonnabend, den 7. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr,
im Bankgebäude an und laden zu derselben unter Hinweis auf §. 34 u. flgde. der revidirten Statuten die Herren Aktionäre mit dem Bemerken bierdur ein, daß nach §. 38 zu dem Besuche der General- versammlung die Vorzeigung einer Einlaßkarte erforderlih ift, welche am 6. Juni während der Bureauzeit im Lanklokal unter Ueberreichung eines Nummerverzeichnisses der auf den Namen des be- Se Aktionärs lautenden Aktien gelöft werden ann,
Zur Verhandlung werden nuachfolgende
Gegenftände kommen :
1) Der Rechnungsabschluß des Geschäftsjahres 1889/90 mit dem Berichte des Vorstandes und des Verwaltungsrathes, sowie der Revi- sionsberiht des Aus\hufses.
2) Genebmigung der Bilanz und Vertheilung des Ueberschusses.
3) Wahl von Verwaltungsraths- Mitgliedern.
4) Wahl von Aus\{uß- Mitgliedern.
Roftock, den 14, Mai 1890.
__ Der Bankauss\chuf. Bunsen, stellvertretender Vorsitzender.
[10493]
Aktienfabrik landwirthschaftliher
Maschinen vereinigter Pommerscher Landwirthe zu Farmen.
Außerordentliche Generalversammlung am 2. Juni cr., Nachmittags 4 Uhr, in Jarmen, Prochnow's Hôtel.
__ Tagesordnung : Genehmigung des Kaufvertrages über den Bau- plaß der Fabrik und des Bau-Entreprise-Ver- trages nebst Bericht des Aufsichtsraths.
Jarmen, den 14, Mai 1890,
Der Auffichtsrath. von Heyden. Albre(ht.
[10502] Actien - Gasanstalt Sangerhausen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Bezugnahme auf §. 25 unserer Statuten zu der Sonnabend, den 7. Juni cr., Nachmittags 4 Uhr, im Schützenhause hier anberaumten 17. ordentlichen Geueralversammlung hierdurch eingeladen.
Tagesorduung :
1) S Mittheilungen und Vorlage der
ilanz.
2) Feststellung der Dividende.
3) Ertheilung der Decharge für das verflossene
Geschäftsjahr.
Rechenschaftsbericht und Vermögensübersicht liegen von heute ab zur Einsicht unserer Aktionäre in unserem Geschäftslokale aus.
Sangerhausen, den 14. Mai 1890.
Der Auffichtsrath. Jungmann.
s) Berufs - Genossenschaften.
[10496] Verufsgenossenschaft
der Feinmechanik.
Wir laden hiermit die Herren Delegirten der Sektionen unserer Genoffenschaft gemäß §. 8 unseres revidirten Statuts zu der am
Mittwoch, den 4. Juni 1890, Nachmittags 2¿ Uhr, in Frankfurt a./M., Hôtel Frankfurter Hof, stattfindenden ordentlichen Genofseuschafts- versammlung ergebenst ein. Tagesorduung:
1) Erstattung des Verwaltungsberihtes für das Rechnungsjahr 1889.
2) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für das Jahr 1889.
3) Wakhl von fünf Vorstandsmitgliedern und von fünf Ersaßmännern.
4) Wakhl eines aus drei Mitgliedern bestehenden Aus\{hu}ses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1890, fowie Wahl dreier Stellvertreter der Mitglieder des Aus\{hu}es und Feststellung der Reihenfolge durch das Loos, in welcher die Stellvertreter in Funk- tion treten (§8. 23 Ziffer 6 des revidirten Statuts).
Feststellung des Etats für die Verwaltungs- ausgaben der Berufsgenofsenshaft im Rech- nungsjahr 1891.
Beschlußfassung über die Höhe der gemäß & 18 des Unfallversiherungs8gesezes vom 6. Juli 1884 für das Rechnungsjahr 1890 zurüczustellenden Reserve.
Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mitgliedern der Genossenschafts - Versamm- lung (§8. 8 Absay 6 und 7 des revidirten Statuts).
Berlin, den 15. Mai 1890. Berufsg-nofsenschaft der Feinmechanik. Der Genuofsenschafts-Vorstand. Alexis Riese, Vorsitender.
} ‘Silesishe Eisen- und Stahl- Berufsgenossenshaft.
Sektion I. (Breslau.)
Die Sektionsmitglieder werden bierdur zu der am Montag, den 9. Juni d. J-, Vormittags 11 Uhr,
im kleinen Saale des Casé resiaurant zu Breslau, Carlstraße 37, auch Wallstraße 8, an- beraumten ordeutlichen Sefktionsversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Geschäftsbericht des Vorstandes.
2) Prüfung und Abnahme der Sektionsrechnung ür das Jahr 1889.
3) Feststellung des Etats für das Jahr 1891.
4) Wahl eines Ausschusses für die Vorprüfung der Jahresrechnung von 1890,
5) Beschlußfaffung über etwaige Anträge von Mitgliedern (§. 8 Nr. 12 und S. 9 des Statuts).
Breslau, den 13, Mai 1890. Der Sefktions-Vorsftand. Blauel, Vorsigzender.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
[10429] Befkauntmachung.
Nabdem die Dampfdresch - Genoffenschaft Stadtilm-Nahwinden e. G. mit unbeschräukter Haftpflicht unterm 9, März d. Is. in Liquidation getreten, wird dies in Gemäßheit des §. 80 des Genossenschaftsgesees vom 1. Mai 1889 hiermit anderweit veröffentlißt und werden zugleih die Gläubiger aufgefordert, fich bei der Genossenschaft zu melden.
Oberilm und Großliebringen, am 9. Mai 1890.
Die FENE Ae Liquidatoren. D. _DLINT, Albert Treiber, Oberilm. Großliebringen.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
[1030] Bekanntmachung.
Die mit einem etatsmäßigen Einkommen von 900 M dotirte Kreisthierarztstelle des Kreises Niederung mit dem Wohnsitze in Heinrichswalde ist sofort zu besczen. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs \chleunigst bei mir zu melden,
Gumbinnen, den 9. Mai 1890,
Der Regierungs-Präsident.
[10303]
Landschaft der Provinz Westfalen.
In der Sißung des Verwaltungsraths der Land- schaft der Provinz Westfalen am 28. April d. Js. sind in Gemäßheit des § 6 des Statuts der Land- chaft zu stellvertretenden Mitgliedern dec Direktion in nahstehender Reibenfolge gewählt:
1) Herr Gutsbesizger Oekonomie - Rath Chr, Winkelmann zu Köbbing bei Hiltrup,
2) Herr Gutsbesitzer Ios. Vrede zu Münster i./W,.,
3) Herr Gutsbesißer Heinr. Schulze Höing zu Hôing bei Unna.
Zugleih wurde tonstatirt, daß die Direktion der
Landschaft aus folgenden Mitgliedern besteht. a. Herr Dekonomie-Rath W. von Laer zu Mün- ter i./W., — auf Lebenszeit —, b, Par Kammerherr und Landrath pp. Reichs- reiherr Ign. von Landsberg zu Drensteinfurkt, ce, Herr Ehrenamtmann Schulze Vellinghausen zu Stockum, Kreis Bochum.
Die zu b und c Genannten auf unbestimmte Zeit.
Vorstehendes wird hiermit auf Grund des § 6 alin. 7 des Statuts der Landschaft bekannt gemacht.
Steinlacke b. Kirchlengeru, den 3. Mai 1890. Der Vorfizende des Verwaltungsraths der
Landschaft der geoBins Westfalen. v. Borries.
(10302) Bekanntmachung.
Die beiden von den ftiftsberechtigten Ständen des Königlih Sächsishen Markgrafthums Oberlausiß zu vergebenden von Gersdorff-Zieglershen Sti- pendien von je 493 A 32 F sind vakant. Diese Stipendien sind zunächst bestimmt für männliche Mitglieder der Familie von Ziegler und Klipp-
ausen, welche aus den Häusern Niethen und
iedercunewalde abstammen und den nachstehenden Bedingungen entsprechen. i
Als perceptionsfähig werden nach der Stiftung angesehen:
A. von Personen vom Civilftande:
„1) diejenigen, welche si auf einer böheren wifsen- \chaftlihen Bildungsanstalt (Universität, Berg- oder Forst-Akademie, polytechnischen oder landwirthschaft- lien Lehranstalt) bereits befinden, j
2) diejenigen, welhe sich zu dem Besuche einer solchen Anstalt mit Erfolg vorbereiten, im leßten Fahre ihrer Schulbildung, i
3) diejenigen, welche nach absolvirten Studien auf einer der vorgedachten Anstalten ihrer weiteren wissenshaftlihen Ausbildung obliegen.“
B. von Personen vom Militagirftande :
„1) jeder Militair im activen Dienst, der Offiziers- Rang hat, bis eins{ließlich zum Hauptmann oder Rittmeister, _ | : :
2) Ober-Offiziere (Stabsoffiziere) im activen Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen Gehalt eines Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutshen Bundesstaaten nit übersteigt, i
3) des v anti vir: noch nit entlafsene Offiziere der Landwehr, sowie Offiziere der Linie, welhe wegen überkommener Invalidität ehrenvoll verabschiedet worden.“
Die Vakanz dieser Stipendien wird für die Mit- glieder der Familie von Ziegler und Klipphausen aus den obengenannten Häusern mit der Aufforderung hiermit ausgeschrieben, Bewerbungen bei Vermeidung der Nihtberücksihtigung spätestens bis zum
15. Oktober 1890 mit den nöthigen Nahweisen riftli bei der Land- ständischen Canzlei in Bautzen einzureichen.
Bauten, am 9. Mai 1890. :
Das Landständische Directorium. Th. von Zezschw i b, Landesältester.
[10304] - Bekanntmachung.
Die bisher von dem Kaufmann Eugen Sascke, Burgstraße 28, hierselb, verwaltete Stempel- distributionsftelle ist nunmehr dem Kaufmann Otto Kohrs, hier, Burgstraße 27, widerruflich über- tragen worden.
Berlin, den 9. Mai 1890.
Der Provinzial-Steuer-Direktor. In Vertretung: le Préêtre.
(100' Als Lehrling
suht ein Ober-Sekundauer in einem hiefigeu Bankgeschäft per bald oder später Stellung. Offerten an Hotelbefizer A. Prause, Glaß. (Schlefien).
2
[10305] Geschäfts : Uebersicht
der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt zu Leipzig
am 31. März 1890.
Activa. M 1,812,600. — e 19,976,400. —
4,603,600. 11,733,900. 34,775,300. 35,963,200.
1,441,200.
70,000.
4,100,000. E L Bes 12,100.
Passiva.
. 4 30,000,000.
Baare Cafse . Sd d Sre Pfänder (eins{l. Waaren-Pfand- Wee e ab Effecten N Laufende Rechnungen . . Darlehne gegen Hypothek . íImmobiliar (abz. Haushvpothek) . Mats oe 6 eve und Commanditen . iverse
Actien-Capital . Accepte im Umlaufe... . . y 19,773,600. Domicile und Vista-Tratten . . „ 1,033,300. — Einlagen auf Darlehnsbühher und
Gbed-Gonlo p 11199600: — Emittirte Pfandbriefe incl. Zinsen „ 34,946,800. — Reservefonds T. A 3,000,000. — Reservefonds 11. „ 7,000,000. — , 10,000,000. — Beamten-Pensionsfonds . e 907,000. — Pt 1 L N ._, 6,623,000. —
l |
[10478] Abrehnung und Bilanz-Co
Union Affecurauz-Societät.
nto für das Jahr 1889.
# d Betrag des Lebensversiherungsfonds | am Anfang des Jahres, nämlich: | Prämien-Reserve 4 25 120 230.45 Prämien - Ueber-
lag 4 99420 — Schaden-Reserve , 58 375.80 125 778 026/25
Prämien - Einnahme, abzüglich der Rüdckversicherungs-Prämien . . E und Dividende e os essions- und andere Spesen. .
3 101 881/40 113044745 756 45
| 30011 111/55 Bilanz-
T assiva. M |9
3 690 000 — 12 823 549/50 615 000 |— 905 000 — __9512 386 40 T7 815 935/30 97 444 108/10 6 150|—
Í
Gezeicnetes Kapital M 9 225 000, von welchem eingezahlt sind Angesammelter Haupt - Reservefonds, IFENeT UND. Lebe a a Feuer-Reservefonds für das außer- englishe Geschäft Hypotheken-Reservefonds . . . . .. Gewinn- und Verlust-Conto .
Lebensversiherungsfonds
Agentur-Sicherkbeit
Schäden auf Lebensversiherungs- S teen: genehmigt, aber noch nit ezahlt h
Ausstehende Feuerfosien
101 826/70 258 259 — 44 445 35
euerkosten 440 S9
i IPIDENDER s aws Nückversiherungs-Prämien, zahlbar an
andere Gesellshaften. . . . 43 9005;
46 184 917 90 London, den 29, April 1890. W m. Wallis, Mathematiker.
O Schäden auf Lebensversicherungs- Policen, abzüglich der rückversicherten Summen 1814 937/25 Rückkäufe . . 86 963/90 Bonus-Auszahlungen 10 355/35 Provisionen _ . } 291 162/60 Einkommensteuer Dividenden 28 847/40 Verwaltungskosten 334 473 45 Abgeschriebene shle{chte Schulden . . 263/50 Betrag des Lebensversicherungsfonds am Ende des Jahres, nämli: Prämien-Reserve M4 25 975 018.50 Prämien - Ueber- tag. 4,4240 702.29 | Schaden-Reserve „228 337.35 |27 444 108/10
30 011 111/55 Activa.
M j S
21 544 201/45 1184 31820
1 339 955/95 4 499 851 05 607 005 |— 935 209 35 421 685|—
4 520 224 3 263 600
3 384 550 |— 1438 620/65 330 397/95 515 712 10 55 350|—
795 524/95 197 367/25
84 770/15 38 620/55
Conto.
Hypotheken auf Besißthum innerhalb des vereinigten Königreihes . . , Darlehne auf Policen der Gesellschaft Zinstragend angelegt : : : Britische Regierungs-Sicherheiten . Indische b À Colonial D Fremde Bank-Aktien y Eisenbahn- und andere Obligationen und fonstige Sicherheiten . Eiseubahn- und andere Aktien, Prioritäten und gewöhnliche Darlehne auf Eisenbahn und andere Sicherheiten. . Daub-Ciaecnthim i. ¿i200 Darlebne auf Steuer-Obligationen Aktien der Gesellschaft s Darlehne auf Aktien der Gesellschaft . Ausstände bei d. Zweig-Niederlafsungen und Agenten Ausstebende Prämien Creditirte Prämien Rückversicherungs - Prämien , zahlbar von anderen Gesellschaften . L Aus\tehende Zinsen 118 343/35 Angesammelte Zinsen bis zum 31. De- ¡ember 1889 410 006/65 Kasse im Depositum, in Händen und | in laufender Rechnung. . . 499 612/90
[46 184 917/90
Stephen Soames, Vorsizender. C has. Mortimer, Director. Leonard Shuter, Director.
Uebersicht
der am 31. Dezember 1889 bei der Uniou Affsecuranz-Societät in London im Königreich Preußen in Kraft gewesenen Verficherungen :
Am 31. Dezember 1888 waren in Kraft Bis zum 31. Dezember 1889 wurden neu abgesch{losse Dies ergiebt per 31, Dezember 1889
Prämie.
318 582 71 394 389 976
Summe.
8 982 904 2 126 180 11 109 084
Policen.
1378 n 574 1952
Es erloschen bis 31, Dezember 1889: Policen.
durch Tod . . L Í Nicht-Erneuerung . 146
112 13 37 000 470 500
1162
15 981 178 619 630} 21311
Am 31, Dezember 1889 waren somit in Kraft . . Berlin, den 16, Mai 1890.
1774 [10 489 454| 368 665
00.00 0: a M
Union Affecuranz - Societät.
Der General-B
evollmächtigte :
Carl Kerfadck jun.
44, Fe 4636.
Fünste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Freitag, den 16. Mai
S890,
M2 18,
Der Inhalt diejer Beilage, in welcher die Bekanntmahhunzen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. ar. 1184)
Das Genlral Handel ¿Negiier für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch R die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Breußishen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ppen
_—
und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
Das Central - Handel3 - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglichß. — Das
Abonnement beträgt 1 4 50 -& für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 A.
R)
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 118 4. unv 118 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nad- Me die Grtbeilung etnes Patentes nachgesucht. Der Segenitan® der Anmeldung ift einftwecilen gegen unbefugte Benugzung ges{chütt. silaffe.
4. S. 5183. Dodstbalter oder -Schieber für Beleuchtungs8- und He?z-pparate. -— Friedrich Sasse in Köln a. Rh., Humboldistr. 22.
6. N. 5855. Rübrappacat zum Vermischen von Wein mit einem Kiärmittel. — Servaz Mohe in Bad Neuenahr.
9, Y. 76. Tiürste mit ausgezackten Borsientüschel- haitern. — M. Clintock Young in Frederick, County Frederick, Staat Maryland, und Jobn Kelly Robirsoa in Chicago, Ilinois V. St. v. L.; Vertreter: Dr. Häberlein u. Co. in Ber- lin NW,, Karlstraße 7.
10. F. 4461. Kokëofea mit Wärmeaufspeiche- rungsfammer. — Martial Fromont in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommiisions- rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
11, S. 9727. Bricfbalter. — Paul Sartmanu in Ludwigshafen a./Rh.
12. C. 3169. Verfabren zur Darstellung von Cumaron und seinem Polymeren, dem Para- ecumaron, — Chemische Fabriks Ukticn- gesellschaft in Hainburg.
13. M. 7180. Stehendex Dampfkessel mit Gruppen von kreuzmeise angeordneten Wasser- röhren. — W. Carl Meyer in Magdeburg, Ravensberger Str. 2 IL
14, D. 4165. Dampfturbine. — Joseph Henry Dow in Cleveland, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
18s, P. 4558. Verfahren zur Erzeugung von Flußeisen auf saurem oder basishem Herde — Leopold Pszczolka is Graz; Vertreter: Fritz W. Lürmann in Osnabrück.
20. G. 6048. Drehbare Schiebetbür für Per- jonenwagen — F. C. Glaser, Körigl, Kom- missionérath in Berlin SW,, Lindenstr. 20.
« L. 5775. Luftsaugebremse für Lokowmstiven. — Lawrence Railway Brake Com- Pany in New-York, V. St. A.; Vertreter: H @& W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25
« O. 1312. Gethbeilte Seitenklappe für Erd- tranêportwagen. — Firma Märkische Loko- motivfabrik Max Orenstein in Berlin.
21. B. 10 030. Telephonises Relais. — Pierre Borre in Brüffel, 3 Rue Grespel, und Léon Maerteus in Lütti, Stavelot; Ver- treter: C. Fehlect & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltir. 6.
, W. 6567. Anker für elektrische Mascbinen. — Westinghouse Electric Company Limited in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Lorbier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW, Anbaltftr. 6. :
22. C. 3167. Verfahren zur Darstellung rother basischer Farbitoffe aus Fluoreëceïn. — Leopold Casfsella & Co. in Franffurt a. M.
« F. 4639. Verfahren zur Darstellung von Diamidociphenylmethan. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius und Brüuing in Héchst a. M.
23. H. 9770. Maschine zum Schneiden von Seife oder dergl. — Mathieu Heiutz in Verviers, Belgien; Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kefscler in Berlin SW.,, Anhalt- straße 6. e
25. H. 9887. Grundftoff für Stickereien. — Gustaf Henkel in Berlin 8SW., Blücher-St. 7.
-„ T. 2691. Französisher Rundwirkstubl. — Charles Terrot in Kannstatt.
26, K. 7546. Verfahren und Apparat zur Er- zeugung von Leucht- bezw. Heizgas. — Arthur Kitsou in Philadelphia, 1409 Chestnut Street, Grfsch. Philadelphia, Staat Pennsylvania, V. St. A. ; Vertreter : Carl Pieper in Berlin NW,, Hindersinstr. 3. / E
35. A. 2421. Fördershnecke mit Förderschiebern. — Iohann Achatz und Karl Meyer in Karolinen- thal Nr. 320 bei Prag; Vertreter: Felix v. d, Wyngaert in Berlin SW., Königgräterstr. 56.
37. H. 9688. Eine Unfallverhütungsvorrich- tung an Speicher- und Bodenluken. — Julius Holzer und Louis Ee in Wittenberge.
„ S. 4540. Doppelfenster mit metallenen Zwillingéflügeln. — Franz Spengler in Berlin SW., Alte Jacobitraße 6.
40. B. 10276. Schachtofen zur ununterbro- henen Zinkdestillation mit im Umkreise ange- brachten, oberhalb der Windformen mündenten Desftillationsmuffeln — Louis BVaffrey in Friedenshütte bei Morgenroth, Oberschl. :
42. E. 2770. Elipsenzeihner. — KarlEgnér, Studirender in Stocktholm, Schweden; Ver- treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
„ Sckch. 6527. Vorrichtung zum Messen der Dehnbarkeit und Zerreißfestigkeit; Zusay zum Patente Nr. 47745. — Louis Schopper in Leipzig, Thomasiusfstc. 24.
Elastishes Armband, Halsband
u. dergl. — Foerster & Barth in Pforzheim. -« J. 2241. Haarnadelbefestigung. — Friedri
Jâck in Groß Kanizsa, Ungarn; Vertreter: G.
Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
«- K. 7486. Selbstthätiger Waarenverkäufer.
— Emil Kirkerup in Berlin, Louisenstr. 35.
Klafse.
44. K. 7801. VorriŸtung an selbstthätigen Ver- käufern, durch welbe der Rand des Geldstücks geprüft wird. — C. Kobrow in Hamburg, Borgeschftr. 43.
„ S. 5284. Selbsttbätiger svender. — Emil von Szvetics in Budapest, VIII Ludoviceumz; Scrtreter: H. & W, Pataky in Berlin NW , Luisenstr. 25.
„ W. 68108. Steinnußkkneyf mit Steffeinlage. — Carl Weycrbusch & Co, in Elberfeld. 47. F. 4649. Riemenaufleger mit einknickbarer
Starge. -— Wilhelm Frenzel in Dresden A,,
Zwickauerstr. 31.
„H. 9682. Kolten mit axial versHicbbarcn Kegelringen zum Anyressen der Liderringe, — Died Haniel u. Lueg in Düsseldorf, Grafen- era.
M. 7118. Ina ibrer Die verstellbare Unter- legsceibe. — Alfred Muir in Britannia Works, Manchester, Graficbaft Lancaster, England; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ Sch. 6454. Einstellkacer Robrhalter mit gelenkigen Preßbadken. — Firma Schilling u. Co. in Dresden, Otra-Allee 7 pt.
50. Sch. 6247. Regelungsvorribtung für durch Séleuderfraft wirkende Staubfänger. — T LE Jacquet & Cie. in Stra®burg i. Elsaß.
51. P. 4471. Metanishes Musifwerk, bei welhem das durhlochte Notenblatt zwischen der Stimmen- platte und dem Balaraum bindurchgeführt wird. — Carl Penndorf in Berlin, Elsaffer Str.
58. Sch. 6415. Hvdraulische Presse — Wilbelm Schmitz in Köln-Deuß, Hermannstr. 19.
63. B. 10 587. Zusammenlegbarer Ständer zum Feststellen und Fests{ließen von Fabrrädern. — P. S18. Betz in Spiegelberg i. Württemberg.
S. 9804. Fahrrads{!itten mit zwei festen Gleitkufen und einer verstellbaren Lenkkufe. — Carl ODêwald Hackbeil in Limbach und Robert Plänitz in Kändler, Sachsen.
L. 5746. Elastisccs eisernes Rad für Fuhr- werke aller Art. — Jobn Boyd Lott in Kittaning, 10 Main Street, Staat Pennfylvanien, V. St. A.; Bertcèeter: G. Brandt in Berlin SW., Kot- straße 4.
64. N. 2092. Flaschenvers{luß. — W. Noll in Minden i. Westfalen,
70. P. 4656. Bleistifthalter. — I. C. Pfeifen- berger in Glaiëhammer bei Nürnberg. 72. M. 6939. Sctwnellfeuergechütz- Verschluß mit sfelbsithätiger Abfeuerunas-Vorrichtung. — The Fiaxim Nordenfelt Guns and Ammunition Co:npany Limited in Westminster, England, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter: Julius Moell-r in Würzburg, Dom-
straße 34.
M. 7004. Vorrichtung zum Sichern des
Vers&lusses geladener Schnellfeuer-Geschütze. —
Maxim Nordenselt Guns and Am-
munition Company Limited in West-
minster, Enaland, Nr. 32 Victoria Street;
Vertreter Julius Moeller in Würzburg, Dom-
straße 34.
77. J. 2186. Spielzeug, Reifen {pringenden KAfrobaten Ioh. And. Jfmayer in Nürnberg, straße 20.
„ O. 1291. Stwbießstand nach Art der s\elbst- thätigen Verkaufsapparate. — George R. Osft- heimer in Paris; Vertreter; Carl Pieper in Berlin NW, Hindersinstr. 3.
79. B. 10059. Cigarettenmashine. — Henry Bohls, 419 Battery Street in San Franzisco California, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
2) Versagungen.
Auf die naGftehend bezciGneten, im Reih8- An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemaßicn Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelter als nit eingetreten.
Klasse.
6. E. 2569. Preumatis®@e Malzerei ohne be- sonderen Quellstock. Vom 27. Dezember 1889.
12, M. 59483. Verfahren zur Füllung von Räumen mit keimfrcier Luft. Vom 25. Fe-
bruar 1889. 46. W. 6235. Pendelregulator für Gas- selbsithätigen
mascinen. Vom 8. August 1889. 67. D. 3905. Maschine zum Rundschleifen und Poliren der Entflächhcen von Lampenzuggläsern und andern Hohlgläsern, Vem 2. September 1889. 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertbeilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
Nr. 47882. Siegfried Nawratzki in Berlin, Heiligegeiststr. 35. — Verfahren zur Herstellung geklebter plüschartiger Waare. — Vom 24. August 1888 ab. :
10. Nr 52206. Dr. C. Otto in Dahlhaufen,
Friß W. Lürmann in Osnabrück und Carl
Viauel in Düfseldorf. — Universal-Koksofen.
Vom 22. Oltober 1889 ab.
13. Nr. 51395. Maschinen- und Arma- tureufabrik vorm. C. Louis Strube, Aktien-
einen durch einen darstellend. — Prater-
Duftflüssigkeits-
Gesellschaft in Magdeburg-Buckau. — Wasser- standéhahn mit selbsttbätig s{chlie#endem Kegel beim Glasbruch und mit eleftrisem Alarm- werk. Vom 23. Iuni 1889 ab.
Klasse.
26. Nr. 45066. Firma F. Vuske & Co., Tktiengeseuüschaft für Metallindustrie, in Berlin, — Gasdruckcregeler. Vom 22. März 1888 ab.
34. Nr. 38184, Firmx Kunze «& Schreiber in Chemniy i S. — Vorriwtung zum Auf- bärgen von Wafschgardinen und Lambtequins. Vom 30 Juli 1886 ab.
36. Nr. 45758. Firma F. Butßke & Co., Aktiengesellschaft für WMrcetallindunftrie, in Berlin 8, Ritterfir. 12 .— Wasserwärmvorri{h- tung. Vom 19. April 1888 ab
Nr. 48766. Firma F. Vutke & Co., Akticungesellshaft für Metallindustrie, in Berlin 8, Riiterstr. 12. — Vorri&tung zur Regelung der Gas- und Luftzufüßrung an Gas- heizôöfen. Vom 9, Februar 1888 ab.
40. Nr. 52035. Wilkelm Schoeneis8 aus Hörde i. Weftf, z. Zt. in Schwarzenberg — Berfapren zur Gewinnung von Nickel und Kobalt. Vom 30. Oktober 1889 ab.
49. Nr. 39 764. Firma H. Simons «& Cie. in Rheda, Bez. Minden. — Verstellbare Bohr- vorrichtung mit Scraubenräder- Antrieb für die Boßrspindeln. Vom 11. Juli 1886 ab.
52. Nr. 44439. International Good- year Shoe Mackinery Company in Bostoaz Verkreter: Robert R. Smidt in Berlin SW., Königoräßerftr. 43 — Faden» und Súleifenführer für Sohlen - Nähmaschine mit Steppstib. Vom 19. Juli 1887 ab
64. Nr. 48188. Mac Mahen'’s Patent Electric Check System, Limited in Londos, 1 Imperial Buildings. Ludgate Circus ; Vertreter: I. Moeller in Würzburg, Dom- firaße 34. — Apparat zur Abgabe gemessenecr Mengen Flüssigkeit. Vom 24. Oktober 1888 ab.
6G. Nr. 11172. Firma Eisenhütten & Emaillirwerk zu Neusalz a. O. — Neuerungen an Fleishhackmaschinen mit Stiftenwalzen und berausnehmbaren Messern. Vom 17. März
1880 ab. Nr. 19639, Firma Eiscnhütten «& Emaillirwerk zu Neusalz a. O. — Neuerungen an Fleischmühlen; Zufaßt zum Patente Nr. 11 172. Vom 28, Januar 1882 ab. « Nr. 41953. Firma Eisenhütten «& Emaillirwerk zu Neufalz a. O. — Neuerungen an Flcis{müblen. Vom 25. November 1886 ab. 68S. Nc. 51527. F. Zipverling in Berlin SW,, Yorkitr. 74. — Sicherheitsbriefkasten. Bom 9. August 1889 ab. 82, Nr. 48816. Actien - Gesellschaft der Holler’ shen Carlshütte zu Carlshütte bet Rendsburg. — Neuerung an s\ch{webenden Swleudergefäß:n. Vom d. April 1888 ab. 85. Nr. 45760. F. Zipperling in Berlin SW,., Yorkstr. 74. — Selbstt!-ätige Absperr- vorrihtung für in Behälter mündende Zufluß- rohre. Vom 25. April 1888 ab.
4} Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentroile eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erlosen.
Klafse. 1. Nr. 10188. Läutertrommel gesetzt rotirender Fluzmesserwelle.
Nr. 15224. Ringförmige Setzmaschine.
Nr. 15948. Neuerungen an ringförmigen Seßmaschinen. Zusatz zum Patente Nr. 15 224.
Nr. 40 811i. Maschine zum Verzieren und Bezuckern von Kucher waaren.
Nr. 44197. Neuerung an transportabeln Etagen-Bactöfen.
Nr. 47 689, Schüsselhalter. ¿n 44 443. Sitterheitsbrenner für Oel- ampen.
Nr. 46 311. Neuerung: an Gas-, Petroleum- und Gasolinlampen.
Nr. 48 656. Bobrspreitze. Nr. 33 937. Vorrichtung zum Aufs{neiden der Fäden an Maschinen zum Scheeren von
Spitzen.
Nr. 37143. Neuerung an der unter
Nr 33937 patentirten VorriWtung zum Auf-
\{neiden der Fäden an Maschinen zum Steeren
von Spißen; Zusaß zum Patente Nr. 33 937.
» Nr. 44840. Selbstthätige Umsteuerung für
Fârß- und Walkmaschinen.
«e Nr. 51198. Walze für Wäschereien, Fär- bereien, Bleichereien u. dergl.
„ Nr. 51686. Heiß-Satinirmaschine.
10. Nr. 40 212. Apparate für die Destillation
von Koble, Schiefer und andere Materialien.
12. Nr. 48283. Apparat zur Ubsorptioz von
Gafen durch Flüssigkeiten.
13. Nr. 40 524, Ein Dampfkessel aus Blechen,
welche mit konischen oder kugelförmigen Buckeln
verschen sind. 15. Nr. 48297. Rotations-GlättmasHine. 18. Nr. 28 003. Vorrihtung zur Reinigung von Hochofengasen. 20. Nr. 19898. Neuerungen an Dampfwagen für Eisenbahnen.
„ Nr. 33098. Vorrihtung zur Veränderung
mit entgegen-
zerlegbzren,
der Spurweite bei Gisenbahnwagen.
Kiafse.
20. Nr. 40 536. Nadreifenbefeftigung.
„ Nr. 44282. Neuerung an kfraftsammelnden
Bremfén für Fakrzeuge
„ Nr. 49 074. Selbsttbätige Weiche für elek- trischbe Eisenbatnen.
21. NFk. 45 136. Verfahren zur Herstellung der Elektroden für Accumulatoren.
Nr. 51015. Neuerung in der Herstellung
von Dynamomastinen.
22. Nr. 14964. Verfabren zur Herstellung eines fatinirfähigen Anfstrihs für Pappen und Pavier.
23. Nr. 11213. Verfahren und Apparate zur Behandlung von Del.
27. Nr. 45895. VorriHtung zur gepreßter Gase
30. Nr. 32870. Elcktrisbe Bürste.
Nc 40277. Standgefäß mit Tropfvorri- tung und um den Gefäßhals umgeschliffenen Hoblftöpfel.
Nr. 40 §870. Leibaürtel mit Vorrihtung zum selbtbätigen Streichen des Unterleibes.
Nr. 51174. Instrument ¿um L ffenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festbalten der Zungez Zusaß zum Patente Nr. 48 947.
31. Nc. 24 440. Formverfahren zur
fation von Gußnâgeln.
Nr. 26431. Kannelirung des S! Fabrifation von Gußnägeln; Zusaß zu Nr. 24 440
Nr. 33 325. von Gußnägeln; 2, Zusat Nr. 24 440.
33. Nr. 47 973. Lefezeichen- Halter.
34. Nr. 32729. Vorrichtung zur Umkehrung
der Bewegungêrichtung eines Zufübrungstuches
bei Wringmascinen.
Nr. 36 450. Milckch-Kochtovf.
Nr. 43988. Ctriftbaum-Kerzenhalter.
Nr. 48 257. Deckelverschluß für Kochtspfe.
Nr. 51 343. Neuerung an Schulbänken und sonstigen Arbeitsmöbe?n.
Nr. 51379. Scälmascine.
Nr. 51 382. Vorrihtung zum S@älen von Spargel.
35. Nr. 40 306. Hebe- vorrihtungen.
Herstellung
Fabris F
Formverfabren zur Fabrikation zum Patente
G:elenkverbindung für
36. Nr. 48 065. Ofenrohr-Abdihtung.
37. Nr. 43706. Vorrittung zum Fefsibalten geöffneter Fenfterflügel.
38. Nr. 47792. Bandfäge mit mebreren Säge-
bändern. ;
Nr. 48 685. VorschHubvorrihtung für Säge- gatter.
“ Nr. 51 123. Hobelmasthine, deren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren ; 2. Zusaß zum Patente Nr. 45 310.
42, Nr. 41017. Wafsermefser.
45. Nr. 46 676. Zabnklernme für Eggen. 46. Nr. 45 296. Rotircnder Gasmotor.
„ Nr. 51150. Neuerung an dem unter Nr. 46 492 patentirten Einlaß- und Mischventil für Gas8masWinenz Zusatz zum Patente Nr. 46 402,
47. Nr. 44 496. Bremse mit drei dur Hebel- werk verbundenen Klötzen.
Nr. 48423. Mehrtheiliges Niederschraub- ventil mit Gegenkegel.
Nr. 51195. Scwhraubenfiherung mit federn- dem Zabnklinkengesperre und sclbstthätig gesperr- tem Sperrhbafen.
49. Nr. 36309. Sch{miede- oder Härteofen.
„ Nr. 40553. Vorri&tung zur Herstellung
dibter Vers{blüsse an Blechdosen. „ Nr. 49 044. Fallwerk zur Herstellung von Hohlksörpern. Nr. 49573. Verfahren zur Herstellung von bobien Metallaegenständen aus verziertem Blech. 51. Nr. 48 069. Kinderklavier mit Metall- und Glasplaiten zur Tonerzeugung.
52. Nr. 48 638. Fadenspann-Vorrihtung für Hand-Stickmafchinen.
54. Nr. 48 961. Presse zur Herstellung von Röhren aus Pavpierzeug.
55.
Nr. 40 069. Vorribtung zum Einprefsen von Wasserlinien in endloses Papier.
58. Nr. 35 923. Neuerung an MasHinen zum Stopfen von Puppenbälgen und ähnlichen Gegen- ständen.
„ Rr. 43 951. Obsi- und Traubenprefse.
64. Nr. 23 071. Bajonnetvershluß für Blech- bübsen.
¿ „Nr: 44 F444 Flaschen.
68. Nc. 45522. Neuerung an Combinations- 1heilen für Geldschranks{löffer.
70. Nr. 40 705. Kopirprefse.
„ Nr. 48 066. Axrfeuchter sür Kopirblätter.
72, Nr. 33807. Cylindervec\s{luß.
« Nr. 48 475. Aufsay für Geschüße.
75. Nr. 35213. Verfahren zur Darstellung von Bacium- und Strontiumhydroxyd aus den Sul- fiden mittelst Luft-Sauecrstoffs und Mangan- oryden.
« Nr. 35 680. Neuerung im Verfahren zur Darstellung voa Barium- und Strontium- bydroxyd; Zusay zum Patente Nr. 35213.
76. Nr. 44144. Fiortheiler für Vorspinn- krempelr. 6
„ Nr. 44570. Ringspindel für S@leifspulen.
77. Nr. 48333. Musikin :rument mit beweg? liher Figur,
Maschine zum Verdrahten von