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bares herauskommen. (Bei Schluß des Blattes sprah der
Redner weiter.)
— Jn der heutigen (61.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern Herrfurth und der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch beiwohnten, theilte der Präsident den Eingang eines weiteren Gesegentwurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts-Etat für das Fahr vom 1. April 1890/91 mit.
Auf der Tagesordnung stand die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts- Etat für das Jahr vom L April 1890/91.
Berichterstatter der Budgetkommission Frandcke (Tondern):
Bei dem. „Minisierium für Handel und Gewerbe“ gab auf eine Anfrage des Abg. Olzem der Minister Freiherr von Berlep sch die Erklärung ab, daß Erwägungen darüber, ob die sämmtlichen Unterbeamten auf den fiskalishen Berg- werken aus dem Lohnverhältniß in das Staatsbeamten- verhältniß überzuführen seien, stattfänden, aber noch nicht ab- geschlossen seien. i
Jm Etat „Finanz- Ministerium“ sind zu Dienst: eirtommensverbesserungei 18 Millionen Mark ausgeworfen. Die Budgetkommission s{lägt vor, den Fonds in drei Theile zu theilen und zu verwenden: 12505000 F zu Dieusteinkom- mensverbesserungen für etatsmäßige Beamte nah Maßgabe der Anlagen 1 und 2, in welh2zn die Beamten der zehn zu bildenden Gehaltsklassen aufgeführt sind, 1325000 zu Diensteinkommensverbesserungen für diüätarisch beschäftigte Bureau-, Kassen- und Unterbeamte, sowie für im Loÿnverhält- niß stehende Bedienstete, und 1 170 000 s zu Stellenzulagen.
Zum ersten Theil bemerkte der Abg. Broemel, daß die Eintheilung der Beamten in Gehaltsklassen bedenklich sei. Die Abstufung der Durchschuittsgehälter sei nicht zweck- mäßig; es fehle an einem übersihtlihen System. Das Haus genehmige mit dex Zustimmung zum Nachtirags-Etat weder die Gehaltsklassen, nech die Befoldungs- gemeinschasten. Bedenken müsse man auch Betreffs der Dienst- alterszulagen haben. Die deutschfreisinnige Partei stimme der Vorlage in dec Hoffnung zu, daß die in der besonderen Resolutionen auëgesprohznen Wünsche d:s Hauses von der Regierung in der nächsten Session erfüllt würden.
Abg. von Jagow hat keine Bedenken gegen die Stellen- zulagen; die Regierung werde bei Gewährung derselben nicht mit Willkür verfahren. Für die Resolutionen der Kommission würden seine Freunde stimmen, nicht aber für weitergehende Anträge.
Abg. Dr. Sattler wünschte, daß ein fester Plan aus- gearbeitet und vorgelegt worden wäre, der das Ziel bezeich- nete, welhes nah uno nach je nah den Finanzverhältnissen erreiht werden sollte. Die Regierung häte erst im leßten Augenblicke sich entschlossen, die Besoldungsverbesse-
rungen vorzunehmen, und daher käme es wohl, daß fein bestimmterer Plan vorgelegt worden sei. Auch tadelte Redner, daß die Bildung der zehn Klassen niht nach
war der Abg.
einem einheiilizen Plan erfolgt sei. Wäre dies ge- schehen, dann würden nicht ganz gleihe Beamten, die nur bei verschiedenen WPBerwaltungen angestellt sind,
diesen Gehaltsklassen käme man also nit zu einer endgültigen Regelung; das würde nur möglich sein, wenn statt der Klassen möglichf große Gruppen von Besoldungsklassen ge- bildet und den Beamten Alterszulagen gewährt würden.
Abg. von Tiedemann (Bomst) hielt die Angriffe gegen die Vorlage für unberehtigt; namentlich wären die Stellen- zulagen durchaus unbedenklich; von ciner Willkürlichkeit könne dabei gar keine Rede sein. Jm Gegentheil, es wäre im FJnteresse der Beamten zu wünschen, daß die Einrichtung der Stellenzulagen weiter ausgedehnt würde. Redner sprach sih dagegen aus, daß die Einführung der Alterszulagen bereits für den nächsten Etat gefordert werde. Die Einführung derselben mahe so große Schwierigkeiten, daß darüber Jahre vergehen würden, che für die Beamten einer einzelnen Verwaltung dieselben durchgeführt werden könnten. (Schluß des Blattes.)
(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages
befindet sich in der Erster, der SWhlußbericht über die gestrige
Sißung des Hauses der Abgeordneten in der Zweiten Beilage.)
— Im Reichstage sind folgende Jnterpellationen eingebracht worden :
1) Bon dem Abg. Dr, Baumbach (Berlin):
„Ist der Herr Reichskanzler in der Lage, dem Reichstage cine Mitibeilung darüber zu machen, 1) ob Verhandlungen im Gang? find zuin Zwecck einer Erneuerung des im vorigen Jahre gekündigten Niederlassungsvertrages zwischen dem Deutschen Reich und der Shweizer Eidgenossenschaft vom 27. April 1876, und 2?) ob Aussiht vorhanden, daß diese Erneuerung rechtzeitig er- folgen wird ?“
2) Von dem Abg. Dr. Bamberger:
„Ob und wann der Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Vollzug der Freiheitsstrafen, dem Reichstage vorgelegt werden wird.“
Mannigfaltiges.
Die am Montag Abends 8 Uhr in der Urania stattfindende 125. Vorführung der „Geschite der Urwelt“ hat die Direktion dem unermüdlichen Vortragenden dcs Instituts, Hrn. Bergmann, in Anerkennung seiner Verdienste um den Erfolg dieses in seiner Art einzigen Ausftattungsftück:s als Bencfiz bewilligt.
Der Glanzpu-kt des 10, deutschen Bundesschie ßens wird zweifellos der nunmehr polizeilich genehmigte Festzug am Sonntag, den 6. Juli, werden. Es wird, ra allen Vorbereitungen zu \{ließen, ein imposanter, buyter, maleriscer und fesselnder Zua werten, der sich an dem genannten Tage Mittags 12 Uhr von der Sieges-Allce aus dur die Straße Unter den Linden, „über den Lustgarten, Kaiser Wilhelm - und Spandauecrstraße ncech dem Rathhause bewegen wird. Hier wird bie Bundesfahne von der Stadt Berliu übernommen, und dann geht der Zug dur die Köriastraße über den Alexanderplat, Muünzstraße, Alte Schönhauserstrafe, Schönhauser Allee nah dem Fesiplaßze. Der Wiener Scützenverein wird seine Musßikkavelle urd die Waldhorn- Abtheilung mitbringen; die Königlich privilegirte Hauvtschüten- Gesellschaft München wird von der ganzen Kapelle des Baycrishen Infanterie-Leib-Regiments begleitet scin, und soll diese in Üniform an dem Festzuge theilnehmen. Die Berliner Turnvereine : Turnerschaft, Tururath und Turngemeinde haben ihre Theilnahme an dem Festzuge zvgesagt. Die Turner haben auch die Veranstaltung re'p. Vorführung eines Fockelreigens und die Abhaltung eines Vor-
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Kiel, 17, Mai. (W. T. B) Die städtischen Kollegien bewilligten 30000 4 für das von der Provinz zu errihtende Denkmal Kaiser Wilhelm's L, für dessen Ausführung bis jeßt 250000 M beschafft sind; das Konkurrenz- Ausschreiben wird demnächst erfolgen.
München, 17. Mai. (W. T. B.) Anlößlih des Handschreibens des Prinz-Negenten beshloz eine Versammlung von Vertrauensmännern, den Katholikentag in diesem Jahre niht in München ab- zuhalten, dem Fürsten Loewenstein die Festseßung des Ortes freizustelen und den Erzbischof zu ersuchen, dem Prinz- Regenten den SagHverhalt zu unterbreiten.
Wien, 17. Mai. (W. T. B.) Jm Abgeordneten- hause erwiderte auf eine Fnterpellation, betreffs des Ausbaus der Eisenbahnlinien Troppau — Ra- tibor und Ottmachau — Landesgrenze — Linde-
wiese, der Handels-Minister Marquis Bacquehem: der Bau der preußisch:n Theile dieser Linien sei ge- sichert. Bezüglich der Linie Lindewiese—Barzdorf bestehe
feine internationale Verpflichtung; die Negierung sei aber nachdrüdlichst bestrebt, den Ausbau der Linie zu ermöglichen. Auf die Fnterpellation wegen des Anschlusses des dalmati- schen an das österreih-ungarisheEisenbahnnet auf der Bahnlinie Novi—Knin erklärte der Handels-Minister, die wieder aufgenommenen Verzandlungen wegen der Anschluß- bahn von Knin dur das Unnathal nah Novi hätten keine Aussiht auf baldigen Erfolg ergeben. Dec Minister regte die Frage an, ob nicht eine tiefer im Lande beginnende, den Jnteressen der okkupirten Provinzen besser Rechnung tragende Bahnlinie ins Auge zu fassen sei, etwa durch das Sanathal nach Prjedox oder durch das Urbasthal nach Vanjaluka, welche beide Strecken durch die Linie Dobrlin— Banjaluka an das Eisenbahnney der Monarchie anzuschließen wären. Die Wahl der Linie werde im Einvernehmen mit den gemeinsamen Ministerien entschieden werden.
Prag, 17. Mai. (W. T. B.) Jn der Maschinenfabrik von Umrath haben alle Arbeiter, in derjenigen von Nuston fast alle Arbeiter und in der Danek’schen Fabrik ein Drittel der Arbeiter die Arbeit bedingungslos wieder auf- genommen. Die Fabrikgebäude von Umrath werden polizei- li bewacht; bis jeßt sind nirgends Ansammlungen vor- gekommen.
Mylau, 17. Mai. (W. T. B.) Behufs einheitlicher Regelung der Arbeits- und Lohnverhältnisse in der mehanischen Weberei des Jndustriebezirks Neichen- ba-Mylau-Nevschkau fand eine Besprehung zwischen Ab- geordnten der Fabrikanten und Arbeiter statt. Jn derselben wurde als Norm elfstündige Arbeitszeit einschließlich der Frühstücks-: und Vesperpause und der von dem Fabrikanten- verein aufgest-llte Lohntarif festgeseßt. Jn den Fabriken des Bézirks wird wieder voll gearbeitet.
Budapest, 17. Mai. (W. T. B.) Die Regierung brachte im Unterhause einen Gesezentwurf ein, be- treffend Einführung der Sonntagsruhe von früh 6 Uhr ab durch 24 Stunden h:ndurch, mit Vorbehalt ge- wisser Ausnahmen, bei denen die Ablösung der Arbeiter vor- geschrieben wird.
(Fortfezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
sich în verschiedenen Gehaltsklassen befinden. Mit | s{auturaens auf dem Festplatz versproccen. Beilage.) L EICE R S: CIHE C T I OM Ae H G A M A P R ÄZ E N E M F T F P DEMEZ A C I R T AS E E E B B C T EÄIE NORT I A E Wette E A 4 t E T Ge Direktion: Hr. Stein- | Friedrih=Wilhelmftädtisches Theater und Urania, Invalidenstraße 57/62. Geöffnet von - = - Montag: Opernhaus, 120. Vorst:llung. Carmen. Concert-Park. Direktion: Julius Friysche. 8 a Us, um 8 Uhr: Die; Ge- | S525 | G M A u E U a von R Zum A s D arme Mae Dietelbe Vorstellung |DLS | enry eilhac und Ludovic Halévy, nach einer | Jonathan. Oyerette in 3 Akten von Huao Wittmann D 5 O L Stähonen. |EÉS| De S Prosper S Tanz von Paul nad Julius Bauer, Musik von Carl Millö@Fer. E Taglfoni. Änfang 7 Uhr, : In Scene geht von Julius Krikiche. Dirigen! : | E R E E RREN t AANE 224 ase Weie 124, T P Dr E O, umfang L Ubr, j Sa 2 | Lise. Schauspiel in ufzügen von Hermann | Im prachtvollen Park um 4{ Uhr: Großes Doppel- s ilteit- î VtuVaghmore | 7498 WSW 2'halb bed. 10 | Hersch. Anfang 7 Ukr. N i i: Concert. „Auftreten erster Gesangs- uad tru: amilien Nachrichten. Aberdeen .. | 748 SO 4'vedeckt Y Dienitag: Dpernhaus, 121. Vorstellung. Flick | mental-Künstler. Beginn des Concerts 44 Uhr, der | Ner lobt: Frl. Else Nothenbah mit Hrn, Aimts- Christiansund | 760 OSO 3\wolkenlos 11 | und Flock. Komisches Zauber- Ballet in 3 Aftten | Vorstellung 7 Uhr. richter Kri\chke (Freystadt, Niederschlesien). — Frl. Kopenhagen . | 763 ONO 2wolkerlos 12 | und 6 Vildern von Paul Tagliori. Musik von | Montag: Im Theater: Der arme Jonathan. | ];ng Bayer mit Hra. Lieutenant Georg von Stockholm . | 762 |N 9 wolkenlos | 15 | P. Hertel. Anfang 7 Uhr. e | Am Park: Großes Doppel-Concert. Auftreten von | Hippel (Landeck—Berlin). — Frl. Luise Fischer Haparanda . | 754 S 9 bededt 7 __ Sghausvielhaus 125. Vorftellung, Die Quisow's, Gesangs- und Inftrumental-Künstlern ersten Ranget. mit Hrn. Kaufmann Konrad Goerke (Allenstein). St. Petersbrg.| 760 still heitec 16 | Batecindisches Drama ia 4 Aufzügen von Crust | Pfinast - Sonntag und Pfingst - Montag: Früh- | Verebeliht: Hr Speegen mit Frl. Wilhelmine ola \till/wolkealos |__15 | von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr. Concert, Anfang 6b Uhr. Entrée 30 4, v. E n Ali Dannen- Cork Queens- E ——— —— — berg mit Frl. Martha Griebel (Berlin), — Hr. town 760 [SW Ulhalb bed. 11 s , : ; : Wilh Voges mit Frl. Helene Hartung (Bergen Ge g. | 757 |SW 4swolkic 14 E Theater. Sonntag: Köuig Richard Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- E E Be ouiee Kaufmann mit Frl, er IeS 1\wolkerlos | 17 er Dritte. ; : burg. Sonntag: Zum 98, Male: Marquise. inna Buchholz (Duisburg—Solingen) — Sylt... 758 SSO 3\wolkenlos | 14 E Le T ovros von Kirchfeld. Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Deuts Hr. Friß Behnke mit Frl. Elisabeth Rehder Hainburg . . | 760 |SO 4 wolkenlos 15 tenstag? Der Compagnon. von Robert Buchholz. LAvfang 7# Uhr. (Chemniß). ; Swinemünde | 763 (ED 1heiter) | 14 | Mittwoh: Ein Erfolg. Montag: Marquise. Geboren: Ein Sobn: Hrn. Prem -Lieutenant eufahrwasser| 763 |NNO 2wolkic 13 — Dans Kaëpar von Klißing reslau). — Hrn. emel 762 NNW 2 wolkig 12 ; i A. Helling (Ritiaraut Lagiewnik), — Hrn. Ge- M 708 Ne 6 Berliner Theater. Sonntag: Ein Tropfen | Kroll's Theater. Sonntag! Auftreten der richts Assistenten Des, (Insterburg) — Hrn. Münster... 757 |OSO 2wolkenlos | 15 | Gift. (Hedwig Niemann.) Königl. preußishen Kammersängerin Fr. Marcella Wilhelm Roeder (Berlin). — Hrn. C. Goetky Karlsruhe. . | 760 |NO 2L2wolkenlos | 17 Montag: Kean. Sembrich. Die Nachtwaudlerin. (Awine: Fr. | (Vetlin). — Eine Tochter: Hrn. Rentier t R r; in | D; Ç . » é Fm , 1 “i — Y C Wiesbaden . | 759 stilliwolfenlos 15 Vienstag: Demetrius. — Anfang 7} Uhr. Sembrich.) 1 oe Mallinckrodt (Efsen a, d. Ruhr). Hrn. Prcm. Une (61ND 3\wolfenlos 12 — —————— Montag: Undine. Eleutenant, Weinmann (Nroto\chin). — Hen, Forsk- bemniy .. | 762 |SO 1\wolkenl.2) | 16 i — Täglih: Bei günstigem Wetter vor und nah A As Paul Sha T E volle Berlin. 462 OSO 3\wolkenl.9) | 15 Lessing - Theater. Sonntag: Eine all: | der Vorstellung, _Abends bei brillanter elektr. Be- Gef E He KeaiérulaRat Su Na! Wien L WS ftill\wolkioa T tägliche Geschihte. Schauspiel in 3 Akten | leuchtung des Sommergartens: Großes Concert, (Mes) ven Hr Mitter utsbesi er A D Z R S it S __1wolfenlos |__11_ | von G. Costetti. Hierauf: Ritterdienste. Scerz s Ponnlag: 4) Montag. 94, det Borstellung | Sil (Rélbents dne Hr. Gutsver- le dix. 760 [WNW 4hbededt 13 s in 1 Akt von Labiche. Ir. i j t ften (X N Gé Nina... 760 \SW 2sbedeckt 18 Montag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten | Mittwoch: Gastspicl von Fr, Marcella Sembrich, | Walter Karl Dae (Jarotsin). fan Hr. Ober Triefi 761 till D 18 C S de 8 lehrer a. D. Albert Fiedler (Godesberg). Hr. E till |bedet G Ee Sudermann. Rentier August Schröder (Berlin). — Hr. Kauf-
1) Dunst. 2) Thau. 3) Thau. Uebersicht der Witterung.
Gin barometris{ches Minimum unter 745 mm liegt westlih von Schot!land, während das Maximum über Central-Guropa an Höhe abgenommen hat. Das Wetter ist in Deuts&land rubig, beiter, trocken
südwestlihen Deutschland bis zu 26 Grad. Deutsche Seewarte,
Theater - Auzeigen.
Aöniglihe Schauspiele. hans. 119, Vorftelung. Tannhäuser und der Sóngerkrieg auf der Wartburg. Große roman- tise Oper in 3 Akten von Rickard Wagner. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus
Garten-Concert.
Bühnenbearbeitung von Rudolph Genée. Musik von
; : T e Anfang 74 Ubr. Richard Gerée. Jn Scene) geseßt vom Dircktor
A ie Frane Ee,
en von Vêcar Blumenthal. x j %/ittwoch: Eine alltägliche Geschichte. Hier- 78, Male: Der Nautilus. auf: Nitterdienuste.
Sonntag: Opern- Vorstellung 74 Uhr. Dienstag u. folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Victoria-Theater. : 123. Vorste! ung, Zum 1, Male | Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Biïvern wiederholt: Verlorene Liebesmüh. Komödie in | von Alex. Moszkowskl “ur.d 3 Aufzügen von Shakespeare. In neuer Uebersetzung und | Mußk voe 6G. A.
Montag: Dieselbe Vorstellung.
Lustspiel in
Belle- Alliance-Theater.
tück mit Gesang und Tanz tin
Vaudeville - Burleske | 4 Uhr, der Vorstellung 74 Uhr. Musik | Montag: Dieselbe Vorstellung.
Anfang des &encerts 64 Uhx, der
N und Leopold Ely. Göeß. Montag: Dieselbe Vorstellung. Der Sommergarten ift geöffnet.
wsk Richard Vathanson. Kaida. Ballet von F.} Severini,
Sonntag: Zum Großes Ansfstattungs- ; 4 Akten und 13 Bildern nad Jules Verne von Carl Pander., Musik von E. Christiani und A. Widcher. Wallner-Theater. Sonntag u. Montag: Zum Großes a E mert F morngrien und warm, Die Nachmittags-Temperatur fticg im 9,1. 2, M. VEALYen, CESbE) Sówank in3 Akten | [icher Spezialitäten. von A. Henneguin und E. de Najac. Hierauf: Guten | garzen Garten-Etablissements. Anfang des Concerts Morgeu, Herr Fischer. in 1 At na Lockroy von W. Friedrich. von Ed. Stiegmann. Vor der Vorstellung, bei günstiger Witterung : Im \cattigen prahtvollen Sommergacten: Großes Früh-Conceri und Früh-Vorstellung.
( Auftreten \ämmt- Brillante Illumination des
Voranzeige. Sonntag, den 25., und Montag, den | Berlin: 26, am 1. und 2. Pfingstfeiertage: Großes Militär-
Adolph Ernfi-Theater. Dcesdenerstraße 72. Sonntag: Zum 98. Male: Der Goldfuchs. Zum 271, M.: | GSesangspofse in 4 Akten von Eduard Jacobson
Coupiets theilweise von Gustav | und die Sommer - Fahrpläne für die Bezirke Musik von Franz Roth. Anfang 7# Uhr.
mann Eduard Gürtler (Königsberg i. Pr.), — Frau Dr. Auguste Oppelt, geb. Raabe (Berlin). Frau Helene Koppei, geb, Koppel (Breslau). — Hr. Kaufmann Hermann Beccard (Berlin). — Hr. Oberst-Lieutenant a. D. Friedrih Wilhelm von Mellenthin (Berlin). — Hr, Hans Gustav von Gersdorf (Dreéden).
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutsden Buchdruckerei und VerlagE- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32
Acht Beilagen (einshließli Börsen-Beilcge),
der Königlichen Eisenbahn - Direktiouen zu Elberfeld und Erfurt, sowie
ein Nachtrag zum Fahrplan der Berliner Stadt- und Ringbahn.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
„2 1D.
Königreich Preußen.
Geseg, betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staatseisenbahnneßtes. Vom 10. Mai 1890.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt: E Die Staalsregierung wird ermächtigt:
I. zur Herstellung von Eisenbahnen und der durch dieselbe bedingten Vermehrung des Fuhrparks der Staatsbahnen, und zwar
a. zum Bau einer Eisenbahn: 1) von Mohrungen nach Wormditt die
SUU E Un a SOTOV00 A 2) von Lubliniy nah Vossowska die eum oon a 1420000, 3) von Kosel (Stadt) nach Polnisch- Neukirh die Summe von .... 1500000, 4) von Striegau nah Maltsch die Summe V a 0025000, 5) von Rogasen nah Draßtig (Kreuz) die S O960:000 6) von Goldberg nah Löwenberg die S e t edo 2 840.000 7) von Goldberg nach Merzdorf die | Summe von C 200000, 8) von Callies, einerseits nach Wulkow, andererseits nah Arnswalde die eun 8150000; 9) von Swinemünde nah Heringsdorf die Bere u L eig 600 000 „ 10) von Pre nach Eilenburg die Summe E : / ¿ E O ee S220 000: 11) von Zeiß nah Camburg die Summe von 3340000 „ 12) von Deuben nach Corbetha die Summe . L E... SO00.0005, 13) von Schlettau nah Schafsiädt mit Ab- zweigung von Lauchstädt nah Merse- VUTgEoie Sun 2MOO00 14) von Herbsleben nach Tennstädt die E “E Se 595000 „ 15) von Langensalza nach Gräfentonna L und von Dóöllstädt nach Walschleben oder einem in der Nähe belegenen Punkte der Linie Nordhausen—Erfurt E : die Summe von . 1 640 000 „
16) von Georgenthal nach Friedrihsroda — an Stelle der im Artikel I B des zwishen Preußen und Sachsen- Coburg-Gotha unter dem 26. No- vember 1887 abgeschlossenen und durch Gese vom 11. Mai 1888 (Geseß-Samml. S. 30) genehmigten Staatsvertrages, betreffend Ueber- nahme des Baues und Betriebes mehrerer Eisenbahnen u. f. w. (Geseß- Samml. 1888 S. 86), vorgesehenen Eisenbahn von Georgenthal nach Schnepfenthal — S
) die A H U S 1784000,
17) von Flsenburg na arzburg die S
U 220000 /
18) a. von Hagenow nach Oldesloe die :
Sue a 11500000 / b, von einem bei Sterley belegenen Punkte der Bahn zu a nah Mölln . : die Summe von E ae L,
19) von Tondern nah Hoyer (Schleuse) i
die Se von ges 840000 „
20) von Tönning nah Garding die Summe
a 640 000 „ 21) von Geestemünde nach Cuxhaven mit Abzweigung nach Bederkesa die Summe O a T zue lcAs 22) von Detmold nah Sandebeck die Summe von
5713 000 „ 3650000 „ 51
23) von Lage nah Hameln die Summe von 00000 „ 24) von Homburg v. d. H. nah Usingen l 25) die N en us N 3 he ; 2750000 „ 29) von Langenschwalbach nach Zollhau 5 d die Sue gon ; u; ree 2870000 „ 0) von Fröndenberg nah Unna die Summe Ga L e C 1240000. / von Norden nach Norddeich die Summe von L c us Í A d 700 000 „ von Remscheid na Solingen die L O 26 Hilde S 4978 000 „ von igs na ilden die Summe a 82200, von Hermeskeil nah Wemmetsweiler die Summe von . e @C20000.
b, bur A von etriebsmitteln: ; die Summe von . 18 559 000
zusammen 117 396 000 M
IIL, zur Anlage des zweiten be- ziehungsweise dritten und vierten Geleises auf den nachstehend be- zeihneten Strecken und zu den dadurch bedingten Ergänzungen und Geleisveränderungen auf den Bahnhöfen:
1) Neisse—Deutsch - Rassel-
wiß die Summe von . 1350000 ,
2) 3)
4) 9)
6) 7) 8)
9) 10) 11) 12)
13)
14) 15)
16) 17) 18)
Berlin, Sonnabend, den 17. Mai
Lauban — Greiffenberg und Hirschberg — Ruh- bank die Summe von . Eberswalde — Freien- walde a. O. die Summe Von i
Grünau—Königswuster-
hausen die Summe von Berliner Ringbahn zwi- schen Bahnhof Rirdorf und Bahnhof Stralau- Rummelsburg nebst Um- bau beziehungsweiseVer- legung der zwischen der Ringbahn und der Ber- lin-Görlißer Bahn be- stehenden Anschlüsse die SUme n Berlin — Oranienburg De SUN e von Finsterwalde—Eilenburg die SUMe von. Gera—Weida nebst Ein- führung des bestehenden Doppelgeleises Gera— Zeiß — Weißenfels in den Bahnhof Weißenfels die Summe von. Oschersleben- Nienhagen die Summe von . : Heudeber— Vienenburg Die SUMC n Hardegsen — Northeim Die Se Von Wilhelmsburg (Rangir- bahnhof) — Hamburg (Venloër Bahnhof) die Summe von . A Kirchweyhe — Bremen und Sagehorn—Lauen- brück die Summe von . Rödelheim — Oberursel die Summe von . Hamm—Herbern inVer- bindung mit der selb|- ständigen Einführung der Bahn von Münster in den Bahnhof Hamm die Summe von . Drensteinfurt—Münster De SUNMI On Vohwinkel—Aprath die Smne N. Grevenbroih — Elsdorf die Summe von .
2260 000 MÆ
820 000 400 000
6 100 000 1 150 000 5 660 000
1 960 000 715 000 860 000
A LLO O00
3 100 000
1 455 000 600 000
. 1570 000
673 000 400 000 300 000
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zusammen 28 983 000 M IIT, zu nachstehenden Bauausführungen:
1) für die Vereinigung der Bahnhöfe der früheren Oberschlesishen und Rechte- Dder-Ufer-Eisenbahn in Beuthen O.-S. sowie der anschließenden Strecken bis Chorzow und Herstellung einer Bahn- verbindung Chorzow— Kattowitz die
3)
4)
9)
6)
1)
8)
9)
SUMmMe von für die selbständige Ein- führung der Bahnlinie Groschowiß — Groß- Strehlißz—Laband in die Bahnhöfe Gleiwiß und Oppeln, sowie Aende- rung der Bahnhöfe zu Gleiwiß und Erweite- rung des Bahnhofs Dppeln die Summe von für die Herstellung einer Verbindungsbahn zur Umleitung durchgehen- der Güterzüge auf der Südseite von Breslau, sowie eines Rangir- bahnhofs daselbst die Summe von . für die Erweiterung des Personenbahnhofs in Stettin die Summe von für den Umbau und die Erweiterung des Bahn- hofs Stendal die Summe Von S E für den Umbau und die Erweiterung des Bahn- hofs in Buckau die Summe v zur Deckung der Mehr- kosten für den Bau der Eisenbahn von FJerx- heim nach Nienhagen die Summe von. .. zur Deckung der Mehr- osten des Ausbaues der Bahnstreckde Vienenburg —Goslar—Grauhof die Summe von . Wi für die Herstellung einer abgekürzten Schienenver- bindung zwischen den Linien Hannover— Nordstemmen und Nord- stemmen—Hildesheim die Summe von
8 650 000
. 19 950 000
4 150 000
3 200 000
5 000 000
330 000
400 000
5 000
. 5400 000 M,
e
Ld
t
Ld
"I
"”
"”
”
A
10) zur Deckung der Mehr- kosten für den Bau der Eisenbahn von Wissen nah Morsbach die Ca C O
11) für die Herstellung eines Rangirbahnhofs zu Saarbrücken und Er- weiterung der Anlagen für den 080 A und Güterverkehr daselbst Die Summe von. .
12) zur Deckung der Mehr- kosten für den Bau der Eisenbahn von So- lingen nach- -Volwinkel die Summe von .
13) zur Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Grunderwerbskosten : a, der Eisenbahn von
Prüm nach Nothe
Erde (Aachen) mit
Abzweigung nach
Malmedy die Summe : i
Von 408/4606. „ b, der Eisenbahn von
Ahrweiler nah
Adenau die Summe
160 000 M.
6 500 000,
230000 „
1890.
V 2042000; zusammen . 55 2TT 466 M. insgesammt . 201 656 466 M,
zu verwenden.
Mit der Ausführung der vorstehend unter Nr. T Litt. a aufgeführten Bahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nach- stehende Bedingungen erfüllt find:
A, Der gesammte zum Bau der unter Nr. 1 bis 30 be- zeichneten Bahnen und deren Nebenanlagen nah Maßgabe der von dem Minister der öffentlihen Arbeiten oder im Ent- eignungsverfahren festzustellenden Entwürfe erforderliche Grund und Boden ist der Staatsregierung im dem Umfange, in welchem derselbe nah den landesgeseßlichen Bestimmungen der Enteignung unterworfen ist, unentgeltlich und lastenfrei — der dauernd erforderliche zum Eigenthum, der vorübergehend erforderliche zur Benußung für die Zeit des Bedürfnisses — zu überweisen, oder die Erstattung der sämmt- lichen staatsseitig für dessen Beschaffung im Wege der freien
4 Vereinbarung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, ein-
{ließlich aller Nebenentshädigungen für Wirthschafts- ershwernisse und sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger Form zu übernehmen und sicherzustellen, und zwar: N
a, bezüglih der Linien unter Nr. I Litt. a 1 bis 4, 6 bis 15, 17, 18b und 19 bis 30 in der ganzen Ausdehnung,
b) bezüglich der Linie unter Nr. I Litt. a 5 (Rogasen— Dratig [Kreuz]) für die Strecke von Rogasen bis Draßig,
c) bezüglih der Linie unter Nr. I Litt. a 16 (Georgen-
thal-—Friedrichroda), soweit der erforderlihe Grund und Boden sich im Eigenthum des gothaischen Staates befindet,
d) bezüglich der Linie unter Nr. I Litt, a 18a (Hagenow— Oldesloe) für die im mecklenburg-\{hwerinshen und im lübeckishen Staatsgebiet belegenen Theilstrecken, für die im lübedischen Gebiet belegene Strecke jedoch nur insoweit, als der erforderlihe Grund und Boden sich im Eigenthum der freien und Hansestadt Lübeck befindet. :
Vorstehende Verpflihtung erstreckt sich insbesondere auch auf die unentgeltlihe und lastenfreie Hergabe des für die Ausführung derjenigen Anlagen erforderlihen Grund und Bodens, deren Herstellung dem Eisenbahnunternehmer im öffentlihen FJnteresse oder im FJnteresse des benachbarten Grundeigenthums auf Grund landesgeseßliher Bestimmungen obliegt oder auferlegt wird. i
ZU den Grunderwerbskosten für nachfolgende Bahnen soll staatsseitig ein Zushuß gewährt werden, und zwar:
a, für die im Großherzogthum Mecklenburg-Scchwerin belegene Theilstrecke der Bahn zu Nr. 18 a (Hage- now—Oldesloe) von e ZOO O00 6,
b, für die im diesseitigen Staatsgebiet be- legenen Theilstrecken der Bahn zu Nr. 21 (Geestemünde—Cuxhaven mit Abzweigung na Beeren, 263000,
c. für die Bahn zu Nr. 25 (Langenschwal-
Da Oba o... 200000,
d, für die Bahn zu Nr. 30 (Hermeskeil— 2BCIMmelameeD) Dn. 5200007
B Ur die unter Nr. L Titt a L bis 17, 186 19 bis 21, 23 bis 27 und 30 bezeihneten Bahnen ist die Mitbenußung der En und öffentlichen Wege, soweit dies die Aufsichts- behörde sür zulässig erahtet, Seitens der daran betheiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Entshädigung n die Dauer des Bestehens und Betriebes der Bahnen zu gestatten.
C Sue die Untex Ne, 1 litt a 3489 11,13 und 16 benannten Bahnen muß außerdem von den Jnteressenten zu den Baukosten ein unverzinslicher , niht rücckzahlbarer Zuschuß geleistet werden, und zwar zum Betrage :
a. bei Nr. 3 (Kosel [Stadt] — Polnisch:
Neu) on 40000 ¿6
b, bei Nr. 4 Ea Wu P von ¡ L00000,
c, bei Nr. 8 (Callies—Wulkow beziehungs8- Wee Ana U
d, bei Nr. 9 (Swinemünde—Heringsdorf) V E N ¿i
e, bei Nr. 11 (Zeißg—Camburg) von . . 260000 „
f. bei Nr. 13 (Schlettau—Schafstädt mit Abzweigung nah Merseburg) von . . 280000 „
g. bei Nr. 16 (Georgenthal—Friedrihroda) Ga od
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8. 2. Die Staatsregierung wird ermähtigt, zur Beschaffung der für die Herstellung einer Eisenbahn von Detmold nah
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