dann von dem Verhältniß des Reihs-Schaßamts zum Kriegs- Non liegt ja der Gedanke so nahe — und uns Aelteren ist er | find ja i i 4 4 Minister und er bezeichnete das, wenn ih recht gehört habe, | ja aus der Konfliktszeit noch ganz geläufig —, daß, wenn von der A O ie De m mod Ie E 3 w E l t Î B Çc l l a g d

als ein pPplanloses Arbeiten. Ja, dem mödte ich wider- | Erböhung der â tärk i i 2 : ; sprechen. Ib weiß nicht, worauf \ich das basirt. Es wird | die S udeina ReE cute T S A E is Aufschlüsse gegeben werden. Wir befinden uns ja auch é s S — = 9 Ry ? in diefer Beziehung im Reich gerade so planvoll gearbeitet wie in | kann sagen, ih babe mit Freude die Rede des Hrn. Abg. Hänel info- wirklich in feiner anderen politish-en Lage als 1887. i 3-7 d M 01 l | lel | eil Staats-An (I (T Preußen, und wenn die beiden Voten einander gegenüberstehen, so weit gehört, als ih seine Ansiht vollkommen theile, daß zwei- und Zch bin Gott dankbar dafür, daß es so ist, ih zun cl cil (î “d nzeiger li i g î M FNGfraneR eitel und e Mb a A so e les Bn id E Dienstes mit E Zeit zu parlamentarischen Stichwörtern E E dankbar Aue daß durch seine Haltung 1 s LEETe r dann even ret, _ob i geworden wären, die auch da angewendet würden, wo die ein- | 1n Wort un at er es dahin gebracht hat, daß in Deutsch- ç ; 17 ; t M 119. Berlin, Somabend den 17. Mai ___ 1890.

die beiden Herren einzeln oder, wie im preußishen Staats- | fahe nüchterne militärtehnishe Erwägung am Ort gewesen | land Niemand mehr zweif iede i E 1 : C ] eifelt, daß uns E E A L. o) zier E E cte Mya s wir e peN Seil unsarer Armee Me und Ganzen noch r ma it Zeit i n n ' 2 N alli a en. ie a ipi ir de¿ ; o, :

Der Herr Abgeordnete betonte dann, er müsse uns die Ver- | aufzugeben, würde ich nicht n Wir vifen R N ua E Le Gese gegenüber ablehnend ver- antwortung zuschieben. Meine Herren, was an mir liegt, so bin ih | welhen technischen Veränderungen wir in Bezug auf die Bewaffnung un ür die Völker und Parteien außerhalb Deutsch- l l ten, ein der | unter allen Umständen bereit, diejenige Verantwortung, die die Reichs- | stehen. Es ift neulich hier der vollkommen zutreffende Vergleich gemacht Ga s können die Hrrn. Payer und Liebkneht nicht als Sglußbericht der gestrigen (60.) Sitzung des Hauses | zu äußern mir erlaubt habe. Ich habe daher meinerseits keinen | Hälste oder überßaupt einen bestunmten Tbeil übernimmt, das it eine verfassung mir auflegt, zu tragen. ; , worden zwischen einer Flinte und dem Gewehr M. 88; in dem Maße, arantien der friedlihen Gesinnung auftreten, weder für die / der Abgeordneten. Dritte Berathung des Geseßentwurfs, | Anlaß, der Annahme des §. 14a in der Fassung Nadbyl zu wider- absolut unmözliche Forderung, die ih nicht selbst vertreten würde, di Weiter kamen zum zweiten Mal gewisse Desiderien zur Sprate, | als diese beiden Waffen von einander verschieden sind, find auch die | Franzosen, noch für das heilige Rußland. Der Einfluß der it tend Bestimmungen über das Notariat und | spreden. I seye übrigens voraus, daß, wenn der Antrag die Zu- | und no viel weniger würde ih dem Herrn Finanz-Minister die de sih nicht direkt an dieses Gesey knüpfen, fondern, wie der Hr. Ansprüche, die an die Auébildung des Soldaten gestellt werden, ver- französishen Chauvinisten auf die Volksstimmung i} un- en ha di ihtliche oder notarielle Be laubigung stimmung des hohen Hauses findet, sich alsdann die Resolution des | Zumuthung einer derarttgen Verpflichtung stellen, können, as ist

g. Hânel si äußerte, an den — wenn ich mi recht entsinne — | schiedene. Als ich eintrat, {oß der Infanterist — und ich bin fo berehenbar. Die Gesammt-Ausgaben für unsere Wehrkraft 2 über die ger d S g Hrn Abg. Olzeim, welche in der zweiten Berathung angenommen ist, | vollständig auêge[{lo}en. Ueberhaupt eine gefeßlibe Ber} flihtung umfassenden Organisationsplan, den der Herr Kriegs-Minister vor- | ausgebildet — 18 Kugeln iu einem Jahre gegen eine Scheibe von | haben in den legten vier Jahren 2 Milliarden betragen, i os O (8 100 000 | trlediat. Da De, oder, aud) der Proums na Bejel OUREI Ugen) éate I Päbe zunächst zu erwidern, daß da ein Mißverständniß reihliher Größe und wenn man das Geschoß abgefeuert hatte, so war Frankreich dagegen in der leich it ül E, M S2 bestimmt, daß in Städten von mehr als 000 8. 14a wird angenommen, ebenso das ganze Geseb. würde ih, wie ih bei der früheren Le)ung \chon getban habe, auh vorliegen muß. Ich entsinne mi nit, vom Herrn Kriegs-Minister | nur die Frage: Hat das Gewehr sehr gestoßen oder niht ? Heutzutage | S; 5; 8 er gleichen Zeit ü ver fünf Milliarden. Einwohnern dem Notar bei der Anweisung des Wohnsitzes Es folat die dritte Berathung des Gesetzentwurfs heute noch ganz rund und bestimmt ablehnen müssen, obschon ih wieder- gehört zu haben, daß er einen umfassenden Organisationsplan vor- \chießt man, wenn ih nit irre, 150 Kugeln. Der Soldat muß FÜr eine starke Armee ist ganz besonders eine starke Artillerie Î die Verpflichtung auferlegt werden fann, in einer bestimmt 25 Joigl Dice DrTI di Vera ) 4 L eue F S, hole, daß es die Absict natürli ist, staatliche Subventionen zu gewähren. legen wolle. Er hat nur von Grundzügen gesprochen, die über den | gewisse Bedingungen erfüllen, er muß sih der Theorie des Shießens nothwendig, da eine Artillerie plößlich zu schaffen absolut un- voarenzten Gegaónd dex Stadt zu wohnen und seine Geschäfts- betreffend die Unterha Fun g der niht |chisfbaren | Der Gesegcntwurf würde ohne dies ein leerer Buchstabe bleiben, Rahmen des jeßt Ihnen vorgelegten Gefeßes hinausgehen und eine | so Herr erweisen, daß er unter verschiedenen Lagen sich fagen kann möglich ist. Fm leßten Kriege war die Jnfanterie der Gam- begrenzie h lten Flüsse in der Provinz Shlesien. wenn nicht die Mittel des Staats und der Provinz hinzuireten, um das Perspektive in die Zukunft eröffnen. Von einem festen Plan kann | jeßt wird mein Geschoß die und die Flugbahn baben, folglih muß ich | betta'’shen Armeen ein niht zu untershäßender G i G N ; ar i Artikel 1 lautet: n Gesetz lebendig und marschirfähig zu machen. Diese realen Leistungen aber um so weniger die Rede fein, als die verbündeten Regierungen | fo halten, E Artillerie, abgesehen von der Marine-Artillerie Dts 3 Bre _ O Muntel: Ole, Bb der Bner m Stande „Auf Antrag oder mit Zustimmung des Provinzial-Aus\hufscs | find selbstverständli&e Vorausseßungen für die Zusführungen des sih über einen solchen noch nicht sch{lüssig gemacht haben. Das Ich bitte um Entschuldigung, wenn ich als Reichskanzler in diese | 1887 hatten wir vor dem Septennat 340 Daten i A ist, in jeder Stadt über 100 000 Einwohner, speziell 1n Berlin, kann nah Anhörung des Kreistages die Verbindlichkeit zur Unker- | Gesetzes, aber jeden Versu, diese Leistungen in die yerbindlihe Form würde aber die Vorauéseßung zum Dasein und au zur Mittheilung | militärishen Details aus alter Neigung gekommen bin. Ich will bespannten Geschüßen Nach der Annah D lie : das lokale Bedürfniß der einzelnen Stadttheile besser rest: haltung nicht schiffbarer Flüsse oder einzelner Theile derselben | eines Geseßzesparagraphen zu fixiren, würde 1 heute, wie auch in eines festen Planes lein, 2M Wesentlichen decken fih die An- | aber nur sagen, die Schwierigkeiten, welche in der Auébildung in den Gesezes werden wir 437 VBätteri , me es vorliegenden zustellen, als es der Verkehr selber kann. Die Vorschrift ent- denjenigen Kreisen übertragen werden, in deren Bezirk sich das früheren Lesungen: unbedingt ablehnen müssen. I sage also, forderungen, die der Hr. Abg: Hänel an folche feste Pläne macht, | letzten Dezennien entstanden sind, sind kolossal, und nit allein jeder ; Valterien mit 2230 bespannten Ge- hält ganz neues Recht. Kein Beamter in ganz Deutschland, Gewässer befindet." 2 E Namens “der Königlichen Staatsregierung bin i durhaus mit denen des Hrn. Abg. Richter. Sie kommen auf drei Dinge | Offizier wird Ihnen das sagen, ih behaupte, die Physiognomie von süßen, dagegen rankreich immer noch 480 Batterien und bgesehen von der Dienstwohnung, ist gezwungen, innerhalb | Abg. von Lösch beantragt folgende Fassung: E nit in der Lage, dem Äntrage von Lösch zu widersprechen. Ich halte hinaus : zuerst war die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht die | Berlin! beweist das. Der spazierengehende Soldat ist an Woen- 2090 bespannte Geshüße und über 1000 bespannte Munitions- ; i a bestimmten Ortes in einem bestimmten Revier internirt i Die Kreise sind befugt, mit Genehmigung des Bezirks-Ausschusses, | die Negierungsvorlage für das Bessere; da diefelbe aber im hohen Vorausfeßung, die der Herr Abgeordnete aussprach, und ih glaube, jeder | tagen von der Straße verschwundenz an den Sonntagen können Sie | wagen haben. Frankrei sieht ängstlich darauf, alle Hinder- E l Wer das Bedürfniß nach dieser Vorschrift dessen Beschluß der Bestätigung der Minister des Junern, dec | Hause keine Majorität früher gefunden hat, wabrs{etnlich also auch Soldat würde mit ihm gern übereinstimmen; denn, wenn wir die | vielleicht noch einen oder den andern sehen, und dann auch nit mehr nisse zu beseitigen, welche seine Schlagfertigkeit stören könn en gu A t t aus den M vei der Vorlage nit her- Finanzen und der Landwirthschaft bedarf, die Regulirung und Unter- | heute nicht finden wird, würde ich s für unrichtig halten, wenn allgemeine Wehrpflicht durhführten und wenn wir Soldaten ja lieber | immer in so angenehmer Gesellshaft, weil ihm eben an den Wochen- | Gegen alle französishe Gewohnheit ist in den jüngsten Ta en f empfunden hat, geh au E A e n E ute haltung der in ihrem Bezirk belegenen niht sciffbaren Flüsse oder | man sich mit dem Geringeren niht begnügen wollte. „Nah d2:m starke Truppen in der Hand haben als s{chwahe Truppen, so würde | tagen die Möglihkeit gefehlt hat, Beziehungen anzuknüpfen. der General Miribel zum unabsezbaren Generalstabscef T vor. Wären es die Jnteressenten, so würde da 5 A eimelnen Theile derselben zu übernehmn. Antrage von Lösch wird wenigstens in den Artikel I1 die die Folge der Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht zur Zeit , Aber, meine Herren, ein anderes Moment, das i gegen jede | ‘nannt worden. Wir dürfen also in keiner Beziel | i gesagt sein. Das Bedürfniß ijt am grünen Tisch empfun oe Der Abg. von Lösch befürwortet sein Amendement, | Bestimmung wieder aufgenommen, die au die ursprüngliche Rez eine Erhöhung der Friedenspräsenzstärke um mindestens 50 Prozent | prinzipielle Verkürzung der Dienstzeit von meinem ressortmäßigen | stehen. Jn Bezug auf das S r Beziehung zurüt- A den, weil die Vertheilung der Notare über die Stadttheile eine | welches die Gefahr abwenden solle, daß die Kreise mit Kosten | gierungsvorlage enthielt, die also die Möulichkeit gewWrk, die aus

4 ‘O zUg as Septennat bin ih weit entfernt, | ungleihmäßige ist. Was bedeutet aber diese Ungleichmäßiakeit ? für die Regulirungen überbürdet werden. diesen Arbeiten und aus der Uebernahme diejer Berpslichtung

bedeuten; denn so groß ift die Zahl derjenigen deutshen | Standpunkte aus anführen wü i i ierigkei i j s : j S ( s ) ) i ) \ürde, liegt in der Schwierigkeit, die S ie _ ë l M | i i i Werpfliétun jungen Männer, die waffenfähig sind, aber niht eingereiht | Truppe zur Disziplin zu erziehen. Wir werden Alle darin einver- | cem einseitigen Kontraktbruh, möchte ih beinahe sagen, das F Giebt es so viele Menschen, die ihre Notare na den lokalen Diesec Antrag wird unterstüßt durh die Abgg. erwaGsenden E in ee | I auv At E Fe | : zu können 8 wird, as bemerte em zte

werden, weil uns die Stellen für eine so große Anzahl fehlen. | standen sein, daß eine Armee ohne Disziplin das i i Wort zu reden. Aber auch die Regi e j A f C 2 äf i N e ; E : c S O k j nza, H ' : ) ziplin das Geld nicht werth ist, | 5 N ) die Keglerungen wollen ja auh F fernungen aufsuhen? Denkt man von dem Geschäftsbetrieb 6 C D! e ) Selert i 4 LeRie Dat i dee ieglgs Suftarb, Das Dridende dieie ver tlien fé | was fl tolle, Tab tam seo top eneas “juiehen thm meme mas | dies Kompromiß pit brehen und" uns gewissermaßen ver: [ Ln dnung jo tet, Leh ein Notar dethalb gewhit irn, weil | °° " Ko! War Unn S eaten O an ver Regierung | FE, Barren, ds, Porpil tungen fn u au t; s a. b , ( ; n ; en. é : S Ra G C, € : : 5 Lg. h "0 U S ISLEE Ÿ N ä e / Î eandg PeL und es mag in dieser Beziehung vielleiht erlaubt sein, auf die e Amte deren Kraft ih nicht E a E Rolle des Siber Blr E 009 ot ar. N er der nächste ist? Das Verhältniß des Notars zum Klienten Garantien, daß durh die Fluß-Regulirungen in einzelnen R u Unterhaltung und Räumung eines Flußlaufes historishen Verhältnisse zurückzugehen, Verhältnisse, die allerdings | der gegebenen Stelle unter den denkbar (Gier ften Verbält ¡Men den verbündeten Neaierun N, DAL Sag kann H | ist das des persönlichen Vertrauens und richtet sich nich: nach Kreisen die unterhalb Liegenden nit geschädigt werden Und | verpflichtet ist, ist #8 auch ferner. Aber die bishecige Unterhaltungs- ihren Anfang in Preußen in der Zeit vor dem Deutschen Bunde | verwerthen kann, ift mir nußlos, und die Scwierigkeiten ib: Mol dieser 7 Jahre st N verlangen, daß sie während der Stadtgegend. Die Bewohner des platten Landes haben | hofft, daß durch dieses Geses in Zukunst Nothstands- | und Räumungspflicht ift etwas äußerst Ungenaues und Unbestimm- rückwärts zu suchen haben. nit unbedeutend. Wenn ih von der Dis»iplin verlangen muß, daß sie | Staat n e SIE Blan, was in quberen | sehr viel mehr Umstände, den Notar zu erlangen. Die Ab- Vorlagen zur Abhülfe von Uebershwemmungen entbehrlih | tes ; sie besteht in der Praxis in weiter nichts als, in einec gelegenTiiWen j S ist bekannt, daß_ das erfte preußishe Wehrgeseß vom | die Untergebenen des Vorgeseßten dazu befähigt, thm, obne au nur tbeil E A l militärisher Beziehung. Jm Gegen- grenzung der Reviere wird zu den kleinlihsten Maßregeln | gemacht anz i Auékfrautung der kleinen Flußläufe und in geringfügigen Verbesserungen. ; eptember 1814 die Basis unserer Militärverfassung gebildet hat | zu reflektiren, in den Tod zu folgen, so ist das eine Leistung, die N exr Neichôtag müßte der Militär-Verwaltung jühren. Wird es in Zukunft Notare geben, die in ganz Berlin, Aba. Eberty bemerkt, daß nah der vorgeschlagenen | Aber Bauforderungen, die die Bedeukung haben U E gge, A A N a e auen 0 E L O glaube i, von keiner anderen Institution im Staate gefordert wird, E G G Man 4 sie einen Sieben- ÌÎ und soiche, die nur in gewissen Stadttheilen wohnen dürfen? Die Saum Vonad A N sa Regulirung und Unter- | Kunstbauten N M u Doule dutch L a j L jegebDe ' em wir gele aben, und dieses | die einer so vorsihtigen Behandlung bedarf, daß ih einer Aend ] Laer Ma hauen wolle. ält sie also die Ver- E L Ta ben, daß es fünfti i Kla} 2 L eet e I T N “S Schw-:llen, Kaskadenbildung und dergletwen; das _viSher No Geseß von 1814 sagt: ; ; En “1 f Lung ständi Un O e E Le Vorschrift wird zur Folge haben, daß es künftig zwei Klassen von | haltung auf die Kreise eine fakultative werde, die Sache den | S2 Policeibehörte in Preußen als zur Unterbaltungspfliht gehörig Die Stärke des stehenden Heeres und der Landwehr wird nah e A L gi i O A e Mis M Artillerie für nothwendig, so ist Notaren giebt : folche, die wohnen können, wo sie wollen, und | Charakter A Verwaltungsverfahrens allerdings mit gewissen, S 6 A Ua N Zukunft darin können. dem jedesmaligen Staatsverbältniß gestaltet. : L Ta A S E B M s zu verlangen. Die Verkürzung solche, die wohnen, wo der Minister will. Diese beiden | ¿ym Theil werthvollen Rehhtsgarantien, wie sie Art. 11 ent- Fnsofern ist auch die Betrahtung über die mangelhafte Wie ist nun diese Stärkegestaltung geworden? Die jeßt im | facher Blick auf die Agitation, die im Lande Seitens einer n eret b n N err Der ONatlene: wIrDe, 10 für un- È Klassen werden jedenfalls so lange bleiben, bis die alten hält, annehme. Jnsofern enthalte der Antrag eine shäßbare | Ünterhaltung der Flußläufe in vielen Fällen vielleiht zu- § i : ; gere galten, so lange man die dreijährige Dienstzeit für die Notare auzgestocben sind. Das Ansehen des Notariats | Milderung der Vorlage; andererseits gebe er aus demselben | treffend, Die Kontrole üver die Unterhaltung der Wasser-

Augenblicke noch gültige Präsenzitärke ift basirt auf ein Geseß vom | reichen Partei i i j i i S 10A: ) | l : rtei getrieben wird. Noch hat die Partei zu meiner Freude, | Kavallerie illeri heHa ; ; / 2 l i f : j 1 resfend. V e i A R e S M N N O Das giebt bei | soweit mein Auge hat sehen können, niht den mindesten Einfluß auf uben E E Die berittenen Truppen | fann dadur nicht gewinnen. Man macht jeut der Regel nah | Grunde keine definitive Lösung der Wasserfrage. Redner | läufe ift Sache der, Non N e T e A ern D met Jahre fráber auf 46 850000 gezblt | die Didsipli» in der Armee geübt, aber wir müssen berüctsihtigen, | dure vie Maßregel bart betref v reolGaft, und diese würde E ältere, bewährte Rechtsanwalte nach einer gewissen Änciennität | würde für den Antrag stimmen, wenn einzelne Bedenken da- | Infan, 10d lehr ünterbatrungs: und Räumungöpflißt nit in ge : E A i ustand i aß uns eine zuchtlofe Jugend heranwähst, die zur Disziplin zu er- | : ; da Uorigens die Präsenz- zu Notar Wird man künftig folhen Männern ein Notariat i : ifi ine nähere Erörterung erfahren | er, meint, daß die Unterza tungs! u M Mee L A 20 von 1 Proz unsepes Bovblfeuna Wil Mas un 4 s eine zutlose Juge! 1 t, Ï z z fer dad bir i zu Notaren. i ün{itg ‘ al | gegen in der Kommission noch eine nähere Erörterung erfah e C enlt worden fei, Also in ber Beziehung wird dur 1 Proz e ; ; zichen ungleih \chwieriger ist, als dies früher der Fall war. W zisfer dadurch nicht reduzirt werden soll und eine Vermehrun ; 6 iedrihst biet nd lehnen fie | #3 nügender Weise erfüllt worden set. * Beziehun j es geschehen is, von einer solhen \tarken und unerhörten | das einmal D Tobias ; A i L O sbi s S etwa in der Nähe von Friedrichsberg anbieten und lehn könnten. A x dem bestebenden Zustande nihts geändert. : L ' 2 en e i zugegeben wird, fo bin er s j : es Ausbildungspersonals, de F: y S L e I UEN S S E U ; den Geseßzentwurf auch an dem bestevenden Z De E e A er i Bis zunähst na: | einer E Briiidos der Diensteit nichi a nothwendig N e N e E V ab, A u R B M Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius | Fm Geben gewährt der Antrag von A in Ia A i C r fruher mit erheblich weniger aus- | Wie wei is (aub ögli i B » 2 L x : rinzip l ; S 28 _| von BValltyau]en: ; e L Möglichkeit, zu den gebotenen Verbänden, auf die das Seleß v gekommen sind. Das aber ist niht der Fall. Im Jahre 1816, ls N O M E e E E als diese Vorlage erfordert. Jh möchte verwaltung von oben herab besser sieht, was der Verkehr Meine Herren! Der Antrag von Lös bestätigt lediglih be- | 1, April 1879 Anwendung findet, au den Kreisverband als einen unmittelbar nach einem Kriege, der das kleine Preußen ers{chöpft | mission der Ort sein. : i g ‘tell-R ¿hat erdienst _hinweisen, das sich jedenfalls Der ci fordert, als der Verkehr selbst, sollte abhalten, dieser Bestimmung | stehendes Net; das, was Art. T des Antrags von Lösch sagt, kann | Unterhaltungsverband zu gesellen. Also insofern bewegte si au E e ou einen Mbersas E 6 e 0 Ten will, Die dritte Forderung, welche der Hr. Abg. Richter stellte, war E droi E e e En e De zuzustimmen. Was heute vom Notar gilt, L S N B A N 1 O L A E E E O en werden, tim Jahre 1816 aljo betrug der Prozent- | die jährli illi Î Ï t ; mit großer Mehrheit — N ‘ i Ö iti j i ließen gemäß den Bestimmungen der Kreisordnung. Nun in dem Ärkitel | des jetzigen Zustandes. e E z e jährliche Bewilligung der Präsenzstärke. Er will vom Septennat g )TY das von Anwalt. Dies könnte au zur Beseitigung der freien | schließen g dufitgen Refori-Minlsterà für die s ivi N ib ‘dabin, daß i Namens. der Kbkialidfen

faß der in das stehende Heer eingereihten Zi Bevs 96 ; +57 N O E 1888 auf An i R Ars s O : 6 L : i N R S Í éllen. Allmäblich in den 20er Sabten, | fie farn er 0 Oi veia Golde mES ea S e E Aen O Noon Nea. Pen T ai t Prüfung N Seiten O Beschlusses des Kreistages | Staatsregierung erkläre, daß ich den Antrag von Lösch für einen \ g ) c UCLi c | gterur ertiare, A L 4-V|

Erklärungen abgeben, daß der Staat ie Bie e in Zukunft Regulicuengskosten, ein Drittel oder die

S6 a A

Barlamentarische Nachrichten. den Antrag des Hrn. Abg Nadbyl zugefügt wird, die Bedenken be- bindende k P ch Eu scitigt werden, welcke ich in der zweiten Berathung gegen den §. 14a \&lesisden Flü

8 B27 ct cth I R E

aljo + mehr, als was wir heute stellen. Allmählich, in den 20er Fahren fe k st in i it :TttZri 6 stein en bloc — angenot ; j 2 „ Mehr, | len, Allm( j ) ; 2 , nmen wurden, hat auf die Echalt ; O j ank d igun 8 derc 1 ) ¿Tag i N f Le L sinkt diese Zahl, im Jahre 1832 ist sie auf 1 Proz. der Bevölkerun | konftitution „in _ ihrer weiteren Folge militärisch werden, s ist eine Ty3 E Es / cyalung F das Geschäftslokal des Notars eingeshränkt werden. E s Ries Ns in t un8 bezcine, obschon ih natürli damit nicht das Ô : onstitutionelle Frage, w : t e 1 ; des Friedens einen F o A9 2 j N auch der landwirthschaftlihe Ministec hinzugezogen wird. Ulho tin annehmbaren für uns bezeihne, obshon 1% naturi g s elle Frage, will ich fagen ; es ift eine Frage über die si s s großen Einfluß gehabt. Nehmen wir auch Zustiz-Minister Dr. von Sw@elling: sofern \heint mir gegen den Art, 1 des Antrages von Lösch kaum | Bessere der Regierungsvorlage aufgegeben baben will.

herunteraekommen, sie sinkt weiter und kommt ie ntiedriaste 2i E A 5 : : ch B 4 l ) (e l die sie jemals in Preußen gehabt, auf 0,79 S iffer, E N ee s sollen es gerade sieben Jahre dieses A w1e ih hoffe, mit möglichst großer Mehrheit an, ü &ntgegen den Ausführungen des Hrn. Abg. Munckel bitte ih von irgend einer Seite mögli, einen Widerspruch einzubringen, weil Was die sonstige Gegnerschaft gegen diese Vorlage betrifft, so Herren, war das im Jahre 1850, in den unglückseligen Tagen von | streiten, und i a ün}, drei Jahre sein. Darüber kann man so werden, wir damit dem Vaterlande und der Erhaltung des d‘ das hobe Haus, an dem §. 3, wie cr in der zweiten Berathung an° | ¿x absolut nichts thut, als daß er das, was bestehendes Recht ist, | it von verschiedenen Seiten dieselbe carakterisirt worden. Ganz Olmüß, Jeder, der die neueste Geshichts\chreibung gelesen hat, weiß also die Dürfühein, U U Li Stwarnhorst sche Idee, | Friedens in ganz Europa einen guten Dienst thun. 0 genommen worden ift, auch in der dritten Lesung festzuhalten, Indem bestätigt. Er unterscheidet si abec von der Negierungêvorlage verständlih is mir die Opposition, die von Seiten der Herren welche Rolle um diese Zeit der Mangel an Stlagfertigkeit S R S A er L gemeinen Wehrpflicht in die Die Diskussion wird geshlossen. 4 die Staatsregierung die Vorschrift des jeßigen 8. 3 in Vorschlag dadur§, daß nah dér Regierungsvorlage auch gegen einen Abgeordneten der unteren Oder kommt, nicht geworden, denn in a a ves M A A n unfere Verhältnisse eingegri ffen E _übersehe A mi E L O d Zur Geschäftsordnung behält sich Abg. Bebel vor, bei E A 4 4 ne A E E e T en Kreiötagsbefchluß, S ite E Reg oe, (en O L bet f u G Ni a a al, 0) wiederhole noch) einmal, it d edri elas- 1 3 b "r N ä i F Af ; ì : N Y ern ledi J ur as Interesse des Publtkums en z2a}en. icfor Gesetentwurf Anwen ätte fint önnen ie NMegterungs- O g Stromgebiet, 7 as ganze ieder agsgebiet, was

as Jahr mit der niedrigsten rela- | mehr gehen, weil die Scharnhorst'she Idee zur Voraussetzung hat, er nuchsten passenden Gelegenheit auf die gegen seine Partei Es ist ridtig, E aus tem Soße ter Notare Anträge aus u E a Etateus großen "Morine bier M Frage 64 ‘Wle seit 1600 Fahren und feit ‘ewigen Zeiten Schoffung von Notarstellen von beschränkten Bezirken nit hervor- e “der Stwierigkeit begegnete, die in der Herbei- folgt heute und in Zukunft das Wasser dem Gesey der Schwere, und

2 \ "” Cin 5 ., "19 n , e , , , , , iff E E a E igir e E daß mit steigender Bevölkerung8ziffer auch die Zahl der präsenten S Angriffe zu antworten. ( at C / . . Î 4 t A r ï ur; ¿ D f N) t . h @ c e c: : I 2 V ; mehr, Im Jahre 1860, bei Beginn der Nebraaniialion T fi 6 Ee E lie A T Hr A N (persönlich): Der Reichskanzler ; gegangen sind, wohl aber sind solhe Wünsche, namentli in Berlin | fihrung einer Zweidrittel-Majorität in dem Kreistage vorliegt. | daswas in demNiederschlagsgebiet derDèer beiWolkenbrüchen undEisgang id auf 1,10 Proz, im Jabre 186 F 1199 ) N 4 L Uur persönliche Ansicht aus, ih weiß nit, wie L, V0 privi hat geglaubt, aus einer Aeußerung, die i E 1 Bewokbnern entfernter Stadttheile, sowohl mir gegenüber als | & D x irgcnd in Kreistagsverhandlungen gearbeitet id Schneeschmelzen ni ind zum Thale eut wird unter allen Um ( / S aN 61 auf 1,12 Proz. Nun hatte man | die verbündeten Regterungen dazu steh d bezüglih des Ve ,, : A von Bcwob L 5 i T2 | Ich glaube, Jeder, der irgend in Kreistagsverh Dep T | und Shneeschmelzen nieder geht und z it auf unmittelbar nah dem Kriege — und wir Alle haben das gehabt, auh | kommen, eine fünfjägrige Frist M l A N u den Gedanken zUgu1 O erfassers der Broschüre „videant consules“ dem Kammergerichts-Präsidenten gegenüber _ verlautbart. Gs und praktishe Erfahrungen gesammelt hat, wird mir zugeben, daß | ständen zuleßt in den unteren Lauf der Oder mit aufgenommen werden wir Soldaten — das Gefühl, daß der Staat voraussihtlib, oder | mit der Legislaturperiode nd ä b men în Uebereinstimmung d habe, den Schluß ziehen zu müssen, daß ih dem Ver- wird von den Bewohnern entfernter Stadttheile in der | die Shwierigkeit, eine Zweidrittelmajorität zu bekommen, in sehr vielen | müssen. Ich kann mir nit vorstellen, weshalb die Herren meinen, bas Meld! U 18 (agen, Ut ABseGare e BO E U O O U, R N E n Bs Also das | fasser einen Einblick in die Akten des Auswärtigen Amts That als Mißstand empfunden, daß hte que Befriedigung Fällen keine geringe ist. Diese Zweidrittelmajorität ist überbaupt nur | durch cin solches Geseß würde ihre Lage verschleteri, die Wasser- militärischen Leistungen gedrängt werden würde. Man \{chwelgte im | haben wird, als der Soldat r der Politiker mitzureden | zugeschrieben hätte. Nein, das ist allerdings nicht meine ihrer Rechtébedürsnisse immer einen ziemlich weiten Weg zum Centrum | Freihbar, wenn der Landrath ein Fehr energischer, thatkräftiger Mann ist, | menge bleibt unter allen Umständen dieselbe jet wie früher und in Zu- Set e E u S E Nb o a S E Ger keine Frage, Auffassung gewesen. Jch glaube aber, daß de selbe Krei der Stadt zurückzulegen haben, — und es handelt sich dabei nicht blos der ih für die vorliegende Frage lebhaft interessirt. Ist das nicht | kunft. Der einzige plausible Einwand ist der, daß möglicheriveise schneller a unser S Dl so groß geworden, auch die Lasten geringer Links.) 4 oen Sl von D E N Lo UE sehr nahe gestanden, in denen bestimmte polUS: Cbm n e aae Pee ae E E Ne e die der Fall, so ist in einem Keesslage von emer E gewisse Wasleritaten Kor B E E L u werden würden. So blieb die Präsenzziffer verhältnißmäßi: : , 2 i : tiedigl U % ; / dd merkt hat: es kemwt in Betracht, daß zu Verabredungen über dle | 2 die Nete und ih glaube nicht, daß ih da irgend Jemanden | Einwand ist eine gewisse Begründung nicht abzusprecen. Dem steh E ging allmählich sogar s ee s E O d c Sg E A E B rie M O Insofern habe ih von einer politischen W Zeit des Notariatsakts oder zu anderem Zweck oft ein medrmaliger n N e wenn ih dies wiederhole und darauf hinweise. O der A gegenüber, daß, wenn dieses Geseh 0,94 Proz, im Jahre 1880 blieb sie auf 0,94 Proz. und tas war | Person gewillt wä ny zu machen, noch au, Ur meine : A , : — E Gang erfordert wird. : : : Nun war ja in der Regierungsvorlage ledigli ein geringer | angewendet wird — und ih hoffe, _es wixd angewendet für schon cine Folge der durch Bruch des Sidi oui Erhöhung N M f E O hinaus auszudehnen. : Die „Vorlage wird einer besonderen Kommission von L Die Staatêregierung denkt gar nicht daran, dem Publikum die Spielraum gegeben für die Sel bstverwaltungsorgane. Der aktive Ein- | das ganze obere Stromgebiet der Oder — doh die Folge der Präsenzstärke. Also wir sind nun heute, indem ih die Noth- Besten bertteten E S as b orlage in der Kommission am 28 Mitgliedern überwiesen. Wahl feines Vertrauensmanns zu entziehen; Jedem aus dem Publikum | Sitt die Betheiligung ter Regierung konnte nicht stattfinden, nahdem | die ist, daß die oberen Oderläufe befestigt werden in ihrer wendigkeit herausgestellt hat, fie zu erhöhen, noch niht auf dem | ihre Annahme finden BL und gebe mi der Hoffnung hin, daß sie __ Auf Antrag des Abg. Graf Ballestrem werden zu soll cs vollstäntig frei stehen, sid an den Notar seines Vertrauens, | » ex Provinzial-Ausschuß sih mit dem Kreistag ins Benehmen geseßt | Flußsohle, in ihren Ufern, daß die Geröllebildung, die Standpunkt angekommen, auf dem wir im Jahre 1816 waren, und B Mitgliedern der Reihss\chuldenkommission die Abgg in welchem Stadttheil er seine Wohnung habe zu nene Ea hette,. Ich nehme in der That Anstand, das wiederholt Gesagte von | Gesciebebildung, die Fortführung von Landmassen jedenfalls wenn das jeßige Geseß von Ihnen angenommen wird, so werden wir Abg, von Manteuffel: Jn den Reihen der deutsch- | Dr. Hammacher, Kochann und von Busse und zur Verstärrung nur dafür gesorgt werden, daß der entfernt Wohnende seinen Der | euem zu wiederholen, daß id es nah meinen Erfahrungen, und ih | yermindert wird, daß also insofern die Verhältnisse der unteren Oder vorauésihtlih in Bezug auf die Bevölkerungszahl bei der nächsten | konservativen Partei wird die Dankbarkeit gegen den Fürsten | dieser Kommission die Abgg. Letocha, Dr. Kropatschek und DS D trauenêwann auch in der Nähe findet, Ebenso unrichtig ist es, wenn | laube, nach den Erfahrungen jedes praktischen Manne? auf | mindestens nicht verslechtert, fondern cher verbefsert worden. Also, gib lung im fommenden Winter wieder es nur bis auf 1 Proz. ge- | Bismarck nie erlöschen für das, was er dem deutschen Lande | Meyer (Berlin) gewählt Do 26 N der Hr. Abg. Munckel von einem unglücklichen Notar gesprochen hat, der | diesem Gebiet doch für völlig ausgeschlossen eracte, daß der Kreistag | ih muß sagen, ih verstehe diese Opposition niht voükommen und raht haben. Ich glaube, meine Herren, daß man unter diesen Ver- | und Volke, was er uns Allen geleist C ; Damit ist die Tage i ; in einer entfernten Stadtgegend seinen Wohnsiß angewiesen erhalte. | nit blinden Augen einen derartigen Beschluß fassen könnte, der ihm | würde glaubten, daß die Herren eigentlich keine Veraûlassung haben, hältnissen niht von ei i e day man unte Doe, was en geleistet hat. Jch kann nicht amit ijt die Tagesordnung erledigt. ie Iustizverw wird Niemanden zwingen, unter dieser Be- M aof Snanzielle Vervflihtungen auferlegt, ohne ih jede denk- | diese fen! ine il des oberen Odergebietes nüßlih hältn t von Qi Ra Une Ga Ba begreifen e En Acußevun d l Séluß 43/, U Die Justizverwaltung d d A (5 5 f weitgehcnde finanzielle Berpflichtungen auferlegt, ohne Nch 1 n diesen Gesetzentwourf, der einem Theil des oberen VDderg b Bevölkerung \prehen kann etl hat ¡S gen, wie sie der Abg. Liebkneht (Schluß 4/4 Uhr.) / dingung das Notariat anzunehmen ; sie ift aver dessen gewtß, daß si bare Sicerbcit vorher gegen Ueberbürdung gewährt zu haben. Ih | fein soll, zu widersprechen, denn die Weichsel kommt zwar au etwas Wir sind dadurch, daß wir genöthigt wurden, nachdem die ersten a R do , gegen einen Abwesenden richten kann, dafür fehlt sehr viele Beamte finden werde, die mit Vergnügen ihren Wohnsiß | Fnde in der Ausführung des Herrn Vorredners eine wirklich außerordent- | in Frage, aber im Wesentliden handelt es sih do hier um Flüsse, Jahre nah dem Frankfurter Frieden vorüber waren, uns im Aus- botrifft ommen das Gefühl. Was die Niederlage von Fena an- — In Folge der Resolution des Reichstages vom'9, Mai j in cine bestimmte Stadtgegend verlegen, um dort ais Notar zu | lig weitgchende Fürsorge und Vormundschaft für die Geschäftsfähigkeit | die im Stromgebiet der Oder liegen. Im Uebrigen kann ih nur lande umzusehen, dur die Leistungen des Auslandes allmählich in die etrifft, so empfehle ih ihm doch die Lektüre der neuesten geshiht- | 1883, betreffend den Antrag der Abgg. Thilenius und Genossen fungiren. 7 C e | der Kreistage. Wird denn ein Kreistag daran denken, einen Blanko- | wiederholen, daß au in Bezug auf diese Regulirung jeßt jedenfalls, Höhe getrieben worden, und es kann ih nur noch fragen — darauf lichen Werke, vor Allem Treitschke's (Lachen links) — ih weiß ja ist cine Kommission von Sachverständigen zur Untersuhung der : Die vorliegende Verscrift enthält eine Abhülfe gegen die über | f luß zu fassen für einen Flußlauf, einen regulirten oder unregu- | was, wie ich au glaube, son seit ei:cr Reihe von Jahren geschehen, bezog sich die Aeußerung, die der Herr Kriegs-Minister über andere Pläne | daß Sie keine Verehrer Treitschke's sind, aber das vermindert | Stromverhältnisse des Rheins und seiner Nebenflüsse 4 mäßige Centralisation der Justiz in groen Städten, und sie lehnt | jjpten, die Räumung zur Erhaltung zu übernehmen, wenn ihm nit | sicher immer von Seiten der landwirthschaftliben Verwaltung gesehen N e ob wir in diesem Zustande verharren und uns nur scritt- | seinen Ruhm um feinen Deut —, dort wird nachgewiesen niedergesezt worden. Die Kommission, deren Arbeiten dem Abschlusse si an Orgarisationen an, die auf dem Gebiete der Slandebamib- | pie ‘speziellsten Anschläge vorher vorgelegen J „wenn | ist, bei jeder stükweisen Regulirung die Verhältnisse der Ane, OND weise bon Mann zu Mann bei dad Ausland bediden Lasten ofe 06! Wie fa Si L Difdlers bev nesUla ui - | nahe sind, hat inzwischen durch Vermittelung des Großherzogli % verwaltung vorausgegangen t E E — ihm nicht die verbindlichen _ Erklärungen des Provinzial» Unterlieger nah Möglichkeit berücsihtigt werden, und daß es jeden- wir der Sache dreist ins Gesicht sehen und uns sagen: kommt der Zu- | A die stärfkf á geschlagenen deutschen | badischen Centralbureaus für Meteorologie und Hvydrographie i N Als es sich darum handelte für Berlin tas Civilehegeseß zur auéshusses oder der Königlichen Siaatéregterung vorliegen, wieviel | falls thunlichst vermieden wird, durch Ober-Regulirungen den Unter- funstsfrieg, so Tann éin waseitäbiter Mere n E e e N 1e stär Inten Säulen der neu zu schaffenden Armee | Karlsruhe eine bydrographische, wafsétwictbsGattlide Ausführung zu bringen, da hat die damalige Stadtverwaltung in S E vorliegenden praktishen Projekt ihm gewährt wird, lieger zu \chädigen. Das ist auch außerdem ia der Resolution aus- G, allo bie Ortanisation fo (Of 0 M, N Wafendienit E en 0A Hr. Hänel hat wieder die «Idee des Abrüstungs- und wasferrechtliche Darstellung des deutschen Nhein- A weiser Voraussicht, Abstand davon genommen, die ganze Standes: S wenn er nicht aus diesen Unterlagen die Ueberzeugung gewonnen | gedrückt, die ohne Widerspruch Seitens der Regierung in der zweiten Mv orenen Leute auch fähig sind, die Waffen auszunüßen, Das ift ongresses besprochen. Gewiß muß das Gefühl eines dauernd | stromgebietes herausgegeben. — Von dieser Darstellung ist nun beamtung in einer einzigen Behörde zu konzentriren, es sind vielmehr | fat, daß damit ein Werk geschaffen wird, welches vorhandenen Miß- | Lesung angenommen worden is. Ic, würde alfo glauben, daß die ein Punkt, in dem, wie ih nun hoffen darf, die verbündeten Regie- gesicherten Friedens sehr angenehm sein, aber ih fürchte, die | den Mitgliedern des Reichstages durh den Stellvertreter des Reichs- : mehrere Standesamtsbezirke gebildet worden — ich glaube es sind deren | änden dauernd abhilft, und wo die Unterhaltung der Anlagen auch | Befürchtungen nah dieser Richtung durchaus unbegründet sind und rungen si mit dem Hrn. Abg. Richter eins wissen werden, der au | L0offnung darauf wird nit in Erfüllung gehen. Der einzige | tanzlers eine größere Anzahl von Exemplaren zur Verfügung gestellt : 16 — und es hat sich diese Einrihtung vollständig bewährt. Mein Wunsch | 7 künftige Leistungsfähigkeit des Kreises nicht übersteigen? meinerseits dem hohen Hause anheimgeben, wenn es nit e auf volle Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht, des alten Scharn- | Äbrüstungskongreß, der bisher in die Erscheinung trat, war Di S / : L wäre es nun, daß für die hiesige Bevölkerung fünftig der Notar m Das sind meines Erachtens so klar auf der Hand liegende | ursprüngliche Regierungsvorlage annehmen will, dem Antrage von Lösch horst den Sbaitens, ausge L Ee Ti 6 in bee | von Napbleon U aogereri Ui ie R Kusbruc f E M e enen des Reichstages haben S leiht zugänglich sei, wie der Mea A ist i O Dinge, daß id wirklich erstaunt bin, daß man über O einerseits zuzustimmen, i f ck : "A "u irte. î 4 » 4:11f11 4 V I ) c E : v : mlt ho Srde 18 4 Ex c: e | M fan anber u, d E Krieges. von 1868, So mödie & Va iGen Ube ih P gender Weise konstituirt: im vollen Ne dura ren, N beliGfeit A. O Punkte so wiederholt irrthümliche A E A8: t biefn Verband: Abg. von Risselmann erklärt sich gegen den vor- „Kommission für die Geshäftsordnung: Ackermann, entfernter Stadttheile und der Voror! Mid ohne si eigentlich gegen}etlig zu verstehen, Wie liegenden Antrag, wie gegen den ganzen Entwurf, weil er

umgeben sind, deren Bevölkerungsziffern, wenn Sie se \ j, Î : , , 3 j sum- | rüstungskongressen wieder gehen. : at . i ; N O j i D M | L U al j Z geh Bei Arbeitershuß u. dgl. | Vorfißender, von Kehler, Stellvertreter des Vorsißenden, von / gegeben, ohne zu große Weitläufigkciten sich mit dem Mann ibres | sungen geschehen ist. In den Geseßentwurf gehören nicht die An als Vertreter der Interessenten im Oderbruch gegen jede Re-

miren, die unserige bei Weitem übersteigen, bei ei b ; ie i i ; : \hränkten Leistung unsererseits niht stehen bleil, ner be- | steht die internationale Vereinbarung auf ganz anderer Basis. | Koscielsk i, Schriftführer, Dr. Schriftfü 8 Vectrauers in Verbindung zu setzen. : S ld ehört dorthin keine Definition über das, was Räumung j; i stehender Heere im Frieden hat für die G, die When Weiter verlangt Hr. Hänel in der Kommission auch die Vor- Il E für M D e Büsing | Abg. Bachem hält die Bestimmung für ein Bedürfniß, ge E bedeutet, das sind lauter Sachen, die so sehr ver- (lieana des oberen Laufs der Oder sei, ehe nicht der Mee wie eine Versicherung gegen Feuer oder irgend ein anderes Nat legung eines ganzen Finanzplanes durch den Reihs-Schat- | Vorsigender, Dejanicz von Gliszczynéki, Stellvertreter des ; hofft aber, daß der Minister nur in den dringendsten Fällen | sgieden sind, die sih so auf den speziellen Fall beziehen, auf regulirt, und zur Aufnahme großer Wassermassen fähig unglück für den Einzelnen, es ist eine unproduktive Ausgabe, eine, die | [etretär. Giebt man diese Nothwendigkeit zu, dann müßte | Vorlibenden, Dr. Bachem, Swriftführer, von Jagow (Potsdam) A von seiner Befugniß der Anweisung des Wohnortes eines | daß sie nur im Spezialanschlag, in den Bauprojekten über- | gemacht sei. man am liebsten von Jahr zu Jahr aufschieben würde, wenn man | die Vorlage doch nicht an eine besondere Kommission, sondern Stristführer, Freiherr von Mün ch, Schriftführer, Dr. Stier. f Notars Anwendung machen werde haupt fixirt werden können. Ich bin auch nit in der Lage, Aba. Eberty giebt seinem Bedauern Ausdruck, daß in nur die Sicherheit haben könnte, daß es nit brennen würde. Je | an die Budgetkommission verwies d B il Strift'ührer. i / 5 er N nor u thun wie Hr. Graf Strahwiß mi gewissermaßen provozirt hat g. N i scheinlich nicht beshluß- höher der Staat sih dadurch versichert, daß er ein zahlreiheres Heer doch auch die gan blidlid A E, U A6 müßte IIL. Fommission für den Reicbshaushalt - Etat: Der Paragraph 0D GUSEnBne, der Not r Aa auch der letzte Herr Vorredner, hier Namens der Königlichen so vorgerüter Stunde von einem augen]chemuich r ania bält, um so geringer wird nicht bloß der Schaden sein, den der untersucht w L d An hi ictliche deutsche Finanzgeseßgebung Freiherr von Huene, Vorsißender, Dr. Baumbach (Berlin), 8. 14a, betreffend die S Ung, Don Moore, N Staatsregierung bindende allgemeine Erklärungen abzugeben, wieviel, fähigen Hause über einen so wichtigen und tief einschnet Zukunftskrieg ihm etwa zufügen kann, sondern um so unwahrschein- | berat zt werden. Jn diesem Falle möchte die Kommissions- | Stellvertreter des Vorsigenden, Dr von Frege, Striftführer, in zweiter Lesung gestrichen worden. 2 weler Prozentsaß, welche Quote aus Staatsfonds für einen solchen | Geseßentwurf Beschluß gefaßt werden solle. ti erathung in absehbarer Zeit überhaupt nicht zu Ende kommen. Ha erle, Shriftführer, Müller (Marienwerder), Schriftführer, Abg. Nadbyl beantragt die Wiederhecstellung des §. 14a Zweck gegeben werden follen. Auh das ist Sache der Abg. Schult (Lupig) beantragt, außer der Bestätigung

liher — und das ist ein Vortheil vor anderen V A : j 4 : ) wird der Krieg überhaupt. | en Versicherungen e die Schaffung eines Reichs- inanz-Ministers betrifft, so | Siegle, Schriftführer. mit der Einschränkung, daß die Stellvertretung nur für die Verhandlung im Einzelfalle. Es können Fälle vorkommen, | dex Beschlüsse des Bezirksausshu}jes bezüglich der Fluß- Also möhte ih, wenn die verbündeten Regierungen dazu kommen | 8 aube ih nicht, daß sie thatsählih mögli ist durch eine IV. Rehnungskommission: Dr, Meyer, Vorsigender Dauer einer durch erhebliche Gründe geretfertigten Abwesen- | o der Staat §, die Provinz 4, die Interessenten regulirungen durch die Minister des Jnnern, der Finanzen

' i und der Kreis 4 der Kosten aufbringen; es können Fälle vorkommen, und der Landwirthschaft auch diejenige des Ministers der

sollten, nah Ablauf dieser Periode in der nächsten oder in einer später | einfache Kabinetsordre; damit träte eine theilweise Aufheb Letoha, Stellvertreter des Vorsißenden, Marb j heit des i senen Wohnort zulässig en : i: erioî ) ) päter Le j : )eilweise Aufhebung ' s en, Marbe, Schriftführer, F heit des Notars von dem ihm angewle „der Kosten, Uen E e L ) i a 1 C frelen, vors&lagen, g dieser Bab len, bie h anat Hale S eet | Rechte der Elnaciate tan Ne ein, Eingriff in dle | 9, Wabiveüfunos-Kommission: S@mied | cin ol. A wo der Staat die Hälfte, L ron ie Prastationdurfbhigen Inter: | öffentlihen Arbeiten für erforderlich zu erklär n Ls t ‘Pro e nicht zu ershrecken, wenn die Prozentzahl der Präsenziffer Wir erwarten mit den meisten ‘anderen 9 A U ber Mit Shender, S ua etee Ves Vorsigenden, De. Dohrn, | M Bed S6 luß Nth, Vas dur die erhebliche | effenten \{chrofer gegenübersteht selbst über das Hinausgeht. G E wird abgelehnt, der Anirag v z. oder noch etwas mehr betragen sollte, als bisher. mission noch die wesentlihe Begründung der Vorlage, wir Saiten Ÿ s Sérittrüber, (Hamm), Einschränkung, welche dem §. 14a der Kommissionsbeschlüsse durch | Das kann ih generell als Absiht erklären, aber niht formell ang j;