Der Landtags-Abgeoronete von Schenckendorff hat dem Minister des Jnnern eine Uebersiht der in den ver- schiedenen Regierungsbezirken getroffenen Einrichtungen zur Förderung des erziehlihen Handfertigkeitsunterrihts für Knaben mit dem Antrage eingereiht, dieselbe den Be- hörden mitzutheilen. Jn Genehmigung dieses Antrages hat der Minister den Regierungs-Präsidenten Exemplare der Uebersicht mit dem Ersuchen zugehen lassen, dahin zu wirken, daß der bereits an einer großen Zahl von Orten eingeführte Handfertigkeitsunterriht die Verbreitung finden möge, welche seiner Bedeutung als geistiges und körperlihes Bildungs- mittel entspricht.

Der po m te zum Bundesrath, Landes-Direktor des Se Ou aldeck und Pyrmont von Saldern ist von Berlin wieder abgereist.

Der General-Feldmarschall Graf von Moltke, Präses der Landes- Vertkl eidigungs-Kommission und Chef des Kolberg'- schen Grenadier-Regiments Graf Gneisenau (2, Pommerschen) n H hat sih zum Landaufenthalt nach Kreisau bei Schweidniß

egeben.

, Der General - Lieutenant von Teichman Und “ Logischen, Jnspecteur der 1. Fuß-Artillerie-Fnspektion, ist nah beendetem Urlaub hierher zurückgekehrt.

Der Königlich dänische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Vind is vom Urlaub na Berlin zurü ckgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandischaft wieder übernommen.

S. M. Av. „Loreley“, Kommandant Korvetten-Kapitän von Dent, t al 19, Mal in Smyrna angekominen und beabsichtigt, am 22. nah Konstantinopel in See zu gehen.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht der ZUuckE&rmengen, welche in der Zeit vom 1. bis 15. Mai 1390 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuervergütung abgefertigt und aus Ni-derlagen gegen Erstattung der Vergütung in den freien Verkehr zurückgebracht worden sind, veröffentlicht.

„Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihs- und Staats-Anzeigers“ bringen wir einen Aufsaß über die Lebenshaltung des Volks.

Bayern.

Regensburg, 20. Mai. (W. T. B.) Heute fand hier die feierlihe Beisezung der Leiche der Erbprinzessin von Thurn und Taxis statt. Als Vertreter Sr. König- lichen Hoheit des Prinz-Regenten nahm Prinz Leopold an der Feier Theil. Se. Majestät der Kaiser von Oester- reich war dur den General-Adjutanten, General-Lieutenant von Paar und Se. Majestät der König von Sachsen durch den Minister-Präsidenten und Kriegs-Minister von Fabrice vertreten.

Württemberg.

Stuttgart, 21. Mai, (W. T. B.) Se. Majestät der König hat dem Central - Comité zur Errichtung des Bismarck-Denkmals in Berlin die Summe von tau- send Mark überweisen lassen.

Ludwigsburg, 19. Mai. (St.-A. f. W.) Se. König- lihe Hoheit der Prinz Wilhelm fuhr heute morgen zu Wagen nach Stuttgart, um dortselbst der Beerdigung des verewigten Hof-Jägermeisters Grafen von Wu l- Gyllenband anzuwohnen. Mittags begab si Höchstderselbe mit der Prinzessin Pauline auf den Ludwigsburger Bahnhof, um Jhre Königlihe Hoheit die Prinzessin Charlotte bei deren Rückkehr von Dessau zu empfangen.

Baden. __ Karlsruhe, 20, Mai. (Karlsr. R) Die Weite Kammer berieth in ihrer gestrigen Sizung das Spezial - budget des Ministeriums des Innern. Von den Ausgaben wurden für Bearbeitung der Landesstatistik im ordentlichen Etat 44 847 4 pro Zahr, im außerordentlichen Etat zusammen 77000 #, für Förderung der Gewerbe bez. 216013 und 141155 M, für Förderung der Land- wirthschaft bez. 370 980 und jährlih 27 500 M bewilligt. Die Nachtragsforderung von 85000 M zum Ankauf des Gutes Augustenburg bei Durlach für die Zwecke der ODbstbauschule wurde genehmigt. Die Ein nahmen: Landes- statistik mit durschnittlih 336 /, Gewerbe mit durchschnitt- lih 23 114 M und Landwirthschaft mit durchschnittlich 9483 M wurden ohne Debatte angenommen.

Hessen,

Darmstadt, 20. Mai. (Darmst. Ztg.) Die Zweite Kammer, welhe sich in ihrer gestrigen Sitzung mit Jnterpellationen beschäftigt hatte, verwarf heute die Anträge auf Errichtung einer hessischen Klassenlotterie, nahm aber das Ersuchen an, die Regicrung möge bei dem Bundes- rath für die Aufhebung aller Lotterien wirken. — Der Antrag des Abg. Schröder auf Unterstüßung von Ge- meinden bei Schulhausbauten wurde in der Fassung des Ausschußantrages einstimmig angenommen. Der Antrag des Abg. Wasserburg wegen Beschaffung genügender Unter- kunftsräume für die Garnison in Mainz wurde dem Antrage des Ausschusses entsprehend gegen eine Stimme abgelehnt. Ebenso wurte der Antrag des Abg. Wasserburg auf Ver- mehrung der Abgeordneten in den größeren Städten des Landes verworfen.

Sachsen-Altenburg.

Altenburg, 21. Mai. (W. T. B.) Se, oheit der Herzo g hat dem Central-Comité zur Errichtung O Denkmals für den Fürsten von Bismarck in der Neichs-Haupt- stadt 500 M überwiesen. i

Sachsen-Coburg-Gotha.

Gotha, 20. Mai. (Goth. Ztg.) Der Landtag des Herzogthums Gotha berieth heute den Staatsvertrag mit der preußischen Staatsregierung, betreffend die Herstellung mehrerer, gothaishes Gebiet be- rührender Eisenbahnen, und nahm den Antrag der Finanzkommission :

„Der Landtag wolle: 1) zu den in dem vorgelegten Staatsvertrage und S{lußprotokoll enthaltenen Abmachungen seine Zustimmung

ertheilen; 2) den nah Artikel XII des Staatsvertraaes zu den Mehrkosten der Bahn von Friedrichroda na Georgenthal diesseits zu leiftenden Baarzuschuß von einhunderttausend Mark mit dem Vorbehalt, daß derselbe gemäß der mit der Ge- meinde Friedrihroda getroffenen Uebereinkunft von dieser Gemeinde alsbald wieder beigezogen wird, aus den Beständen der Staatskasse

zur Verfügung ftellen; 3) auch diejenigen Beträge aus den Be- |

ständen der Staatskasse bewilligen, welche außer dem unter 2 ge- nannten Zusuß auf Grund dec Bestimmungen des Vertrages noch weiter erforderlich werden sollten; 4) die Petitionen der Gemeinde- vorstände zu Großfahner, Gierstädt, Kleinfahner, Finsterbergen und Engelsbach für erledigt erkennen,“ (E ; ; einstimmig an. Die Vorlage, betreffend die Genehmigung

eines jährlihen Unterstüßungsbeitrags bis zur Höhe von 4000 F zur Errichtung einer Fortbildungsshule in der Stadt Gotha, wurde mit allen gegen 3 Stimmen genehmigt.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 20. Mai. FJhre Majestät die Kaiserin und Königin ist, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, gestern früh von Negensburg hierher zurückgekehrt.

Das Herrenhaus nahm heute, wie „W. T. B.“ meldet, die Galizische Grundentlastungsvorlage unverändert an. Die Linke war für Zuweisung der Frage an das Reichs- geriht eingetreten, hatte aber feinen dem entsprechenden for- mellen Antrag gestellt. Der neue Ei senbahn-Personen- tarif wurde vom Herrenhause ebenfalls unverändert angenommen. Der ent Graf Taaffe spra darauf die Vertagung des Reichsraths aus. j

An dem von dem Generalcomité der land- und forstwirthschaftlihen Ausstellung heute v:ranstalteten Banket nahmen die Minister und die Vertreter des Au3- landes Theil. Der deutsche Botschafter Prinz Neuß toastete auf das Gedeihen der österreihischen Landwirthschaft. :

Prag, 20. Va (W T B) Îm böhmischen Landtage beantragte heute Graf Kinsky, sämmtliche den Ausgleich betreffenden Vorlagen einer Kommission von 27 Mit- gliedern zu überweisen. Jm Namen der Jungezechen erklärte Kutschera, sie bekämpften die Zuweisung der Vorlagen an eine Kommission niht, weil sie die Macht nit hätten, dieselbe zu verhindern, und weil alles versucht werden solle, um vas Schädliche in der Vorlage abzuändern. Der Redner beantragte eine Kommission von 36 Mitgliedern. Dieser An- trag wurde abgelehnt und der des Grafen Kinsky ange- nommen. Auf das Verlangen Gregr's ließ der Präsident gegen 800 Petitionen gegen die Ausgleichsvorlagen verlesen, Der Antrag der Fungczechen, die Regierung aufzufordern, alle Ausgleihsprotokolle vorzulegen, wird gemäß der Geschäfts- ordnung behandelt werden. i

Budapest, 21. Mai. (W. T. B.) Der Auss\chuß des Unterhauses nahm die Vorlage, betreffend die Sonntagsruhe, an, nahdem der Minister Baroß sich au auf die bezüglichen Beschlüsse der Berliner Konferenz be- zogen hatte. — Dem Unterhause wurde die Vorlage der Re- gierung belreffs Ablösung der Ungarischen Nordost- bahn vorgelegt.

Großbritannien und Zrland,

London, 20. Mai. (A. C.) Der Prinz von Wales enthüllte gestern das von den Offizieren und Mannschaften des Königlichen Geniecorps dem in Chartum gefallenen General Gordon in Chatham geseßte Bronze- Denkmal, welches Gordon darstellt, wie er, auf einem Kameel reitend, seine leßte Reise durch die Wüsle nah Chartum antritt. Sein Haupt ist mit einem Fez bedeckt und in der rehten Hand hält er einen Stock. Der Sockel trägt auf einem Medaillon folgende Jnuschrift: „Charles George Gordon, vom Königlichen Geniecorps, Ritter des Bath-Ordens, General- Major der britischen Armee, Mandarin von China, Pascha der Türkei, General-Gouverneur des Sudan. Ér wurde ge- boren in Woolwih am 28. Januar 1833 und getödtet in Chartum am 26. Januar 1885, Errichtet von dem Corps der Königlichen Fngenieure.“ Der Herzog von Cambridge, der Kriegs-Minister Stanhope, Lord Wolseley und viele andere höhere Generale wohnten der Enthüllungsfeier bei.

Lord Cottesloe, der älteste Pair des britischen Reichs, welcher am 11. März d. J. seinen 92, Geburtstag feierte, ist auf seinem Landgut zu Swanbourne, Buckinghamshire, {wer erkrankt. Es ist wenig Hoffnung vorhanden, ihn am Leben zu erhalten.

Da aus der Disputation zwischen dem Radikalen Charles Bradlaugh und dem Arbeiterführer und Halbsozialisten John Burns über die geseßliche Einführung des acht- stündigen Arbeitstages nichts werden wird, so hat der Sozialist Hyndman Bradlaugh aufgefordert , in der St. James Hall öffentlich über das Thema zu debattiren. Hyndman stellt als These a Die geseßliche Einführung eines achtstündigen Arbeitstages, oder von 48 Stunden die Woche als Maximum der Beschäftigung für Erwachsene in allen Fabriken, Werkstätten und auf Nutzen arbeitenden Geschäften wird sich als wer!hvolles Palliativ- mittel unserer gegenwärtigen industriellen Anarchie erweisen.“ Bradlaugh's Gegenthese lautet: „Es ist wünschens- werth, daß alle Lohnarbeiter so wenig Stunden als möglich des Tages arbeiten, soweit es verträglih ist mit einem nugzen- bringenden Jndoustriebetrieb; die Begrenzung auf aht Stunden des Tages für viele Jndustrien in England würde verhängnißvoll werden ; die Arbeitszeit sollte in jeder JFndustrie dur versöhnliche Berathung zwichen Arbeitgebern und Arbeit- nehmern, oder deren Vertretern, festgeseßt werden.“ Bradlaugh fordert ferner Hyndman auf, eine Bill zu entwerfen über die Angelegenheit, welche dem Parlament vorgelegt werden sollte.

— (W. T, B.) Jm Unterhause erklärte heute der Staatssekretär des Ackerbau-Departements Chaplin, daß Angesichts der in Deutschland herrshenden Maul- und Klauen- seuche es unthunlich sei, die Vieheinfuhr aus Scchleswig- Holstein augenblicklih zu gestatten.

Frankreich.

Paris, 20. Mai. Die Deputirtenkammer verwarf gestern eine Forderung von 250 000 Fr. zum Aukauf von Kunstwerken für den Louvre, obgleih sie von der Re- gierung eifrig befürwortet wurde. Sodann wurde mit 434 gegen 4 Stimmen der Geseßentwurf angenommen, welcher Arbeitervertretungen zur Ueberwahung der Berg- werke einseßt. Jn ihrer heutigen Sißung beschäftigte sich die Kammer, nach einer Meldung des „W. T. B.“ mit dem bereits von dem Senat angenommenen Preßgese8. Der Deputirte Deschanel erkannte an, daß das Geseß von 1881 über die Presse unzureichend, jedoch unter zahl[-

reihen Abänderungen aufrecht zu erhalten sei. Der Redner verlangte die Beib-haltung der Geschworenen- Gerichte für Preßvergehen und sagte, eine ofene und wahr- haft nationale Politik werde die Regierung der Republik stark machen. Eine folhe werde es der Regierung ersparen, zu Ausnahme-Maßregeln greifen zu müssen. Der Deputirte Reinach entgeanete, daß der vorliegende Geseßentwurf die Freiheit der Presse niht berühre, sondern nur bezwede, gegen die Zügellosigkeit, die Beleidigungen und Verläumdungen einzuschreiten, welche nihts mit der Freiheit der Presse gemein hätten. Die Fortsezung der Berathung wurde auf nächsten Donnerstag vertagt.

In der Kammer gelangte heute das Gelbbuch über die Berliner Arbeitershuß-Konferenz zur Vertheilung ; dasselbe umfaßt 20 ihrem wesentlihen Jnhalt nach bereits bekannte Schriftstücke und die Protokolle über die Sizungen der Berliner Konferenz.

Die Tarifkommission des internationalen Tele- graphen- Kongresses verhandelte heute über den Antrag Deutschlands auf Einführung eines internatio- nalen Einheitstarifs für Europa und beschloß, dem Kongreß zu empfehlen, den Antrag an das Berner Bureau zum Studium und zum Referat beim nächsten Kongreß zu verweisen.

FHußland und Porïen.

St. Petersburg, 21. Mai. (W. T. B.) General Tschernajew ist in die russishe Armee wieder eingereiht und unter Stellung à la suite des Generalstabes zum M it- gliede des Kriegsraths ernannt worden.

«Ftalien.

„Rom, 20. Mai. (W. T. B.) Der Schaß-Minister brate O e E Deputictenkammer einen Geseß- entwurf ein, wonach die dur das Geseß vom Jahre 1885 genehmigten Eisenbahn - Obligationen künftig Zu 4 Prozent, frei von jedem Abzug für gegenwärtige und künftige Steuern, emittirt werden sollen.

Belgien.

Bel 19 Mar Kaiser Wilhelm Ik. ließ, wie der M. „Allg. Ztg.“ geschrieben wird, dem Vorsißenden der Antisklaverei-Konferenz, dem Staats-Minister Baron

Lambermont eine goldene, mit Edelsteinen reih verzierte

Kassette als besonderes Ehrengeschenk überreichen. Gleich- zeitig ließ der Deutsche Kaisey dem Baron Lambermont feinen Dank für die Uebernahme des Schieds\spruchs in der zwischen Deutshland und England strittigen Lamu-Frage ausdrüden.

Die Regierung bereitet, der „A. Z.“ zufolge, die Frage einer internationalen Uebereinkunft betreffs der Anarchisten und ein Rundschreiben an die Mächte vor.

Bulgarien.

Sofia, 20. Mai. (W. T. B.) Der Panitza-Prozeß hat heute begonnen. Der Andrang zum Zuhörerraum war sehr groß. Die Sekretäre der diplomatischen Agenturen von Deutschland, Oesterreich - Ungarn, England, Ftalien, Rumänien und Serbien waren anwesend. Das Kriegsgericht erklärte sih gegenüber dem Einwand mehrerer Vertheidiger, welche die Kompetenzfrage erhoben hatten, für kompetent.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 17. Mai. Der Finanz - Etat für das Jahr 1891 ist nunmehr vom Reichstage gemäß den An- trägen des Staats- und des Bewilligungsausshusses wie folgt festgestellt: Einnahmen: vorgetragene Üebershüsse aus dem Jahre 1888 und den vorhergehenden Jahren 5750000 Kronen ; ordentlihe Einnahmen 20 520 000 Kronen; Bewilligungen : Zölle 38 000 000 Kronen, Postverwaltung 7 380 000 Kronen, Abgaben von besonderen B-:rechtigungen (ausländische Handels- reisende, Schaustellungen, Concecte 2c.) 350 000 Kronen, Stempelabgaben 3600000 Kronen, Branntweinsteuer 13 700000 Kronen, Rübenzuckersteuer 650 000 Kronen, Grund- und Ein- fommensteuer 3 700 000 Kronen, vom Gewinn der Reichsbank im Jahre 1889 1 300000 Kronen, zusammen 94 950 000 Kronen. Ausgaben : Civilliste des Königs, Appanagen und Schloßveiwaltung 1 320 000 Kronen , Justiz-Departement 4 000 800 Kronen, Departement des Aeußern 618 300 Kronen, Armee-Departement 22135 200 Kronen , Marine-Departement 7 870 100 Kronen, Departement des Fnnern 6 927 000 Kronen, ¿xinanz-Departement 16 985 700 Kronen, Kultus-Departement 15545 600 Kronen, Pensionsverwaltung 4 339 300 Kronen, für den Weiterbau der nördlihen Stammbahn und rollendes Material zu derselben 4665000 Kronen, für rollendes Material zu den bereits im Betriebe befindlihen Staats- bahnen 1300 000 Kronen, zusammen 83 707 000 Kronen, wovon 68 183 147 Kronen auf die ordentlichen und 15 523 853 Kronen auf die außerordentlich.-n Ausgaben entfallen. Hierzu kommen die Ausgaben des Reichs\hulden-Comtoirs : Reichstag und Staatsrevision 614 800 Kronen, Amortisirung und Ver- zinsung der Staatsschulden 9 417 000 Kronen, Verstärkung des Baarfonds der Staatskasse 691 200 Kronen u. 1 W. Eumma sämmtlicher Ausgaben 94 950 000 Kronen.

Die Zollbehörde in Helsingborg hatte eine eingeführte Partie Thomasschlacke, die im Zolltarif nit besonders auf- geführt ist, mit einem Zollsaß von 15 Proz. des Werthes be- legt; auf erhobene Beschwerde hat die General-Zollverwaltung entschieden, daß diese Waare als Dungstoff zu betraten und zollfrei in Shweden eingeführt werden kann.

(F) Christiania, 17. Mai. Der neue Handels- und Schiffahitsvertrag zwischen Norwegen und Schweden (das sogenannte Zwischenreichsgesez) ist, wie früher {hon vom s{hwedis{hen Reichstage, jeßt auch von beiden Abtheilungen des Storthinges angenommen worden.

Amerika,

VereinigteStaaten. Washington, 19. Mai. (A. C.) Der Präsident übermittelte dem Kongreß eine Denk- \chrift des Staatssekretärs Blaine über die Vermessungen für eine interfontinentale Eisenbahn, deren Bau der jüngste panamerikanishe Kongreß befürwortet hatte. Blaine veranschlagt den Antheil der Vereinigten Staaten an den Vermessungskosten auf 65000 Doll. Der Präsident empfiehlt dem Kongreß, einen Kredit in Höhe dieses Betrages zu be- willigen und ihn zur Ernennung der erforderlihen Kommissare der Vereinigten Staaten zu ermähtigen.

Der obersteGerichtshof der Vereinigten Staaten hält die Prozedur der Regierung gegen die Mormonen- kir he Behufs Konfiskation ihres Vermögens in Höhe von 750 000 Doll. in Gemäßheit des Geseßes gegen die Bielweiberei aufrecht.

Mexico. (A. C.) Die Deputirtenkammer hat die Vorlage, betr. die Konversion der spanischen Schuld, angenommen. — Der Senat genehmigte einstimmig die Bill, welche eine Fristerstredung zum Bau der San Benito- Tapachula-Eisenbahn im mexikanischen Staate Chiapas gewährt. Die Unternehmer sind englische Kapital: sten.

Argentinien. Buenos Aires, 19. Mai. (R. B.) Das ‘Gesetz, betreffend den Verkauf der West-Eisen- bahn an ein englisches Syndikat ist veröffentliht worden.

Brasilien. (W. T. B.) Die Gesandtschaft der Vereinigten Staaten von Brasilien in Berlin erhielt ein Telegramm von ihrer Regierung, nah welchem die Nachrichten über Aufstände und revolutionäre Bewegungen in dem Staate „Rio Grande do Sul“ als vollständig er- funden und jeder Begründung entbehrend bezeichnet werden.

Parlamentarische Nachrichten.

«In der heutigen (11.) Sitzung des Meichstages, welcher der Staats-Minijter Dr, von Boetticher und der Staats- sekretär des Neihs-Justizamts von Oehlschläger nebst Kom- missarien beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung die Berathung des Antrags der Abgg. Dr. Böckel und Genossen :

Der Reichstag wolle bes{lieñen :

den Herrz Reichskanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß a die gegen den Abg. Werner beim Königlichen Amtsgericht, Abthcilung R111, zu Stettin \{chwebende Privatklagesache des Kaufmanns I. Katz zu Stettin wegen Beleidiaung;z

. die gegen den Abgeordneten Werner bein Königlichen Amts- gericht, Abtheilung XIT11, zu Stettin \{webende Privat- klagesahe des Kaufmanns Aktolf Normann zu Stettia wegen Beleidigung ;

. die gegen den Abgeordneten Werner beim Landgerit zu Kassel \&webende Privatklagesache des Rechtsanwalts Hirsch zu Kassel wegen Beleidigung

während der Dauer der gegenwärtigen Session cingestellt werde.

Abg. Dr, Bö ckel begründete den Antrag damit, daß der Abg. Werner dur die bezüglichen Gerichtsverfahren von der Theilnahme an den Neichstagsverhandlungen abgehalten werde, Wenn es sich auh nur um Privatklagen handele, so kämen dieselben doch auf ein ordentliches Strafverfahren hinaus. Er bitte deshalb, den Antrag nah der alten Praxis des Hauses anzuznehnien.

Abg. Dr. Meyer (Berlin) stimmte dem NUraa zU, Jn verschiedenen Präzedenzfällen hätten der Reichstag und das Abgeordnetenhaus ähnliche Anträge auch bei Privatklage- verfahren angenommen.

Darauf wurde der Antrag angenommen.

Es folgte die Fruterpellation der Abgg. Dr. Bamberger und Genossen, ob und wann der Entwurf eines Gesetzes, be- treffend den Vollzug der Freiheitsstrafen, dem Reichstage vor- gelegt werden wird.

Auf die Frage des Präsidenten erklärte sich der Staats- sekretär des Reichs - Justizamts, von Dehlshläger, bereit, die Znterpellation sofort zu beantworten.

Abg. Bamberger begründete die «Fnterpellation unter Hinweis auf mehrfache frühere Beschlüsse des Reichstages, in welchen ein Gese über den Strafvollzug verlangt wor- den sei. Der Bundesrath habe auch schon Zusagen in dieser Beziehung gemaht, aber die Ausführung der- selben sei bisher an finanziellen Schwierigkeiten gescheitert. Durch die Mißhandlung des Redacteurs Boshart im Gefängniß jei die Frage wieder in den Vordergrund gerückt worden. Redner beleuchtet noch einen anderen Fall, in welchem ein wegen politisher Vergehen verurtheilter Redacteur der „Tre- monia“ in Dortmund im Gefängniß nicht anders als die ge- meinen Verbrecher behandelt worden sei, Es müsse zwischen politishen und gemeinen Vergehen ein Unterschied beim Straf- vollzug gemacht werden. Anläßlih der Bestrafung des Abg. Harmening sei auch die Frage angeregt worden, ob nit für Abgeordnete eine Unterbrehung der Strafe während der Dauer der Session stattfinden solle.

E Sthluß des Blattes sprah der Abg. Dr. Bamberger weiter.

— In der heutigen (64.) Sißung des Hauses »vec Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaf U. j. w. Dr, Freiherr Lucius von Ballhausen beiwohnte, wurde zunächst die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1890/91 fortgeseßt.

Bei dem Etat des Ministeriums für Handel und Ge- werbe kam der Abg. Dasba ch auf den Bergarbeiterstrike und die Stellung der Regierung zu demselben zurück, wurde aber, als er sih zu weit in Einzelheiten erging, von dem Präsidenten mit dem Bemerken daran gehindert, daß diese Details mit dem gegenwärtigen Etat doch niht in Zusammenhang ständen.

Abg. Olzem trat den Ausführungen des Abg. Dasbach entgegen.

Bei dem Etat des Ministeriums der öffentlihen Arbeiten wünschte der Abg. Czwalina, daß den Vorgeseßten der Unterbeamten, wie Botenmeistern, Ober-Vedellen 2c. die den- selben gewährten persönlichen Zulagen bei der Bemessung der Pension mit angerehnet würden.

Die einzelnen Titel des Nachtrags-Etats und das dazu gehörige Geseß, sowie der Nachtrags-Etat im Ganzen wurden darauf angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Entschädigung für an Milzbrand gefallene Thiere.

Der Abg. Graf (Hohenzollern) beantragte, dem Artikel 1 folgende Fassung zu geben: i

Das Haus der Abgeordneten wolle bes&ließen, dem Artikel I olgende Fafsung zu geben:

O s :

Der hohenzollern\s{e Kommunal-Landtag kann beschließen, für an Milzbrand oder Rauschbrand gefallene Pferde und Rindvieh- \stüde, oder für getöttete Thiere dieser Gattung, wel&e ih bei der thierärztlihen Obduktion als mit Milzbrand oder Rauschbrand be- haftet erweisen, nah Maßgabe der uachfolgenden Vorschriften eine Entschädigung zu gewähren : A

1) Die Entschädigung darf vier Fürftel des durch Schäßung festgestellten gemeinen Werthes des Thieres nicht übersteigen. :

2) Keine Gntscädigung wird gewährt in den Fällen des §. 61 Nr. 1 und 2, §. 62 Nr. 2, §. 63 sowie im Falle vorsäßlicher oder fahrlässiger Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften der SS. 31 und 32 des Reichegesecßes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen vom 23. Juni 1880 (R.-G.-Bl, S. 153).

3) Zur Bestreitung der Entschädigung sowie der Kosten der Erhebung und Verwaltung der Beiträge und der Schätzung wird innerhalb des Verbandes, nach Mafgabe des vorhandenen Pferde-

und Rindvichbeftandes, von den sämmilihen Pferde- und Rindvieh- besizern ein verßältnißmäßiger Beitrag aufgebracht.

Der Beitrag wird nicht erhoben für Thiere, welhe dem Neiche oder den Einzelstaaten gehören, oder in Sghlaßtviehöfen oder in öffentlihen Schlaÿßthäujsern aufgestellt sind.

Zur Bestreitung der Entschädigung köanen au die in Gemä- heit der Bestimmungen in den §8 15 ff. des Gesetzes vom 12, März 1881 (Pr. G -S. S. 128) zu Entschädigungen für wegen Rotz- krankheit oder Lungensecuche getödtete Pferde bezw. Rinder anges sammelten Fonds verwendet werden, jedo mit der Maßaabe, daß die von den Pferdebesißern erhobenen Beiträge nur ¿ur Entschädi- gung für Pferde, die von Rindviebbesiße:n erhobenen Beiträge nur zur Entschädigung für Rindvieh verausgabt werden dürfen.

4) Die näheren Vorschriften über die Feststellung der Seucbe, über den Betrag und die Auszahlung der zu gewährenden Ent- schädigung und über die Erhebung und Verwaltung der Beiträge sowie über die SWäßung der gefallenen oder getödteten Thiere iverden von der Vertretung des Hohenzollernschen Kommunal- verbandes dur ein Neglement festgestellt, welches der Genehmigung der Minister des Innern und für Landwirthschaft, Domänen und Forsten bedarf.

Der Regierungs-Kommissar Geheime Ober-Regierungs- Rath Beyer erklärte sich mit dieser Fassung einverstanden.

Der Gesezentwurf wurde mit dem so veränderten Art. 1 definitiv angenommen.

Hieran {loß sich die erste Berathung des Geset- entwurfs, betreffend die Abänderung einiger Be- stimmungen der Wegegeseße im Regierungsbezirk Wiesbaden.

Der Abschnitt T lautet:

Die Gemeinden können auch zu dem Bau und der Unterhal- lung außerhalb ibrer Gemarkungen belegener Gemeindewege hberan- ge ogen werden, soweit sie an denselben ein bervorcagendes Inter- esse haben.

Ueber desfallsige Anträge sowie über die Vertheilung der Laulast entsheidet in Ermangelung gütliher Vereinbarung auf Klage der Wegebauyflihtigen der Kreisausschuß, in Stadtkreisen und in Städten mit mehr als 10000 Einwohnern der Bezirks- aus\chuf. e

Der Abg. Dr. Lieber beantragt, an Stelle Absagzes zu seten: : O

Hierüber, fowie über die Vertheilung der Wegebaulast be- {licht in Ermangelung gütlicher Vereinbarung der KFreisaus\chuß, soweit ein Stadtkreis oder eine Stadt mit mebr als 10 000 Ein- wohnern betheiligt ist, der Bezirlsaus\{uß. :

Der Abg. von Hergenhahn beantragt, an Stelle des zweiten Absatzes zu seten:

Hiecüber, towie über beschließt in (Ermangelung gütliher Vereinbarung der aus\chuß :

Abg. Dr. Lotichius fragte, warum ein ähnlihes Geseg für die Rheinprovinz noch immer nicht eingebracht sei.

Der Regierungskommissar Geheime Ober-Regierungs- Rath Freih:.rr von Zedliß und Neukirch erwiderte, daß die vorbereitenden Arbeiten noch nit abgeschlossen feiea; be züglih des Abschnitts T empfehle er in erster Linie die An- nahme des Antrages des Abg. von Hergenhahn, eventuell den Antrag des Abg. Dr. Lieber.

Damit schloß die erste Berathung.

«In der zweiten Berathung wurde der Abschnitt T nach dem Antrage von Hergenhahn abgeändert; im Uebrigen der Geseßentwurf angenommen. :

Es folgte die zweite Berathung des Gesegentwurfs, betreffend die Verpflichtung der Gemeinden in De Can dtreU en De Nheinprovinz zUL Bullen- haltung. i S .

Jn §. 1 der Kommissionsbeschlüsse ist die Bestimmung enthalten, daß darübec, ob die Zahl der vorhandenen Bullen als eine ungenügende anzusehen sei, die Kommunal-Aufsichts- behörde zu entscheiden hat. : :

Abg. Herold beantragte, die Entscheidung dem Kreis- ausshuß zu übertragen. i

Der Regierungs-Kommissar Geheime Ober-Regierungs- Rath Nöll, sowie die Abgg. Seer, von Puttkamer (Lübben) und Schult (Lupig) baten, den Kommissions- beschluß aufrecht zu erhalten. i: -

Das Haus nahm §. 1 in der Fassung der Kommission an.

Ebenso ohne Debatte die §8. 2—4, E

In §. 5 1st bestimmt, daß gegen den Beschluß des Kreis- ausschusses die Berufung an den Bezirksausfhuß zulässig ist.

Abg. Schuls§ (Lupiß) wünscht, daß die Beschwerde an den Provinzial-Nath gerichtet werde. |

Der Regierungs-Kommissar Geheime Ober-Regierungs- Rath Niö ll hatte keine Bedenken gegen den Antrag. i

Abg. von Puttkamer (Lübben) erklärte sih ebenfalls {ür den Antrag. :

S. 5 wurde darauf mit dem Amendement Schulß (Lupiß) angenommen ; ebenso ohne Debatte die §8. 6 und 7.

Außerdem beschloß das Haus nah dem Antrage der Kommission folgende Resolution: E

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern,

a. Ermittelungen über das Bedürfniß zum Erlasse von Ge- seßen über die Bullenbaltung auch für die anderen Provinzen der Monarchie bezw, Theile dieser Provinzen anzustellen, und

b geeigneten Falls dem Landtage der Monarcie diesbezügliche Gesetzeëvorlagen zu maden. N e —_

Es folgte der zweite Bericht der Kommission U das Justizwesen über die Petition von Justiz- Subalternbeamten, betreffend die Einkommens- und Beförderungsverhältnisse der Subalternbzamten bei den Lokal- JFujtizbehörden. i: : E

Das Haus beschloß, unter unerheblicher Abänderung des Kommissionsvorschlages, die Petition der Königlichen Staats- regierung mit dem Ersuchen zu _überweisen, die Einführung des Systems der Alters- und Stellenzulagen, wie dasselbe für bie unteren und mittleren Beamten der Staatseisenbahn- Verwaltung bereits eingeführt ist, auch für die unteren und Subalternbeamten im Bereiche der Justizverwaltung in Er- wägung zu ziehen, im Uebrigen aber über die gedahte Petilion zur Tagesordnung überzugehen.

Die Petition des kfatholishen Pfarrers Lämmer zu Passenheim in Ostpreußen, betreffend die Form der elter- lichen Willenserklärung über den Unterricht der Kinder aus Mischehen in einer anderen als der Konfessions\hule des Baters, wurde der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung überwiesen. (Schluß des Blattes.)

es zweiten

? 2 M - oa at. die Verthcilung der Wegebaulaft VBezirkZ-

(Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichs-

tages und des Hauses der Abgeordneten befinden \ich in der Ersten Beilage.)

— Der Reichskanzler hat, wie die Mata mil theilt, an den Vorsißenden der Militärkommission des Reichstages von Kardorff auf dessen im Namen einiger

Kommissionsmiiglieder vorgetragenes Gesuch, über die politische !

Situation Fnformationen ertheilen zu wollen, folgendes

Schreiben gerichtet : 9 A „Berlin, 19, Mai 1890.

Ew. HoWhwoblgeboren erwidere ih auf das gefällige Schreiben vom heutigen Tage ergebenft, daß ich in der VII. Kommission des Reichstages eingehendere Mittheilungen über die politishe Situation zu machen, zu meinem aufrichtigen Bedauern außer Stande bin. Was speziell den Dreibund angeht, so würde ih nur die offenkundige Thatsache wiederholen können, daß er unverändert fortbesteht und in den Beziehungen der Verbündeten zu einander nirgend cine Aenderung eingetreten ift. von Caprivi.“

Kunft und Wissenschaft.

Bei der Ausftellung im Krystall-Palast in London haben, wie der „Düsseld. Anz.“ mittheilt, folgende deuts ch{e Künstler an Preisen erhalten: die goldene Medaille Otto Erdmann in Düsseldorf ; silberne Medaillen : Karl Keinke in Berlin, Prof Karl Graeb und W,. Wittig in Weimar, C. M. Webb und Hugo Müßblig in Düsseldorf, Ad. von Meckel in Karlsruhe. Neun Bilder wurden zur Verloosung zu dem Preise von je 5009 4A angekauft, darunter folche von den Deutshen C. M. Webb in Düsseldorf, F. Sturm in Berlin und Richard Strebel in München,

Literatur.

Beobachtungen veränderliher Sterne, Angestellt von I. Plaßmann. Zweiter Theil. Auf Kosten der G3rres- Gesellschaft gedruckt. Köln, 1890. Kommissionsverlag und Druck von I. P. Bahem. (Preis 2 4) — Der erste Theil der „Beob- achtungen veränderliher Sterne“, angestellt in den Jahren 1881 bis 1888, ist als Beilage ¿um Jahresbericht der mathematisch-physikalisch- chemischen Sektion des Westfälishen Provinzial-Vereins für Wissen- haft und Kunst im Jahre 1888 erschienen. Die freundlibe Auf- nahme, welche dieses erste Beobacbtungsverzeihniß in astronomischen Kreisen fand. veranlaßte den Verfvsser zur Herausgabe der vorliegen- den Fortsetzung, welhe die Ergebnisse der Beobachtungen von folgeu- den Steraen bringt: a Cassiopeiae, Mira Ceti, 7 Persei, f Persei, 7 Tauri, # Aurigae, @ Orionis, 7 Geminorum, S Monocerotis, & Geminorum, 2 Herculis, # Lyrae, R Lyrae, 7 Aquilae, § Pegasi, ez Cephei und 0 Cephei.

— Geslungen und Festungskampyf von. F. M von Donat, Hauptmann. E. S. Mittler & Sohn, Königli®e Hofbuch- handlung, Derlin S 12 Roe 08 O Qu 2/6 25 A) — Die Wichtigkeit des Feslungskamnpfes in den heutigen Kriegen hat den Verfasser veranlaßt, in obiger Schrift den Offizieren aller Waffen die Grund:üge desfelben darzulegen, ohne dabei in teGnishe Einzel- heiten cinzugehen. Er eröctert die Strategie des Festungskampfes für die Feldarmee, die technischen Besonderheiten dieses Karnpfes, die Organisation in der Festung selbst, die Taktik des Festungéekrieges und die A-griffêarten : SchHnellangriff, Einschlicßung, und den „förm- lihen“ Angriff bis zum Sturme.

— Die „Deutsche Kolonialzeitung“, Organ der Deutschen Kolontalgesellshaft (Redacteur: Gustav Meinecke) hat in der Nr. 10 des 3, Jahrgangs (Neue Folze) folgenden Inhalt: Die Schei- dung deutscher und englis%er Gebiete in Ost-Afrika. Von Dr. Wiech- main — Die Soma'ifrage. — Der große Süden. 111. Von O. K. — Ueber Verkehrswege in Ost-Afrika. Von K. Weiß. (Mit Karte.) — Einige weitere Vorschläge für die proktishe Kolonisatior im Schuytgeviet der Neu Guinea-Compagnie, 11, Von Dr. Richard Hindocf. — Silderungen aus Kamerun. Von Georg Valdau. (Mit Karte.) — Mittheilungen aus der Gesellichaft. — Kleine Mit- theilungen, — Von der deutshen Emin Pashhza-Expedition. Von Carl Peters. — Bekanntmachung. — Quittung.

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Handel und Sewerbe.

Nach einer Bekanntmahung des russishen _Finanz- Ministeriums bleibi die Filiale der Russishen Neichsbank in Czenstochau, deren Aufhebung durch Ukas vom 5. Dezember v. J. angeordnet war, bestehen, dagegen wird die Filiale in Petrikau aufgehoben. Der Präsident des Schazamts in Petrikau ift mit der Liquidation dieser Filiale beauftragt.

— Die „Rhein.-Wesif. Zta.“ berihtet vom rheinisch-w eft- fälishen Eisen- und Stahlmarkt: Die Gestaltung des Marktes ist in der leßten Woche der HauvtsaÞe nah unverändert geblieben. Das Gefühl der Sicherheit is noch nicht genügend vor- handen und es zeigt ih auf beiden Seiten eine abroartende Stimmung. In Erzen ist der Absatz ein \{leppender und die Preise sind kaum fest zu nennen. Die Käufer decken meist nur den unmittelbaren Bedarf. In Minette hat sich eine wesentliße Aenderung weder in den Preisen noch in den Absatverhältnissen gezeigt. Auf dem Roheisenmarki verharren Verkäufer und Abnehmer nochch in threr abwartenden Haltung. Man o O0 noG lein klares Bild über die weitere Entwickelung der Geschäftslage wachen. Kauflut macht sih jeßt bereits ab und zu bemerkbar, do hält die Befürchtung eines möglihen Preisfsturzes auf dem Koblen- und Koksmarkte viele noG von dem Kaufen zurück In Nuddel- roheisén baben die Hochöfen hier sowie auch im Siegerlande noch genügend Aufträge vielfa bis zum September, vereinzelt bis zum September und Oktober des Jahres, zu verzeihnen. Wenig erfreulich ist es, daß, wie sich in leßter Zeit eraeben hat, unsere Aus- fuhr im Abnehmen, die Einfuhr im Zunehmen begriffen Die allgemeinen Preisermäßigungen haben auch das Si länder Spiegeleisen - Syndikat veranlaßt, den Preis bis 12 prozentiges manganhaltiges Spiegeleisen um 2 Tonne herunterzuseßen. Einige kleinere Posten baben in der leßten Woche Absatz gefunden. Ueber die übrigen Roheisensorten ist nichts wesentli Neues zu berihten Auch auf dem Walzeisenmarkt hat die bisherige Geschäftslage wenig Aenderungen zum Besseren zu verzeichnen. Nach Stabeisen ift die Nachfrage vom Inlande wie Auslande nur gering und der Vorwoche gegenüber cher \{lechter als besser Vorläufig reichen jedoch die Aufträge noch aus, den regelmäßizen Betrieb zu sibern und wenn erst die Verhältnisse auf dem Roheisenmarkte sich geordnet haben, so wird auc auf dem Walzeisenmarkte eine bessere Stimmung Plaß arcifen. Die Formeisenwalzwerke sind meistens gut beschäftigt. In Bandeisen bat sich die Nacbfrage in der letzten Woche wieder etwas helebt und es fanden bereits zu den heutigen Preisen für das dritte Vierteljahr verschiedene größere Absch{lüsse statt, Jn Grobblechen, sowie auc in FeinbleWen hat sich noch keine wesentlihe Aenderung bemerkbar gemacht. Ueber Walzdraht, gezogenen Draht und Drahtstifte kann immer noch nihts Günstiges beitet werden. Die Geschäftslage der Eisengießereien und Maschinenfabriken ist, was die Preise anbelangt, eine günstigere geworden, da na Herabseßung der Noheisenpreise das Verhältniß der Fe tigerzeugnisse, deren Preise bekanntlih niht geändert worden sind, ein besseres geworden iît.

— In der gestrigen Generalversammlung der Aachen- Maitrichter Eisenbahn-Gesellschaft wurde die Vertheilung einer Dividende von 28 % = 15} M pro Aktie bes{lossen. ;

Leipzig, 20. Mai. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. yr. Mai 4,55 M, pr. Juni 4,55 A, pr. Juli 4,524 6, pr. August 4,524 4, pr. Sep- tember 4,523 F, pr. Oktober 4,525 4, pr. November 4,521 Æ, pr. Dezember 4,527 #4, pr. Januar 4,524 , pr. Februar 4,527 4 Um- say 140 000 kg. Kaum behauptet. :

London, 20, Mai. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen- ladung angeboten, /

Manchester, 20. Mai, (W. T. B) 12r Water Taylor 7t, 30r Water Taylor 94, 20r Water Leiah 84, 30r Water Clayton 9 32r Mo Brooke 95, 40r Mayoll 93, 40x Medio Wilkin!on 114, 322 Warpcops Lees 87, 36r Warpcops Rowland 98, 40r Dorble Westen 108, 60r Double courante Qualität 133, 32“ 116 yds 16 x 16 grey Printecs aus 32r/4br 180. Fest.